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Patent Searching and Data


Title:
MICROVALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/012434
Kind Code:
A1
Abstract:
A multi-layered microvalve has an inlet connection (22), a return connection and an outlet connection (23, 24) which are produced by two-dimensional structuring of layers of material. The microvalve has a first stage (1) and a second stage (2), which is arranged behind the first stage (1) in the direction of fluid flow. In the first stage (1), the direction of fluid flow is controlled in a cavity consisting of two chambers (33, 34) by means of a bending tongue (10) which, in the rest position, is parallel to the direction of fluid flow. The second stage (2) has at least one outlet connection (23, 24).

Inventors:
Mettner, Michael (Waliser Stra�e 4/1, Ludwigsburg, D-7140, DE)
Grauer, Thomas (Parlerstra�e 69, Stuttgart 1, D-7000, DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000023
Publication Date:
August 22, 1991
Filing Date:
January 16, 1991
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, D-70442, DE)
Mettner, Michael (Waliser Stra�e 4/1, Ludwigsburg, D-7140, DE)
Grauer, Thomas (Parlerstra�e 69, Stuttgart 1, D-7000, DE)
International Classes:
F15C3/00; F15C5/00; F16K31/02; F16K99/00; (IPC1-7): F15C3/08; F15C5/00
Foreign References:
US3457933A
US3556119A
US3417813A
US3342198A
FR2024183A7
FR2018598A1
Other References:
See also references of EP 0513018A1
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Claims:
Ansprüche
1. Mikroventil in Mehrschichtenstruktur mit einem ZulaufAnschluß mindestens einem RücklaufAnschluß und mindestens einem Außlaß Anschluß, bei dem wenigstens die fluidischen Anschlüsse durch flächige Strukturierung von Materialschichten hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Mikroventil eine erste Stufe (1) aufweist, durch die die Flußrichtung eines Fluidstroms oder Fluid¬ strahls in einem von zwei Kammern (33, 34) gebildeten Hohlraum (35) steuerbar ist, daß die Steuerung der Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls mittels einer Biegezunge (10) erfolgt, die in Ruhestellung parallel zur Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluid¬ strahls orientiert ist, daß eine zweite Stufe (2) vorhanden ist, die den mindestens einen AuslaßAnschluß (23) aufweist, und daß die zweite Stufe (2) bezüglich der Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls hinter der ersten Stufe (1) angeordnet ist.
2. Mikroventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Stufe (2) mindestens ein Schließglied (21) aufweist, das durch flächige Strukturierung von Materialschichten hergestellt ist, daß das mindestens eine Schließglied (21) durch eine federnde Mem¬ bran (20) bewegbar ist, die in eine der Schichten integriert ist, und daß der mindestens eine AuslaßAnschluß (23) mittels des mindestens einen Schließgliedes (21) verschließbar ist, wenn der Fluidstrom oder Fluidstrahl in eine vorgegebene Kammer gesteuert ist.' .
3. Mikroventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schicht des Mikroventils durch einen strukturierten Wafer (30) gebildet wird, der mit einer ersten Abdeckung (31) und einer zweiten Abdeckung (32) verbunden ist, daß der Zul ufAnschluß (22) mittels Strukturierung des Wafers (30) zwischen der ersten Abdeckung (31) und der zweiten Abdeckung (32) gebildet ist, daß der ZulaufAn¬ schluß (22) in einen Hohlraum (35) mündet, der durch den struktu¬ rierten Wafer (30) in eine erste Kammer (33) und eine zweite Kammer (34) geteilt wird, daß die erste Abdeckung (31) den minde¬ stens einen AuslaßAnschluß (23) aufweist und daß die zweite Abdeckung (32) den mindestens einen RücklaufAnschluß (24) aufweist.
4. Mikroventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Abdeckung (31) mindestens einen Rückl ufAnschluß (24) auf¬ weist.
5. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegezunge (10) elektrisch ansteuerbar aus¬ lenkbar ist.
6. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegezunge (10) als piezoelektrischer Bimorph oder als piezoelektrisch Tri orph ausgebildet ist.
7. Mikroventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Biegezunge (10) in Schichten aus Materialien mit unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufgebaut ist, vorzugsweise unsymmetrisch in mindestens zwei Schichten oder symmetrisch in mindestens drei Schichten und daß die Biegezunge (10) mittels elektrischer Beheizung auslenkbar ist.
8. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegezunge (10) entgegen der Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls orientiert ist, so daß der Fluid¬ strom oder Fluidstrahl zunächst auf die auslenkbare Spitze der Biegezunge (10) trifft, und daß die ausgelenkte Biegezunge (10) als Wegbegrenzung für den Fluidstrom oder Fluidstrahl dient.
9. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegezunge (10) in Flußrichtung des Fluid¬ stroms oder Fluidstrahls orientiert ist, so daß der Fluidstrom oder Fluidstrahl entlang der Biegezunge (10) geführt wird in Richtung der Spitze (11) und daß die ausgelenkte Biegezunge (10) als Strahl¬ ablenker dient.
10. Mikroventil nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Membran (20) hydraulisch betätigbar ist.
11. Mikroventil nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Membran (20) durch die von dem Fluidstrom oder Fluidstrahl erzeugte Druckdifferenz in den Kammern (33, 34) auf den beiden Seiten der Membran (20) auslenkbar ist.
12. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der strukturierte Wafer (30) ein Siliziumwafer ist.
13. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Abdeckung (31) und/oder die zweite Abdeckung (32) strukturiert oder unstrukturiert sind, daß die erste Abdeckung (31) und/oder die zweite Abdeckung (32) aus Silizium und/oder aus Glas sind und daß die erste Abdeckung (31) und die zweite Abdeckung (32) gegen den strukturierten Wafer (30) gebondet sind.
14. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere gleichartige Mikroventile parallel geschaltet sind.
15. Mikroventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere gleichartige erste Stufen (1) auf eine oder mehrere gleichartige zweite Stufen (2) wirken.
Description:
Mikroventil

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Mikroventil nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Es ist schon ein Mikroventil aus der nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 39 19 876 bekannt, das in Mehrschichtenstruktur hergestellt ist. Besonders wichtig bei diesem mikromechanischen Ventil ist die statisch druckaBαsgeglichene Bauweise, die im wesent¬ lichen in drei Schichten realisiert ist. Das Fluid strömt bei nicht- betätigtem Mikroventil in einen ringförmigen Raum, dessen Boden¬ fläche von einer ringförmigen Membran gebildet wird und der nach oben durch das auf dem Ventilsitz aufsitzenden Schließglied abgeschlossen wird. Durch die druckausgeglichene Bauweise des Ventils führt die Vorspannkraft der Membran zu einem dichten Aufsitzen des Schließgliedes am Ventilsitz, so daß die Verbindung zum Auslaßanschluß gesperrt ist. Unterhalb der Ringmembran befindet sich ein abgeschlossener Hohlraum, in dem ein definierter Druck herrscht und an dessen Bodenfläche eine Elektrode aufgebracht ist. Diese Elektrode dient zum elektrostatischen Öffnen des Ventils. Zum Schließen des Ventils wird der elektrostatische Antrieb abge-

schaltet, wodurch sich das Schließglied unter dem Einfluß der Rück¬ stellkraft der Ringmembran wieder auf den Ventilsitz legt. Die Funktionsweise dieses Mi roventils erfordert einen komplizierten Aufbau, wobei die Abmessungen der einzelnen Strukturelemente gut aufeinander abgestimmt sein müssen.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Mikroventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß seine Funktionsweise einen statischen Druckausgleich nicht erfordert, wodurch sein Aufbau und in diesem Zusammenhang auch seine Fertigung wesentlich vereinfacht sind. Bei der Herstellung können weitgehend Standardprozesse der Mikromechanik und -elektronik verwendet werden. Besonders vorteilhaft läßt sich das erfindungsgemäße Mikroventil als nicht dichtschließendes Steuerventil einsetzen. Vorteilhaft ist die Steuerung der Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls mittels einer aus dem afer heraustrukturierten Biegezunge, die in Ruhe¬ stellung parallel zur Flußrichtung orientiert ist. Vorteilhaft ist auch, daß Mikroventile, z. B. bei der Verwendung als Einspritzventil oder in Servoventilen, unempfindlich gegen Erschütterungen und Verschmutzung sind. Das erfindungsgemäße Mikroventil läßt sich auch mittels eines elektrothermischen Antriebs vorteilhaft betätigen, da aufgrund seiner Kleinheit und der direkten Kühlung durch das durch¬ strömende Fluid eine hohe Schaltdynamik erreichbar ist. Vorteilhaft ist auch, daß bei der Verwendung des Mikroventils kaum Schalt¬ geräusche auftreten und der Verschleiß sehr gering ist. Als beson¬ derer Vorteil ist außerdem anzusehen, daß sich mehrere Mikroventile auf vielfältige Heise kombinieren lassen, so daß ein großer Durch¬ flußvariationsbereich einfach realisierbar ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbessertingen des im Hauptanspruch angegebenen Mikroventils möglich. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Öffnen und Schließen des Ventils hydraulisch erfolgt, indem die der eigentlichen Schließvorrichtung vorgeschaltete Biegezunge die Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls steuert. Durch den Fluidstrom oder Fluidstrahl selbst baut sich die zur λuslenkung des Schließgliedes erforderliche Druckdifferenz zwischen den beiden Seiten der Membran auf. Es ist also kein vorzugebender Referenzdruck erforderlich. Bei der Orientierung der Biegezunge entgegen der Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls erweist sich als vorteilhaft, daß die Biegezunge als Wegbegrenzung für das Fluid dient. Bei der Orientierung der Biegezunge in Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls läßt sich die Biegezunge vorteilhaft als Strahlablenker einsetzen. Besonders vorteilhaft ist, daß sich die Biegezunge elektrisch ansteuerbar auslenken läßt. Dies kann piezoelektrisch oder thermoelektrisch erfolgen. Dazu wird die Biege¬ zunge vorteilhaft in mehreren Schichten aufgebaut. Als besonders günstig erweist sich ein Aufbau in zwei Schichten als piezo¬ elektrischer Bi orph oder aus zwei Schichten mit unterschiedlichem thermischen Ausdehnungskoeffizienten. In diesem Falle ist die Biege¬ zunge nur in eine Richtung auslenkbar. Vorteilhaft ist auch, die Biegezunge in drei Schichten zu 'realisieren, da sie bei geeignetem Aufbau, z. B. als piezoelektrischer Trimorph, auf einfache Weise in zwei Richtungen auslenkbar ist. Als besonders vorteilhaft erweist es sich, das Mikroventil aus Siliziu wafern und Glaswafern aufzubauen, da man bei der Fertigung die in der Mikromechanik und Mikro¬ elektronik üblichen Verfahren anwenden kann.

Zeichnung

Drei Ausf hrungsbeispiele der ' Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Mikroventil, Figur 2 einen Längsschnitt durch ein weiteres Mikroventil und Figur 3 die erste Stufe eines modular aufgebauten Mikroventils.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein Mikroventil in Mehr¬ schichtenstruktur in stark vergrößerter und vereinfachter Darstellung, wobei die einzelnen Schichten aus unterschiedlichen Materialien aufgebaut sind. Für die Herstellung dieser Mehrschich¬ tenstruktur werden Fertigungstechnologien verwendet, wie sie an sich aus der Halbleitertechnologie bekannt sind, insbesondere unter dem Namen Silizium-Technologie, Dünnschicht-Technologie oder Dick¬ schicht-Technologie. Diese Technologien zur Herstellung von bestimmten dreidimensionalen Formen in einer Mehrschichtenstruktur und deren Möglichkeit, durch Strukturdetails bestimmte mechanische Elemente herauszubilden, wird hierbei als bekannt vorausgesetzt.

Das Mikroventil weist im wesentlichen eine erste Abdeckung 31, einen strukturierten Wafer 30 sowie eine zweite Abdeckung 32 auf. Bei dem Wafer 30 kann es sich beispielsweise um einen Siliziumwafer handeln, gegen den die erste und zweite Abdeckung 31 und 32, die z. B. Siliziumwafer oder Glaswafer sein können, gebondet sind. Aufgrund der Strukturierung des Wafers 30 befindet sich in der Schicht zwischen der ersten Abdeckung 31 und der zweiten Abdeckung 32 ein Zulaufanschluß 22. Der Zulaufanschluß 22 mündet in einen Hohl¬ raum 35, der durch zwei Kammern 33 und 34 gebildet wird.

Die beiden Kammern 33 und 34 können z. B. durch Ausnehmungen in der ersten Abdeckung 31 und der zweiten Abdeckung 32 gebildet sein. Als Trennschicht zwischen den beiden Kammern 33, 34 dient der struk¬ turierte Wafer 30. In der ersten Abdeckung 31 befindet sich

im Bereich der Kammer 33 mindestens ein Auslaßanschluß 23. In der zweiten Abdeckung 32 befindet sich im Bereich der Kammer 34 mindestens ein Rücklaufanschluß 24. Der die beiden Kaπαnern 33 und 34 trennende strukturierte Wafer 30 weist im wesentlichen zwei Strukturelemente auf, eine Biegezunge 10 und eine keilförmige Spitze 11. Das Fluid strömt durch den Zulaufanschluß 22 entlang der Biegezunge 10 in den Hohlraum 35. Die Biegezunge 10 ist in diesem Beispiel in zwei Schichten 101 und 102 aufgebaut. Die Schicht 101 ist piezoelektrisch oder thermoelektrisch ansteuerbar, wodurch sich die Biegezunge 10 in die durch den Pfeil angedeutete Richtung auslenken läßt. Der Zulaufanschlüß 22 und .die Biegezunge 10 werden als Stufe 1 bezeichnet. Im Hohlraum 35 dient die Biegezunge 10 als Strahlablenker. Das Fluid kann je nach Stellung der Biegezunge 10 in eine der beiden Kammern 33 oder 34 gelenkt werden. Eine Stufe 2 ist bezüglich der Flußrichtung des Fluids hinter der Stufe 1 angeordnet. Sie besteht in diesem Beispiel im wesentlichen aus einer keilförmig strukturierten Spitze 11 des Siliziu wafers 30, auf die das Fluid trifft. Durch diese Form der Spitze 11 wird die Entstehung von Wirbeln bei der Ablenkung des Fluids weitgehend vermieden. Bei dem dargestellten Mikroventil handelt es sich um ein nicht dicht¬ schließendes Ventil, das beispielsweise als Steuerventil in Servo- ventilen eingesetzt werden kann.

In Figur 2 ist eine andere Ausbildungsform des Mikroventils dar¬ gestellt. Die Biegezunge 10 ist hier in drei Schichten 101, 102, 103 ausgebildet. Die beiden äußeren Schichten 101 und 103 sind elektrisch aktivierbare Schichten, z. B. piezoelektrisch oder thermoelektrisch, die mittlere Schicht 102 ist nicht elektrisch ansteuerbar. Die Ansteuerung einer der beiden äußeren Schichten 101 oder 103 führt zu einer Langenänderung der entsprechenden Schicht und dadurch zu einer Verbiegung der Biegezunge 10 in eine der beiden durch den Doppelpfeil angedeuteten Richtungen. Im Gegensatz zu der

in Figur 1 dargestellten Ausführungsform des Mikroventils, bei der die Biegezunge 10 in Flußrichtung des Fluids ingeordnet ist, ist in Figur 2 eine Biegezunge 10 dargestellt, die entgegen der Flußrichtung des Fluids orientiert ist. Folgt man der Flußrichtung des Fluids, so stößt man zunächst auf die Biegezunge 10, die im Hohlraum 35 angeordnet ist. In ausgelenktem Zustand dient sie als Wegbegrenzung für das Fluid und bestimmt so, inwieweit das Fluid in die Kammern 33 und/oder 34 einströmt. Sie bildet zusammen mit dem Zulaufanschluß 22 die Stufe 1. Die Stufe 2 weist in diesem Beispiel im wesentlichen zwei Strukturelemente auf, eine aus dem Wafer 30 herausstrukturierte Membran 20 und ein Schließglied 21, das sich auf der Membran 20 befindet. Die Membran 20 mit dem Schließglied 21 befindet sich in dem Teil des Hohlraums 35, in dem die erste Abdeckung 31 den Auslaßanschluß 23 aufweist. Die Membran 20 mit dem Schließglied 21 ist bezüglich des Auslaßanschlusses 23 so angeord¬ net, daß eine geeignete Auslenkung der Membran 20 ein Schließen des Auslaßanschlusses 23 mittels des Schließgliedes 21 bewirkt.

Die Wirkungsweise des Mikroventils wird wie folgt erläutert:

Das durch den Zul ufanschluß 22 in die Stufe 1 des Mikroventils einströmende Fluid wird mit Hilfe der auslenkbaren Biegezunge 10 bevorzugt in eine der beiden Kammern 33 oder 34 geleitet. Durch die Geschwindigkeit des Fluids entsteht zwischen den beiden Kammern 33 und 34 eine Druckdifferenz, die zu einer Auslenkung der Membran 20 führt. Ist die Stellung der Biegezunge 10 so, daß das Fluid in die Kammer 34 einströmt und über den Rücklaufanschluß 24 abgeführt werden soll, so baut sich in der Kammer 34 ein Druck auf, der die Membran 20 so weit auslenkt, daß das Schließglied 21 den Ausla߬ anschluß 23 dicht verschließt. Läßt der Druck in der Kammer 34 nach, z. B. weil die Biegezunge 10 betätigt wird, so löst sich das Schließglied 21 aus dem Auslaßanschluß 23 automatisch aufgrund der Rückstellkräfte der Membran 20.

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In Figur 3 ist die Aufsicht der Stufe 1 zweier parallel angeordneter Mikroventile dargestellt. Es handelt sich dabei um Mikroventile, deren Biegezungen 10 entgegen der durch die Pfeile angedeuteten Flußrichtung des Fluidstroms oder Fluidstrahls orientiert sind. Die Biegezungen 10 weisen eine elektrisch ansteuerbare Beschichtung 101 auf. Vielfältige Kombinations- und Verschaltungsmöglichkeiten der ersten und der zweiten Stufe mehrerer Mikroventile sind möglich. So können beispielsweise viele Zungen auf eine oder mehrere Membranen wirken. Besonders im Falle von Ventilen, die nur zwei Stellungen: auf/zu realisieren können, kann durch Kombination mehrerer Ventile die den einzelnen Anschlüssen zufließende Fluidmenge durch unter¬ schiedliche Schaltstellung der Einzelventile gesteuert werden.