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Patent Searching and Data


Title:
MILK MODULE FOR GENERATING MILK FOAM OR MILK BEVERAGES, PREFERABLY FOR INSTALLING INTO A COFFEE MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/007629
Kind Code:
A1
Abstract:
A milk module (2) for generating milk foam or milk beverages, preferably for installing into a coffee machine, is designed as an independent unit. The milk module (2) comprises a cooling chamber (5) which is connected to a cooling assembly for receiving a milk container (6), a conveyor pump (42), a device for generating the steam, a device (24) for heating milk or for generating the milk foam, and a connection means. The heated milk or the generated milk foam can be conveyed through a discharge line to the coffee outlet in the coffee machine by the connection means. In a very advantageous manner, a cleaning container (14) with a cleaning agent can be positioned into the cooling chamber (5) instead of the milk container (6). For this purpose, a suction tube is provided which is mounted in the region of the refrigerated box (4) in a pivotal manner forwards or rearwards, which hangs freely at the bottom, and which in the forwards-pivoted position can be contactlessly inserted into the milk container (6) or the cleaning container (14) from the top when same is installed.

Inventors:
STEINER, Adrian (Remsistrasse 12, 6353 Weggis, 6353, CH)
Application Number:
EP2018/065123
Publication Date:
January 10, 2019
Filing Date:
June 08, 2018
Export Citation:
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Assignee:
STEINER AG WEGGIS (Thermoplan-Platz 1, 6353 Weggis, 6353, CH)
International Classes:
A47J31/44; A47J31/60
Attorney, Agent or Firm:
LUCHS, Willi (LUCHS & PARTNER AG, PatentanwälteSchulhausstrasse 12, 8002 Zürich, 8002, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Miichmodu! zur Erzeugung von Milchschaum oder Milchgetränken , vorzugsweise zum Einbau in eine Kaffeemaschine, mit einem Milchbehäl- ter (6), einer Förderpumpe (42) und einer Einrichtung (24) zum Erhitzen der Milch bzw. zum Erzeugen des Milchschaums oder von sonstigen Milchgetränken, dadurch gekennzeichnet, dass

das Miichmodu! (2) als eine unabhängige Einheit ausgebildet ist, welches eine mit einem Kühlaggregat verbundene Kühlkammer (5) fü r die Aufnahme des Milchbehälters (6) , die Förderpumpe (42) , eine Einrichtung zur Erzeugung des Dampfs, die Einrichtung (24) zum Milcherh itzen bzw. zum Erzeugen des Miichschaums sowie ein Verbind ungsm ittel umfasst, d urch welches die erhitzte Milch bzw. der erzeugte Milchschaum durch wenigstens eine Ausgangsleitung (40) zum Kaffeeausiass bei der Kaffeemaschine förderbar ist.

2. Milchmodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel durch eine Steckkupplung (33) mit zwei vorzugsweise achsparallel zueinander angeordneten Steckmuffen (36, 37) gebildet ist, in welche die Zu- bzw. Ausgangsleitung (39, 40) dichtend einsteckbar sind.

3. Milchmodu! nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Steckmuffe (36, 37) vorstehend zu einem die Kühischrankbox (4) umgebenden Einschubgehäuse (2') angeordnet ist, an welche die Ausgangsleitung (40) in der Kaffeemaschine (1 ) koppelbar ist.

4. Milchmodui zur Erzeugung von Miichschaum oder Milchgetränken , vorzugsweise zum Einbau in eine Kaffeemaschine, mit einem Milchbehäi- ter (6), einer Förderpumpe und einer Einrichtung (24) zum Erhitzen der Milch bzw. zum Erzeugen des Miichschaums oder von sonstigen Müchge- tränken, dadurch gekennzeichnet, dass

ein Reinigungssystem in dem als eine unabhängige Einheit ausgebildeten Milchmodul integriert ist, mittels welchem insbesondere durch die Förderpumpe (42) , die Einrichtung (24) zum Erhitzen bzw. zum Erzeugen des Milchschaums sowie die Zu- bzw. Ausgangsleitung (39, 40) ein Reinigungsvorgang ermöglicht wird , zu diesem Zwecke anstelle des Milchbehälters (6) ein Reinigungsbehälter (14) mit einem Reinig u ngsmittel in die Kühlkammer (5) hineinstellbar ist.

5. Müchmodul nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass ein im Bereich der Kühischrankbox (4) nach vorne bzw. nach hinten schwenkbar gelagerter und nach unten frei hängender Ansaugschlauch (1 1 ) vorgesehen ist, der in der nach vorne geschwenkten Position (1 1 ') von oben in den ilchbehälter (6) bzw. in den Reinigungsbehälter (14) beim Hineinstellen desselben berührungslos einführbar ist.

6. Müchmodul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugschlauch (1 1 ) durch einen im Bereich der Kühlschrankbox (4) gelagerten und vorzugsweise manuell betätigbaren Schwenkantrieb ( 12) drehbar ist.

7. Milchmod ul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass der Schwenkantrieb (1 2) an seiner Geienkstelle ( 1 3) mit einer Einrast- ste!le versehen ist, in weicher der Ansaugschiauch (1 1 ) nach Entfernen des MiSchbehälters (6) bzw. des Reinigungsbehälters ( 14) nach vorne aus der Kühlschrankbox (4) arretiert in einer Position (1 1 ') herausragt.

8. Milchmodul nach Anspruch 6 oder 7 , dadurch gekennzeichnet, dass

der Ansaugschlauch (1 1 ) d urch den Schwenkantrieb (12) beim Hineinstellen des Milchbehälters (6) bzw. Reinigungsbehälters (14) in die Kühlschrankbox (4) einschwenkt, bis er wieder nach unten gerichtet ist, damit er sich mit seinem unteren Ende annähernd bis zum jeweiligen Behälterboden erstreckt.

9. Reinig ungsbehälter für ein Milchmodul nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

in dem Reinigungsbehälter (14) eine Einrichtung (1 5) mit einem Wasserzufuhrkanal (17), einer definierten Öffnung (16') zur Aufnahme eines Reinigungsmittels, insbesondere einer Tablette, und einer Auslassöffnung (1 71) enthalten ist, mittels der Wasser durch diesen Zufuhrkanal (1 7) in diese Öffnung (16') leitbar und darin das Reinigungsm ittel, insbesondere die Tablette, aufgelöst und mit dem Wasser emulgiert via die Auslassöffnu ng ( 1 7') in den Reinigungsbehälter ( 14) einströmbar ist.

10. Müchmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzufuhrkanal (17) tangential in diese zylind risch ausgebildete Öffnung (16') geführt ist, in welcher zumindest eine Reinigungstablette (16) als lösliches Reinigungsmittel positionierbar und detektierbar ist.

Description:
Milchmodul zur Erzeugung von Mitchschaum oder Milchgetränken, vorzugsweise zum Einbau in eine Kaffeemaschine

Die Erfindung betrifft ein Milchmodul zur Erzeugung von Milchschaum oder Milchgetränken, vorzugsweise zum Einbau in eine Kaffeemaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Kaffeemaschinen mit integrierten Modulen für d ie Erzeugung von Milchschaum bzw. zum Aufheizen von Milch werden bekannttich in man nigfaltigen Ausführungen gebaut. Sie ermöglichen die automatische Erzeu- gung sowohl von Kaffee, wie Espresso, als auch von Mischgetränken aus Kaffee mit Milch oder Milchschaum, insbesondere Cappuccino.

Kaffeemaschinen sind üblicherweise mit einer Reinigungseinrichtung versehen , welche im Betrieb eine periodische Reinigung der Maschine selbsttätig bewerksteiligt. Bei kieinbauenden Kaffeemaschinen ist es für den konstruktiven Aufbau schwierig , eine solche Reinigungseinrichtung vorzusehen , weil bei dem beanspruchten Raumbedarf Grenzen gesetzt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und eine Kaffeemaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau und leichter Handhabung die obengenannten Funktionen mit möglichst reduziertem Raumbedarf ausführen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss nach den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 4 gelöst.

Durch die erfindungsgemässe Ausbildung des Milchmoduls als eine unabhängige Einheit mit diesem vorzugsweise ais Steckkupplung vorgesehene Verbindungsmittel kann es auf einfache Weise in einem Kaffeemaschinengehäuse montiert und der Milchauslass bei dem Kaffeeauslass bewerkstelligt werden.

Mit der erfindungsgemässen Konstruktion kann eine beträchtliche Raumeinsparung erzielt werden, weil nach Entfernen des Milchbehälters aus der Kühlschrankbox der von ihm beanspruchte Einbauraum zum U nter- bringen des Reinigungsbehälters verfügbar wird , so dass für letzteren kein zusätzlicher Raumbedarf nötig ist.

Die Erfindung sieht ausserdem vor, dass der Milchbehäfter bzw. der Reinigungsbehälter an den Arbeitskreislauf der Maschine mittels eines im oberen Bereich der Kühlschrankbox nach vorne bzw. nach hinten schwenkbar gelagerter und nach unten frei hängender Ansaugschlauch vorgesehen ist. Die Schwenkbarkeit des Ansaugschlauchs ermöglicht das selbständige Einführen oder Entfernen desselben aus dem Behälter, ohne dass die Bedienungsperson ihn während des Umtauschvorgangs berühren muss.

Sehr vorteilhaft ist erfindungsgemäss in dem Reinigungsbehälter eine Einrichtung mit einem Wasserzufuhrkanal, einer definierten Öffnung zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und einer Auslassöffnung enthalten . Damit kann Wasser durch diesen Zufuhrkanal in diese Öffnung geleitet und darin das Reinigungsmittel aufgelöst, mit dem Wasser emu!giert und der Reinigungsbehälter damit gefüllt werden kann . Dies ermöglicht eine einfache Handhabung für das Reinigen und genaue Dosierung des Reinigungsmittels, wobei dazu insbesondere Reinigungstabletten verwendet werden sollen.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig . 1 eine perspektivisch dargestellte Kaffeemaschine mit dem

Milchmod ul, wobei das Kaffeemodul nicht gezeigt ist; Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht des Miichmod uls nach Fig. 1 ;

Fig. 3 einen Schnitt der Steckkupplung auf der Oberseite des

Milchmoduls;

Fig. 4 die Kühlschrankbox des Miichmoduls nach Fig. 2 vor dem Einführen eines Behälters;

Fig. 5 die Kühlschrankbox des Milchmoduls nach Fig . 2 beim Einführen des Milchbehälters;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Reinigungsbehälters für das Müchmodul nach Fig . 2; und

Fig. 7 ein Schema des hydraulischen Kreislaufs des Milchmod uls nach Fig. 2.

Die in Fig. 1 gezeigte Kaffeemaschine 1 mit einem Gehäuse 3 dient zur automatischen Erzeugung von Kaffee oder kaffeehaltigen Getränken sowie von Mischgetränken aus Kaffee mit Milch oder Milchschaum. Sie besteht aus einem Kaffeemodul zur Erzeugung von Kaffee, von dem nur gerade die Öffnungen 3' in dem Gehäuse 3 zum Einbau desselben veranschaulicht sind, und einem Milchmodul 2 zur Aufbereitung von Milch oder Milchschaum, die unabhängig voneinander in dem gemeinsamen Gehäuse 3 nebeneinander platzsparend einbaubar sind. Das Kaffeemodul 1 besteht an sich aus herkömmlichen Komponenten und ist nicht näher erläutert. Es ist einzig eine Abtropfscha!e 3" vorderseitig beim Gehäuse 3 gezeigt, auf welche eine Tasse oder dergleichen für das Einfüllen von Kaffee und/oder Milch bzw. Milchschaum stellbar ist.

Das in dem Gehäuse 3 einbaubare Milchmodul 2 ist mit einer Kühlschrankbox 4 ausgestattet, deren Kühlkammer 5 einen Milchbehälter 6 aufnehmen kann. Die optional abschliessbare Kühlkammer 5 ist durch eine an der Vorderseite der Maschine angeordnete Schranktür 7 leicht zugänglich. Dadurch kann nach Öffnen dieser Schranktür 7 der Milchbe- häiter 6 in die Kühlkammer 5 der Kühlschrankbox 4 hineingestellt oder von ihr entfernt werden. Die Kühlkammer 5 ist so ausgebildet, dass der Milchbehälter 6 annähernd spielfrei in ihr hineinpasst.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist das Milchmodul 2 erfindungsgemäss als eine unabhängige Einheit ausgebildet, welches eine mit einem Kühlaggregat 4' verbundene Kühlkammer 5 für die Aufnahme des Milchbehälters 6, eine Förderpumpe, einen Boiler 26 zur Erzeugung des Dampfs, eine Einrichtung 24 zum Erhitzen bzw. zum Erzeugen des Milchschaums sowie ein Verbindungsmittel umfasst, durch welches die erhitzte Milch bzw. der erzeugte Miichschaum durch eine Leitung zum Kaffeeauslass bei der Kaffeemaschine förderbar ist.

Ausserdem sind bei diesem Milchmodul 2 eine elektronische Kontrolleinheit 18, nicht näher erläuterte Leitungen und nicht sichtbare Steckerverbindungen an der Rückseite vorgesehen.

Gemäss Fig. 3 ist das Verbindungsmittel vorteilhaft als eine Steckkupplung 33 mit zwei vorzugsweise achsparallel zueinander angeord neten Steckmuffen 36, 37 gebildet, in welche die Zu- bzw. Ausgangsleitung 39, 40 dichtend und totraumoptimiert einsteckbar sind. Die eine Steckmuffe 36, 37 ist vorstehend zu einem die Kühlschrankbox 4 umgebenden Einschubgehäuse 2' angeordnet, an welche die Ausgangsleitung 40 in der Kaffeemaschine 1 koppelbar ist. Die Steckkupplung 33 weist ein Verbindungsstück 35 auf, das an beiden Enden mit je einer Steckmuffe 36 bzw. 37 versehen ist, wobei das Verbindungsstück 35 bei dem Gehäuse 3 befestigt ist. Rückseitig sind d iese Steckmuffen vorzugsweise mit einem Schlauchbogen 41 verbunden.

Nachdem das Milchmodul in dem Gehäuse 3 eingebaut ist, ist es lediglich erforderlich, die Ausgangsleitung 40 mit der Steckmuffe 36 zu koppeln. Die Steckkupplung 33 zeichnet sich durch einen sehr einfachen Aufbau und eine sichere Handhabung aus. Selbstverständlich können aber hierfür auch andere Kupplungsarten in Frage kommen.

Fig. 4 und Fig. 5 verdeutlichen einen erfindungsgemäss im oberen Bereich der Kühlschrankbox 4 nach vorne bzw. nach hinten schwenkbar gelagerten Ansaugschlauch 1 1 , der frei hängend nach unten ausgerichtet ist,

Der Ansaugschlauch 1 1 ist durch einen im vorzugsweise oberen Bereich der Kühlschrankbox 4 gelagerten und vorzugsweise manuell betätigbaren Schwenkanträeb 12 drehbar gehalten. Dazu ist bei einer Gelenkstelle 1 3 des Schwenkantriebs 12 eine Einraststelle vorgesehen, durch diese der Ansaugschlauch 1 1 bei offenem Kühlschrank nach Entfernen des Milchbehälters 6 aus der Kühlkammer 5 arretiert herausragt. In dieser nach vorne geschwenkten Position 1 1 ' kann der Ansaugschlauch von oben in den Milchbehälter 6 bzw. in einen Reinigungsbehälter 14 beim Hineinstellen in die Kühlkammer 5 eingeführt werden, Damit ist dieser Ansaugschlauch platzsparend in der Kühlkammer 5 integriert. Beim Wiedereinsetzen des Milchbehäiters wird der Ansaugschiauch 1 1 durch die Öffnung 1 0 des Milchbehälters 4 ohne ihn zu berüh ren eingeführt. Sobald der Milchbehälter in die Kühischrankbox 4 hineingestellt ist, ist der Ansaugschlauch wieder nach unten gerichtet, damit er sich mit seinem unteren Ende annähernd bis zum jeweiligen Behälterboden erstreckt. Der Milchbehälter 6 ist ferner d urch einen Deckel 8 verschliess- bar.

Der Milchbehälter 6 kann im Rahmen der Erfindung durch einen Reinigungsbehälter 14 ausgetauscht werden. Dadurch kann der sonst für den Reinigungsbehälter oder ähnlichem erforderliche zusätzliche Einbauraum eingespart werden und damit ist eine reduzierte Dimensionierung der Kaffeemaschine ermöglicht.

Fig. 6 zeigt einen dafür besonders geeigneten Reinigungsbehälter 14, der vorteilhaft mit derselben Form bzw. Aussenabmessungen wie der Miichbehälter 6 d imensioniert ist. Im Unterschied zu diesem ist aber in diesem Reänigungsbehälter eine Einrichtung 1 5 mit einem Wasserzufuhrkanal 1 7 , einer definierten Öffnung 1 6' zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und einer Auslassöffnung 1 7' enthalten .

Zweckmässigerweise ist der im oberen Teil des Behälters angeord nete Wasserzufuhrkanal 1 7 tangential in diese zylind risch ausgebildete, von oben zugängliche Öffnung 16' geführt, in welcher zumindest eine Reinigungstablette 16 als lösliches Reinigungsmittels einlegbar ist. Vorzugsweise ist sie ringförmig ausgebildet und mit einer mittleren Bohrung versehen , so dass sie durch den Zenträerstift 46 in der Öffnung 16' an nä ¬ hernd spielfrei positionierbar und detektierbar ist. Zum Auflösen der Tabletten wird Wasser von der Kühlschrankbox 4 in den Wasserzufuhrkanal 17 tangential auf die Tabletten 1 6 zugeführt, und das Wasser mit der aufgelösten Tablette läuft durch die Auslassöffnung 17 heraus, sammelt sich im Reinigungsbehälter 14 und wird von dort durch den in den Reinigungsbehälter eingeführten Ansaugschlauch 1 1 in das Milchmodul geleitet.

Fig. 7 zeigt schematisch den Arbeitskreislauf des Milchmod uls 2, welche durch die gestrichelten Linien 19 abgegrenzt ist. Darin ist die Kühlschrankbox 4 mit dem Milchbehälter 6 bzw. dem Reinigungsbehälter 14 mit gestrichelten Linien 20 verdeutlicht. Für die Milchzufuhr ist der Ansaugschlauch 1 1 via eine Leitung 21 a, ein Zweiwegventil 22, ein Luftansaugventil 23 sowie eine Förderpumpe 42 mit einer Heizkammer der Einrichtung 24 verbunden , wobei letztere für die Dampfzufuhr auch mit dem Boiler 26 und einem Zuschaltventil 27 verbindbar ist. Ein externer Wassertank 28 ist über ein Filter 29 mit dem Boiler 26 via eine Wasserpumpe 25 verbindbar.

Für den periodischen Reinigungsvorgang des Milchmoduls 2 ist der Reinigungsbehälter 14 in die Kühlkammer 5 hineingestellt. Der Ansaugschlauch 1 1 darin ist an eine Leitung 21 b mit den Zweiwegventilen 30 bzw. 32 angeschlossen. Damit können die Heizkammer der Einrichtung 24 und die Förderpumpe 42 mit den zugehörigen Leitungen gespült werden. Es ist ferner noch d ie Steckkupplung 33 und d ie Ausgangsleitung 40 gezeigt, welche zu einer Tasse 44 oder dergleichen auf der Abtropfschale 3" für das Einfüllen von Milch bzw. Milchschaum führt.

Die Erfind ung ist mit dem oben erläuterten Ausführungsbeispiel ausreichend dargetan . Sie könnte aber selbstverständlich noch durch andere Varianten offenbart sein . So könnte das Verbindungsmittel zur Weiterleitung der erhitzten Milch bzw. des erzeugten Miichschaums vom Milchmodul zum Auslass bei der Kaffeemaschine anders als durch eine Steckkupplung vorgesehen sein, wie beispielsweise d urch eine Schlauchverbindung . I m Prinzip könnte auch beidseitig zum Milchmodul je eine Ausgangsleitung (40) für je ein Kaffeemaschinenmodul vorgesehen sein.