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Title:
MILK SUPPLY DEVICE AND METHOD FOR SUPPLYING MILK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/192716
Kind Code:
A9
Abstract:
The invention relates to a milk supply device for supplying milk (M) from a milk storage container (1) to a milk discharge device (4), comprising: a milk transport line (20) which is connected or can be connected to the milk storage container (1) at a first end (7) of the milk transport line ends (7, 21) and by means of which milk (M) drawn from the milk storage container (1) can be dispensed to the milk discharge device (4) via a second end (21) of the milk transport line ends (7, 21). The invention is characterized in that a three-way juncture (6, 6', 6") is formed by means of a cleaning agent transport line (12) fluidically connected to the milk transport line (20) between the first end (7) and the second end (21), said juncture being designed to be operatable such that selectively • milk (M) can either be transported from the milk storage container (1) to the milk discharge device (4) via the juncture (6, 6', 6") in a milk flow operating state (MFBZ) while at the same time the milk transport line (20) is separated from the cleaning agent transport line (12) in a fluid-tight manner by the juncture (6, 6', 6") or • the cleaning agent (R) can be conducted via the juncture (6, 6', 6") in the direction of the milk discharge device (4) and/or in the direction of an outlet (11) of the milk supply device from the cleaning agent transport line (12) fluidically connected to the juncture (6, 6', 6") in one or more cleaning operating state(s) (RBZ1, RBZ2, RBZ3).

Inventors:
ARNDT PETER (DE)
GÖLTENBOTH FRANK (DE)
GUSSMANN JOCHEN (DE)
KIEFER ALEXANDER (DE)
SCHIRRMACHER PHILIPP (DE)
STARTZ ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/056220
Publication Date:
December 05, 2019
Filing Date:
March 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
WMF GROUP GMBH (DE)
International Classes:
A47J31/60; A47J31/44
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Milchzufuhrvorrichtung zum Zuführen von Milch (M) aus einem Milch vorratsbehälter (1) zu einer Milchausgabeeinrichtung (4), umfassend eine Milchtransportleitung (20), die an einem ersten (7) ihrer Enden (7, 21) mit dem Milchvorratsbehälter (1) verbindbar oder verbunden ist und mit der über ein zweites (21) ihrer Enden (7, 21) aus dem Milch vorratsbehälter (1) entnommene Milch (M) an die Milchausgabeein richtung (4) abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer zwischen dem ersten Ende (7) und dem zweiten Ende (21) in Fluidverbindung mit der Milchtransportleitung (20) stehenden Rei nigungsmitteltransportleitung (12) eine Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") ausgebildet ist, die so betreibbar ist, dass wahlweise

• entweder in einem Milchflussbetriebszustand (MFBZ) über sie (6,

6', 6") Milch (M) vom Milchvorratsbehälter (1) zur Milchausgabe einrichtung (4) transportierbar ist, während durch sie (6, 6', 6") gleichzeitig die Milchtransportleitung (20) fluiddicht gegen die Rei nigungsmitteltransportleitung (12) abgeschottet ist,

• oder in einem oder mehreren Reinigungsbetriebszustand/- zuständen (RBZ1, RBZ2, RBZ3) aus der mit ihr (6, 6', 6") in Fluidver bindung stehenden Reinigungsmitteltransportleitung (12) Reini gungsmittel (R) über sie (6, 6', 6") in Richtung zur Milchausgabe einrichtung (4) hin und/oder in Richtung zu einem Ablauf (11) der Milchzufuhrvorrichtung hin leitbar ist.

2. Milchzufuhrvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Milchtransportleitung (20) einen mit der Drei-Wege- Zusammenführung (6, 6', 6") in Fluidverbindung stehenden Einleitab schnitt (20a) und einen mit der Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6',

6") in Fluidverbindung stehenden Ausleitabschnitt (20b) umfasst, wobei bevorzugt die Milchzufuhrvorrichtung so betreibbar ist, dass ein Fluid (M, R) über den Einleitabschnitt (20a) in die Drei-Wege- Zusammenführung (6, 6', 6") eingeleitet und über den Ausleitabschnitt (20b) wieder aus der Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") ausgelei tet wird.

3. Milchzufuhrvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") gemäß einem ersten Rei nigungsbetriebszustand (RBZ1) wie folgt betreibbar ist:

Es ist aus der in sie (6, 6', 6") einmündenden Reinigungsmitteltrans portleitung (12) Reinigungsmittel (R) über sie (6, 6', 6") in Richtung zur Milchausgabeeinrichtung (4) hin leitbar, indem durch sie (6, 6', 6") über den Ausleitabschnitt (20b) das Reini gungsmittel (R) in Richtung zur Milchausgabeeinrichtung (4) hin gelei tet wird, wobei währenddessen durch sie (6, 6', 6") der Einleitab schnitt (20a) fluiddicht gegen die Reinigungsmitteltransportleitung (12) abgeschottet wird.

4. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden An sprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Einleitabschnitt (20a) nicht vollständig starr, bevorzugt zumindest abschnittsweise bewegbar, bevorzugt flexibel, bevorzugt als flexibler Schlauch (8), ausgebildet ist und an seinem der Drei-Wege- Zusammenführung (6, 6', 6") abgewandten Ende einen ersten An schluss (7) aufweist, dass die Milchzufuhrvorrichtung einen zweiten, in Fluidverbindung mit der Reinigungsmitteltransportleitung (12) stehenden Anschluss (9) aufweist, und dass der erste Anschluss (7) mit dem zweiten Anschluss (9) lösbar so verbindbar ist, dass im verbundenen Zustand eine über diese beiden Anschlüsse (7, 9) führende Fluidverbindung zwischen der Reinigungs mitteltransportleitung (12) und dem Einleitabschnitt (20a) besteht und/oder dass im verbundenen Zustand eine über diese beiden An schlüsse (7, 9) und den Einleitabschnitt (20a) führende Fluidverbindung zwischen der Reinigungsmitteltransportleitung (12), bevorzugt zwi schen einem reinigungsmittelreservoir-zugewandten Abschnitt (12') derselben (12), und der Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") be steht.

5. Milchzufuhrvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") gemäß einem zweiten Reinigungsbetriebszustand (RBZ2) wie folgt betreibbar ist:

Es ist Reinigungsmittel (R) aus der Reinigungsmitteltransportleitung (12), bevorzugt aus dem reinigungsmittelreservoir-zugewandten Ab schnitt (12') derselben (12), zu den sich im verbundenen Zustand be findenden beiden Anschlüsse (7, 9) hin leitbar, von letzteren (7, 9) über den Einleitabschnitt (20a) in die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") einleitbar, aus letzterer (6, 6', 6") über den Ausleitabschnitt (20b) ausleitbar und schließlich über die Milchausgabeeinrichtung (4) und/oder den Ablauf (11) aus der Milchzufuhrvorrichtung ableitbar.

6. Milchzufuhrvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") so betreibbar ist, dass Reinigungsmittel (R) zusätzlich auch aus der Reinigungsmitteltrans- portleitung (12), bevorzugt über den reinigungsmittelreservoir- zugewandten Abschnitt (12') und einen reinigungsmittelreservoir- abgewandten Abschnitt (12") der Reinigungsmitteltransportleitung (12), direkt, also ohne über die sich im verbundenen Zustand befin denden beiden Anschlüsse (7, 9) und über den Einleitabschnitt (20a) zu fließen, in die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") einleitbar ist, aus letzterer (6, 6', 6") über den Ausleitabschnitt (20b) ausleitbar ist und schließlich über die Milchausgabeeinrichtung (4) und/oder den Ablauf (11) aus der Milchzufuhrvorrichtung ableitbar ist.

7. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der drei vorhergehenden Ansprü che dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (7) und/oder der zweite Anschluss (9) eine Verbin- dungszustand-Erkennungseinrichtung aufweist/aufweisen, mit der feststellbar ist, ob sich die beiden Anschlüsse (7, 9) im miteinander verbundenen Zustand befinden oder nicht, und/oder dass der erste Anschluss (7) und/oder der zweite Anschluss (9) eine Verbindungslösungs-Verhinderungseinrichtung aufweist/aufweisen, mit der, wenn sich die beiden Anschlüsse (7, 9) im miteinander ver bundenen Zustand befinden und wenn sich die Milchzufuhrvorrichtung in einem der Reinigungsbetriebszustände (RBZ1, RBZ2, RBZ3) befindet, ein Lösen der Verbindung zwischen den beiden Anschlüssen (7, 9) verhinderbar ist.

8. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vier vorhergehenden Ansprü che dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (7) einen ersten Anschlussabschnitt (7-1), der zum fluiddichten Verbinden des ersten Anschlusses (7) mit dem Milchvor- ratsbehälter (1) ausgebildet ist, und einen zweiten Anschlussabschnitt (7-9), der zum fluiddichten Verbinden des ersten Anschlusses (7) mit dem zweiten Anschluss (9) ausgebildet ist, aufweist.

9. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche bei Rückbezug auf Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Einleitabschnitt (20a) nicht vollständig starr, bevorzugt zumindest abschnittsweise bewegbar, bevorzugt flexibel, bevorzugt als flexibler Schlauch (8), ausgebildet ist und an seinem der Drei-Wege- Zusammenführung (6, 6', 6") abgewandten Ende einen ersten An schluss (7) aufweist, dass die Milchzufuhrvorrichtung eine mit einem/dem Ablauf (11) der Milchzufuhrvorrichtung verbundene, bevorzugt zumindest abschnitts weise flexible Bypassleitung (10) aufweist, die an ihrem dem Ablauf (11) abgewandten Ende einen dritten Anschluss (33) aufweist, und dass der erste Anschluss (7) mit dem dritten Anschluss (33) lösbar so verbindbar ist, dass im verbundenen Zustand eine über die Reini gungsmitteltransportleitung (12), die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6"), diese beiden Anschlüsse (7, 33) und die Bypassleitung (10) in den Ablauf (11) führende Fluidverbindung besteht.

10. Milchzufuhrvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") gemäß einem dritten Rei nigungsbetriebszustand (RBZ3) wie folgt betreibbar ist:

Es ist im verbundenen Zustand des ersten Anschlusses (7) und des drit ten Anschlusses (33) Reinigungsmittel (R) über die Reinigungsmittel transportleitung (12), die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6"), die beiden verbundenen Anschlüsse (7, 33) und die Bypassleitung (10) in den Ablauf (11) leitbar und aus letzterem (11) aus der Milchzufuhrvor richtung ableitbar.

11. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") gemäß mehreren Reini gungsbetriebszuständen betreibbar ist und/oder gemäß mindestens zwei beliebig aus dem ersten (RBZ1), dem zweiten (RBZ2) und dem dritten (RBZ3) Reinigungsbetriebszustand ausgewählten Reinigungsbe triebszuständen betreibbar ist, bevorzugt wahlweise und/oder umschaltbar gemäß allen drei aus dem ersten (RBZ1), dem zweiten (RBZ2) und dem dritten (RBZ3) Reinigungsbetriebszustand betreibbar ist.

12. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") ein Ventil (6) ist oder um fasst oder eine Kombination aus mehreren Ventilen (6', 6") ist oder umfasst, bevorzugt ein 3/2-Wege-Ventil oder ein 3/3-Wege-Ventil ist oder um fasst oder bevorzugt genau zwei Ventile (6', 6") umfasst oder daraus besteht, wobei bevorzugt eines (6') dieser beiden Ventile ein Schlauchklemm oder Schlauchquetschventil ist und das andere (6") dieser beiden Ven tile ein 2/2-Wege-Ventil ist.

13. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche bei Rückbezug auf Anspruch 2 gekennzeichnet durch eine bevorzugt einen Drucksensor (16) umfassende Rückflusssiche rungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, während des Betriebs der Milchzufuhrvorrichtung in einem oder mehreren der Reinigungsbe triebszustände (RBZ1, RBZ2, RBZ3) zu überwachen, ob ein Rückfluss von Reinigungsmittel (R) aus dem Ausleitabschnitt (20b) und/oder aus der Reinigungsmitteltransportleitung (12) durch die Drei-Wege- Zusammenführung (6, 6', 6") hindurch in den Einleitabschnitt (20a) er folgt.

14. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (7, 7') der Milchtransportleitung (20) zum gleichzeitigen fluiddichten Verbinden mit mehreren unterschiedlichen, bevorzugt mit genau zwei oder genau drei unterschiedlichen, Milchvorratsbehältern (1, 1') ausgebildet ist, wobei bevorzugt die Milchzufuhrvorrichtung so betreibbar ist, dass wahlweise Milch (M) aus genau einem dieser mehreren Milchvorrats behälter (1, 1') zur Milchausgabeeinrichtung (4) transportierbar ist.

15. Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche gekennzeichnet durch eine die Drei-Wege-Zusammenführung (6, 6', 6") umfassende oder ausbildende Vielfachanschluss-Einrichtung (500), wobei die Vielfachanschluss-Einrichtung (500) mehrere, bevorzugt ge nau zwei, gegeneinander um eine Rotationsachse (52) verdrehbare Scheibenelemente (50, 51) und eine Mehrzahl von Leitungsanschlüs sen (A, B, C, D, E, F) aufweist, und wobei je nach Relativstellung der Scheibenelemente (50, 51) zueinan der um die Rotationsachse (52) jeweils unterschiedliche der Leitungs anschlüsse (A, B, C, D, E, F) durch das Innere der Vielfachanschluss- Einrichtung (500) führend zur Fluidführung miteinander verbunden sind, bevorzugt paarweise miteinander verbunden sind.

16. Getränkebereiter, insbesondere elektrisch betreibbare Kaffeemaschi ne, insbesondere Kaffeevollautomat, gekennzeichnet durch eine Milchzufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che.

17. Verfahren zum Zuführen von Milch (M) aus einem Milchvorratsbehäl ter (1) zu einer Milchausgabeeinrichtung (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren bevorzugt in/mit einer Milchzufuhrvorrichtung oder in/mit einem Getränkebereiter nach einem der vorhergehenden An sprüche durchgeführt wird.

Description:
Milchzufuhrvorrichtung sowie Verfahren zum Zuführen von Milch

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Milchzufuhrvorrichtung ge mäß des Oberbegriffs aus Anspruch 1, auf einen Getränkebereiter (insbeson- dere: elektrisch betriebene Kaffeemaschine) mit einer solchen Milchzufuhr vorrichtung sowie auf ein Verfahren zum Zuführen von Milch.

Milchzufuhrvorrichtungen bzw. Getränkebereiter mit solchen Milchzufuhrvor richtungen (diese werden nachfolgend alternativ auch als Milchsysteme be- zeichnet) müssen regelmäßig gereinigt werden, um ein potenzielles Keim wachstum und einen Aufbau von Milchresten zu verhindern. Dabei ist für eine regelmäßige Reinigung des Milchsystems ein händischer Eingriff notwendig, welcher in professionellem Gebrauch und/oder bei entsprechender Nutzung oft täglich stattfinden muss. Dies ist zeitaufwendig und beim professionellen Gebrauch muss Bedienpersonal mit entsprechender Kenntnis zur Durchfüh rung der Reinigung vor Ort sein. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Reinigung einer Milchzufuhr vorrichtung bzw. eines Getränkebereiters zu verbessern, insbesondere den Automatisierungsgrad bei der Reinigung zu erhöhen. Dies soll so gestaltet werden, dass wenige bis gar keine händischen Eingriffe in das Milchsystem notwendig sind.

Diese Aufgabe wird durch die Milchzufuhrvorrichtung gemäß Anspruch 1, den Getränkebereiter gemäß Anspruch 16 sowie das Verfahren gemäß Anspruch 17 gelöst. Vorteilhafterweise realisierbare Varianten lassen sich dabei jeweils den abhängigen Ansprüchen entnehmen.

Eine erfindungsgemäße Milchzufuhrvorrichtung lässt sich Anspruch 1 ent nehmen.

Das In-Fluidverbindung-mit-der-Milchtransportleitung-Stehen der Reini gungsmitteltransportleitung kann ein Einmünden der Reinigungsmitteltrans portleitung in die Milchtransportleitung sein. Im Milchflussbetriebszustand kann dabei die Einmündung der Reinigungsmitteltransportleitung in die Milch transportleitung bspw. mittels eines Ventils der Drei-Wege-Zusammenführung geschlossen werden.

Das Betreiben gemäß der zwei unterschiedlichen Leitungssystemzustände (besagtes Leitungssystem umfasst die Milchtransportleitung sowie die Reini gungsmitteltransportleitung) kann so erfolgen, dass die Milchzufuhrvorrich tung von einem ersten Betriebszustand (Milchflussbetriebszustand gemäß des ersten Spiegelpunkts: Milchfluss zur Milchausgabeeinrichtung hin bei von die sem Milchfluss vollständig abgetrenntem Reinigungsmittelfluss und/oder bei unterbrochenem Reinigungsmittelfluss) in einen von einem oder mehreren anderen Betriebszustand/-zuständen (Reinigungsbetriebszustand bzw. Reini gungsbetriebszustände gemäß des zweiten Spiegelpunkts: Reinigungsmittel fluss hin zur Milchausgabeeinrichtung und/oder zum Ablauf bei von diesem Reinigungsmittelfluss vollständig abgetrenntem Milchfluss und/oder bei un terbrochenem Milchfluss) umgeschaltet wird und umgekehrt.

Die Milchzufuhrvorrichtung kann so ausgebildet sein, dass mehrere Reini gungsbetriebszustände gemäß des zweiten Spiegelpunkts realisiert sind. Dies kann mikroprozessorgesteuert oder computergesteuert erfolgen, die Milchzu fuhrvorrichtung kann also bspw. einen Mikrocontroller umfassen, der einen Programmspeicher aufweist, in dem ein oder mehrere geeignete(s) Steuer- programm(e) ablegbar ist/sind oder abgelegt ist/sind. Die Milchzufuhrvorrich tung kann also eine zentrale Steuereinheit aufweisen, die einen Mikroprozes sor umfasst und einen Programmspeicher umfasst. Der Programmspeicher kann geeignete Steuerprogramme zum Wechsel (Umschalten) zwischen dem Betrieb der Vorrichtung im Milchflussbetriebszustand und im bzw. in den Rei- nigungsbetriebszustand/-zuständen oder zum Wechsel (Umschalten) von ei nem Reinigungsbetriebszustand in einen anderen Reinigungsbetriebszustand enthalten (bzw. zur Aufnahme solcher Steuerprogramme ausgebildet sein). Das Wechseln oder Umschalten zwischen den Betriebszuständen kann mittels eines oder mehrerer Ventils/Ventile erfolgen.

Die Milchzufuhrvorrichtung kann ein separates, also eigenständig

betreibbares („Stand alone") Gerät sein, ein separates (bspw. in einem sepa raten Gehäuse untergebrachtes), an einem Getränkeautomaten (bspw. elekt rische Kaffeemaschine oder Kaffeevollautomat oder auch Teemaschine) an schließbares, also Getränkeautomat-externes Gerät sein oder auch eine in einen (also vor allem in dessen Gehäuse) solchen Getränkeautomaten inte grierte Vorrichtung sein.

Der Milchvorratsbehälter ist üblicherweise Milchzufuhrvorrichtung-extern (kann aber auch ein Teil der Milchzufuhrvorrichtung sein). Extern bedeutet hier in der Regel, dass der Milchvorratsbehälter separat außerhalb des Gehäu ses der Milchzufuhrvorrichtung positioniert wird und an die Milchzufuhrvor richtung bzw. ein Gehäuse derselben angeschlossen wird. Das Reinigungsmit tel kann aus einem Reinigungsmittelreservoir zugeführt werden, also bspw. aus diesem Reinigungsmittelreservoir in die Reinigungsmitteltransportleitung und über diese in die Drei-Wege-Zusammenführung geleitet werden. Das Rei nigungsmittelreservoir kann milchzufuhrvorrichtungsextern ausgebildet sein, aber auch ein in die Milchzufuhrvorrichtung integriertes Reinigungsmittelre servoir sein. Die Milchtransportleitung ist in der Regel an dem einen ihrer En den lösbar mit dem Milchvorratsbehälter verbindbar bzw. verbunden.

Dass Reinigungsmittel über die Drei-Wege-Zusammenführung in Richtung zur Milchausgabeeinrichtung hin leitbar ist, kann heißen, dass das Reinigungsmit tel über einen Ausleitabschnitt der Milchtransportleitung so in die Milchaus gabeeinrichtung (und aus dieser in ein externes Gefäß wie bspw. eine Tasse) geleitet wird, dass der Ausleitabschnitt komplett, also von Anfang bis Ende, gespült wird (also von der Drei-Wege-Zusammenführung bis einschließlich zum dieser gegenüberliegenden Ende des Ausleitabschnitts inklusive der Milchausgabeeinrichtung gespült wird). Vgl. dazu die nachfolgenden Ausfüh rungsbeispiele gemäß der Fig. 2, 4 und 5. Es kann aber auch heißen (vgl. nach folgendes Ausführungsbeispiel aus z. B. Fig. 3), dass Reinigungsmittel im Aus leitabschnitt mittels z. B. eines Ventils, das stromaufwärts der Milchausgabe einrichtung positioniert ist, aus dem Ausleitabschnitt abgeleitet und über den Ablauf separat ausgeleitet wird (wobei dann ein kurzes Leitungsstück zwi schen besagtem Ventil und der Milchausgabeeinrichtung nicht mit Reini gungsmittel gespült wird). Selbstverständlich können bspw. aber auch gleich zeitig sowohl der Ablauf als auch besagtes kurzes Leitungsstück gespült wer den.

Jedenfalls kann erfindungsgemäß eine Fluidverbindung des Milchvorratsbe hälters zur Milchzufuhrvorrichtung (bzw. zu Bauelementen derselben) unter brochen werden, wenn sich die Milchzufuhrvorrichtung in dem bzw. in einem Reinigungsbetriebszustand befindet.

Erste vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 2 ent nehmen.

Das Fluid kann Milch sein (im Milchflussbetriebszustand) oder (in einem Reini gungsbetriebszustand, vgl. bspw. Fig. 3 oder 4) es kann ein Reinigungsmittel sein. Vorzugsweise ist die Drei-Wege-Zusammenführung hinsichtlich ihrer Fluidtransportrichtungen auch so umschaltbar, dass (bspw. nach Einleiten von Reinigungsmittel als Fluid aus der Reinigungsmitteltransportleitung über die Drei-Wege-Zusammenführung in die Milchtransportleitung) ein Ausleiten von Fluid aus der Drei-Wege-Zusammenführung in den Einleitabschnitt der Milch transportleitung ermöglicht ist (vgl. hierzu bspw. das Ausführungsbeispiel ge mäß Fig. 5 bzw., vgl. nachfolgend, den dritten Reinigungsbetriebszustand).

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 3 entnehmen.

Dieser erste Reinigungsbetriebszustand - ebenso aber auch evtl, noch vor handene weitere Reinigungsbetriebszustände - kann/können mikroprozes sorbasiert oder computerbasiert implementiert werden, bspw. mittels eines Mikrocontrollers, der einen Programmspeicher umfasst, in dem ein geeigne tes Steuerprogramm ablegbar ist oder abgelegt ist. Der erste Reinigungsbe triebszustand beschreibt eine Flussvariante des Reinigungsmittels, wie sie bspw. in Fig. 2 gezeigt ist, die nachfolgend alternativ auch als Grundreinigung bezeichnet wird.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 4 entnehmen.

Vorzugsweise weist der zweite Anschluss eine Leitung auf, die in die Reini gungsmitteltransportleitung einmündet. Besagte Einmündung kann bspw. als T-förmiges Leitungsstück ausgebildet sein. Die Einmündung der Leitung des zweiten Anschlusses in die Reinigungsmitteltransportleitung erfolgt vorzugs weise zwischen einem/dem Reinigungsmittelreservoir und der Der-Wege- Zusammenführung und/oder erfolgt vorzugsweise fluidstromaufwärts der Drei-Wege-Zusammenführung.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale beschreibt Anspruch 5.

Dieser zweite Reinigungsbetriebszustand beschreibt eine Flussvariante von Reinigungsmittel, wie sie bspw. in Fig. 3 gezeigt ist, die nachfolgend alternativ auch als Schnellreinigung bezeichnet wird. Vorzugsweise erfolgt das Leiten des Reinigungsmittels in Richtung zur Milchausgabeeinrichtung hin so, dass das Reinigungsmittel noch stromaufwärts der Milchausgabeeinrichtung abge zweigt wird und über den in Bezug auf die Milchausgabeeinrichtung separat ausgebildeten Ablauf der Milchzufuhrvorrichtung aus letzterer abgeführt wird.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 6 entnehmen.

Diese Reinigungsbetriebszustand-Variante, die nachfolgend bspw. auch in Fig. 4 näher beschrieben wird, beschreibt eine Intensivreinigung. (Zusätzlich kann bei einer solchen Intensivreinigung auch noch der Milchvorratsbehälter gerei nigt werden, sofern er kein Einweg-Behälter ist.) Vorzugsweise erfolgt das Leiten des Reinigungsmittels in Richtung zur Milchausgabeeinrichtung so, dass das Reinigungsmittel über die Milchausgabeeinrichtung in ein externes Gefäß abfließt (sodass die Milchausgabeeinrichtung auch gereinigt wird).

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 7 entnehmen.

Dabei kann die Verbindungszustand-Erkennungseinrichtung einen Sensor, vorzugsweise einen Hall- oder einen Reed-Sensor umfassen. Insbesondere kann ein Reinigungsbetriebszustand automatisiert ausgelöst werden, wenn die Verbindungszustand-Erkennungseinrichtung feststellt, dass eine fluiddich te Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss hergestellt ist. Die Verbindungslösungs-Verhinderungseinrichtung kann eine Verriegelungseinrichtung aufweisen, welche bspw. einen Aktor enthalten kann (bspw. Verriegelungsmotor oder Hubmagnet). Als zusätzliche Sicherheit kann die Verriegelungseinrichtung auch ein 3/2-Wege-Ausleitventil in Rich tung Ablauf schalten und dafür sorgen dass eine/die Fördereinrichtung (z.B. Pumpe) nur eingeschaltet wird, wenn die Drei-Wege-Zusammenführung auf Reinigung steht.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 8 entnehmen.

Der erste Anschlussabschnitt kann insbesondere zum fluiddichten Verbinden des ersten Anschlusses mit dem Milchvorratsbehälter ausgebildet sein. Dazu kann der erste Anschlussabschnitt mit einem Milchbehälter-Anschluss des Milchvorratsbehälters lösbar verbindbar sein. Bevorzugt sind der erste An schlussabschnitt und der zweite Anschlussabschnitt so ausgebildet, dass im fluiddicht verbundenen Zustand des ersten Anschlusses und des zweiten An schlusses der erste Anschlussabschnitt zumindest abschnittsweise, bevorzugt vollständig, von Reinigungsmittel umspülbar ist, das vom zweiten Anschluss in den ersten Anschluss (oder umgekehrt) fließt. Vgl. dazu auch Fig. 7. Ein dritter Anschluss (vgl. nachfolgend sowie Fig. 5) kann in derselben Form wie der zweite Anschluss ausgebildet werden, sodass über den zweiten Anschlussab schnitt ein Verpaaren des ersten Anschlusses auch mit dem dritten Anschluss möglich ist. Alternativ kann der zweite Anschlussabschnitt zum fluiddichten Verbinden des ersten Anschlusses mit dem dann anders ausgeformten dritten Anschluss ausgebildet werden.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 9 entnehmen.

Die Bypassleitung kann somit teilweise (oder auch vollständig) auch eine star re Leitungsführung sein, bspw. eine feste Verrohrung.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 10 entnehmen.

Auch gemäß dieses dritten Reinigungsbetriebszustands kann eine Intensivrei nigung durchgeführt werden. Neben der hier beschriebenen Reinigungsmittel flussführung kann auch Reinigungsmittel über den Ausleitabschnitt der Milch transportleitung in den Ablauf der Milchzufuhrvorrichtung geführt und/oder über die Milchausgabeeinrichtung der Milchzufuhrvorrichtung abgeführt wer den.

Zum dritten Reinigungsbetriebszustand vgl. auch die in Fig. 5 gezeigte Flussva riante des Reinigungsmittels. Dabei kann die Drei-Wege-Zusammenführung so geschaltet werden, dass die Ausleitabschnittsseite (also der Ausleitabschnitt der Milchtransportleitung) von einem Fluidfluss abgetrennt wird. In diesem Fall wird lediglich der Einleitabschnitt der Milchtransportleitung (bzw. der ers te Anschluss und ein flexibler Schlauch als Einleitabschnitt) gereinigt und Rei nigungsmittel wird über die Bypassleitung und den Ablauf der Milchzufuhrvor richtung aus letzterer abgeführt.

In einer Variante der Erfindung kann die Drei-Wege-Zusammenführung so geschaltet werden, dass auch die Ausleitabschnittsseite bzw. der Ausleitab schnitt der Milchtransportleitung für den Fluss von Reinigungsmittel geöffnet wird, sodass zusätzlich (vgl. Fig. 5) auch diese Ausleitabschnittsseite gereinigt wird. Um sowohl den Einleitabschnitt als auch den Ausleitabschnitt der Milch- transportleitung zu spülen, kann die Drei-Wege-Zusammenführung als 3/3- Wege-Ventil ausgebildet werden. (In der Regel sind nämlich zwei Schaltzu stände notwendig, um die Reinigungsmitteltransportleitung mit dem Einleit abschnitt und/oder dem Ausleitabschnitt der Milchtransportleitung fluid durchgängig zu verbinden; zusätzlich ist ein weiterer Schaltzustand notwen dig, um die Reinigungsmitteltransportleitung fluiddicht gegenüber der Milch transportleitung abzusperren und den Einleitabschnitt über die Drei-Wege- Zusammenführung mit dem Ausleitabschnitt fluiddurchlässig zu verbinden.)

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale beschreibt Anspruch 11.

Dabei kann sowohl zwischen dem Milchflussbetriebszustand einerseits und einem der Reinigungsbetriebszustände andererseits (und umgekehrt) als auch zwischen unterschiedlichen Reinigungsbetriebszuständen gewechselt, insbe sondere: umgeschaltet, werden. Damit ermöglicht die Erfindung zu unter schiedlichen Zeitpunkten bzw. in unterschiedlichen Zuständen der Milchzu fuhrvorrichtung unterschiedliche Typen von Reinigungen (bspw.: Intensivrei nigung oder Grundreinigung) durchzuführen.

Jeder Betriebszustand (Milchflussbetriebszustand und Reinigungsbetriebszu- stand/-zustände) ist dabei vorzugsweise ein Umschalt- bzw. Schaltzustand eines oder mehrerer Ventils/Ventile, vgl. auch nachfolgend. Die Drei-Wege- Zusammenführung kann somit so ausgebildet werden, dass neben dem Milch flussbetriebszustand nur genau ein (beliebiger der vorgenannten) Reinigungs betriebszustand realisiert oder auswählbar ist, dass genau zwei (beliebige der vorgenannten) Reinigungsbetriebszustände realisiert oder auswählbar sind oder dass genau die drei vorgenannten Reinigungsbetriebszustände realisiert oder auswählbar sind. Es können (neben dem Milchflussbetriebszustand) selbstverständlich auch mehr als drei Reinigungsbetriebszustände im Rahmen der Erfindung (bevorzugt: programmgesteuert) realisiert werden, d.h. die Milchzufuhrvorrichtung kann in mehr als drei Reinigungsbetriebszuständen betrieben werden.

Anders ausgedrückt können vorteilhafterweise zwei, drei oder noch mehr unterschiedliche Reinigungsbetriebszustände wahlweise betrieben werden. Siehe auch nachfolgende Ausführungsbeispiele oder Figuren. Dabei kann Rei- nigungsmittel durch die Drei-Wege-Zusammenführung in unterschiedlichen Flussrichtungen hindurch geleitet werden, über unterschiedliche Einlässe der selben in die Drei-Wege-Zusammenführung hineinfließen und/oder über un terschiedliche Auslässe derselben aus der Drei-Wege-Zusammenführung wie der herausfließen.

Bspw. ist ein zweistufiger Reinigungsansatz möglich, bei dem in einer ersten Stufe Reinigungsmittel automatisiert (während der Einleitabschnitt der Milch transportleitung bzw. während der flexible Schlauch über den ersten An schluss an den Milchvorratsbehälter angeschlossen ist) durch die Milchzu fuhrvorrichtung geleitet werden kann. Vgl. hierzu bspw. Fig. 2. In einer zwei ten Stufe kann anschließend (wobei hierzu zuvor benutzerseitig der Einleitab schnitt der Milchtransportleitung bzw. der flexible Schlauch über den ersten Anschluss an den zweiten Anschluss angeschlossen wird) eine Schnellreini gung durchgeführt werden. Letztere wird von einem Benutzer nur unbewusst wahrgenommen: Aktiv muss lediglich der erste Anschluss an den zweiten An schluss angeschlossen werden. Das Verkoppeln des zweiten Anschlusses mit dem ersten Anschluss kann sodann detektiert werden und anschließend kann die Schnellreinigung (vgl. z. B. Fig. 3) automatisch gestartet werden.

Besagte Detektion kann dabei elektromechanisch erfolgen: Bspw. kann ein Bajonettverschluss mit einem Nocken einen Mikroschalter betätigen. In einer anderen Variante haben der erste Anschluss und der zweite Anschluss jeweils einen elektrischen Kontakt; berühren sich die beiden elektrischen Kontakte beim mechanischen Koppeln, so kann ein Stromkreis geschlossen werden, was zur Detektion genutzt werden kann. Ebenso kann ein Magnetschalter oder ein Reed-Sensor verwendet werden.

Auch mehrstufige Reinigungsansätze mit mehr als zwei Stufen sind möglich.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich den Ansprü chen 12 und 13 entnehmen.

Gemäß des letztgenannten Anspruchs ist (vgl. auch Fig. 2) zumindest während des ersten Reinigungsbetriebszustands ein solcher Rückfluss unerwünscht. Eine Rückflusssicherungseinrichtung kann wie folgt realisiert werden: Bspw. kann eine Pumpe, die als Zahnradpumpe ausgebildet ist, rückwärts laufen. Sofern der durch den Drucksensor gemessene Druck zu gering ist bzw. unter halb eines vordefinierten Drucks liegt, wird auf das Vorliegen eines unter wünschten Rückflusses erkannt. Alternativ dazu kann auf einen unerwünsch ten Rückfluss erkannt werden, wenn trotz eines Betriebs einer/der Pumpe in Vorwärtsrichtung der Drucksensor keinen ausreichenden Druck misst. (Selbst verständlich kann im Rahmen der Erfindung anstelle einer Pumpe auch eine beliebige andere Fluidfördereinrichtung verwendet werden.) Falls auf einen unerwünschten Rückfluss erkannt wird, kann bspw. eine Statusmeldung auf einem Bildschirm (also Display) der Milchzufuhrvorrichtung bzw. eines diese umfassenden Getränkebereiters ausgegeben werden. Auch kann auf einem solchen Bildschirm eine Alarmmeldung ausgegeben werden. Ein solcher Alarm kann auch akustisch (oder auch optisch, z.B. über ein Blinksignal) ausgegeben werden. Schließlich kann bei einem unerwünschten Rückfluss sogar die Milch zufuhrvorrichtung bzw. der Getränkebereiter automatisch abgeschaltet wer den.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 14 entnehmen.

Die Milchzufuhrvorrichtung kann also zwischen verschiedenen Milchvorrats behältern umschalten, je nachdem welche Art von Milch gewünscht ist (un terschiedliche Milchvorratsbehälter können bspw. mit unterschiedlichen Milchtypen, wie z. B. fettarmer Milch, normaler Milch und laktosefreier Milch, gefüllt sein). Im Milchflussbetriebszustand ist dabei jeweils Milch über die Drei-Wege-Zusammenführung aus dem aktuell angewählten Milchvorratsbe hälter zur Milchausgabeeinrichtung transportierbar, während durch die Drei- Wege-Zusammenführung gleichzeitig die Milchtransportleitung fluiddicht ge gen die Reinigungsmitteltransportleitung abgeschottet ist. Vgl. dazu auch die Ausführungsform gemäß Fig. 6.

Weitere vorteilhafterweise realisierbare Merkmale lassen sich Anspruch 15 entnehmen.

Die Scheibenelemente können flache (z. B. flachzylinderförmige) Körper sein. Es sind aber auch nicht flache, bspw. quaderförmige, Körper als Scheibenele mente denkbar. Die Scheibenebenen dieser flachen Körper sind dabei bevor zugt alle parallel zueinander und senkrecht zur Rotationsachse ausgerichtet. Die mehreren Leitungsanschlüsse können alle in/an genau einer der beiden Scheibenelemente ausgebildet werden. Mehrere in der vorliegenden Erfin dung verwendete Ventile können somit gemeinsam durch die Vielfachan schluss-Einrichtung ausgebildet werden.

Einen erfindungsgemäßen Getränkebereiter beschreibt Anspruch 16, während ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Zuführen von Milch der Anspruch 17 beschreibt.

Erfindungsgemäß kann somit eine hochgradig automatisierte Reinigung durchgeführt werden, ohne dass ein Eingriff in das Milchsystem (bzw. die Milchzufuhrvorrichtung) notwendig ist. Einzelne Bauelemente des Milchsys tems, die nicht mit einbezogen werden können, können in einer Schnellreini gung während eines normalen Milchbefüllvorgangs kurz von Milchresten ge spült und mit thermischen (oder auch chemischen) Mitteln desinfiziert wer den. Das Bedienpersonal ist kaum bzw. gar nicht in der Zeit der Bedienung eingeschränkt und es muss außer dem typischen Milchbefüllvorgang praktisch keine zusätzlichen Tätigkeiten verrichten.

Wird der Einleitabschnitt als flexibler Schlauch ausgebildet, so kann bei in den Milchvorratsbehälter eingestecktem Milchanschlussschlauch der Milchzufuhr vorrichtung Reinigungsmittel auf eine sichere Art und Weise zugeführt wer den, ohne dass die Gefahr einer Kontamination des Milchvorrats mit Reini gungsmittel besteht. Die Erfindung bietet somit ein Reinigungssystem für milchführende Teile einer Milchzufuhrvorrichtung bzw. einer Kaffeemaschine, wobei eine Reinigung dieser Teile komplett unabhängig von dem Milchvor ratsbehälter vollständig bis zu diesem Behälter möglich ist. Damit ist ein hoher Automatisierungsgrad des Systems gegeben. Eine zeitlich versetzt stattfin dende Reinigung der Milchzufuhrvorrichtung gegenüber dem Milchvorratsbe hälter oder ein zeitlich versetzt stattfindendes Reinigen der Milchzufuhrvor richtung mit dem Tausch des Milchvorratsbehälter erlaubt ohne Querkonta- mination von Anschlüssen am Vorratsbehälter mit der Milchzufuhrvorrichtung und umgekehrt eine optimierte Reinigung. Gemäß der Erfindung erfolgt dabei eine fluidtechnische Trennung des maschinenseitigen Milchsystems bzw. der Milchzufuhrvorrichtung einerseits vom Milchvorratsbehälter andererseits.

Die Milchzufuhrvorrichtung kann automatisiert gereinigt werden, wozu die Fluidverbindung zwischen Milchvorratsbehälter und Milchzufuhrvorrichtung unterbrochen wird (bspw. über ein Klemmventil, siehe nachfolgend) und ein Spül- oder Reinigungsmittel der Milchzufuhrvorrichtung zugeführt wird bzw. durch diese geführt wird. Der flexible Milchanschlussschlauch bzw. Einleitab schnitt der Milchtransportleitung kann mittels seines ersten Anschlusses (Adapter) in kurzen Pausen der Milchbefüllung des Milchvorratsbehälters oder während eines Milchvorratsbehälterwechsels mit hoher Intensität gerei nigt werden.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung samt ihrer Vorteile noch anhand mehrerer Ausführungsbeispiele beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 bis 4 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektri schen Kaffeemaschine mit einer erfindungsgemäßen Milchzufuhrvorrichtung (dabei sind nur die für die Erfindung wesentlichen Bauelemente der Kaffee maschine und der Milchzufuhrvorrichtung gezeigt; dies gilt auch für die nach folgenden Figuren bzw. Ausführungsbeispiele).

Fig. 5 eine zweite erfindungsgemäße elektrische Kaffeemaschine mit erfin dungsgemäßer Milchzufuhrvorrichtung.

Fig. 6 eine dritte erfindungsgemäße elektrische Kaffeemaschine mit erfin dungsgemäßer Milchzufuhrvorrichtung.

Fig. 7 einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss, wie sie in den er findungsgemäßen Milchzufuhrvorrichtungen der Fig. 1 bis 6 verwendet wer den können.

Fig. 8 bis 10 eine Vielfachanschluss-Einrichtung, die als erfindungsgemäße Drei-Wege-Zusammenführung eingesetzt werden kann, wie sie in sämtlichen erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen, besonders aber im dritten Aus führungsbeispiel gemäß Fig. 6, eingesetzt werden kann. Die in Fig. 1 gezeigte Milchzufuhrvorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels ist in einem Gehäuse (nicht gezeigt) einer elektrischen Kaffeemaschine (hier: Kaffeevollautomat) integriert. Außerhalb dieses Gehäuses befinden sich der maschinenexterne Milchvorratsbehälter (1), der über den ersten Anschluss (7) des flexiblen Schlauches (8) des Einleitabschnitts (20a) an die Milchtransport leitung (20) (umfassend den Einleitabschnitt (20a) und den Ausleitabschnitt (20b)) der Milchzufuhrvorrichtung angeschlossen werden kann. Somit befin det sich auch das dem ersten Anschluss (7) zugewandte Ende des flexiblen Schlauches (8) bzw. des Einleitabschnitts (20a) außerhalb der Kaffeemaschine, damit eine fluiddichte Verbindung zum Milchvorratsbehälter (1) ermöglicht ist und damit ein Benutzer besagtes Ende des Einleitabschnitts (20a) vermittels des ersten Anschlusses (7) fluiddicht mit dem zweiten Anschluss (9) verbinden kann (siehe nachfolgend).

Ebenfalls maschinen- bzw. kaffeevollautomatextern (also außerhalb des nicht dargestellten Gehäuses des Kaffeevollautomaten) befindet sich das externe Gefäß in Form einer Tasse (5). Im gezeigten Fall ist das mehrere Räume bzw. Kammern (22a) bis (22d) für unterschiedlichen Reinigungsmitteltypen R um fassende Reinigungsmittelreservoir (22) im Innern des Gehäuses des Vollau tomaten angeordnet, wobei die einzelnen Räume bzw. Kammern (22a) bis (22d) über Klappen im Gehäuse zugänglich sind (nicht gezeigt).

In einer ersten Variante („Variante 1") ist die Drei-Wege-Zusammenführung als 3/2-Wege-Ventil (6) ausgebildet. Siehe dazu den gestrichelt dargestellten Kreis im Zentrum von Fig. 1. Alternativ dazu kann in einer zweiten Variante des ersten Ausführungsbeispiels („Variante 2") die Drei-Wege- Zusammenführung als Kombination aus genau zwei Ventilen, nämlich einem 2/2-Wege-Ventil (6") und einem Schlauchquetschventil (6') ausgebildet sein (vgl. gestrichelter Kreis links in Fig. 1). Es wird nachfolgend zunächst Variante 1 beschrieben, wobei Variante 2 genauso aufgebaut ist, sodass anschließend ausschließlich die Unterschiede zur Variante 1 beschrieben werden.

Ein Ende des Einleitabschnitts (20a) der Milchtransportleitung (20) ist somit vermittels des ersten Anschlusses (7) fluiddicht mit dem Milchvorratsbehälter (1) verbindbar (Fig. 1 zeigt diesen verbundenen Zustand). Das diesem Ende gegenüberliegende Ende des Einleitabschnitts (20a) ist mit einem der drei Eingänge des Ventils (6) verbunden (Variante 1). Im gezeigten Fall ist eine voll ständig flexible Leitungsverbindung zwischen dem ersten Anschluss (7) und dem Ventil (6) gegeben, d. h. der Einleitabschnitt (20a) der Milchtransportlei tung (20) ist entlang seiner gesamten Länge als flexibler Schlauch (8) ausgebil det. Ein zweiter Eingang des 3/2-Wege-Ventils (6) ist über den Ausleitab schnitt (20b) der Milchtransportleitung (20) mit der Milchausgabeeinrichtung (4) des Kaffeevollautomaten verbunden. Der erste Anschluss (7) entspricht somit einem ersten, dem Vorratsbehälter (1) zugewandten Ende (7) der Milchtransportleitung (20) und über das diesem ersten Ende (7) abgewandt liegende, zweite Ende (21) der Milchtransportleitung (20) kann das in der Milchtransportleitung (20) geführte Fluid an die Milchausgabeeinrichtung (4) und von dort in die externe Tasse (5) abgegeben werden. Die beiden Ab schnitte (20a) und (20b) der Milchtransportleitung (20) sind somit über das Ventil (6) miteinander verbunden bzw. das Ventil (6) ist in der Milchtransport leitung (20) positioniert.

In Richtung vom Ventil (6) hin zur Milchausgabeeinrichtung (4) gesehen weist der Ausleitabschnitt (20b) in der nachfolgenden Reihenfolge die folgenden Bauelemente auf (d.h. ein im Abschnitt (20b) vom Ventil (6) zur Ausgabeein richtung (4) fließendes Fluid durchströmt diese Bauelemente in der nachfol genden Reihenfolge): Ein Fluidfördermittel (2) (hier: Pumpe), ein System (3) zum Erhitzen des Fluids und/oder zum Einbringen von Luft und/oder zum Ein bringen von Dampf in das Fluid (also z. B. zum Herstellen von warmer Milch oder von Milchschaum) und ein 3/2-Wege-Ausleitventil (23). Letzteres kann in einer ersten Schaltposition das Ausleiten von Fluid aus dem Ausleitabschnitt (20b) ausschließlich über die Milchausgabeeinrichtung (4) (also über ein kur zes, mit einem ersten Eingang des Ventils (23) verbundenes Leitungsstück (20b') des Abschnitts (20b), das sich zwischen dem Ventil (23) und der Milch ausgabeeinrichtung (4) befindet) ermöglichen. Das Fluid fließt dann in die Tas se (5). In einer zweiten Schaltposition des Ventils (23) ist ausschließlich ein Ausleiten des Fluids über den separaten Ablauf (11) ermöglicht, in den ein zweiter Eingang des Ventils (23) führt. (Der dritte Eingang des Ventils (23) ist mit dem System (3) verbunden, dient also zum Einleiten von aus dem System (3) strömendem Fluid in das Ventil (23).) Der Ablauf (11) dient insbesondere dem Ableiten von Reinigungsmittel R als Fluid, vgl. nachfolgend. Schließlich kann das Ventil (23) in einer Zwischen-Schaltposition einen gleichzeitigen Fluidausfluss sowohl über den Ablauf (11) als auch über die Milchausgabeein richtung (4) ermöglichen.

Als Fördermittel (2) kann eine Pumpe (z. B. Zahnradpumpe) verwendet wer den. Auch Peristaltikpumpen, Schwingankerpumpen oder Flügelzellenpumpen können als Fördermittel (2) eingesetzt werden.

Über den dritten Eingang des 3/2-Wege-Ventils (6) ist dieses (und somit die Milchtransportleitung (20)) mit einer Reinigungsmitteltransportleitung (12) verbunden. Auf der ihrem Eingang in das Ventil (6) abgewandt liegenden Seite der Leitung (12) ist das Reinigungsmittelreservoir (22) ausgebildet, das hier insgesamt vier verschiedene Reinigungsmittelbehälter als Räume (22a) bis (22d) aufweist. Aus jedem der Räume (22a) bis (22d) führt ein Ausgang in die Leitung (12), sodass vier unterschiedliche Reinigungsmittel aus dem Reservoir (22) in die Leitung (12) eingeströmt werden können. Als erstes Reinigungsmit tel lässt sich dem Raum (22a) Kaltwasser KW entnehmen. Als zweites Reini gungsmittel lässt sich dem Raum (22b) Heißwasser HW entnehmen. Als drittes Reinigungsmittel lässt sich dem Raum (22c) Dampf DA entnehmen. Als viertes Reinigungsmittel lässt sich dem Raum (22d) eine Reinigungsflüssigkeit RE ent nehmen. Jedes dieser Reinigungsmittel für sich oder auch Mischungen mehre rer dieser Reinigungsmittel können als Reinigungsmittel R (vgl. auch nachfol gend) der Leitung (12) zugesetzt werden.

Vom Reservoir (22) aus gesehen auf der dem Eingang der Leitung (12) ins Ven til (6) zugewandten Seite (zwischen dem Zusammenfluss aus den vier Räumen (22a) bis (22d) und dem Eingang ins Ventil (6)) mündet eine Leitung (32) über ein T-förmiges Leitungsstück (31) in die Leitung (12). Über die Leitung (32) ist der zweite Anschluss (9) der Milchzufuhrvorrichtung mit der Reinigungsmittel transportleitung (12) verbunden, wobei zwischen dem zweiten Anschluss (9) und dem T-förmigen Leitungsstück ein 2/2-Wege-Ventil (30) in der Leitung (32) positioniert ist. Je nach Schaltzustand des Ventils (30) kann somit vom zweiten Anschluss (9) her kommendes Fluid durch die Leitung (32) und das T- Stück (31) in die Leitung (12) fließen oder nicht (im letzten Fall sperrt das Ven til (30)). Fig. 1 zeigt den Milchflussbetriebszustand, nachfolgend mit MFBZ abgekürzt, der Milchzufuhrvorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels. Dabei gilt hier wie auch für die nachfolgenden Figuren, dass dick gezeichnete und/oder mit Pfeilen versehene Leitungen bzw. Leitungsabschnitte im momentanen Zu stand fluiddurchflossen sind, wohingegen dünn gezeichnete Leitungen bzw. Leitungsabschnitte und/oder nicht mit Pfeilen versehene Leitungen bzw. Lei tungsabschnitte momentan nicht fluiddurchflossen sind.

Im MFBZ wird Milch M aus dem Behälter (1) über den ersten Anschluss (7) bzw. das erste Ende der Transportleitung (20) in den Schlauch (8) gefördert. Die Milch M fließt im Schlauch (8) bzw. dem Einleitabschnitt (20a) in das Ven til (6) und von dort in den Ausleitabschnitt (20b). Das Ventil (6) ist so geschal tet, dass der Eingang dieses Ventils zur Reinigungsmitteltransportleitung (12) sperrt, sodass ein Einfließen von Reinigungsmittel R (vgl. nachfolgende Figu ren) aus dem Reservoir (22) bzw. aus der Leitung (12) in die Leitung (20) sicher verhindert wird. Für die Beförderung der Milch M sorgt die Pumpe (2), durch die die Milch M schließlich in das System (3) fließt (wo die Milch erhitzt wer den kann, mit Dampf versetzt werden kann, mit Luft versetzt werden kann oder auch sowohl mit Dampf als auch mit Luft versetzt werden kann) und von dort in das Ventil (23) gefördert wird. Die Schaltstellung des Ventils (23) ist im gezeigten MFBZ so, dass die Milch M durch dieses Ventil (23) in den Leitungs abschnitt (20b'), von dort in die Ausgabeeinrichtung (4) und schließlich aus dieser (4) in die Tasse (5) fließt (der Eingang des Ventils zum Ablauf (11) hin sperrt somit im gezeigten MFBZ).

Analog zum Vorbeschriebenen arbeitet auch Variante 2 des ersten Ausfüh rungsbeispiels, mit dem Unterschied, dass das Ventil (6) hier durch zwei ein zelne Ventile, nämlich ein im Einleitabschnitt (20a) untergebrachtes Schlauch quetschventil (6') und ein in der Reinigungsmitteltransportleitung (12) unter gebrachtes 2/2-Wege-Ventil (6") ersetzt ist. Ein einfaches, T-förmiges Lei tungsstück verbindet dabei den Einleitabschnitt (20a), den Ausleitabschnitt (20b) und die Transportleitung (12), vgl. gestrichelter Kreis links im Bild. Im gezeigten MFBZ sperrt somit das 2/2-Wege-Ventil (6") jegliche Reinigungsmit telzufuhr vom Reservoir (22), wohingegen das Schlauchquetschventil (6') ge öffnet ist, um den Durchfluss von Milch M durch die Leitung (20) zu ermögli chen. Figur 1 zeigt somit ein Milchsystem, bei dem Milch M in einem Milchbehältnis 1 aufbewahrt wird. Die Milch M wird über den Einleitabschnitt (20a) bzw. den flexiblen Schlauch (8) mittels des Fördermittels (2) zu einem Auslaufbereich (Milchausgabeeinrichtung (4)) gefördert. Zwischen Milchbehältnis (1) und Auslaufbereich (4) können sich (Bezugszeichen 3) Erhitzersysteme oder Sys teme für die Einbringung von Luft und/oder Dampf zur Zubereitung von war mer Milch oder von Milchschaum befinden. Diese Systeme (3) sind hier nur schematisch dargestellt. Die Systeme (3) können auch weggelassen werden (dann ist lediglich ein Zusetzen von Milch M in der im Behälter vorliegenden Form bzw. Temperatur möglich).

Der Milchansaugschlauch (8) ist mittels eines Anschlussstücks bzw. des An schlusses (7) am Milchvorrat (1) angekoppelt bzw. daran ankoppelbar. Über eine Zufuhreinrichtung bzw. Zuführleitung für Reinigungs- oder Spülmittel (12) kann das System gespült oder gereinigt werden. Damit in den Milchvorrat (1) und in die in der Milchtransportleitung (20) fließende Milch kein Reinigungs mittel R eindringt, ist die Milchzufuhr- bzw. Milchtransportleitung (20) zwi schen dem Bereich der Reinigerzuführung (also der Einmündung der Leitung (12) in die Leitung (20)) und dem Milchvorrat (1) mit einer Trennvorrichtung (6) bzw. (6', 6") abgetrennt.

In Variante 1 besteht die Trennvorrichtung (6) aus einem 3/2-Wege-Ventil (es kann aber auch ein 3/3-Wege-Ventil verwendet werden). In Variante 2 be steht die Trennvorrichtung (6', 6") aus einer Kombination eines Schlauch quetschventils (6') und eines 2/2-Wege-Ventils (6") für die Reinigungszufüh rung. Das maschinenseitige Milchsystem kann damit, mit Ausnahme des An schlussschlauchstücks bis zur Position (6) bzw. (6') vollautomatisiert gereinigt werden. Dabei sitzt bei Variante 1 die Trennstelle nicht in einem Blindpfad während der Reinigung (diesbezüglich ist Variante 1 also besser als Variante 2, da bei letzterer ein solcher Blindpfadabschnitt besteht).

Zur Überwachung der Dichtfunktion der Trennstelle kann auf das zu reinigen de System (beispielsweise mittels der Fördervorrichtung (2)) ein Druck aufge baut werden. Ein solcher Druckaufbau kann mit einem Drucksensor (16) (vgl. Figur 2, in Figur 1 ist dieser Sensor (16) aus Übersichtlichkeitsgründen nicht gezeigt, jedoch vorhanden) detektiert werden. Der Sensor (16) misst dabei den in der Leitung (20) bzw. deren Ausleitabschnitt (20b) zwischen der Drei- Wege-Zusammenführung (6) bzw. (6', 6") einerseits und der Fördervorrich tung (2) andererseits bestehenden Druck. Der Druck kann dabei z. B. aufge bracht werden, indem man die Fördervorrichtung (2) als Zahnradpumpe aus bildet und diese rückwärts laufen lässt. Stellt der Sensor (16) dann fest, dass der Druck nicht ausreichend hoch ist, so besteht ein Leck durch die Trennstel le (6) bzw. (6', 6") in Richtung hin zum Schlauch (8). In einem solchen Fall kann die Milchzufuhrvorrichtung eine Warnung oder einen Alarm auslösen. Alter nativ dazu kann im Fluidflusszustand der Figur 2 (vgl. nachfolgend) festgestellt werden, dass ein unerwünschtes Leck im Bereich der Trennstelle (6) bzw. (6', 6") vorliegt (was zu einer Verunreinigung von Milch M mit Reinigungsmittel R führen könnte), wenn der Sensor (16) trotz Pumpenbetriebs bezüglich des Reinigungsmittels R keinen ausreichend hohen Druck misst (also der Wert des Drucks unterhalb eines vorbestimmten Druck-Sollwertes liegt): In einem sol chen Fall fehlt es am ausreichenden Druck, weil über die Trennstelle Fluid bzw. Flüssigkeit in Richtung des Schlauches (8) bzw. zum Ende (7) hin Über tritt.

In Figur 2 ist ein Grundreinigungszustand bzw. der erste Reinigungsbetriebs zustand (nachfolgend als„RBZ1" bezeichnet) gezeigt, bei dem Folgendes pas siert.

Die Drei-Wege-Zusammenführung (6) bzw. (6', 6") wird so geschaltet, dass Reinigungsmittel R (herstammend aus dem Reservoir (22), hier aus dem Reservoirteil (22b)) über die Transportleitung (12) und den mit dieser verbun denen Eingang der Zusammenführung (6) sowie über den mit dem Ausleitab schnitt (20b) verbundenen Eingang der Zusammenführung (6) in den Ausleit abschnitt (20b) fließt. Somit sperrt der mit dem Einleitabschnitt (20a) verbun dene Eingang der Zusammenführung (6). Das Reinigungsmittel R durchfließt die Pumpe (2), das System (3), das Ausleitventil (23) sowie den Abschnitt (20b') und fließt somit über das Ende (21) der Milchtransportleitung (20) in die Milchausgabeeinrichtung (4) und von dort in die Tasse (5). Bei dieser Grundreinigung werden somit die Leitung (12), der Leitungsabschnitt (20b) (samt der darin befindlichen Elemente (2, 3, 23)) sowie die Ausgabeeinrich tung (4) gereinigt. Das Milchsystem kann somit unabhängig vom Vorratsbehäl- ter (1) einer Grundreinigung unterzogen werden.

Der verbleibende Schlauchabschnitt (8) samt erstem Anschluss (7) am Milch behälter (1) unterliegt in der Praxis einer kleineren Verschmutzung wie das Fördermittel (2) sowie das System (3): Bezüglich der Elemente (2, 3) muss aber sichergestellt werden, dass kein Milchaufbau über Proteine stattfindet und dass sich keine Keime bilden können bzw. dass diese nach ihrem Wachs tum zeitnah wieder auf eine verträgliche Menge abgebaut werden. Die Grundreinigung RBZ1 kann in Pausenzeiten durchgeführt werden. Der erste Anschluss (7) kann während dieser Zeit auch in seine Parkposition gesteckt werden, d. h. mit dem zweiten Anschluss (9) verbunden werden. (Siehe dazu auch Figur 3.) Die Grundreinigung RBZ1 kann einmal täglich oder in Betriebs pausen oder wenig frequentierten Zeiten durchgeführt werden. Sie kann auch in Verbindung mit der täglichen Kaffeemaschinenreinigung ablaufen. Es ist keine manuelle Reinigung des Benutzers notwendig. Beispielsweise kann das Grundreinigungsprogramm zu RBZ1 (hinterlegt im Speicher der Kaffeemaschi ne) an einem Display der Kaffeemaschine (nicht gezeigt) gestartet werden. Eine typische Zeitdauer ist 5 bis 15 Minuten.

Figur 3 zeigt den zweiten Reinigungsbetriebszustand (mit RBZ2 abgekürzt). Dieser stellt hier eine Schnellreinigung dar.

Im RBZ2 ist der erste Anschluss (7) fluiddicht mit dem zweiten Anschluss (9) verbunden. Die Zusammenführung (6) ist so geschaltet, dass der mit dem Ein leitabschnitt (20a) verbundene Eingang der Zusammenführung (6) und der mit dem Ausleitabschnitt (20b) verbundene Eingang der Zusammenführung (6) durchlässig geschaltet sind. Somit sperrt der mit der Transportleitung (12) verbundene Eingang der Zusammenführung (6). Das Ventil (30) ist offen ge schaltet. Somit kann Reinigungsmittel R aus dem Reservoir (22) (hier aus dem Teil (22d)) über einen Abschnitt (12') der Leitung (12), der sich zwischen dem Reservoir (22) und der Einmündung (31) befindet, in das Ventil (30) strömen, von dort (in der Leitung (32) über den zweiten Anschluss (9) und den ersten Anschluss (7) in den Schlauch (8) bzw. den Einleitabschnitt (20a), durch die Zusammenführung (6) und in den Ausleitabschnitt (20b).

Im Ausleitabschnitt (20b) strömt das Reinigungsmittel R durch das Fördermit- tel (2), das System (3) und das Ventil (23). Letzteres ist hier so geschaltet, dass das Reinigungsmittel R über den Ablauf (11) abgeführt wird. Mit anderen Worten wird im in Figur 3 gezeigten Zustand der Teil (20b') des Ausleitab schnitts (20b) (und somit auch die Ausgabeeinrichtung (4)) nicht gereinigt. Selbstverständlich kann das Ventil (23) aber auch so geschaltet werden, dass sowohl der Ablauf (11), als auch die Elemente (20b') und (4) von Reinigungs mittel R durchflossen werden. Ebenfalls ungereinigt bleibt im dargestellten Zustand derjenige Leitungsabschnitt (12") der Transportleitung (12), der zwi schen der Einmündung (31) und dem Eingang der Zusammenführung (6) zur Leitung (12) hin besteht.

Die Schnellreinigung RBZ2 kann mehrmals täglich während des Befüllens (über einen weiteren externen Behälter (34) des Milchvorratsbehälters (1)) durch geführt werden. Ein Nachfüllen der Milch M in den Behälter (1) kann somit erfolgen, wenn die beiden Anschlüsse (7) und (9) fluiddicht miteinander ge koppelt sind. Dieses Spülen RBZ2 des Milchpfades (20a), (20b) benötigt eine typische Zeitdauer von 1 bis 2 Minuten. Im Zustand RBZ2 kann somit auch der Schlauch (8) samt Anschluss (7) einer Reinigung unterzogen werden. Dabei kann über die Leitung (12) (Abschnitt (12')) die Strecke gespült werden und das Reinigungsmittel R kann über den Ablauf (11) abfließen. Selbstverständ lich können auch die anderen Reinigungsmittel der Reservoirkammern (22a) bis (22c) bei entsprechender Steuerung der Vorrichtung als Reinigungsmittel R den in Figur 3 gezeigten Weg durchströmen.

Der zweite Anschluss (9) oder auch der erste Anschluss (7) kann Sensorik ent halten (beispielsweise in Form eines Reed- oder Hall-Sensors). Diese Sensorik kann erkennen, ob eine fluiddichte Kopplung der Elemente (7) und (9) be steht. Die Sensorik kann, sofern eine solche Kopplung besteht, automatisiert den in Figur 3 gezeigten Spülzyklus auslösen. Damit nicht versehentlich vor dem Ende eines solchen Spülzyklus die Verbindung der Elemente (7) und (9) gelöst wird, kann auch ein Aktor vorgesehen sein, der als Verriegelungshilfe dient (beispielsweise Verriegelungsmotor, Elektromagnet oder eine hydrau lisch oder pneumatisch unterstützte Verriegelungshilfe). Vereinfacht kann stattdessen auch ein optisches Mittel (Zustandsanzeige auf einem Display der Vorrichtung) vorgesehen sein, das signalisiert, ob der Reinigungsvorgang ab geschlossen ist oder nicht. Dies kann beispielsweise (anstelle einer Anzeige am Display) auch in Form einer Beleuchtung am Anschlussbereich erfolgen.

Die Zustandsanzeige kann auch in Form einer Animation am Display erfolgen.

Insbesondere mit dem Zustand RBZ2 wird sichergestellt, dass das Milchsystem bzw. die Milchzufuhrvorrichtung hochautomatisiert gereinigt werden kann, wobei regelmäßig auch der Milchanschluss gereinigt wird. Kann über eine längere Zeitdauer der erste Anschluss (7) (mit dem Schlauch (8)) nicht gerei nigt werden, da beispielsweise eine sehr große Menge Milch M im Behälter (1) bevorratet ist oder einfach ein geringer Verbrauch an Milch stattfindet, so kann die Milchzufuhrvorrichtung auch für eine Zwangsspülung ausgebildet werden, bei der der Benutzer aufgefordert wird, den Spülzyklus RBZ2 zu initi ieren: Hierzu muss der Benutzer lediglich händisch die beiden Anschlüsse (7) und (9) miteinander verbinden.

Figur 4 zeigt in einer Variante des ersten Ausführungsbeispiels eine erfin dungsgemäße Milchzufuhrvorrichtung in einem Kaffeevollautomaten, die die Möglichkeit einer Intensivreinigung bietet. Der Aufbau folgt hierbei dem in Figuren 1 bis 3 gezeigten Aufbau mit lediglich dem Unterschied, dass die Drei- Wege-Zusammenführung (6) hier als 3/2-Wege Ventil ausgebildet ist.

Die Schaltstellungen bei dieser Intensivreinigung sind so, dass sowohl der Ein gang des Ventils (6), der mit der Transportleitung (12) (bzw. dem Abschnitt (12") derselben) verbunden ist, als auch der Eingang des Ventils (6), der mit dem Einleitabschnitt (20a) bzw. dem Schlauch (8) verbunden ist, zum Zufluss von Reinigungsmittel R geöffnet ist. Das Mittel R stammt hier aus der Kammer (22d) des Reservoirs (22). Es kann zyklisch zwischen folgenden Zuständen hin und her geschaltet werden: In einem ersten Zustand fließt Reinigungsmittel R über die Einmündung (31), das Ventil (30), die beiden Anschlüsse (9), (7) und den Schlauch (8) in das Ventil (6). In einem zweiten Zustand fließt Reini gungsmittel direkt von der Einmündung (31) über den Abschnitt (12") in das Ventil (6). Der mit dem Ausleitabschnitt (20b) verbundene Eingang des Ventils (6) ist ebenfalls geöffnet und dient dem Ausleiten des im Ventil (6) aus den Leitungsabschnitten (8) und (12") zusammengeflossenen Reinigungsmittels R. Die Ableitung des Reinigungsmittels R stromabwärts der Elemente (2), (3 und (23) erfolgt hier über den Abschnitt (20b'), also durch die Ausgabeeinrichtung (4). Das 3/2-Wege-Ausleitventil (23) kann aber auch so geschaltet sein, dass Reinigungsmittel R zusätzlich auch über den Ablauf (11) ausgeleitet wird.

Die gezeigte Intensivreinigung kann als chemische und/oder mechanische Reinigung einmal wöchentlich durchgeführt werden. Alle Bauelemente, die mit Milch in Berührung kommen, können dabei gereinigt werden. Es ist ein Verwenden von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel R auch in hoher Konzentration möglich. Auch sind lange Einwirkzeiten (Zeitdauer: 15 bis 30 Minuten oder auch länger, z. B. 1 bis 2 Stunden) möglich. Es kann, sofern ge wünscht, auch eine Demontage von Bauelementen bzw. Bauteilen zur manu ellen Reinigung oder zur Reinigung in einer Spülmaschine erfolgen. Der Milch vorratsbehälter (1) ist im in Fig. 4 gezeigten Zustand von der Milchzufuhrvor richtung entkoppelt.

Figur 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Milchzufuhrvorrichtung in einem Kaffeevollautomaten. Der Aufbau ist dabei grundsätzlich ebenso wie im ersten Ausführungsbeispiel, so dass nachfolgend nur die Unterschiede beschrieben werden (identische Bezugszeichen be schreiben identische bzw. entsprechende Bauelemente wie beim ersten Aus führungsbeispiel).

Im zweiten Ausführungsbeispiel entfallen die Bauelemente (9), (30), (31) und (32). Zusätzlich (im ersten Ausführungsbeispiel nicht vorhanden) ist eine fle xible, abschnittsweise flexible oder auch vollständig starre (letzteres als Ver rohrung) Bypassleitung (10) vorgesehen, die an einem ihrer Enden mit dem Ablauf (11) verbunden ist bzw. in den Ablauf (11) führt. An dem dem Ablauf (11) gegenüberliegenden Ende weist die Bypassleitung (10) einen dritten An schluss (33) auf, der mit dem ersten Anschluss (7) lösbar verbunden werden kann. Figur 5 zeigt einen Zustand, in dem der dritte Anschluss (33) und der erste Anschluss (7) fluiddicht miteinander verbunden sind. Im Ausführungs beispiel aus Figur 5 ist zudem die Zusammenführung (6) als 3/3-Wege-Ventil ausgebildet.

Mit der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform kann ebenfalls eine Intensivrei nigung, die nachfolgend auch als dritter Reinigungsbetriebszustand, abge kürzt: RBZ3, bezeichnet ist, durchgeführt werden. Hierzu eröffnet das Ventil (6) sowohl den Einleitabschnitt (20a) als auch den Ausleitabschnitt (20b) zum Durchströmen mit Reinigungsmittel R. Reinigungsmittel R kann somit aus der Transportleitung (12) in das Ventil (6) und über den Schlauch (8) bzw. Einleit abschnitt (20a), den ersten Anschluss (7), den dritten Anschluss (33) und die Bypassleitung (10) in den Ablauf (11) fließen. Gleichzeitig kann in RBZ3 Reini gungsmittel R aus der Leitung (12) über das Ventil (6) auch durch das Förder mittel (2), das System (3), das Ventil (23) und die Milchausgabeeinrichtung (4) in die Tasse (5) fließen. In RBZ3 ist das 3/3-Wege-Ventil (23) so geschaltet, dass sämtliche seiner drei Eingänge eröffnet sind. Daher fließt Reinigungsmit tel R auch noch über das Ventil (23) in den Ablauf (11).

Die Milchzufuhrvorrichtung aus Figur 5 kann aber auch für eine schnelle Rei nigung genutzt werden, wenn das Ventil (6) ausschließlich den Pfad (20a) er öffnet (Reinigungsmittelfluss nur über die Elemente (8), (7), (33) und (10) in den Ablauf (11)).

Figur 6 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel für eine Milchzufuhrvorrichtung in einem Kaffeevollautomaten gemäß der Erfindung. Ebenso wie im ersten Ausführungsbeispiel sind mit dem dritten Ausführungsbeispiel die Zustände MFBZ, RBZ1 und RBZ2 und in Analogie zu Figur 4 auch der in letztgenannter Figur gezeigte Reinigungsbetriebszustand möglich. Dies indem, insbesondere vermittels der Drei-Wege-Zusammenführung (6) zwischen den einzelnen Be triebszuständen umgeschaltet werden kann. Das Ventil (6) ist im dritten Aus führungsbeispiel als 3/3-Wege-Ventil ausgebildet.

Die dritte Ausführungsform (Figur 6) weist sämtliche Bauelemente der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 3) auf. Darüber hinaus sind zusätzliche Bau elemente (7'), (8'), (9'), (30'), (31'), (32') und (15) vorgesehen und es bestehen die folgenden Unterschiede. Neben einem (ersten) Milchvorratsbehälter (1) ist ein zweiter Milchvorratsbehälter (1'), in dem hier eine andere Milchsorte M' eingefüllt ist, vorgesehen. Der Einleitabschnitt (20a) umfasst neben dem ersten Anschluss (7) und dem damit verbundenen flexiblen Schlauch (8) (zur Verbindung mit dem Behälter (1)) einen weiteren ersten Anschluss (7'), der mit einem weiteren flexiblen Schlauch (8') verbunden ist. Über die Elemente (7') und (8') ist der Einleitabschnitt (20a) zusätzlich (neben der Verbindung zum Behälter (1)) auch mit dem weiteren externen Behälter (1') verbunden. Hierzu ist ein weiteres 3/2-Wege-Ventil (15) vorgesehen, das einen ersten Eingang aufweist, der mit dem zum weiteren ersten Anschluss (7') abgewandt liegenden Ende des Schlauches (8') verbunden ist, und das einen zweiten Ein gang aufweist, der mit dem zum ersten Anschluss (7) abgewandt liegenden Ende des Schlauches (8) verbunden ist. Der dritte Eingang des Ventils (15) ist über einen starren Rohrleitungsabschnitt des Einleitabschnitts (20a) mit dem jenigen Eingang des Ventils (6) verbunden, der nicht mit der Leitung (12) und nicht mit dem Ausleitabschnitt (20b) verbunden ist. Das Ventil (15) und dieser starre Rohrleitungsabschnitt sind dabei innerhalb eines (hier nicht gezeigten) Gehäuses des Kaffeevollautomaten so positioniert, dass lediglich die dem Ventil (15) abgewandt liegenden Abschnitte der Schläuche (8) und (8') mit ihren Anschlüssen (7) und (7') außerhalb besagten Gehäuses positioniert sind.

Wie vorangehend zum ersten Ausführungsbeispiel beschrieben, kann der ers te Anschluss (7) mit dem zweiten Anschluss (9) fluiddicht verbunden werden. Siehe hierzu die gestrichelte Linie zwischen (7) und (9). Zusätzlich weist der Vollautomat einen weiteren zweiten Anschluss (9') auf, der über eine weitere Leitung (32') sowie ein weiteres 2/2-Wege-Ventil (30') (das wie das Ventil (30) aufgebaut ist) über eine weitere Einmündung (31') in die Transportleitung (12) mündet. Die weitere Einmündung (31') ist dabei ebenfalls als T-förmiges Lei tungsstück ausgebildet und zwischen dem Reservoir (22) einerseits und der Einmündung (31) andererseits positioniert. Der weitere zweite Anschluss (9') ist so ausgebildet, dass er, nach einem Abnehmen des weiteren ersten An schlusses (7') vom Milchbehälter (1'), mit dem weiteren ersten Anschluss (7') fluiddicht verbunden werden kann. Siehe hierzu die gestrichelte Linie zwi schen (7') und (9').

Je nach Schaltstellung des Ventils (15) kann im Milchflussbetriebszustand MFBZ (wenn (7) und/oder (7') im verbundenen Zustand mit den Milchbehäl tern (1), (1') ist/sind) entweder Milch M' aus dem Behälter (1') oder Milch M aus dem Behälter (1) über das Ventil (15) über den Einleitabschnitt (20a) und das Ventil (6) in den Ausleitabschnitt (20b) (bei gesperrtem Eingang des Ven tils (6) zur Leitung (12) hin) fließen.

Reinigungsbetriebszustände, RBZ, sind dadurch möglich, dass der erste An schluss (7) mit dem zweiten Anschluss (9) verpaart wird und/oder der weitere erste Anschluss (7') mit dem weiteren zweiten Anschluss (9') verpaart wird. Hierbei können dann die im MFBZ geschlossenen Ventile (30) und (30') geöff net sein.

Beispielsweise ist ein Intensivreinigungszustand wie in der Variante des ersten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 4 gezeigt möglich: Verpaarung der An schlusspaare (7) und (9) sowie (7') und (9'), d. h. Abkopplung von den Behäl tern (1) und ( ). Öffnen der beiden Ventile (30) und (30'). Schaltung des 3/2- Wege-Ventils (15) so, dass ein Zufluss entweder aus dem Schlauch (8) oder aus dem Schlauch (8') und ein Abfluss hin zum Ventil (6) ermöglicht ist. Schal ten des Ventils (6) so, dass entweder ein Zufluss aus dem Einleitabschnitt (20a) bzw. vom Ventil (15) her oder aus der Transportleitung (12) ermöglicht ist (zwischen diesen beiden Zuständen kann zyklisch hin und her geschaltet werden). Das ins Ventil (6) geflossene Reinigungsmittel fließt über den Aus leitabschnitt (20b) ab. Andere RBZ, so z. B. ein Zustand analog zu RBZ2 gemäß Figur 3 (in diesem Fall sperrt der Eingang des Ventils (6), der mit der Leitung (12) verbunden ist) sind ebenfalls möglich.

Somit kann die erfindungsgemäße Milchzufuhrvorrichtung auch für mehrere Milchbehälter (1), ( ) ausgeweitet werden, wobei das Ventil (15) zum Um schalten zwischen den verschiedenen Milchbehältern eingesetzt werden kann. Das Ventil (15) kann alternativ auch aus zwei einzelnen 2/2-Wege- Ventilen oder aus zwei Schlauchklemmventilen aufgebaut werden. Um eine gewünschte parallele Schnell- und Intensivreinigung zu ermöglichen, ist die zusätzliche Verbindung über die Anschlüsse (7') und (9') vorgesehen.

Figur 6 zeigt zudem sechs Leitungsanschlüsse A, B, C, D, E und F einer Viel fachanschluss-Einrichtung (500), wie sie nachfolgend in den Figuren 8 bis 10 beschrieben ist. Je nach Stellung der Einrichtung (500) sind unterschiedliche Durchflusszustände der in Figur 6 gezeigten Milchzufuhrvorrichtung ermög licht. Siehe hierzu auch nachfolgende Beschreibung zu den Figuren 8 bis 10.

Figur 7 zeigt im Detail, wie der erste Anschluss (7) und der zweite Anschluss (9) (ebenso: der weitere erste Anschluss (7') und der weitere zweite Anschluss (9') gemäß Figur 6) ausgebildet sein können. Der erste Anschluss (7) weist an seinem dem Schlauch (8) abgewandt liegenden Ende (und in Richtung vom Schlauch (8) weg gesehen) zunächst einen zweiten Anschlussabschnitt (7-9) und danach einen ersten Anschlussabschnitt (7-1) auf. Der Durchmesser des ersten Anschlussabschnitts (7-1) ist so ausgebildet, dass er formschlüssig so wie fluiddicht abdichtend in einen Milchbehälter-Anschluss (40) des Behälters (1) (in den Figuren 1 bis 6 nicht gezeigt) eingeführt werden kann. Der zweite Anschlussabschnitt (7-9) weist einen größeren Durchmesser als der erste An schlussabschnitt (7-1) auf. Der Durchmesser des zweiten Anschlussabschnitts (7-9) ist um so viel größer, als der Innendurchmesser des Milchbehälter- Anschlusses (40) (letzterer ist in Figur 7 auch mit Dl bezeichnet), dass der Be reich des zweiten Anschlussabschnitts (7-9) nicht mehr in den Anschluss (40) eingeführt werden kann. Eine fluiddichte Verbindung zwischen Milchbehälter (1) einerseits und erstem Anschluss (7) andererseits ist somit lediglich mittels des ersten Anschlussabschnitts (7-1) möglich (Figur 7 links).

Der zweite Anschlussabschnitt (7-9) weist einen Außendurchmesser auf, der deutlich größer ist, als der Außendurchmesser des ersten Anschlussabschnitts (7-1) und ist so ausgeformt, dass er (7-9) genau formschlüssig und fluiddicht abdichtend durch den zweiten Anschluss (9) aufgenommen werden kann (vgl. Figur 7 rechts). Der Innendurchmesser D2 des zweiten Anschlusses (9) (für den gilt D2 > Dl) ist also so, dass der zweite Anschluss (9) den zweiten An schlussabschnitt (7-9) im verbundenen Zustand von (7) und (9) außenum fangsseitig umschließt. Nach dem Ablösen des ersten Anschlusses (7) vom Milchbehälter (1) kann somit eine fluiddichte Verbindung der beiden An schlüsse (7) und (9) gemäß Figur 7 rechts dadurch hergestellt, dass zunächst der erste Anschlussabschnitt (7-1) und darauf folgende auch der zweite An schlussabschnitt (7-9) (letzterer dann im zweiten Anschluss (9) abdichtend) in den zweiten Anschluss (9) eingeführt wird.

Der Anschluss (7) ist also zweistufig ausgeführt, wobei ein erster Dichtdurch messer Dl mit dem Milchvorratsbehälter (1) gepaart werden kann und ein zweiter Dichtdurchmesser D2 mit dem Anschluss (9) gepaart werden kann. Dies hat den Vorteil, dass im in Figur 7 rechts gezeigten Zustand der erste An schlussabschnitt (7-1) innerhalb des Anschlusses (9) vollständig mit Reini gungsflüssigkeit R (in Figur 7 nicht gezeigt) umspült werden kann. Dadurch wird es möglich, eine Querkontamination im Bereich Dl bzw. (7-1) beim An schließen des ersten Anschlusses (7) (bzw. des weiteren ersten Anschlusses (7')) an einem neuen oder einem gereinigten Milchvorratsbehälter (1) zu ver- meiden.

Wie bereits beschrieben, kann als Trennmittel der Drei-Wege- Zusammenführung (6) bzw. (6', 6") zwischen Reinigungszuführung und Rück flusssicherung zur Milchbevorratung ein einfaches 3/2-Wege-Ventil oder ein einfaches 3/3-Wege-Ventil verwendet werden (z.B. als Magnetventil). Es kann aber auch (insbesondere im Fall von Fig. 6 - daher ist diese (500) auch in Fig. 6 angedeutet) bei allen Ausführungsbeispielen eine Vielfachanschluss- Einrichtung (500), wie sie in den Figuren 8 bis 10 gezeigt ist, als 3-Wege- Zusammenführung verwendet werden.

Figur 8 zeigt eine Vielfachanschluss-Einrichtung (500) mit sechs Leitungsan schlüssen A bis F, die zusammen mit an diesen Leitungsanschlüssen ange schlossenen Leitungsabschnitten (nicht gezeigt) sowohl die Fluidführungen der Drei-Wege-Zusammenführung (6) gemäß der Figuren 1 bis 5, als auch die erweiterten Fluidwegführungen gemäß Figur 6 ausbilden kann.

Die Einrichtung (500) weist zwei flachzylindrische, gegeneinander um eine gemeinsame Rotationsachse (52) verdrehbare Scheibenelemente (50) und (51) auf. Das Element (50) (in Figur 8 ganz links in einer Schnittansicht parallel zur Rotationsachse (52) und in Figur 8 links in einer Aufsicht auf die Rotation sachse bzw. in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse (52) gesehen) weist dabei sämtliche Leitungsanschlüsse A bis F als genau sechs Durchgangsboh rungen bzw. Durchgangslöcher auf (der Leitungsanschluss D weist zusätzlich zu seinem Durchgangsloch auch noch einen Senklochbereich auf, vgl. auch die vertikale Strichelung in Figur 8 ganz links). Das zweite Scheibenelement (51) (Figur 8 rechts: Aufsicht auf die Rotationsachse (52); Figur 8 ganz rechts Schnittansicht parallel zur Rotationsachse (52)) weist dagegen lediglich genau zwei Verbindungskammer, nämlich eine längliche, gekrümmte Verbindungs kammer (Figur 8 rechts oben) und eine näherungsweise dreiecksförmige Ver bindungskammer, auf. Die längliche Verbindungskammer erstreckt sich ent lang des Außenumfangs des Scheibenelements (51), die dreiecksförmige Ver bindungskammer erstreckt sich von einem außenumfangsseitig liegenden Bereich der Scheibe in die Mitte dieser Scheibe (51) und umfasst dabei auch die Rotationsachse (52). Die beiden flachzylindrischen Scheiben (50), (51) werden, vgl. Fig. 9, bündig und unmittelbar aneinander anstoßend übereinander gelegt. Ein Verdrehen der beiden Scheiben (50), (51) relativ zueinander um die Rotationsachse (52) ermöglicht es (insbesondere über den Senkbohrabschnitt des Leitungsan schlusses D in der Scheibe (50) sowie über die beiden Durchgangslöcher in der Scheibe (51)), paarweise unterschiedliche der Leitungsanschlüsse A, B, C, D, E und F miteinander zu verbinden.

Betrachtet man die Figuren 6 und 8, so kann beispielsweise ein Drehen des Scheibenelements (51) in Uhrzeigerrichtung um 25° (aus der in Figur 8 rechts gezeigten Position) über das Innere der Einrichtung (500) sowohl ein Verbin den der beiden Leitungsanschlüsse D und F als auch gleichzeitig ein Verbinden der beiden Leitungsanschlüsse B und C bewirken (die Scheibe (50) bleibt dabei in ihrer in Figur 8 links gezeigten Position stehen). Damit ist dann gemäß Fig. 6 ein Reinigungsmittelfluss aus dem Reservoir (22) über die Einmündung (31') zum weiteren zweiten Anschluss (9') (gemäß Ventil (30')) und vom weiteren ersten Anschluss (7') (sofern dieser mit dem Anschluss (9') fluiddicht verbun den ist) - gemäß der Ventile (15) und (6) - zur Pumpe (2) und damit hin zur Milchausgabeeinrichtung (4) ermöglicht (Fluidweg D -> F -> (9') -> (7') -> B -> C).

Figur 9 zeigt die Einrichtung (500) in zusammengesetzter Form. Figur 10 zeigt, welche Leitungsverbindungen von Anschlüssen A bis F gemäß unterschiedli cher Drehwinkel bzw. Relativstellungen um die Rotationsachse (52) zu wel chen Fluidleitungsverbindungen (über das Innere der Einrichtung (500)) füh ren.

Mittels zweiter relativ zueinander drehbarer Scheiben (50, 51) (bzw. einer feststehenden Scheibe (50) und einer relativ dazu drehbaren Scheibe (51)) kann somit ein komplexes Ventil auf einfache Art und Weist realisiert werden, mit welchem verschiedene Fluidpfade zu verschiedenen„Verbrauchern" ge schaltet werden können. Durch die geometrische Gestaltung gemäß der Figu ren 8 und 9 lassen sich z.B. bei der Ausführungsform gemäß Figur 6 die Ventile (6) (bzw. (6', 6")), (15), (30) und (30') in genau einer bzw. einer einzigen Viel fachanschluss-Einrichtung (500) zusammenfassen. Dabei ist die innere Ventil geometrie der Einrichtung (500) totraumfrei gestaltet. Die Grundeinheit die- ser Einrichtung (500) bietet hierfür die sechs Anschlüsse A bis F gemäß Figur 6. Das Anschlusspaar E-F kann vorteilhafterweise so ausgestaltet sein, dass es gleichzeitig beide zweiten Anschlüsse (9) und (9') realisiert. Das Anschlusspaar A-B kann geometrisch so ausgebildet werden, dass es gleichzeitig auch einen Anschluss für beide Milchansaugschläuche (8) und (8') ausbildet.

Die beiden Scheiben (50), (51) können in ihren Winkellagen gegeneinander verdreht werden und somit unterschiedlichste Fluidpfade ausbilden. Figur 8 zeigt in den beiden innenliegenden Hauptansichten jeweils die Dichtflächen, welche in Figur 9 aufeinanderliegend dargestellt sind. Figur 10 zeigt die sich in Abhängigkeit von der Winkellage der beiden Scheiben (50), (51) relativ zuei nander ergebenden Ventilschaltwege bzw. Fluidwege. Beispiel: Winkellage 75° („Normalbetrieb Milch 1", vgl. Figur 10) mit Verbindung des Leitungsan schlusses A und des Leitungsanschlusses C. Die Leitungsanschlüsse B, D, E und F sind in dieser Winkellage verschlossen. Die beiden Scheiben (50), (51) kön nen motorisch relativ zueinander bzw. gegeneinander verdreht werden.

Eine solche Rotationsbewegung der Scheiben (50), (51) relativ zueinander um die Achse (52) kann dazu genutzt werden, um beispielsweise in Position -25° und 25° (vgl. Figur 10) die Verbindung der Anschlüsse (7) und (9) bzw. (7‘) und (9') miteinander zu verriegeln, damit vor einem Fertigstellen der Reinigung mit Reinigungsmittel R kein Lösen dieser Verbindungen möglich ist. Während der Reinigungszustände kann somit auch bei Verwendung mehrerer Milchsor ten M, M' jeweils zwischen unterschiedlichen Stellungen hin- und her geschal tet werden. Insbesondere ergeben sich für die schnell ablaufende Schnellrei nigung kurze Schaltwege zwischen den beiden Milchsorten M' und M. Es ist dabei in jeder Winkellage der beiden Scheiben (50), (51) relativ zueinander ausgeschlossen, dass Reinigungsmittel R in einen der Milchbehälter (1), ( ) strömen kann.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht somit einen zweistufigen Reinigungsan satz wie folgt: Eine erste (vollständig automatisierte) Stufe ist durch Zuführen eines Reinigungsmittels R oder mehrerer Reinigungsmittel R aus dem Reser voir (22) bzw. dessen Kammern (22a) bis (22d) auch während des Anschlusses der Milchzufuhrvorrichtung an den externen Behälter (1) bzw. die Behälter (1), (1') ohne Eingriff durch einen Benutzer möglich (insbesondere: automati- sierter Start und automatisierte Durchführung der Reinigung). In einer zwei ten Stufe wird die kurze Zeit einer Milchbefüllung im Behälter (1) bzw. (1), (1') oder eines Milchbehälterwechsels für eine Spülung des Schlauchs (8) bzw. der Schläuche (8), (8') und insbesondere für eine Desinfektion des schlauchseiti gen Milchanschlussbereichs (7) bzw. der Bereiche (7), (7‘) eingesetzt. Die erste Stufe kann in regelmäßigen Abständen oder auch lastabhängig in kurzen Pau sen während des Tagesbetriebs erfolgen. Die zweite Stufe wird vom Benutzer nur unbewusst wahrgenommen, da diese während einer üblichen Bedie nungshandlung stattfindet.

Mit der Erfindung lässt sich eine hochgradig automatisierte Durchführung von Reinigungsschritten realisieren. Ebenso können die Keimzahlen der Milch auf einem niedrigen Niveau gehalten bzw. stabilisiert werden. Hierzu kann eine Abfolge von Reinigungsschritten definiert werden oder es können unter schiedliche Reinigungsbetriebszustände, RBZ, nacheinander durchgeführt werden. Es kann ein Betrieb der Milchzufuhrvorrichtung bzw. der Kaffeema schine sichergestellt werden, ohne dass der Benutzer eine tatsächlich durch geführte Reinigung wahrnimmt bzw. mit minimaler Wahrnehmung einer sol chen Reinigung durch den Benutzer.

Es ist eine sehr schnelle Desinfektion des Anschlussbereichs möglich. Q.uer- kontaminationen bei Behälterwechseln können verhindert werden. Durch spülungen mit Reinigungsmittel R können nahezu beliebig in kleinen Betriebs pausen stattfinden. Keimzahlen in der Milchzufuhrvorrichtung bzw. der Kaf feemaschine können durch Spül- und Reinigungsabläufe mit minimalem Auf wand seitens des Benutzers reduziert werden. Selbst ein nicht regelmäßig gereinigter Bereich der Milchanschlussleitung ist tolerant gegenüber Keimen: Der Austausch der Milch bzw. ein Nachschütten von frischer Milch in diesen Schlauchabschnitt führt nämlich dazu, dass keine hundertprozentige Reini gung notwendig ist. Dies, da in diesem Abschnitt die Milch nur mit einer ge ringen Keimbelastung beaufschlagt wird, da einfache Geometrien vorliegen und da somit eine übermäßige Keimbildung verhindert wird. Eine Reinigung dieses Milchabschnitts ist deswegen letztendlich nur in größeren Zeitabstän den notwendig.

Mit einem solchen Betriebsablauf kann die Verarbeitung von Milch über ein langes Wartungsintervall ohne bzw. nahezu ohne angewiesene Benutzerreini gung betrieben werden.

Es kann eine Vielfachanschluss-Einrichtung eingesetzt werden, bei der durch entsprechende Beschaltung von mechanischen Schaltstellungen unter elektri schen Signalen, welche wiederum auf mechanische Stellgitter wirken, eine Kombination von Schaltstellungen ausgeschlossen wird, bei der es zu einer Kontamination des Milchvorrats mit Reinigungsmitteln R kommt.

Es können somit folgende Merkmale im Vordergrund stehen:

• Verschiedene Reinigungsvorgehensweisen werden kombiniert.

• Diese Vorgehensweisen laufen vollautomatisch oder nahezu vollauto matisch im Hintergrund ab, so dass der Benutzer sie nicht oder praktisch nicht wahrnimmt.

• Es kommt zu einer Stabilisierung der Keimzahlen von Milch auf niedri gem Niveau bzw. zu einer Reduzierung der Keimzahlen.

• Dadurch kann Milch über einen relativ langen Zeitraum verarbeitet wer den, ohne dass spezielle Reinigungsvorgehensweisen durch einen Be nutzer (in denen z. B. auch keine Milchprodukte verkauft werden kön nen) durchgeführt werden müssten.