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Title:
MINIATURE FILAMENT LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/001913
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a miniature filament lamp for mounting on a printed circuit board. According to the invention the base contacts (7) have an even contact surface (7a) designed to be soldered onto a printed circuit board, a pincer-shaped section (7b, 7c, 7d) used to hold the base contact (7) in the lamp base, and a hook-shaped section (7e) into which one end of a current lead (5) leaving the bulb is introduced and which is welded to said current lead (5).

Inventors:
HELBIG PETER (DE)
STEINER HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/001830
Publication Date:
January 14, 1999
Filing Date:
July 02, 1998
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
HELBIG PETER (DE)
STEINER HERMANN (DE)
International Classes:
H01K1/46; H01R33/09; H05K3/30; H05K3/34; (IPC1-7): H01R33/09; H01K1/46
Foreign References:
US4181390A1980-01-01
EP0139510A21985-05-02
GB1247850A1971-09-29
GB1236261A1971-06-23
US5209668A1993-05-11
US3648044A1972-03-07
Attorney, Agent or Firm:
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kleinglühlampe zur Montage auf einer Leiterplatine mit einem Sockel (2) mit zwei elektrischen Sockelkontakten (7,8), wobei die Sockelkontakte (7,8) jeweils eine ebene, für die Leiterplatinenmontage zugängliche Kontaktfläche (7a, 8a) besitzen, einem am Sockel (2) fixierten Lampenkolben (1) mit darin an geordnetem Leuchtmittel (4), zwei aus dem Lampenkolben (1) herausgeführten Stromzu führungen (5,6) für das Leuchtmittel (4), wobei die Stromzu führungen (5,6) jeweils mit einem der elektrischen Sockel kontakte (7,8) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder elektrische Sockelkontakt (7,8) einen angeformten, von seiner ebenen Kontaktfläche (7a, 8a) abgewinkelten und zan genförmig ausgebildeten Abschnitt (7b, 7c, 8b, 8c) aufweist, der im Sockel (2) verankert ist, jeder Sockelkontakt (7,8) einen hakenförmigen Abschnitt (7e, 8e) aufweist, in den jeweils eine der Stromzuführungen (5,6) eingelegt und elektrisch leitend befestigt ist.
2. Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (2) eine ebene Bodenfläche (2b) besitzt und die ebenen Kontaktflächen (7a, 8a) der elektrischen Sockelkontakte (7,8) in der ebenen Bodenfläche (2b) des Sockels (2) angeordnet sind.
3. Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Sockelkontakt (7,8) der hakenförmige Abschnitt (7e, 8e) an den zangenförmig ausgebildeten Abschnitt (7b, 7c, 8b, 8c) angeformt ist.
4. 64. Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Sockelkontakte (7,8) jeweils einteilig aus geführt sind.
Description:
Kleinglühlampe Die Erfindung betrifft eine Kleinglühlampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

I. Stand der Technik Eine derartige Kleinglühlampe ist beispielsweise in dem deutschen Gebrauchsmuster G 296 10 849.9 offenbart. Die in dieser Druck- schrift beschriebene Kleinglühlampe ist zur Montage auf einer Lei- terplatine vorgesehen und besitzt einen Sockel mit zwei U-förmigen elektrischen Sockelkontakten, einem im Sockel fixierten zylindrischen Lampenkolben und zwei aus dem Lampenkolben herausgeführte Stromzuführungen, die mit jeweils einem U-förmigen Sockelkontakt elektrisch leitend verbunden sind. Die U-förmigen Sockelkontakte weisen jeweils eine ebene Kontaktfläche auf.

II. Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Kleinglühlampe mit verbesser- ten Sockelkontakten bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrie- ben.

Die erfindungsgemäße Kleinglühlampe besitzt zwei, jeweils mit einer ebenen Kontaktfläche ausgestattete elektrische Sockelkontakte. Er-

findungsgemAß weist jeder Sockelkontakt einen angeformten, von der ebenen Kontaktfläche abgewinkelten, zangenförmig ausgebildeten Abschnitt auf. Der zangenförmige Abschnitt gewährleistet eine siche- re Verankerung des Sockelkontaktes im Lampensockel. Außerdem ist jeder Sockelkontakt mit einem angeformten hakenförmigen Abschnitt ausgestattet, in den jeweils eine der Stromzuführungen eingelegt und elektrisch leitend befestigt ist. Die hakenförmigen Abschnitte der Sockelkontakte erlauben eine sichere Befestigung und Kontaktierung der aus dem Lampenkolben herausgeführten Stromzuführungen an den Sockelkontakten. Die Sockelkontakte sind vorteilhafterweise je- weils einteilig ausgebildet. Der hakenförmige Abschnitt des Sockel- kontaktes ist vorteilhafterweise an den zangenförmig ausgebildeten Abschnitt des Sockelkontaktes angeformt. Die erfindungsgemäße Kleinglühlampe besitzt vorteilhafterweise eine ebene Bodenfläche, in die die ebenen Kontaktflächen der Sockelkontakte vorteilhafterweise angeordnet sind. Dadurch wird die Leiterplatinenmontage der erfin- dungsgemäßenKleinglühlampeerleichtert.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausfüh- rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht der Kleinglühlampe gemäß des bevorzug- ten Ausführungsbeispiels Figur 2 die Oberseite der in Figur 1 abgebildeten Kleinglühlampe Figur 3 die Unterseite der in Figur 1 abgebildeten Kleinglühlampe Figur 4 eine Seitenansicht eines Sockelkontaktes der in Figur 1 ab- gebildeten Kleinglühlampe

Figur 5 die Vorderseite des in Figur 4 abgebildeten Sockelkontaktes Figur 6 die Unterseite des in Figur 4 abgebildeten Sockelkontaktes Die in den Figuren 1 bis 3 schematisch dargestellte Kleinglühlampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels besitzt einen gläser- nen, im wesentlichen zylindrischen und mittels eines Quetschfußes la abgedichteten Lampenkolben 1 und einen Sockel 2 aus Kunst- stoff. Der Lampenkolben 1 ist liegend in einer Aufnahme des Lam- pensockels 2 angeordnet. Der Lampensockel 2 besitzt einen Boden 2a mit einer ebenen Bodenfläche 2b und zwei Seitenwände 3, die den Lampenkolben 1 in seiner Lage von drei Seiten abstützen. Im Innen- raum des Lampenkolbens 1 befindet sich eine Glühwendel 4, die durch zwei aus dem Lampenkolben 2 herausgeführte Stromzufüh- rungen 5,6 und durch zwei metallische Sockelkontakte 7,8 mit elektrischer Energie versorgt wird.

Die beiden Sockelkontakte 7,8 weisen jeweils eine ebene, rechteckige Kontaktfläche 7a, 7b auf, die in der Bodenfläche 2b des Sockelbodens 2a angeordnet sind und die zum Auflöten der Kleinglühlampe auf ei- ne Leiterplatine (nicht abgebildet) dienen. Außerdem besitzt jeder Sockelkontakt 7,8 einen zangenförmig ausgebildeten Abschnitt 7b, 7c, 8b, 8c, dessen unterer Schenkel 7b, 8b an die Kontaktfläche 7a, 8a angeformt und von dieser rechtwinklig abgewinkelt ist. Der zan- genförmige Abschnitt 7b, 7c, 8b, 8c dient zur Verankerung des Sok- kelkontaktes 7,8 im Lampensockel 2. An dem oberen Schenkel 7c, 8c des zangenförmigen Abschnittes 7b, 7c, 8b, 8c ist außerdem eine Rastnase 7d angebracht. Ferner weisen die Sockelkontakte 7,8 je- weils einen hakenförmigen Abschnitt 7e, 8e auf, der an den oberen Schenkel 7c, 8c des jeweiligen Sockelkontaktes 7,8 angeformt ist. In die hakenförmigen Abschnitte 7e, 8e der Sockelkontakte 7,8 ist je- weils ein Ende der Stromzuführungen 5,6 eingelegt und mit dem -4- entsprechenden hakenförmigen Abschnitt 7e, 8e verschweißt. Die beiden metallischen Sockelkontakte 7,8 sind spiegelsymmetrisch zu beiden Seiten des Lampenkolbens 1 angeordnet.