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Patent Searching and Data


Title:
MIXER VALVE FOR PLUMBING APPLICATIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/028678
Kind Code:
A1
Abstract:
The mixer valve described includes a housing (2) with a cold-water inlet, a hot-water inlet and a mixed-water outlet. It also has a handle for opening and closing the outlet and for mixing the cold water with the hot water. The handle, which is mounted on an actuator rod (39), can be tilted with respect to the longitudinal axis (17) of the valve to adjust the water flow rate. Turning the handle about the longitudinal axis of the valve adjusts the mixing ratio. When the handle is turned, a lug (38) is rotated with it relative to the obturator element (14). This rotational movement tensions a restoring spring (35). This ensures that, when the handle is released or when it reaches the closed position, the valve is brought back into the cold-water position. In the latter case, the tilting movement of the actuator rod when the valve opens causes means (36) for cancelling the restoring action of the spring (35) to remain active until the actuator rod is again in the tilted position, which corresponds to the valve closed position. An adapter disc (15) is located between the floor (19) of valve housing and the obturator element (14), enabling the rotational angle of the obturator element (14) inside the valve housing (2) to be varied such that, in the cold-water position, the handle aligned with an axis of symmetry of the valve, for instance. These two features both contribute to ensuring that, above all when water is used only for a short time, no hot water is used. This gives not insignificant energy savings.

Inventors:
SPRING HANS ULRICH (CH)
MAURER MARC (CH)
Application Number:
PCT/CH1996/000087
Publication Date:
September 19, 1996
Filing Date:
March 07, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SPRING HANS ULRICH (CH)
MAURER MARC (CH)
International Classes:
F16K31/60; (IPC1-7): F16K31/60
Foreign References:
DE4433547A11995-06-01
DE3444123A11986-06-05
DE9106262U11991-07-25
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Claims:
Patentansprüche
1. Sanitäres Mischventil mit einem Ventilgehäuse (2) mit einem Kaltwasserzulauf (3), einem Warmwasserzuzlauf (4) und einem Mischwasserauslauf (5) , mit einem Bedienungs organ (6) zum Öffnen (7) und Schliessen (8) des Misch¬ wasserauslaufs bzw. zum Einstellen der Menge des durch diesen im geöffneten Zustand ausfliessenden Wassers, sowie zum Mischen des Kaltwassers mit dem Warmwasser bzw. zum Einstellen des Mischverhältnisses des aus¬ fliessenden Wassers von einer Kaltwasserstellung (9) bis zu einer Warmwasserstellung (10) , wobei die beiden Einstellungen durch verschieden gerichtete Schwenkbewe¬ gungen (29,30) des Bedienungsorgans vornehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (35) zum automa¬ tischen Rückstellen des Bedienungsorganes (6) in die Kaltwasserstellung (9) vorhanden sind.
2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel (35) nur bei geschlossenem Mischwasserauslauf (5) wirksam sind.
3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Rückstellmittel eine Feder (35) , vorzugsweise eine Zugfeder oder eine Torsionsfeder umfassen.
4. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (36) zum Aufheben der Wir¬ kung der Rückstellmittel (35) vorhanden sind.
5. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (37) zum zeitlichen Verzö¬ gern oder Bremsen der Wirkung der Rückstellmittel (35) vorhanden sind.
6. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienungsorgan ein Hebel (6) für ein Einhebelmischventil ist, wobei mit dem Hebel (6) durch eine Schwenkbewegung (30) um eine Ventil längsachse (17) das Mischverhältnis von Warm und Kalt wasser und durch eine Auf oder Abkippbewegung (29) die Wasserdurchflussmenge einstellbar sind.
7. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel (35) einer¬ seits mit dem Ventilgehäuse (2) und anderseits mit einem im Ventilgehäuse (2) drehbar gelagerten, das schwenkbare Bedienungsorgan (6) aufnehmenden Bedie¬ nungsansatz (38) verbunden sind.
8. Mischventil nach Anspruch 4 und Anspruch 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Bedienungsansatz (38) durch die Mittel (36) zum Aufheben der Rückstellwirkung in einer gewünschten Drehstellung blockierbar ist.
9. Mischventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierung beim Schliessen des Mischwasser¬ auslaufs (5) durch ein dem schwenkbaren Bedienungsorgan (6) zugeordnetes Betätigungselement (46, 6', 93) aufge hoben wird.
10. Mischventil nach Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Mittel (36) zum Aufheben der Rückstellwirkung einen Brems oder Verriegelungsteil (47,55) eines am Bedienungsansatz (38) angeordneten, durch das Betätigungselement (46,46') verstellbaren Kippsegments (44) umfassen.
11. Mischventil nach Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Mittel (36) zum Aufheben der Rückstellwirkung einen zwischen dem Bedienungsansatz (38) und dem Ventilgehäuse (2) wirkenden Freilauf (72) umfassen, der durch das Betätigungselement (46') aus¬ schaltbar ist.
12. Mischventil nach Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Mittel (36) zum Aufheben der Rückstellwirkung eine radial an eine Innenfläche (79) des Ventilgehäuses (2) anpressbare Bremsfeder (85) um¬ fassen, wobei die radiale Aufweitung und somit die Wirksamkeit der Bremsfeder (85) über einen durch das Betätigungselement (93) verstellbaren Betätigungsring (83) einstellbar ist.
13. Sanitäres Mischventil mit einem Ventilgehäuse (2) mit einem Kaltwasserzulauf (3) , einem Warmwasserzulauf (4) und einem Mischwasserauslauf (5) , mit einem Bedienungs organ (6) zum Öffnen (7) und Schliessen (8) des Misch¬ wasserauslaufs bzw. zum Einstellen der Menge des durch diesen im geöffneten Zustand ausfliessenden Wassers, sowie zum Mischen des Kaltwassers mit dem Warmwasser bzw. zum Einstellen des Mischverhältnisses des aus fliessenden Wassers von einer Kaltwasserstellung (9) bis zu einer Warmwasserstellung (10) , wobei die beiden Einstellungen durch verschieden gerichtete Schwenkbe¬ wegungen (29,30) des Bedienungsorgans vornehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienungsorgan (6) am Ventilgehäuse (2) derart angeordnet ist, dass es in der Kaltwasserstellung (9) zu einer Symmetrieachse (11) des Mischventils (1) oder zu einer dominierenden Achse (12) der unmittelbaren Umgebung (13) ausgerichtet ist.
14. Mischventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienungsorgan am Ventilgehäuse (2) zum Aus¬ richten auf eine der genannten Achsen (11,12) verstell bar montiert ist.
15. Mischventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausrichten des Bedienungsorgans (6) ein An¬ passmittel (15) in das Ventilgehäuse (2) einsetzbar ist.
Description:
Sanitäres Hischvβntil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein sanitäres Mischven¬ til mit den Merkmalen des Oberbegriffs der Patentansprüche 1 und 13.

Derartige Mischventile sind auf dem Markt als sogenannte Einhebelmischventile bekannt, bei denen mittels einem Ein¬ stellhebel durch eine Verschwenkung um eine Ventillängs¬ achse das Mischungsverhältnis von Warm- und Kaltwasser und durch ein Auf- oder Abkippen des Hebels die Wasserdurch¬ flussmenge einstellbar sind. Diese Mischventile werden bei- spielsweise in Verbindung mit Badewannen, Duschen, Lavabos oder Spülbecken in Küchen montiert.

Im wesentlichen sind zwei Ausführungsformen bekannt. Bei der einen Ausführungsform, die insbesondere bei Badewannen und Duschen Anwendung findet, weist das Ventilgehäuse des Mischeventils zwei seitlich und rechtwinklig zur Ventil- längsachse abgehende Arme auf, einen für den Warmwasser¬ zulauf und einen für den Kaltwasserzulauf. Beide Arme sind an dem vom Ventilgehäuse abgewandten Ende abgewinkelt und weisen Anschlusseinrichtungen, meistens Gewinde, auf, zum Verbinden mit entsprechenden Wasserleitungen. Im Ventilge¬ häuse ist ein Ventilkörper angeordnet, der auf einer Seite aus dem Ventilgehäuse herausragt und einen Bedienungs¬ stössel zum Verbinden mit dem Einstellhebel aufweist. Diese Verbindungsstelle sowie das aus dem Ventilgehäuse herausra¬ gende Ende des Ventilkörpers sind mit einem Ventilkopfge¬ häuse, das mit dem Ventilgehäuse verbindbar ist, abgedeckt. Am Ventilgehäuse ist ebenfalls ein Mischwasserauslauf ange-

ordnet, der in vielen Fällen schnabelförmig vom Ventilge¬ häuse weggerichtet ist oder insbesondere bei Duschen mit einem Brausenschlauch verbunden ist. Der Einstellhebel kann gegenüber der Ventillängsachse auf- oder abgekippt werden, wobei beim Aufkippen der Mischwasserauslauf im wesentlichen proportional zur Kippbewegung geöffnet und beim Abkippen wieder geschlossen wird. Der Einstellhebel kann im weiteren um die Ventillängsachse verschwenkt werden, womit das Mischverhältnis des aus dem Mischwasser ausfliessenden Wassers von einer Kaltstellung in eine Warmstellung verän¬ derbar ist.

Eine andere Ausführungsform der bekannten Einhebelmisch- ventile hat das Ventilgehäuse derart ausgebildet, dass der Warmwasserzulauf und der Kaltwasserzulauf an dem dem Ein¬ stellhebel abgewandten Ende in der Richtung der Ventil¬ längsachse in das Ventilgehäuse hineingeführt sind. Derar¬ tige Ausführungen der Einhebelmischventile werden üblicher¬ weise zusammen mit Lavabos oder Spülbecken in Küchen mon- tiert.

Erfahrungen bei der -Anwendung dieser bekannten Mischventile haben gezeigt, dass bei einer ersten Gruppe von Anwendern bei geschlossenen Ventilen der Einstellhebel bevorzugt in der Warmwasserstellung oder in einer Mischstellung, selten aber in der Kaltstellung belassen wird.

Bei einer anderen Gruppe von Anwendern ist zu beobachten, dass die Verschwenkstellung des Einstellhebels bei ge- schlossenem Ventil bei der Ausführungsform mit den zwei seitlich abstehenden Wasserzulaufarmen in eine Mitten¬ stellung gebracht wird, so dass der Hebel auf einer Symmetrieachse des Mischventils liegt. Bei der zweitge-

nannten Ausführungsform wird von der gleichen Gruppe von Anwendern der Einstellhebel bei geschlossenem Mischventil auf eine dominierende Achse der Umgebung ausgerichtet. Dies kann beispielsweise eine Symmetrieachse eines Lavabos oder eines Spülbeckens sein, kann bei Duschen eine senkrechte, parallel zu einer Duschenwand ausgerichtete Stellung sein oder kann bei Badewannen eine Richtung sein, die parallel zur Längsrichtung der Wanne verläuft. Diese genannte Gruppe von Anwendungen empfindet asymmetrische Stellungen des Ein- stellhebels als unschön.

Wenn man bedenkt, dass insbesondere bei Lavabos oder Spül¬ becken in Küchen ein Wasserbezug in der Regel von kurzer Dauer ist, ist es in den meisten Fällen so, dass, egal wo der Einstellhebel sich gerade befindet, während der genann¬ ten kurzen Bezugsdauer lediglich das in der Warmwasserlei¬ tung abgekühlte Wasser aus dem Mischwasserauslauf aus- fliesst. Der Bezüger des Wassers nutzt in diesen Fällen kein Warmwasser. Der Warmwasserspeicher füllt dabei aber die Warmwasserleitung mit warmem Wasser nach und wird selbst wiederum mit kaltem Wasser aufgefüllt. Ein Tempera¬ turabfall im Warmwasserspeicher ist die Folge. Wenn nach jedem längeren Unterbruch das Mischventil nur kurzzeitig geöffnet wird und der Einstellhebel nicht in der Kalt- wasserstellung ist, resultiert ein Warmwasserverlust und somit ein unnötiger Energieverbrauch.

In der DE 34 44 123 ist ein Hebelkopf für ein sanitäres Einhebelmischventil gemäss der einleitend beschriebenen Gattung offenbart, der so ausgeführt ist, dass der Ein¬ stellhebel nach einer Bewegung zur Einstellung eines be¬ stimmten Mischungsverhältnisses von Warmwasser und Kalt- wasser selbsttätig in eine mittlere neutrale Schwenkposi-

tion zurückgeführt wird. Dies für diejenige Gruppe von Leuten, die eine asymmetrische Stellung des Einstellhebels als unschön empfinden. In der genannten Schrift ist das Mischventil derart ausgeführt, dass die neutrale Schwenk¬ position des Einstellhebels immer dann wieder eingenommen wird, sobald der Hebel losgelassen wird. Es ist dabei egal, ob das Mischventil geöffnet oder geschlossen ist. Auch bei diesem Mischventil entstehen bei lediglich kurzzeitigen Wasserbezügen die vorgenannten Warmwasserverluste.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein sani¬ täres Mischventil zu schaffen, bei dem bei lediglich kurz¬ zeitigem Öffnen keine Warmwasserverluste auftreten.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem sanitären Mischventil, das die im Patentanspruch 1 oder im Patentanspruch 13 auf¬ geführten Merkmale aufweist.

Die Ausführungsvariante gemäss dem Patentanspruch 1 ist auf die vorgenannte erste Anwendergruppe gerichtet.

Diese Benutzer belassen die Schwenkstellung zum Einstellen des Mischverhältnisses Warmwasser zu Kaltwasser beim Schliessen des Ventils in den häufigsten Fällen in der zu- letzt vorhandenen Stellung. Diese Stellung entspricht in den wenigsten Fällen der Kaltwasserstellung. Mit dem erfin- dungsgemässen Ventil dieser Ausführungsform wird nun er¬ reicht, dass zum Bezug von Warmwasser die gewünschte Misch¬ stellung bewusst gehalten werden muss. Beim Loslassen des Einstellhebels wird dieser automatisch in die Kaltwasser¬ stellung zurückgeführt. Beim Öffnen des Mischventils befin¬ det sich der Einstellhebel dadurch jedesmal in der Kalt¬ wasserstellung. Bei lediglich kurzzeitigem Wasserbezug wird

er in den allermeisten Fällen dort belassen und demzufolge wird kein Warmwasser bezogen. Ein Warmwasserverlust findet nicht statt.

Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, dass die Rückstell- mittel nur bei geschlossenem Mischwasserauslauf wirksam sind. Dadurch wird erreicht, dass bei geöffnetem Ventil eine einmal bewusst eingestellte Mischstellung beibehalten wird, solange das Ventil geöffnet ist. Dies bringt bei- spielsweise beim Duschen oder Händewaschen wesentliche Vor¬ teile, weil ein Halten des Einstellhebels in der Misch¬ stellung nicht mehr erforderlich ist.

Das Rückstellen des Einstellhebels in die Kaltwasser- Stellung geschieht vorzugsweise mittels einer Feder, insbe¬ sondere einer Zugfeder oder einer auf Torsion belasteten Feder derart, dass diese beim Verschwenken des Einstellhe¬ bels aus der Kaltwasserstellung vorgespannt wird und den Einstellhebel nach dem Loslassen oder Schliessen des Misch- ventils in die Kaltwasserstellung zurückführt. .Anstelle von Federn wären als Rückstellmittel aber auch motorisch ange¬ triebene oder druckgesteuerte Vorrichtungen denkbar.

Mit den Mitteln zum Aufheben der Wirkung der Rückstell- mittel wird erreicht, dass beispielsweise die Rückstell¬ mittel bei geöffnetem Ventil unwirksam sind. In diesem Falle werden die Mittel zum Aufheben der Wirkung der Rück¬ stellmittel mit dem Auf- oder Abkippen des Einstellhebels gesteuert. Es wäre aber auch denkbar, dass zum generellen Aufheben der Wirkung der Rückstellmittel die Aufhebemittel von aussen am Gehäuse zugänglich und betätigbar wären.

Die Verzögerungs- oder Bremsmittel sind insbesondere dazu vorgesehen, dass nach dem Loslassen des Einstellhebels oder nach dem Schliessen des Mischventils der Einstellhebel nicht schlagartig, sondern langsam in die Kaltwasser- Stellung zurückgeführt wird. Es wäre auch denkbar, dass die Rückstellung nach dem Loslassen des Einstellhebels oder nach dem Schliessen des Mischventils erst nach einer ge¬ wissen Zeit beginnt. Im letzten Fall würde erreicht, dass nach dem Loslassen des Einstellhebels dieser in der einen Ventilvariante nicht sofort zurückgestellt wird und so bei¬ spielsweise genügend Zeit verbleiben würde, um die Hände zu waschen oder, dass der Einstellhebel nach dem Schliessen des Mischventils gemäss der anderen Variante nicht sofort zurückgestellt wird, so dass ein einmal eingestelltes Mischverhältnis bei kurzzeitigen Wasserbezugsfolgen erhal¬ ten bleibt. Gelöst werden kann dies mit einem Zeitglied, beispielsweise mit einem Uhrwerk, das beim Verschwenken des Einstellhebels aus der Kaltwasserstellung aufgezogen wird. Bis zum Ablauf des Uhrwerks bleiben die Mittel zum Aufheben der Wirkung der Rückstellmittel aktiv. Im einen genannten Fall beginnt der Ablauf des Uhrwerks dann, wenn sich der Einstellhebel in der gewünschten Mischstellung befindet. Im anderen genannten Fall erst dann, wenn das Mischventil ge¬ schlossen wird.

Die Ausführungsform des sanitären Mischventils mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 ist auf die vorgenannte zweite Anwendergruppe ausgerichtet. Indem das Bedienungs- organ oder der Einstellhebel des Mischventils in der Kalt- wasserstellung so ausgerichtet ist, dass er entweder pa¬ rallel zu einer Symmetrieachse des Mischventils oder zu einer dominierenden Achse der Umgebung liegt, werden Per¬ sonen, die eine asymmetrische Lage des Hebels als unschön

empfinden, diesen nach Gebrauch jedesmal in die Kaltwasser¬ stellung zurückschwenken. Bei nur kurzzeitigem Wasserbezug verbleibt der Hebel in dieser Stellung und ein Warmwasser¬ verlust findet nicht statt, weil der Warmwasserspeicher un- genutzt bleibt.

Zweckmässig und vorteilhaft ist es dabei, wenn das Bedie¬ nungsorgan oder der Einstellhebel zum Ausrichten auf eine der genannten Achsen am Ventilgehäuse verstellbar montiert ist. Dadurch wird erreicht, dass eine für die angesprochene erste Gruppe von Anwendern bevorzugte Lage des Einstellhe¬ bels eingestellt und einer gegebenen sanitären Installation angepasst werden kann. Die Ausrichtbarkeit des Bedienungs- organs kann mit einer im Ventilgehäuse einsetzbaren Anpass- platte bequem erreicht werden.

Es ist vorgesehen, dass das erfindungsgmässe sanitäre Mischventil mit einem nachrüstbaren Satz von Bauteilen aus einem zum Stand der Technik gehörenden Mischventil herge- stellt werden kann. Natürlich ist es aber auch möglich und sinnvoll, Mischventile in Zukunft gerade bei deren Fabrika¬ tion gemäss der vorliegenden Erfindung zu bauen.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erlau- tert. Es zeigen rein schematisch:

Fig. l eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemässen sanitären Mischventils;

Fig. 2 eine Aufsicht auf das Mischventil gemäss der Fig.

1;

Fig. 3 eine Aufsicht auf ein erfindungsgemässes Misch¬ ventil, bei dem die Kaltwasserstellung des Ein¬ stellhebels auf einer Symmetrieachse des Misch¬ ventils liegt;

Fig. 4 ein erfindungsgemässes Mischventil, bei dem die

Kaltwasserstellung des Einstellhebels auf eine dominierende Achse der Umgebung, in diesem Fall auf eine Symmetrieachse eines Spülbeckens, ausge- richtet ist

Fig. 5 einen Schnitt durch einen Teil des Ventilgehäuses des Mischventils gemäss den Fig. 1 bis 3;

Fig. 6 eine Teilaufsicht auf das leere Ventilgehäuse;

Fig. 7 einen Schnitt durch eine Anpassplatte zum Ein¬ setzen in das leere Ventilgehäuse, womit die Lage des Einstellhebels für die Kaltwasserstellung eingestellt werden kann;

Fig. 8 eine Aufsicht auf die Anpassplatte gemäss der Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht auf das obere Ende des Ventil¬ körpers, wobei der Einstellhebel abgekippt und das Mischventil im geschlossenen Zustand ist;

Fig. 10 eine Aufsicht auf den Ventilkörper gemäss der Fig. 9, wobei der Einstellhebel der Übersicht¬ lichkeit wegen weggelassen ist;

Fig. 11 die Seitenansicht gemäss der Fig. 9, jedoch im geöffneten Zustand des Ventilkörpers;

Fig. 12 eine Aufsicht auf den Ventilkörper gemäss der Fig. 11, wobei der Einstellhebel der Übersicht¬ lichkeit wegen weggelassen ist;

Fig. 13 in Aufsicht schematisch eine Vorrichtung zum automatischen Rückstellen des Mischventils in die Kaltwasserstellung;

Fig. 14 eine zweite Ausführungsform des oberen Ventilkör¬ perendes in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 15 eine Aufsicht auf das obere Ventilkörperende ge¬ mäss Fig. 14;

Fig. 16 einen Schnitt nach Linie XVI-XVI in Fig. 15;

Fig. 17 eine dritte Ausführungsform des oberen Ventil- körperendes im Schnitt;

Fig. 18 einen Teil des Ventilkörpers nach Fig. 17 im ver- grösserten Massstab in einer dem geschlossenen Mischventil entsprechenden Stellung;

Fig. 19 den Teil des Ventilkörpers nach Fig. 18 in einer dem geöffneten Mischventil entsprechenden Stellung;

Fig. 20 in Aufsicht einen Teil einer Vorrichtung zum Auf¬ heben einer automatischen Rückstellung des Misch-

ventils in die Kaltstellung für die Ventilausfüh¬ rung nach Fig. 17;

Fig. 21 in Aufsicht einen anderen Teil der Vorrichtung zum Aufheben einer automatischen Rückstellung des

Mischventils in die Kaltstellung für die Ventil¬ ausführung nach Fig. 17;

Fig. 22a eine schematische Darstelung der Zusammenwirkung der Teile nach Fig. 20 und 21 während des Ver- stellens des Mischventils in eine Misch- bzw. Warmwasserstellung;

Fig. 22b eine schematische Darstellung der Zusammenwirkung der Teile nach Fig. 20 und 21 in einer gewählten

Misch- bzw. Warmwasserstellung;

Fig. 23 schematisch eine Relativstellung der Teile nach Fig. 20 und 21 sowie eines Bedienungsansatzes in einer dem geschlossenen Mischventil entsprechen¬ den Stellung (Kaltwasserstellung) ,*

Fig. 24 schematisch eine Relativstellung der Teile nach

Fig. 20 und 21 sowie des Bedienungsansatzes in einer dem geöffneten Mischventil entsprechenden

Mischwasserstellung;

Fig. 25 schematisch eine Relativstellung der Teile nach

Fig. 20 und 21 sowie des Bedienungsansatzes in einer dem geöffneten Mischventil entsprechenden

Warmwasserstellung;

Fig. 26 schematisch in Aufsicht eine vierte Ausführungs¬ form einer Vorrichtung zum Aufheben einer auto¬ matischen Rückstellung des Mischventils in die Kaltstellung;

Fig. 27 einen Schnitt nach Linie XXVII-XXVII in Fig. 26.

In den Fig. 1, 2 und 3 ist je mit 1 ein erfindungsgemässes sanitäres Mischventil gezeigt. Das Bezugszeichen 2 kenn¬ zeichnet ein Ventilgehäuse, 3 einen Kaltwasserzulauf, 4 einen Warmwasserzulauf und 5 einen Mischwasserauslauf. Der Kaltwasserzulauf und der Warmwasserzulauf erfolgen dabei über zwei sich vom Ventilgehäuse 2 rechtwinklig zu einer Ventillängsachse 17 wegerstreckende Arme, deren dem Ven¬ tilgehäuse 2 abgewandten Enden abgeknickt sind und nicht näher bezeichnete Einrichtungen zum Verbinden mit je einer entsprechenden, nicht dargestellten Kaltwasser- und Warm¬ wasserleitung aufweisen. Ein Bedienungsorgan, in diesem Falle ein Einstellhebel 6, ragt aus einem mit 18 bezeich¬ neten Ventilkopfgehäuse, das auf das Ventilgehäuse 2 auf¬ steckbar ist, heraus. Der Einstellhebel 6 kann zum Öffnen und Schliessen des Mischwasserauslasses relativ zur Ventil¬ längsachse 17 auf- oder abgekippt werden. Diese Kippbewe- gungen sind durch die mit dem Bezugszeichen 29 gekennzeich¬ neten Pfeile angegeben. Das Bezugszeichen 7 kennzeichnet die Offenstellung des Einstellhebels und das Bezugszeichen 8 die Schliessstellung.

Zum Einstellen des Mischverhältnisses des Warmwassers und Kaltwassers kann der Einstellhebel um die Ventillängsachse 17 verschwenkt werden. Dies von einer mit 9 bezeichneten Kaltwasserstellung bis zu einer mit 10 bezeichneten Warm-

wasserstellung. Die Schwenkbewegung ist durch die Pfeile, die mit dem Bezugszeichen 30 versehen sind, angegeben.

Während in den Fig. 1 und 2 der Einstellhebel in der Kalt- wasserstellung 9 gegenüber einer Symmetrieachse 11 des Mischventils nach rechts verschwenkt ist, liegt in der Fig. 3 die Kaltwasserstellung 9 des Einstellhebels auf der Symmetrieachse 11. Die Warmwasserstellung 10 ist natürlich gegenüber der Ausführung in der Fig. 2 auch verändert, da der Verschwenkwinkel gleich geblieben ist.

In der Fig. 4 ist ein Mischventil 1 gezeigt, das an einem Lavabo oder Spülbecken 13 montiert ist. Sowohl der Kalt¬ wasser- wie auch der Warmwasserzulauf erfolgen auf der dem Einstellhebel 6 abgewandten Seite des Ventilkörpers 2 di¬ rekt von unten. Sich nach seitwärts erstreckende, der Wasserzufuhr dienende Arme, wie in den Fig. l bis 3, sind hier nicht vorhanden. Der Mischwasserauslauf 5 ist schna¬ belförmig ausgebildet und lässt sich in den meisten Fällen um die Ventillängsachse verschwenken. Die Kaltwasser¬ stellung 9 des Einstellhebels ist hier auf einer Symmetrie¬ achse 12 des Spülbeckens, welche eine dominierende Achse der ganzen Anordnung darstellt, ausgerichtet.

Erfindungsgemäss ist nun in einer Ausführungsform vorge¬ sehen, dass im Ventilgehäuse ein Rückstellmittel, das wei¬ ter hinten beschrieben ist, eingebaut ist, das den Ein¬ stellhebel 6 nach jedem Wasserbezug automatisch in die Kaltwasserstellung 9 zurückführt. Es kann in einer anderen Ausführungsform aber auch lediglich vorgesehen sein, dass die Kaltwasserstellung 9 des Einstellhebels 6 gemäss den Fig. 3 und 4 auf die Symmetrieachse des Mischventils 11 oder auf einer dominierenden Achse 12 der Umgebung ausge-

richtet ist. Eine Lösungsvariante, wie die Schwenklage der Kaltwasserstellung des Einstellhebels eingestellt oder an- gepasst werden kann, ist weiter hinten beschrieben.

Natürlich sind auch Ausführungsformen von Mischventilen möglich, bei denen die Kaltwasserstellung des Einstellhe¬ bels auf eine bevorzugte Achse ausgerichtet ist und die zusätzlich Rückführmittel aufweisen.

Die Fig. 5 zeigt einen Teil des Ventilgehäuses 2 in einer Schnittdarstellung. Das Ventilgehäuse weist einen hohlzy- linderförmigen Hohlraum auf, der einseitig offen ist, und dessen Grund durch einen Ventilgehäuseboden 19 abge¬ schlossen ist. In den Hohlraum ist ein zylinderförmiger Ventilkörper 14 eingeschoben. Auf seiner dem Ventilgehäuse¬ boden 19 zugewandten Stirnfläche weist der Ventilkörper 14 Wasserein- und Auslassöffnungen auf, die mit weiteren Wasserein- und Auslassδffnungen, die im Ventilgehäuseboden angeordnet sind, korrespondieren. Die Öffnungen sind in dieser Figur nicht sichtbar.

Auf der dem Ventilgehäuseboden 19 abgewandten Seite ragt ein hülsenförmiger Bedienungsansatz 38, der drehbar im Ven¬ tilkörper 14 angeordnet ist, aus dem letzteren heraus. Durch den Bedienungsansatz hindurch ragt ein Bedienungs¬ stössel 39, der innerhalb der Öffnung des Bedienungsan¬ satzes bezüglich der Ventillängsachse 17 kippbar ist. Oben am Bedienungsstössel 39 ist der in der Fig. 5 nicht darge¬ stellte Bedienungshebel aufgesetzt. Der Ventilkδrper 14 ist im Hohlraum des Ventilgehäuses 2 mit einem Stellring 16 ge¬ halten. Dieser weist auf seiner äusseren Mantelfläche ein Gewinde auf, das in ein Innengewinde am oberen Ende der inneren Mantelfläche, die den genannten Hohlraum begrenzt,

eingreift. Der Stellring 16 liegt mit einer zum Zentrum ge¬ richteten umgehenden Schulter auf dem oberen Stirnflächen¬ rand des Ventilkörpers 14 auf und hält diesen fest.

Der Ventilkörper 14 ist durch Positioniernocken, die in Po¬ sitionierbohrungen 20 im Gehäuseboden 19 eingreifen, gegen ein Verdrehen gesichert.

Die Abbildung 6 zeigt eine Aufsicht auf den Gehäuseboden 19 bei entferntem Ventilkδrper 14. Im Gehäuseboden sind die oben genannten Positionierbohrungen 20, eine Warmwasserein- lassöffnung 21, eine Kaltwassereinlassöffnung 22 und eine Mischwasserauslassöffnung 23 sichtbar. Wird der Ventilkör¬ per in den Hohlraum des Ventilgehäuses 2 derart eingesetzt, dass seine Positioniernocken in die Positionierbohrungen 20 eingreifen, so ist der Bedienungshebel so wie in der Fig. 2 dargestellt ausgerichtet. Die Kaltwasserstellung 9 schliesst mit der Symmetrieachse 11 einen Winkel ein.

Es kann nun vorgesehen sein, insbesondere bei der Fabrika¬ tion von neuen Mischventilen, dass winklig versetzt zu den Positionierbohrungen 20 weitere Positionierbohrungen 20' vorhanden sind und, dass die Warm- und Kaltwassereinlass- δffnungen 21, 22 als schlitzförmige Öffnungen 21', 22' und die Mischwasserauslassöffnungen 23 ebenfalls als schlitz¬ förmige Öffnung 23' ausgeführt sind. Dadurch wird erreicht, dass der Ventilkörper auch winklig verdreht zur vorgenann¬ ten Lage eingesetzt werden kann, so dass seine Positionier¬ nocken in die Positionierbohrungen 20' zu liegen kommen. In diesem Falle ist die Kaltwasserstellung des Bedienhebels 6 auf die Symmetrieachse 11 ausgerichtet, wie dies in der Fig. 3 gezeigt ist.

Obschon die mit 20',21*,22' und 23' bezeichneten Bohrungen und Öffnungen im Ventilgehäuseboden 19 zum Umrüsten von be¬ stehenden Ventilen nachgearbeitet werden könnten, wird vor¬ geschlagen, anstelle der Nachbearbeitung eine Anpassplatte 15 auf den Ventilgehäuseboden 19 aufzusetzen. Diese Anpass¬ platte 15 ist in der Fig. 5 lediglich gestrichelt gezeich¬ net und deutet auf eine Ausführungsvariante hin.

Die in den Fig. 7 und 8 dargestellte Anpassplatte 15 weist auf der einen Stirnseite zwei Positioniernocken 24 auf, die zum Einführen in die Positionierbohrungen 20 bestimmt sind. Zwei periphere Einschnitte 28, die zu den Positioniernocken 24 winklig versetzt sind, sind zum Aufnehmen der Positio¬ niernocken des Ventilkδrpers 14 vorgesehen. Drei Anpassöff- nungen 25,26 und 27 sind in der Anpassplatte 15 dazu vorge¬ sehen, die Warmwassereinlassδffnung 21, die Kaltwasserein- lassöffnung 22 und die Mischwasserauslassδffnung 23 auf die winklig versetzte Anordnung der entsprechenden Öffnungen im Ventilkörper anzupassen. Eine Anpassplatte mit einer Dicke von lediglich 3 bis 4 mm kann ohne weiteres auf den Ventil- gehäuseboden 19 aufgesetzt werden. Die dadurch hervorgeru¬ fene Erhöhung des Ventilkδrpers stört nicht, da dieser mit dem Stellring 16 (Fig. 5) immer noch genügend festgehalten werden kann. Der Übersichtlichkeit halber sind in den Fig. 5,6,7 und 8 keine Abdichtmittel zwischen dem Ventilgehäuse- boden 19, der Anpassplatte 15 und/oder dem Ventilkörper 14 gezeichnet.

Das bisher Beschriebene dient lediglich dazu, die Kalt- wasserstellung des Einstellhebels 6 des Mischventils auf dessen Symmetrieachse oder auf eine dominierende Achse der Umgebung auszurichten. Durch eine entsprechende Wahl der Ausgestaltung der Anpassplatte wäre es ohne weiteres mög-

lieh, weitere Winkel vorzusehen. Es könnte sogar denkbar sein, die Anpassplatte 15 aus einem elastischen Stoff her¬ zustellen, die Anpassöffnungen 25,26,27 als Schlitze auszu¬ führen und winklig versetzt zu den Positioniernocken 24 mehrere Positioniereinschnitte vorzusehen. Auf diese Weise liesse sich der Ventilkörper in verschiedenen winkligen La¬ gen, dem Raster der Positioniereinschnitte 28 folgend, in das Ventilgehäuse 2 einsetzen. Abdichtmittel könnten wegen der Elastizität der Anpassplatte weggelassen werden.

Zurückkommend zur Fig. 5 werden im folgenden nun die Mittel zum automatischen Rückstellen des Mischventils in die Kalt- wasserstellung beschrieben. Dazu ist eine Rückstellfeder 35 vorgesehen, deren eines Ende mit einer Befestigungsschraube 40 am Ventilkδrper 14 befestigt ist und deren anderes Ende, den Bedienungsansatz 38 um etwa 270° umfassend, mit einer weiteren Befestigungsschraube 41 am letzteren befestigt ist. Anstelle von Befestigungsschrauben kann auch jede an¬ dere geeignete Befestigungsart für die Federenden vorgese- hen werden. Die weitere Befestigungsschraube 41 ragt dabei durch einen Begrenzungsausschnitt 42 in einer Schulter 51 des Ventilkörpers 14 hindurch in den Bedienungsansatz 38 hinein. Die Verschwenkbewegung des Bedienungsansatzes 38 relativ zum Ventilkörper 14 um die Ventillängsachse 17 wird durch den Begrenzungsausschnitt begrenzt. Die weitere Be¬ festigungsschraube 41 der Rückstellfeder steht in der Kalt- wasserstellung auf der in der Fig. 5 gezeigten Seite am Be¬ grenzungsausschnitt 42 an. Beim Verschwenken des Bedie¬ nungshebels in die Warmwasserstellung kommt die weitere Be- festigungsschraube 41 auf der anderen Seite am Begrenzungs- ausschnitt 42 zum Anliegen und stoppt so die Schwenkbewe¬ gung. Durch das Verschwenken wird die Rückstellfeder 35 ge¬ spannt. Beim Loslassen des Bedienungshebels sorgt die Rück-

stellfeder dafür, dass der Bedienungsansatz 38 wiederum in die in der Fig. 5 gezeigte Kaltwasserstellung zurückgeführt wird.

In der Fig. 13 ist eine Aufsicht auf den Ventilkδrper 14 dargestellt, auf welcher die Anordnung der Rückstellfeder 35 sehr schön sichtbar ist.

Anstelle einer Zugfeder könnte natürlich ebensogut eine Torsionsfeder verwendet werden. Diese würde dann mit mehre¬ ren Windungen um den Bedienungsansatz 38 herumgeführt. Die beiden Enden der Torsionsfeder wären ebenfalls mit den bei¬ den Befestigungsschrauben 40,41, wie beschrieben, be¬ festigt.

In den Fig. 9,10,11 und 12 ist beispielsweise gezeigt, wie erreicht werden kann, dass die Rückstellwirkung der Feder 35 nur bei geschlossenem Mischventil wirkt. Die Fig. 9 und 10 zeigen das geschlossene Mischventil und die Fig. 11 und 12 das geöffnete Mischventil. Es sind in den Fig. 9 bis 12 insbesondere die Funktionsweise der Mittel 36 (Fig. 5) zum Aufheben der Rückstellwirkung und der Verzögerungs- oder Bremsmittel 37 zum Verzögern der Rückstellwirkung gezeigt. Die Aufhebemittel 36 umfassen einen Tragring 43, der über den Bedienungsansatz 38 geschoben ist und auf der Schulter 51 des Ventilkörpers 14 aufliegt. Am Tragring 43 ist ein Kippsegment 44 befestigt. Dieses ist um die Befestigungs¬ schraube 45, welche eine Kippachse bildet, relativ zum Tragring 43 verkippbar. Das Kippsegement 44 bildet einen zweiarmigen Hebel. Das eine Hebelende weist eine aufgebo¬ gene Haltelasche 50 mit einem Gewindeloch auf, in welchem eine Stellschraube 46 angeordnet ist. Ein fest in die Haltelasche eingesetzter Stift könnte beispielsweise die

Stellschraube und das Gewindeloch ersetzen. Diese ragt durch eine Bohrung durch die Wandung des hülsenfδrmigen Be¬ dienungsansatzes 38 hindurch in dessen Innenraum.

Am anderen Ende des zweiarmigen Hebels sind ebenfalls zwei Laschen angeordnet. Eine Traglasche 48, die aufgebogen und abgewinkelt ist, trägt eine Druckfeder 49, welche zwischen der äusseren Mantelfläche des Bedienungsansatzes 38 und dem Kippsegment 44 wirksam ist. Am gleichen Hebelende ist eine zum Stellring 16 abgebogene Brems- oder Verriegelungslasche 47 vorhanden, die in den Stellring 16 hineinragt und an einer inneren Mantelfläche des Stellrings anliegen kann. Die Druckfeder 49 hat die Aufgabe, die Brems- oder Verrie¬ gelungslasche 47 am Stellring zur Anlage zu bringen. Die Federwirkung der Druckfeder 49 ist so gross, dass die Rei¬ bung zwischen Stellring und der Brems- oder Verriegelungs- lasche grösser ist als die Rückstellkraft der Rückstellfe¬ der 35. Das Mischventil bleibt demzufolge in der einge¬ stellten Mischstellung stehen (Fig. 11,12).

Beim Schliessen des Mischventils durch Abkippen des Bedie¬ nungshebels 6 kommt der innerhalb dem Bedienungsansatz 38 kippbar angeordnete Bedienungsstössel 39 mit dem in den Be¬ dienungsansatz hineinragenden Ende der Stellschraube 46 zum Anliegen und drückt die Stellschraube nach aussen. Dadurch wird das Kippsegment 43 um die Kippachse 45 verschwenkt und die Brems- oder Verriegelungslasche 47 von der Anlage an der inneren Stellringmantelfläche entfernt. Die Reibung zwischen der Brems- oder Verriegelungslasche 47 und der Mantelfläche des Stellrings wird dadurch aufgehoben und die Rückstellfeder kann nun bei geschlossenem Mischventil die¬ ses in die Kaltwasserstellung zurückführen. Damit dies nicht schlagartig geschieht kann vorgesehen sein, ein Ver-

zögerungs- oder Bremsmittel beispielsweise in der Form eines elastischen Bremsbelages zwischen den einander zuge¬ wandten Flächen der Brems- oder Verriegelungslasche 47 und der inneren Mantelfläche 16 des Stellrings einzufügen. Die genannte Mantelfläche des Stellrings kann glatt, aufgrauht, geriffelt usw. gestaltet sein. Auf diese Weise wird die zwischen den genannten Flächen bei geöffnetem Mischventil vorhandene Reibung im geschlossenen Zustand des Mischven¬ tils nicht ganz aufgehoben sondern lediglich reduziert. Die Restreibung sorgt für ein verzögertes langsames oder ge¬ bremstes Rückführen des Mischventils durch die Rückführfe¬ der 35 in die Kaltwasserstellung.

In den Fig. 14,15 und 16 ist eine weitere Ausführungsform des oberen Teiles eines Mischventils mit einer unterschied¬ lichen Variante der Vorrichtung zum automatischen Rück¬ stellen des Mischventils in die Kaltwasserstellung darge¬ stellt. Die gleichbleibenden bzw. funktionsgleichen Teile sind weiterhin mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

Der hülsenfδrmige Bedienungsansatz 38 ist wiederum drehbar im Ventilkörper 14 angeordnet und mit dem kippbaren Bedie¬ nungsstössel 39 versehen, an dem der in den Fig. 14,15 und 16 nicht dargestellte Bedienungshebel aufgesetzt ist. Der Kippbereich bzw. der Kippwinkel des Bedienungsstössels 39 kann dabei mittels einer Stellschraube 53 (Fig. 15 und 16) begrenzt werden, wodurch auch die maximale Wasserdurch¬ flussmenge begrenzbar ist. Bei einer vollständig einge¬ schraubten Stellschraube 53 wird der maximale Kippwinkel und die maximale Wasserdurchflussmenge erreicht.

Die einerseits am Ventilkörper 14 und anderseits am dreh¬ baren Bedienungsansatz 38 befestigte Rückstellfeder 35 ist

bei dieser Variante als eine den Bedienungsansatz 38 umge¬ bende Torsionsfeder ausgestaltet (Fig. 16) . Die Rückstell¬ wirkung der Feder 35 ist wiederum nur beim geschlossenen Mischventil bzw. beim geschlossenen Mischwasserauslauf wirksam. Der Bedienungsansatz 38 ist auch hier mit einem Tragring 43 versehen, an dem das Kippsegment 44 um die Be¬ festigungsschraube 45 verkippbar angeordnet ist und einen zweiarmigen Hebel bildet. Während das eine Hebelende mit einem in den Bedienungsstössel 39 eingesetzten Stift 46' (Fig. 14 und 16) zusammenwirkt, ist das andere Hebelende mit einer Rastklinke 55 versehen (Fig. 14 und 15) , die dazu bestimmt ist, mit einem an der Innenwand des Ventilkörpers 14 angeformten Rastkranz 56 zusammenzuwirken. Zwischen der äusseren Mantelfläche des Bedienungsansatzes 38 und dem mit der Rastklinke 55 versehenen Kippsegmentende ist eine Bie¬ gefeder 49' wirksam, die bestrebt ist, die Rastklinke 55 in den Eingriff mit dem Rastkranz 56 zu bringen.

Beim Schliessen des Mischventils wird - ähnlich wie bei der ersten Variante - durch Abkippen des Bedienungshebels 6 und des Bedienungsstössels 39 das Kippsegment 44 über den Stift 46' entgegen der Kraft der Druckfeder 49' derart ver¬ schwenkt, dass die Rastklinke 55 aus dem Eingriff mit dem Rastkranz 56 gebracht wird. In dieser in den Fig. 14, 15 und 16 dargestellten Stellung erfolgt die automatische Rückstellung des Mischventils in die Kaltwasserstellung, bewirkt durch die Rückstellfeder 35.

Wird dagegen das Mischventil über den Bedienungshebel 6 ge- öffnet, so wird das mit dem Stift 46' zusammenwirkende Ende des Kippsegments 44 entlastet und die Rastklinke 55 durch die Biegefeder 49' in den Rastkranz 56 gedrückt. Beim Ver¬ stellen des Mischventils in die gewünschte Misch- oder

Warmwasserstellung springt die Rastklinke 55 über die einzelne Raststufen bzw. Zähne, eine automatische Rück¬ stellung durch die Rückstellfeder 35 ist jedoch nicht mög¬ lich. Das Mischventil bleibt in der eingestellten Stellung solange stehen, bis der Wasserfluss durch Kippen des Bedie¬ nungshebels 6 unterbrochen wird.

Anhand der Fig. 17 bis 25 wird im folgenden eine dritte Ausführungsform des oberen Teiles eines Mischventils mit einer dritten Variante der Vorrichtung zum automatischen Rückstellen des Mischventils in die Kaltwasserstellung be¬ schrieben. Die gleichbleibenden bzw. funktionsgleichen Tei¬ le sind wiederum mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

Fig. 17 zeigt wiederum den im Ventilgehäuse 2 eingesetzten zylinderförmigen Ventilkörper 14, der durch das strichpunk¬ tiert dargestellte Ventilkopfgehäuse 18 abgedeckt ist. Auf dem aus dem Ventilkopfgehäuse 18 herausragenden Bedienungs¬ stössel 39 ist der ebenfalls strichpunktiert dargestellte Bedienungshebel 6 aufgesetzt.

Der obere Ventilkörperendbereich ist insbesondere aus den Fig. 18 und 19 gut ersichtlich. Der Bedienungsstössel 39 ist wiederum kippbar im hülsenförmigen Bedienungsansatz 38 angeordnet, der drehbar im Ventilkörper 14 angeordnet ist. Zur Begrenzung des Kippwinkels und somit auch der Wasser- durchflussmenge ist auch hier die Stellschraube 53 vorhan¬ den.

Koaxial zum Bedienungsansatz 38 sind zwei ringartige Schei¬ ben 58,59 angeordnet. Die obere Scheibe 58 ist fest mit dem Ventilkörper 14 verbunden. Die untere Scheibe 59 ist dem drehbaren Bedienungsansatz 38 zugeordnet. Die obere Scheibe

58 weist gemäss Fig. 20 am inneren Umfang einen sich etwa über die Hälfte desselben erstreckenden, segmentförmigen Begrenzugsausschnitt 60 auf, dessen Begrenzungsflächen mit 61,62 bezeichnet sind.

Auch die untere Scheibe 59 ist mit einem derartigen Aus¬ schnitt 63 versehen, wie dies Fig. 21 zeigt. Die Begren¬ zungsflächen des Ausschnittes 63 sind mit 64,65 bezeichnet.

Die obere Scheibe 58 weist auf ihrer unteren Seite im dem Begrenzungsausschnitt 60 gegnüberliegenden Bereich eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut 68 auf, die sich etwa über ein Drittel des Scheibenumfangs (120°) erstreckt, wie in Fig. 20 sowie in den Fig. 23,24 und 25 gestrichelt darge- stellt ist. Wie den Fig. 22a und b entnehmbar ist, weist die Nut 68 über ihre gesamte Länge eine gleichbleibende Tiefe auf. Die Grundfläche der Nut 68 ist mit 67 bezeich¬ net.

Die untere Scheibe 59 ist auf ihrer oberen Seite mit einer Nut 69 versehen, die allerdings in Umfangsrichtung gesehen wesentlich kürzer ist als die Nut 68 und einen in dieser Richtung abgeschrägten Boden 70 aufweist, wie in den Fig. 22a und 22b dargestellt. Zwischen den beiden Scheiben 58, 59 ist eine in die Nuten 68, 69 hineinragende Kugel 71 an¬ geordnet, die zusammen mit den beiden Scheiben 58,59 einen Freilauf 72 bildet, der hier die Mittel 36 zum Aufheben der Rückstellwirkung der Rückstellfeder 35 darstellt, wie wei¬ ter unten beschrieben wird.

Der Bedienungsansatz 38 ragt mit einer Mitnahmenase 73 in die Ausschnitte 60,63 der beiden Scheiben 58,59 hinein. Die als Torsionsfeder ausgebildete Rückstellfeder 35 ist bei

dieser Ausführungsform einerseits am Ventilkörper 14, an¬ derseits an der unteren Scheibe 59 befestigt. Die Rück¬ stellfeder 35 hat das Bestreben, die untere Scheibe 59 und über diese auch den Bedienungsansatz 38 in die Kaltwasser- Stellung zu bewegen. Die untere Scheibe 59 ist leicht kipp¬ bar auf dem Bedienungsansatz 38 aufgesetzt (zu diesem Zweck ist eine abgeschrägte innere Scheibenfläche 74 vorhanden, vergleiche Fig. 18 und 19) . Die untere Scheibe 59 wird durch die axiale Kraft der Rückstellfeder 35 derart nach oben gedrückt, dass die Kugel 71 an der Grundfläche 67 der Nut 68 anliegt (Fig. 19) und der Freilauf 72 wirksam ist. Im Bedienungsstössel 39 ist - in gleicher Art wie bei der zweiten Ausführungsform - ein Stift 46' eingesetzt. Über diesen Stift 46' kann die untere Scheibe 59 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 35 leicht nach unten gekippt wer¬ den, so dass sich die Kugel 71 von der Grundfläche 67 der Nut 68 entfernt; der Freilauf 72 wird dadurch unwirksam. Diese in Fig. 18 dargestellte Stellung entspricht dem ge¬ schlossenen Mischventil bzw. der Kaltwasserstellung, die auch die Fig. 23 zeigt. In Kaltwasserstellung liegt die Mitnahmenase 73 mit ihrer Schulter 76 an der Begrenzungs¬ fläche 62 der oberen Scheibe 58 an. Die untere Scheibe 59 wird von der Rückstellfeder 35 in Pfeilrichtung R (Fig. 23) gedrückt, so dass die Begrenzungsfläche 64 an der anderen Schulter 75 der Mitnahmenase 73 anliegt.

Sobald das Mischventil geöffnet wird, wird auch die vom Stift 46' auf die untere Scheibe 59 ausgeübte Kippwirkung aufgehoben und der Freilauf 72 wirksam. Der Bedienungsan- satz 38 kann nun in der in den Fig. 22a bis 25 mit F be¬ zeichneten Freilaufrichtung in eine beliebige Mischwasser¬ stellung oder die maximale Warmwasserstellung gedreht wer¬ den, wobei seine Mitnahmenase 73 mit der Schulter 75 die

untere Scheibe 59 mitdreht, da sich die Kugel 71 dabei in der in Fig. 22a dargestellten Stellung befindet und diese Drehung erlaubt. Der Freilauf 72 sorgt jedoch dafür, dass die Rückstellfeder 35 beim geöffneten Mischwasserventil die untere Scheibe 59 und über diese auch den Bedienungsansatz 38 nicht automatisch zurück in die Kaltwasserstellung in Pfeilrichtung R drehen kann, da ein Einklemmen der Kugel 71 zwischen der Grundfläche 67 und dem abgeschrägten Boden 70 ein Zurückdrehen der Scheibe 59 verhindert (vgl. Fig. 22b) . Während die untere Scheibe 59 stehen bleibt, kann der Be¬ dienungsansatz 38 bei Bedarf ungehindert von Hand in Dreh¬ richtung R zurück in die Kaltwasserstellung gedreht werden, indem sich seine Schulter 75 von der Begrenzungsfläche 64 entfernt. Erst beim Schliessen des Mischventils wird der Freilauf 72 ausser Kraft gesetzt und die automatische Rück¬ stellung der Scheibe 59 unter Mitnahme des Bedienungsan¬ satzes 38 bewirkt.

Fig. 25 zeigt die maximale Warmwasserstellung, bei welcher die Schulter 75 der Mitnahmenase 73 an der Begrenzungsflä¬ che 61 der oberen Scheibe 58 anliegt.

In den Fig. 26 und 27 ist eine weitere Variante von Mitteln 36 zum Aufheben der Rückstellwirkung der Rückstellfeder 35 dargestellt.

Am im Ventilkörper 14 drehbaren Bedienungsansatz 38 (in Fig. 27 nicht dargestellt) ist ein Trägerring 80 frei dreh¬ bar angeordnet, der mit einem Ansatz 81 versehen ist. Auf den Ansatz 81 ist ein Betätigungsring 83 frei drehbar auf¬ gesetzt. Der Trägerring 80 ist mit einem in Umfangsrichtung verlaufenden Längsschlitz 82 ausgestattet, durch welchen die am Betätigungsring 83 befestigte Rückstellfeder 35 hin-

durchragt. Mit ihrem anderen Ende ist die Rückstellfeder 35 in nicht dargestellter Weise wiederum am Ventilkörper 14 befestigt.

Am Trägerring 80 ist über einen Befestigungsbolzen 84 ein Ende 86 einer radial wirkenden Bremsfeder 85 befestigt, die mit ihrer Aussenfläche 87 mit einer zylindrischen Innenflä¬ che 79 des ortsfesten Ventilkδrpers 14 zum Zusammenwirken bestimmt ist. Das andere Ende 88 der Bremsfeder 85 ist über eine Mitnahmelasche 89 mit einer Mitnahmenase 90 des Betä¬ tigungsringes 83 verbunden.

Ein Längsschlitz 91 des Betätigungsrings 83 und ein Längs¬ schlitz 92 des Trägerrings 80 überlappen einander in Um- fangsrichtung. In die beiden Längsschlitze 91,92 ragt im Überlappungsbereich gemäss Fig. 27 von oben ein axial ver¬ stellbares Betätigungselement 93 hinein, das in nicht näher dargestellten Weise dem drehbaren Bedienungsansatz 38 sowie dem kippbaren Bedienungsstössel bzw. dem Bedienungshebel des Mischventils zugeordnet ist. Das Betätigungselement 93 weist auf der mit dem Betätigungsring 83 zusammenwirkenden Seite eine Mitnahmefläche 94 sowie eine Keilflanke 95 auf.

Die am Betätigungsring 83 befestigte Rückstellfeder 35 hat das Bestreben, diesen in Drehrichtung R (Fig. 26) zu dre¬ hen, wodurch die Bremsfeder 85 über die Mitnahmelasche 89 radial nach Aussen in Anlage an der Innenfläche 79 des Ven¬ tilkörpers 14 gedrückt wird.

Wenn bei geöffnetem Mischventil der Bedienungsansatz 38 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 35 in die Misch¬ wasser- bzw. Warmwasserstellung gedreht wird (im Uhrzeiger¬ sinn nach Fig. 26) , nimmt das Betätigungselement 93 mit

seiner Mitnahmefläche 94 zuerst den Betätigungsring 83 und danach auch den Trägerring 80 mit. Durch die zuerst er¬ folgende Mitnahme des Betätigungsrings 83 wird das Brems- federende 88 über die Mitnahmelasche 89 mitgenommen und die Bremswirkung der Bremsfeder 85 aufgehoben. Lässt man den Bedienungshebel in der gewünschten Drehstellung des dreh¬ baren Bedienungsansatzes 38 los, so wird der Betätigungs¬ ring 83 von der Rückstellfeder 35 gegenüber dem Trägerring 80 im Bereich des Längsschlitzes 91 zurückgedreht (im Ge- genuhrzeigersinn nach Fig. 26) und die Bremsfeder 85 wird über die Mitnahmelasche 89 in die wirksame Stellung ge¬ drückt. Der Bedienungsansatz 38 bleibt in der gewünschten Mischwasser- bzw. Warmwasserstellung stehen.

Beim Schliessen des Mischventils wird das Betätigungsele¬ ment 93 nach unten gedrückt. Dabei wird der Betätigungsring 83 über die Keilflanke 95 gegenüber dem Trägerring 80 im Uhrzeigersinn nach Fig. 26 verstellt. Die Wirkstellung der Bremsfeder 85 wird dadurch aufgehoben und die Rückstell- feder 35 bringt automatisch den Bedienungsansatz 38 in die Kaltwasserstellung zurück.