SÒGARO, Alberto, C. (Merianstr. 1, Kronberg, 61476, DE)
| Patentansprüche 1. Flasche, umfassend einen Aufnahmekörper (12) mit einem Aufnahmeraum ( 14), in dem eine erste Komponente enthalten ist, und einem Flaschenhals (16), an dem eine Flaschenöffnung (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flaschenhals ( 16) ein Einsatz (20) angeordnet ist, der mindestens eine Innenhülse (34) mit einem Vorratsraum (40) umfasst, in dem eine zweite Komponente enthalten ist, wobei die Innenhülse (34) an ihrem Umfang mindestens eine Ausnehmung (48) aufweist und in dem Flaschenhals ( 16) an mindestens zwei Dichtlippen (30, 32) gedichtet geführt ist, so dass durch axiales Verschieben der Innenhülse (34) gegenüber dem Aufnahmekörper (12) eine Fließverbindung zwischen dem Aufnahmeraum ( 14) des Aufnahmekörpers ( 12) und dem Vorratsraum (40) der Innenhülse (34) hergestellt wird. 2. Flasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) eine Außenhülse (22) umfasst, die die Dichtlippen (30,32) aufweist, an denen die Innenhülse (34) geführt ist. 3. Flasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (22) auf den Flaschenhals ( 16) aufgeschraubt ist. 4. Flasche nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (22) den Rand des Flaschenhalses (16) übergreift. 5. Flasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippen an der Innenseite des Flaschenhalses ausgebildet sind. 6. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (34) einen Deckel (42) aufweist, der vorzugsweise über ein Filmscharnier (44) angebunden ist. 7. Flaschen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (42) einen Dichtring (46) aufweist, der in Schließstellung in die Innenhülse (34) eingreift. 8. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Dichtlippen (30,32) einen Abstand voneinander haben, der mindestens den axialen Abmessungen der Ausnehmung (48) der Innenhülse (34) entspricht. 9. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Sicherungsring, der ein Verschieben der Innenhülse gegenüber dem Aufnahmekörper verhindert und vorzugsweise als Reißlasche ausgebildet ist. |
Die Erfindung betrifft eine Flasche, die einen Aufhahmekörper mit einem Aufhahme- raum und einem Flaschenhals umfasst, an dem eine Flaschenöfmung ausgebildet ist.
Derartige Flaschen sind aus der Praxis bekannt und weisen im Bereich ihres Flaschenhalses beispielsweise ein Ventil auf, das einen Fluidstrom zum Entnehmen einer Flüssigkeit aus dem Aufhahmekörper wahlweise freigibt oder sperrt. Diese Flüssigkeit stellt eine zum Verzehr bzw. zum Gebrauch fertige Flüssigkeit dar, die beispielsweise als Mineraldrink oder auch Energiedrink ausgebildet ist. Flaschen der vorstehend beschriebenen Art aber nicht für Getränke geeignet, deren Mischung erst unmittelbar vor dem Verzehr bzw. Gebrauch zuzubereiten ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flasche der einleitend genannten Gattung mit einer integrierten Möglichkeit zur Herstellung eines Getränks aus zwei oder mehr Komponenten zu schaffen.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Flasche mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung hat mithin eine Flasche zum Gegenstand, die einen Aufhahmekörper mit einem Aumahmeraum, in dem eine erste Komponente enthalten ist, und einem Flaschenhals umfasst, an dem eine Flaschenöfmung ausgebildet ist. In dem Flaschenhals ist ein Einsatz angeordnet, der mindestens eine Innenhülse mit einem Vorratsraum umfasst, in dem eine zweite Komponente enthalten ist, wobei die Innenhülse an ihrem Umfang mindestens eine Ausnehmung aufweist und in dem Flaschenhals gedichtet an mindestens zwei Dichtlippen geführt ist, so dass durch axiales Verschieben der Innen- hülse gegenüber dem Aufhahmekörper eine Fließverbindung zwischen dem Aumahme- raum des Aufhahmekörpers und dem Vorratsraum der Innenhülse hergestellt wird.
Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, eine Flasche bereitzustellen, die mindestens zwei Kammern aufweist, die vor Gebrauch des Flascheninhalts miteinander in Fluidverbindung gebracht werden können, so dass eine Mischung der in den einzelnen Kammern, das heißt in dem Aufhahmeraum und in dem mindestens einen Vorratsraum enthaltenen Komponenten erfolgen kann. Insbesondere die in dem Vorratsraum der Innenhülse enthaltene Komponente kann als Flüssigkeit oder auch als Granulat oder dergleichen ausgebildet sein und strömt beim Aktivieren der Flasche, das heißt beim Verschieben der Innenhülse gegenüber dem Aufhahmekörper, das heißt beim Öffnen der von der Einheit gebildeten Ventileinrichtung, in den Aufhahmeraum des Aumahmekörpers, um mit der dort enthaltenen Komponente vermengt zu werden.
Der Einsatz, der die Innenhülse aufweist, weist bei einer bevorzugten Ausführungsform auch eine Außenhülse auf, in der die Innenhülse geführt ist und die an dem Flaschenhals fixiert ist. Der Einsatz stellt dann eine komplette Ventileinheit dar, die bei Bedarf auf einen Aufhahmekörper beispielsweise einer handelsüblichen Flasche aufgesetzt werden kann.
Eine besonders einfach zu montierende Ausfuhrungsform eines Einsatzes liegt vor, wenn die Außenhülse auf den Flaschenhals aufgeschraubt ist.
Um ein Auslaufen der in dem Vorratsraum des Einsatzes enthaltenen Komponente im Transportzustand der Flasche nach der Erfindung zu verhindern, weist die Innenhülse bei einer bevorzugten Ausführungsform einen Deckel auf, der vorzugsweise über ein Filmscharnier angebunden ist.
Ein besonders dichtes Schließen des Deckels kann erreicht werden, wenn der Deckel an seiner Unterseite einen Dichtring oder Dichtzapfen aufweist, der in die Innenhülse eingreift.
Die Außenhülse ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie den Rand des Flaschenhalses übergreift. Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Flasche nach der Erfindung entspricht der Abstand der Dichtlippen, an denen die Innenhülse geführt ist, mindestens der axialen Abmessung der Ausnehmung der Innenhülse.
Um ein ungewolltes Versetzen der Innenhülse gegenüber dem Aufhahmekörper zu verhindern, kann ein Sicherungsring vorgesehen sein, der vorzugsweise als Reißlasche ausgebildet ist und zwischen einem Bund der Innenhülse und einem Auflager der Außenhülse oder des Flaschenkörpers angeordnet ist. Vor Aktivierung der Flasche muss diese Reißlasche bzw. dieser Sicherungsring entfernt werden.
Wenn der Einsatz der Flasche nach der Erfindung mehrere Innenhülsen umfasst, die teleskopierbar ineinander angeordnet sind, können neben der in dem Aufhahmeraum des Aufhahmekörpers enthaltenen Komponente weitere Komponenten vorgehalten werden, deren Anzahl der Anzahl der Innenhülsen entspricht und die durch teleskopie- ren der Innenhülse in dem Aufhahmeraum miteinander vermischt werden können.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entehmbar.
Ein Ausführungsbeispiel einer Flasche nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer Flasche nach der Erfindung;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Flasche nach Fig. 1 ;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Halsbereich der Flasche;
Fig. 4 einen Aufhahmekörper der Flasche in Alleinstellung;
Fig. 5 eine Innenhülse eines Einsatzes der Flasche;
Fig. 6 einen Längsschnitt durch die Innenhülse; und
Fig. 7 eine perspektivische Unteransicht einer Außenhülse des Einsatzes. In der Zeichnung ist eine Flasche 10 dargestellt, in der zwei Komponenten zur Anfertigung eines Mischgetränks getrennt voneinander vorgehalten werden können und mittels der diese beiden Komponenten unmittelbar vor Genuss des Mischgetränks miteinander vermengt werden können. Das Mischgetränk stellt beispielsweise ein Vitaminpräparat oder einen Energiedrink dar.
Die Flasche 10 umfasst einen Aufhahmekörper 12 mit einem Innenraum bzw. Aumah- meraum 14, in dem die erste Komponente des Mischgetränks enthalten ist. Der Aufnahmekörper 12 weist des Weiteren einen Flaschenhals 16 auf, an dem eine Flaschen- Öffnung 18 ausgebildet ist.
In die Flaschenöffnung 18 des Flaschenhalses 16 bzw. des Aufnahmekörpers 12 ist ein Einsatz 20 eingesetzt, der eine Ventilvorrichtung darstellt. Der Einsatz 20 umfasst eine ringförmige Außenhülse 22, die doppelwandig ausgebildet ist und an deren Außenwand 23 innenseitig ein Innengewinde 24 angeordnet ist, in das ein Außengewinde 26 des Flaschenhalses 16 eingreift. Eine Innenwand 28 der Außenhülse 22 greift in die Flaschenöffnung 18 ein.
An der Innenseite der Innenwand 28 sind zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete Dichtlippen 30 und 32 ausgebildet, an denen eine Innenhülse 34 des Einsatzes 20 axial verschiebbar geführt ist. In der in der Zeichnung dargestellten Deaktivierungsstellung des Einsatzes 20 greifen die Dichtlippen 30 und 32 jeweils in eine am Umfang der Innenhülse 34 ausgebildete Ringnut 36 bzw. 38 ein. Dadurch kann eine Deaktivierungsstellung definiert werden, in der die Innenhülse an der Außenhülse 22 verrastet ist.
Die Innenhülse 34 hat einen Innenraum bzw. Vorratsraum 40, in dem die zweite Komponente des Zweikomponentengemisches angeordnet ist. Ferner weist die Innenhülse 34 einen Deckel 42 auf, der über ein Filmscharnier 44 angelenkt ist und über einen ringförmigen Kragen 46 in Schließstellung in den Vorratsraum 40 dichtend eingreift. Der Kragen 46 sichert die Schließstellung des Deckels 42 durch Presssitz in der Innenhülse 34. Die Innenhülse 34, die an der dem Deckel 42 abgewandten Stirnseite geschlossen ausgebildet ist, weist an ihrem Umfang vier kreisförmige Ausnehmungen 48 auf, die in Umfangsrichtung jeweils um 90° zueinander versetzt sind und über die durch Eindrücken der Innenhülse 34 in die Außenhülse 22, d.h. durch Überfahren der Dichtlippe 32, eine Fluidverbindung zwischen dem Innenraum 40 der Innenhülse 34 und dem Aufnahmeraum 14 des Aufhahmekörpers 12 hergestellt werden kann, so dass die in dem Innenraum 40 vorgehaltene flüssige, rieselfahige bzw. fließfahige Komponente in den Aufhahmeraum 14 strömen und dort mit der ersten, in der Regel flüssigen Komponente vermengt werden kann. Anschließend kann der Deckel 42 geöffnet werden, so dass das fertig gemischte Getränkt über den Einsatz 20 aus dem Aufhahmeraum 14 ausgebracht werden kann.
Bezugszeichenliste
Flasche
Aufiiahmekörper
Aufhahmeraum
Flaschenhals
Flaschenöffiiung
Einsatz
Außenhülse
Außenwand
Innengewinde
Außengewinde
Innenwand
Dichtlippen
Dichtlippe
Innenhülse
Ringnut
Ringnut
Vorratsraum
Deckel
Filmscharnier
Kragen
Ausnehmungen
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