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Title:
MIXING CAPSULE WITH FORCED ACTIVATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/082507
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mixing capsule (11) for a two-component mixture, comprising a container piece (13) and an ejection nozzle (19), formed on the front face (17) thereof. A piston (15) may be axially displaced in the container piece (13). A through opening (25) is provided in the front face (17) of the piston, to which a second chamber (23) is connected. In the unused state of the capsule, a membrane (29) seals the through opening (25). The cavity between the front face (17) of the container piece and the front face (31) of the piston (15) defines a first chamber (35) or a mixing chamber. A moving displacer (33) is provided in the mixing chamber (35). The displacer (33) is displaced by means of an actuating pin (37) which seals the ejection nozzle (19) in the unused state. A forced activation device is provided, such that the mixing capsule cannot be unintentionally activated but has to be activated on use. The device is embodied as a sleeve (53) which can be placed on the mixing capsule which ensures an activation of the mixing capsule on removal. The above is achieved whereby at least one U- or V-shaped guide track (57) is embodied on the sleeve and the mixing capsule and a guide body (63) engage in the guide track, such that the sleeve (53) has to be displaced along the guide track (57) on application and also in the direction of activation (69) on removal thereof. In the initial state the sleeve (53) is located at the end of the guide track (57). On removal of the sleeve the same forces the activating pin (37) into the mixing capsule, whereupon the displacer (33) punctures the membrane (29) and forces the contents of the second chamber (23) into the first chamber (35).

Inventors:
SCHMID DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000172
Publication Date:
September 30, 2004
Filing Date:
March 19, 2004
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED SCHMID AG GOSSAU (CH)
SCHMID DANIEL (CH)
International Classes:
A61C5/06; A61C5/64; A61C5/66; (IPC1-7): A61C5/06
Domestic Patent References:
WO2000045732A12000-08-10
Foreign References:
EP1219262A12002-07-03
US5509530A1996-04-23
Attorney, Agent or Firm:
Hasler, Erich (Elestastrasse 8, Bad Ragaz, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Mischkapsel für eine Zweikomponentenmischung mit einem vorzugsweise zylindrischen Behälterteil (13) rnit einer Stirnseite (17) mit einer Ausspritzdüse (19), und mit einer der Stirnseite gegenüberliegenden offenen Rückseite mit einer Öffnung (16) zum Einsetzen eines beweglichen Kolbens, mindestens einem im Behälterteil (13) axial beweglichen Kolben (15), wobei zwischen der Stirnseite des Behälterteils (13) und dem Kolben eine erste Kammer definiert ist, welcher der Aufnahme einer ersten, vorzugsweise pulverförmigen, Komponente eines Mehrkomponentengemisches dient ; einem am oder im Kolben (15) angeordneten zweiten Kammer zur Aufnahme einer zweiten, vorzugsweise flüssigen oder zumindest fliessfähigen Komponente, des erwähnten Mehrkomponentengemisches, einer im Ausgangszustand verschlossenen Durchtrittsöffnung zwischen der ersten und der zweiten Kammer, sowie einer axial verschiebbaren Aktivierungseinrichtung, um den anfänglich geschlossenen Durchgang zwischen dem ersten und zweiten Behältnis zu öffnen und den Inhalt des einen Behältnisses in das andere Behältnis zu transferieren, weiter dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einseitig offene Hülse vorgesehen ist, welche auf die Mischkapsel aufsetzbar ist, dass an der Hülse eine Anschlagfläche für die axial verschiebbare Aktivierungseinrichtung ist, dass an der Mischkapsel und an der Hülse mindestens eine Uoder V förmige Führungsbahn mit einem ersten und einem zweiten Ende sowie mindestens ein Führungsorgan, z. B. ein Vorsprung oder ein Zapfen, ausgebildet ist, dass das erste Ende der Führungsbahn ein Zugang und das zweite Ende einen Anschlag für ein Führungsorgan definiert, und dass das Führungsorgan in die Führungsbahn der Hülse eingreifen kann, wobei bei gefüllter Mischkapsel das Führungsorgan sich am Anschlag der Führungsbahn befindet, sodass beim Entfernen der Hülse sich diese sich in einer Aktivierungsrichtung (69) vor und zurück bewegen muss und dabei die Aktivierungseinrichtung (37, 33) betätigt.
2. Mischkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (57) an der Hülse (53) und das Führungsorgan (63) an der Mischkapsel (11) ausgebildet ist.
3. Mischkapsel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn ein Schlitz (57) oder eine Nut (57a) ist.
4. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsorgan ein am Behälterteil (13) ausgebildeter Zapfen (63) ist.
5. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Seiten der Mischkapsel (11) je ein Führungsorgan (63) und an gegenüberliegenden Seiten der Hülse (53) je eine Führungsbahn (57) vorgesehen ist.
6. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Kammer (35) ein beweglicher Verdrängungskörper (33) vorgesehen ist, welcher formschlüssig in die zweite Kammer (23) passt.
7. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (33) im wesentlichen einen dem Durchgang (25) entsprechenden Durchmesser hat.
8. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (33) eine zur zweiten Kammer (23) komplementäre Form hat.
9. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet dass der Verdrängungskörper (33) im aktivierten Zustand der Kapsel (11) im wesentlichen bündig mit der Stirnseite (31) des Kolbens (15) in der zweiten Kammer (23) aufgenommen ist.
10. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet dass im Kolben (15) die zweite Kammer (23) ausgebildet ist.
11. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Durchgang (25) überdeckende Membran (29) vorne auf die Stirnseite (31) des Kolbens (15) aufgebracht ist.
12. Mischkapsel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (29) auf den Kolben (15) aufgeschweisst ist.
13. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet dass am Kolbenmantel wenigstens ein Dichtring oder Dichtwulst (32) angeformt ist.
14. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet dass das Vorderteil des Verdrängungskörpers (33) zu einer Spitze zulaufend ist.
15. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Mantel des Verdrängungskörpers (33) mindestens ein in axialer Richtung verlaufender Überstromkanal (43) vorgesehen ist.
16. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinrichtung ein in die Ausspritzdüse (19) passender Aktivierungsstift (37) einer solchen Länge ist, dass der Verdrängungskörper (33) in die zweite Kammer (23) verschiebbar ist.
17. Mischkapsel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (33) integral mit dem Aktivierungsstift (37) ist.
18. Mischkapsel nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verdrängungskörper (33) und dem Aktivierungsstift (37) eine Sollbruchstelle vorgesehen ist.
19. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (45) des Verdrängungskörpers (33) eine als Führung für den Aktivierungsstift (37) dienende Vertiefung (41) vorgesehen ist.
20. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 19 dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (33) ein Hohloder Vollkörper mit einem flachen Boden (45) ist.
21. Mischkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinrichtung ein weiterer Kolben ist, welcher im Kolben (15) in axialer Richtung verschiebbar ist.
22. Verfahren zum Aktivieren einer wenigstens zwei Komponenten einer Mehrkomponentenmischung aufnehmenden Mischkapsel (11), bei welchem Verfahren eine in einer ersten Kammer (35) aufbewahrte erste Komponente einer Mehrkomponentenmischung mit einer zweiten Komponente der Mehrkomponentenmischung durch Verschieben eines Aktivierungsteils (33) zusammengebracht wird dadurch gekennzeichnet, an der Mischkapsel (11) eine mit dem Aktivierungsteil (33) zusammenwirkende Hülse (53) angeordnet wird, welche so an der Mischkapsel (11) beweglich geführt ist, dass bei der Entfernung der Hülse (53) das Aktivierungsteil (33) zwangsläufig verschoben wird.
23. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (53) relativ zur Mischkapsel (11) entlang einer Uoder Vförmigen Führungsbahn (57) in einer Aktivierungsrichtung (69) vor und zurück verschoben werden muss.
Description:
Mischkapsel mit Zwangsaktivierung Die Erfindung betrifft eine Mischkapsel für eine Zweikomponentenmischung sowie ein Verfahren für deren Zwangsaktivierung.

Im Stand der Technik sind eine Vielzahl unterschiedlicher Mischkapseln bekannt, die zur Herstellung einer schnell härtbaren Masse aus mindestens zwei Ausgangskomponenten eingesetzt werden. Gemeinsames Merkmal dieser Mischkapseln ist das Vorhandensein zweier Kammern, welche der Aufbewahrung der Ausgangskomponenten einer schnell polymerisierbaren Zweikomponentenmischung dienen.

Aus der DE 43 15 920 ist beispielsweise eine Mischkapsel mit einer Mischkammer bekannt, bei welcher ein Hohlkolben schiebebeweglich in einem Behälterteil geführt ist.

Im Hohlkolben wiederum ist ein Stempel schiebebeweglich angeordnet. Das Behälterteil besitzt eine Stirnseite mit einer Ausbringöffnung zum Auspressen der Mehrkomponentenmischung. Durch den bei gefüllter Mischkapsel in Abstand von der Stirnseite des Behälterteils angeordneten Hohlkolben ist eine Mischkammer definiert.

Im Ausgangszustand ist die Mischkammer vom Innenraum des Hohlkolbens durch eine auf einen Ringvorsprung des Hohlkolbens aufgeklebte Folie getrennt. Die Folie besitzt eine Sollbruchstelle, deren Haltefestigkeit geringer ist als die Festigkeit der Klebeverbindung, sodass beim Aktivieren der Kapsel durch Eindrücken des Stempels die Folie an der Sollbruchstelle reisst und die Flüssigkeit in die Mischkammer fliessen kann.

Durch Verkleinern des Innenraums des Hohlkolbens mit dem Stempel wird die Flüssigkeit in die Mischkammer gedrückt. Der Stempel weist die gleiche Länge auf wie der Hohlkolben, so dass bei Erreichen der Endstellung im Hohlkolben der Stempel nicht mehr weiter verschoben werden kann, ohne den Hohlkolben mit zu verschieben. Damit der Hohlkolben beim Einpressen der Flüssigkeit in die Mischkammer durch Druck auf den Stempel nicht unbeabsichtigt in die Mischkammer hineingeschoben wird, weist der Hohlkolben eine Aussparung auf, in welche ein manuell entfernbares, U-förmiges Sperrglied eingreift, und so den Hohlkolben gegenüber dem die Mischkammer bildenden Behälterteil arretiert.

Nach dem Mischen der flüssigen mit der in der Mischkammer vorliegenden pulverförmigen Komponente mittels eines Schüttelmischers wird zum Ausbringen der erhaltenen Dentalmasse Druck auf den Stempel und den Hohlkolben zusammen ausgeübt. Dabei erfolgt eine Schiebebewegung zwischen dem Hohlkolben mit dem Stempel einerseits und der Mischkammer andererseits.

Die DE 39 20 537 C2 beschreibt eine Mehrkomponenten-Mischkapsel mit einem Behälterteil, welches eine zylindrische Mischkammer bildet. Die Mischkammer wird in axialer Richtung einerseits durch eine eine Ausspritzöffnung aufweisende Abschlusswand und andererseits durch einen Hohlkolben abgeschlossen. Der Hohlkolben ist zur Mischkammer hin mit einer Lochwand abgeschlossen. Im Innern des Hohlkolbens ist ein Stempel translatorisch verschiebbar. Der Hohlkolben und der zylindrische Mischraum bilden daher zwei ineinander geschobene becherartige Behältnisse für zwei zu mischende Komponenten, wobei die Becherränder einerseits und die Lochwand bzw. Abschlusswand andererseits beider Behältnisse gleichgerichtet sind.

Der Hohlkolben steht in der Grundstellung mit seinem Becherrand über den Becherrand des Behälterteils hinaus. Am Becherrand weist der Hohlkolben einen Vorsprung auf, über welchen auf den Hohlkolben wirkende Kräfte auf das Behälterteil abgeleitet werden.

Dieser Vorsprung dient dazu, dass beim Aktivieren der Kapsel die flüssige Komponente im Hohlkolben mit dem Stempel aus dem Hohlkolben durch die Lochwand hindurch in die Mischkammer im Behälterteil gedrückt werden kann, ohne dass der Hohlkolben sich dabei relativ zum Behälterteil verschiebt.

Die flüssige Komponente liegt in einem Folienbehälter im Hohlraum des Hohlkolbens vor. Durch Druck auf dem Stempel wird die Flüssigkeit unter Druck gesetzt bis der Folienbehälter aufbricht und die Flüssigkeit durch das Loch in der Lochwand in die Mischkammer übertritt. Wenn der Stempel an der Lochwand ansteht, ist die flüssige Komponente vollständig mit der in der Mischkammer vorliegenden pulverförmigen Komponente zusammengeführt und die beiden Komponenten können nun durch Schütteln vermischt werden.

Anschliessend wird zum Ausdrücken der Dentalmasse der Stempel zusammen mit dem Hohlkolben im Behälterteil so verschoben, dass sich die Mischkammer verkleinert. Dabei wird der Vorsprung am Becherrand des Hohlkolbens umgelegt oder abgerissen. Die Mischung wird in der Folge durch die Ausspritzöffnung ausgestossen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Mischkapsel bereitzustellen, bei welcher einerseits ein unbeabsichtigtes Aktivieren verunmöglicht, andererseits aber ein Aktivieren zwangsläufig nötig ist, damit die Mischkapsel einsetzbar ist.

Erfindungsgemäss ist eine Kapsel dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einseitig offene Hülse vorgesehen ist, welche auf die Mischkapsel aufsetzbar ist, dass an der Hülse eine Anschlagfläche für die axial verschiebbare Aktivierungseinrichtung ausgebildet ist, -dass an der Mischkapsel und an der Hülse mindestens eine U-oder V- förmige Führungsbahn mit einem ersten und einem zweiten Ende sowie mindestens ein Führungsorgan, z. B. ein Vorsprung oder ein Zapfen, ausgebildet ist, dass das erste Ende der Führungsbahn ein Zugang und das zweite Ende einen Anschlag für ein Führungsorgan definiert, und dass das Führungsorgan in die Führungsbahn der Hülse eingreifen kann, wobei bei gefüllter Mischkapsel das Führungsorgan sich am Anschlag der Führungsbahn befindet, sodass beim Entfernen der Hülse sich diese sich in einer Aktivierungsrichtung vor und zurück bewegen muss und dabei die Aktivierungseinrichtung betätigt.

Die erfindungsgemässe Mischkapsel hat den grossen Vorteil, dass eine Aktivierung, d. h. ein Zusammenbringen der in den beiden Behältnissen aufbewahrten Ausgangskomponenten, zwangsläufig erfolgt, wenn die Hülse entfernt wird. Ausserdem hat die Mischkapsel den Vorteil, dass die Hülse als Transportsicherung fungieren kann und eine unbeabsichtigte Aktivierung verunmöglicht.

Obwohl grundsätzlich die Führungsbahn unterschiedlich und insbesondere entweder an der Hülse oder an der Mischkapsel vorgesehen sein kann, ist die Führungsbahn vorzugsweise an oder in der Hülse vorgesehen. Die Führungsbahn kann dabei als Schlitz oder Nut oder dergleichen ausgebildet sein. Eine schlitzförmige Führung ist kostengünstig herstellbar. Als mit der Führungsbahn zusammenwirkendes Führungsorgan kann am Behälterteil ein Zapfen vorgesehen oder angeformt sein. Dies ist eine kostengünstige und effiziente Ausführungsform der erfindungsgemässen Lehre, begrenzt den Erfindungsgedanken jedoch nicht auf diese Ausführungsform.

Vorzugsweise ist an gegenüberliegenden Seiten der Mischkapsel je ein Führungsorgan und an gegenüberliegenden Seiten der Hülse je eine Führungsbahn vorgesehen. Diese Ausführungsform hat en Vorteil, dass für eine gute Führung der Hülse gesorgt ist Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist in der ersten Kammer ein beweglicher Verdrängungskörper vorgesehen, welcher formschlüssig in die zweite Kammer passt.

Diese Kapsel hat den Vorteil, dass mit dem Verdrängungskörper die Membran in Richtung Flüssigkeitsraum durchstossen wird und infolgedessen keine Membranteile in den Mischraum gelangen können. Weiter ist nur eine geringe Kraft erforderlich, um die Membran zu zerstören. Entsprechend sind keine Gewinde beim Behälterteil und Kolben vorzusehen. Ein weiterer Vorteil ist, dass beim Aktivierungsvorgang, d. h. wenn die in der ersten und in der zweiten Kammer gelagerten Komponenten zusammengebracht werden, das Volumen der als Mischkammer fungierenden ersten Kammer gleich bleibt und kein Überdruck entsteht. Der Verdrängungskörper verdrängt beim Aktivieren die flüssige Komponente aus der ersten Kammer. Zweckmässigerweise passt der Verdrängungskörper im wesentlichen in die Durchtrittsöffnung an der Stirnseite des Kolbens, d. h. der Aussendurchmesser des Verdrängungskörpers entspricht dem Innendurchmesser der Durchtrittsöffnung. Dies hat den Vorteil, dass bei eingeschobenem Verdrängungskörper die Membran durch diesen gehalten ist und somit keine Membranteile in den Mischraum gelangen. Vorzugsweise ist der Verdrängungskörper mittels eines die Ausspritzdüse im nicht-aktivierten Zustand verschliessenden Aktivierungsstifts verschiebbar.

Vorteilhaft hat der Verdrängungskörper eine zur ersten Kammer komplementäre Form.

Dadurch kann der Verdrängungskörper die in der zweiten Kammer vorhandene Flüssigkeit in den Mischraum (erste Kammer) verdrängen. Weiterer Vorteil ist, dass die Membran durch den Verdrängungskörper in der zweiten Kammer fixiert ist.

Zweckmässigerweise ist der Verdrängungskörper im aktivierten Zustand der Kapsel im wesentlichen bündig mit der Stirnseite des Kolbens in der zweiten Kammer aufgenommen. Dies hat den Vorteil, dass die fertige Mischung mit dem Kolben praktisch vollständig aus der Kapsel ausgepresst werden kann.

Obwohl die zweite Kammer grundsätzlich eine aus einer Folie gebildete Packung sein kann, ist die Flüssigkeit vorzugsweise in einer am Kolben ausgebildeten formstabilen zweiten Kammer aufgenommen. Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Kolben selbst als Hohlkolben mit Flüssigkeitsbehältnis ausgebildet resp. ein solches ist am Kolben angeformt. Dies ist eine einfache Konstruktion und entsprechend kostengünstig herstellbar. Vorteilhaft ist eine die Durchtrittsöffnung überdeckende Membran vorne auf die Stirnseite des Kolbens aufgebracht resp. aufbringbar. Da die Kolbenwand eine bestimmte Wandstärke hat, kann die Folie gut auf die Stirnseite aufgeschweisst werden. Dabei besteht praktisch keine Gefahr, dass beim Aufschweissen Flüssigkeit verdampfen könnte. Zweckmässigerweise ist vorne am Kolbenmantel wenigstens ein Dichtring angeformt. Dieser sorgt für die Abdichtung der durch die Stirnseiten des Behälterteils und des Kolbens definierten Mischkammer.

Vorteilhaft ist das Vorderteil des Verdrängungskörpers als Spitze ausgebildet. Dadurch ist es möglich, die die zweite Kammer verschliessende Folie mit geringem Kraftaufwand zu durchstossen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist im Mantel des Verdrängungskörpers ein vorzugsweise in axialer Richtung verlaufender Überstromkanal resp. eine Rinne vorgesehen. Der Überstromkanal kann beim Einführen des Verdrängungskörpers einen Druckaufbau in der zweiten Kammer verhindern, da die Flüssigkeit gut abfliessen kann. Weiter kann der Überstromkanal so dimensioniert sein,

dass auch viskose oder zähflüssige Medien aus dem Flüssigkeitsbehältnis ausbringbar sind.

Grundsätzlich kann der Aktivierungsstift direkt am Verdrängungskörper angeformt sein.

In diesem Fall kann der Verdrängungskörper zusammen mit dem Aktivierungsstift von hinten in das Behälterteil eingesetzt werden. Ein Sollbruchstelle am Boden des Verdrängungskörpers erlaubt es, den Aktivierungsstift nach dem Mischvorgang, z. B. durch Drehen, vom Verdrängungskörper zu trennen und zurückzuziehen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform sind jedoch Verdrängungskörper und Aktivierungsstift als separate Teile ausgebildet. Bei dieser Ausführungsform ist zweckmässigerweise am Boden des Verdrängungskörpers eine als Führung für den Aktivierungsstift dienende Vertiefung vorgesehen. Der Verdrängungskörper kann auf den Aktivierungsstift, welcher vorgängig in die Ausspritzdüse eingeführt wird, aufgesteckt werden.

Zweckmässigerweise ist der Verdrängungskörper ein Vollkörper mit einem flachen Boden. Der Vollkörper kann aus Kunststoff sein und eine zum Flüssigkeitsbehältnis komplementäre Form haben. Vorteilhaft passt der Vollkörper ungefähr bündig mit der Stirnseite des Kolbens in die zweite Kammer.

Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform hat der Aktivierungsstift eine solche Länge, dass der Kolben der gefüllten Mischkapsel von einer Füllstellung um eine bestimmte Distanz in eine Mischstellung zurückschiebbar ist. Durch die Vergrösserung des Volumens resultiert ein Unterdruck in der Mischkammer. Dies hat den Vorteil, dass beim Mischen eine Entgasung der Mischung stattfindet. Somit kommt es beim Ausdrücken der Mischung zu keiner Blasenbildung.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren zum Aktivieren einer wenigstens zwei Komponenten einer Mehrkomponentenmischung aufnehmenden Mischkapsel, bei welchem Verfahren die in separaten Kammern einer Mischkapsel aufbewahrten Ausgangskomponenten zusammengebracht werden, welches Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Mischkapsel eine mit dem Aktivierungsteil zusammenwirkende Hülse angeordnet wird, welche so an der Mischkapsel beweglich

geführt ist, dass bei der Entfernung der Hülse das Aktivierungsteil zwangsläufig verschoben wird. Vorteilhaft wird dabei die Hülse relativ zur Mischkapsel entlang einer U-oder V-förmigen Führungsbahn in einer Aktivierungsrichtung vor und zurück verschoben.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft anhand einer möglichen Ausführungsform einer Mischkapsel und unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert. Es zeigt Figur 1 : eine Mischkapsel im Längsschnitt und in der Füllstellung (Ausgangszustand) ; Figur 2 : die Kapsel von Figur 1 im aktivierten Zustand (Mischstellung) ; Figur 3 : die Kapsel von Figur 2, nach dem der Aktivierungsstift zurückgezogen ist (Auspressstellung) ; Figur 4 : ein konisches Aktivierungsteil ; Fig. 5 : eine zweite Ausführungsform einer Mischkapsel mit einem Aktivierungsteil, welches am Behälterboden fixierbar ist ; und Fig. 6 : in perspektivischer Ansicht eine Ausführungsform des Verdrängungskörpers mit ringförmigen Vorsprüngen am Boden ; Fig. 7 : eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Zwangsaktivierungseinrichtung in Gestalt einer auf die Mischkapsel aufsetzbaren Hülse mit einer schlitzartigen Führungsbahn und einem an der Mischkapsel vorgesehenen Zapfen in perspektivischer Ansicht ; Fig. 8 die Hülse der ersten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht ; Fig. 9 : eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Zwangsaktivierungseinrichtung mit einer als Nut ausgeführten Führungsbahn in perspektivischer Ansicht ; Fig. 10 : eine erfindungsgemässe Mischkapsel gemäss den Figuren 1 bis 6 mit der Zwangsaktivierungseinrichtung in der Ausgangsstellung ; Fig. 11 : die Mischkapsel von Fig. 9 mit der Zwangsaktivierungseinrichtung in der Aktivierungsstellung ; Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine Mischkapsel 11 mit einem äusseren Behälterteil 13 und einem im Behälterteil 13 aufgenommenen Kolben 15. Der Kolben 15 ist im Behälterteil 13 axial verschiebbar und befindet sich in Figur 1 in der Ausgangsposition oder Füllstellung,

und in Figur 2 in der Mischstellung (aktivierter Zustand der Kapsel). Das Behälterteil 13 ist zylindrisch und hat eine Öffnung 16 zum Einführen des Kolbens 15 und eine Stirnseite 17, an welcher eine Ausspritzdüse 19 angeformt ist. Bei zusammengesetzter Mischkapsel ist zwischen dem Kolben 15 und der Stirnseite des Behältnisses 13 eine erste Kammer 35 definiert, welche als Mischraum dient. Am hinteren Ende des Behälterteils 13 ist aussen eine Ringnut 21 vorgesehen. Die Ringnut 21 dient der Aufnahme einer Backe eines bekannten Auspresswerkzeugs.

Am oder im Kolben 15 ist eine zweite Kammer 23 vorgesehen. Gemäss der gezeigten vorteilhaften Ausführungsform hat der Kolben 15 die Gestalt eines konischen, pyramidalen oder zylindrischen Bechers oder Hohlraums mit einer zur Stirnseite 17 orientierten Öffnung 25 und einem Innenraum 27. Der Innenraum 27 dient der Aufnahme der flüssigen oder zumindest fliessfähigen Komponente eines Zweikomponentenharzes und dient als formstabiles Flüssigkeitsbehältnis. Im nicht-aktivierten Zustand ist die Durchtrittsöffnung 25 mit einer Folie oder Membran 29 verschlossen. Die Folie kann in bekannter Art auf die Stirnseite 31 des Kolbens 15 aufgeschweisst sein. Zur Abdichtung des Kolbens 15 gegen das Behälterteil 13 sind am Kolbenmantel eine oder mehrere Ringdichtungen 32 angeformt Die erste Dichtung 32 befindet sich am vordersten Kolbenrand. Zwei weitere Dichtungen 32a, 39b befinden in Abstand zur ersten Dichtung 32.

Ein Verdrängungskörper 33 ist in den Mischraum 35 zwischen der Stirnseite des Kolbens 15 und der Stirnseite des Behälterteils 13 eingelegt. Der Verdrängungskörper 33 hat eine zum Innenraum 27 des Kolbens 15 komplementäre Gestalt. Der Verdrängungskörper 33 ist mittels eines Aktivierungsstiftes 37, welcher vor der Aktivierung der Mischkapsel in der Ausspritzdüse 19 aufgenommen ist, im Behälterteil 13 axial verschiebbar. Die Länge des Aktivierungsstifts 37 ist wenigstens so lang, dass der Verdrängungskörper 33 vollständig in die zweite Kammer 23 eingeschoben werden kann. Der Aktivierungsstift 37 hat einen Kopf 38, welcher als Anschlag dient. Der Kopf 38 hat eine Hinterschneidung 40, in welcher der vordere Rand der Ausspritzdüse bei vollständig eingeschobenem Aktivierungsstift 37 aufgenommen ist.

Der Verdrängungskörper 33 besitzt am Boden 45 eine runde Vertiefung 41. Die Vertiefung 41 dient der Aufnahme des Vorderteils des Aktivierungsstifts 37. Vorteilhaft sind Vorderteil des Aktivierungsstifts 37 und Vertiefung 41 so geschaffen, dass ein Reibschluss realisiert ist. Dadurch ist der Verdrängungskörper 33 im Mischraum der nicht-aktivierten Kapsel 11 fixiert. Denkbar ist jedoch auch, dass der Verdrängungskörper 33 mit radial abstehenden Armen ausgestattet ist, sodass er im Behälterteil 13 geführt ist.

Um einen ungehinderten Fluss der in der zweiten Kammer vorhandenen Flüssigkeit in den Mischraum 35 zu gewährleisten, ist im Mantel des Verdrängungskörpers ein Überstromkanal 43 vorgesehen (Fig. 4).

Eine modifizierte Ausführungsform des Verdrängungskörpers 33 sieht vor, dass am Boden 45 desselben Mittel vorgesehen sind, um der Verdrängungskörper 33 am Behälterteil 13 lösbar zu fixieren. Diese Mittel können-wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt- ringförmige Vorsprünge 47 sein, welche in einer Ringnut 49 am Behälterboden 51 einrasten können. Die Ringnut 49 ist an der Durchtrittsöffnung der Ausspritzdüse 19 vorgesehen. Die gezeigte Ausführungsform hat den Vorteil, dass beim Befüllen der Kapsel der Verdrängungskörper zuerst in das Behälterteil 13 eingesetzt werden kann und dass dann ein ungewolltes Herausfallen oder Verrutschen durch die Reibschlussverbindung zwischen Ringnut 49 und Vorsprüngen 47 verhindert ist.

Erfindungsgemäss ist eine Zwangsaktivierungseinrichtung vorgesehen, welche sicherstellt, dass die Mischkapsel ohne eine vorgängige Aktivierung nicht einsetzbar ist Die Zwangsaktivierungseinrichtung umfasst vorzugsweise eine zylindrische Hülse 53, welche auf die Mischkapsel 11 aufsetzbar ist (Figuren 7 bis 11). Am Mantel 55 der Hülse 53 sind V-förmige Führungsbahnen 57 vorgesehen. Die Führungsbahnen 57 besitzen je ein erstes offenes Ende 59 am Rand 61 der Hülse, durch welches ein an der Mischkapsel 11 angeformtes Führungsorgan 63 einführbar ist, und ein zweite Ende 65, welches als Anschlag für das Führungsorgan 63 dient (Fig. 7 und 8). Die Hülse 53 besitzt am vorderen Ende eine Anschlagfläche 67, welche mit dem aus der Ausspritzdüse ragenden Ende des Aktivierungsstiftes 37 zusammenwirken kann. Die Hülse kann wie dies in den Figuren 7 bis 11 gezeigt ist, vorne zu einer Spitze 68 verjüngt sein.

In der in den Fig. 7 und 10 gezeigten Ausgangs-oder Transportstellung der Aktivierungseinrichtung befindet sich das als Zapfen ausgebildete Führungsorgan 63 am zweiten Ende 65 der Führungsbahn 57. Zum Entfernen der Hülse 53 muss diese zuerst in Aktivierungsrichtung (Pfeil 69) vor und dann zurück verschoben werden, wie dies durch den Verlauf der Führungsbahn vorgegeben ist. Dabei wird der in der Ausspritzdüse 19 angeordnete Aktivierungsstift 37 in die Mischkapsel geschoben. Beim Verschieben wird der am Aktivierungsstift 37 anliegende Verdrängungskörper 33 in die zweite Kammer 23 gedrückt wird. Bei dieser Aktion wird die in der zweiten Kammer 23 sich befindliche fliessfähige Masse in die erste Kammer 35 verdrängt.

Die in Figur 9 gezeigte Hülse besitzt im Unterschied zur Hülse der Figur 8 eine U-förmige Führungsbahn 57a. Ausserdem ist die Führungsbahn 57a nicht als Schlitz, sondern als Nut ausgeführt.

Die erfindungsgemässe Mischkapsel wird wie folgt vorbereitet und eingesetzt : Das Verdrängungsteil 33 wird zunächst in das Behälterteil 13 eingelegt und der Aktivierungsstift 37 durch die Ausspritzdüse 19 eingeführt. Danach wird die Hülse 53 auf die Mischkapsel 11 aufgesetzt und in die Ausgangsstellung gebracht, d. h. der Zapfen 63 befindet sich am zweiten Ende 65 der Führungsbahn 57. Anschliessend wird der Verdrängungskörpers 33 in das Behälterteil 13 eingelegt derart, dass das Vorderteil des Aktivierungsstift 37 in der Vertiefung 41 aufgenommen. Danach kann die eine Kunstharzkomponente (pulverförmig oder flüssig) in das senkrecht ausgerichtete Behälterteil 13 eingefüllt werden.

Der Kolben 15, in welchem das Flüssigkeitsbehältnis 23 ausgebildet ist, wird in einer separaten Operation mit der gewünschten Flüssigkeit oder fliessfähigen Masse gefüllt und mit einer Membran dicht verschlossen. Diese Vorgänge können automatisiert ablaufen. Die Befüllung des Kolbens 15 durch die Durchtrittsöffnung 25 und die Verschweissung der Folie mit dem Kolbenrand mittels eines heissen Stempels sind von oben einfach zu bewerkstelligen.

Anschliessend wird der Kolben 15 in das Behälterteil 13 eingesetzt. Um einen Druckaufbau in der Mischkammer zu verhindern, kann zwischen Behälterwand und Kolben 15 ein Draht eingelegt sein, um beim Einrühren des Kolbens Luft aus dem Mischkammer an die Umgebung abzulassen. Danach kann der Draht wieder entfernt werden. Die Position des Kolbens 15 im Behälterteil 13 ist vorzugsweise so gewählt, dass der Kolben 15 der gefüllten Mischkapsel von einer Ausgangsstellung (Fig. 1) noch eine bestimmte Distanz nach hinten in eine Mischstellung (Fig. 2) verschiebbar ist.

Zur Herstellung der Mehrkomponentenmischung ist es nötig, zuerst die Hülse 53 zu entfernen. Dies geschieht durch nach vorne und zurück Schieben sowie Drehen der Hülse relativ zur Mischkapsel. Bei diesem Vorgang wird der Verdrängungskörper 33 durch den Aktivierungsstift 37 zunächst in die zweite Kammer 23 gestossen. Dabei durchstösst der spitze Verdrängungskörper 33 die Folie 29 in der Mitte und presst die in der zweiten Kammer 23 vorhandene flüssige Kunstharzkomponente in den Mischraum 35. Bei entsprechender Länge des Aktivierungsstiftes kann der ganze Kolben 15 zudem in eine Mischstellung verschoben werden. In der dann eingenommenen Mischstellung wird die Kapsel 11 in einem bekannten Schüttelapparat während einer bestimmten Zeitspanne geschüttelt. Der Aktivierungsstift 37 wird danach herausgezogen, und die fertige, viskose Kunstharzmischung mit einer bekannten Auspresspistole ausgedrückt.

Eine Mischkapsel für eine Zweikomponentenmischung besitzt einen vorzugsweise zylindrischen Behälterteil 13 mit einer an der Stirnseite angeformten Ausspritzdüse 19.

Ein Kolben ist im Behälterteil axial verschiebbar geführt. In der Stirnseite des Kolbens ist eine Durchtrittsöffnung vorgesehen, an welche ein Flüssigkeitsbehältnis anschliesst. Im nicht-aktivierten Zustand der Kapsel verschliesst eine Membran die Durchtrittsöffnung.

Der Hohlraum zwischen der Stirnseite des Behälterteils und der Stirnseite des Kolbens bildet einen Mischraum. Im Mischraum ist ein bewegliches Verdrängungskörper vorgesehen. Der Verdrängungskörper ist mittels eines die Ausspritzdüse im nicht- aktivierten Zustand verschliessenden Aktivierungsstifts verschiebbar. Damit die Mischkapsel nicht unbeabsichtigt aktiviert werden kann, jedoch bei Gebrauch aktiviert werden muss, ist eine Zwangsaktivierungseinrichtung vorgesehen. Die Einrichtung besteht in einer auf die Mischkapsel aufsetzbaren Hülse, welche beim Abziehen für eine

Aktivierung der Mischkapsel sorgt. Zu diesem Zweck ist an der Hülse und der Mischkapsel mindestens je eine U-oder V-förmige Führungsbahn und ein in die Führungsbahn eingreifendes Führungsorgan ausgebildet, sodass die Hülse 53 zum Aufsetzen auf die Mischkapsel oder bei deren Entfernung entlang der Führungsbahn 57,57a in Aktivierungsrichtung 69 verschoben werden muss.

Legende : 11 Mischkapsel 13 Behälterteil 15 Kolben 16 Öffnung im Behälterteil 13 zum Einführen des Kolbens 15 17 Stirnseite des Behälterteils 19 Ausspritzdüse 21 Ringnut 23 zweite Kammer (Flüssigkeitsbehältnis) 25 Durchtrittsöffnung (Durchgangsöffnung) 27 Innenraum 29 Folie oder Membran 31 Stirnseite des Kolbens 32 Dichtring oder Dichtwulst 32a, 32b zweiter und dritter Dichtring oder Dichtwulst 33 Verdrängungskörper 35 erste Kammer (Mischraum) 37 Aktivierungsstift 38 Kopf des Aktivierungsstiftes 40 Hinterschneidung am Kopf 38 41 Vertiefung 43 Überstromkanal 45 Boden des Verdrängungskörpers 33 47 Vorsprünge, z. B. ringförmige 49 Ringnut 49 51 Behälterboden 53 Hülse 55 Mantel 57 Führungsbahnen 59 erstes offenes Ende der Führungsbahnen 61 Rand 63 Führungsorgan 65 zweite Ende der Führungsbahnen 67 Anschlagfläche 68 verjüngtes vorderes Ende der Hülse 53 69 Aktivierungsrichtung (Pfeil)