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Patent Searching and Data


Title:
MOBILE APPARATUS AND METHOD FOR RECEIVING AND FILTERING FROM PROGRAM-ACCOMPANYING DATA ON THE BASIS OF A DEFINED POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/033493
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mobile apparatus (3) and to a method for receiving and processing program-accompanying digital data emitted by a radio transmitter (1), for example a DAB transmitter, at least some of which data comprise position parameters. The mobile apparatus (3) comprises a radio receiver (38) able to receive radio programmes and accompanying digital data, as well as a position detection module (39), such as a GPS receiver, for determining the current position. The mobile apparatus (3) further comprises a filter module (37) by means of which on the basis of the current position determined by the above position detection module (39) location-specific information can be filtered out of the received program-accompanying data. Said information contains, for example, order numbers, URL addresses or executable program files. The received program-accompanying data can also be filtered by the above filter module (37) on the basis of a user profile (35) stored in the mobile apparatus (3). Position-specific data can be indicated on a display (31) of the mobile apparatus (3), selected and edited by the user by means of control elements (32) of the mobile apparatus (3) and further processed by the mobile apparatus (3).

Inventors:
RITTER RUDOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000512
Publication Date:
June 08, 2000
Filing Date:
December 02, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SWISSCOM AG (CH)
RITTER RUDOLF (CH)
International Classes:
G01S19/14; B07C1/16; G01C21/20; G01S5/14; G08G1/09; G08G1/0962; G08G1/0969; H04B1/16; H04H20/28; H04M1/00; H04M1/725; H04N7/088; H04N7/16; (IPC1-7): H04H1/00; H04H9/00; H04N7/088; G08G1/09; G08G1/0969; G01C21/20; G01S5/14; H04N7/16
Domestic Patent References:
WO1999021306A11999-04-29
Foreign References:
EP0814447A11997-12-29
DE19640735A11998-04-23
US5432542A1995-07-11
EP0731574A21996-09-11
EP0817414A21998-01-07
Attorney, Agent or Firm:
BOVARD AG (Optingenstrasse 16 Bern 25, CH)
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Claims:
Ansprüche
1. Mobilgerät (3), welches einen Radioempfänger (38) umfasst, der Radioprogramme mit programmbegleitenden digitalen Daten empfangen kann, wobei mindestens gewisse der empfangenen programmbegleitenden Daten Ortsparameter umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Positionsbestimmungsmodul (39) umfasst, und dass es ein Filtermodul (37) umfasst, mittels welchem auf Grund ei ner aktuellen, durch das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) bestimm ten Position standortspezifische Informationen aus den genannten mindestens gewissen empfangenen programmbegleitenden Daten gefiltert werden können.
2. Mobilgerät (3) gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) ein satellitenbasiertes Positionierungssystem umfasst.
3. Mobilgerät (3) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) ein terrestrisches Positionie rungssystem umfasst.
4. Mobilgerät (3) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Mobilfunkgerät ist, welches in einem Mobilnetz (4) kommunizieren kann, und dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (3) Positionsangaben aus dem genannten Mobilnetz (4) bezieht.
5. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es ein Speichermodul (35) umfasst, in welchem ein Benutzerprofil gespeichert werden kann, auf Grund von welchem Benutzer profil genannte empfangene programmbegleitende Daten durch das genannte Filtermodul (37) gefiltert werden können.
6. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es eine Anzeige (31) umfasst, auf welcher gefil terte programmbegleitende Daten angezeigt werden können.
7. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es Bedienungselemente (32) umfasst, mittels wel chen gefilterte programmbegleitende Daten selektiert und editiert werden kön nen.
8. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es ein Kommunikationsmodul (34) umfasst, mittels welchem selektierte, gefilterte programmbegleitende Daten an eine Dienstzen trale (5) übermittelt werden können.
9. Mobilgerät (3) gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das genannte Kommunikationsmodul (34) genannte selek tierte, gefilterte programmbegleitende Daten in speziellen Kurzmeldungen über ein GSMund/oder UMTSNetz an die genannte Dienstzentrale (5) übermittelt.
10. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegleitenden Daten eine Bestellnummer enthalten, welche eine Produkteidentifizierung und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung umfasst.
11. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegleitenden Daten eine URLAdresse enthalten und dass das genannte Mobilgerät (3) ein Kommunikationsmodul (34) umfasst, mittels wel chem eine durch die genannte URLAdresse adressierte Resource (8) im Inter net (7) angesteuert werden kann.
12. Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegleitenden Daten ausführbare Programmdateien enthalten, die in einem Verarbeitungsmodul (36) des Mobilgeräts (3) ausgeführt werden können.
13. Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von programmbe gleitenden digitalen Daten, die von einem Radiosender (1) ausgestrahlt werden und von denen mindestens gewisse Ortsparameter umfassen, dadurch ge kennzeichnet, dass genannte programmbegleitende Daten von einem Mobilgerät (3) gemäss den Ansprüchen 1 bis 12 empfangen werden, dass das genannte Mobilgerät (3) mittels einem Positionsbestim mungsmodul (39) seine aktuelle Position bestimmt, und dass das genannte Mobilgerät (3) mittels einem Filtermodul (37) auf Grund der bestimmten aktuellen Position standortspezifische Informationen aus den genannten empfangenen programmbegleitenden Daten filtert.
14. Verfahren gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) die genannte aktuelle Position mittels eines satellitenbasierten Positionierungssystem be stimmt.
15. Verfahren gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) die genannte aktuelle Position mittels eines terrestrischen Positionierungssystem bestimmt.
16. Verfahren gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) Angaben über die aktuelle Po sition aus einem Mobilnetz (4) bezieht.
17. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, dass genannte empfangene programmbegleitende Daten vom genannten Filtermodul (37) auf Grund eines in einem Speichermodul (35) des genannten Mobilgeräts (3) gespeicherten Benutzerprofils gefiltert werden.
18. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch ge kennzeichnet, dass gefilterte programmbegleitende Daten auf einer Anzeige (31) des Mobilgeräts (3) angezeigt werden können.
19. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass gefilterte programmbegleitende Daten mittels Bedienungs elementen (32) des genannten Mobilgeräts (3) selektiert werden können.
20. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch ge kennzeichnet, dass selektierte, gefilterte programmbegleitende Daten mittels eines Kommunikationsmoduls (34) des genannten Mobilgeräts (3) an eine Dienstzentrale (5) übermittelt werden können.
21. Verfahren gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das genannte Kommunikationsmodul (34) genannte Daten in speziellen Kurzmeldungen über ein GSModer UMTSNetz (4) an die ge nannte Dienstzentrale (5) übermittelt.
22. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten eine Bestellnummer enthalten, welche eine Pro dukteidentifizierung und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung umfasst, dass eine selektierte genannte Bestellnummer mit Benutzeridentifikationsdaten des Benutzers des genannten Mobilgeräts (3) verknüpft wird und dass die ver knüpften Daten von einem Kommunikationsmodul (34) des genannten Mobile räts (3) an den durch die genannte Bestellnummer identifizierten Lieferanten (8) geleitet werden.
23. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten eine URLAdresse enthalten und dass von einem Kommunikationsmodul (34) des genannten Mobiigeräts (3) eine durch eine selektierte genannte URLAdresse adressierte Resource (8) im Internet (7) angesteuert wird.
24. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten ausführbare Programmdateien enthalten und dass eine selektierte genannte ausführbare Programmdatei in einem Verarbei tungsmodul (36) des genannten Mobilgeräts (3) ausgeführt wird. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Buro am 28. September 1999 (28.09.99) eingegangen ; urspriingliche Anspriiche 1 und 13 geändert ; alle weiteren Anspruche unverändert (5 Seiten)] 1. Tragbares Mobilgerät (3), welches einen Radioempfänger (38) umfasst, der Radioprogramme mit programmbegleitenden digitalen Daten empfangen kann, wobei mindestens gewisse der empfangenen programmbe gleitenden Daten Ortsparameter umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Positionsbestimmungsmodul (39) umfasst, und dass es ein Filtermodul (37) umfasst, mittels welchem auf Grund ei ner aktuellen, durch das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) bestimm ten Position standortspezifische Informationen aus den genannten mindestens gewissen empfangenen programmbegleitenden Daten gefiltert werden können.
25. 2 Mobilgerät (3) gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) ein satel litenbasiertes Positionierungssystem umfasst.
26. 3 Mobilgerät (3) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) ein terrestrisches Positionie rungssystem umfasst.
27. 4 Mobilgerät (3) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Mobilfunkgerät ist, welches in einem Mobilnetz (4) kommunizieren kann, und dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (3) Positionsangaben aus dem genannten Mobilnetz (4) bezieht.
28. 5 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es ein Speichermodul (35) umfasst, in welchem ein Benutzerprofil gespeichert werden kann, auf Grund von welchem Benutzer profil genannte empfangene programmbegleitende Daten durch das genannte Filtermodul (37) gefiltert werden können.
29. 6 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es eine Anzeige (31) umfasst, auf welcher gefil terte programmbegleitende Daten angezeigt werden können.
30. 7 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es Bedienungselemente (32) umfasst, mittels wel chen gefilterte programmbegleitende Daten selektiert und editiert werden kön nen.
31. 8 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass es ein Kommunikationsmodul (34) umfasst, mittels welchem selektierte, gefilterte programmbegleitende Daten an eine Dienstzen trale (5) übermittelt werden können.
32. 9 Mobilgerät (3) gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das genannte Kommunikationsmodul (34) genannte selek tierte, gefilterte programmbegleitende Daten in speziellen Kurzmeldungen über ein GSMundloder UMTSNetz an die genannte Dienstzentrale (5) übermittelt.
33. 10 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegieitenden Daten eine Bestellnummer enthalten, weiche eine Produkteidentifizierung und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung umfasst.
34. 11 Mobilgerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegleitenden Daten eine URLAdresse enthalten und dass das genannte Mobilgerät (3) ein Kommunikationsmodul (34) umfasst, mittels wel chem eine durch die genannte URLAdresse adressierte Resource (8) im Inter net (7) angesteuert werden kann.
35. 12 Mobiigerät (3) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfange nen programmbegieitenden Daten ausführbare Programmdateien enthalten, die in einem Verarbeitungsmodul (36) des Mobilgeräts (3) ausgeführt werden können.
36. 13 Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von programmbe gleitenden digitalen Daten, die von einem Radiosender (1) ausgestrahlt werden und von denen mindestens gewisse Ortsparameter umfassen, in welchem Verfahren genannte programmbegleitende Daten von ei nem tragbaren Mobilgerät (3) gemäss den Ansprüchen 1 bis 12 empfangen werden, in welchem Verfahren das genannte Mobilgerät (3) mittels einem Positionsbestimmungsmodul (39) seine aktueile Position bestimmt, und in welchem Verfahren das genannte Mobilgerät (3) mittels einem Filtermodul (37) auf Grund der bestimmten aktuellen Position standortspezifi sche Informationen aus den genannten empfangenen programmbegleitenden Daten filtert.
37. 14 Verfahren gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) die genannte aktuelle Position mittels eines satellitenbasierten Positionierungssystems be stimmt.
38. 15 Verfahren gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) die genannte aktuelle Position mittels eines terrestrischen Positionierungssystems bestimmt.
39. 16 Verfahren gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Positionsbestimmungsmodul (39) Angaben über die aktuelle Po sition aus einem Mobilnetz (4) bezieht.
40. 17 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, dass genannte empfangene programmbegieitende Daten vom genannten Filtermodul (37) auf Grund eines in einem Speichermodul (35) des genannten Mobilgeräts (3) gespeicherten Benutzerprofils gefiltert werden.
41. 18 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch ge kennzeichnet, dass gefilterte programmbegleitende Daten auf einer Anzeige (31) des Mobitgeräts (3) angezeigt werden können.
42. 19 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass gefilterte programmbegleitende Daten mittels Bedienungs elementen (32) des genannten Mobilgeräts (3) selektiert werden können.
43. 20 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch ge kennzeichnet, dass selektierte, gefilterte programmbegleitende Daten mittels eines Kommunikationsmoduls (34) des genannten Mobilgeräts (3) an eine Dienstzentrale (5) übermittelt werden können.
44. 21 Verfahren gemäss vorhergehendem Anspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das genannte Kommunikationsmodul (34) genannte Daten in speziellen Kurzmeldungen über ein GSModer UMTSNetz (4) an die ge nannte Dienstzentrale (5) übermittelt.
45. 22 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten eine Bestellnummer enthalten, welche eine Pro dukteidentifizierung und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung umfasst, dass eine selektierte genannte Bestellnummer mit Benutzeridentifikationsdaten des Benutzers des genannten Mobilgeräts (3) verknüpft wird und dass die ver knüpften Daten von einem Kommunikationsmodul (34) des genannten Mobile räts (3) an den durch die genannte Bestellnummer identifizierten Lieferanten (8) geleitet werden.
46. 23 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten eine URLAdresse enthalten und dass von einem Kommunikationsmodul (34) des genannten Mobilgeräts (3) eine durch eine selektierte genannte URLAdresse adressierte Resource (8) im Internet (7) angesteuert wird.
47. 24 Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens gewisse der genannten empfangenen pro grammbegleitenden Daten ausführbare Programmdateien enthalten und dass eine selektierte genannte ausführbare Programmdatei in einem Verarbei tungsmodul (36) des genannten Mobilgeräts (3) ausgeführt wird.
Description:
MOBILGERÄT UND VERFAHREN ZUM EMPFANGEN UND FILTERN AUS DEN PROGRAMMBEGLEITEN- DEN DATEN AUFGRUND DER BESTIMMTEN POSITION Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mobilgerät und ein Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von programmbegleitenden Daten. Insbeson- dere betrifft die vorliegende Erfindung ein Mobilgerät und ein Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von programmbegleitenden digitalen Daten, die von einem Radiosender ausgestrahlt werden und von denen mindestens ge- wisse Ortsparameter umfassen.

Vorrichtungen mit einem Radio-oder Fernsehempfänger zum Emp- fang von programmbegleitenden Daten und einer Anzeige zur Darstellung von empfangenen programmbegleitenden Daten sind bekannt und auf dem Markt erhältlich. Insbesondere sind solche Vorrichtungen erhältlich für digitale Radio- systeme DAB (Digital Audio Broadcasting) oder für andere Radiosysteme wie FM-SWIFT oder FM-DARC, oder für Fernsehempfänger mit Teletext, welche typischerweise alle unidirektional arbeiten. Mit solchen Vorrichtungen können zwar Informationen empfangen und angezeigt werden, ein Benutzer kann aber nicht gezielt Informationen empfangen, die nur von ihm gewähite Themen be- treffen und/oder die nur für seinen aktuellen Standort relevant sind.

In der europäischen Patentanmeldung EP 259 717 wird ein Verfah- ren beschrieben, in welchem zu Werbezwecken programmbegleitende Daten mit inhaltsspezifischen Codes versehen und ausgesendet werden. Ein Benut- zer kann gezielt Informationen zu einem oder mehreren Sachgebieten empfan- gen, beispielsweise lmmobilienwerbung, indem er einen tragbaren Empfänger mit den entsprechenden Codes programmiert. Das in EP 259 717 beschrie- bene Verfahren bietet allerdings einem Benutzer keine Möglichkeit mit seinem tragbaren Empfänger gezielt Daten zu empfangen, die seinen aktuellen Stand- ort betreffen.

Es ist die Aufgabe dieser Erfindung, ein neues Mobilgerät und ein neues Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von programmbegleitenden Daten vorzuschiagen, welche es insbesondere ermöglichen, gezielt standort- spezifische Informationen zu empfangen und zu verarbeiten.

Gemäss der vorliegenden Erfindung wird dieses Ziel insbesondere durch die Elemente der unabhängigen Ansprüche erreicht. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen ausserdem aus den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung hervor.

Insbesondere wird dieses Ziel durch die Erfindung dadurch erreicht, dass ein Mobilgerät, beispielsweise ein Mobilfunktelefon, ein Palmtop-oder ein Laptop-Computer, welches einen Radioempfänger umfasst, der Radiopro- gramme mit programmbegleitenden digitalen Daten empfangen kann, wobei mindestens gewisse der empfangenen programmbegleitenden Daten Orts- parameter umfassen, ein Positionsbestimmungsmodul und ein Filtermodul umfasst, wobei das Filtermodul aus den empfangenen programmbegleitenden Daten auf Grund einer aktuellen, durch das Positionsbestimmungsmodul be- stimmten Position standortspezifische Informationen filtern kann. Dies hat den Vorteil, dass ein Benutzer dieses Mobiigeräts gezielt mit standortspezifischen Informationen versorgt werden kann.

In verschiedenen Ausführungsvarianten umfasst das Positionsbe- stimmungsmodul ein satellitenbasiertes Positionierungssystem, beispielsweise einen Empfänger für das Globale Positionierungssystem (GPS), oder ein terrestrisches Positionierungssystem oder es kann Positionsangaben aus ei- nem Mobilnetz, beispielsweise ein GSM-oder UMTS-Netz, beziehen.

Vorzugsweise umfasst das Mobilgerät ein Speichermodul, in wel- chem ein Benutzerprofil gespeichert werden kann, auf Grund von welchem Be- nutzerprofil empfangene programmbegleitende Daten durch das genannte Fil- termodul gefiltert werden können. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer des Mobilgeräts gezielt bestimmte Informationen aus den empfangenen programm- begleitenden Daten herausfiltern kann, wobei dies in Kombination mit dem Fil- tern von standortspezifischen Informationen ausgeführt werden kann. Der Be- nutzer kann beispielsweise im Benutzerprofil gezielt bestimmte Kategorien oder Sachgebiete definieren, für die er sich interessiert, so dass ihm aus den emp- fangenen programmbegleitenden Daten standortspezifische Informationen zu diesen Kategorien oder Sachgebieten gefiltert werden. Es kann auch vorge- sehen werden, dass im Benutzerprofil der bei der Filterung von standortspezifi-

schen Informationen zu berücksichtigende Bereich, beispielsweise der Radius um den aktuellen Standort, definiert werden kann.

Vorzugsweise umfasst das Mobilgerät eine Anzeige, auf welcher ge- filterte programmbegleitende Daten angezeigt werden können.

Vorzugsweise umfasst das Mobilgerät Bedienungselemente, mittels welchen gefilterte programmbegleitende Daten selektiert und editiert werden können.

Vorzugsweise umfasst das Mobilgerät ein Kommunikationsmodul, mittels welchem selektierte, gefilterte programmbegleitende Daten an eine Dienstzentrale übermittelt werden können, beispielsweise in speziellen Kurz- meldungen wie SMS- (Short Message Services) oder USSD-Kurzmeldungen (Unstructured Supplementary Services Data) über ein GSM-oder UMTS-Netz, wobei die Dienstzentrale beispielsweise eine Kurzmeldungsdienstzentrale (Short Message Service Centre, SMSC) ist. Dies hat den Vorteil, dass dadurch eine Mehrwegkommunikation realisiert werden kann, die durch das unidirektio- nale Aussenden von programmbegleitenden Daten eingeleitet wird.

In einer Ausführungsvariante enthalten mindestens gewisse der empfangenen programmbegleitenden Daten eine Bestellnummer, welche eine Produkteidentifizierung und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung umfasst, und das genannte Mobilgerät umfasst ein Kommunikationsmodul, mittels wel- chem eine selektierte Bestellnummer an den durch die genannte Bestellnum- mer identifizierten Lieferanten geleitet wird, wobei die Bestellnummer an eine Dienstzentrale übermittelt wird, beispielsweise in speziellen Kurzmeldungen wie SMS- (Short Message Services) oder USSD-Kurzmeldungen (Unstructured Supplementary Services Data) über ein GSM-oder UMTS-Netz, wobei die Dienstzentrale beispielsweise eine Kurzmeldungsdienstzentrale (Short Message Service Centre, SMSC) ist, in welcher Dienstzentrale die Bestell- nummer mit Benutzeridentifikationsdaten des Benutzers des genannten Mobil- geräts verknüpft wird, und die verknüpften Daten an den genannten Lieferan- ten geleitet werden.

In einer Ausführungsvariante enthalten mindestens gewisse der empfangenen programmbegleitenden Daten eine URL-Adresse und das Mobil- gerät umfasst ein Kommunikationsmodul, mittels welchem eine durch die ge- nannte URL-Adresse adressierte Resource im Internet angesteuert werden kann.

In einer Ausführungsvariante enthalten mindestens gewisse der empfangenen programmbegleitenden Daten ausführbare Programmdateien, die in einem Verarbeitungsmodul des Mobilgeräts ausgeführt werden können.

Nachfolgend wird eine Ausführung der vorliegenden Erfindung an- hand eines Beispieles beschrieben. Das Beispiel der Ausführung wird durch die folgenden beigelegten Figuren illustriert : Figur 1 zeigt ein Übersichtsdiagramm mit einem Radiosender und einem Mobilgerät, welches mit einem Mobilnetz verbunden ist, an das eine Dienstzentrale mit Zugang zu Dienstanbietern angeschlossen ist.

Figur 2 zeigt ein Blockdiagramm eines Mobilgeräts mit einem Radioempfänger, einem Positionsbestimmungsmodul, einem Filtermodul, ei- nem Kommunikationsmodul, einem Verarbeitungsmodul, einem Speichermodul, einer Anzeige und Bedienungselementen.

Im nachfolgenden Ausführungsbeispiel bezieht sich das Bezugszei- chen 1 auf einen Radiosender, der programmbegleitende Daten senden kann, beispielsweise ein Sender einer landesweiten oder lokalen Radiostation oder ein Sender zur Abdeckung eines eng beschränkten geografischen Gebiets, zum Beispiel ein Messe-oder Ausstellungsgelände. Der Radiosender 1 ist zum Beispiel ein FM-Sender, welcher insbesondere auch programmbegleitende di- gitale Daten senden kann. Die Übertragung von programmbegleitenden Daten zusätzlich zum Radioprogramm wird vor allem im digitalen Radiosystem DAB (Digital Audio Broadcasting) oder in anderen Radiosystemen wie FM-SWIFT oder FM-DARC verwendet. Die DAB-Technologie, zum Beispiel, ermöglicht es, sowohl Radioprogramme als auch programmbegleitende Dienste (Program Associated Data, PAD) zu übertragen. Beispielsweise können mittels DAB Da-

ten in acht adressierbaren Kanälen mit einer Kapazität von jeweils 150 Kbits übertragen werden, wobei die Adressierung dieser Kanäle es ermöglicht, Daten an einen separat adressierten Empfänger, an eine definierte Gruppe von meh- reren Empfängern (Multicast), oder an alle Empfänger zu senden (Broadcast).

Gemäss der vorliegenden Erfindung umfassen mindestens gewisse der vom Radiosender 1 ausgesendeten programmbegleitenden Daten Orts- parameter, die eine geografische Position und/oder Bereich definieren, für wel- che die betreffenden programmbegleitenden Daten relevant und/oder interes- sant sind. Zum Beispiel umfassen die Ortsparameter geografische Koordina- ten, die einen bestimmten Stand in einem Messe-oder Ausstellungsgelände definieren oder sich auf eine bestimmte Verkaufsstelle und/oder Vertretung von Produkten und/oder Dienstleistungen beziehen.

Wie mit dem vom Radiosender 1 ausgehenden unidirektionalen Pfeil 2 angedeutet, werden die programmbegleitenden digitalen Daten, beispiels- weise Werbeinformationen über Produkte und/oder Dienstleistungen oder ausführbare Programmdateien, zusammen mit eventuellen Audioprogrammen vom Sender 1 verbreitet und beispielsweise von einem Mobilgerät 3 mit einem entsprechenden Radioempfänger 38 (siehe Figur 2) empfangen. Der Radioempfänger 38 ist beispielsweise ein DAB-Radioempfänger oder ein Radioempfänger zum Empfang von programmbegleitenden Daten gemäss FM- SWIFT, FM-DARC oder gemäss einem anderen Verfahren.

In einer möglichen Ausführung wird ein gesendetes und empfange- nes Audiosignal vom Radioempfänger 38 an einen nicht dargestellten Verstär- ker weitergeleitet, beispielsweise ein dem Fachmann bekannter Niederfre- quenzverstärker von diesem verstärkt und das verstärkte elektrische Signal an einen, oder mehrere nicht dargestellte Lautsprecher oder an eine nicht darge- stellte Verbindungsbuchse zum Anschliessen eines Kopfhörers angelegt.

Obwohl sich das beschriebene Ausführungsbeispiel auf einen Radiosender und einen Radioempfänger bezieht, sollte gleich eingangs erwähnt werden, dass in einer anderen Ausführungsvariante anstatt eines Radiosenders, der Audioprogramme mit programmbegleitenden Daten aussen-

det, ein Fernsehsender eingesetzt werden kann, der Fernsehprogramme mit programmbegleitenden Daten aussendet, beispielsweise Teletext Informatio- nen, welche von einem entsprechenden Fernsehempfänger 38 empfangen werden, wobei das Videoprogramm beispielsweise auf einem Fernsehbild- schirm 31 eines Mobilgeräts 3, zum Beispiel eine konventionelle elektronische Bildröhre, ein LCD-oder Plasma-Display, oder über ein virtuelles Retina Display, angezeigt werden kann.

Wie in der Figur 2 dargestellt wird leitet der Radioempfänger 38 die empfangenen programmbegleitenden digitalen Daten über eine schematisch dargestellte Verbindung an ein Filtermodul 37 weiter.

Gemäss der vorliegenden Erfindung verfügt das Mobilgerät 3 zudem über ein Positionsbestimmungsmodul 39, welches die aktuelle geografische Position (des Mobilgeräts 3) bestimmen kann. Eine Positionsbestimmung kann beispielsweise periodisch oder auf Verlangen durchgeführt werden, beispiels- weise auf Verlangen eines anderen Moduls des Mobilgeräts 3, zum Beispiel das Filtermodul 37, oder auf Verlangen des Benutzers des Mobilgeräts, der dies zum Beispiel mittels der Bedienungselemente 32 als Befehl eingibt, worauf ihm die bestimmte aktuelle Position auf einer Anzeige 31 des Mobilgeräts 3 angezeigt wird. Das Positionsbestimmungsmodul 39 funktioniert beispielsweise gemäss einem bekannten satellitenbasierten Positionierungssystem, insbeson- dere das Differential Global Positioning System (GPS) und umfasst entspre- chend einen bekannten GPS-Empfänger. In einer Ausführungsvariante funktio- niert das Positionsbestimmungsmodul 39 gemäss einem terrestrischen Positio- nierungssystem oder es bezieht Positionsangaben aus einem Mobilnetz 4. Im letzteren Fall ist das Mobilgerät 3 ein Mobilfunkgerät, welches ein Kommunika- tionsmodul 34 umfasst um in einem Mobilnetz 4 zu kommunizieren, beispiels- weise ein GSM-oder UMTS-Netz.

Wie in der Figur 2 dargestellt wird, leitet das Positionsbestim- mungsmodul 39 die bestimmte aktuelle Position über eine schematisch darge- stellte Verbindung an das Filtermodul 37 weiter.

Das Filtermodul 37 ist beispielsweise ein programmiertes Software- modul, welches in einem Prozessor des Mobilgeräts 3 ausgeführt wird und in einem Programmspeicher des Mobilgeräts 3 abgespeichert ist. In einer Ausfüh- rungsvariante befinden sich der Prozessor und der Programmspeicher zur Speicherung und Ausführung des Filtermoduls 37 auf einer Chipkarte 33 des Mobilgeräts 3, zum Beispiel eine Identifikationskarte 33 des Mobilgeräts 3, bei- spielsweise eine SIM-Karte (Subscriber Identification Module). Das Filtermodul 37 nimmt die empfangenen programmbegleitenden Daten vom Radioempfän- ger 38 sowie die bestimmte aktuelle Position vom Positionsbestimmungsmodul 39 entgegen und vergleicht die in den programmbegleitenden Daten enthalte- nen Ortsparameter, beispielsweise geografische Koordinaten, mit der aktuellen Position. Falls die Ortsparameter und die aktuelle Position übereinstimmen, können die betreffenden programmbegleitenden Daten als standortspezifische Informationen an ein Verarbeitungsmodul 36 weitergeleitet werden. Eine Über- einstimmung liegt beispielsweise vor, wenn die geografischen Koordinaten der empfangenen Ortsparameter und der bestimmten aktuellen Position identisch sind oder dessen Differenz sich innerhalb eines vordefinierten Bereichs befin- det, welcher Bereich beispielsweise auch vom Benutzer in einem Benutzerprofil gesetzt werden kann, welches Benutzerprofil unten näher beschrieben wird.

Programmbegleitende Daten, die keine Ortsparameter enthalten oder deren Ortsparameter nicht mit der aktuellen Position übereinstimmen, können vom Filtermodul 37 beispielsweise ignoriert werden.

Die Filterfunktion des Filtermoduls 37 kann zusätzlich auch durch Parameter eines in einem Speichermodul 35 abgespeicherten Benutzerprofils bestimmt werden. Das Benutzerprofil 35 ist beispielsweise eine Tabelle mit Schlüsselwörtern, die zum Beispiel bestimmte Kategorien oder Sachgebiete von Informationen definieren, für welche sich der betreffende Benutzer interes- siert. Das Benutzerprofil 35 kann beispielsweise auch vom Benutzer eingege- bene Informationen enthalten, die die Filterung von standortspezifischen Infor- mationen beeinflussen, zum Beispiel kann der Benutzer einen geografischen Bereich definieren, beispielsweise einen Bereichsradius, der vom Filtermodul 37 bei der Filterung von standortspezifischen Informationen in Abhängigkeit der aktuellen Position berücksichtigt werden soll, oder der Benutzer kann bei- spielsweise die Filterung von standortspezifischen Informationen ausschalten.

Das Benutzerprofil 35 kann beispielsweise vom Benutzer mittels eines entspre- chenden Softwareprogramms im Verarbeitungsmodul 36 aufgesetzt werden, wobei dieses Softwareprogramm vom Benutzer mittels der Bedienungsele- mente 32 eingegebene Befehle entgegennehmen und eingegebene Werte, Funktionsmenus und den Inhalt des Benutzerprofils 35 auf einer Anzeige 31 des Mobilgeräts 3 darstellen kann. Das Benutzerprofil 35 kann auch in einem ausführbaren Programm-Applet integriert sein, zum Beispiel ein Java-Applet, und kann vom Benutzer beispielsweise extern aufgesetzt und editiert werden, zum Beispiel in einem Personal Computer, wobei ein extern definiertes und/oder editiertes Applet beispielsweise mittels speziellen Kurzmeldungen, zum Beispiel USSD oder SMS-Kurzmeldungen, in das Mobilgerät 3 geladen werden kann. Wie wir später beschreiben werden, umfasst das genannte Ver- arbeitungsmodul 36 zudem weitere Softwareprogramme und-funktionen und wird auf einem Prozessor des Mobiigeräts 3 ausgeführt und in einem Pro- grammspeicher des Mobilgeräts 3 gespeichert. In einer Ausführungsvariante befinden sich der Prozessor und der Programmspeicher zur Speicherung und Ausführung des Verarbeitungsmoduls 36 auf einer Chipkarte 33 des Mobile- räts 3, beispielsweise eine ldentifikationskarte 33 des Mobilgeräts 3, zum Bei- spiel eine SIM-Karte.

Das Verarbeitungsmodul 36 nimmt mittels einer Softwarefunktion die vom Filtermodul 37 gefilterten standortspezifischen Informationen, die zudem vom Filtermodul auf die im Benutzerprofil 35 gesetzten Informationsgebiete eingeschränkt sind, entgegen und stellt sie beispielsweise auf der Anzeige 31 des Mobilgeräts 3 dar. Entsprechende Softwarefunktionen im Verarbeitungs- modul 36 nehmen vom Benutzer mittels der Bedienungselemente 32 eingege- bene Befehle zum Durchblättern, Selektieren und/oder Editieren der darge- stellten gefilterten Informationen entgegen und führen entsprechend den ein- gegebenen Befehlen die auf der Anzeige 31 dargestellten Informationen nach.

Abhängig vom Inhalt der gefilterten programmbegleitenden Daten stellt das Verarbeitungsmodul 36 für vom Benutzer selektierte Daten auf der Anzeige 31 ein Menu mit möglichen weiteren Funktionen für die betreffenden Daten dar oder, falls nur eine bestimmte Funktion zur Wahl steht, verlangt vom Benutzer eine Bestätigung, ob die betreffende Funktion für die selektierten Daten aus- geführt werden soll.

Insbesondere können empfangene und gefilterte standortspezifische Daten beispielsweise vom Verarbeitungsmodul 36 einem Kommunikationsmo- dul 34 des Mobilgeräts zur Übermittiung an eine Dienstzentrale 5 übergeben werden. Das Kommunikationsmodul 34 umfasst beispielsweise bekannte Kom- ponenten um in einem Mobilnetz 4, beispielsweise ein GSM-oder UMTS-Netz, zu kommunizieren und um in diesem Mobilnetz 4 spezielle Kurzmeldungen, beispielsweise SMS-oder USSD-Meldungen, zu übermitteln. Die Dienstzen- trale 5 umfasst beispielsweise eine bekannte Kurzmeldungsdienstzentrale (Short Message Service Centre, SMSC), welche an das Mobilnetz 4 ange- schlossen ist und über dieses Mobilnetz 4 übertragene Kurzmeldungen entge- gennehmen und verarbeiten kann. Dies ermöglicht beispielsweise eine Auf- tragsabwicklung zwischen dem Kommunikationsmodul 34 und der Dienstzen- trale 5 gemäss dem SICAP-Verfahren, welches unter anderem in der Patent- schrift EP 689 368 beschrieben wurde.

In einem ersten Anwendungsbeispiel enthalten die standortspezifi- schen Daten Bestellnummern für Produkte, Dienstleistungen und/oder Informa- tionsanforderungen, welche eine Produkteidentifizierung der betreffenden Pro- dukte, Dienstleistungen oder Informationsanforderungen und eine zugehörige Lieferantenidentifizierung des betreffenden Lieferanten oder Dienstanbieters umfassen. Die standortspezifischen Bestellnummern können in einem Bestell- verfahren gemäss der veröffentlichten Patentanmeldung WO 98/28900 ver- wendet werden, wobei die Bestellnummer vom Kommunikationsmodul 34, wie oben beschrieben, an die Dienstzentrale 5 übermittelt wird, wo die Bestell- nummer mit Identifikationsdaten verknüpft wird, die den Benutzer des Mobilge- rats 3 betreffen und aus einer der Dienstzentrale 5 zugänglichen Netzwerkda- tenbank bezogen werden und an den in der Bestellnummer angegebenen Lie- feranten 8 beziehungsweise Dienstanbieter 8 weitergeleitet wird. Vor der Obermittlung der Bestellnummer vom Kommunikationsmodul 34 an die Dienst- zentrale 5 können vom Benutzer gegebenenfalls noch weitere Informationen, die für die betreffende Bestellung von Bedeutung sind, zum Beispiel die Anzahl der zu bestellenden Objekte und/oder Angaben über die Bezahlung und die Zahlungsart, eingegeben werden und vom Kommunikationsmodul 34 zusam- men mit der Bestellnummer an die Dienstzentrale 5 übermittelt werden. Die Weiterleitung der Bestelldaten von der Dienstzentrale 5 an den Dienstanbieter

8 kann beispielsweise über ein Festnetz 9 erfolgen, beispielsweise das öffent- lich geschaltete Telefonnetz (Public Switched Telephone Network, PSTN), oder sie kann via einen Internetdienstanbieter 6 über das Internet 7 erfolgen. Be- stellte Produkte und Informationen, wie beispielsweise ausführbare Pro- gramme, zum Beispiel Java Applets, verschlüsselte Zutrittstoken, zum Beispiel für Veranstaltungen und Allasse mit automatisierter Zutrittskontrolle, sowie angeforderte Daten aus einer Datenbank können vom Dienstanbieter (Liefe- ranten) 8 beispielsweise direkt über das Mobilnetz 4 auf das Mobilgerät 3 übertragen und dort entsprechend ausgeführt, abgespeichert, respektive ange- zeigt werden. Eine entsprechende Verrechnung der bezogenen Produkte, Informationen oder Dienstleistungen kann über ein Konto des betreffenden Be- nutzers abgewickelt werden, wobei sich dieses Konto beispielsweise auf einer Chipkarte 33 des Mobilgeräts 3 befindet und zum Beispiel einen vorausbe- zahlten Betrag enthält.

In einem zweiten Anwendungsbeispiel enthalten die standortspezifi- schen Daten URL-Adressen (Universal Resource Locator), welche vom Kom- munikationsmodul 34 dazu verwendet werden können, eine durch die URL- Adresse adressierte Resource 8 im Internet 7 anzusteuern. Dies ist beispiels- weise ein bestimmter Web-Site 8 oder eine bestimmte Home-Page 8 im Inter- net 7, die vom Kommunikationsmodul 34 über die Dienstzentrale 5 und über einen Internetdienstanbieter 6 angesteuert wird. Die Dienstzentrale 5 umfasst beispielsweise eine Kurzmeldungsdienstzentrale (Short Message Service Centre, SMSC), wobei die betreffende URL-Adresse zusammen mit entspre- chenden Instruktionen, wie oben beschrieben beispielsweise gemäss dem SICAP-Verfahren, vom Mobilgerät 3 an die Dienstzentrale 5 geleitet werden und von dort durch einen speziellen Dienst mittels dem Internet Protokoll (IP) über einen Internetdienstanbieter 6 an die adressierte Resource 8 im Internet 7 geleitet werden. Die Dienstzentrale 5 kann beispielsweise auch mittels geeig- neten Komponenten an das Signalisierungssystem des Mobilnetzes 4 ange- schlossen sein, zum Beispiel mittels einem Home Location Register (HLR) an das Signalisierungssystem Nummer 7 (SS7), und zudem über geeignete Gateway-und/oder Konvertierungsfunktionen verfügen, um die durch die URL- Adresse adressierte Resource 8 im Internet 7 mittels dem Internet Protokoll (IP) über einen Internetdienstanbieter 6 Protokoll (IP) anzusteuern. Die ange-

steuerte Resource 8 im Internet 7 kann mittels geeigneten Browser-Funktionen des Verarbeitungsmoduls 36 auf der Anzeige 31 des Mobilgeräts dargestellt werden und vom Benutzer des Mobilgeräts 3 über die Bedienungselemente 32 navigiert werden.

In einem dritten Anwendungsbeispiel enthalten die standortspezifi- schen Daten ausführbare Programmdateien, zum Beispiel Java Applets, die im Verarbeitungsmodul 36 des Mobilgeräts 3 ausgeführt werden können. Der Be- nutzer des Mobilgeräts kann beispielsweise über die oben erwähnten Menu- funktionen wählen, ob eine empfangene ausführbare Programmdatei direkt ausgeführt werden soll oder ob sie bloss im Speichermodul 35 abgespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden soll.

Je nach Vertraulichkeitsgrad der programmbegleitenden Daten kön- nen diese beispielsweise unter Zuhilfenahme von Sicherheitsdiensten vom Radiosender 1 auf die Mobilgeräte 3, respektive vom Mobilgerät 3 auf die Dienstzentrale 5, übertragen werden, dazu können beispielsweise das TTP- Verfahren (Trusted Third Party) oder ein PTP-Verfahren (Point-to-Point) einge- setzt werden.

Wie bereits oben angedeutet, können die empfangenen und gefilter- ten standortspezifischen Daten beispielsweise Werbeinformationen betreffend einen bestimmten Stand in einem Messe-oder Ausstellungsgelände enthalten oder sich auf eine bestimmte Verkaufsstelle und/oder Vertretung von Produk- ten und/oder Dienstleistungen beziehen, wobei die Werbeinformationen bei- spielsweise auch beschriebene Bestellnummern umfassen können. Die stand- ortspezifischen Informationen können in einer weiteren Anwendung auch Erklä- rungen und Kommentare betreffend Ausstellungsgegenstände in einem Museum enthalten, die zusätzlich zu akustischen Informationen des Audiopro- gramms oder ersatzweise für hörbehinderte Personen gegeben werden. In ei- nem mehrstöckigen Gebäude kann es zudem sinnvoll sein, dass die vom Radiosender 1 ausgesendeten programmbegleitenden Daten in den Ortspara- metern auch eine Höhenangabe umfassen, und dass das Positionsbestim- mungsmodul 39 zusätzlich zu den beschriebenen Positionsbestimmungsmitteln auch einen geeigneten Höhenmesser umfasst, um auch die aktuelle Höhe zu

bestimmen, so dass das oben beschriebene Filtermodul 37 zusätzlich auch die aktuelle Höhe zur Filterung von standortspezifischen Informationen aus den empfangenen programmbegleitenden Daten berücksichtigen kann. Die emp- fangenen und gefilterten standortspezifischen Daten können natürlich auch andere standortabhängige Informationen enthalten, wie beispielsweise ortsab- hängige Tarife, Verkehrsinformationen, Orientierungshinweise, beispielsweise für Strassennetze und/oder freie Parklätze, Wetterdaten, Fahrpläne und An- schlusszeiten für öffentliche Verkehrsmittel, und viele mehr.

Die Anwendungsmöglichkeiten der beschriebenen Erfindung sowie der Inhalt und Verwendungszweck von standortspezifischen Informationen sind fast grenzenlos und keinesfalls nur auf die gegebenen Beispiele limitiert.

An dieser Stelle sollte auch erwähnt werden, dass das speziell aus- gerüstete Mobilgerät 3, wie es hier beschrieben wurde, in einem einzigen um- fassenden Gehäuse realisiert werden kann, dass es aber auch so ausgeführt werden kann, dass es mehrere voneinander trennbare Gehäuse umfasst, die jeweils bestimmte Module des beschriebenen Mobilgeräts beinhalten, welche Module über in diese Gehäuse eingebaute Schnittstellen entfernbar miteinan- der verbunden sind. In einem Ausführungsbeispiel umfasst ein erstes Gehäuse zum Beispiel solche Module, die in einem herkömmlichen Mobilgerät enthalten sind, zum Beispiel ein Kommunikationsmodul 34, eine Anzeige 31 und Bedie- nungselemente 32, während ein zweites Gehäuse Module wie einen Radioempfänger 38 zum Empfang von programmbegleitenden Daten, ein Posi- tionsbestimmungsmodul 39 und ein Filtermodul 37 umfasst. Die oben erwähnte Schnittstelle ist beispielsweise eine geeignete kontaktbehaftete Schnittstelle oder eine kontaktlose Schnittstelle, zum Beispiel eine induktive Schnittstelle, eine Infrarotschnittstelle, oder insbesondere eine hochfrequente Schnittstelle, beispielsweise eine sogenannte"Bluetooth"-Schnittstelle, die z. B. bei 2.4GHz arbeitet. Der Fachmann wird verstehen, dass es verschiedene Konfigurations- möglichkeiten für solche Module gibt.

Neben speziell ausgerüsteten Mobilgeräten 3, wie sie hier beschrie- ben wurden, können einem interessierten Benutzer auch verschiedene geeig- nete Erweiterungsmodule, welche über mindestens gewisse der beschriebenen

speziellen Funktionsmodule verfügen und beispielsweise an herkömmliche Mobilgeräte angeschlossen werden können, verkauft und/oder vermietet wer- den oder es können einem interessierten Benutzer, der über ein Mobilgerät mit den geeigneten Hardwaremodulen verfügt, gegen Bezahlung geeignete Soft- waremodule zur Ausführung des beschriebenen Verfahrens in das Speicher- modul dieses Mobilgeräts geladen werden.