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Title:
MOBILE FLOOR-CLEANING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/000061
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to improve a mobile floor-cleaning machine with integral clean-fluid and dirty-fluid compartments separated from each other by a partition, with a cleaning rotor supplied with clean fluid from the clean-fluid compartment and with at least one suction nozzle which conveys dirty fluid into the dirty-fluid compartment, the partition having a pressure-equalization aperture and a fluid-passage aperture. The improvement consists in the fact that the machine can be operated either in a recycling mode in which the dirty fluid is re-used as cleaning fluid or in the normal mode in which the dirty fluid is not re-used. This is achieved by virtue of the fact that the pressure-equlization aperture (16) and the fluid-passage aperture (15) are each fitted with an openable closure (18, 17) and that the suction pipe (14) in the dirty-fluid compartment (7) is fitted with a detachable filter-bag (19) or similar device.

Inventors:
Kresse
Franz, Osberghaus
Rainer
Application Number:
PCT/EP1994/001970
Publication Date:
January 05, 1995
Filing Date:
June 16, 1994
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL-ECOLAB GMBH & CO
Ohg
International Classes:
A47L11/30; (IPC1-7): A47L11/30
Domestic Patent References:
WO1994005196A1
Foreign References:
DE4122280A1
DE4229204A1
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Claims:
Ansprüche ;1. Fahrbarer Bodenreinigungsautomat mit integrierten Frisch- und Schmutzflüssigkeitsabteilen, mit einem aus dem Frisch¬ flüssigkeitsabteil zu versorgenden Reinigungsrotor sowie mit mindestens einer in das Schmutzflüssigkeitsabteil för¬ dernden Saugdüse, wobei das Frischflüssigkeitsabteil und das Schmutzflüssigkeitsabteil durch eine feste Zwischenwand voneinander getrennt sind, wobei im oberen Bereich der Zwi¬ schenwand eine Druckausgleichsδffnung und unterhalb dieser in der Zwischenwand eine einen Flüssigkeitsdurchtritt er¬ möglichende Durchtrittsöffnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckausgleichsöffnung (16) und die Durchtrittsöff¬ nung (15) jeweils mit einem offenbaren Verschlußelement (18,17) versehen sind und daß der Ansaugstutzen ;14) im Schmutzflüssigkeitsabteil (7) mit einem abnehmbaren Sieb¬ beutel (19) oder dg
1. l.
2. versehen ist.
3. Bodenreinigungsautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement eine im Frischflüssigkeitsabteil angeordnete elastische Kugel (17 bzw. 18) aufweist, deren Durchmesser größer als der Durchmesser der jeweils zugeord¬ neten Öffnung (15 bzw. 16) ist.
4. Bodenreinigungsautomat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (17 bzw. 18) das Verschlußende eines Schie¬ bers bildet.
5. Bodenreinigungsautomat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (17 bzw. 18) an einem verschwenkbaren Arm (23 bzw. 24) angeordnet ist, dessen anderes Ende an der Zwi¬ schenwand (8) befestigt ist.
6. Bodenreinigungsautomat nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verschlußelemente (17,18) mit einem gemein¬ samen Betätigungselement versehen sind.
Description:
"Fahrbarer Bodenreiniσunσsautomat"

Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Bodenreinigungsauto¬ maten mit integrierten Frisch- und Schmutzflüssigkeitsab¬ teilen, mit einem aus dem Frischflüssigkeitsabteil zu ver¬ sorgenden Reinigungsrotor sowie mit mindestens einer in das Schmutzflüεsigkeitsabteil fördernden Saugdüse, wobei das Frischflüssigkeitsabteil und das Schmutzflüssigkeitsabteil durch eine feste Zwischenwand voneinander getrennt sind, wobei im oberen Bereich der Zwischenwand eine Druckaus¬ gleichsöffnung und unterhalb dieser in der Zwischenwand eine einen Flüssigkeitsdurchtritt ermöglichende Durch¬ trittsöffnung vorgesehen sind.

Ein solcher fahrbarer Bodenreinigungsautomat ist beispiels¬ weise aus der DE 41 22 280 AI der Anmelderin bekannt. Bei diesem Bodenreinigungsautomaten wird aus einem gesonderten Frischflüssigkeitsabteil mit Reinigungskonzentrat versetzte Reinigungsflüssigkeit über den Rotor auf den zu behandeln¬ den Fußboden aufgespritzt. Zugleich wird mit Hilfe des Ro¬ tors gescheuert. Eine beim Vorwärtsschieben des Automaten dem Rotor nachfolgende balkenartige Wassersaugdüse dient dazu, das nach dem Scheuern noch verbleibende Schmutzwasser wieder aufzusaugen, so daß der Boden in einem Arbeitsgang gründlich gescheuert und gleichzeitig gewissermaßen trockengewischt, d.h. abgesaugt werden kann. Das entspre-

chend in das Schmutzflüssigkeitsabteil rückgeführte Schmutzwasser sedimentiert dort zunächst, d.h. die festen Schmutzpartikel setzen sich an der Bodenfläche des Schmutz- flüsεigkeitsabteils ab, während das zwar trübe, aber nicht mit Schmutzpartikeln beladene Schmutzwasser durch eine in ausreichender Höhe angeordnete Überlaufeintrittsöffnung in das Frischflüssigkeitsabteil eintritt, wenn entsprechende Füllstände der beiden Abteile vorliegen. Dabei ist der Flüssigkeitsfluß vom Schmutz- ins Frischflüssigkeitsabteil nur von den beiden Füllständen abhängig, nicht jedoch vom im Behälter herrschenden Druck, da aufgrund der Druckaus¬ gleichsöffnung in beiden Abteilen derselbe Druck herrscht. Von Machteil bei diesen bekannten Bodenreinigungsautomaten ist jedoch, daß dieser nur im Recyclingbetrieb benutzt wer¬ den kann, d.h. die Schmutzflüssigkeit wird kontinuierlich zurückgeführt und gelangt dann entsprechend wiederum in das Frischflüssigkeitsabteil und von dort als ReinigungsfiUs¬ sigkeit auf die zu reinigende Bodenfläche, was in bestimm¬ ten Anwendungsfällen unerwünscht ist.

Aus der EP 0 224 055 A2 ist ein gattungsähnlicher Bodenrei¬ nigungsautomat bekannt, welcher ebenfalls ein Frischflüs- sigkeits- und ein Schmutzflüssigkeitsabteil aufweist, wobei die Schmutzflüssigkeit in das Schmutzflüssigkeitsabteil rückgeführt wird und von diesem durch eine Öffnung in der Zwischenwand in das Frischflüssigkeitsabteil gelangen kann.

Diese Öffnung ist mittels eines Schiebers verschließbar, so daß der Bodenreinigungsautomat auch nicht im Recyclingbe¬ trieb, d.h. mit verschlossener Öffnung benutzt werden kann. Nachteilig bei diesem Bodenreinigungsautomaten ist jedoch, daß aufgrund des gegenüber dem Frischflüssigkeitsabteil niedrigen Druckes im Schmutzflüssigkeitsabteil die Flüssig¬ keit in das Schmutzflüssigkeitsabteil bei entsprechendem Füllniveau zurückströmt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Boden¬ reinigungsautomaten so zu verbessern, daß er sowohl im Re¬ cyclingbetrieb, d.h. mit Wiederbenutzung der Schmutzflüs¬ sigkeit als Reinigungsflüssigkeit, als auch im Normalbe¬ trieb ohne Wiederbenutzung der Schmutzflüssigkeit verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem fahrbaren Bodenreinigungsauto¬ maten der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Druckausgleichsöffnung und die Durchtritts¬ öffnung jeweils mit einem offenbaren Verschlußelement ver¬ sehen sind und daß der Ansaugstutzen im Schmutzflüssig¬ keitsabteil mit einem abnehmbaren Siebbeutel oder dgl. ver¬ sehen ist.

Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es möglich, ei¬ nen gattungsgemäßen Bodenreinigungsautomaten einmal in

Schmutzwasserrecyclingbetrieb zu benutzen, wobei dann die Druckausgleichsöffnung und die Durchtrittsöffnung in der Zwischenwand geöffnet sind und auf den Ansaugstutzen ein Siebbeutel aufgesetzt ist. Dabei werden grobe Schmutzparti¬ kel im Siebbeutel zurückgehalten, so daß durch die Durch¬ trittsöffnung nur vorgereinigtes Schmutzwasser in das Frischflüssigkeitsabteil eintreten kann, wobei eine zusätz¬ liche Reinigung durch Sedimentationen von Festpartikel im Schmutzflüssigkeitsabteil erfolgt. Dabei ist ein einwand¬ freier Flüsεigkeitsdurchtritt durch die Druckausgleichsöff¬ nung gewährleistet, da das Druckniveau in beiden Flüssig¬ keitsabteilen gleich ist. Zum anderen kann ein solcher Bo¬ denreinigungsautomat auch im Normalbetrieb mit voneinander getrennten Schmutzwasser- und Frischwasserabteilen betrie¬ ben werden. In diesem Fall sind die Öffnungen verschlossen und der Ansaugstutzen ist vorzugsweise nicht mit einem Siebbeutel versehen. Diese Betriebsweise eignet sich insbe¬ sondere für sehr schmutzige Bodenflächen.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Ver¬ schlußelement eine im Frischflüssigkeitsabteil angeordnete elastische Kugel aufweist, deren Durchmesser größer als der Durchmesser der jeweils zugeordneten Öffnung ist. Diese Ausbildung der Verschlußelemente ist besonders vorteilhaft, da die Kugel durch den Unterdruck im Schmutzflüssigkeitsab-

teil dichtend in die entsprechenden Öffnungen in der Zwi¬ schenwand eingesaugt wird.

Dabei kann zur Betätigung des Verschlußelementes vorgesehen sein, daß die Kugel das Verschlußende eines Schiebers bil¬ det oder vorzugsweise daß die Kugel an einem verschwenkba¬ ren Arm angeordnet ist, dessen anderes Ende an der Zwi¬ schenwand befestigt ist.

Zur Erleichterung der Handhabung und Gewährleistung eines gleichzeitigen Öffnens bzw. Verschließens jeweils beider Öffnungen in der Zwischenwand ist vorteilhaft vorgesehen, daß die beiden Verschlußelemente mt einem gemeinsamen Betä¬ tigungselement versehen sind.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei¬ spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen fahrbaren Bodenreinigungsautomaten nach der Erfindung und

Fig. 2 ebenfalls in perspektivischer Darstellung teilweise einen Flüssigkeitsbehälter des Bodenreinigungsauto¬ maten mit Frisch- und Schmutzflüssigkeitsabteil.

Der in Fig. 1 dargestellte fahrbare Bodenreinigungsautomat weist einen insgesamt mit 1 bezeichneten Wagen mit Fahrrol¬ len 2 und einem Lenker 3 mit nicht näher dargestellter Be¬ dienungseinrichtung auf. Einen großen Teil des Inneren des Wagens 1 nimmt ein insgesamt mit 4 bezeichneter Flüssig¬ keitstank ein, der mit einem Deckel 5 verschließbar ist.

Der Flüssigkeitstank 4 besteht aus einem Frischwasserabteil 6 und einem Schmutzwasserabteil 7, wobei beide Abteile durch eine feste Zwischenwand 8 voneinander getrennt sind. Dabei sind beide Abteile 6,7 bei geschlossenem Deckel 5 druckdicht nach außen und zueinander.

An der Unterseite des Wagens 1 ist ein Reinigungsrotor 9 dargestellt, der von einem nicht sichtbaren Antrieb ange¬ trieben werden kann. Im rückwärtigen Unterbereich des Wa¬ gens, d.h. auf der vom Reinigungsrotor 9 abgewandten Seite der Fahrrollen 2, ist ein Saugbalken 11 angeordnet. An den Saugbalken 11 ist ein Saugschlauch 12 mit Stutzen 13 ange¬ schlossen, der über einen Ansaugstutzen 14 in das Schmutz¬ wasserabteil 7 des Flüssigkeitstanks 4 mündet.

Wesentlich für die Erfindung ist die Ausbildung des Flüs¬ sigkeitstankes 4. Dabei ist zunächst in der Zwischenwand 8 etwa im Bereich des unteren Drittels derselben zwischen Frisch- und Schmutzwasserabteil 6,7 eine Durchtrittsöffnung

15 vorgesehen, der ein offenbares Verschlußelement 17 zuge¬ ordnet ist, welches vorzugsweise als Kugel 17 ausgebildet ist, die an einem verschwenkbaren Arm 23 angeordnet ist, dessen anderes Ende an der Zwischenwand 8 befestigt ist.

Ferner ist im oberen Randbereich der Zwischenwand 8 eine weitere Öffnung 16 vorgesehen, die als Druckausgleichsöff¬ nung dient. Diese Druckausgleichsöffnung 16 ist ebenfalls mit einem Verschlußelement versehen, welches eine Kugel 18 aufweist, die ebenfalls an einem verschwenkbaren Arm 24 an¬ geordnet ist, dessen anderes Ende an der Zwischenwand 8 be¬ festigt ist.

Wird der Bodenreinigungsautomat mit voneinander druckdicht getrenntem Frischflüssigkeitsabteil 6 und Schmutzflüssig¬ keitsabteil 7 betrieben, d.h. mit verschlossenen Öffnungen 15,16, so werden die auf der Frischflüssigkeitsseite ange¬ ordneten Kugeln 15,16 durch den im Schmutzflüssigkeitsab¬ teil 7 herrschenden Unterdruck (bis zu 165 mbar) , der zur Ansaugung des Schmutzwassers erforderlich ist, dichtend in die Öffnungen 15,16 hineingesaugt. Dabei ist selbstver¬ ständlich vorgesehen, daß der Durchmesser der Kugeln 17 bzw. 18 größer als der Durchmesser der zugeordneten Öffnung 15 bzw. 16 ist, um eine einwandfreie Dichtung sicherzustel¬ len.

Der Ansaugstutzen 14 im Schmutzflüssigkeitsabteil 7 ist mit einem abnehmbaren (z.B. Bajonetteverschluß) Siebbeutel 19 bevorzugt aus Polyester versehen. Dieser kann zusätzlich auch noch an einer abnehmbaren korbförmigen Halterung ange¬ ordnet sein, was im einzelnen nicht dargestellt ist.

Der Flüsεigkeitstank 4 weist darüber hinaus in bekannter Weise im Frischwasserabteil 6 am Austritt einen Frischwas¬ serfilter 20 sowie im Schmutzwasserabteil 7 einen Schwimmer 21 und einen Filter 22 mit Verbindung zu einer Turbine auf.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Flüssig¬ keitstankes 4 des Bodenreinigungsautomaten ist es möglich, auf einfache Weise den Bodenreinigungsautomaten im Normal¬ betrieb und im Reσyclingbetrieb zu verwenden. Wird der Nor¬ malbetrieb gewünscht, so tritt Reinigungsflüssig eit aus dem Frischflüssigkeitsabteil 6 aus und wird mittels des Reinigungsrotors 9 auf die zu reinigende Fläche aufge¬ bracht. Das Schmutzwasser wird anschließend über die Lei¬ tung 12, den Stutzen 13 und über den Ansaugstutzen 14 in das Schmutzwasserabteil 7 des Flüssigkeitstankeε 4 einge¬ saugt. Dabei ist vorzugsweise der Siebbeutel 19 nicht auf den Ansaugstutzen 14 aufgesetzt. Der Reinigungsvorgang kann solange erfolgen, bis das Frischflüssigkeitsabteil 6 leer und das Schmutzflüssigkeitsabteil gefüllt ist. Anschließend

kann dann das Schmutzflüssigkeitsabteil entleert und das Frischflüssigkeitsabteil neu gefüllt werden.

Im Recylingbetrieb wird auf den Ansaugstutzen 14 der Sieb¬ beutel 19 aufgesetzt und die Verschlußelemente 17 und 18 der Öffnungen 15 bzw. 16 werden geöffnet. Durch die geöff¬ nete Druckausgleichsöffnung 16 ist dann während des gesam¬ ten Betriebsvorgangeε zuverlässig gewährleistet, daß in beiden Abteilen 6,7 das gleiche (Unter-)druckniveau herrscht, so daß bei entsprechenden Füllständen Flüssigkeit aus dem Schmutzflüssigkeitsabteil 7 durch die Durchtritts¬ öffnung 15 in das Frischflüssigkeitsabteil 6 eintreten kann. Da die Durchtrittsöffnung 15 im Abstand zur Boden¬ fläche des Schmutzflüssigkeitsabteils 7 angeordnet ist, erfolgt eine zweistufige Reinigung der Schmutzflüssigkeit, nämlich zunächst beim Durchströmen durch den Siebbeutel 19 am Ansaugstutzen 14 und anschließend durch Sedimentation im Schmutzflüssigkeitsabteil 7, d.h. Festpartikel setzen sich auf dem dortigen Boden ab.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Aus¬ führungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlas¬ sen. So kann vorteilhafterweise zusätzlich auch vorgesehen sein, daß die beiden Verschlußelemente (Kugeln 17,18) mit einem gemeinsamen Betätigungsorgan gekoppelt sind, was βi-

cherstellt, daß beide Öffnungen 15,16 jeweils gleichzeitig geöffnet bzw. geschlossen werden und dgl. mehr.




 
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