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Patent Searching and Data


Title:
MOBILE FLOOR-CLEANING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/001170
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mobile floor-cleaning machine (10; 120; 130; 140; 150) having a chassis (14) and having a brush roller (42) which can be driven in rotation and which projects at least on one of its end sides (72) laterally beyond the contour of the chassis (14). In order to develop the floor-cleaning machine in such a way that it achieves a good cleaning result even in edge regions of a floor surface (94), wherein it requires a small overall size, it is proposed according to the invention that the at least one brush roller (72) has a frustoconical roller part (46) with a cone axis which is oriented obliquely with respect to the horizontal and which forms the axis of rotation (58) of the frustoconical roller part (46).

Inventors:
BRÄNDLE, Alexander (Goethestrasse 8, Leutenbach, 71397, DE)
TREITZ, Felix (Ob der Hecke 11, Winnenden, 71364, DE)
KRAUß, Steffi (Silberpappelstrasse 13, Winnenden, 71364, DE)
Application Number:
EP2013/062712
Publication Date:
January 03, 2014
Filing Date:
June 19, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
E01H1/05; A47L11/22; A47L11/24; A47L11/40
Domestic Patent References:
WO1985004081A11985-09-26
Foreign References:
US0013709A1855-10-23
DE19545482A11997-06-12
DE1658412A11970-10-22
DE19545482A11997-06-12
DE1658412A11970-10-22
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell (14) und mit mindestens einer drehend antreibbaren Bürstenwalze (42), die zumindest an einer ihrer Stirnseiten (72) seitlich über die Kontur des Fahrgestells (14) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bürstenwalze (42) einen kegelstumpfförmigen Walzenteil (46) aufweist mit einer schräg zur Horizontalen ausgerichteten Kegelachse, die die Drehachse (48) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) ausbildet.

2. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) einen Grundkörper (54) aufweist, der einen Borstenbesatz (74) trägt, wobei der Grundkörper (54) und/oder der Borstenbesatz (74) kegelstumpfförmig ausgestaltet sind.

3. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) zwei Stirnseiten (70, 72) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wobei der kegelstumpfförmige Walzenteil an seiner Stirnseite (72) mit dem größeren Durchmesser seitlich über die Kontur des Fahrgestells (14) hervorsteht.

4. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) die gesamte Bürstenwalze (40) ausbildet.

5. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (42) zusätzlich zum kegelstumpfförmigen Walzenteil (46) einen zylinderförmigen Walzenteil (44) aufweist mit einer horizontal ausgerichteten Zylinderachse, die die Drehachse (60) des zylinderförmigen Walzenteils (44) ausbildet.

6. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) und der zylinderförmige Walzenteil (44) einander überlappende Borsten (52, 76) aufweisen.

7. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) und der zylinderförmige Walzenteil (44) jeweils einen Grundkörper (48, 54) aufweisen, der einen Borstenbesatz (50, 74) trägt, wobei die beiden Grundkörper (48, 54) drehfest miteinander verbunden und mittels einer Antriebseinrichtung (78) der Bodenreinigungsmaschine (10; 120; 130; 140; 150) in Drehung versetzbar sind .

8. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (48) des zylindrischen Walzenteils (44) drehfest an einer horizontal ausgerichteten Bürstenwelle (40) gehalten ist.

9. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwelle (40) an einem ersten Lagerkörper (38) drehbar gelagert ist und einen zweiten Lagerkörper (56) durchgreift, an dem der Grundkörper (54) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) drehbar gelagert ist.

10. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwelle (40) den Grundkörper (54) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) durchgreift.

11. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwelle (40) mit dem Grundkörper (54) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) drehfest verbunden ist.

12. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwelle (40) über einen Mitnehmer (68), der in eine Ausnehmung (66) eintaucht, mit dem Grundkörper (54) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) drehfest verbunden ist.

13. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (58) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) in einer senkrecht zur Längsmittelachse (32) der Bodenreinigungsmaschine (10; 140; 150) ausgerichteten Ebene angeordnet ist.

14. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (58) des kegelstumpfförmigen Walzenteils (46) schräg zu einer senkrecht zur Längsmittelachse der Bodenreinigungsmaschine (120; 130) ausgerichteten Ebene angeordnet ist.

15. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine (150) zwei drehend antreibbare Bürstenwalzen (152, 154) aufweist, die jeweils einen kegelstumpfförmigen Walzenteil (46, 46a) umfassen, der an einer Stirnseite seitlich über die Kontur des Fahrgestells (14) hervorsteht.

16. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden kegelstumpfförmigen Walzenteile (46, 46a) jeweils eine komplette Bürstenwalze (152, 154) ausbilden.

17. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden kegelstumpfförmigen Walzenteile (46, 46a) jeweils zwei Stirnseiten (70, 72) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweisen, wobei die Stirnseiten (72) der beiden Walzenteile (46, 46a) mit dem größeren Durchmesser einander abgewandt sind und die beiden Walzenteile (46, 46a) an diesen Stirnseiten seitlich über die Kontur des Fahrgestells (14) hervorstehen.

18. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) Borsten (76) mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweist.

19. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil (46) Borsten (76) mit unterschiedlicher Länge aufweist.

20. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine eine Kehrmaschine (10; 120; 130; 140; 150) ausbildet, wobei die mindestens eine Bürstenwalze als Kehrwalze (42; 152, 154) ausgestaltet ist.

21. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10; 120; 130; 140; 150) einen Schmutzaufnahmeraum (16) für Kehrgut aufweist und die mindestens eine Kehrwalze (42; 152, 154) in Verschieberichtung der Kehrmaschine (10; 120; 130; 140; 150) vor dem Schmutzaufnahmeraum (16) angeordnet ist.

22. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10; 120; 130; 140; 150) manuell entlang einer zu kehrenden Bodenfläche (94) verschiebbar ist.

Description:
Fahrbare Bodenreinigungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell und mit mindestens einer drehend antreibbaren Bürstenwalze, die zumindest an einer ihrer Stirnseiten seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht.

Fahrbare Bodenreinigungsmaschinen sind beispielsweise in Form von Kehrmaschinen oder Schrubbmaschinen bekannt, mit denen eine Bodenfläche gereinigt werden kann. Die Bodenreinigungsmaschinen werden entlang der Bodenfläche verfahren. Hierzu kann ein Fahrantrieb zum Einsatz kommen, es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Bodenreinigungsmaschinen vom Benutzer entlang der Bodenfläche verschoben werden. Zum Reinigen der Bodenfläche kommt mindestens eine Bürstenwalze zum Einsatz, die in Drehung versetzt wird und die Bodenfläche kontaktiert. Schwierigkeiten ergeben sich bei Bürstenwalzen dann, wenn ein Randbereich einer Bodenfläche gereinigt werden soll, der an eine Kante anstößt, beispielsweise an eine senkrechte Wand . Insbesondere im Bereich eines Rinnsteins ist die Bodenreinigung häufig schwierig . Die Lagerelemente der Bürstenwalze stehen in vielen Fällen seitlich über die Bürstenwalze hervor und schlagen dann an die Kante oder die Wand, so dass die Bürstenwalze einen schmalen, längs der Kante oder Wand verlaufenden Streifen nicht überstreichen kann. Dies führt zu einem unbefriedigenden Reinigungsergebnis, außerdem besteht die Gefahr einer Beschädigung der seitlich überstehenden Lagerelemente der Bürstenwalze. In der DE 195 45 482 AI wird deshalb vorgeschlagen, die Bürstenwalze horizontal und schräg zur Längsachse der Bodenreinigungsmaschine und damit schräg zur Fahrtrichtung auszurichten, wobei sie an einer Stirnseite seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht. Eine derartige Ausgestaltung ist auch aus der DE

16 58 412 AI bekannt. Die Ausrichtung der horizontalen Drehachse der Bürstenwalze schräg zur Fahrtrichtung macht allerdings einen beträchtlichen Bauraum für die Bodenreinigungsmaschine erforderlich. Alternativ wurde be- reits vorgeschlagen, die Bodenreinigungsmaschine nicht nur mit einer Bürstenwalze auszustatten, die um eine horizontale Drehachse drehbar ist, sondern zusätzlich mit einer Tellerbürste, die um eine vertikale Drehachse drehbar ist und deren tellerförmig angeordnete Borsten seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorstehen. Die Bereitstellung einer zusätzlichen Tellerbürste erfordert allerdings ebenfalls einen nicht unbeträchtlichen Bauraum.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie auch in Randbereichen einer zu reinigenden Bodenfläche ein gutes Reinigungsergebnis erzielt, wobei sie einen kleineren Bauraum erfordert.

Diese Aufgabe wird bei einer fahrbaren Bodenreinigungsmaschine der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mindestens eine Bürstenwalze einen kegelstumpfförmigen Walzenteil aufweist mit einer schräg zur Horizontalen ausgerichteten Kegelachse, die die Drehachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils ausbildet.

Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine zeichnet sich durch einen kegelstumpfförmigen Walzenteil aus, dessen Drehachse schräg zur Horizontalen geneigt ist. Im Bereich seiner Mantelfläche kontaktiert der kegelstumpf- förmige Walzenteil die Bodenfläche, so dass diese vom kegelstumpfförmigen Walzenteil gereinigt werden kann. Der kegelstumpfförmige Walzenteil steht an einer Stirnseite seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervor. Die Ausgestaltung des Walzenteils in Form eines Kegelstumpfes mit zur Horizontalen geneigten Achse hat zur Folge, dass die seitlich zumindest in einem der Bodenfläche benachbarten Teilbereich über die Kontur des Fahrgestells hervorstehende Stirnseite des Walzenteils schräg zur Vertikalen geneigt ist. Aufgrund dieser Ausrichtung weist der seitlich nach außen abstehende Endbereich des kegelstumpfförmigen Walzenteils in dem Abschnitt, in dem er die Bodenfläche kontaktiert, einen größeren Abstand zum Fahrgestell auf als Lagerelemente, die an der seitlich überstehenden Stirnseite angeordnet sind und der Lagerung des kegelstumpfförmigen Walzenteils dienen. Der die Bodenfläche kontaktie- rende Endbereich des kegelstumpfförmigen Walzenteils weist somit einen größeren seitlichen Überstand zum Fahrgestell auf als die seitlichen Lagerelemente des kegelstumpfförmigen Walzenteils, so dass keine Gefahr besteht, dass die seitlichen Lagerelemente beim Reinigen eines Endbereichs der Bodenfläche beispielsweise eine Kante oder eine Wand berühren. Der seitliche Überstand des die Bodenfläche kontaktierenden Randbereichs des kegelstumpfförmigen Walzenteils kann vielmehr so groß gewählt werden, dass die Lagerelemente ebenso wie sonstige Maschinenteile, beispielsweise Laufräder, einen Abstand zu einer Wand oder einer Kante einnehmen können, wohingegen der am weitesten vorstehende Endbereich die Wand oder Kante erreicht.

Der seitlich nach außen geneigte Endbereich des kegelstumpfförmigen Walzenteils ermöglicht es somit auf einfache Weise, auch Randbereiche einer Bodenfläche zuverlässig zu reinigen. Der für die Bereitstellung des kegelstumpfförmigen Walzenteils erforderliche Bauraum ist verhältnismäßig gering, so dass die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine sehr kompakt ausgestaltet sein kann.

Der kegelstumpfförmige Walzenteil weist einen Grundkörper auf, der einen Borstenbesatz trägt. Günstig ist es, wenn der Grundkörper und/oder der Borstenbesatz kegelstumpfförmig ausgestaltet sind .

Der kegelstumpfförmige Walzenteil weist zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten auf mit unterschiedlichen Durchmessern. Es ist günstig, wenn der kegelstumpfförmige Walzenteil an seiner Stirnseite mit dem größeren Durchmesser seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht. Der Durchmesser des kegelstumpfförmigen Walztenteils vergrößert sich somit in Richtung auf die seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorstehende Stirnseite. Der kegelstumpfförmige Walzenteil bildet bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die gesamte Bürstenwalze aus. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die gesamte Bürstenwalze kegelstumpfförmig ausgestaltet und mit ihrer Drehachse zur Horizontalen geneigt.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Bürstenwalze zusätzlich zum kegel- stumpfförmigen Walzenteil einen zylinderförmigen Walzenteil aufweist mit einer horizontal ausgerichteten Zylinderachse, die die Drehachse des zylinderförmigen Walzenteils ausbildet. Bei einer derartigen Ausgestaltung umfasst die Bürstenwalze nicht nur einen kegelstumpfförmigen Walzenteil sondern zusätzlich auch einen zylinderförmigen Walzenteil, wobei mit Hilfe des kegelstumpfförmigen Walzenteils Randbereiche der Bodenfläche zuverlässig gereinigt werden können. Der zylinderförmige Walzenteil kann sich unmittelbar an eine Stirnseite des zylinderförmigen Walzenteils anschließen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der kegelstumpfförmige Walzenteil und der zylindrische Walzenteil einander überlappende Borsten aufweisen, denn dadurch ist sichergestellt, dass auch im Übergangsbereich zwischen dem zylinderförmigen Walzenteil und dem kegelförmigen Walzenteil ein gutes Reinigungsergebnis erzielt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass zwischen den beiden Walzenteilen ein schmaler Streifen der Bodenfläche verbleibt, der von der Bürstenwalze nicht erfasst wird .

Der kegelstumpfförmige Walzenteil und der zylindrische Walzenteil können unterschiedliche Drehzahlen aufweisen. Zu diesem Zweck können die beiden Walzenteile über ein Getriebe miteinander verbunden sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Walzenteile von einer Antriebseinrichtung zu Drehbewegungen mit unterschiedlichen Drehzahlen antreibbar sind. Die Antriebseinrichtung kann zwei Antriebsmotoren aufweisen, die jeweils mit einem Walzenteil gekoppelt sind . Alternativ kann die Antriebseinrichtung nur einen Antriebsmotor aufweisen, der die beiden Walzenteile über Getriebeelemente zu Drehbewegungen mit unterschiedlichen Drehzahlen antreibt. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weisen der kegel- stumpfförmige Walzenteil und der zylinderförmige Walzenteil jeweils einen Grundkörper auf, der einen Borstenbesatz trägt, wobei die beiden Grundkörper drehfest miteinander verbunden und mittels einer Antriebseinrichtung der Bodenreinigungsmaschine in Drehung versetzbar sind . Aufgrund der drehfesten Verbindung der beiden Grundkörper wird eine synchrone Drehung der beiden Grundkörper erzielt, wobei die Antriebseinrichtung nicht in jedem Falle mit beiden Grundkörpern unmittelbar verbunden sein muss, vielmehr kann einer der beiden Grundkörper von der Antriebseinrichtung in Drehung versetzt werden und der andere Grundkörper kann von dem mit der Antriebseinrichtung gekoppelten Grundkörper in Drehung versetzt werden. Dies erlaubt eine besonders kompakte Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine.

Als Antriebseinrichtung kann beispielsweise ein Motor zum Einsatz kommen, der über Getriebeelemente mit mindestens einem Grundkörper gekoppelt ist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Bodenreinigungsmaschine vom Benutzer manuell entlang der zu reinigenden Bodenfläche verschoben werden kann und hierzu zumindest zwei Laufräder aufweist, wobei die Drehbewegung zumindest eines Laufrades mittels Getriebeelemente auf die Bürstenwalze übertragbar ist. Besonders günstig ist es, wenn die Drehbewegung von mindestens einem Laufrad über ein Zahnradgetriebe und/oder über einen Riementrieb auf die Bürstenwalze übertragen werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Grundkörper des zylindrischen Walzenteils drehfest an einer horizontal ausgerichteten Bürstenwelle gehalten, die am Fahrgestell drehbar gelagert ist. Das Fahrgestell kann beispielsweise zwei Längsträger aufweisen, an denen die Bürstenwelle jeweils drehbar gelagert ist, so dass die beiden Längsträger über die Bürstenwelle miteinander verbunden sind. Eine kompakte Ausgestaltung wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erzielt, dass die Bürstenwelle an einem ersten Lagerkörper drehbar gelagert ist und einen zweiten Lagerkörper durchgreift, an dem der Grundkörper des kegelstumpfförmigen Walzenteils drehbar gelagert ist. Der erste Lagerkörper kann beispielsweise an einem Längsträger des Fahrgestells fixiert sein. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Längsträger selbst einen ersten Lagerkörper ausbildet, an dem die Bürstenwelle gelagert ist. Die

Bürstenwelle trägt den Grundkörper des zylindrischen Walzenteils. Zur Lagerung des kegelstumpfförmigen Walzenteils kommt ein zweiter Lagerkörper zum Einsatz, wobei dieser bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung von der Bürstenwelle durchgriffen wird . Der zweite Lagerkörper kann beispielsweise am ersten Lagerkörper festgelegt sein. Von Vorteil ist es, wenn der zweite Lagerkörper die schräg zur Horizontalen geneigte Drehachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils definiert.

Besonders günstig ist es, wenn die Bürstenwelle nicht nur den der Lagerung des kegelstumpfförmigen Walzenteils dienenden zweiten Lagerkörper durchgreift sondern auch den Grundkörper des kegelstumpfförmigen Walzenteils.

Bevorzugt ist die Bürstenwelle mit dem Grundkörper des kegelstumpfförmigen Walzenteils drehfest verbunden. Dies ermöglicht es, eine Drehbewegung des zylinderförmigen Walzenteils über die Bürstenwelle auf den zylinderförmigen Walzenteil zu übertragen.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Bürstenwelle über einen Mitnehmer, der in eine Ausnehmung eintaucht, mit dem Grundkörper des kegelstumpfförmigen Walzenteils drehfest verbunden ist. Der Mitnehmer ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung drehfest an der Bürstenwelle gehalten und taucht in eine Ausnehmung des Grundkörpers des kegelstumpfförmigen Walzenteils ein. Der Mitnehmer ist bevorzugt zapfen- oder sternförmig ausgebildet. Es kann vorgesehen sein, dass die Drehachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils in einer senkrecht zur Längsmittelachse der Bodenreinigungsmaschine ausgerichteten Ebene angeordnet ist. Bei Einsatz nicht nur eines kegelstumpfförmigen Walzenteils sondern zusätzlich eines zylinderförmigen Walzenteils können die beiden Drehachsen der Walzenteile eine Ebene aufspannen, die senkrecht zur Längsmittelachse der Bodenreinigungsmaschine ausgerichtet ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Drehachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils schräg zu einer senkrecht zur Längsmittelachse der Bodenreinigungsmaschine ausgerichteten Ebene angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die Drehachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils nicht zur Horizontalen geneigt sondern zusätzlich bezogen auf die Fahrtrichtung nach vorne oder nach hinten geneigt.

Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine weist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zwei drehend angetriebene Bürstenwalzen auf, die jeweils einen kegelstumpfförmigen Walzenteil umfassen, der an einer Stirnseite seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die beiden kegelstumpfförmigen Walzenteile jeweils eine komplette Bürstenwalze ausbilden dergestalt, dass die beiden Bürstenwalzen jeweils in Form eines kegelstumpfförmigen Walzenteils ausgestaltet sind . Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass zumindest eine der beiden Bürstenwalzen zusätzlich zu einem kegelstumpfförmigen Walzenteil einen zylinderförmigen Walzenteil aufweist.

Die beiden kegelstumpfförmigen Walzenteile umfassen jeweils zwei Stirnseiten mit unterschiedlichen Durchmessern, wobei die Stirnseiten der beiden Walzenteile mit dem größeren Durchmesser einander abgewandt sind und die beiden Walzenteile an diesen Stirnseiten seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorstehen. Dies ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, sowohl in Fahrtrichtung links angeordnete Randbereiche als auch in Fahrtrichtung rechts angeordnete Randbereiche einer Bodenfläche zuverlässig zu reinigen. In beiden Randbereichen kann der Überstand, den die seitlich über die Kontur des Fahrgestells überstehenden Endbereiche der kegelstumpfförmigen Walzenteile in ihrem die Bodenfläche kontaktierenden Bereich aufweisen, größer sein als der Überstand der jeweiligen Lagerelemente der kegelstumpfförmigen Walzenteile.

Der kegelstumpfförmige Walzenteil übt auf die Bodenfläche eine Anpresskraft aus. Um eine gleich bleibende Anpresskraft über die gesamte Länge des mindestens einen kegelstumpfförmigen Walzenteils zu erzielen, weist der kegelstumpfförmige Walzenteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung Borsten mit unterschiedlicher Steifigkeit auf. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die seitlich am weitesten nach außen ragenden Borsten des kegelstumpfförmigen Walzenteils eine größere Steifigkeit aufweisen als die bezogen auf die Längsmittelachse der Bodenreinigungsmaschine weiter innen angeordneten Borsten.

Alternativ oder ergänzend kann zur Erzielung einer gleich bleibenden Anpresskraft vorgesehen sein, dass der kegelstumpfförmige Walzenteil Borsten mit unterschiedlicher Länge aufweist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die bezogen auf das Fahrgestell seitlich am weitesten nach außen ragenden Borsten eine größere Länge aufweisen als die weiter innen gelegenen Borsten.

Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine kann eine Kehrmaschine ausbilden. Hierzu ist die mindestens eine Bürstenwalze als Kehrwalze ausgestaltet. Zusätzlich kann die Bodenreinigungsmaschine einen Schmutzaufnahmeraum für Kehrgut aufweisen, wobei mittels der Kehrwalze das Kehrgut in den Schmutzaufnahmeraum überführt werden kann.

Die als Kehrmaschine ausgestaltete Bodenreinigungsmaschine ist günstigerweise manuell entlang einer zu kehrenden Bodenfläche verschiebbar. Hierzu kann die Kehrmaschine einen Schubbügel aufweisen, der bevorzugt am Fahrgestell gehalten ist und vom Benutzer ergriffen werden kann. Günstig ist es, wenn die mindestens eine Kehrwalze in Verschieberichtung der Kehrmaschine vor dem Schmutzaufnahmeraum angeordnet ist. Dies erlaubt eine besonders kompakte Ausgestaltung der als Kehrmaschine ausgestalteten Bodenreinigungsmaschine.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer Kehrmaschine;

Figur 2 : eine schematische Vorderansicht der Kehrmaschine aus Figur 1;

Figur 3 : eine schematische Draufsicht der Kehrmaschine aus Figur 1 ;

Figur 4: eine Draufsicht der Kehrmaschine aus Figur 1, wobei deren Gehäuse und Schubbügel entfernt wurden;

Figur 5 : eine Schnittansicht der Kehrmaschine längs der Linie 5-5 in Figur 3;

Figur 6: eine vergrößerte Schnittansicht der Kehrmaschine längs der Linie 6-6 in Figur 3;

Figur 7 : eine Schnittansicht längs der Linie 7-7 in Figur 6;

Figur 8: eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine;

Figur 9 : eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine; Figur 10 : eine Draufsicht auf eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine; und

Figur 11 : eine Draufsicht auf eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine.

In den Figuren 1 bis 7 ist schematisch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer handgeführten Kehrmaschine 10 dargestellt. Die Kehrmaschine 10 umfasst ein Gehäuse 12, das an einem insbesondere aus Figur 4 ersichtlichen Fahrgestell 14 gehalten ist und einen Schmutzaufnahmeraum 16 umgibt, der zwischen zwei Laufrädern 18, 20 angeordnet ist. Die beiden Laufräder 18, 20 sind über eine Radwelle 22 drehfest verbunden, auf deren Ende die Laufräder 18, 20 aufgesteckt sind .

Das Fahrgestell 14 weist einen ersten Längsträger 26 und einen zweiten Längsträger 28 auf, die in Fahrtrichtung 24 der Kehrmaschine 10 ausgerichtet und bezogen auf die Fahrtrichtung 24 hinter der Radwelle 22 über einen Querträger 30 miteinander verbunden sind. Der erste Längsträger 26 ist kürzer als der zweite Längsträger 28. An den ersten Längsträger 26 schließt sich ein quer zur Fahrtrichtung 24 nach außen gerichteter Ausleger 34 an, der an seinem freien Ende einen parallel zum ersten Längsträger 26 ausgerichteten Lagerarm 36 trägt. Am freien Ende des Lagerarms 36 ist ein erster Lagerkörper 38 festgelegt, an dem eine Bürstenwelle 40 drehbar gelagert ist. Die Bürstenwelle 40 erstreckt sich vom ersten Lagerkörper 38 quer zur Fahrtrichtung 24 und parallel zum Querträger 30 bis zum freien Ende des zweiten Längsträgers 28, an dem sie ebenfalls drehbar gelagert ist. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich.

In Fahrtrichtung 24 vor dem Schmutzaufnahmeraum 16 ist eine zweiteilige Bürstenwalze angeordnet, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Kehrwalze 42 ausgebildet ist. Die Kehrwalze 42 weist einen zylinderförmigen Walzenteil 44 auf sowie einen kegelstumpfförmigen Walzenteil 46, der sich in Rieh- tung auf den Lagerarm 36 an den zylinderförmigen Walztenteil 44 anschließt. Der zylinderförmige Walzenteil 44 umfasst einen ersten Grundkörper 48, an dem ein erster Borstenbesatz 50 gehalten ist mit einer Vielzahl von Kehrborsten 52. In einem zentralen Bereich des zylinderförmigen Walzenteils 44 sowie in dem dem zweiten Längsträger 28 zugewandten Bereich des zylinderförmigen Walzenteils 44 sind die Kehrborsten 52 in senkrecht auf der Drehachse 60 des zylinderförmigen Walzenteils 44 stehenden Ebenen angeordnet. Die Drehachse 60 des zylinderförmigen Walzenteils 46 ist horizontal und senkrecht zur Fahrtrichtung 24 ausgerichtet und wird durch die Bürstenwelle 40 definiert. In dem dem kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 zugewandten Endbereich des zylinderförmigen Walzenteils 44 sind die Kehrborsten 52 gegenüber den senkrecht auf der Drehachse des zylinderförmigen Walzenteils 44 stehenden Ebenen nach außen geneigt, wobei diese Neigung von innen nach außen kontinuierlich zunimmt. Dies wird insbesondere aus Figur 6 deutlich. Die äußersten Kehrborsten 52 des zylinderförmigen Walzenteils 44 stehen somit seitlich vom ersten Grundkörper 48 in Richtung des Lagerarms 36 ab.

Der kegelstumpfförmige Walzenteil 46 weist einen kegelstumpfförmigen zweiten Grundkörper 54 auf, der an einem zweiten Lagerkörper 56 drehbar gelagert ist und ebenso wie der zweite Lagerkörper 56 von einem Endbereich der Bürstenwelle 40 durchgriffen wird. Der zweite Lagerkörper 56 definiert eine Drehachse 58 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46, die mit der Kegelachse des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 übereinstimmt und schräg zur Horizontalen und damit auch schräg zur Drehachse 60 des zylinderförmigen Walzenteils 44 ausgerichtet ist. Der Neigungswinkel der Drehachse 58 zur Horizontalen beträgt vorzugsweise etwa 10° bis cirka 40°. Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der Neigungswinkel etwa 25°. Zur drehbaren Lagerung der Bürstenwelle 60 trägt der erste Lagerkörper 38 ein erstes Kugellager 62 und zur Lagerung des zweiten Grundkörpers 54 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 trägt der zweite Lagerkörper 56 ein zweites Kugellager 64. Der zweite Grundkörper 64 weist auf seiner dem ersten Lagerkörper 38 abgewandten Seite eine unrunde, in der dargestellten Ausführungsform schlitzförmige Ausnehmung 66 auf, die von der Bürstenwelle 40 durchgriffen wird, die in diesem Bereich einen Mitnehmer 68 trägt, der von der schlitzförmigen Ausnehmung 66 mit geringem Spiel aufgenommen wird. Der Mitnehmer 68 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel in Form eines Mitnehmerstiftes ausgestaltet.

Wie insbesondere aus Figur 6 deutlich wird, weist der kegelstumpfförmige Walzenteil 46 eine dem zylinderförmigen Walzenteil 44 zugewandte innere Stirnseite 70 und eine dem zylinderförmigen Walzenteil 44 abgewandte äußere Stirnseite 72 auf. Der zweite Grundkörper 54 trägt einen zweiten Borstenbesatz 74, der kegelstumpfförmig ausgebildet ist und von Kehrborsten 76 gebildet wird, die im Bereich der inneren Stirnseite 70 dem kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 zugewandt und im Bereich der äußeren Stirnseite 72 dem zylinderförmigen Walzenteil 44 abgewandt sind . Im Übergangsbereich zwischen dem zylinderförmigen Walzenteil 44 und dem kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 greifen somit die Kehrborsten 52 und 76 der beiden Walzenteile 44, 46 ineinander. Die im Bereich der äußeren Stirnseite 72 angeordneten Kehrborsten 76 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 ragen seitlich über das Fahrgestell 14 hervor, wobei sie mit ihren die Bodenfläche 94 kontaktierenden freien Enden einen größeren Abstand zum ersten Längsträger 26 des Fahrgestells 14 aufweisen als der Lagerarm 36. Der Überstand der die Bodenfläche 94 kontaktierenden seitlichen Endbereiche der Kehrborsten 76 ist somit größer als der Überstand des Lagerarms 36 und der der Lagerung des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 dienenden Lagerelemente in Form des ersten Lagerkörpers 38 und des zweiten Lagerkörpers 56. Dies ermöglicht es, auch Randbereiche einer Bodenfläche, die von einer Kante oder einer Wand begrenzt werden, zuverlässig mittels dem kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 zu reinigen, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Lagerelemente oder das Gehäuse 12 oder auch die Laufräder 18, 20 die Kante oder Wand kontaktieren.

Der erste Grundkörper 48 des zylinderförmigen Walzenteils 44 ist an der Bürstenwelle 40 drehbar gelagert, die mittels einer Antriebseinrichtung 78 um die Drehachse 60 in Drehung versetzt werden kann. Die Antriebseinrichtung 78 weist ein erstes Zahnrad 80 auf, das drehfest an der Radwelle 22 gehalten ist und mit einem zweiten Zahnrad 82 kämmt, das an einem drehbar am zweiten Längsträger 28 gelagerten Radbolzen 84 drehfest gehalten ist. Die beiden Zahnräder 80 und 82 sind an der Außenseite des zweiten Längsträgers 48 gehalten. Der Radbolzen 84 trägt auf der Innenseite des zweiten Längsträgers 28 eine erste Riemenscheibe 86, die über einen an der Innenseite des zweiten Längsträgers 28 angeordneten Zahnriemen 88 mit einer zweiten Riemenscheibe 90 gekoppelt ist, die zwischen dem ersten Grundkörper 48 des zylinderförmigen Walzenteils 44 und dem zweiten Längsträger 28 drehfest an der Bürstenwelle 40 gehalten ist. Über die Antriebseinrichtung 78 kann eine Drehbewegung der Radwelle 22 unter Umkehr der Drehrichtung auf die Bürstenwelle 40 übertragen werden, so dass der zylinderförmige Walzenteil 44 um die Drehachse 60 in Drehung versetzt wird . Mittels des Mitnehmers 68 und der Ausnehmung 66 kann die Drehbewegung der Bürstenwelle 40 auf den zweiten Grundkörper 54 übertragen werden, so dass auch der kegelstumpfförmige Walzenteil 46 um die schräg zur Horizontalen geneigte Drehachse 58 in Drehung versetzt wird.

Das Gehäuse 12 übergreift mit seiner Frontseite sowohl den zylinderförmigen Walzenteil 44 als auch den kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 und bildet in seinem die Walzenteile übergreifenden Bereich eine Schmutzführungswand 92 aus, die an ihrem der Bodenfläche 94 zugewandten Endbereich eine flexible Schmutzführungslippe 96 trägt, die beispielsweise aus einem gummielastischen Material hergestellt sein kann.

Der Schmutzaufnahmeraum 16 wird in Richtung auf die Kehrwalze 42 von einer konkav ausgebildeten Leitwand 98 begrenzt. Die Kehrwalze 42 ist zwischen der Leitwand 98 und der Schmutzführungswand 92 angeordnet und arbeitet in der dargestellten Ausführungsform nach dem Überwurfprinzip. Beim Verfahren der Kehrmaschine 10 entlang der Bodenfläche 94 kann Kehrgut von der Bodenfläche 94 aufgenommen und von den Kehrborsten 52 des zylinderförmigen Walzenteils 44 und den Kehrborsten 76 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 über die jeweiligen Drehachsen 58, 60 nach hinten entlang der Schmutzführungswand 92 in den Schmutzaufnahmeraum 16 überführt werden. Zum Verfahren der Kehrmaschine 10 entlang der Bodenfläche 94 weist die Kehrmaschine 10 einen am Fahrgestell 14 gehaltenen Schubbügel 100 auf, der U-förmig ausgestaltet ist. Der Schubbügel 100 umfasst einen ersten Schenkel 102 und einen zweiten Schenkel 104, die über einen Steg 106 starr miteinander verbunden sind . Der Benutzer kann den Schubbügel 100 am Steg 106 erfassen und die Kehrmaschine 10 zum Reinigen der Bodenfläche 94 in Fahrtrichtung 24 verschieben. Aufgrund des seitlichen Überstandes, den die im Bereich der äußeren Stirnseite 72 angeordneten Kehrborsten 76 des kegel- stumpfförmigen Walzenteils 46 aufweisen, wenn sie die Bodenfläche 94 kontaktieren, können auch Randbereiche der Bodenfläche 94 von den Kehrborsten 76 zuverlässig erfasst werden, so dass mittels der Kehrmaschine 10 auch in Randbereichen der Bodenfläche 94 ein sehr gutes Reinigungsergebnis erzielt werden kann. Die Kehrmaschine 10 weist hierbei eine sehr kompakte Ausgestaltung auf. Dies hat den Vorteil, dass sie bei Nichtbenutzung nur einen geringen Stauraum erfordert.

In Figur 8 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer Kehrmaschine 120 dargestellt, die ebenso wie die in den Figuren 9 bis 11 dargestellten dritten bis fünften Ausführungsformen weitgehend identisch ausgestaltet ist wie die voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 beschriebene Kehrmaschine 10. Zur Vermeidung von Wiederholungen werden daher in den Figuren 8 bis 11 für identische Bauteile der Kehrmaschinen dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 7 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Bei der Kehrmaschine 10 ist die Drehachse 58 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 in einer Vertikalebene angeordnet, das heißt in einer senkrecht zur Längsmittelachse 32 ausgerichteten Ebene, die durch die Drehachse 58 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 und die Drehachse 60 des zylinderförmigen Walzenteils 44 aufgespannt wird . Im Gegensatz dazu ist die Drehachse 58 des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 der Kehrmaschine 120 nicht nur zur Horizontalen geneigt sondern zusätzlich auch bezogen auf die Fahrtrichtung 24 nach hinten geneigt.

In Figur 9 ist eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer Kehrmaschine 130 dargestellt. In entsprechender Weise wie bei der in Figur 8 dargestellten Kehrmaschine 120 ist auch bei der in Figur 9 dargestellten Kehrmaschine 130 die Drehachse 58 des ke- gelstumpfförmigen Walzenteils 46 nicht nur zur Horizontalen geneigt sondern zusätzlich schräg zur Fahrtrichtung 24. Im Unterschied zur Kehrmaschine 120 ist der kegelstumpfförmige Walzenteil 46 bei der Kehrmaschine 130 in Fahrtrichtung 24 nach vorne geneigt.

Sowohl bei der Kehrmaschine 10 als auch bei den Kehrmaschinen 120 und 130 kommt zusätzlich zum kegelstumpfförmigen Walzenteil 46 der zylinderförmige Walzenteil 44 zum Einsatz. Dieser ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Figur 10 zeigt eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer Kehrmaschine 140, bei der der zylinderförmige Walzenteil 44 entfällt und der kegelstumpfförmige Walzenteil 46 sich über die gesamte Breite der Kehrwalze 42 erstreckt. Bei der Kehrmaschine 140 ist somit die Kehrwalze 42 einstückig in Form des kegelstumpfförmigen Walzenteils 46 ausgebildet.

In Figur 11 ist eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Form einer Kehrmaschine 150 dargestellt, bei der zwei Kehrwalzen 152, 154 zum Einsatz kommen, die jeweils als kegelstumpfförmi- ger Walzenteil 46 bzw. 46a ausgestaltet sind . Die kegelstumpfförmigen Walzenteile 46 und 46a weisen jeweils zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten auf, wobei sie an ihrer größeren Stirnseite über eine Seite des Fahrgestells 14 hervorragen. Der seitliche Überstand der Kehrborsten 76 der beiden kegelstumpfförmigen Walzenteile 46, 46a ist in dem Bereich, in dem sie die

Bodenfläche 94 kontaktieren, jeweils größer als der Überstand der Laufräder 18, 20 und der die jeweiligen kegelstumpfförmigen Walzenteile 46, 46a lagernden Lagerelemente. Mittels der Kehrmaschine 150 können somit zu bei- den Seiten seitliche Randbereiche der Bodenfläche 94 zuverlässig gereinigt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass die die kegelstumpfförmigen Walzenteile 46, 46a lagernden Lagerelemente oder die Laufräder 18, 20 eine die Bodenfläche 94 begrenzende Kante oder Wand kontaktieren.