WO/2010/107671 | DIRECTED TESTING FOR PROPERTY VIOLATIONS |
JP2755275 | CONCRETE CHIPPING DEVICE |
JP3087550 | [Name of device] Bar tip |
ILGNER THOMAS (DE)
1 GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 18 September 2016 (18.09.2016) 1. Fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), insbesondere in Form von Tellern, auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Antrieb der fahrbaren Bodenschleifmaschine (1) gegenüber dem zu schleifenden Boden (6) ausschließlich durch die am rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) befestigte Schleifwerkzeuge (23) erfolgt, und dass eine den Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) zugeordnete Schleifstaub-Absauganlage (3) vorgesehen ist, wobei die Schleifstaub-Absauganlage (3) auf einem von der Bodenschleifmaschine (1) getrennt ausgebildetem aber mit dieser mechanisch, insbesondere über eine Gelenkverbindung (41) , verbundenem Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) ausgebildet ist. 2. Fahrbare Bodenschlei maschine nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) durch eine Plattform (42) gebildet ist, unterhalb derer Räder (43) angeordnet sind, die an einer vertikalen Achse an der Plattform (42) angelenkt sind und um die vertikalen Achse drehbar gelagert sind. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 2 3. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 2 , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass eine Staubschutzhaube (5) vorhanden ist, welche zum ei- nen auf der Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) vermittels einer insbesondere kreisförmigen Abdichtvorrichtung (51) , insbesondere in Form einer gegen die Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) gerichteten an der Staubschutzhaube befestigten Bürste (53) , dichtend aufsetzt, und zum anderen neben der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) auf dem Boden (6) der zu polierenden Oberfläche ebenfalls dichtend aufsetzt, wobei die Staubschutzhaube (5) den Innen-Bereich (62) der rotierenden Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) bis über die rotierende Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) hinausreichend auf den Boden (6) der zu polierenden Oberfläche gegenüber dem Außenbereich (61) abdichtet. 4. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schleifstaub-Absauganlage (3) über einen Schlauch (31) mit dem Innen-Bereich (62) der Staubschutzhaube (5) ver¬ bunden ist. 5. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schle fwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) durch Tel¬ ler, insbesondere in Form einer Kreisscheibe ausgebildet ist. 6. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5 , GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 3 dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Staubschutzhaube (5) gegenüber dem Boden (6) vermittels einem an der Staubschutzhaube (5) befestigten flexiblem vertikal angeordnetem Band (7), insbesondere aus Gummi, abge- dichtet ist. 7. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 6 , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass umlaufend der Staubschutzhaube (5) gegenüber dem Boden (6) eine Abdichtung (71) vorgesehen ist, welche an der Staubschutzhaube (5) vertikal verschieblich (72), insbesondere höhenverstellbar gelagert ist, sodass zum einen Bodenunebenheiten und zum anderen Schwund der Abdichtung (71) aufgrund Abnutzung ausgleichbar sind. 8. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schleifwerkzeuge (23) an der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) bzw. den Tellern flexibel gelagert sind, insbesondere durch eine Gummilagerung (8). 9. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schleifwerkzeuge (23) Tragplatten (24) aufweisen an deren dem zu schleifenden Boden (6) zugewandten Seite Schleifsteine (25) angeordnet sind. 10. Fahrbare Bodenschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 4 dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass in den Tragplatten (24) Magneten (26) eingelassen sind, die mit entsprechenden Magneten in den Schleifwerkzeugen (23) korrespondieren, um die Schleifwerkzeuge zu halten. 11. Nachrüstsatz für einen Flügelglätter zum Umbau in eine Bodenschleifmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass dieser umfasst - wenigstens eine Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) auf deren dem zu schleifenden Boden (6) zugewandten Seite Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, wobei die Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) insbesondere an der für die Flügel vorgesehenen angetrieben Achse (9) befestigt werden kann, und/oder - einer Staubschutzhaube (5) welche die Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) gegen den Außenbereich (61) abdichtet und/oder - einer mit der Staubschutzhaube (5) verbundenen Schleif- staub-Absauganlage (3) und/oder - einen Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) zum tragen einer Schleifstaub-Absauganlage (3). GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
Next Patent: SANDING DUST SUCTION DEVICE