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Title:
MOBILE IDENTIFICATION TRANSMITTER HAVING A LATCHED OPERATING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/092594
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mobile identification transmitter (1) for activating an electronic component (41) which is arranged inside a housing (30), having a recess (33) which is provided on the housing (30), and at least one operating element (10) which is externally accessible to a user and which is held in the recess (33) by means of a latch connection. The invention provides that the latch connection is designed such that when the operating element (10) is operated a lifting movement of the operating element (10) is made possible in order to activate the electronic component (41).

Inventors:
BORGMANN FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/075963
Publication Date:
June 27, 2013
Filing Date:
December 18, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
International Classes:
G07C9/00; H01H9/02; H01H13/00
Domestic Patent References:
WO2008006710A12008-01-17
Foreign References:
DE102006059856A12008-06-19
US4463237A1984-07-31
EP2336982A12011-06-22
Attorney, Agent or Firm:
VOGEL, Andreas et al. (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Mobiler Identifikationsgeber (1 ) zur Aktivierung eines elektronischen Bauelementes (41 ), das innerhalb eines Gehäuses (30) angeordnet ist, mit einer am Gehäuse (30) vorgesehenen Ausnehmung (33),

mindestens einem von außen für einen Benutzer zugänglichen Betätigungselementes (10), das über eine Rastverbindung in der Ausnehmung (33) aufgenommen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rastverbindung derart ausgebildet ist, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes (10) eine Hubbewegung des Betätigungselementes

(10) ermöglicht ist, um das elektronische Bauelement (41 ) zu aktivieren.

2. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rastverbindung ein erstes Rastelement (34), das gehäuseseitig angeordnet ist, und ein zweites Rastelement (14) aufweist, das am Betätigungselement (10) angeordnet ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes (10) das erste Rastelement (34) formschlüssig am zweiten Rastelement (14) angreift.

3. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (10) ein von außen betätigbares Tastenfeld

(1 1 ) aufweist, das insbesondere ein Designelement (13) aufweist.

4. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (10) ein 2-Komponenten-Spritzgussteil ist, wobei das Betätigungselement (10) einen Träger (12) aufweist, an dem das Tastenfeld (1 1 ) angeordnet ist.

5. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass in der unbetätigten Stellung das erste Rastelement (34) beabstandet zur Unterseite (15) des Tastenfeldes (1 1 ) und/oder des Trägers (12) angeordnet ist, sodass ein Spalt (4) zwischen dem ersten Rastelement (34) und der Unterseite (15) des Tastenfeldes (1 1 ) und/oder des Trägers (12) vorliegt, insbesondere dass der Spalt (4) geringer ist als ungefähr 2 mm.

6. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (10) an seiner Unterseite (15) mit dem zweiten Rastelement (14) ausgeführt ist, das mit einem Fenster (16) und einem Rahmen (17) ausgebildet ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes (10) das erste Rastelement (34) in das Fenster (16) hineinragt und am Rahmen (17) anliegt.

7. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das erste (34) und das zweite Rastelement (14) derart zueinander ausgebildet sind, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes (10) die Rastverbindung sich derart aufhebt, dass sich der Kontakt zwischen dem Rahmen (17) und dem ersten Rastelement (34) löst.

8. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Rahmen (17) einen horizontal verlaufenden Steg (18) aufweist, der beabstandet zur Unterseite (15) des Tastenfeldes (1 1 ) und/oder des Trägers (12) ist, wobei der Steg (18) eine obere Seite (18a), die der Unterseite (15) des Tastenfeldes (1 1 ) und/oder des Trägers (12) zugewandt ist, und eine untere Seite (18b) aufweist, die dem elektronischen Bauelement (41 ) zugewandt ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes (10) das erste Rastelement (34) an der oberen Seite (18a) des Steges (18) anliegt.

9. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die untere Seite (18b) des Steges (18) schräg als Montagehilfe für das Betätigungselement (10) ausgeführt ist, sodass insbesondere die Geometrie der unteren Seite (18b) des Steges (18) dem ersten Rastelement (34) angepasst ist.

10. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Träger (12) aus einem Kunststoff material ausgebildet ist, das eine höhere Elastizität aufweist als das Kunststoff material des Tastenfeldes (1 1 ).

1 1 . Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (10) von oben in die Ausnehmung (33) des Gehäuses (30) einrastbar ist.

12. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Designelement (13) vorsprungartig zur Außenseite des Trägers (12) erstreckt, wobei seitlich zum Designelement (13) der Träger (12) eine Freifläche (12a) aufweist, die durch das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes (1 1 ) derart ausgefüllt ist, dass lediglich das Designelement (13) des Trägers (12) sowie das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes (1 1 ) sichtbar ist.

13. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Elektronik (40) innerhalb des Gehäuses (30) angeordnet ist, die das elektronische Bauelement (41 ) mit umfasst, wobei ein elastisches Dichtelement (5) zwischen der Elektronik (40) und dem Betätigungselement (10) angeordnet ist.

14. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass ein Kontaktelement (19) an der Unterseite (15) des Betätigungselement (10) angeordnet ist, das zur Aktivierung des elektronischen Bauelementes (41 ) dient, wobei insbesondere das Dichtelement (5) zwischen dem Kontaktelement (19) und dem elektronischen Bauelement (41 ) liegt.

15. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das zweite Rastelement (14) quaderförmig ausgebildet ist und einen Freiraum (16) für das erste Rastelement (34) bietet.

16. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rastverbindung einen Anschlag (17a) aufweist, wodurch ein Durchdrücken des Betätigungselementes (10) verhindert ist.

Description:
Mobiler Identifikationsgeber mit einem verrasteten

Betätigungselement

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen mobilen Identifikationsgeber zur Aktivierung eines elektronischen Bauelementes, das innerhalb eines Gehäuses angeordnet ist, mit einer am Gehäuse vorgesehenen Ausnehmung, und mindestens einem von außen für einen Benutzer zugänglichen Betätigungselementes, das über eine Rastverbindung in der Ausnehmung aufgenommen ist.

In der EP 2 336 982 ist ein mobiler Identifikationsgeber zur Aktivierung eines elektronischen Bauelementes, das sich innerhalb eines Gehäuses befindet, beschrieben. Hierbei umfasst der Identifikationsgeber ein von außen zugängliches Betätigungselement, das über eine Rastverbindung in einer Aufnahme des Gehäuses befestigt ist. Der genannte mobile Identifikationsgeber zeichnet sich durch ein gutes Haptikverhalten aus. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mobilen Identifikationsgeber der genannten Art weiterzubilden, der in seiner Kompaktheit verbessert ist und gleichzeitig neben einem geringen Montageaufwand ein verbessertes Haptikverhalten aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch sämtliche Merkmale des Anspruches 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind mögliche Ausführungsformen beschrieben.

Der besondere Vorteil dieser Erfindung ist, dass die Rastverbindung derart ausgebildet ist, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes eine Hubbewegung des Betätigungselementes ermöglicht ist, um das elektrische Bauelement zu aktivieren. Ein wesentlicher Kern der Erfindung ist, dass das Betätigungselement als Ganzes eine Hubbewegung ausführen kann, wenn der Benutzer auf der Oberfläche des Betätigungselementes eine entsprechende Kraft ausübt, um das innerhalb des Gehäuses liegende elektronische Bauelement zu aktivieren. Hierbei ist die Rastverbindung derart ausgeführt, dass es diese Hubbewegung zulässt, wodurch sich überraschenderweise das Haptikverhalten bei dem Benutzer wesentlich verbessern lässt. Das bedeutet, dass bei einer Betätigung das Betätigungselement vorteilhafterweise als gesamte Einheit eine Hubbewegung ausführt, und nicht wie im Stand der Technik lediglich ein begrenzter Bereich des Betätigungselementes elastisch verformt wird, wodurch das elektronische Bauelement innenseitig des Gehäuses aktiviert wird. Somit kann gemäß der Erfindung auch ein Kunststoffmaterial für das Betätigungselement verwendet werden, welches eher geringe Elastizitätseigenschaften aufweist.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Rastverbindung ein erstes Rastelement, das gehäuseseitig angeordnet ist, und ein zweites Rastelement aufweist, das am Betätigungselement angeordnet ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselements das erste Rastelement formschlüssig am zweiten Rastelement angreift. Vorteilhafterweise ist somit das Betätigungselement leicht auswechselbar. In der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes greift das erste Rastelement unmittelbar am zweiten Rastelement an, sodass das Betätigungselement am Gehäuse unbeweglich ist. Vorteilhafterweise kann das gehäuseseitige erste Rastelement in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes noch eine gewisse Kraft auf das betätigungselementseitige zweite Rastelement ausüben, wobei die Kraft im Wesentlichen in Richtung des elektronischen Bauelementes gerichtet ist, wodurch das Betätigungselement in der Ausnehmung des Gehäuses zuverlässig und unbeweglich gehalten ist.

Des Weiteren ist es denkbar, dass das Betätigungselement ein von außen betätigbares Tastenfeld aufweist, das insbesondere ein Designelement aufweist. In diesem Zusammenhang kann der mobile Identifikationsgeber derart ausgeführt sein, dass das Betätigungselement ein 2-Komponenten-Spritzgussteil ist, wobei das Betätigungselement einen Träger aufweist, an dem das Tastenfeld angeordnet ist. Das bedeutet, dass das Betätigungselement ein von außen sichtbares Tastenfeld umfassen kann, das der Benutzer betätigen kann, um eine entsprechende Aktivierung des innerhalb des Gehäuses liegenden elektronischen Bauelementes zu verursachen. Die Oberfläche des Betätigungselementes bildet somit das Tastenfeld, wobei besonders bevorzugt das Tastenfeld aus einem abriebfesten Material ausgebildet sein kann.

Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass das Material und/oder die Farbgestaltung des Gehäuses sowie des Tastenfeldes, insbesondere des Betätigungselementes zueinander abgestimmt sind, das bedeutet, dass beispielsweise das Gehäuse und das Tastenfeld sowie das Betätigungselement aus dem identischen Material ausgebildet sind und/oder die identische Farbgestaltung aufweisen können.

In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann vorgesehen sein, dass der Träger aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, das eine höhere Elastizität aufweist als das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes. Vorteilhafterweise ist das zweite, betätigungsseitige Rastelement aus dem gleichen Kunststoffmaterial ausgebildet wie der Träger. Das bedeutet, dass der Träger in einer bevorzugten Ausführungsform materialeinheitlich und/oder einstückig mit dem zweiten Rastelement ausgeführt sein kann. Die höhere Elastizität des Kunststoffmaterials des Trägers begünstigt, dass beim Einsetzen des Betätigungselementes in die Ausnehmung des Gehäuses das betätigungselementseitige Rastelement zuverlässig elastisch verformt werden kann und in der montierten Endstellung des Betätigungselementes seine eigentliche Raststellung am gehäuseseitigen Rastelement einnehmen kann. Bei dem Kunststoffmaterial des Tastenfeldes kann es sich in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung um eine Kunststofffolie handeln, die eine geringe Foliendicke bzw. Folienstärke aufweist. Die Folie kann des Weiteren Designelemente aufweisen, die für den Benutzer sichtbar sind. Vorteilhafterweise ist das Designelement auf der Folie aufgedruckt, insbesondere ist das Designelement auf der Rückseite der Folie aufgedruckt, sodass das Designelement geschützt vom Außenbereich ist. Vorteilhafterweise besteht die Folie aus mehreren Schichten, wobei eine Schicht transparent sein kann, sodass das innenseitig bedruckte Designelement gut vom Benutzer visuell erkannt werden kann.

Zudem kann der erfindungsgemäße Identifikationsgeber derart ausgebildet sein, dass in der unbetätigten Stellung das erste Rastelement beabstandet zur Unterseite des Tastenfeldes und/oder des Trägers angeordnet ist, sodass ein Spalt zwischen dem erste Rastelement und der Unterseite des Tastenfeldes und/oder des Trägers vorliegt, insbesondere dass der Spalt geringer ist als ungefähr 2mm. Der Spalt dient hierbei dazu, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes eine entsprechende Hubbewegung des Betätigungselementes durchgeführt werden kann. Der Spalt bestimmt vorteilhafterweise den Hubweg des Betätigungselementes.

Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Betätigungselement an seiner Unterseite mit dem zweiten Rastelement ausgeführt ist, das mit einem Fenster und einem Rahmen ausgebildet ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes das erste Rastelement in das Fenster hineinragt und am Rahmen anliegt. Vorteilhafterweise kann das zweite Rastelement quaderförmig ausgebildet sein und einen Freiraum für das erste Rastelement bieten. Somit ist es denkbar, dass der Rahmen quaderförmig ausgebildet ist, wobei das Fenster den Freiraum für das erste Rastelement bildet. Zudem kann der Rahmen einen Anschlag bilden, sodass bei einer Betätigung des Betätigungselementes der Hubweg über den Anschlag begrenzt ist, sodass beispielsweise ein Durchdrücken des Betätigungselementes wirksam verhindert werden kann. Dieser Schutz gegen ein Durchdrücken verhindert wirksam, dass etwaig das elektronische Bauelement innerhalb des Gehäuses zerstört werden kann. Beispielsweise ist es möglich, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes das letztgenannte eine Hubbewegung ausführt, und zwar so weit, bis das gehäuseseitige erste Rastelement gegen den Anschlag, insbesondere gegen den Rahmen des zweiten Rastelementes anschlägt.

Zudem kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Rastelement derart zueinander ausgebildet sind, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes die Rastverbindung sich derart aufhebt, dass der Kontakt zwischen dem Rahmen und dem ersten Rastelement sich löst. Nach einer Betätigung des Betätigungselementes verfährt das Betätigungselement zurück in seine Grundstellung, bei der beide Rastelemente wieder ineinander greifen. Die Hubbewegung des Betätigungselementes kann in der Regel nahezu linear ausgerichtet sein, sodass das Betätigungselement stets in seine unbetätigte Stellung verfahren kann.

Vorteilhafterweise wirkt bei einer Betätigung des Betätigungselementes eine Rückstellkraft auf das Betätigungselement, damit dieses automatisch wieder in die unbetätigte Stellung verfahren werden kann. Diese Rückstellkraft wirkt vorteilhafterweise auf der Unterseite des Betätigungselementes, insbesondere des Tastenfeldes und/oder des Trägers.

Der erfindungsgemäße Identifikationsgeber kann am Rahmen einen horizontal verlaufenden Steg aufweisen, der beabstandet zur Unterseite des Tastenfeldes und/oder des Trägers ist, wobei der Steg eine obere Seite, die der Unterseite des Tastenfeldes und/oder des Trägers zugewandt ist, und eine untere Seite aufweist, die dem elektronischen Bauelement zugewandt ist, wobei in der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes das erste Rastelement an der oberen Seite des Steges anliegt. Zudem ist es denkbar, dass die untere Seite des Steges schräg als Montagehilfe für das Betätigungselement ausgeführt ist, sodass insbesondere die Geometrie der unteren Seite des Steges dem ersten Rastelement angepasst ist.

Vorteilhafterweise kann der mobile Identifikationsgeber derart ausgeführt sein, dass das Betätigungselement von oben in die Ausnehmung des Gehäuses einrastbar ist. Der wesentliche Vorteil ist, dass das Betätigungselement einfach zu montieren ist sowie ohne großen Montageaufwand ausgewechselt werden kann.

In einer weiteren denkbaren Ausgestaltung der Erfindung kann das Designelement vorsprungartig zur Außenseite des Trägers erstreckt sein, wobei seitlich zum Designelement der Träger eine Freifläche aufweist, die durch das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes derart ausgefüllt ist, dass lediglich das Designelement des Trägers sowie das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes sichtbar sind. Im Rahmen dieser Erfindung ist unter Designelement beispielsweise ein Ornament, Piktogramm, Symbol ein oder mehrere Buchstaben oder eine Zahl zu verstehen, die insbesondere am Betätigungselement für den Benutzter sichtbar ist. Vorteilhafterweise gibt das Designelement aufgrund seines Erscheinungsbildes eine Funktion für den Benutzer wieder, die ausgelöst wird, wenn das Betätigungselement betätigt wird.

Da der Träger sowie das Tastenfeld aus unterschiedlichen Kunststoffmaterialen ausgebildet sind, hat sich überraschender Weise gezeigt, dass das Haptikverhalten für den Benutzer bei einer Betätigung des Betätigungselementes verbesserbar ist. Zudem ist das Tastenfeld im Bezug auf das restliche Gehäuse kunststoffgerecht anpassbar. Zum Beispiel kann das Designelement erhaben zur Freifläche des Trägers ausgeführt sein, wobei das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes die Freifläche bedeckt, sodass sich eine einheitliche Oberfläche des Betätigungselementes bildet. Die Oberfläche des Tastenfeldes sowie des Designelementes sind vorteilhafterweise zueinander fluchtend angeordnet, wobei in einem möglichen Ausführungsbeispiel die farbliche Gestaltung des Designelementes sowie des Kunststoffmaterials des Tastenfeldes unterschiedlich ausgebildet sein kann. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass das Designelement sich ein wenig aus der Ebene des Kunststoffmaterials des Tastenfeldes vorsprungartig erhaben erstreckt bzw. in dem Kunststoffmaterial des Tastenfeldes eingelassen ist, sodass beide Ausführungsvarianten ein Designelement schaffen, welches vom Benutzer ertastet werden kann.

Ferner ist es denkbar, dass eine Elektronik innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, die das elektronische Bauelement mit umfasst, wobei ein elastisches Dichtelement zwischen der Elektronik und dem Betätigungselement angeordnet ist. Vorteilhafterweise kann das elastische Dichtelement für die notwendige Rückstellkraft sorgen, die notwendig ist, um das Betätigungselement wieder zurück in seine unbetätigte Stellung zu bringen. Vorteilhafterweise besteht das Dichtelement aus einer kunststoffartigen Weichkomponente.

Damit das elektronische Bauelement innerhalb des Gehäuses zuverlässig aktiviert werden kann, kann ein Kontaktelement an der Unterseite des Betätigungselement angeordnet sein, das zur Aktivierung des elektronischen Bauelementes dient, wobei insbesondere das Dichtelement zwischen dem Kontaktelement und dem elektronischen Bauelement liegt. Vorteilhafterweise bildet das Betätigungselement mit dem Kontaktelement ein einheitliches und/oder monolithisches Bauteil. Vorteilhafterweise bildet das Kontaktelement mit dem Träger ein einheitliches und/oder monolithisches Bauteil, wobei das Kontaktelement beispielsweise als eine Art Stößel ausgebildet ist, der sich zum Beispiel zylinderartig in Richtung des elektronischen Bauelementes erstreckt. Im unbetatigten Zustand des Betätigungselementes kann das Kontaktelement beabstandet zum Dichtelement sein. Alternativ ist es denkbar, dass bereits im unbetätigten Zustand das Kontaktelement am elastischen Dichtelement anliegt. Bei einer Betätigung des Betätigungselementes wird das elastische Dichtelement in Richtung des elektronischen Bauelementes niedergedrückt und elastisch entsprechend verformt. Gleichzeitig übt das Dichtelement eine entsprechende Rückstellkraft auf das Kontaktelement aus, wodurch nach der Betätigung des Betätigungselementes das Betätigungselement wieder „automatisch" zurück in seine ursprüngliche, unbetätigte Stellung verfahren wird.

Vorteilhafterweise dient der mobile Identifikationsgeber für eine Aktivierung eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems. Das elektronische Bauelement kann Bestandteil einer Elektronik sein, die sich innerhalb des Gehäuses befindet und die mit einem kraftfahrzeugseitigen Sicherheitssystem in Kommunikation bringbar ist. Zudem kann vorgesehen sein, dass das elektronische Bauelement ein Taster und/oder ein Mikroschalter ist. Das elektronische Bauelement befindet sich vorzugsweise benachbart und/oder unterhalb des Betätigungselementes.

In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse aus mindestens zwei Gehäuseschalen ausgeführt ist, wobei an einer Gehäuseschale das Betätigungselement innerhalb seiner Ausnehmung angeordnet ist. Ferner ist es denkbar, dass drei Gehäuseschalen das Gehäuse des mobilen Identifikationsgebers bilden, wobei die dritte Gehäuseschale zum Beispiel für einen Notschlüssel und/oder zur Abdeckung einer Batterie dient, das bedeutet, dass die dritte Gehäuseschale ein Batteriefachdeckel sein kann. Beispielsweise können die Gehäuseschalen untereinander verschweißt, insbesondere reibgeschweißt oder lasergeschweißt sein. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Gehäuseschalen untereinander verschraubt sind. Ebenfalls schließt die Erfindung mit ein, dass mehrere benachbart zueinander angeordnete Betätigungselemente am Gehäuse angeordnet sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kraftfahrzeuges, das mit einem

Sicherheitssystem ausgestattet ist, welches in Kommunikation mit einem mobilen Identifikationsgeber bringbar ist,

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht entlang eines mobilen Identifikationsgebers,

Fig. 3 ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Betätigungselementes, das

Bestandteil eines mobilen Identifikationsgebers ist,

Fig. 4 eine weitere Ansicht des Betätigungselementes gemäß Figur 3,

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Betätigungselementes und

Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung eines mobilen Identifikationsgebers, bei dem das

Betätigungselement innerhalb des Gehäuses des mobilen Identifikationsgebers eingerastet ist.

In Figur 1 ist ein mobilen Identifikationsgeber 1 dargestellt, der zur Aktivierung eines Sicherheitssystems 2 eines Kraftfahrzeuges 3 dient. Das Sicherheitssystem 2 kann beispielsweise ein Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystem mit umfassen. Das Sicherheitssystem 2 mit dem mobilen Identifikationsgeber 1 kann Bestandteil eines„Keyless- Go"- oder„Keyless-Entry' -Systems sein. Zudem umfasst der mobile Identifikationsgeber 1 gemäß Figur 2 eine Elektronik 40, die innerhalb eines Gehäuses 30 angeordnet ist. Die Elektronik 40 weist zudem ein elektronisches Bauelement 41 auf, der beispielsweise ein Taster 41 und/oder ein Mikroschalter 41 sein kann, wobei das elektronische Bauelement 41 durch eine Betätigung eines Betätigungselementes 10 am mobilen Identifikationsgeber 1 aktiviert werden kann. Das elektronische Bauelement 41 befindet sich auf einer Platine 42 der Elektronik 40. Der Benutzer übt hierbei eine gewisse Kraft auf das Betätigungselement 10 aus, sodass innerhalb des Gehäuses 30 liegende elektronische Bauelement 41 angesprochen werden kann. Über die Aktivierung des elektronischen Bauelementes 41 können diverse Aktionen zur Kommunikation zwischen dem mobilen Identifikationsgeber 1 und dem Kraftfahrzeug 3 bzw. einer Sende- und/oder Empfangseinheit des Kraftfahrzeuges 3 erfolgen. Beispielsweise können über eine Aktivierung des elektronischen Bauelementes 41 Entriegelungsvorgänge und/oder Verriegelungsvorgänge an zumindest einer Kraftfahrzeugtür und/oder Heckklappe und/oder an einem Tankdeckel erfolgen. Weitere Funktionalitäten sind ebenfalls denkbar.

An der Unterseite 15 des Betätigungselementes 10 ist ein Kontaktelement 19 vorgesehen. Zwischen der Elektronik 40 und dem Betätigungselement 10 ist zudem ein elastisches Dichtelement 5 angeordnet, welches die Elektronik 40 vor Umwelteinflüssen schützt. Bei einer Betätigung des Betätigungselementes 10 durch den Benutzer wird das Kontaktelement 19 in Richtung Elektronik 40 bewegt, wobei gleichzeitig das elastische Dichtelement 5 verformt wird, wodurch die innenliegende Seite des Dichtelementes 5 das elektronische Bauelement 41 aktiviert. Wenn nun der Benutzer nicht mehr am Betätigungselement 10 angreift, übt das Dichtelement 5 eine entsprechende Rückstellkraft auf die Unterseite 15 des Betätigungselementes 10 aus, sodass das Betätigungselement 10 in seine Ursprungslage bzw. in seine unbetätigte Stellung verfährt.

In Figur 6 ist verdeutlicht, dass das Betätigungselement 10 über eine Rastverbindung in der Ausnehmung 33 des Gehäuses 30 aufgenommen ist. Die Rastverbindung umfasst hierbei ein erstes Rastelement 34, das gehäuseseitig angeordnet ist. Zudem ist ein zweites Rastelement 14 vorgesehen, das am Betätigungselement 10 angeordnet ist. In der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes 10 greift das erste Rastelement 34 formschlüssig am zweiten Rastelement 14 an.

Das Betätigungselement 10 ist gemäß Figur 3 und Figur 4 an seiner Unterseite 15 mit dem zweiten Rastelement 14 ausgeführt, wobei das zweite Rastelement 14 mit einem Rahmen 17 und einem Fenster 16 ausgebildet ist. In der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes 10 liegt das erste Rastelement 34 des Gehäuses 30 am Rahmen 17 des zweiten Rastelementes 14 an. Zudem ragt das erste Rastelement 34 in das Fenster 16 hinein, welches auch in Figur 6 gezeigt ist. Das freie Ende des zweiten Rastelementes 14 weist eine Rastnase 34a auf, die unmittelbar am Rahmen 17 angreift. Das erste Rastelement 34 ist aus einem Kunststoff ausgeführt, wobei dieser Kunststoff eine gewisse Elastizität aufweist, sodass beim Einsetzen des Betätigungselementes 10 das erste Rastelement 34 verformt werden kann.

Der Rahmen 17 weist einen horizontal verlaufenden Steg 18 auf, welches in Figur 3 und Figur 4 gezeigt ist. Der Steg 18 ist beabstandet zur Unterseite 15 des Betätigungselementes 10. Zudem ist der Steg 18 mit einer oberen Seite 18a und einer unteren Seite 18b ausgeführt. Die obere Seite 18a ist der Unterseite 15 des Betätigungselementes 10 zugewandt. Die untere Seite 18b ist dem elektronischen Bauelement 41 zugewandt. In der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes 10 liegt hierbei das erste Rastelement 34 an der oberen Seite 18a des Steges 18 an.

Ferner ist in Figur 4 zu erkennen, dass die untere Seite 18b des Steges 18 schräg als Montagehilfe für das Betätigungselement 10 ausgeführt ist, sodass die Geometrie der unteren Seite 18b des Steges 18 dem ersten Rastelement 34 angepasst ist. Während das Betätigungselement 10 in die Ausnehmung 33 des Gehäuses 30 eingesetzt wird, entsteht zunächst ein Kontakt mit der schrägen Montagehilfe der unteren Seite 18b des Steges 18 und der ebenfalls schräg ausgeführten Rastnase 34a des zweiten Rastelementes 14 gemäß Figur 6. Gleichzeitig wird die Rastnase 34a nach außen verformt, bis das Betätigungselement 10 seine eigentliche Montagestellung erreicht hat. Dann erst rastet die Rastnase 34a in ihre gemäß Figur 6 dargestellte Stellung ein, sodass das Betätigungselement 10 zuverlässig über diese Rastverbindung innerhalb des Gehäuses 30 gehalten ist. Wie in Figur 3 und Figur 4 besonders verdeutlicht ist, ist der Rahmen 17 quaderförmig ausgebildet, wobei das Fenster 16 einen Freiraum für das erste Rastelement 34 bzw. für die Rastnase 34a bietet.

In der unbetätigten Stellung des Betätigungselementes 10 gemäß Figur 6 ist das erste Rastelement 34 beabstandet zur Unterseite 15 des Betätigungselementes 10, sodass ein Spalt 4 zwischen dem ersten Rastelement 34 und der Unterseite 15 des Betätigungselementes 10 vorliegt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Spalt 4 geringer als 2 mm. Wenn nun das Betätigungselement 10 durch den Benutzer gedrückt wird, durchfährt das Betätigungselement 10 eine Hubbewegung (siehe Pfeildarstellung gemäß Figur 6), die in Richtung der Elektronik 40 gerichtet ist. Gleichzeitig löst sich kurzzeitig der Kontakt zwischen dem Rahmen 17 und dem ersten Rastelement 34 bzw. der Rastnase 34a. Folglich hebt sich kurzzeitig die Rastverbindung zwischen dem ersten 34 und dem zweiten Rastelement 14 auf. Die vom Dichtelement 5 auf die Unterseite 15 des Betätigungselementes 10 wirkende Rückstellkraft hat zur Folge, dass das Betätigungselement 10„automatisch" sich in die unbetätigte Stellung zurückbewegt, die in Figur 6 gezeigt ist.

Damit bei der Betätigung des Betätigungselementes 10 das letztgenannte nicht durchgedrückt werden kann und somit Zerstörungen am elektronischen Bauelement 41 verhindert werden können, ist ein Anschlag 17a vorgesehen, der die Hubbewegung des Betätigungselementes 10 begrenzt. Bei einer Betätigung des Betätigungselementes 10 schlägt im vorliegenden Ausführungsbeispiel das erste Rastelement 34 gegen den Anschlag 17a an. Eine weitere Hubbewegung in Richtung Elektronik 40 ist nicht möglich.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, weist das Gehäuse 30 zwei Gehäuseschalen 31 , 32 auf. In der ersten Gehäuseschale 31 befindet sich die Ausnehmung 33, in der das Betätigungselement 10 eingesetzt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die beiden Gehäuseschalen 31 , 32 miteinander verschraubt. Alternativ ist es denkbar, die Gehäuseschalen 31 , 32 stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander zu verbinden, insbesondere ist es denkbar, die Gehäuseschalen 31 , 32 miteinander laserzuverschweißen.

Die auf die Unterseite 15 wirkende Rückstellkraft kann alternativ auch unabhängig vom Dichtelement 5 erfolgen. Beispielsweise ist es denkbar, dass ein separates Rückstellelement vorgesehen ist, welches dafür sorgt, dass nach einer Betätigung des Betätigungselementes 10 das Betätigungselement 10 in seine unbetätigte Stellung sich zurück bewegt. In Figur 3 und Figur 5 ist ein mögliches Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem das Betätigungselement 10 ein Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ist, wobei das Betätigungselement 10 einen Träger 12 aufweist, der mit einem vorsprungartigen Designelement 13 ausgebildet ist. Das Designelement 13 stellt im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Piktogramm dar. Um das Designelement 13 herum liegt eine Freifläche 12a vor, die gemäß Figur 5 durch ein weiteres Kunststoffmaterial bedeckt ist. Dieses Kunststoffmaterial ist auf die Freifläche 12a aufgespritzt. Somit bildet sich ein Tastenfeld 1 1 , wobei lediglich das Designelement 13 des darunterliegenden Trägers 12 am Tastenfeld 1 1 für den Benutzer zu sehen ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel unterscheidet sich das Kunststoffmaterial des Trägers 12 vom Kunststoffmaterial des Tastenfeldes 1 1 , wobei das Kunststoffmaterial des Trägers 12 eine höhere Elastizität aufweist als das Kunststoffmaterial des Tastenfeldes 1 1.

B ez u g s ze i c h e n l i s te mobiler Identifikationsgeber

Sicherheitssystem

Kraftfahrzeug

Spalt

Dichtelement Betätigungselement

Tastenfeld

Träger

a Freifläche

Designelement

zweites Rastelement

Unterseite

Fenster, Freiraum

Rahmen

a Anschlag

Steg

a obere Seite

b untere Seite

Kontaktelement Gehäuse

erste Gehäuseschale

zweite Gehäuseschale

Ausnehmung

erstes Rastelement

a Rastnase Elektronik

elektronisches Bauelement

Platine