Die Erfindung betrifft eine transportable Toilettenkabine.

Der Einsatz transportabler Toilettenkabinen ist insbesondere aus dem Bereich des Baugewerbes sowie von Großveranstaltungen bekannt.

Durch die von einem Anschluß an eine bestehende Kanalisation unabhän¬ gige Funktionsweise werden diese Toilettenkabinen dort eingesetzt, wo tem¬ porär keine oder noch keine funktionierenden Sanitäreinrichtungen vorhan¬ den sind, oder die vorhandenen Systeme aufgrund einer temporär versam¬ melten großen Menschenmenge überlastet sind.

Eine solche transportable Toilettenkabine ist beispielsweise aus der DE 28 51 786 C2 bekannt. Die dort dargestellte Ausführungsform einer Toilettenka¬ bine weist ein Kabinengehäuse, bestehend aus einem Boden- und einem Dachelement sowie einem vorgefertigten zylindrischen Rohr auf, welches die Seitenwand der Kabine darstellt. Ein verschließbarer Ausschnitt in der zylin¬ drischen Wandung dient als Tür.

Die Toilettenkabine der DE 25 51 786 C2 weist ferner eine sanitäre Innen¬ einrichtung mit einem Toilettensitz und/oder Urinalbecken, einem Fäkalien- behälter und/oder einem Handwaschbecken mit Frischwasserversorgung auf.

Diese Ausgestaltung sieht vor, den Fäkalienbehälter in Form eines innerhalb der Kabine angeordneten Tanks anzuordnen, dessen Höhe der Sitzhöhe einer regulären Sitztoilette entspricht und an dessen Oberseite eine Öffnung mit einem Toilettensitz vorgesehen wird. Ein Nachteil dieser transportablen Toilettenkabine ist das große Volumen, daß der Fäkalienbehälter innerhalb des Innenraums der Kabine beansprucht. Wird dagegen der Fäkalienbehäl¬ ter aus Gründen der Raumersparnis verkleinert, wird das Fassungsvermö¬ gen des Tanks nachteilhafterweise verringert.

In ihrer Verwendung entsprechen die Toilettenkabinen der DE 25 51 786 C2 den im nordeuropäischen Raum verbreiteten Sitztoiletten, deren Einsatz jedoch in anderen Kulturkreisen weniger verbreitet ist.

In Europa werden vor allem in dem süd- bis südwesteuropäischen Raum so genannte Hocktoiletten verwendet, die keine ausgeformte Toilettenschüssel in Sitzhöhe, sondern eine ebenerdig in den Fußboden eingelassene Öffnung aufweisen, die an die Kanalisation oder einen Fäkalientank angeschlossen ist. Der Fäkalientank ist somit in den Untergrund unterhalb der Toilette ein¬ gelassen.

Da in mobilen Hocktoiletten die Einlassung des Fäkalientanks in den Unter¬ grund nicht möglich ist, ist es in den bekannten transportablen Hocktoiletten erforderlich, daß der Nutzer zur Benutzung der Toilette den Tank bzw. den ihn umgebenden Bereich ersteigen muß, oberhalb dessen oder in dem die Nutzungsöffnung angeordnet ist.

Eine solche transportable Hocktoilette mit einem innerhalb des Nutzungs¬ raums der Kabine angeordneten Fäkalienbehälter wird beispielsweise von der Firma Thal GmbH, Wülfrath, Deutschland, vertrieben.

Es hat sich jedoch gezeigt, daß diese Gestaltung der Kabine aus sicherheits¬ technischer Sicht nicht optimal ist, insbesondere wenn der zu ersteigende Nutzungsbereich oberhalb des Tanks nicht trocken ist. Zudem wird das Besteigen des Tanks von den Benutzern als unangenehm und unbequem empfunden. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mobile Toilettenkabine zu schaffen, die wenigstens einen der im Stand der Technik vorhandenen Nachteile vermindert oder vermeidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Toilettenkabine gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beansprucht.

Der Kern der Erfindung ist, das Bodenelement der Toilettenkabine hohl aus¬ zugestalten, so daß dieses zur Aufnahme und Speicherung der Fest- und Flüssigstoffe dienen kann.

Vorteilhafterweise wird ein mindestens wesentlicher Teil der Bodenfläche der Toilettenkabine als Tank genutzt. Damit kann selbst bei einer vorgegebenen Fassungsmenge die Höhe des Bodenelements (Fäkalienbehälters) so bemessen werden, daß der Einstieg in die Kabine durch das Bodenelement nicht unverhältnismäßig behindert wird.

Durch die erfindungsgemäße Integration eines Fäkalienbehälters in das Bodenelement bzw. die Ausgestaltung des Bodenelements als Fäkalienbe- hälter kann somit bei einer Auslegung der Toilettenkabine als Hocktoilette der Nutzungsbereich ebenerdig zu dem Kabinenboden angeordnet werden.

Als Nutzungsbereich wird der Bereich verstanden, in dem sich der Nutzer während der Nutzung der Toilette aufhält. Dieser Bereich kann insbesondere die Nutzungsöffnung und Trittflächen aufweisen. Die Trittflächen können aufgrund einer bestimmten Ausgestaltung oder eines Belags besonders rutschsicher sein. Femer kann der Nutzungsbereich Abflußflächen, die durch eine schräge Lage und/oder eine bestimmte Beschichtung den Abfluß von Fäkalien zu der Nutzungsöffnung unterstützen. Damit geht der besondere Vorteil einher, daß der Benutzer zur Benutzung dieser Hocktoilette nunmehr nicht zunächst einen Podest (Tank) besteigen muß, sondern - wie bei einer fest installierten Hocktoilette - auf der Ebene des inneren Kabinenbodens Zugang zu der Nutzungsöffnung hat. Dies stellt einen erheblichen positiven sicherheitsrelevanten und psychologischen Aspekt bei der Nutzung der Toilette dar.

Für den Fall einer Ausgestaltung als Sitztoilette ermöglicht die Erfindung, den Toilettensitz raumökonomisch anzuordnen und somit im Inneren der Kabine ein besseres Raumgefühl zu schaffen.

Im Sinne der Erfindung muß der Tank nicht zwingend von den Außenwän¬ den des Bodenelements gebildet werden. Vielmehr kann dieser als zusätzliches Bauteil in den Hohlraum, der von den Außenwänden des Bodenelements gebildet wird, eingebracht werden. Beispielsweise kann das Bodenelement an einer Seite offen oder zu öffnen sein, so daß der separate Tank zwecks Austausche oder Reinigung aus der Öffnung herausgezogen werden kann. Für diesen Fall ist es vorteilhaft, daß der separate Behälter eine Öffnung aufweist, die im installierten Zustand des Behälters mit der Nutzungsöffnung in dem Bodenelement fluchtet.

Die erfindungsgemäße Ausführungsform mit austauschbarem Fäkalienbe- hälter ermöglicht bei einer über einen längeren Zeitraum installierten Toilet¬ tenkabine eine Entsorgung des Abwassers auf einfache und kostengünstige Weise, ohne daß der Austausch der vollständigen Kabine nötig wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann in dem Kabinenboden ein Frisch¬ wassertank enthalten sein. Dieser kann beispielsweise entweder als ein¬ schiebbarer separater Tank ausgebildet oder integriert sein. Dazu kann das erfindungsgemäße Bodenelement z.B. geeignete Trennelemente aufweisen. In dieser Ausführungsform ist das Frischwasser direkt in einem Hohlraum des Bodenelements gelagert. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Bodenelement eine Aufnahme für den Eingriff einer Hebevorrichtung auf.

Besonders bevorzugt sind dies zwei geradlinig und parallel zueinander im Bodenbereich des Bodenelements verlaufende Vertiefungen, die zur Auf¬ nahme der Gabel eines Gabelstaplers dienen. Dies ermöglicht auf einfache Weise den Transport der erfindungsgemäßen Toilettenkabine mit einem Gabelstapler, ohne daß die Kabine zusätzlich auf eine Palette oder einen sonstigen Abstandshalter gestellt werden müßte.

Grundsätzlich sind auch mehr als zwei und auch lediglich eine Vertiefung zur Aufnahme der Gabel des Gabelstaplers möglich.

Aus Gründen der Bequemlichkeit kann eine Vertiefung des Bodenelements im Bereich der Eingangstür der Kabine vorgesehen werden. Diese ist vorteil¬ hafterweise als Trittstufe zum Betreten der Kabine gestaltet. So kann verhin¬ dert werden, daß die gesamte Höhendifferenz zwischen Erdboden und Bodenbereich der Kabine von dem Benutzer in einem Schritt überwunden werden muß.

Selbstverständlich können zur Erzeugung mehrerer Stufen eine Mehrzahl an Vertiefungen oder verschiedene Höhenniveaus innerhalb einer Vertiefung vorgesehen werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht eine Abdeckung dieser Vertie¬ fung im Bodenelement bei geschlossener Kabinentür vor. Dazu kann eine klappbare Abdeckung an der Kabinentür angeordnet sein, die bei geöffneter Kabinentür einschwenkt und die Trittstufe freigibt, während sie bei geschlos¬ sener Tür die in einer Ebene zu dem Deckenbereich des Bodenelements liegende Abdeckposition einnimmt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Toilettenkabine ist in dem Bodenelement eine weitere Öffnung zur Entleerung und Reinigung des Fäkalienbehälters vorgesehen. Diese Reinigungsöffnung kann über eine Klappe verschließbar sein.

Ferner können weitere Vertiefungen in dem Bodenelementen vorhanden sein, die zur Aufnahme der Wandelemente der Kabine dienen. In einer mög¬ lichen Ausführungsform sind diese Vertiefungen als umlaufende Nut in dem Bodenelement vorgesehen. In einer alternativen Form sind diese als vertief¬ ter Randbereich des Behälters ausgestaltet.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Toilettenka¬ bine ist vorgesehen, die Nutzungsöffnung durch mindestens eine Verschlu߬ klappe (Sichtklappe) zu verschließen, die durch eine annähernd gleiche Gewichtsverteilung auf den zwei Seiten einer Drehachse in ihrer geschlos¬ senen, waagerechten Stellung gehalten wird und schon bei einer geringen Belastung in das Innere der Nutzungsöffnung ausweicht und somit die Nut¬ zungsöffnung teilweise oder vollständig freigibt.

Alternativ dazu kann auch eine Feder die geschlossene Stellung der Sicht¬ klappe sicherstellen.

Ein besonderer Vorteil der Verschlußklappe ist, daß diese im geschlossenen Zustand die Sicht auf das in dem Fäkalienbehälter gelagerte Abwasser ver¬ sperrt und den Austritt von Gerüchen verringert.

Gleichzeitig sorgt die schwenkbare Ausführung der Klappe für eine gute Weiterleitung und einen verbesserten Abfluß der Fest- und Flüssigstoffe aus der Nutzungsöffnung in den Fäkalientank.

Die Weiterleitung kann zudem dadurch verbessert werden, daß zwei schwenkbare Verschlußklappen (oder eine zweiteilige Verschlußklappe) vor¬ gesehen werden, deren Schwenkachsen im wesentlichen parallel verlaufen und sich gegenüberliegen. Die beweglichen Kanten der Verschlußklappen stoßen im geschlossenen Zustand aneinander und bilden eine Kontaktkante, die vorzugsweise zentral unterhalb der Nutzungsöffnung verläuft. Die in die Nutzungsöffnung gelangenden Fest- und Flüssigstoffe treffen diese somit vorzugsweise im Bereich dieser Kontaktkante, so daß ein schnelles und sicheres Öffnen gewährleistet wird.

Der Deckenbereich des Bodenelements einer als Hocktoilette ausgebildeten Kabine weist vorzugsweise im Bereich der Nutzungsöffnung eine Vertiefung auf. Diese ist vorteilhafterweise im wesentlichen "T"-förmig, wobei die Nut¬ zungsöffnung vorzugsweise im Bereich des Schnittpunkts der drei Schenkel des "T" angeordnet ist. Femer kann der Grund dieser "T"-förmigen Vertiefung von dessen Rand hin zu der Nutzungsöffnung abfallend ausgelegt sein. Dadurch wird ein besserer Abfluß der Fest- oder Flüssigstoffe gewährleistet.

Um den Abtransport weiter zu unterstützen, können im Bereich der Vertie¬ fung Austrittsöffnungen für eine Spülflüssigkeit angeordnet sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Hocktoilette hinter der Vertiefung - vorzugsweise an der rückwärtigen Kabi¬ nenfläche - ist eine schräge bis vorzugsweise annähernd senkrecht ste¬ hende Spülfläche angeordnet, in deren oberen Bereich mindestens eine (weitere) Auslaßöffnung für eine Spülflüssigkeit vorgesehen ist. Die Auslaß- öffnung(en) erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Breite der Spül¬ fläche, so daß die verwendete Spülflüssigkeit möglichst gleichmäßig an die¬ ser Fläche herunter laufen kann und eine gründliche Spülung der angren¬ zenden Vertiefung verursacht.

Als Spülflüssigkeit kann gefiltertes Abwasser verwendet werden, das in einem Kreislauf geführt wird. Alternativ kann eine Frischwasserspülung vor¬ gesehen werden. Als Frischwasser ist in vorliegenden Kontext jede Flüssig¬ keit zu verstehen, die nicht aus dem gespeicherten fäkalienhaltigen Abwas¬ ser gewonnen wird. Vorzugsweise stellt die an die ""[""-förmige Vertiefung angrenzende Fläche eine Seitenwand eines Frischwassertanks dar, in dem das als Spülflüssigkeit verwendete Frischwasser bis zu seiner Verwendung gelagert wird. Gleichzeitig kann das gespeicherte Frischwasser für die Versorgung weiterer Sanitäreinrichtungen, beispielsweise eines Handwaschbeckens verwendet werden.

Die Anordnung des Frischwasserbehälters angrenzend an die "T"-förmige Vertiefung ist besonders dann vorteilhaft, wenn die Vertiefung mit der Nut¬ zungsöffnung in einer Ecke der rechteckigen Kabine angeordnet ist. Damit würde eine der ansonsten schwer zu nutzenden Ecken der Kabine vorteilhaft genutzt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen darge¬ stellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 das Bodenelement einer erfindungsgemäßen Toilettenkabine in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 2 eine Abdeckplatte für das Bodenelement in einer um 180° gedrehten Ansicht,

Fig. 3 das Bodenelement aus Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung und

Fig. 4 eine Detailansicht einer Verschlußklappe für eine Reinigungsöff¬ nung.

Ein Bodenelement einer erfindungsgemäßen Toilettenkabine umfaßt einen hohlen Grundkörper 1 , der als Fäkalien- und Abwasserbehälter dient. In einer Ecke des quadratischen Grundkörpers 1 ist eine "T"-förmige Vertie¬ fung 2 angeordnet, in deren Zentrum sich eine Nutzungsöffnung 3 befindet.

Die Nutzungsöffnung 3 wird von zwei sich gegenüberliegenden Sichtschutz¬ klappen 11 verschlossen, die lediglich bei Belastung in das Innere des Grundkörpers 1 schwenken und danach durch eine annähernd gleiche Gewichtsverteilung auf den zwei Seiten ihrer Drehachse in ihre verschlie¬ ßende Ausgangslage zurückkehren. Die Sichtschutzklappen verhindern einen direkten Sichtkontakt der in der Kabine befindlichen Person mit dem im Grundkörper 1 gelagerten Abwasser.

Die am Kopf der Vertiefung 2 angeordnete Seitenwand 4 eines Frischwas¬ serbehälters 5 weist Spülwasserdüsen (nicht dargestellt) auf, die die Spülung der Vertiefung 2 unterstützen.

Zur Entleerung des Fäkalbehälters ist in der Abdeckplatte 9 (Deckenbereich) des Grundkörpers 1 eine weitere Öffnung vorgesehen, die im Normalfall von einer Klappe 6 verschlossen ist.

Die Verschlußklappe 6 weist ein Schloß auf, um ein unbefugtes Entfernen zu verhindern.

Eine weitere Vertiefung 10 dient als Trittstufe, um das Betreten der Toilet¬ tenkabine mit dem erhöhten Bodenniveau zu erleichtern. Um Unfälle der Benutzer zu vermeiden, ist vorgesehen, eine Klappe 7 für die Vertiefung 10 vorzusehen, die diese bei geschlossener Kabinentür eben zur Abdeckplatte abdeckt. Wird die Kabinentür geöffnet, so weicht die Abdeckung 7 zurück und gibt die Trittstufe für den ein- oder austretenden Benutzer frei.

Zur Vereinfachung des Transports der Toilettenkabine mittels eines Gabel¬ staplers sind Vertiefungen 8 innerhalb des Bodenbereichs des Grundkörpers 1 vorgesehen, in die die Gabel des Gabelstaplers greifen kann. Ferner sind die Randbereiche des Grundkörpers 1 als Vertiefungen 12 aus¬ geführt, die zur Aufnahme von Seitenwänden der Toilettenkabine dienen.