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Patent Searching and Data


Title:
MODULAR CLOSURE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/110211
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a modular closure system for a door (100), comprising: a recess (1) that can be arranged on a first side (101) of the door (100); an actuating lever (2), which is pivotable with respect to the recess (1), for actuating a locking device (8), which can be arranged on the other side of the door (100), for locking the door (100); a securing device (3) for arresting the actuating lever (2) on the recess (1); and a desecuring component (4) for releasing the arresting action, wherein the desecuring component (4) is designed as an extension of the recess. The invention further relates to a method for mounting a modular closure system (10) and to a door (100) having a corresponding closure system (10).

Inventors:
SCHMITZ MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/101012
Publication Date:
June 10, 2021
Filing Date:
December 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
EMKA BESCHLAGTEILE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B1/00; E05B13/00; E05B63/00
Domestic Patent References:
WO2018192676A12018-10-25
WO1995029314A11995-11-02
Foreign References:
DE102017108446A12018-10-25
DE9004756U11991-08-22
DE20211508U12002-10-17
DE102017108446A12018-10-25
DE202007004434U12008-08-07
Attorney, Agent or Firm:
FEDER WALTER EBERT PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Modulares Verschlusssystem für eine Tür (100) mit einer an einer ers ten Seite (101 ) der Tür (100) anordbaren Mulde (1 ), einem gegenüber der Mulde (1 ) verschwenkbaren Betätigungshebel (2) zur Betätigung einer auf der anderen Seite der Tür (100) anordbaren Verriegelungs vorrichtung (8) zur Verriegelung der Tür (100), einer Sicherungsvor richtung (3) zur Arretierung des Betätigungshebels (2) an der Mulde (1) und einem Entsicherungsbaustein (4) zur Lösung der Arretierung, d a d u rc h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Entsicherungsbaustein (4) als Muldenverlängerung ausgebil det ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere Entsi cherungsbausteine (4), die wahlweise als Muldenverlängerung einge setzt werden können.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass mehrere der Entsicherungsbausteine (4) zusammen verwendbar sind, wobei die Arretierung des Betätigungshebels (2) durch jeden einzelnen der Entsicherungsbausteine (4) gelöst werden kann.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Entsicherungsbaustein (4) unterhalb der Mul de (1 ) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Entsicherungsbaustein (4) einen Auflagebe reich (4.6) zur Auflage auf der Tür (100) aufweist. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Mulde (1 ) und der Entsicherungsbaustein (4) jeweils eine Aufnahmekontur (1.1 , 4.2) zur Aufnahme des Betäti gungshebels (2) aufweisen, wobei die beiden Aufnahmekonturen (1.1 , 4.2) miteinander fluchten.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Betätigungshebel (2) einen Betätigungsab schnitt (2.2) und eine gelenkig mit dem Betätigungsabschnitt (2.2) verbundene Schließzylinderabdeckung (2.1 ) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekenn zeichnet durch eine Abdeckung (5), zur Abdeckung des Entsiche rungsbausteins (4), wobei die Abdeckung (5) mit der Mulde (1 ) oder mit der Sicherungsvorrichtung (3), insbesondere lösbar, verbunden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ent sicherungsbaustein (4) in der Abdeckung (5) geführt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (3) eine Sicherungs klinke (3.1 ) aufweist, die zur Arretierung des Betätigungshebels (2) an der Mulde (1 ) mit dem Betätigungshebel (2) in Eingriff steht.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Si cherungsklinke (3.1 ) linearbewegbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Betätigungshebel (2) zunächst aus der Mulde (1) ausgeschwenkt werden muss, bevor der Entsicherungsbaustein (4) entnehmbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Entsicherungsbaustein (4) einen Entsiche rungsfinger (4.5) aufweist, der bei einer Drehung eines Schließzylin ders (4.3) in eine Entsicherungsstellung überführbar ist.

14. Verfahren zur Montage eines modularen Verschlusssystems (10) für eine Tür (100) mit einer an einer ersten Seite (101 ) der Tür (100) anordbaren Mulde (1), einem gegenüber der Mulde (1) verschwenk- baren Betätigungshebel (2) zur Betätigung einer auf der anderen Sei te der Tür (100) anordbaren Verriegelungsvorrichtung (8) zur Verrie gelung der Tür (100), einer Sicherungsvorrichtung (3) zur Arretierung des Betätigungshebels (2) an der Mulde (1) und einem Entsicherungs baustein (4) zur Lösung der Arretierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Entsicherungsbaustein (4) als Muldenverlängerung an die Mulde angesetzt wird.

15. Tür (100) mit einem modularen Verschlusssystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:
Modulares Verschlusssystem

Die Erfindung betrifft ein modulares Verschlusssystem für eine Tür mit ei ner an einer ersten Seite der Tür anordbaren Mulde, einem gegenüber der Mulde verschwenkbaren Betätigungshebel zur Betätigung eines auf der an deren Seite der Tür anordbaren Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Tür, einer Sicherungsvorrichtung zur Arretierung des Betätigungshebels an der Mulde und einem Entsicherungsbaustein zur Lösung der Arretierung.

Derartige Verschlusssysteme werden in ganz unterschiedlichen Bereichen eingesetzt und dienen im Wesentlichen dazu, eine Tür, ein Fenster, eine Klappe oder auch andere Schließelemente zu verriegeln oder zu entriegeln. Nachfolgend wird stellvertretend für diese unterschiedlichen Schließele mente von einer Tür gesprochen. Außen an der Tür ist bei solchen Verschlusssystemen in der Regel eine Mul de angeordnet, die zumindest eine der in der Tür angeordneten Öffnungen zumindest teilweise verschließen bzw. überdecken kann. An der Mulde ist zumeist ein Betätigungshebel angeordnet, der mit einem an der Innenseite der Tür angeordneten Verriegelungsvorrichtung derart gekoppelt ist, dass über eine Bewegung des Betätigungshebels die Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung hin und her bewegt werden kann. In der Entriegelungsstellung ist die Tür bewegbar und kann geöffnet oder geschlossen werden. Wird die Tür in der geschlos senen Stellung verriegelt, ist diese nicht mehr bewegbar und kann erst wieder geöffnet werden, wenn die Verriegelungsvorrichtung zurück in die Entriegelungsstellung überführt wird.

Zur Verhinderung einer unerwünschten Türentriegelung ist in der Regel eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen, mit welcher der Betätigungshebel an der Mulde arretiert werden kann. Wenn der Betätigungshebel arretiert ist, kann dieser nicht bewegt und daher die Verriegelungsvorrichtung auch nicht in die Entriegelungsstellung zur Entriegelung der Tür verschwenkt werden.

Um die Verriegelungsvorrichtung bzw. die Tür zu entriegeln und dann zu öffnen, ist es insofern erforderlich, zunächst die Arretierung des Betäti gungshebels zu lösen. Zur Lösung ist eine Entsicherung vorgesehen, die mit der Sicherungsvorrichtung zusammenwirkt und über die die Arretierung des Betätigungshebels gelöst werden kann. Sobald die Arretierung gelöst ist, kann somit der Betätigungshebel bewegt und dadurch auch die Verriege lungsvorrichtung wieder zwischen der Entriegelungsstellung und der Ver riegelungsstellung hin und her bewegt werden.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Verschlusssystemen hat es sich darüber hinaus bewährt, wenn die Entsicherung nicht fest mit den übrigen Komponenten verbunden ist, sondern wenn diese als Entsicherungsbaustein ausgestaltet ist und variabel ausgetauscht werden kann. Ein Verschlusssys tem mit einem solchen Entsicherungsbaustein ist bspw. in der DE 10 2017 108 446 A1 gezeigt. Der Entsicherungsbaustein dieses Verschlusssystems ist lösbar mit der Mulde verbunden und kann nach unten aus der Mulde heraus gezogen oder von unten in die Mulde eingeschoben werden.

In der DE 20 2007 004 434 U1 ist ebenfalls ein modulares Verschlusssystem gezeigt, bei welchem ein Entsicherungsbaustein vorgesehen ist, der von vorne in die Mulde einsetzbar ist.

Bei beiden im Stand der Technik beschriebenen Verschlusssystemen bildet die Mulde eine Art Rahmen oder Aufnahme für den Entsicherungsbaustein, so dass diese zwar recht einfach ausgetauscht werden können, jedoch müs sen die Entsicherungsbausteine an die Mulde bzw. an die Bausteinaufnahme der Mulde angepasst sein, so dass der Ausgestaltung der Entsicherungsbau steine Grenzen sind.

Die Erfindung stellt sich davon ausgehend die A u f g a b e , ein modulares Verschlusssystem mit einer verbesserten Variabilität anzugeben.

Diese Aufgabe wird bei einem modularen Verschlusssystem der eingangs genannten Art dadurch g e l ö s t , dass der Entsicherungsbaustein als Mul denverlängerung ausgebildet ist.

Die Ausgestaltung des Entsicherungsbausteins als Muldenverlängerung er möglicht eine variable Ausgestaltung des Entsicherungsbausteins unabhän gig von der Mulde. Denn der Entsicherungsbaustein muss nicht mehr in die Mulde eingesetzt und daher insbesondere hinsichtlich seiner geometrischen Abmessungen auch nicht mehr an die Mulde angepasst sein. Weiterhin er öffnet die Unabhängigkeit des Entsicherungsbausteins von der Mulde auch die Möglichkeit, dass gleichzeitig mehrere Entsicherungsbausteine verwen det werden können.

Hinsichtlich der Ausgestaltung des Entsicherungsbausteins hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieser einen Schließzylinder aufweist, der in einer Entsicherungsstellung die Arretierung des Betätigungshebels löst. Der Schließzylinder kann bspw. mittels eines passenden Schlüssels oder ei nem passenden Werkzeug in die Entsicherungsstellung durch Drehung um eine Entriegelungsachse überführt werden. Bei der Verwendung eines fal- sehen Schlüssels oder eines falschen Werkzeugs lässt sich der Schließzylin der nicht bewegen und die Arretierung des Betätigungshebels somit auch nicht lösen. Der Schließzylinder muss nicht zwangsläufig eine zylindrische Form aufweisen, sondern es kann sich ganz allgemein um ein Schließmittel handeln. Nachfolgend wird stellvertretend für ein Schließmittel der Begriff Schließzylinder verwendet.

Im Hinblick auf die Variabilität der Vorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn mehrere Entsicherungsbausteine vorgesehen sind, die wahlweise als Muldenverlängerung eingesetzt werden können. Die zu ver- wendenden Entsicherungsbausteine können je nach Anforderungen aus ei ner Vielzahl verschiedener Entsicherungsbausteine ausgewählt werden und die verschiedenen Entsicherungsbausteine können sich hinsichtlich deren Schließzylinder unterscheiden. Dahingehend ist es bspw. möglich, dass die verschiedenen Entsicherungsbausteine unterschiedliche Schlüssel oder un- terschiedliche Werkzeuge zur Drehung der Schließzylinder erfordern. Zur Lösung der Arretierung des Betätigungshebels kann insofern eine bestimmte Werkzeug-/Schließzylinderkombination oder eine Schlüssel- /Schließzylin derkombination vorgesehen sein. Weiterhin ist es auch möglich, dass sich die Entsicherungsbausteine hinsichtlich deren Größe und deren geometri- sehen Abmessungen unterscheiden. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn mehrere der Entsicherungsbausteine zu sammen verwendbar sind, wobei die Arretierung des Betätigungshebels durch jeden einzelnen der Entsicherungsbausteine gelöst werden kann. Es muss somit nicht immer nur ein Entsicherungsbaustein aus den verschiede- nen Entsicherungsbausteinen ausgewählt werden, sondern es können auch mehrere ausgewählt und diese dann zusammen verwendet werden. Bei die ser Ausgestaltung kann durch die Entsicherung nur eines einzigen Entsiche rungsbausteins die Arretierung bereits gelöst werden. Die mehreren Entsi cherungsbausteine können die Mulde zusammen verlängern und aneinander angesetzt sein.

Weiterhin können die Entsicherungsbausteine als Endstücke oder als Zwi schenstücke ausgestaltet sein. Die Zwischenstücke können zwischen der Mulde und einem Endstück oder einem weiteren Zwischenstück vorgesehen sein. Wenn nur ein Entsicherungsbaustein vorgesehen ist, kann dieser als Endstück ausgestaltet sein. Wenn darüber hinaus noch weitere Entsiche rungsbausteine eingesetzt werden, können diese als Zwischenstücke ausge staltet sein und zwischen der Mulde und dem Endstück eingefügt werden. Das Endstück kann im Endbereich eine andere Kontur als das Zwischenstück aufweisen, bspw. kann das Endstück am unteren Ende abgerundet sein. In deren Funktionalität unterscheiden sich die Endstücke und die Zwischen stücke zwar vorteilhaft nicht, jedoch können diese mit unterschiedlichen Schließzylindern ausgestattet sein. Vorteilhaft ist es ferner, wenn mehrere Entsicherungsbausteine mit unter schiedlichen Schließzylindern eingesetzt werden. Dies ermöglicht, dass die Arretierung durch verschiedene Schlüssel und/oder verschiedene Werk zeuge gelöst werden kann. Oft ist es bspw. wünschenswert, dass verschie dene Personen die Tür entriegeln können, diese jedoch nicht denselben Schlüssel besitzen bzw. denselben Schlüssel besitzen sollen. Durch die Ver wendung von mehreren Entsicherungsbausteinen mit unterschiedlichen Schließzylindern kann somit jede Person einen individuellen Schlüssel be sitzen, der nur einen der Entsicherungsbausteine entsichern kann. Insofern kann die Tür dann mit verschiedenen Schlüsseln entriegelt werden. In der Praxis hat sich der Einsatz von zwei verschiedenen Entsicherungsbausteinen bewährt.

Im Hinblick auf die Position des Entsicherungsbausteins hat es sich als vor teilhaft herausgestellt, wenn dieser unterhalb der Mulde angeordnet ist.

Der Entsicherungsbaustein kann an einem Ende an die Mulde angrenzen, insbesondere an einem oberen Ende und die Mulde somit nach unten ver längern. Der Entsicherungsbaustein kann von vorne, also aus Richtung der ersten Seite der Tür in eine Öffnung der Tür unterhalb der Mulde eingesetzt werden. Der Entsicherungsbaustein kann dieselbe Breite wie die Mulde aufweisen, so dass der Eindruck erweckt wird, als ob der Entsicherungs baustein selbst Teil der Mulde ist. Weiterhin kann durch diese Ausgestal tung auch eine Öffnung in der Tür mit einer konstanten Breite zuverlässig abgedeckt werden. Wenn gleichzeitig mehrere Entsicherungsbausteine ver wendet werden, können diese in einer Reihe untereinander angeordnet sein. In einer alternativen Ausgestaltung ist es aber auch möglich, dass der Entsicherungsbaustein die Mulde nach oben verlängert und entsprechend oberhalb der Mulde angeordnet ist.

Weiterhin kann der Entsicherungsbaustein auch ein insbesondere als Füh rungsbolzen ausgebildetes Führungselement aufweisen, über welches der Entsicherungsbaustein in der Mulde geführt sein kann. Wenn der Entsiche rungsbaustein die Mulde nach unten verlängert, kann das Führungselement im oberen Endbereich des Entsicherungsbausteins angeordnet sein. Als be sonders vorteilhaft haben sich zwei als Führungsbolzen ausgestaltete Füh rungselemente herausgestellt, die parallel zueinander verlaufen. Die Mulde kann eine Aufnahme für die Führungselemente aufweisen, in die die Füh- rungselemente eingreifen können. Über die Führungselemente kann der Entsicherungsbaustein an der Mulde gehalten werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Entsiche rungsbaustein einen Auflagebereich zur Auflage auf der Tür aufweist. Durch den Auflagebereich kann der Entsicherungsbaustein flächig auf der ersten Seite der Tür aufliegen und eine Öffnung in der Tür abdecken. Der Entsi cherungsbaustein kann somit direkt an der Tür gelagert sein und es ist nicht zwingend erforderlich, dass die Mulde unmittelbar mit dem Entsicherungs baustein verbunden ist. Der Auflagebereich kann drei Auflageflächen auf weisen, insbesondere zwei seitliche und eine obere oder untere Auflage fläche, so dass der Entsicherungsbaustein an drei Seiten auf Tür aufliegen kann. Die Ausgestaltung des Auflagebereichs kann abhängig von der Position des Entsicherungsbausteins sein. Ist der Entsicherungsbaustein bspw. als Zwischenstück ausgestaltet, so kann der Auflagebereich nur zwei seitliche Auflageflächen umfassen. Wenn der Entsicherungsbaustein als Endstück ausgestaltet ist, kann der Auflagebereich zusätzlich eine obere oder eine untere Auflagefläche umfassen, je nachdem, ob die Entsicherungsbausteine die Mulde nach oben oder nach unten verlängern. Der Auflagebereich kann nach Art eines Kragens ausgestaltet sein.

Im Hinblick auf die Mulde hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese eine Aufnahmekontur zur Aufnahme des Betätigungshebels aufweist. Der Betätigungshebel kann in der arretierten Stellung in der Aufnahme kontur liegen und somit formschlüssig mit der Mulde verbunden sein. Eine Drehbewegung des Betätigungshebels ist aufgrund dieses Formschlusses dann nicht möglich. Zur Betätigung bzw. zur Entriegelung der Tür muss der Betätigungshebel zunächst aus der Aufnahmekontur der Mulde herausge schwenkt werden. Dafür kann der Betätigungshebel um eine insbesondere parallel zu der Tür verlaufende Schwenkachse aus der Mulde ausgeschwenkt werden. Ab einem gewissen Winkel ist es dann möglich, den Betätigungshe- bei gegenüber der Mulde um eine Betätigungsachse zu verschwenken, wo bei die Betätigungsachse senkrecht zu der Tür und senkrecht zu der Schwenkachse angeordnet sein kann. Durch diese Bewegung des Betäti gungshebels um die Betätigungsachse kann dann die Tür bzw. die Verriege lungsvorrichtung verriegelt der entriegelt werden. In der eingeschwenkten Stellung kann der Betätigungshebel bündig in der Aufnahmekontur aufge nommen sein, so dass dieser gegenüber der Mulde nicht vorsteht. Der Be tätigungshebel kann über ein Federelement in die ausgeschwenkte Stellung vorgespannt sein, so dass der Betätigungshebel bei einer Lösung der Arre tierung selbstständig aus der Aufnahmekontur ausgeschwenkt wird.

In diesem Zusammenhang hat es sich weiterhin als vorteilhaft herausge stellt, wenn auch der Entsicherungsbaustein eine Aufnahmekontur auf weist, die mit der Aufnahmekontur der Mulde fluchtet. Dies ermöglicht, dass der Betätigungshebel in der eingeschwenkten Stellung in beiden Auf nahmekonturen formschlüssig aufgenommen ist. Die Aufnahmekontur der Mulde kann somit durch die Aufnahmekontur des Entsicherungsbausteins verlängert sein. Die Aufnahmekontur des Entsicherungsbausteins kann hin sichtlich deren Breite und Tiefe genauso wie die Aufnahmekontur der Mulde ausgestaltet ist. Wenn mehrere Entsicherungsbausteine verwendet werden, können alle Entsicherungsbausteine eine Aufnahmekontur aufweisen, die miteinander fluchten.

Im Hinblick auf den Betätigungshebel hat es sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Betätigungshebel einen Betätigungsabschnitt und eine gelenkig mit dem Betätigungsabschnitt verbundene Schließzylinderab deckung aufweist. Die Schließzylinderabdeckung kann in der eingeschwenk ten Stellung des Betätigungshebels den oder die Entsicherungsbausteine abdecken, so dass die Schließzylinder nicht sichtbar sind. Die Schließzylin der können so bspw. vor Verschmutzung oder sonstigen äußeren Einflüssen geschützt werden. Die Schließzylinderabdeckung kann in der Aufnahmekon- tur des Entsicherungsbausteins bzw. der Entsicherungsbausteine angeordnet sein. Der Entsicherungsbaustein kann jedoch auch dann gegenüber dem Be tätigungsabschnitt bewegbar sein, wenn der Betätigungshebel arretiert ist. So kann zum Entriegeln der Tür zunächst die Schließzylinderabdeckung ge genüber dem Betätigungsabschnitt verschwenkt werden und der Schließ zylinder dadurch freigelegt werden. In einem nächsten Schritt kann dann mittels eines Schlüssels oder Werkzeugs der Schließzylinder um die Entrie gelungsachse gedreht und so in die Entsicherungsstellung bewegt werden, wodurch dann die Arretierung des Betätigungshebels gelöst wird und dieser aus der Aufnahmekontur herausgeschwenkt werden kann. Die Achse, um welche die Schließzylinderabdeckung gegenüber dem Betätigungsabschnitt verschwenkt werden kann, kann parallel zur Tür und senkrecht zu der Ent riegelungsachse verlaufen.

Damit die Schließzylinderabdeckung an dem Entsicherungsbaustein zuver lässig gehalten wird, hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Entsicherungsbaustein ein Halteelement aufweist. Das Halteelement kann bevorzugt im Bereich der Aufnahmekontur angeordnet und als Magnet aus gestaltet sein, der die magnetisierbare Schließzylinderabdeckung festhält. Durch die entsprechende Haltekraft kann verhindert werden, dass die Schließzylinderabdeckung unbeabsichtigt verschwenkt und der Schließzylin der freigelegt wird. Wenn der Schließzylinder gedreht werden soll, muss zunächst die Schließzylinderabdeckung hochgeklappt werden, wofür die Kraft des Halteelements überwunden werden muss.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Schließzylin derabdeckung einen, insbesondere in einer Richtung parallel zu der Tür, gegenüber dem Entsicherungsbaustein vorstehenden Handhabungsabschnitt aufweist. Auch wenn die Schließzylinderabdeckung in der Aufnahmekontur aufgenommen ist, kann diese über den Handhabungsabschnitt per Hand hochgeklappt werden. Im Hinblick auf die Ver- und Entriegelung der Tür hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Betätigungshebel über eine Betätigungswelle mit der Verriegelungsvorrichtung verbunden ist. Die Betätigungswelle kann sich durch die Tür erstrecken und mit dem Betätigungshebel drehgekoppelt sein. Die Verriegelungsvorrichtung kann einen Schlosskasten mit daran an geordneten Verriegelungsstangen umfassen, die bei einer Bewegung des Betätigungshebels in eine Verriegelungsstellung oder eine Entriegelungs stellung bewegt werden können. In der Verriegelungsstellung können die Verriegelungsstangen in einen feststehenden Rahmen der Tür eingreifen oder diesen hintergreifen, so dass die Tür gegenüber dem Rahmen festge legt ist und nicht geöffnet werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Verriegelungsvorrichtung einen Vorreiber aufweisen, der mit dem Betäti gungshebel drehgekoppelt sein kann. Auch der Vorreiber kann in der Ver riegelungsstellung zur Festlegung der Tür in den Rahmen eingreifen oder diesen hintergreifen.

Ferner hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn eine Abdeckung zur Abdeckung des Entsicherungsbausteins vorgesehen ist, wobei die Abdeckung mit der Mulde oder mit der Sicherungsvorrichtung, insbesondere lösbar, verbunden ist. Die Abdeckung kann von der zweiten Seite der Tür mit der Mulde oder mit der Sicherungsvorrichtung verbunden sein und somit den Entsicherungsbaustein von der zweiten Seite der Tür abdecken. Die Abde ckung kann somit den Entsicherungsbaustein sowie auch die Sicherungsvor richtung bspw. vor Verschmutzung schützen. Die Abdeckung kann nach Art eines Quaders mit einer offenen Seite ausgestaltet sein und mit der offenen Seite von hinten über den Entsicherungsbaustein gesteckt werden. Die Ab deckung kann auf die Tür bzw. auf die zweite Seite der Tür aufgesetzt sein. Die Abdeckung kann über Schrauben mit der Mulde und/oder mit der Siche rungsvorrichtung verbunden sein. Weiterhin ist es auch möglich, dass die Abdeckung sowohl mit der Mulde als auch mit der Sicherungsvorrichtung verbunden ist. Es ist nicht erforderlich, dass der Entsicherungsbaustein di rekt mit der Mulde und/oder mit der Sicherungsvorrichtung verbunden ist, sondern dieser kann über die Abdeckung mit der Mulde und/oder mit der Sicherungsvorrichtung verbunden sein. Alternativ oder zusätzlich kann die Abdeckung auch mit der Tür, insbesondere mit der zweiten Seite der Tür, verbunden sein.

Im Hinblick auf die Anordnung der Abdeckung hat es sich ferner als vorteil haft herausgestellt, wenn diese lösbar mit dem Entsicherungsbaustein ver- bunden ist. Durch diese Verbindung kann der Entsicherungsbaustein gegen über der Mulde und/oder gegenüber der Sicherungsvorrichtung festgelegt und über die Abdeckung mit der Mulde und/oder mit der Sicherungsvorrich tung verbunden sein. Der Entsicherungsbaustein kann zur Verbindung mit der Abdeckung eine oder mehrere Befestigungsaufnahmen aufweisen, über die der Entsicherungsbaustein mittels Befestigungsmitteln mit der Abde ckung verbunden sein kann. In der Praxis hat es sich bewährt, wenn die Ab deckung über, insbesondere zwei, Schrauben mit dem Entsicherungsbau stein verbunden ist. Die Befestigungsaufnahmen des Entsicherungsbausteins können als Gewindebohrungen zur Aufnahme der Gewinde der Schrauben ausgestaltet sein.

In konstruktiver Weiterbildung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft her ausgestellt, wenn der Entsicherungsbaustein in der Abdeckung geführt ist. Durch eine entsprechende Führung werden die Montage und der Austausch des Entsicherungsbausteins erleichtert. Der Baustein kann sich aufgrund der Führung nicht in der Abdeckung verkanten und er ist schon vor der an schließenden Verbindung über die Befestigungsmittel sicher an der Ab deckung gehalten. Bei der Montage kann somit zunächst die Abdeckung mit der Mulde und/oder mit der Sicherungsvorrichtung verbunden werden. Der Entsicherungsbaustein kann dann von der ersten Seite der Tür in die Abde ckung eingeschoben werden. Die Führung der Abdeckung kann nach Art ei- ner Schiene ausgestaltet sein und bspw. zwei Stege umfassen. Weiterhin hat es sich im Hinblick auf die Führung als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese vier Führungsstege umfasst, wobei jeweils zwei Führungsstege auf gegenüberliegenden Seiten der Abdeckung angeordnet sein können. Vier Führungsstege erlauben eine besonders komfortable und wenig fehleranfäl lige Einführung der Entsicherungsbausteine.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Sicherungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese eine Sicherungsklinke aufweist, die zur Arretierung des Betätigungshebels an der Mulde mit dem Betätigungs hebels in Eingriff steht. Über die Sicherungsklinke kann der Betätigungshe bel zuverlässig an der Mulde arretiert werden, so dass die Tür nicht ent riegelt werden kann, bevor nicht die Arretierung gelöst ist. Der Betäti gungshebel kann einen Hakenabschnitt aufweisen und die Sicherungsklinke bzw. ein Hakenende der Sicherungsklinke können in der arretierten Stellung formschlüssig mit dem Hakenabschnitt verbunden sein und somit eine zu verlässige Arretierung gewährleisten. Das Hakenende der Sicherungsklinke kann korrespondierend zu dem Hakenabschnitt des Betätigungshebels aus gestaltet sein. Der Hakenabschnitt des Betätigungshebels kann am Betä- tigungsabschnitt an der Seite angeordnet sein, die der ersten Seite der Tür zugewandt ist. Die Sicherungsvorrichtung kann auf der zweiten Seite der Tür angeordnet sein, so dass sich der Hakenabschnitt zumindest ab schnittsweise durch die Tür in die Sicherungsvorrichtung hinein erstrecken kann. Weiterhin ist es möglich, dass die Sicherungsvorrichtung Bestandteil der Mulde ist. Dies ermöglicht eine unkomplizierte Montage.

Im Hinblick auf eine zuverlässige Arretierung hat es sich als vorteilhaft her ausgestellt, wenn die Sicherungsklinke über ein Federelement in die arre tierende Stellung vorgespannt ist. Diese Vorspannung ermöglicht eine zu- verlässige Arretierung des Betätigungshebels. Das Federelement kann als Druckfeder ausgestaltet und auf der dem Entsicherungsbaustein gegenüber- liegenden Seite der Sicherungsklinke angeordnet sein. Die Sicherungsklinke kann eine Anlaufschräge aufweisen, die dazu führt, dass die Sicherungs klinke sich entgegen der Federkraft bewegt, wenn der Betätigungshebel in die Mulde hineingeschwenkt wird. Wenn der Betätigungshebel ganz in die Mulde eingeschwenkt ist, kann die Sicherungsklinke aufgrund der Vorspan nung der Feder hinter den Hakenabschnitt der Betätigungshebels schnappen und den Betätigungshebel so arretieren. Es ist aufgrund des Federelements nicht erforderlich, die Sicherungsklinke aktiv in die arretierende Stellung zu überführen, wenn der Betätigungshebel in die Aufnahmekontur einge- schwenkt ist.

Ferner hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Sicherungsklinke linear bewegbar ist. Eine lineare Bewegung erlaubt einen geringen Bauraum der Sicherungsklinke bzw. der Sicherungsvorrichtung. Der Hub der Siche- rungsklinke kann der Höhe des Hakenabschnitts des Betätigungshebels ent sprechen, da die Sicherungsklinke zur Freigabe des Hakenabschnitts um die Höhe des Hakenabschnitts angehoben werden muss. Ferner kann, um eine zuverlässige Bewegung der Sicherungsklinke zu gewährleisten, die Siche rungsklinke in einer Führung, insbesondere einer Linearführung, geführt sein. Die Führung gewährleistet eine zuverlässige Funktion der Sicherungs klinke, so dass sich diese nicht verkanten kann. Vorteilhaft ist es, wenn die Sicherungsklinke bei der Entsicherung entgegen der Kraft des Federele ments in der Führung bewegt wird. Die Sicherungsklinke kann dann linear bewegt und von dem Hakenabschnitt abgehoben werden, so dass der Be- tätigungshebel und die Sicherungsklinke außer Eingriff kommen und der Betätigungshebel aus der Mulde ausgeschwenkt werden kann. Die Siche rungsklinke kann im Bereich des Hakenendes eine Anlaufschräge aufweisen, die derart ausgestaltet ist, dass der Hakenabschnitt des Betätigungshebels beim Einschwenken des Betätigungshebels in die Mulde die Sicherungsklinke entgegen der Federkraft bewegt, so dass der Hakenabschnitt und das Ha kenende selbstständig miteinander in Eingriff kommen. In einer alternativen Ausgestaltung kann die Sicherungsklinke auch dreh beweglich sein. Diese Ausgestaltung erfordert zwar einen größeren Bau raum, jedoch ist die Gefahr, dass sich die Sicherungsklinke verkantet, ge ringer. Demnach ist bei dieser Ausgestaltung auch keine zusätzliche Füh rung erforderlich, sondern die Sicherungsklinke kann an einem Drehpunkt der Sicherungsvorrichtung gelagert sein. Das Federelement kann bei dieser Ausgestaltung auf der dem Hakenende der Sicherungsklinke gegenüber liegenden Seite des Drehpunkts angeordnet sein und das Hakenende insbe sondere nach oben drücken. Bei der Entsicherung kann dann die Siche rungsklinke entgegen der Kraft des Federelements um einen Drehpunkt ge dreht werden, bis das Hakenende den Hakenabschnitt freigibt.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Entsicherungsbausteins hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieser einen Entsicherungsfinger aufweist, der bei einer Drehung des Schließzylinders in eine Entsicherungsstellung überführbar ist. Durch den Entsicherungsfinger kann die Sicherungsklinke entgegen der Federkraft des Federelements bewegt und das entsprechende Hakenende mit dem Hakenabschnitt außer Eingriff gebracht werden. Der Entsicherungsfinger kann insofern dafür sorgen, dass die Sicherungsklinke angehoben oder um die Drehachse gedreht wird und das Hakenende von dem Hakenabschnitt abgehoben wird. Wenn die Sicherungsklinke drehbar ist, kann der Entsicherungsfinger den Teil der Sicherungsklinke, der dem Hakenende gegenüberliegt, anheben, so dass das Hakenende nach unten ausgeschwenkt und der Betätigungshebel freigegeben wird.

Der Entsicherungsfinger kann ferner mit dem Schließzylinder drehgekoppelt sein und sich in radialer Richtung zu der Schließachse erstrecken. Der Ent sicherungsbaustein kann ein Federelement aufweisen, welches den Entsi cherungsfinger und/oder den Schließzylinder in die Sicherungsstellung vor spannt. Das Federelement kann als Axialfeder ausgestaltet sein. Bei einer Drehung des Schließzylinders von der Sicherungsstellung in die Entsiche rungsstellung wird die Feder gespannt, so dass der Schließzylinder selbst ständig in die Entsicherungsstellung zurückkehren kann.

Im Hinblick auf die eingangs genannte Aufgabe wird ferner ein Verfahren zur Montage eines modularen Verschlusssystems für eine Tür vorgeschlagen. Das Verschlusssystem umfasst eine an einer ersten Seite der Tür anordbare Mulde, einen gegenüber der Mulde versch wenkbaren Betätigungshebel zur Betätigung einer auf der anderen Seite der Tür anordbaren Verriegelungs vorrichtung zur Verriegelung der Tür, eine Sicherungsvorrichtung zur Arre tierung des Betätigungshebels an der Mulde und einen Entsicherungsbau stein zur Lösung der Arretierung, wobei der Entsicherungsbaustein als Mul denverlängerung an die Mulde angesetzt wird.

Das modulare Verschlusssystem kann in der vorstehend beschriebenen Wei se ausgestaltet sein und es ergeben sich die vorstehend beschriebenen Vor teile.

Bei der Montage kann zunächst die Mulde mit dem daran angeordneten Be tätigungshebel an einer Öffnung der Tür montiert werden. In einem nächs ten Schritt kann dann von der zweiten Seite der Tür die Abdeckung mit der Mulde und/oder der Sicherungsvorrichtung verbunden werden. Danach kann der Entsicherungsbaustein in eine Öffnung der Tür unterhalb oder alternativ auch oberhalb der Mulde als Muldenverlängerung an die Mulde angesetzt werden. Der Entsicherungsbaustein reicht dann durch die Tür hindurch und wird auf der zweiten Seite der Tür durch die Abdeckung verdeckt bzw. in der Abdeckung aufgenommen. Zuletzt wird dann der Entsicherungsbaustein über die Befestigungsmittel mit der Abdeckung verbunden.

Im Hinblick auf die Demontage hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Betätigungshebel zunächst aus der Mulde ausgeschwenkt werden muss, bevor der Entsicherungsbaustein entnehmbar ist. Dies verhindert ei ne unautorisierte Entnahme des Entsicherungsbausteins. Zur Demontage des Verschlusssystems bzw. des Entsicherungsbausteins müssen zunächst die Befestigungsmittel, die den Entsicherungsbaustein mit der Abdeckung verbinden, gelöst werden. Selbst wenn die Befestigungsmittel gelöst sind, ist es jedoch nicht möglich, den Entsicherungsbaustein zu entnehmen. Denn der Betätigungsabschnitt des Betätigungshebels überdeckt den Entsiche rungsbaustein in der eingeschwenkten Stellung. Demnach kann der Entsi cherungsbaustein erst dann herausgezogen werden, wenn die Arretierung des Betätigungshebels gelöst und dieser aus der Mulde ausgeschwenkt ist. Insofern ist es zur Entnahme des Entsicherungsbausteins auch erforderlich, dass ein passender Schlüssel oder ein passendes Werkzeug, um den Schließ zylinder zu drehen, vorhanden ist und es genügt nicht, die Befestigungsmit tel zu lösen, über die der Entsicherungsbaustein mit der Abdeckung ver bunden ist.

In einer alternativen Ausgestaltung kann der Entsicherungsbaustein aber auch bereits entnommen werden, wenn die Verbindung zwischen dem Ent sicherungsbaustein und der Abdeckung gelöst ist. Der Betätigungsabschnitt verhindert dann nicht, dass der Entsicherungsbaustein aus der Abdeckung herausgezogen werden kann, sondern es muss lediglich die Schließzylin derabdeckung hochgeklappt werden.

Weiterhin wird im Hinblick auf die eingangs genannte Aufgabe eine Tür mit einem modularen Verschlusssystem vorgeschlagen, wobei das Verschluss system in der vorstehend beschriebenen Weise ausgestaltet ist. Es ergeben sich die bereits im Hinblick auf das Verschlusssystem beschriebenen Vortei le.

Im Hinblick auf die Tür hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die se zwei Öffnungen aufweist. Eine Öffnung kann zur Verbindung des Betäti- gungshebels mit der Verriegelungsvorrichtung dienen und die Betätigungs welle kann sich durch diese Öffnung erstrecken. Der Entriegelungsbaustein kann sich durch die zweite Öffnung erstrecken. Alternativ kann die Tür auch nur eine Öffnung aufweisen.

Wenn der Entriegelungsbaustein an die Mulde angesetzt ist, kann dieser an einer Seite an der Mulde bzw. an der Sicherungsvorrichtung und an den an deren drei anderen Seiten an der Tür anliegen. Der kragenförmige Auflage bereich kann dabei auf der Tür im Bereich des Randes der Öffnung der Tür auf liegen und der restliche Teil des Entsicherungsbausteins kann sich durch die Öffnung der Tür erstrecken.

Weitere Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung sollen nachfolgend an hand der beigefügten Zeichnungen noch näher erläutert werden. Darin zei gen:

Fig. 1a, b perspektivische Ansichten eines modularen Verschlusssystems;

Fig. 2 eine perspektivische Vorderansicht des Verschlusssystems;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Verschlusssystems gemäß Fig. 2 mit einer hochgeschwenkten Schließzylinderabdeckung;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Verschlusssystems mit zwei Entsicherungsbausteinen;

Fig. 5a, b perspektivische Vorder- und Rückansicht eines Entsicherungs bausteins; Fig. 6a, b perspektivische Rückansichten eines Verschlusssystems mit verschiedenen Verriegelungsvorrichtungen;

Fig. 7a, b Schnittansichten eines Verschlusssystems mit einer linear be weglichen Sicherungsklinke; und

Fig. 8a, b Schnittansichten eines Verschlusssystems mit einer drehbe weglichen Sicherungsklinke;

Fig. 9a, b perspektivische Vorder- und Rückansicht eines Entsicherungs bausteins in einer weiteren Ausgestaltung;

Fig. 10a, b perspektivische Ansichten einer Abdeckung.

Die Darstellungen der Fig. 1a und 1b zeigen ein modulares Verschlusssystem 10 in einer perspektivischen Seitenansicht mit verschiedenen Entsiche rungsbausteinen 4, die wahlweise in dem Verschlusssystem 10 eingesetzt werden können.

Das Verschlusssystem 10 besteht im Wesentlichen aus einer Mulde 1 und einem gegenüber der Mulde 1 verschwenkbaren Betätigungshebel 2, der in der Darstellung der Fig. 1a in einer ausgeschwenkten Stellung dargestellt ist. Das Verschlusssystem 10 ist auf der Vorderseite 101 einer Tür 100 an geordnet, reicht jedoch teilweise durch diese Tür 100 hindurch, so wie dies in der Darstellung der Fig. 1b zu erkennen ist. Die Tür 100 weist zwei rechteckige Öffnungen auf, wobei sich durch die obere Öffnung ein Teil der Mulde 1 sowie eine Betätigungswelle 6 erstreckt, so wie dies auch in der Schnittansicht der Fig. 7a zu erkennen ist. Die Betätigungswelle 6 ist mit einer auf der anderen Seite 102 der Tür 100 angeordneten Verriegelungs vorrichtung 8 verbunden, so wie dies im Hinblick auf die weiteren Figuren noch näher beschrieben werden wird. Die untere Öffnung der Tür 100, die in der Fig. 1a zu erkennen ist, dient zur Aufnahme eines der mehreren Ent sicherungsbausteine 4. Je nachdem, welcher Entsicherungsbaustein 4 zur Entriegelung der Tür 100 verwendet werden soll, kann dieser unterhalb der Mulde 100 eingesetzt werden und die Mulde 1 dann nach unten hin verlän gern.

Wie dies zudem in den Fig. 1a und 1b zu erkennen ist, ist zudem eine Ab deckung 5 vorgesehen, die die untere Öffnung der Tür 100 aus Richtung der zweiten Seite 102 der Tür 100 verdeckt, so dass der Entsicherungsbaustein

4 von vorne in die Tür eingesetzt werden kann und dann von der Abdeckung

5 abgedeckt wird. Zur Verbindung des Entsicherungsbausteins 4 mit der Ab deckung 5 sind als Schrauben ausgestaltete Befestigungsmittel 7 vorgese hen. Nachdem ein Entsicherungsbaustein 4 ausgewählt und in die Öffnung der Tür 100 eingesetzt wurde, kann der entsprechende Entsicherungsbau stein 4 über die Befestigungsmittel 7 lösbar mit der Abdeckung 5 verbunden werden. Um den Entsicherungsbaustein 4 gegen einen anderen Entsiche rungsbaustein 4 auszutauschen, müssen dann in umgekehrter Reihenfolge die Befestigungsmittel 7 zunächst gelöst werden, der Betätigungshebel 2 aus der Mulde 1 ausgeschwenkt werden und der Entsicherungsbaustein 4 dann nach vorne aus der Abdeckung 5 bzw. aus der unteren Öffnung der Tür 100 herausgezogen werden.

Wie dies in der Darstellung der Fig. 2 zu erkennen ist, ist der Betätigungs- hebel 2 in einer eingeschwenkten Stellung in der Mulde 1 aufgenommen.

Die Mulde 1 weist dafür eine Muldenaufnahme 1.1 auf, so wie dies bei spielsweise in der Fig. 4 oder auch in der Fig. 1a zu erkennen ist. Wenn der Betätigungshebel 2, so wie in der Fig. 2 gezeigt, in der Mulde 1.1 form schlüssig aufgenommen ist, ist der Betätigungshebel 2 nicht bewegbar und somit kann die Tür 100 nicht entriegelt werden. Um den Betätigungshebel 2 gemäß der Darstellung in der Fig. 1 um die Betätigungsachse B zu ver- schwenken, ist es zunächst erforderlich, diesen um die Schwenkachse S aus der Aufnahmekontur 1.1 herauszuschwenken. Denn wie es anhand der Fig.

7 und 8 nachfolgend noch näher beschrieben wird, ist der Betätigungshebel 2 in der eingeschwenkten Stellung durch eine Sicherungsvorrichtung 3 in der Mulde 1 bzw. in der Aufnahmekontur 1.1 der Mulde 1 arretiert. Diese Arretierung lässt sich jedoch über den Entsicherungsbaustein 4 wieder lö sen, so dass dann der Betätigungshebel 2 aus der Mulde 1 ausgeschwenkt und zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung 8 um die Betätigungsachse B verschwenkt werden kann. Die Sicherungsvorrichtung 3 ist mit der Mulde 1 verbunden und im Wesentlichen auf der Seite 102 der Tür 100 angeord net, durch die Abdeckung 5 ist die Sicherungsvorrichtung 3 zwar in den Fig. 1b und 6a, 6b nicht zu erkennen, jedoch in den Schnittansichten der Fig. 7 und 8.

Wie dies anhand der Darstellung der Fig. 3 zu erkennen ist, besteht der Be tätigungshebel 2 im Wesentlichen aus zwei Elementen, nämlich einem Be tätigungsabschnitt 2.2, der an einem Ende mit der Betätigungswelle 6 ver bunden ist, und einer Schließzylinderabdeckung 2.1, die schwenkbeweglich mit dem Betätigungsabschnitt 2.2 verbunden ist. In der eingeschwenkten Stellung überdeckt die Schließzylinderabdeckung 2.1 einen Schließzylinder 4.3 des Entsicherungsbausteins 4, so dass es zur Entriegelung zunächst er forderlich ist, die Schließzylinderabdeckung 2.1, so wie in der Darstellung der Fig. 3 gezeigt, hochzuklappen. Wenn die Schließzylinderabdeckung 2.1 hochgeklappt ist, wird der Schließzylinder 4.3 sichtbar und dieser kann bei spielsweise mit einem Schlüssel gedreht werden, so wie man dies auch von normalen Haustürschlössern kennt.

Bei der Ausgestaltung gemäß der Fig. 4 sind unterhalb der Mulde 1 zwei verschiedene Entsicherungsbausteine 4 angeordnet. Wenngleich die beiden Sicherungsbausteine 4 einen ähnlichen Schließzylinder 4.3 aufweisen, so ist jedoch zur Entriegelung jeweils ein unterschiedlicher Schlüssel erforder- lieh. Dies hat den Hintergrund, dass die Tür 100 von zwei verschiedenen Personen oder von zwei verschiedenen Personengruppen geöffnet werden soll, jedoch nicht alle Personen denselben Schlüssel erhalten sollen. Die beiden Entsicherungsbausteine 4 sind daher derart mit der Sicherungsvor richtung 3 verschaltet, dass es bereits genügt, nur einen der beiden Ent sicherungsbausteine 4 bzw. den entsprechenden Schließzylinder 4.3 zu dre hen, um den Betätigungshebel 2 aus der Mulde 1.1 ausschwenken zu kön nen.

Wie dies weiterhin in der Darstellung der Fig. 3 ersichtlich ist, weist nicht nur die Mulde 1 eine Aufnahmekontur 1.1 auf, sondern auch der Entsiche rungsbaustein 4 weist eine entsprechende Aufnahmekontur 4.2 auf, die da für sorgt, dass der Betätigungshebel 2 bzw. die Schließzylinderabdeckung 2.1 in der eingeschwenkten Stellung nicht nur bündig mit der Mulde 1, son dern auch bündig mit dem Entsicherungsbaustein 4 abschließt. Gleichwohl weist der Betätigungshebel 2 an einem Ende jedoch einen Handhabungsab schnitt 2.4 auf, der nach unten über den untersten Entsicherungsbaustein 4 vorsteht. Durch diesen Handhabungsabschnitt 2.4 kann somit mit einer Hand hinter die Schließzylinderabdeckung 2.1 gegriffen und diese dann nach vorne hochgeklappt werden, so dass der Schließzylinder 4.3 zugäng lich wird.

Nachfolgend soll nun anhand der Fig. 5a und 5b die Ausgestaltung eines Entsicherungsbausteins 4 näher erläutert werden. Eine weitere Ausgestal tung des Entsicherungsbaustein wird nachfolgend auch anhand der Fig. 9a und 9b noch näher beschrieben. Der in den Darstellungen der Fig. 5a und 5b dargestellte Entsicherungsbaustein 4 entspricht dem mittleren Entsiche rungsbaustein 4, der in den Fig. 1a und 1b dargestellt ist. Die weiteren Ent sicherungsbausteine 4 weisen zwar gegebenenfalls unterschiedlich ausge staltete Schließzylinder 4.3 auf - so ist beispielsweise in der Fig. 1a zu er kennen, dass die beiden rechten Entsicherungsbausteine 4 eher über ein Werkzeug als über einen Schlüssel gedreht werden können - der Grundauf bau der Entsicherungsbausteine 4 ist jedoch identisch. Aus diesem Grund wird nachfolgend exemplarisch nur der mittlere Entsicherungsbaustein 4 der Fig. 1a b anhand der Fig. 5a und 5b näher beschrieben.

Wie dies zunächst zu erkennen ist, weist der Entsicherungsbaustein 4 an seiner Vorderseite zwei gegenüber der Aufnahmekontur 4.2 vorstehende Profile 4.1 auf. Diese Profile 4.1 sorgen dafür, dass der Betätigungshebel 2 nicht um die Betätigungsachse B gedreht werden kann, sondern zunächst nach vorne um die Schwenkachse S aus der Aufnahmekontur 4.2 sowie auch aus der Aufnahmekontur 1.1 der Mulde 1 ausgeschwenkt werden muss.

Um die Schließzylinderabdeckung 2.1 in der Aufnahmekontur 4.2 zu halten, weist der Entsicherungsbaustein 4 im unteren Teil der Aufnahmekontur 4.2 ein als Dauermagnet ausgestaltetes Halteelement 4.4 auf. Wenn die Schließzylinderabdeckung 2.1 gemäß der Darstellung in der Fig. 2 in der Aufnahmekontur 4.2 des Entsicherungsbausteins 4 liegt, sorgt somit dieses Halteelement 4.4 dafür, dass die Schließzylinderabdeckung 2.1 nicht unbe absichtigt gegenüber dem Betätigungsabschnitt 2.2 nach oben verschwenkt wird. Um den Schließzylinder 4.3 freizulegen, muss dann beim Hochschwen ken der Schließzylinderabdeckung 2.1 die Haltekraft des Halteelements 4.4 überwunden werden.

Wie dies weiterhin zu erkennen ist, ist der über einen Schlüssel um die Ent riegelungsachse E drehbare Schließzylinder 4.3 mit einem Entsicherungsfin ger 4.5 verbunden, der gegenüber der Entriegelungsachse E radial vorsprin gend angeordnet ist. Bei einer Drehung des Schließzylinders 4.3 bewegt sich entsprechend auch der Entriegelungsfinger 4.5 und kann dann die Siche rungsvorrichtung 3 entsichern. Weiterhin sind in der Fig. 5b zwei Befesti gungsaufnahmen 4.8 dargestellt, die als Gewindebohrungen ausgestaltet sind, so dass die Befestigungsmittel 7 von außen durch die Abdeckung 5 in die beiden Befestigungsaufnahmen 4.8 eingeschraubt werden und den Ent sicherungsbaustein 4 somit mit der Abdeckung 5 verbinden können.

Weiterhin ist zu erkennen, dass der Entsicherungsbaustein 4 einen Auflage bereich 4.6 aufweist, der sich an drei Seiten des Entsicherungsbausteins 4 erstreckt. Wenn der Entsicherungsbaustein 4, beispielsweise gemäß der Darstellung in Fig. 1a, in die Öffnung in der Tür 100 eingesetzt wird, liegt dieser nach Art eines Kragens ausgebildete Auflagebereich 4.6 auf der Au ßenseite 101 der Tür 100 auf und der restliche Teil des Entsicherungsbau steins 4 erstreckt sich durch die Tür 100. Der Entsicherungsbaustein 4 liegt somit an drei Seiten an der Tür 100 an.

Wie dies ferner in der Darstellung der Fig. 4 zu erkennen ist, können im Fall von mehreren untereinander angeordneten Entsicherungsbausteinen 4 diese eine etwas unterschiedliche äußere Kontur und damit auch einen unter schiedlichen Auflagebereich 4.6 aufweisen. Beispielsweise liegt der obere Entsicherungsbaustein 4 nur an zwei Seiten auf der Außenseite 101 der Tür 100 auf, der untere Entsicherungsbaustein 4 liegt jedoch entsprechend zu sätzlich noch an einer unteren Seite und damit an drei Seiten auf der Tür 100 auf. Der obere Entsicherungsbaustein 4 ist als Zwischenstück und der untere Entsicherungsbaustein 4 ist als Endstück ausgestaltet.

Wie dies anhand der Fig. 6a und 6b ersichtlich ist, ist die Betätigungswelle 6 auf der Innenseite 102 der Tür 100 mit einer Verriegelungsvorrichtung 8 verbunden. Die Verriegelungsvorrichtung 8 kann in einer verriegelten Stel lung die Tür 100 gegenüber einem Türrahmen festlegen, so dass die Tür 100 nicht geöffnet werden kann. In einer Entriegelungsstellung kann die Verrie gelungsvorrichtung 8 eine entsprechende Bewegung der Tür 100 erlauben, so dass diese geöffnet werden kann. Wie dies weiterhin zu erkennen ist, kann die Verriegelungsvorrichtung 8 unterschiedlich ausgestaltet sein. Der Darstellung der Fig. 6a ist diese beispielsweise als Schlosskasten 8.2 mit zwei Verschlussstangen ausgebildet. Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 6b ist die Verriegelungsvorrichtung 8 als Vorreiber 8.1 ausgestaltet, der dreh beweglich mit dem Betätigungshebel 2 verbunden ist. Insofern ermöglicht das modulare Verschlusssystem 10 nicht nur einen modularen Austausch der Entsicherungsbausteine 4, sondern auch einen modularen Austausch der Verriegelungsvorrichtung 8, je nachdem, welche Anforderungen an das Ver schlusssystem 10 gestellt werden.

Nachfolgend soll nun anhand der Fig. 7a, 7b und 8a, 8b der genauere innere Aufbau des Verschlusssystems 10 beschrieben werden.

In der Darstellung der Fig. 7a ist das Verschlusssystem 10 in einer seitlichen Schnittansicht gezeigt. Der Betätigungshebel 2 ist dabei um die Schwenk achse S aus der Aufnahmekontur 1.1 der Mulde 1 sowie aus der Aufnahme kontur 4.2 des Entsicherungsbausteins 4 ausgeschwenkt und kann in dieser Stellung um die Betätigungsachse B gedreht werden, um die Tür zu verrie geln oder zu entriegeln. Wie weiterhin zu erkennen ist, weist der Betäti gungshebel 2 bzw. der Betätigungsabschnitt 2.2 einen Hakenabschnitt 2.3 auf, der nach innen, also in Richtung der Mulde 1 , vorsteht. Wenn der Be tätigungshebel 2 um die Schwenkachse S verschwenkt und in die Aufnahme kontur 1.1 der Mulde 1 hineingedrückt wird, wirkt der Hakenabschnitt 2.3 mit der Sicherungsvorrichtung 3 derart zusammen, dass diese den Betäti gungshebel 2 in der Mulde 1 arretiert. Diese Stellung ist in der Fig. 7b dar gestellt.

Die Sicherungsvorrichtung 3 weist eine Sicherungsklinke 3.1 auf, die an ei nem Ende ein hakenförmiges Ende 3.5 aufweist. In der in Fig. 7b gezeigten eingeschwenkten Stellung steht dieses Hakenende 3.5 mit dem Hakenab schnitt 2.3 des Betätigungshebels 2 in Eingriff, so dass der Betätigungshebel 2 nicht mehr um die Schwenkachse S aus der Mulde 1 herausgeschwenkt werden kann. Um die Tür 100 zu entriegeln, muss der Betätigungshebel 2 zunächst wieder aus der Mulde 1 ausgeschwenkt und in die in Fig. 7a darge stellte Stellung überführt werden. Dafür müssen das Hakenende 3.5 der Sicherungsvorrichtung 3 sowie der Hakenabschnitt 2.3 des Betätigungshe bels 2 zunächst wieder außer Eingriff gebracht werden.

Die Sicherungsklinke 3.1 ist in einer Führung 3.3 geführt und somit linear bewegbar. Über ein als Druckfeder ausgestaltetes Federelement 3.2 ist die Sicherungsklinke 3.1 und damit auch das Hakenende 3.5 in die arretierende Stellung vorgespannt. Wird nun der Schließzylinder 4.3 des Entsicherungs- bausteins 4 um die Entriegelungsachse E gedreht, so kommt der Entsiche rungsfinger 4.5 mit der Sicherungsklinke 3.1 in Kontakt und bewegt diese in der Führung 3.3 entgegen der Federkraft des Federelements 3.2. Wenn der Schließzylinder 4.3 weit genug gedreht wurde, ist die Sicherungsklinke 3.1 derart weit verschoben, dass das Hakenende 3.5 und der Hakenabschnitt 2.3 nicht mehr in Eingriff sind und der Betätigungshebel 2 dann um die

Schwenkachse S aus der Mulde 1 ausgeschwenkt werden kann. Die verschie denen Entsicherungsbausteine 4 weisen allesamt einen ähnlichen Entsiche rungsfinger 4.5 auf, der die Sicherungsklinke 3.1 bei einer Bewegung des Schließzylinders 4.3 derart bewegt, dass die Arretierung des Betätigungshe- bels 2 gelöst wird. Insofern ist es nicht erforderlich, die Sicherungsvorrich tung 3 bei einem Austausch des Entsicherungsbausteins 4 zu ändern oder anzupassen.

Bei dem in der Darstellung der Fig. 8a und 8b gezeigten Ausführungsbeispiel funktioniert das Verschlusssystem 10 im Grunde genauso, wie dies vorste hend im Hinblick auf die Fig. 7a und 7b bereits beschrieben wurde. Einzig die Ausgestaltung der Sicherungsvorrichtung 3 ist unterschiedlich. Denn die se weist keine linear bewegliche Sicherungsklinke 3.1 auf, sondern die Si cherungsklinke 3.1 ist um einen Drehpunkt 3.4 schwenkbar gelagert. In der verriegelten Stellung, die in der Fig. 8b dargestellt ist, greift das Hakenen de 3.5 der Sicherungsklinke 3.1 von unten in den Hakenabschnitt 2.3 des Betätigungsabschnitts 2.2 und hält den Betätigungshebel 2 somit an bzw. in der Aufnahmekontur 1.1 der Mulde 1 arretiert. Auch die dreh beweg liehe Sicherungsklinke 3.1 ist über ein Federelement 3.2 in die arretierende Stel lung vorgespannt, so dass diese bei einer Drehung des Schließzylinders 4.3 durch den Entriegelungsfinger 4.5 dann um den Drehpunkt 3.4 verschwenkt wird, so dass das Hakenende 3.5 und der Hakenabschnitt 2.3 außer Eingriff gelangen. Zu erkennen ist in dieser Schnittansicht auch deutlich der nach unten vorstehende Handhabungsabschnitt 2.4, der vor der Drehung des Schließzylinders 4.3 hochgeklappt werden muss, so wie dies vorstehend im Hinblick auf die Fig. 2 und 3 bereits beschrieben wurde.

Bei beiden Ausgestaltungen überdeckt der Betätigungsabschnitt 2.2 an sei nem unteren Ende eine obere Kante des Entsicherungsbausteins 4. Dem nach kann der Entsicherungsbaustein 4 nur dann aus der Abdeckung 5 bzw. aus der Tür 100 herausgezogen werden, wenn zum einen die Befestigungs mittel 7 gelöst sind und zudem auch der Betätigungshebel 2 bzw. der Betä tigungsabschnitt 2.2 aus der Mulde 1 ausgeschwenkt ist. Es ist insoweit nicht möglich, den Entsicherungsbaustein 4 zu entnehmen, ohne den Schließzylinder 4.3 mit dem passenden Schlüssel in die Entsicherungsstel lung gedreht zu haben. Selbst wenn eine Person beispielsweise Zugang zu den Befestigungsmitteln 7 hat, ist es zur Entnahme des Entsicherungsbau steins 4 erforderlich, dass diese Person auch den richtigen Schlüssen be sitzt.

Der in der Fig. 9a und 9b dargestellte Entsicherungsbaustein 4 entspricht im Wesentlichen dem Entsicherungsbaustein 4, der bereits im Hinblick auf die Fig. 5a und 5b beschrieben wurde oder auch denen, die in den Fig. 1a und 1b dargestellt sind. Zusätzlich weist der Entsicherungsbaustein 4 der Fig. 9a und 9b jedoch am oberen Ende zwei Führungsbolzen 4.9 auf, über die der Entsicherungsbaustein 4 in die Mulde 1 eingreifen kann. Die Mulde 1 weist eine entsprechende Aufnahme auf, in die die Führungsbolzen 4.9 beim Ein- stecken in die Mulde einfahren. Über die Führungsbolzen 4.9 können die Entsicherungsbausteine 4 somit auch in der Mulde 1 geführt sein.

Weiterhin ist in der perspektivischen Darstellung der Fig. 10 a und 10 b die Abdeckung 5 in einer vergrößerten Ansicht gezeigt. Die Seitenwände der Abdeckung 5 weisen auf deren Innenseite Führungsstege 5.1 auf, an denen sich die Entsicherungsbausteine 4 beim Einschieben in die Abdeckung 5 ab stützen können. Wie dies zu erkennen ist, sind dabei vier Führungsstege 5.1 vorgesehen, wobei jeweils zwei Führungsstege 5.1 auf gegenüberliegenden Seiten der Abdeckung 5 angeordnet sind.

Bezugszeichen:

1 Mulde

1.1 Aufnahmekontur

2 Betätigungshebel

2.1 Schließzylinderabdeckung

2.2 Betätigungsabschnitt

2.3 Hakenabschnitt

2.4 Handhabungsabschnitt

3 Sicherungsvorrichtung

3.1 Sicherungsklinke

3.2 Federelement

3.3 Führung

3.4 Drehpunkt

3.5 Hakenende

4 Entsicherungsbaustein

4.1 Profil

4.2 Aufnahmekontur

4.3 Schließzylinder

4.4 Halteelement

4.5 Entsicherungsfinger

4.6 Auflagebereich

4.7 Federelement

4.8 Befestigungsaufnahme

4.9 Führungsbolzen

5 Abdeckung

5.1 Führungssteg

6 Betätigungswelle

7 Befestigungsmittel 8 Verriegelungsvorrichtung

8.1 Vorreiber

8.2 Schlosskasten

10 Modulares Verschlusssystem 100 Schließelement/Tür

101 erste Türseite

102 zwei te Tü rsei te

B Betätigungsachse E Entriegelungsachse

S Schwenkachse




 
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