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Title:
MODULAR FOLDING BED SYSTEM, INSTALLATION ASSEMBLY, AND FOLDING BED MODULE FOR SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/083411
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a folding bed module (3, 3.1, 3.2) for a modular folding bed system (1), comprising a base frame (5, 5.1, 5.2) which is supported on the floor and comprising a bed frame (6, 6.1, 6.2) which is surrounded by said base frame (5, 5.1, 5.2) at a head end (12) and is held on the base frame in a pivotal manner via at least one pivoting fitting (11) with a pivot axis oriented in a horizontal width direction (B), said bed frame having two elongate longitudinal supports (8) which are held opposite each other in a flush manner in the width direction (B) and which are connected via at least one transverse member (10), wherein the bed frame (6, 6.1, 6.2) can be brought back and forth between a non-use position, in which the bed frame (6, 6.1, 6.2) extends vertically and is supported on the base frame (5, 5.1, 5.2), into a use position, in which the bed frame (6, 6.1, 6.2) extends horizontally and such that a foot end (13) thereof, lying opposite the head end (12), is pivoted out towards the front side (29) and in any case the bed frame is supported on the base frame (5, 5.1, 5.2) in the region of the head end (12), and the base frame (5, 5.1, 5.2) has two equally long console supports (9) which are flush relative to each other and are arranged at the level of the longitudinal supports (8) with respect to the width direction (B) or preferably between the longitudinal supports (8) of the bed frame (6, 6.1, 6.2) and on which the bed frame (6, 6.1, 62) is supported in the region of the head end (12) in any case. The invention additionally relates to an installation assembly and to a modular folding bed system (1).

Inventors:
WERNER HEINRICH JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100816
Publication Date:
May 19, 2023
Filing Date:
November 04, 2022
Export Citation:
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Assignee:
WERNER MARIO (DE)
International Classes:
A47C17/38; A47C17/50
Domestic Patent References:
WO2009127382A12009-10-22
Foreign References:
RU198551U12020-07-15
US20170007028A12017-01-12
KR20010019692A2001-03-15
RU198778U12020-07-28
CN202553073U2012-11-28
DE202005002670U12005-05-25
Attorney, Agent or Firm:
TARVENKORN WICKORD & PARTNER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) für ein modulares Klappbettsystem (1) umfassend einen auf einem Boden aufgestützten Sockelrahmen (5, 5.1 , 5.2) und umfassend ein in einem Kopfende (12) von dem Sockelrahmen (5, 5.1 , 5.2) umgriffenes und an ebendiesem über wenigstens einen Schwenkbeschlag (11) mit einer in einer horizontalen Breitenrichtung (B) orientierten Schwenkachse verschwenkbar gehaltenes Bettgestell (6, 6.1 , 6.2) mit zwei längserstreckten und einander in Bezug auf die Breitenrichtung (B) fluchtend gegenüberliegend gehaltenen und über einen Querträger (10) verbundenen Längsträgern (8), wobei das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) vertikal erstreckt und auf dem Sockelrahmen (5, 5.1 , 5.2) abgestützt ist, in eine Gebrauchsstellung, in der das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) horizontal erstreckt und mit einem dem Kopfende (12) gegenüberliegenden Fußende (13) zu einer Vorderseite (29) hin ausgeschwenkt und jedenfalls im Bereich des Kopfendes (12) auf dem Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) abgestützt ist, verbringbar ist und zurück, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) zwei zueinander fluchtend und in Bezug auf die Breitenrichtung (B) auf Höhe der Längsträger (8) oder vorzugsweise zwischen den Längsträgern (8) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) angeordnete, gleichlange Konsolenträger (9) aufweist, auf denen das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) jedenfalls im Bereich des Kopfendes (12) abgestützt ist.

2. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Boden abgewandten oberen Ende der Konsolenträger (9) jeweils eine nach oben offene Ausnehmung (49) vorgesehen ist, in die jeweils ein Lagerbolzen der Schwenkbeschläge (11) aufgenommen ist.

3. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelrahmen (5, 5.1 , 5.2) zwei einander in Bezug auf die Breitenrichtung (B) fluchtend gegenüberliegende und in einer senkrecht zu der Breitenrichtung (B) orientierten horizontalen Längsrichtung (L) flächig erstreckte Seitenbleche (22) aufweist, wobei die Konsolenträger (9) in Bezug auf die Breitenrichtung (B) zwischen den Seitenblechen (22) angeordnet sind und die Seitenbleche (22) vertikal überragen derart, dass die Schwenkbeschläge (11) oberhalb der Seitenbleche (22) angeordnet sind. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) zwei zweischenkelige Eckwinkel (37) mit einem vertikal erstreckten ersten Schenkel (38.1) und mit einem rechtwinklig zu dem ersten Schenkel (38.1) orientierten und horizontal erstreckten und dem Boden zugewandten zweiten Schenkel (38.2) aufweist, wobei die Konsolenträger (9) an den zweiten Schenkeln (38.2) der Eckwinkel (37) aufgestützt und mit denselben verbunden sind und wobei die Schenkel (38.1 , 38.2) jeweils an die Seitenbleche (2) angelegt und mit denselben verbunden sind, derart, dass die Seitenbleche (22) und die Eckwinkel (37) jeweils eine Winkelkonsole bilden und wobei die Winkelkonsolen und vorzugsweise die zweiten Schenkel (38.2) der Eckwinkel (37) der Winkelkonsolen über ein in der Breitenrichtung (B) längserstrecktes Querverbindungselement (17), insbesondere einen Querverbindungsträger und/oder einen Querverbindungsrahmen und/oder ein Querverbindungsblech, miteinander verbunden sind. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gasdruckfeder (18) vorgesehen ist und vorzugsweise zwei Gasdruckfedern (18) vorgesehen sind, wobei die Gasdruckfeder (18) jeweils mit einem ersten Ende an dem Konsolenträger (9) des Sockelrahmens (5, 5.1, 5.2) und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende in Bezug auf die Vorderseite (29) in der Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) vor dem Konsolenträger (9) an dem Längsträger (8) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) drehgelenkig gehalten ist und eine Schubkraft ausbildet, die beim Verbringen des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) aus der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung ein Heraufschwenken des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) unterstützt und beim Herausschwenken des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung einer Gewichtskraft des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) dämpfend entgegenwirkt. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellunterseite (15) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) durch eine an dem Bettgestell (6, 6.1, 6.2) gehaltene einteilige oder mehrteilige Frontverkleidung (14) verkleidet ist. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abstützung des Fußendes (13) des Bettgestells (6, 6.1 ,

6.2) in der Gebrauchsstellung an dem Bettgestell (6, 6.1, 6.2) im Bereich des Fußendes (13) wenigstens ein in der Nichtgebrauchsstellung zur Vorderseite hin ausschwenkbarer Fuß (19) gehalten ist, wobei der Fuß (19) in der Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) im Wesentlichen vertikal erstreckt und auf dem Boden aufgestützt ist. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (19) als ein um 90° um eine Fußachse (64) drehbarer Pendelfuß ausgeführt ist, wobei in der Gebrauchsstellung des Bettgestells ein Verdrehen des Pendelfußes um eine Fußachse blockiert ist. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (19) als ein um 180° verschwenkbarer Schwenkfuß ausgeführt ist, wobei der Schwenkfuß aus einer ersten Schwenkendstellung, in der der Schwenkfuß eine Gestelloberseite des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) überragt, in eine zweite Schwenkendstellung, in der der Schwenkfuß eine der Gestelloberseite gegenüberliegende und in der Gebrauchsstellung dem Boden zugewandte Gestellunterseite des Bettgestells (6,

6.1. 6.2) überragt, verschwenkbar ist und zurück, wobei die erste Schwenkendstellung eine Vorzugsstellung des Schwenkfußes für die Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) und die zweite Schwenkendstellung eine Vorzugsstellung des Schwenkfußes für die Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1 , 6.2) bildet. Klappbettmodul (3, 3.1 , 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1 , 6.2) die Seitenbleche (22) des Sockelrahmens (5, 5.1 , 5.2) die Gestellunterseite (15) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) zu der Vorderseite (29) hin überragen und in Bezug auf die Vorderseite vor der Gestellunterseite (15) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) ein Vorbaumöbel (4, 4.1, 4.2) angeordnet ist, wobei das Vorbaumöbel (4, 4.1, 4.2) ein in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) in Bezug auf die Vorderseite (29) vor die Frontverkleidung (14) angelegtes Rückenpolster (26) und ein oberhalb der Seitenbleche (22) gehaltenes Polstergestell (7, 7.1, 7.2) aufweist, wobei das Rückenpolster (26) lose auf das Polstergestell (7, 7.1, 7.2) aufgelegt ist oder an dem Bettgestell (6, 6.1 , 6.2) festgehalten ist derart, dass das Rückenpolster (26) in der Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) zwischen den Seitenblechen (22) gehalten ist. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Polstergestell (7, 7.1, 7.2) des Vorbaumöbels (4, 4.1 , 4.2) über eine zwischen den Seitenblechen (22) des Sockelrahmens (5, 5.1, 5.2) vorgesehene und mit dem Bettgestell (6, 6.1 , 6.2) verbundene Verstellkinematik (56) beim Verbringen des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) zwangsgeführt ist derart, dass das Polstergestell (7, 7.1, 7.2) beim Verbringen des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung (6, 6.1, 6.2) zwangsweise zur Vorderseite (29) heraus- und zum Boden hin herabgeschwenkt ist, wobei das Polstergestell (7, 7.1, 7.2) in der Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1 , 6.2) auf eine Höhe unterhalb der Gestellunterseite (15) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) verbracht und vorzugsweise über Gestellfüße (28) auf dem Boden abgestützt ist. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellkinematik (56) eine Zugfeder (59) vorsieht, wobei die Zugfeder (59) in der Gebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) gespannt ist. Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Vorderseite (29) zugewandten Ende der Seitenbleche (22) eine in der Breitenrichtung (B) längserstreckte, flächige Frontblende (21) verschwenkbar gehalten ist, wobei die Frontblende (21) in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) vertikal orientiert ist und beim Verschwenken des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) zwangsweise mitverschwenkt ist derart, dass die Frontblende (21) beim Verschwenken des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zur Vorderseite (29) hin herabgeschwenkt ist, wobei die Frontblende über wenigstens eine endseitig drehgelagerte Verbindungsstange (20) mit der Verstellkinematik (56) für das Polstergestell (7, 7.1, 7.2) oder als Teil der Frontverkleidung (14) mit dem Bettgestell (6, 6.1, 6.2) verbunden ist. Installationsanordnung umfassend wenigstens ein Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 umfassend einen horizontal erstreckten Boden und umfassend eine von dem Boden abragende, vertikal erstreckte Wand, wobei der Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) des Klappbettmoduls (3, 3.1 , 3.2) auf dem Boden aufgestützt und mit einer der Vorderseite (29) gegenüberliegenden Rückseite an die Wand angesetzt und in dem Boden und/oder vorzugsweise in der Wand verankert ist. Installationsanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) des wenigstens einen Klappbettmoduls (3, 3.1, 3.2) in der Nichtgebrauchsstellung im Bereich des Fußendes (12) an ein vor oder an der Wand gehaltenes Anschlagelement, insbesondere einen Anschlagrahmen (52), angelegt ist und/oder dass ein an dem Bettgestell (6, 6.1, 6.2) gehaltener Fuß (19) als Schwenkfuß ausgeführt und in die erste Schwenkendstellung verbracht und an die Wand oder eine an der Wand gehaltene Anschlagplatte (47) angelegt ist. Modulares Klappbettsystem (1) umfassend wenigstens zwei Klappbettmodule (3,

3.1, 3.2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Sockelrahmen (5, 5.1 , 5.2) der Klappbettmodule (3, 3.1, 3.2) in Bezug auf die Breitenrichtung (B) nebeneinander positioniert sind, wobei einem benachbarten Klappbettmodul (3,

3.1, 3.2) zugewandte Seitenbleche (22) jeweils aneinandergelegt und miteinander verbunden sind und wobei die Bettgestelle (6, 6.1, 6.2) der Klappbettmodule (3, 3.1, 3.2) zum einen einzeln verschwenkbar oder zum anderen miteinander verbunden und zusammen verschwenkbar ausgeführt sind. Modulares Klappbettsystem (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an freiliegende Außenflächen der Seitenbleche (22) der Sockelrahmen (5,

5.1, 5.2) eine Seitenwand (41) und/oder ein Anbaumöbel (48), insbesondere ein Regal, und/oder eine Armlehne (34) und/oder ein Sitzmöbel, montiert ist.

Description:
Modulares Klappbettsystem, Installationsanordnung und Klappbettmodul hierfür

Die Erfindung betrifft ein Klappbettmodul für ein modulares Klappbettsystem umfassend einen auf einem Boden aufgestützten Sockelrahmen und umfassend ein in einem Kopfende von dem Sockelrahmen umgriffenes und an ebendiesem über wenigstens einen Schwenkbeschlag mit einer in einer horizontalen Breitenrichtung orientierten Schwenkachse verschwenkbar festgehaltenes Bettgestell mit zwei längserstreckten und einander in Bezug auf die Breitenrichtung fluchtend gegenüberliegend gehaltenen und über wenigstens einen Querträger verbundenen Längsträgern. Das Bettgestell ist aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Bettgestell vertikal erstreckt und auf dem Sockelrahmen abgestützt ist, in eine Gebrauchsstellung, in der das Bettgestell horizontal erstreckt und mit einem dem Kopfende gegenüberliegenden Fußende zu einer Vorderseite hin ausgeschwenkt und jedenfalls im Bereich des Kopfendes auf dem Sockelrahmen abgestützt ist, verbringbar und zurück. Ferner betrifft die Erfindung ein modulares Klappbettsystem sowie eine Installationsanordnung.

Am Markt erhältliche Klappbettsysteme weisen in der Regel einen bodenstehenden und an einer Wand verankerten sowie zu einer Vorderseite offenen Korpus und ein über Schwenkbeschläge in Bezug auf den Korpus zu der Vorderseite herausschwenkbares Bettgestell auf. Die Schwenkbeschläge sind hierbei an horizontal erstreckten und bodenstehend angeordneten Korpusseitenwänden des Korpus abgestützt, das heißt, die Korpusseitenwände dienen als Widerlager für die Schwenkbeschläge. Derartige Klappbettsysteme erfordern stabil ausgeführte Korpusteile des Korpus, da insbesondere über die Korpusseitenwände hohe Kräfte beziehungsweise Drehmomente von den Schwenkbeschlägen abzuleiten sind. Zudem sind die Montage und der Transport solcher Klappbettsysteme aufwendig und erfordern in der Regel wenigstens zwei Personen. Es ist des Weiteren bei Klappbettsystemen dieser Art bislang nicht möglich, diese in einer ausreichend stabilen, langlebigen Ausführungsform als ein Doppelbett mit einer Matratzenbreite von mehr als 160 cm oder mit zwei nebeneinander angeordneten und einzeln in Bezug auf den Korpus verschwenkbaren Bettgestellen ohne einen breiten und den Schlafbeziehungsweise Liegekomfort störenden Mittelspalt auszuführen.

In der DE 202005 002 670 U1 ist ein vorgefertigtes Klappbettmodul für ein Klappbettsystem der vorgenannten Art offenbart. Das Klappbettmodul ist hierbei so konzipiert, dass es als vorgefertigtes Modul in den Korpus des Klappbettsystems aufgenommen und mit dem Korpus verschraubt wird. Hierbei ist es so, dass das Bettgestell im Bereich des Kopfendes von einem feststehenden und mit dem Korpus verschraubten Sockelrahmen umgriffen ist. Als Widerlager für Schwenkbeschläge, über die das Bettgestell in Bezug auf den Korpus verschwenkbar ist, dienen hier plattenförmige, vertikal aufrechtstehende Seitenwände des Sockelrahmens. Zum Ausgleich einer beim Heraufschwenken des Bettgestells aus einer vertikal erstreckten Gebrauchs- in eine horizontal erstreckte Nichtgebrauchsstellung wirkenden Gewichtskraft des Bettgestells sind hier zwischen den Seitenwänden des Sockelrahmens und dem Bettgestell Federn als Kraftspeicher vorgesehen. Gleichwohl sind für eine ausreichende Aufnahme der beim Verschwenken des Bettgestells und beim Daraufliegen wirkenden Kräfte und Drehmomente die Seitenwände des Sockelrahmens sehr stabil und massiv auszuführen und sie sind auf gleicher Höhe und bevorzugt oberhalb zu den Schwenkbeschlägen mit dem Korpus beziehungsweise miteinander zu verschrauben. Demzufolge ist eine Ausführung des Klappbettsystems als ein für zwei Personen geeignetes Doppelbett problematisch. Es ist zwar grundsätzlich möglich, zwei dieser Klappbettmodule nebeneinander angeordnet in den Korpus zu integrieren, jedoch in der Praxis wenig praktikabel, da zwischen den Bettgestellen und darauf gehaltenen Matratzen ein breiter Mittelspalt bedingt durch die massiven und oberhalb der Sockelbeschläge erstreckten Seitenwände der Sockelrahmen gebildet ist. Auch ist es nicht möglich, das Klappbettmodul in einer ausreichenden Stabilität mit einem Bettgestell in einer Breite von mehr als 160 cm anzubieten, da hierbei die Problematik von geräuschbildenden beziehungsweise die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Durchbiegungen des Bettgestells oder des Sockelrahmens besteht.

Es besteht daher am Markt ein Bedarf an Klappbettsystemen beziehungsweise an einem selbststehenden Klappbettmodul hierfür, bei dem die Schwenkbeschläge im ausgeschwenkten Zustand des Bettgestells nicht sichtbar sind beziehungsweise eine Ausführungsform des Klappbettsystems als ein für zwei Personen geeignetes Doppelbett mit einer Gesamtbreite von mehr als 160 cm und mit einem geringen Mittelspalt beziehungsweise die Auflage einer Matratze von mehr als 160 cm Breite ermöglicht ist. Auch besteht ein Wunsch darin, Klappbettsysteme anbieten zu können, bei denen auf einen Korpus beziehungsweise Korpusseitenwände als mechanisch stützendes Element für die Schwenkbeschläge verzichtet werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte, alternative Ausführungsform für ein modulares Klappbettsystem beziehungsweise für ein Klappbettmodul der gattungsgemäßen Art mit einer hohen Stabilität anzugeben. Ferner wird die Aufgabe durch eine erfindungsgemäße Installationsanordnung gelöst.

Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelrahmen zwei zueinander fluchtend und in Bezug auf die Breitenrichtung auf Höhe der Längsträger oder zwischen den Längsträgern des Bettgestells angeordnete, gleichlange und die Seitenbleche vertikal überragende Konsolenträger aufweist, auf denen das Bettgestell jedenfalls im Bereich des Kopfendes abgestützt ist.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass kompakte, kostengünstig zu fertigende Schwenkbeschläge für die Verschwenkung des Bettgestells verwendet werden können, wobei die Schwenkbeschläge in der Gebrauchsstellung des Bettgestells nicht sichtbar sind. Auch kann auf massive und sich oberhalb der Schwenkachse erstreckende Seitenwände für den Sockelrahmen verzichtet und dünne Seitenbleche mit einer geringen Wandstärke für den Sockelrahmen verwendet werden. Dies ist dadurch ermöglicht, dass die Schwenkbeschläge nicht über die Seitenbleche, sondern auf den in Bezug auf die Breitenrichtung zwischen den Längsträgern des Bettgestells positionierten Konsolenträgern abgestützt sind. Der Sockelrahmen mit den Konsolenträgern bildet insofern eine selbststehende und tragende Einheit für das Bettgestell, wobei das Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung vollständig auf den Konsolenträgern und in der Gebrauchsstellung jedenfalls im Bereich des Kopfendes auf den Konsolenträgern des Sockelrahmens abgestützt ist. Vorteilhaft ergibt sich somit für das Klappbettmodul eine geringe Breite, wobei das Klappbettmodul maximal um eine Wandstärke der beiden Seitenbleche des Sockelrahmens breiter ist als das Bettgestell.

Die Konsolenträger des Sockelrahmens sind vorzugsweise als vertikal erstreckte Winkelkonsolenträger ausgeführt. Hierbei weisen die Konsolenträger ein T-förmiges oder L-förmiges Profil auf, mit einem nach innen, das heißt dem weiteren Konsolenträger des Sockelrahmens zugewandten, umgebogenen Versteifungsschenkel beziehungsweise mit einer nach innen zeigenden Versteifungsrippe auf. Die Konsolenträger weisen hierdurch eine verbesserte mechanische Stabilität insbesondere gegenüber in der Breitenrichtung verlaufenden Querkraftbelastungen auf.

Alternativ ist es unter Beibehaltung der erfinderischen Idee denkbar, dass die Konsolenträger des Sockelrahmens über ein in die Breitenrichtung erstrecktes Stützelement, beispielsweise ein Stützblech, eine Stützstrebe oder einen Stützrahmen oder dergleichen, miteinander verbunden sind beziehungsweise, dass die Konsolenträger und das Stützelement einstückig hergestellt sind.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an einem dem Boden abgewandten oberen Ende der Konsolenträger jeweils eine nach oben offene Ausnehmung vorgesehen, in die jeweils ein Lagerbolzen der Schwenkbeschläge aufgenommen ist. Es ist hierdurch vorteilhaft möglich, das Bettgestell mit den daran montierten Lagerbolzen in die Ausnehmungen der Konsolenträger einzuhängen und anschließend mit einer Bolzensicherung zu sichern. Hierdurch können der Sockelrahmen und das Bettgestell als vorgefertigte, separat und kompakt verpackte Moduleinheiten bereitgestellt werden, wodurch die Montage und der Transport des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls stark vereinfacht sind.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Sockelrahmen zwei einander in Bezug auf die Breitenrichtung fluchtend gegenüberliegende und in einer senkrecht zu der Breitenrichtung orientierten horizontalen Längsrichtung flächig erstreckte Seitenbleche auf. Die Konsolenträger sind in Bezug auf die Breitenrichtung zwischen den Seitenblechen angeordnet. Außerdem überragen die Konsolenträger die Seitenbleche vertikal derart, dass die Schwenkbeschläge oberhalb der Seitenbleche angeordnet sind. In der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells sind die Seitenbleche des Sockelrahmens dadurch unterhalb des Bettgestells angeordnet und können nicht mit darauf aufgelegten Matratzen kollidieren beziehungsweise den Liegekomfort stören.

Die Seitenbleche des Sockelrahmen sind zu einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite und zum Boden hin rechtwinklig nach innen, das heißt zu dem gegenüberliegenden Seitenblech des Sockelrahmens hin, umgebogen. Dem Sockelrahmen kommt hierdurch eine erhöhte mechanische Stabilität und eine verbesserte Standfähigkeit zu. Ferner dienen die umgebogenen Schenkel der Seitenbleche als Verbindungsabschnitte für weitere Komponenten, wie beispielsweise rutschfeste Rahmenfüße, über die der Sockelrahmen auf dem Boden aufgestützt werden kann. Die Seitenbleche können auch mehrteilig gebildet sein, wobei die einzelnen Blechkomponenten miteinander verschweißt oder mechanisch aneinandergefügt sind.

Vorzugsweise weist der Sockelrahmen des Klappbettmoduls zwei zweischenkelige Eckwinkel auf, die jeweils an die Verbindungsabschnitte eines der Seitenbleche angelegt sind, sodass die Seitenbleche und die Eckwinkel jeweils eine Winkelkonsole bilden. Ein erster Schenkel der Eckwinkel ist jeweils vertikal erstreckt und rückseitig an einen ersten Verbindungsabschnitt eines Seitenblechs angelegt. Ein zweiter Schenkel der Eckwinkel ist horizontal beziehungsweise parallel zum Boden erstreckt und unterseitig an einen zweiten Verbindungsabschnitt der Seitenbleche angelegt. Die Eckwinkel sind über ein in die Breitenrichtung längserstrecktes Querverbindungselement, insbesondere einen Querverbindungsträger, einen Querverbindungsrahmen oder ein Querverbindungsblech, miteinander verbunden. Die Konsolenträger und das Querverbindungselement sind bevorzugt jeweils auf den dem Boden zugewandten zweiten Schenkeln der Eckwinkel aufgestützt beziehungsweise daran montiert.

Die Komponenten des Sockelrahmens sind bevorzugt aus Metall gefertigt und mechanisch aneinandergefügt beziehungsweise stoffschlüssig miteinander verbunden und vorzugsweise miteinander verschweißt.

Das die Seitenbleche verbindende Querverbindungselement kann zum Anbieten von erfindungsgemäßen Klappbettmodulen in verschiedenen Breiten, insbesondere in für Betten vorgesehenen Normbreiten, in unterschiedlicher Länge gefertigt werden, wobei die Seitenbleche, die Konsolenträger und die Eckwinkel des Sockelrahmens hierfür unverändert verwendet und somit als kostengünstige Gleichbauteile gefertigt werden können.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind wenigstens eine und vorzugsweise zwei Gasdruckfedern vorgesehen. Die Gasdruckfeder ist jeweils mit einem ersten Ende an dem Konsolenträger des Sockelrahmens und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende in Bezug auf die Vorderseite in der Gebrauchsstellung vor dem Konsolenträger an dem Längsträger des Bettgestells drehgelenkig gehalten. Die Gasdruckfeder bildet eine Schubkraft aus, die beim Verbringen des Bettgestells aus der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung ein Heraufschwenken des Bettgestells unterstützt und beim Herausschwenken des Bettgestells aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung einer Gewichtskraft des Bettgestells dämpfend entgegenwirkt. Eine Gasdruckfeder besitzt grundsätzlich eine hohe Lebensdauer beziehungsweise Wartungsfreiheit und weist im Allgemeinen eine vorteilhafte flache, nahezu lineare Federkennlinie für den Verlauf der Schubkraft über den Hub auf. Die Gasdruckfeder ist bevorzugt so zwischen dem Bettgestell und dem Sockelrahmen positioniert, dass ein Kolben der Gasdruckfeder unterhalb einer darin geführten Kolbenstange der Gasdruckfeder gehalten ist. Die Anordnung der Gasdruckfedern in Bezug auf die Vorderseite vor den Konsolenträgern, das heißt vor dem Kopfende des Bettgestells, ermöglicht eine besonders kompakte Bauform des Klappbettmoduls.

Die Gestellunterseite des Bettgestells ist vorzugsweise durch eine an dem Bettgestell gehaltene einteilige oder mehrteilige Frontverkleidung verkleidet. Die Frontverkleidung besteht vorzugsweise aus einem oder mehreren Paneelen. Um ein Verschwenken des Bettgestells zu vereinfachen, weist die Frontverkleidung vorzugsweise zwei Griffmulden auf.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist zur Abstützung des Fußendes des Bettgestells in der Gebrauchsstellung an dem Bettgestell im Bereich des Fußendes wenigstens ein in der Nichtgebrauchsstellung zur Vorderseite hin ausschwenkbarer Fuß gehalten, wobei der Fuß in der Gebrauchsstellung des Bettgestells im Wesentlichen vertikal erstreckt und auf dem Boden aufgestützt ist. Das Bettgestell ist demzufolge in der Gebrauchsstellung auf den Konsolenträgern des Sockelrahmens und dem wenigstens einen Fuß abgestützt.

Erfindungsgemäß sind verschiedene Ausführungsformen für den Fuß denkbar. Neben der wesentlichen Stützfunktion für das Fußende des Bettgestells in der Gebrauchsstellung kann dem Fuß auch die Funktion zukommen, beim Verschwenken des Bettgestells ein Griffelement für den Benutzer bereitzustellen.

Diesbezüglich ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Fuß als ein um 90° um eine Fußachse drehbarer Pendelfuß ausgeführt ist, wobei in der Gebrauchsstellung des Bettgestells ein Verdrehen des Pendelfußes um die Fußachse blockiert ist.

Die Drehblockierung in der Gebrauchsstellung des Bettgestells ist vorzugsweise so realisiert, dass der Pendelfuß an einer Fußoberseite zwei unterschiedlich lange Nasen aufweist, zwischen denen eine schlitzförmige Einrastausnehmung vorgesehen ist. Der Pendelfuß ist an einer Fußplatte gehalten, die eine U-förmige Winkelstruktur mit einer Tasche und mit einem Steg aufweist. Der Pendelfuß ist so austariert, dass in der Gebrauchsstellung des Bettgestells der Steg der Winkel Struktur selbstständig in die Einrastausnehmung des Pendelfußes eingreift. Die kürzere erste Nase an der Fußoberseite des Pendelfußes ist hierbei in die Tasche der Winkelstruktur aufgenommen. Die längere zweite Nase ist von außen an den Steg der Winkelstruktur angelegt. Insofern dient der Steg der Winkel Struktur als ein Anschlagelement für den Pendelfuß. Eine der Fußoberseite des Pendelfußes gegenüberliegende flache Fußunterseite des Pendelfußes ist in der Gebrauchsstellung flächig auf den Boden aufgesetzt. Nach einer alternativen Weiterbildung der Erfindung ist der Fuß als ein um 180° verschwenkbarer Schwenkfuß ausgeführt, wobei der Schwenkfuß aus einer ersten Schwenkendstellung, in der der Schwenkfuß eine Gestelloberseite des Bettgestells überragt, in eine zweite Schwenkendstellung, in der der Schwenkfuß eine der Gestelloberseite gegenüberliegende und in der Gebrauchsstellung dem Boden zugewandte Gestellunterseite des Bettgestells überragt, verschwenkbar ist und zurück. Die erste Schwenkendstellung bildet eine Vorzugsstellung des Schwenkfußes für die Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells und die zweite Schwenkendstellung bildet eine Vorzugsstellung des Schwenkfußes für die Gebrauchsstellung des Bettgestells.

Der Schwenkfuß weist vorzugsweise eine U-bogenförmige Gestalt auf, wobei seine Fußenden über Flachscharniere um 180° verschwenkbar an dem Querträger des Bettgestells gehalten sind.

Der Fuß kann nach einem alternativen Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls auch als ein gegenüber der Gestellunterseite des Bettgestells zur Vorderseite hin ausschwenkbares plattenförmiges Paneel als Teil der Frontverkleidung für die Gestellunterseite des Bettgestells ausgebildet sein. In der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells ist der Fuß vertikal orientiert und bündig beziehungsweise versenkt zu den weiteren Paneelen der Frontverkleidung gehalten.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung überragen in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells die Seitenbleche des Sockelrahmens die Gestellunterseite des Bettgestells zu der Vorderseite hin und in Bezug auf die Vorderseite ist vor der Gestellunterseite des Bettgestells ein Vorbaumöbel angeordnet. Das Vorbaumöbel weist ein in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells in Bezug auf die Vorderseite vor die Frontverkleidung angelegtes Rückenpolster und ein oberhalb der Seitenbleche gehaltenes Polstergestell mit einem Sitzpolster auf. Das Rückenpolster ist entweder lose auf das Polstergestell aufgelegt oder an dem Bettgestell festgehalten derart, dass das Rückenpolster in der Gebrauchsstellung des Bettgestells zwischen den Seitenblechen des Sockelrahmens gehalten ist. Das lose Rückenpolster ist für das Verschwenken des Bettgestells aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung beiseite zu legen. Das festgelegte Rückenpolster weist vorzugsweise an einer der Frontverkleidung zugewandten Polsterrückseite einen oder mehrere Befestigungswinkel auf, die jeweils durch einen Öffnungsschlitz in der Frontverkleidung hindurchgeführt und an dem Bettgestell, vorzugsweise an einem die Längsträger verbindenden und in die Breitenrichtung längserstreckten Zusatzquerträger, festgehalten beziehungsweise angeschraubt sind.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Polstergestell des Vorbaumöbels über eine zwischen den Seitenblechen des Sockelrahmens vorgesehene und mit dem Bettgestell verbundene Verstellkinematik beim Verbringen des Bettgestells zwangsgeführt derart, dass das Polstergestell beim Verbringen des Bettgestells aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zwangsweise beziehungsweise automatisch zur Vorderseite und zum Boden hin herabgeschwenkt ist. Das Polstergestell ist in der Gebrauchsstellung des Bettgestells auf eine Höhe unterhalb der Gestellunterseite des Bettgestells verbracht und vorzugsweise über Gestellfüße auf dem Boden abgestützt.

Die Verstellkinematik ist zwischen den Seitenblechen des Sockelrahmens angeordnet. Sie umfasst ein jeweils an einer dem weiteren Seitenblech des Sockelrahmens zugewandten Innenseite der Seitenbleche synchron ausgebildetes Gestänge mit jeweils einem Schwenkhebel, mit jeweils zwei Steuerhebeln, die jeweils mit einem dem Boden zugewandten unteren Ende drehbar an der Innenseiten eines der Seitenbleche vorzugsweise über eine Schiene gehalten sind, und mit einem dem unteren Ende gegenüberliegenden oberen Ende jeweils drehbar mit einem Sitzträger zur Aufnahme für das Polstergestell verbunden sind. An den Sitzträgern ist jeweils ein Gestellfuß gehalten beziehungsweise ausgeformt, welcher in der Gebrauchsstellung des Bettgestells und dem dabei zum Boden herabgeschwenkten Polstergestell auf dem Boden aufgesetzt ist und der Abstützung des Polstergestells dient. Die ersten Steuerhebel der Gestänge sind jeweils mit einem ersten Ende des Schwenkhebels verbunden, wobei die Schwenkhebel jeweils mit einem zweiten Ende durch eine in den Längsträgern des Bettgestells vorgesehene langlochförmige Öffnung hindurchgeführt und mit den Längsträgern verbunden sind. Die Schwenkhebel sind jeweils im Bereich der durch die Öffnung der Längsträger hindurchgeführten zweiten Enden um zirka 90° gegenüber den restlichen Abschnitten der Schwenkhebel nach oben gebogen. Über eine zwischen den beiden ersten Steuerhebeln in der Breitenrichtung gehaltene Synchronstrebe sind die beiden zueinander fluchtend gehaltenen Gestänge miteinander verbunden, sodass sie synchron verschwenkt werden. Eine zwischen den Seitenblechen in der Breitenrichtung gehaltene Anschlagstrebe stabilisiert den Sockelrahmen im Bereich der Verstellkinematik und dient der Verstellkinematik als ein Anschlagelement beziehungsweise Endpunkt beim Heraufschwenken des Polstergestells. Die Schwenkhebel sind auf Höhe der Anschlagstrebe nach oben hin ausgekröpft, sodass sie mit der Anschlagstrebe beim Verschwenken des Polstergestells nicht kollidieren.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sieht die Verstellkinematik eine Zugfeder vor, welche in der Gebrauchsstellung des Bettgestells gespannt ist. Die Zugfeder wird beim Heraufschwenken des Polstergestells beziehungsweise beim Verbringen des Bettgestells aus der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung entspannt. Die Zugfeder ist vorzugsweise zwischen den Steuerhebeln der Verstellkinematik gehalten. Beim Heraufklappen des Polstergestells unterstützt die Zugfeder eine Aufrichtung der Steuerhebel des Sitzrahmens der Verstellkinematik und wirkt so im Zusammenspiel mit den Gasdruckfedern für einen erleichterten Bedienkomfort beim Verschwenken des Bettgestells. Vorzugsweise weist der Sockelrahmen zwei Zugfedern auf, die jeweils zwischen den Steuerhebeln der Gestänge der Verstellkinematik gehalten sind.

Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Polstergestell des Vorbaumöbels über einen Gestellschwenkbeschlag mit einer in der Breitenrichtung verlaufenden Gestellschwenkachse manuell um 180° verschwenkbar an dem Sockelrahmen gehalten derart, dass das Polstergestell in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells horizontal orientiert und oberhalb der Seitenbleche gehalten ist und dass das Polstergestell zur Ausbildung der Gebrauchsstellung des Bettgestells zu der Vorderseite hin vor den Sockelrahmen herausgeschwenkt und auf Gestellfüßen abgestützt bodenstehend angeordnet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist an einem der Vorderseite zugewandten Ende der Seitenbleche eine in der Breitenrichtung längserstreckte, flächige Frontblende verschwenkbar gehalten. Die Frontblende ist in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells vertikal orientiert und beim Verschwenken des Bettgestells zwangsweise mitverschwenkt derart, dass die Frontblende beim Verschwenken des Bettgestells aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zur Vorderseite hin herabgeschwenkt ist, wobei die Frontblende über wenigstens eine endseitig drehgelagerte Verbindungsstange mit der Verstellkinematik für das Polstergestell oder als Teil der Frontverkleidung mit dem Bettgestell verbunden ist. Als verschwenkbarer Teil der Frontverkleidung ist die Frontblende vorzugsweise über eine Klappmechanik beziehungsweise Springaufmechanik an den Konsolenträgern des Sockelrahmens gehalten. Die Klappmechanik weist bevorzugt zwei Kipphebel auf, die endseitig drehbar über Befestigungswinkel mit der Frontblende und mit einer Verbindungslasche der Konsolenträger verbunden ist.

Zur Lösung der Aufgabe weist die Erfindung die Merkmale des Patentanspruchs 14 auf. Demzufolge umfasst eine erfindungsgemäße Installationsanordnung wenigstens ein erfindungsgemäßes Klappbettmodul, einen horizontal erstreckten Boden und eine von dem Boden abragende, vertikal erstreckte Wand. Der Sockelrahmen des Klappbettmoduls ist auf dem Boden aufgestützt und mit einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite an die Wand angesetzt und in dem Boden beziehungsweise vorzugsweise in der Wand verankert.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Sockelrahmen des Klappbettmoduls durch die Verankerung in der Wand beziehungsweise im Boden positionsgesichert ist, sodass ein Verschwenken des daran gehaltenen Bettgestells sicher und ohne die Gefahr eines Umkippens ausgeführt werden kann. In Bezug auf die mechanische Stabilität kann auf einen das Klappbettmodul umhüllenden Korpus und insbesondere auf als Widerlager für die Schwenkbeschläge fungierende und demzufolge stabil und massiv ausgeführte Korpusseitenwände vollständig verzichtet werden. Dies ist möglich, da das Klappbettmodul eine selbststehende und tragende Moduleinheit bildet, wobei das Bettgestell an dem bodenstehenden und mit der Wand beziehungsweise dem Boden verankerten Sockelrahmen verschwenkbar gehalten ist. In der Nichtgebrauchsstellung ist das Bettgestell vertikal erstreckt und vollständig auf den Konsolenträgern des Sockelrahmens abgestützt, in der Gebrauchsstellung ist das Bettgestell horizontal erstreckt und zur Vorderseite hin ausgeschwenkt und im Bereich des wandseitigen Kopfendes auf den Konsolenträgern des Sockelrahmens abgestützt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Bettgestell des wenigstens einen Klappbettmoduls in der Nichtgebrauchsstellung im Bereich des Fußendes an ein vor oder an der Wand gehaltenes Anschlagelement, insbesondere einen Anschlagrahmen, angelegt beziehungsweise ein an dem Bettgestell gehaltener Fuß ist als Schwenkfuß ausgeführt und in die erste Schwenkendstellung verbracht und an die Wand oder eine an der Wand gehaltene Anschlagplatte angelegt. Als Schwenkfuß wird hierbei der in Patentanspruch 8 eingeführte Schwenkfuß verstanden. Das Anschlagelement bildet insofern einen definierten Schwenkanschlag für das Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung aus und sorgt dafür, dass das Bettgestell eine definierte und vorzugsweise horizontale beziehungsweise senkrecht zum Boden oder leicht zur Wand hin geneigte Nichtgebrauchsstellung einnimmt. Ein Schwerpunkt des Bettgestells ist dadurch so positioniert, dass das Bettgestell nicht dazu geneigt ist, ungewollt aus der Nichtgebrauchsstellung zur Vorderseite hin auszuschwenken. Das Bettgestell ist dabei vorzugsweise über an der das in der Nichtgebrauchsstellung obere Ende des Bettgestells definierenden Querstrebe gehaltene Puffer, insbesondere Gummipuffer beziehungsweise Magnetpuffer, an dem Anschlagelement angelegt. Alternativ kann der Puffer an dem Anschlagelement gehalten sein.

Das Anschlagelement kann als ein offener beziehungsweise luftdurchlässiger Anschlagrahmen ausgebildet sein, wobei vorteilhaft das Bettgestell und eine darauf aufgelegte Matratze beziehungsweise Bettzeug von oben belüftet werden. Der Anschlagrahmen ist vorzugsweise direkt an der Wand montiert oder zwischen den in der Wand verankerten und mit den Seitenblechen des Sockelrahmens verbundenen Anbaukomponenten des Klappbettsystems abgestützt. Alternativ ist das Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung über den an die Anschlagplatte angelegten Schwenkfuß definiert und vorzugsweise senkrecht zum Boden ausgerichtet.

Um das Verschwenken des Bettgestells zu vereinfachen, können in der Frontverkleidung Griffmulden oder durch Öffnungen der Frontverkleidung hindurchgeführte und gegenüber der Frontverkleidung abstehende beziehungsweise herausschwenkbare und vorzugsweise mit den Längsträgern des Bettgestells verbundene beziehungsweise verschraubte Griffelemente zum Umgreifen vorgesehen sein.

Zur Lösung der Aufgabe weist die Erfindung die Merkmale des Patentanspruchs 16 auf. Demzufolge umfasst ein modulares Klappbettsystem wenigstens zwei erfindungsgemäße Klappbettmodule, wobei die Sockelrahmen der Klappbettmodule in Bezug auf die Breitenrichtung nebeneinander positioniert sind, wobei einem benachbarten Klappbettmodul zugewandte Seitenbleche jeweils aneinandergelegt und miteinander verbunden sind. Die Bettgestelle der Klappbettmodule sind zum einen einzeln verschwenkbar oder zum anderen miteinander verbunden und demzufolge zusammen verschwenkbar ausgeführt.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass sich das Klappbettsystem in mehrere Moduleinheiten untergliedert und demzufolge kompakt verpacken lässt und modular erweiterbar ist. Die selbstständig verschwenkbaren Klappbettmodule ermöglichen es, das erfindungsgemäße Klappbettsystem als ein für zwei Personen konzipiertes Doppelbett auszuführen. Die Sockelrahmen der Klappbettmodule sind hierfür in Bezug auf die Breitenrichtung nebeneinander positioniert, wobei einem benachbarten Klappbettmodul zugewandte Seitenbleche jeweils aneinandergelegt und miteinander verbunden sind und wobei die Bettgestelle der Klappbettmodule einzeln verschwenkbar oder miteinander verbunden und zusammen verschwenkbar ausgeführt sind. Durch die Modulbauweise des Klappbettsystems mit zwei nebeneinander angeordneten jeweils bodenstehenden Klappbettmodulen ergibt sich eine hohe mechanische Stabilität, da die Bettgestelle auf insgesamt vier Konsolenträgern beziehungsweise zwei Sockelrahmen abgestützt sind. Da die das Bettgestell stützenden Konsolenträger in Bezug auf die Breitenrichtung zwischen den Längsträgern des Bettgestells angeordnet sind, können die das Bettgestell umgreifenden Seitenbleche des Sockelrahmens als schlanke, dünne Blechbauteile ausgeführt werden. Vorteilhaft ist dadurch zwischen auf die Bettgestelle aufgelegten Matratzen nur ein geringer Mittelspalt gebildet. Sofern die Bettgestelle hierbei miteinander verbunden sind, sind sie als eine zusammen ausschwenkbare Einheit ausgeführt, und können auch eine für zwei Personen ausgebildete Matratze, beispielsweise mit einer Breite von 140 cm bis 200 cm aufnehmen.

Grundsätzlich kann das erfindungsgemäße Klappbettsystem auch drei oder mehr, vorzugsweise nebeneinander angeordnete, Klappbettmodule aufweisen. So kann das Klappbettsystem ein Verwandlungsliegemöbel für drei oder mehr Personen beziehungsweise mit einer Liegefläche mit einer Breite von mehr als 200 cm bereitstellen.

Das erfindungsgemäße modulare Klappbettsystem ist modular erweiterbar und in einer hohen Variantenvielfalt beziehungsweise als ein zentraler Bestandteil eines individuell zusammenstellbaren Systemmöbels oder einer Möbellinie ausführbar. Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind diesbezüglich an freiliegenden, das heißt nicht mit einem Seitenblech eines benachbarten Klappbettmoduls verbundenen Außenflächen der Seitenbleche des Sockelrahmens eine Seitenwand beziehungsweise ein Anbaumöbel, insbesondere ein Regal, beziehungsweise eine Armlehne beziehungsweise ein Sitzmöbel montiert. Wie bereits erwähnt, sind diese seitlichen Anbaukomponenten für die mechanische Stabilität der Klappbettmodule nicht erforderlich und dienen der seitlichen Verkleidung der Klappbettmodule beziehungsweise einer modularen Erweiterung des erfindungsgemäßen Klappbettsystems.

Die seitlichen Anbaukomponenten können wiederum an einer dem Klappbettmodul gegenüberliegenden Seite mit einer weiteren Anbaukomponente, beispielsweise einem Wandschrank, Wandregal oder dergleichen verbunden sein.

Dadurch, dass die erfindungsgemäßen modularen Klappbettmodule und die Anbaukomponenten jeweils einzeln verpackt beziehungsweise vormontiert bereitgestellt werden können, sind ein Transport sowie die Montage des erfindungsgemäßen Klappbettsystems stark vereinfacht.

Die Wand kann von einer aus einem oder mehreren Rückwandpaneelen gebildeten Rückwand verkleidet sein. Vorzugsweise sind die Rückwandpaneele der Rückwand dabei an dem Anschlagelement gehalten oder auf einem Einschubprofil abgestützt. Die Rückwandpaneele können gepolstert und mit Stoff oder Leder bezogen werden und bilden so ein Kopfstützteil zum Anlehnen in der Gebrauchsstellung des Bettgestells.

Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Erfindungsgemäß beschriebene Merkmale und Details des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls gelten selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystem beziehungsweise der erfindungsgemäßen Installationsanordnung und umgekehrt. So kann auf die Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen werden. Die Zeichnungen dienen lediglich beispielhaft der

Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden Charakter. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems mit zwei nebeneinander angeordneten erfindungsgemäßen Klappbettmodulen in einem ersten Ausführungsbeispiel mit einzeln verschwenkbaren Bettgestellen in einer Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems nach Fig. 1 mit einem ersten Bettgestell eines ersten erfindungsgemäßen Klappbettmoduls in der Nichtgebrauchsstellung und mit einem zweiten Bettgestell eines zweiten erfindungsgemäßen Klappbettmoduls in einer Gebrauchsstellung,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Sockelrahmens eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls,

Fig. 4 eine perspektivische Einzelansicht des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls mit dem Sockelrahmen aus Fig. 3 und mit einem daran gehaltenen Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 5 eine seitliche Schnittansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 4 mit dem Bettgestell und einer daran gehaltenen Matratze in der Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 6 eine seitliche Schnittansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 4 mit dem Bettgestell und der daran gehaltenen Matratze in der Gebrauchsstellung,

Fig. 7 eine vergrößerte Detailansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 6, Fig. 8 eine vergrößerte Ausbruchansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 4 mit Fokus auf einen an dem Bettgestell gehaltenen und als Pendelfuß ausgeführten Fuß,

Fig. 9 eine perspektivische Einzelansicht einer Fußplatte des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 4,

Fig. 10 eine perspektivische Einzelansicht der Fußplatte nach Fig. 9 und des daran in einer Verwendungsstellung gehaltenen Pendelfußes des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 4,

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems umfassend zwei erfindungsgemäße Klappbettmodule in einem dritten Ausführungsbeispiel mit Vorbaumöbeln und mit Bettgestellen in der Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls des erfindungsgemäßen Klappbettsystems nach Fig. 11 mit den Bettgestellen in der Gebrauchsstellung,

Fig. 13 eine schematische perspektivische Montageansicht des erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems nach Fig. 11 mit einem ersten Bettgestell in der Nichtgebrauchs- und einem zweiten Bettgestell in der Gebrauchsstellung,

Fig. 14 eine perspektivische Einzelansicht eines Anschlagrahmens des erfindungsgemäßen Klappbettsystems nach Fig. 11 ,

Fig. 15 eine perspektivische Einzelansicht des Anschlagrahmens nach Fig. 14 und einer daran gehaltenen Rückwand des erfindungsgemäßen Klappbettsystems nach Fig. 11 ,

Fig. 16 eine perspektivische Einzelansicht eines Sockelrahmens eines der erfindungsgemäßen Klappbettmodule des erfindungsgemäßen Klappbettsystems nach Fig. 11 , Fig. 17 eine perspektivische Einzelansicht eines der erfindungsgemäßen Klappbettmodule des erfindungsgemäßen Klappbettsystems nach Fig. 11 mit dem Sockelrahmen aus Fig. 16 und mit dem daran gehaltenen Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 18 eine seitliche Schnittansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 17 mit dem Bettgestell und mit einer daran gehaltenen Matratze in der Gebrauchsstellung,

Fig. 19 eine seitliche Schnittansicht des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach Fig. 17 mit dem Bettgestell und der daran gehaltenen Matratze in der Nichtgebrauchsstellung und

Fig. 20 eine seitliche Schnittansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls umfassend ein Vorbaumöbel mit einem losen Rückenpolster, wobei das Bettgestell in der Nichtgebrauchsstellung gehalten ist.

Die Figuren zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems 1 beziehungsweise eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3, 3.1, 3.2 hierfür.

Das erfindungsgemäße Klappbettmodul 3, 3.1, 3.2 bildet eine vorfertigbare und selbstständig funktionierende Moduleinheit für das erfindungsgemäße modulare Klappbettsystem 1 und ist selbststehend auf einem Boden aufstellbar. Das Klappbettmodul 3, 3.1, 3.2 umfasst einen bodenstehenden Sockelrahmen 5, 5.1, 5.2 und ein daran über Schwenkbeschläge 11 verschwenkbar gehaltenes Bettgestell 6, 6.1, 6.2, welches im Bereich eines Kopfendes 12 von dem Sockelrahmen 5, 5.1, 5.2 umgriffen ist. Das Bettgestell 6, 6.1, 6.2 ist aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Bettgestell 6, 6.1 , 6.2 vertikal erstreckt ist, zu einer Vorderseite 29 hin ausschwenkbar in eine Gebrauchsstellung, in der das Bettgestell 6, 6.1, 6.2 in einer horizontalen Längsrichtung L erstreckt ist, und zurück. Nach einer erfindungsgemäßen Installationsanordnung ist vorgesehen, dass die Sockelrahmen 5, 5.1, 5.2 der Klappbettmodule 3, 3.1 , 3.2 jeweils auf dem Boden aufgestützt an eine vertikal von dem Boden abragende Wand mit einer der Vorderseite 29 gegenüberliegenden Rückseite angesetzt sind und dass der Sockelrahmen 5, 5.1 ,

5.2 im Boden beziehungsweise in der Wand verankert ist. Der Sockelrahmen 5, 5.1,

5.2 ist hierdurch ortsfest ausgeführt und für das Verschwenken des Bettgestells 6, 6.1,

6.2 positionsgesichert. Ein (Um-)Kippen des Klappbettmoduls 3, 3.1, 3.2 beim Verschwenken des Bettgestells 6, 6.1, 6.2 ist somit verhindert. Die Wand und der Boden sind figürlich nicht dargestellt.

Ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems 1 ist in den Fig. 1 und Fig. 2 angegeben. Das Klappbettsystem 1 umfasst hier zwei in Bezug auf eine zu der Längsrichtung L senkrecht orientierte, horizontale Breitenrichtung B fluchtend nebeneinander angeordnete erfindungsgemäße Klappbettmodule 3.1, 3.2. An äußere, das heißt dem benachbarten Klappbettmodul 3.1, 3.2 jeweils gegenüberliegende, Seitenbleche 22 der Sockelrahmen 5.1 , 5.2 ist hier jeweils ein als ein Regal mit einer Ablagenische und integrierter Beleuchtung ausgeführtes Anbaumöbel 48 montiert. Die Anbaumöbel 48 sind jeweils an einem dem Boden gegenüberliegenden oberen Ende über einen Wandbefestigungswinkel 77 an der Wand festgelegt und dienen der seitlichen Verkleidung der Klappbettmodule 3.1,

3.2 beziehungsweise modularen Erweiterung des Klappbettsystems 1.

Die Klappbettmodule 3.1, 3.2 weisen hier einen als Schwenkfuß ausgeführten Fuß 19 auf. Der Schwenkfuß ist jeweils an einem Querträger 10 der Bettgestelle 6.1, 6.2 über als Flachscharniere ausgebildete Schwenkscharniere um 180° verschwenkbar gehalten. Der Querträger 10 ist in die Breitenrichtung B erstreckt und bildet in der Nichtgebrauchsstellung der Bettgestelle 6.1, 6.2 ein oberes, dem Boden gegenüberliegendes Ende der Bettgestelle 6.1, 6.2. In der Nichtgebrauchsstellung eines der Bettgestelle 6.1, 6.2 ist der Schwenkfuß an eine wandmontierte Anschlagplatte 47 angelegt und in eine erste Schwenkendstellung verbracht, in der der Schwenkfuß senkrecht zu den Längsträgern 8 des jeweiligen Bettgestells 6.1, 6.2 orientiert ist und eine der Gestellunterseite 15 des Bettgestells 6.1 , 6.2 gegenüberliegende Oberseite beziehungsweise die darauf aufgelegte Matratze 30 überragt. In der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6.1 , 6.2 ist der Schwenkfuß auf dem Boden aufgestützt und in eine zweite Schwenkendstellung verbracht, in welcher der Schwenkfuß ebenfalls senkrecht zu den Längsträgern 8 des Bettgestells 6.1 , 6.2 orientiert ist, jedoch die Gestellunterseite 15 der Bettgestelle 6.1, 6.2 überragt.

Die Fig. 1 zeigt das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems 1 mit den beiden Bettgestellen 6.1, 6.2 der erfindungsgemäßen Klappbettmodule 3.1, 3.2 in der Nichtgebrauchsstellung. Die Bettgestelle 6.1 , 6.2 sind in der Nichtgebrauchsstellung vertikal erstreckt und dabei ist an einer der Vorderseite 29 zugewandten Gestellunterseite 15 der Bettgestelle 6.1, 6.2 eine aus mehreren Paneelen mehrteilig ausgebildete Frontverkleidung 14 befestigt, welche in der Nichtgebrauchsstellung der Bettgestelle 6.1, 6.2 zur Vorderseite 29 hin bündig mit den Anbaumöbeln 48 abschließt. Das erfindungsgemäße Klappbettsystem 1 wirkt insofern in der Nichtgebrauchsstellung der Bettgestelle 6.1, 6.2 optisch wie ein konventionelles Schrankmöbel. In die Frontverkleidung 14 sind Griffmulden 46 eingelassen, die zum Hineingreifen beim Verschwenken der Bettgestelle 6.1, 6.2 dienen. Die in der Nichtgebrauchsstellung der Bettgestelle 6.1, 6.2 untersten, oberhalb des Bodens gehaltenen Paneele der Frontverkleidung 14 sind als zwangsweise beziehungsweise automatisch mit den Bettgestellen 6.1, 6.2 verschwenkbare Frontblenden 21 ausgeführt.

Das zweite Bettgestell 6.2 des figürlich rechten zweiten Klappbettmoduls 3.1 ist in der Fig. 2 gegenüber Fig. 1 aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung verschwenkt worden, wobei das zweite Bettgestell 6.2 um zirka 90° zu der Vorderseite 29 und zum Boden hin herausgeschwenkt und horizontal erstreckt ist. Das erste Bettgestell 6.1 des ersten Klappbettmoduls 3.1 ist unverändert in der Nichtgebrauchsstellung und vertikal erstreckt gehalten. Die an dem zweiten Bettgestell 6.2 verschwenkbar gehaltene Frontblende 21 ist dabei um zirka 45° zu der Vorderseite 29 und zum Boden hin mit dem zweiten Bettgestell 6.2 mitverschwenkt worden. Die Frontblende 21 des ersten Bettgestells 6.1 ist vertikal orientiert gehalten. Die Frontblenden 21 sind jeweils über eine an den Konsolenträgern 9 festgelegte Klappmechanik 32 und zwei endseitig drehbar gehaltene Verbindungsstangen 20 mit den Bettgestellen 6.1, 6.2 der Klappbettmodule 3.1, 3.2 verbunden, sodass die Frontblenden 21 beim Verschwenken der Bettgestelle 6.1, 6.2 zwangsweise beziehungsweise automatisch mitverschwenkt werden. Ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 für ein erfindungsgemäßes modulares Klappbettsystem 1 geben die Fig. 3 bis Fig. 10 an. Das Klappbettmodul 3 weist hier im Unterschied zu den Klappbettmodulen 3.1, 3.2 des Klappbettsystems 1 nach Fig. 1 zwei an den Längsträgern 8 des Bettgestell 6 gehaltene und als Pendelfüße ausgebildete Füße 19 auf. Im Übrigen stimmt das Ausführungsbeispiel des Klappbettmoduls 3 nach den Fig. 3 bis Fig. 10 mit den Klappbettmodulen 3.1, 3.2 des Klappbettsystems 1 nach Fig. 1 überein.

Als einen wesentlichen Erfindungsgedanken umfasst der Sockelrahmen 5 des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 zwei gleichlange und zueinander horizontal fluchtend angeordnete Konsolenträger 9, auf denen das Bettgestell 6 über die Schwenkbeschläge 11 vollständig in der Nichtgebrauchsstellung und jedenfalls im Bereich des Kopfendes 12 in der Gebrauchsstellung abgestützt ist. In Bezug auf die Breitenrichtung B sind die Konsolenträger 9 des Sockelrahmens 5 zwischen Längsträgern 8 des Bettgestells 6 angeordnet. Die Schwenkbeschläge 11 sind jeweils an einen dem Boden gegenüberliegenden oberen Ende der Konsolenträger 9 gehalten, wobei Lagerbolzen der Schwenkbeschläge 11 in nach oben offene Ausnehmungen 49 der Konsolenträger 9 aufgenommen sind. Vorteilhaft können hierdurch die Schwenkbeschläge 11 und der Sockelrahmen 5 kompakt ausgeführt werden. Zudem sind die Schwenkbeschläge 11 bei gewöhnlichem Gebrauch des Klappbettmoduls 3 nicht sichtbar.

Die Konsolenträger 9 sind hier als vertikal erstreckte Winkelkonsolenträger ausgeführt. Hierbei weisen die Konsolenträger 9 im Wesentlichen ein L-förmiges Profil auf, mit einem nach innen, das heißt dem weiteren Konsolenträger 9 des Sockelrahmens 5 zugewandten, umgebogenen Versteifungsschenkel 25 auf. Die Versteifungsschenkel 25 verleihen den Konsolenträgern 9 eine verbesserte Standfestigkeit und mechanische Stabilität insbesondere gegenüber in der Breitenrichtung B verlaufenden Querkraftbelastungen.

Die vertikal erstreckten Konsolenträger 9 des Sockelrahmens 5 weisen hier an einem dem Boden abgewandten oberen Ende eine nach oben offene Ausnehmung 49 auf, welche zur Aufnahme von Lagerbolzen der Schwenkbeschläge 11 dient. Das Bettgestell 6 mit daran vormontierten Schwenkbeschlägen 11 kann somit von oben in den Sockelrahmen 5 eingehängt werden. Nach dem Einhängen werden die Lagerbolzen der Schwenkbeschläge 11 über eine Bolzensicherung oder dergleichen an den Konsolenträgern 9 festgelegt.

Der Sockelrahmen 5 weist ferner zwei einander beabstandet gegenüberliegende, vertikal orientierte und in der Längsrichtung L gleichlang erstreckte Seitenbleche 22 auf. Die Seitenbleche 22 sind jeweils an einem der Vorderseite 29 gegenüberliegenden, rückseitigen Ende sowie an einem dem Boden zugewandten Ende jeweils nach innen, das heißt zu dem gegenüberliegenden Seitenblech 22 des Sockelrahmens 5 hin, umgeschlagen beziehungsweise umgebogen. Diese Umbiegungen definieren Verbindungsabschnitte 36.1 , 36.2 für die Seitenbleche 22. Zudem ist die Stabilität und Standfestigkeit der Seitenbleche 22 hierdurch verbessert. Der Sockelrahmen 5 des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 weist eine geringe Breite in die Breitenrichtung B auf, die neben einer Breite des Bettgestells 6 lediglich aus einer dünnen Wandstärke der das Bettgestell 6 umgreifenden Seitenbleche 22 gebildet ist. Da das Bettgestell 6 auf den Konsolenträgern 9 abgestützt ist, können die Seitenbleche 22 als dünne Blechbauteile mit einer geringen Wandstärke ausgebildet werden.

Des Weiteren sieht der Sockelrahmen 5 hier zwei L-förmig beziehungsweise rechtwinklig gebogene, zweischenkelige Eckwinkel 37 auf, die bündig an die Seitenbleche 22 angelegt sind. Ein erster Schenkel 38.1 der Eckwickel 37 ist jeweils vertikal erstreckt und an einen rückseitig umgebogenen ersten Verbindungsabschnitt 36.1 der Seitenbleche 22 angelegt. Ein rechtwinklig zu dem ersten Schenkel 38.1 orientierter zweiter Schenkel 38.2 der Eckwinkel 37 ist jeweils unter einen parallel zum Boden hin umgebogenen zweiten Verbindungsabschnitt 36.2 der Seitenbleche 22 angelegt. Die Eckwinkel 37 und die Seitenbleche 22 sind vorzugsweise als metallische Gleichbauteile gefertigt und miteinander verbunden. Über ein rahmenförmiges und in der Breitenrichtung B erstrecktes Querverbindungselement 17 sind die Eckwinkel 37 des Sockelrahmens 5 miteinander verbunden. Die Konsolenträger 9 und das Querverbindungselement 17 sind auf den zweiten Schenkeln 38.2 der Eckwinkel 37 abgestützt beziehungsweise damit verbunden. Die Verbindung der Komponenten des Sockelrahmens 5 kann hierzu über figürlich nicht dargestellte Verbindungsmittel, beispielsweise Schraubverbindungen, oder stoffschlüssig, vorzugsweise durch Verschweißen, erfolgen. Der bodenstehende Sockelrahmen 5 ist über insgesamt vier auf dem Boden aufgestützte Rahmenfüße 39 abgestützt. Die Rahmenfüße 39 sind jeweils über Schraubgewinde höhenverstellbar an den zweiten Schenkeln 38.2 der Eckwinkel 37 gehalten.

Das von dem Sockelrahmen 5 im Bereich eines Fußendes 12 umgriffene Bettgestell 6 weist einen aus zwei einander in der Breitenrichtung B gegenüberliegenden und in die Längserstreckung L längsgestreckten Längsträgern 8 und einem zwischen den Längsträgern 8 in die Breitenrichtung B längserstreckten Querträger 10 und einen zu dem Querträger 10 parallel zwischen den Längsträgern 8 gehaltenen Zusatzquerträger 23 gebildeten Rahmen auf. Der Querträger 10 verbindet die Längsträger 8 an einem in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells 6 dem Boden abgewandten oberen und in der Gebrauchsstellung der Vorderseite 29 zugewandten Ende. Der Zusatzquerträger 23 verbindet die Längsträger 8 auf einer Höhe oberhalb der Konsolenträger 9 und ist zirka mit zwei Dritteln von der Längserstreckung der Längsträger 8 von dem Querträger 10 beabstandet angeordnet. Zudem sind für einen hohen Liegekomfort zwischen den Längsträgern 8 des Bettgestells 6 mehrere in der Breitenrichtung B erstreckte Federleisten 45 beziehungsweise ein Lattenrost mit mehreren Federleisten 45 gehalten. Das Bettgestell 6 spannt demzufolge eine Aufliegefläche für die Matratze 30 auf. An einem dem Querträger 10 gegenüberliegenden Ende ist an die Längsträger 8 ein hier als ein zweischenkeliges Blechbauteil ausgebildeter Matratzenanschlag 31 festgelegt, auf welchem die auf das Bettgestell 6 aufgelegte Matratze 30 in der Nichtgebrauchsstellung abgestützt ist.

Um das Verschwenken des Bettgestells 6 zu vereinfachen, sieht das erfindungsgemäße Klappbettmodul 3 zwei Gasdruckfedern 18 vor. Die Gasdruckfedern 18 sind jeweils mit einem ersten Ende an einem der Konsolenträger 9 des Sockelrahmens 5 und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende in Bezug auf die Vorderseite 29 in der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 vor den Konsolenträgern 9 an einem der Längsträger 8 des Bettgestells 6 drehgelenkig gehalten. Die Gasdruckfedern 18 bilden beim Verschwenken des Bettgestells 6 eine Schubkraft aus, die einer Gewichtskraft des Bettgestells 6 und der darauf aufliegenden Matratze 30 entgegengerichtet ist. Ein Heraufschwenken des Bettgestells 6 aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung ist insofern vereinfacht, da die Schubkraft der Gasdruckfedern 18 die Gewichtskraft des Bettgestells 6 und der Matratze 30 jedenfalls teilweise ausgleicht. Beim Herabschwenken des Bettgestells 6 aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung wirken die Gasdruckfedern 18 dämpfend und verhindern ein unbeabsichtigtes, zu starkes Aufschlagen des Bettgestells 6 auf den Boden.

Zum Verschwenken der als Teil der Frontverkleidung 14 ausgebildeten Frontblende 21 sieht das Klappbettmodul 3 eine Klappmechanik 32 vor. Die Klappmechanik 32 weist zwei Kipphebel 33.1, 33.2 auf, die jeweils endseitig drehbar gehalten sind. Die Kipphebel 33.1 , 33.2 sind über Befestigungswinkel mit einem ersten Ende an einer Verbindungslasche 24 der Konsolenträger 9 und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende an der Frontblende 21 gehalten. Zusätzlich ist die Frontblende 21 über die ebenfalls endseitig drehbar gehaltene Verbindungsstange 20 mit dem Bettgestell 6 verbunden. Die Verbindungsstange 20 ist hier über einen Befestigungswinkel an dem Zusatzquerträger 23 des Bettgestells 6 montiert. Beim Verschwenken des Bettgestells 6 wird die Frontblende 21 über die Verbindungsstange 20 und die Klappmechanik 32 entsprechend zwangsweise mitverschwenkt.

Das erfindungsgemäße Klappbettmodul 3 nach den Fig. 3 bis Fig. 10 sieht anstelle eines Schwenkfußes zwei als Pendelfüße ausgeführte Füße 19 vor, die beim Verschwenken des Bettgestells 6 so austariert sind, dass diese in der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 gegenüber den Längsträgern 8 des Bettgestells 6 ausgeschwenkt und auf dem Boden aufgesetzt sind, sodass die Pendelfüße zusammen mit den Konsolenträgern 9 das Bettgestell 6 in der Gebrauchsstellung abstützen. In der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells 6 sind die Pendelfüße parallel zu den Längsträgern 8 des Bettgestells 6 in der Nichtverwendungsstellung gehalten und in einer Griffmulde 46 der Frontverkleidung 14 versenkt.

Der Aufbau und die Funktion des Pendelfußes werden nachfolgend anhand der Fig. 8 bis Fig. 10 erläutert. Wie in der Fig. 8 zu sehen ist, ist der als Pendelfuß ausgeführte Fuß 19 des Klappbettmoduls 3 über eine Drehpunktschraube 74 um eine Fußachse 64 verschwenkbar an einer an den Längsträgern 8 des Bettgestells 6 montierten Fußplatte 50 gehalten. Die Drehpunktschraube 74 ist durch eine Langlochausnehmung 74 des Pendelfußes hindurchgeführt. Eine Einzelansicht der Fußplatte 50 ist in Fig. 9 angegeben. Die Fußplatte 50 weist eine Anschlagleiste 72 mit einem Anschlagpuffer 75, an den der Pendelfuß in der Nichtverwendungsstellung angelegt ist, sowie eine Winke I Struktur 67 mit einer dem Pendelfuß zugewandten U-förmigen Tasche 71 auf. Der Pendelfuß weist eine ebene Fußunterseite 66 auf, die in der Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells 6 auf dem Boden aufgesetzt ist. An einer der Fußunterseite 66 gegenüberliegenden Fußoberseite weist der Pendelfuß zwei unterschiedlich lange und nach außen abgerundete Nasen 69.1, 69.2 auf. Zwischen den Nasen 69.1, 69.2 ist eine schlitzförmige Einrastausnehmung 70 vorgesehen. Des Weiteren weist der Pendelfuß einen Griffabschnitt auf, in dem eine langlochförmige Griffausnehmung 65 zum Hineingreifen vorgesehen ist.

Der Pendelfuß kann über ein Andrücken der längeren zweiten Nase 69.2 von der Vorderseite 29 aus in eine in der Fig. 8 gezeigte Zwischenstellung verbracht werden, in welcher der Griffabschnitt gegenüber der Frontverkleidung 14 jedenfalls abschnittsweise zur Vorderseite 29 hin ausgeschwenkt ist, sodass er umgriffen werden kann. Der Pendelfuß ist so austariert, dass er beim Verschwenken des Bettgestells 6 aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung selbstständig bei Erreichen der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 mit der Fußunterseite 66 auf dem Boden aufsetzt und die kürzere erste Nase 69.1 an der gegenüberliegenden Fußoberseite in die Tasche 71 der Winkelstruktur 67 der Fußplatte 50 aufgenommen ist. Die Fig. 10 zeigt den Pendelfuß diesbezüglich im Eingriff mit der Winkelstruktur 67 der Fußplatte 50. Ein Steg 68 der Winkel Struktur 67 greift dabei in die Einrastausnehmung 70 des Pendelfußes ein beziehungsweise eine ebene Innenfläche der längeren zweiten Nase

69.2 des Pendelfußes ist an den Steg 68 der Winkelstruktur 67 angelegt. Der Pendelfuß ist somit bei Erreichen der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 drehgesichert beziehungsweise drehblockiert. Erst mit einem Anheben des Bettgestells 6 kann der Pendelfuß zurückschwenken, wobei sich der Eingriff des Stegs 68 der Winkel Struktur 67 in die Einrastausnehmung 70 des Pendelfußes automatisch infolge der Schwerkraft auflöst und eine Drehblockierung des Pendelfußes auflöst.

Ein alternatives zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen modularen Klappbettsystems 1 geben die Fig. 11 bis Fig. 15 an. Das Klappbettsystem 1 umfasst zwei fluchtend nebeneinander angeordnete erfindungsgemäße Klappbettmodule 3.1,

3.2 in einem dritten Ausführungsbeispiel mit in der Nichtgebrauchsstellung der Bettgestelle 6.1, 6.2 in Bezug auf die Vorderseite 29 vor den Bettgestellen 6.1, 6.2 angeordneten Vorbaumöbeln 4.1 , 4.2. Die Vorbaumöbel 4.1 , 4.2 weisen jeweils ein an den Bettgestellen 6.1, 6.2 fest gehaltenes Rückenpolster 26 sowie ein in Bezug auf die Vorderseite 29 vor den Rückenpolstern 26 angeordnetes Polstergestell 7.1, 7.2 mit einem Sitzpolster 27 und jeweils eine an einem äußeren Seitenblech 22 der Sockelrahmen 5.1, 5.2 gehaltene Armlehne 34 auf. Die Rückenpolster 26 weisen jeweils einen an einer der Frontverkleidung 14 zugewandten Polsterrückseite gehaltenen Befestigungswinkel auf, der durch eine Schlitzöffnung der Frontverkleidung 14 hindurchgeführt und mit den Zusatzquerträgern 23 der Bettgestelle 6.1 , 6.2 verbunden ist. Die Polstergestelle 7.1, 7.2 der Vorbaumöbel 4.1, 4.2 können hier jeweils über eine zwischen den Seitenblechen 22 der Sockelrahmen 5.1 , 5.2 angeordnete Verstellkinematik 56 beim Verschwenken der Bettgestelle 6.1, 6.2 zwangsweise beziehungsweise automatisch herabgeschwenkt werden. An den der Vorderseite 29 zugewandten Enden der Seitenbleche 22 und unterhalb der Polstergestelle 7.1 , 7.2 ist jeweils eine Frontblende 21 wie gehabt über Schwenkscharniere 32 verschwenkbar gehalten.

An die äußeren Seitenbleche 22 der Sockelrahmen 5.1, 5.2 ist hier jeweils das wie in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 als Regal ausgeführte Anbaumöbel 48 montiert. Die Anbaumöbel 48 sind wie gehabt an ihrem oberen Ende jeweils über einen Wandbefestigungswinkel 77 an der Wand festgelegt. Zwischen den Anbaumöbeln 48 ist ein in die Breitenrichtung B erstreckter Anschlagrahmen 52 bündig auf Höhe des oberen Endes des Anbaumöbels 48 gehalten, an den die Bettgestelle 6.1, 6.2 in der Nichtgebrauchsstellung angelegt sind. Zusätzlich ist hier die figürlich nicht eingezeichnete Wand von einer an dem Anschlagrahmen 52 gehaltenen und aus vier zueinander fluchtend gehaltenen Rückwandpaneelen 55 gebildeten Rückwand 54 verdeckt.

Die Bettgestelle 6.1 , 6.2 der Klappbettmodule 3.1 , 3.2 sind in Fig. 11 in der Nichtgebrauchsstellung gehalten und über an dem Querträger 10 gehaltene Gummipuffer 28 an dem Anschlagrahmen 52 angelegt. Die Vorbaumöbel 4.1 , 4.2 sind in Bezug auf die Vorderseite 29 vor der Frontverkleidung 29 angeordnet und bilden ein Sofa beziehungsweise Sitzmöbel für zwei Personen. Die Frontblenden 21 sind vertikal aufrechtstehend gehalten.

In der Fig. 12 sind die Bettgestelle 6.1, 6.2 der Klappbettmodule 3.1 , 3.2 in die Gebrauchsstellung verbracht worden und dabei wie gehabt horizontal erstreckt und auf den Konsolenträgern 9 der Sockelrahmen 5.1, 5.2 sowie auf den bodenstehend ausgeschwenkten und als Pendelfüßen ausgeführten Füßen 19 abgestützt. Die Frontblenden 21 und die Polstergestelle 7.1 , 7.2 sind hierfür über die in den Sockelrahmen 5.1, 5.2 untergebrachte Verstellkinematik 56 zur Vorderseite 29 und zum Boden hin herabgeschwenkt worden. Zwischen den auf die Bettgestelle 6.1 , 6.2 aufgelegten Matratzen 30 ist ein in die Längsrichtung L verlaufender Mittelspalt 44 mit einer lediglich durch eine Blechdicke der Seitenbleche 22 der Sockelrahmen 5.1, 5.2 definierten Breite B ausgebildet. Dem erfindungsgemäßen Klappbettsystem 1 kommt damit ein ähnlicher Liegekomfort wie einem konventionellen Doppelbett mit zwei Matratzen 30 zu.

Aus Fig. 13 geht hervor, dass die Bettgestelle 6.1, 6.2 jeweils einzeln verschwenkbar sind, wobei hier das figürlich linke erste Bettgestell 6.1 in die Nichtgebrauchs- und das rechte zweite Bettgestell 6.2 in die Gebrauchsstellung verbracht ist. Eine Montage eines der Anbaumöbel 48 an einem äußeren Seitenblech 22 des ersten Sockelrahmens 5.1 und dem Anschlagrahmen 52 über schraubenförmige Verbindungsmittel ist hier schematisch über gestrichelte Linien dargestellt.

Wie Fig. 14 zeigt, weist der Anschlagrahmen 52 eine Klettleiste 53 auf, an die die Rückwandpaneele 55 der Rückwand 54 - wie in Fig. 15 gezeigt - befestigt werden können. An einem dem Anschlagrahmen 52 gegenüberliegenden Ende sind die Rückwandpaneele 55 seitlich in ein Einschubprofil 76 eingeschoben. Die Rückwand 54 kann somit werkzeuglos zusammengebaut werden. Die Rückwandpaneele 55 können gepolstert und mit Leder oder Stoff bezogen und beim Liegen auf einem in die Gebrauchsstellung verbrachten Bettgestells 6.1, 6.2 als ein Kopfstützteil verwendet werden.

Die Fig. 16 bis Fig. 20 geben Einzelansichten eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 beziehungsweise dessen Komponenten für das erfindungsgemäße modulare Klappbettsystem 1 nach Fig. 11 an.

Der Sockelrahmen 5 weist hier wie in dem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 nach Fig. 3 zwei Seitenbleche 22, daran angelegte Eckwinkel 37, ein die Eckwinkel 37 verbindendes Querverbindungselement 17 sowie zwei Konsolenträger 9 auf. Das Bettgestell 6 ist analog zu dem Bettgestell 6 des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 nach Fig. 4 ausgeführt. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel des Klappbettmoduls 3 nach Fig. 3 sind die in die Längsrichtung L erstreckten Seitenbleche 22 des Sockelrahmens 5 hier um den Faktor 2 bis 3 länger ausgeführt, das heißt sie überragen die Eckwinkel 37 zur Vorderseite 29 hin mit wenigstens der Hälfte ihrer Länge. Zusätzlich ist zwischen den Seitenblechen 22 die Verstellkinematik 56 zum Verschwenken des Polstergestells 7 des Anbaumöbels 4 untergebracht.

Die Verstellkinematik 56 des Klappbettmoduls 3 umfasst ein jeweils an einer Innenseite der Seitenbleche 22 synchron ausgebildetes Gestänge mit jeweils zwei Steuerhebeln 58.1 , 58.2, die jeweils mit einem dem Boden zugewandten unteren Ende drehbar an einer an Innenseiten der Seitenbleche 22 montierten Schiene 63 gehalten sind und mit einem dem unteren Ende gegenüberliegenden oberen Ende jeweils drehbar mit einem Sitzträger 60 zur Aufnahme für das Polstergestell 7 verbunden sind. Weiter ist zwischen den Steuerhebeln 58.1, 58.2 jeweils eine Zugfeder 59 angeordnet. Die ersten Steuerhebel 58.1 der Gestänge sind jeweils mit einem ersten Ende eines Schwenkhebels 57 verbunden, wobei die Schwenkhebel 57 jeweils mit einem zweiten Ende durch eine in den Längsträgern 8 des Bettgestells 6 vorgesehene langlochförmige Öffnung 16 hindurchgeführt und mit den Längsträgern 8 verbunden sind. Die Schwenkhebel 57 sind jeweils im Bereich der durch die Öffnung 16 der Längsträger 8 hindurchgeführten zweiten Enden um zirka 90° gegenüber den restlichen Abschnitten der Schwenkhebel 57 nach oben gebogen. Über eine zwischen den beiden ersten Steuerhebeln 58.1 in der Breitenrichtung B gehaltene Synchronstrebe 61 sind die beiden Gestänge miteinander verbunden, sodass sie zueinander synchron verschwenkt werden. Eine zwischen den Seitenblechen 22 in der Breitenrichtung B gehaltene Anschlagstrebe 62 stabilisiert den Sockelrahmen 5 im Bereich der Verstellkinematik 56 und dient dem ersten Steuerhebel 58.1 der Verstellkinematik als ein Anschlagelement beziehungsweise Endpunkt beim Hochschwenken des Polstergestells 7.

Die Sitzträger 60 weisen langlochförmige Durchbrüche auf, in die das Polstergestell 7 des Anbaumöbels 4 mit korrespondierend geformten Führungselementen, beispielsweise Führungsbolzen, lösbar eingesteckt werden kann. Auf diese Weise ist eine einfache und werkzeuglose De-/Montage des Polstergestells 7 an dem Sockelrahmen 5 beziehungsweise ein Freilegen der Verstellkinematik 56 ermöglicht. Ferner sind an den Sitzträgern 60 jeweils ein Gestellfuß 78 angeformt, welcher zur Abstützung des herabverschwenkten Polstergestells 7 in der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 dient.

Die Frontblende 21 ist über Schwenkscharniere 32 verschwenkbar an den der Vorderseite 29 zugewandten Enden der Seitenbleche 22 gehalten, wobei die Frontblende 21 hier über zwei jeweils endseitig drehbar gelagerte und mit den zweiten Steuerhebeln 58.2 der Verstellkinematik 56 verbundene Verbindungsstangen 20 zwangsgeführt ist. Beim Verschwenken des Polstergestells 7 beziehungsweise des Bettgestells 6 wird die Frontblende 21 demzufolge automatisch mitverschwenkt.

In der in Fig. 19 gezeigten Nichtgebrauchsstellung des Bettgestells 6 ragen die Steuerhebel 58.1 , 58.2 über die Seitenbleche 22 des Sockelrahmens 5 hinaus, sodass der Sitzträger 60 für das Polstergestell 7 des Vorbaumöbels 4 oberhalb der Seitenbleche 22 gehalten ist. Die Zugfeder 59 ist hierbei entspannt beziehungsweise gestaucht. Das Bettgestell 6 ist hierbei wie gehabt vertikal erstreckt und auf den Konsolenträgern 9 des bodenstehenden Sockelrahmens 5 aufgestützt. Die der Vorderseite 29 zugewandte Frontblende 21 ist vertikal aufrechtstehend gehalten.

Beim Herausschwenken des Bettgestells 6 aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung werden die Schwenkhebel 57 der Verstellkinematik 56 synchron mit dem Bettgestell 6 zur Vorderseite 29 und zum Boden hin zwangsweise beziehungsweise automatisch mitverschwenkt, wobei die Steuerhebel 58.1 , 58.2 und die damit verbundenen Sitzträger 60 der Gestänge dabei zur Vorderseite 29 und zum Boden hin entsprechend mitverschwenkt werden und die Zugfedern 59 gestreckt beziehungsweise gespannt werden.

In der in Fig. 18 dargestellten Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 sind die Sitzträger 60 der Verstellkinematik 56 so weit abgesenkt, dass das darauf montierte Polstergestell 7 des Vorbaumöbels 4 auf eine vertikale Höhe unterhalb des Bettgestells 6 verbracht ist. Die an den Sitzträgern 60 angeformten Gestellfüße 78 sind auf dem Boden aufgesetzt und stützten das Polstergestell 7 ab. Die Schwenkhebel 57 der Verstellkinematik 56 sind auf Höhe der Anschlagstrebe 62 nach oben hin ausgekröpft, sodass sie keine Berührung mit der Anschlagstrebe 62 haben. Das Bettgestell 6 ist wie gehabt horizontal erstreckt und auf den beiden Konsolenträgern 9 sowie auf den beiden herausgeschwenkten Füßen 19 aufgestützt. Das an dem Bettgestell 6 gehaltene Rückenpolster 26 des Vorbaumöbels 4 ist dabei in einen zwischen den Seitenblechen 22 des Sockelrahmens 5 und oberhalb der Schwenkhebel 57 gebildeten Freiraum herabverschwenkt worden. Die Zugfedern 59 sind in der Gebrauchsstellung des Bettgestells 6 gestreckt beziehungsweise gespannt, sodass sie beim Heraufschwenken des Bettgestells 6 aus der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung gegen die Gewichtskraft des Bettgestells 6 und der darauf aufgelegten Matratze 30 wirken und somit im Zusammenwirken mit den Gasdruckfedern 18 unterstützend wirken. Die Matratze 30 ist hier über Halteriemen 51 an dem Bettgestell 6 festgehalten.

Beim Herausschwenken des Bettgestells 6 aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung werden die Schwenkhebel 57 der Verstellkinematik 56 synchron mit dem Bettgestell 6 zur Vorderseite 29 und zum Boden hin zwangsweise beziehungsweise automatisch mitverschwenkt, wobei die Steuerhebel 58.1, 58.2 und die damit verbundenen Sitzträger 60 der Gestänge dabei zur Vorderseite 29 und zum Boden hin entsprechend mitverschwenkt werden und die Zugfedern 59 gestreckt beziehungsweise gespannt werden.

Ein alternatives viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3 für das erfindungsgemäße Klappbettsystem 1 ist in der Fig. 20 angegeben. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls nach den Fig. 16 bis Fig. 20 ist hier das Rückenpolster 26 lose auf das Sitzpolster 27 und an die Frontverkleidung 14 anlehnend aufgelegt. Das Polstergestell 7 beziehungsweise Sitzpolster 27 ist hier insofern tiefer ausgeführt, das heißt es reicht in Bezug auf die Längsrichtung L näher an die Frontverkleidung 14 heran. Vor dem Verbringen des Bettgestells 6 aus der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchsstellung ist hier das Rückenpolster 26 manuell wegzuräumen. Das Bettgestell 6, die Verstellkinematik 56 und der Sockelrahmen 5 des Klappbettmoduls 3 sind im Übrigen analog zu dem Ausführungsbeispiel des Klappbettmoduls 3 nach den Fig. 16 bis Fig. 20 ausgeführt.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Klappbettsystems 1 beziehungsweise des erfindungsgemäßen Klappbettmoduls 3, 3.1, 3.2 beschränkt. Das Klappbettmodul 3, 3.1 , 3.2 kann grundsätzlich für die Aufnahme unterschiedlicher Matratzenbreiten der Matratze 30 in verschiedenen Breiten ausgeführt sein. Hierzu sind lediglich die in die Breitenrichtung B erstreckten Komponenten hinsichtlich ihrer Länge anzupassen. Der Sockelrahmen 5, 5.1, 5.2 ist diesbezüglich je nach Ausführungsbeispiel lediglich in Bezug auf das Querverbindungselement 17 beziehungsweise die Synchronstrebe 61 und die Anschlagstrebe 62 der Verstellkinematik 56 anzupassen.

Das erfindungsgemäße modulare Klappbettsystem 1 kann nach einem figürlich nicht dargestellten alternativen Ausführungsbeispiel und unter Beibehaltung der erfinderischen Idee auch drei oder mehr Klappbettmodule 3, 3.1, 3.2 aufweisen.

Ebenso ist es unter Beibehaltung der erfinderischen Idee denkbar, dass die erfindungsgemäße Installationsanordnung beziehungsweise das erfindungsgemäße Klappbettsystem 1 in einer Wandnische ausgebildet wird. Auf seitliche Anbaukomponenten kann hierbei vollständig verzichtet werden.

Des Weiteren können unter Beibehaltung der erfinderischen Idee auch an ein einziges erfindungsgemäßes Klappbettmodul 3, 3.1, 3.2 seitlich die Anbaukomponenten montiert werden zur Bildung eines für eine Einzelperson konzipierten alternativen Klappbettsystems.

Gleiche Bauteile und Bauteilfunktionen sind durch gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet.