Die Erfindung bezieht sich auf ein modular aufgebautes hyd raulisches Steuergehäuse mit wenigstens einem ersten eine erste Grenzfläche aufweisenden Block, in dem eine Kompressionskammer ausgebildet ist, und einem zweiten eine zweite Grenzfläche aufweisenden Block mit einem Anschluss zu einem Vorratsbehälter, wobei die Blöcke mit ihren Grenzflächen aneinanderliegen und die Kompressionskammer mit dem Anschluss über einen die Grenzflächen querenden Kanal verbunden ist, wobei der Kanal einen ersten im ersten Block verlaufenden Kanalabschnitt und einen zweiten im zweiten Block verlaufenden Kanalabschnitt aufweist, und mit einem in Richtung auf die Kompressionskammer öffnendes Rück schlagventil im Kanal.

Bei den bisherigen Ausführungen ist das Rückschlagventil in nerhalb des zweiten Blockes angeordnet.

Die Erfindung beruht auf der Aufgabe, die Konstruktion zu vereinfachen. Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass das Rückschlagventil im ersten Kanalabschnitt angeordnet ist .

Weiterhin ist vorgesehen, dass der erste Block eine erste Außenfläche aufweist, in die eine Sackbohrung mündet, wobei die Außenfläche parallel zur Grenzfläche des ersten Blockes ver läuft, dass das Rückschlagventil in Form einer Patrone in die Sackbohrung eingesetzt ist und dass der Block eine zweite Außenfläche aufweist, in der sich der Anschluss zum Vorrats behälter befindet.

Bei dieser Ausführung setzt sich der erste Kanalabschnitt aus einem Anschlusskanal und einem Bodenkanal zusammen, wobei der Anschlusskanal von einer Mantelfläche der Sackbohrung zum Anschluss verläuft und der Bodenkanal vom Boden der Sackbohrung in die Grenzfläche des ersten Blockes. Eine alternative Ausführung besteht darin, dass der Anschluss in einer Sackbohrung ausgeführt ist, in der eine Patrone mit einem Rückschlagventil eingesetzt ist, wobei diese gegen eine Stufe in der Sackbohrung von einem Ringstopfen gehalten ist, der geeignet ist, einen Zapfen des Vorratsbehälters aufzunehmen.

Das Rückschlagventil ist vorzugsweise ein Plattenventil mit einem einen Ventildurchlass aufweisenden Ventilring, dessen Unterseite zum Boden der Sackbohrung gerichtet ist, wobei vor der Unterseite eine Ventilplatte liegt, die dichtend an der Un terseite anliegt.

Weiterhin besitzt die Ventilplatte einen Ventilstößel, der durch den Ventildurchlass zur Rückseite des Ventilringes verläuft, wobei dort eine Zylinderfeder abgestützt ist, die an einem mit dem Stößel verbundenen Kragen anliegt.

Auf der Rückseite des Ventilringes befindet sich ein Filterring, der entweder von einem Verschlussdeckel (erste Ausführung) oder dem Ringstopfen (zweite Ausführung) gehalten wird.

Im Folgenden soll anhand eines Ausführungsbeispiels die Er findung näher erläutert werden. Dazu zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsdarstellung einer ersten Aus führungsform der Erfindung und

Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung eines Rückschlag

ventils im Anschluss zum Vorratsbehälter .

Zunächst wird auf die Fig. 1 Bezug genommen. Diese zeigt einen Ausschnitt aus einem Steuergehäuse, das neben den hier dar gestellten Elementen, die weiter unten näher beschrieben werden sollen, auch weitere Ventile und Pumpen bzw. Bremsdruckgeber enthält .

Das Steuergehäuse ist wenigstens aus einem ersten Block 1 und einem zweiten Block 2 zusammengesetzt. Der erste Block 1 weist einen Anschluss 3 zu einem Vorratsbehälter der Bremsanlage auf. Weiterhin befindet sich in diesem ersten Block ein Rück schlagventil 4. Der zweite Block 2 nimmt im Wesentlichen eine Kompressionskammer 5 auf, die in eine Bohrung 6 im ersten Block 1 eingesteckt ist.

Der zweite Block 2 besitzt einen Kragen mit einer Grenzfläche 7, die an eine Grenzfläche 8 des ersten Blockes 1 anliegt, wenn der zweite Block 2 in die Bohrung 6 des ersten Blockes 1 eingesteckt ist .

Der Anschluss 3 ist mit der Kompressionskammer 5 über einen Kanal 10 verbunden, der aus einem ersten Kanalabschnitt 11 im ersten Block 1 und aus einem zweiten Kanalabschnitt 12 im Kragen des zweiten Blockes 2 besteht. In den Grenzflächen 7, 8 treffen sich die beiden Abschnitte, so dass der Kanal 10 durchgehend ist.

Das Rückschlagventil befindet sich im ersten Kanalabschnitt 11 innerhalb des ersten Blockes 1. Dazu ist gemäß der Ausführung nach Fig. 1 eine Sackbohrung 9 in einer ersten Außenfläche 13 des Blocks 1 vorgesehen, die parallel zu seiner Grenzfläche 8 verläuft .

Das Rückschlagventil 4 wird von einer Patrone gebildet, die in diese Sackbohrung 9 eingesetzt ist. Das Ventil 4 als solches wird weiter unten noch näher beschrieben.

Der Anschluss 3 befindet sich in einer zweiten Außenfläche 14 des Blocks 1, die senkrecht zur ersten Außenfläche 13 verläuft.

Der erste Kanalabschnitt 11 besteht aus einer Anschlussbohrung 15, die vom Anschluss 3 in die Mantelfläche der Sackbohrung 9 führt, und aus einem Bodenkanal 16, der vom Boden der Sackbohrung 9 ausgeht und in die Grenzfläche 8 einmündet.

Die alternative Ausführung gemäß Fig. 2 sieht vor, dass das Rückschlagventil 4 im Anschluss 3 angeordnet ist. Der Anschluss besteht ebenfalls aus einer Sackbohrung 20, in die das Rück schlagventil 4 in Form einer Patrone eingesetzt ist.

Im Mündungsbereich der Sackbohrung 20 befindet sich ein

Ringstopfen 21 zur Aufnahme eines nicht dargestellten Zapfens am Vorratsbehälter. Der Ringstopfen 21 hat zusätzlich die Aufgabe, die Patrone, soweit diese nicht schon in der Sackbohrung 20 verstemmt ist, in dieser zu halten.

Im Folgenden soll das Rückschlagventil 4 anhand der Fig. 2 näher beschrieben werden, wobei das Rückschlagventil 4 nach Fig. 1 identisch aufgebaut ist.

Das Rückschlagventil 4 besteht aus einem Ventilring 22 mit einem Ventildurchlass 23. Der Ventilring 22 ist in die Sackbohrung 20 bzw. 9 eingesetzt, so dass sich eine Bodenkammer 24 oberhalb des Ventilringes 22 und oberhalb des Bodens der Sackbohrung 20 und eine Zulaufkammer 25 oberhalb des Ventilringes 22 bilden. Innerhalb der Bodenkammer 24 befindet sich eine Ventilplatte 26, die dichtend an die der Bodenkammer 24 zugewandten Unterseite des Ventilringes 22 anlegbar ist. Ein fest mit der Ventilplatte 26 verbundener Stößel 27 ragt durch den Ventildurchlass 23 und besitzt an seinem von der Ventilplatte 26 entfernten Ende einen aufgesteckten Kragen 28. Zwischen dem Kragen 28 und dem Ven tilring 22 ist eine Ventilfeder 29 eingesetzt, die die Ven tilplatte 26 gegen den Ventilring 22 vorspannt.

An der Rückseite des Ventilrings 22 befindet sich weiterhin eine gelochte Führungsplatte 30 mit einem hülsenförmigen Zentrum, in dem der Stößel 27 geführt ist.

Oberhalb des Ventilringes 22 ist ein Ringfilter 31 angeordnet, der zwischen dem Ventilring 22 und dem Ringstopfen 21 liegt. Bezugszeichenliste

1 erster Block 16 Bodenkanal

2 zweiter Block

3 Anschluss 20 Sackbohrung

4 Rückschlagventil

5 Kompressionskammer 21 Ringstopfen

22 Ventilring

6 Bohrung 23 Ventildurchlass

7 Grenzfläche 24 Bodenkammer

8 Grenzfläche 25 Zulaufkammer

9 Sackbohrung

10 Kanal 26 Ventilplatte

27 Stößel

11 erster Kanalabschnitt 28 Kragen

12 zweiter Kanalabschnitt 29 Ventilfeder

13 erste Außenfläche

14 zweite Außenfläche 30 Führungsplatte

15 Anschlussbohrung 31 Filterring