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Title:
MODULAR INTENSIVE THERAPY APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/064318
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a modular intensive therapy appliance comprising a base unit (1) with at least one module plug-in site (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) formed in a docking surface (A), and at least one function module (2) which can be docked and releasably locked on the at least one module plug-in site (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) on the base unit (1) and can be electrically connected thereto, wherein each module plug-in site (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) and each function module (2) are formed with mutually complementary releasable locking mechanisms and electrical connecting mechanisms, wherein the locking mechanisms and the electrical connecting mechanisms are formed in the area of the docking surface (A) and arranged such that the at least one function module (2) perpendicular to the docking surface (A) can be docked and releasably locked on the at least one module plug-in site (12.1, 12.2, 12.3, 12.4).

Inventors:
KAGAN EUGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/074859
Publication Date:
April 20, 2017
Filing Date:
October 17, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KAGAN EUGEN (DE)
International Classes:
A61N1/39; A61G12/00
Foreign References:
US6352504B12002-03-05
DE102012103029A12013-10-10
US20130304142A12013-11-14
DE102012103029A12013-10-10
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER ALBIGER & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche: 1. Modulares Intensivtherapiegerät, umfassend ein Basisgerät (1 ) mit

mindestens einem in einer Andockfläche (A) ausgebildeten

Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) sowie mindestens ein

Funktionsmodul (2), welches an dem mindestens einen Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) an dem Basisgerät (1 ) andockbar und lösbar verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar ist, wobei jeder

Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) und jedes Funktionsmodul (2) mit zueinander komplementär ausgebildeten lösbaren

Verriegelungseinrichtungen und elektrischen Verbindungseinrichtungen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, das die

Verriegelungseinrichtungen und die elektrischen

Verbindungseinrichtungen im Bereich der Andockfläche (A) ausgebildet und so angeordnet sind, dass das mindestens eine Funktionsmodul (2) senkrecht zur Andockfläche (A) an dem mindestens einen

Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) andockbar und lösbar verriegelbar ist.

2. Intensivtherapiegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen von an den Funktionsmodulen (2) vorstehenden Laschen (23) mit diese durchsetzenden Bohrungen (24) und zugehörigen Einsteckschlitzen (17) in der Andockfläche (A) und in die

Bohrungen (24) lösbar eingreifenden Verriegelungsbolzen (170) im

Bereich jedes Modulsteckplatzes (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) des Basisgeräts (1) gebildet sind. 3. Intensivtherapiegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsbolzen (170) federbelastet im Basisgerät (1 ) gehaltert sind und beim Einstecken der Laschen (23) in die Einsteckschlitze (17) in die Bohrungen (24) eingreifen und die Laschen verriegeln und mittels zugeordneter Antriebe (171) über am Basisgerät (1) angeordnete

Freigabeorgane (16) aus den Bohrungen (24) teilweise herausziehbar sind, so dass die Laschen (23) unter Aufbringung einer vorbestimmten Zugkraft aus den Einsteckschlitzen (17) unter vollständigem Herausgleiten der Verriegelungsbolzen (170) aus den Bohrungen (24) entgegen der Federlast herausziehbar sind. 4. Intensivtherapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass die Freigabeorgane (16) einen Sensor zur

Erfassung einer Betätigung des jeweiligen Freigabeorgans (16) aufweisen und eine mit dem Sensor verbundene Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, mittels derer bei vom Sensor erfasster Betätigung des Freigabeorgans (16) die Antriebe (171) zeitverzögert aktivierbar sind, um die

Verriegelungsbolzen (170) aus den Bohrungen (24) herauszuziehen, wobei die Steuerungseinrichtung außerdem mit einem Sensor zur

Erfassung der in die Einsteckschlitze (17) eingesteckten Laschen (23) verbunden ist, so dass bei nicht erfolgtem Herausziehen der Laschen (23) binnen eines vorgebbaren Zeitintervalls die Antriebe (171) von der Steuerungseinrichtung deaktivierbar sind und die Verriegelungsbolzen (170) erneut die Laschen (23) verriegeln.

Intensivtherapiegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen von an den Funktionsmodulen (2) vorstehenden Haken (26) mit zugehörigen Einstecköffnungen (175) in der Andockfläche (A) und in die Einstecköffnungen (175) lösbar eingreifenden und mit den Haken (23) in Wirkverbindung tretenden Verriegelungsscheiben (160) als Freigabeorgane (16) im Bereich jedes

Modulsteckplatzes (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) des Basisgeräts (1 ) gebildet sind.

6. Intensivtherapiegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen von an der Andockfläche (A) im Bereich jedes Modulsteckplatzes (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) des Basisgeräts (1 ) vorstehenden Haken (162) und schwenkbaren Verriegelungshebeln (161 ) als Freigabeorgane (16) gebildet sind, die mit zugehörigen Einstecköffnungen (275) an den Funktionsmodulen (2) in Wirkverbindung bringbar sind. 7. Intensivtherapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen und die

elektrischen Verbindungseinrichtungen des mindestens einen

Funktionsmoduls (2) in zwei um 180 Grad zueinander versetzten

Orientierungen an dem mindestens einen Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar sind.

8. Intensivtherapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen und die

elektrischen Verbindungseinrichtungen symmetrisch zu einer durch den Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) verlaufenden Mittelachse (M) angeordnet sind.

9. Intensivtherapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens ein Funktionsmodul (2) vorgesehen ist, welches mehrere Modulsteckplätze (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) belegend an dem Basisgerät (1 ) lösbar verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar ist. 10. Intensivtherapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die elektrischen Verbindungseinrichtungen der Funktionsmodule (2) und der Modulsteckplätze (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) des Basisgeräts (1 ) von Kontaktplatten (18, 25) gebildet sind, die jeweils eine Vielzahl von Kontakten aufweisen, die in einer um 180 Grad versetzten Anordnung dupliziert sind und bei an einem Modulsteckplatz (12.1 , 12.2, 12.3, 12.4) verriegeltem Funktionsmodul (2) aneinander zur Anlage kommen. 1. Intensivtherapiegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte mindestens einer Kontaktplatte (18, 25) der elektrischen Verbindungseinrichtung federbelastet in Richtung der jeweils anderen Kontaktplatte (25, 18) angeordnet sind.

Description:
Modulares Intensivtherapiegerät

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein modulares Intensivtherapiegerät, umfassend ein Basisgerät mit mindestens einem in einer Andockfläche ausgebildeten

Modulsteckplatz sowie mindestens ein Funktionsmodul, welches an dem mindestens einen Modulsteckplatz des Basisgeräts andockbar und lösbar verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar ist, wobei jeder

Modulsteckplatz und jedes Funktionsmodul mit zueinander komplementär ausgebildeten lösbaren Verriegelungseinrichtungen und elektrischen

Verbindungseinrichtungen ausgebildet sind.

Modulare Intensivtherapiegeräte im Sinne der Erfindung werden auch als Critical Care Units (CCU) bezeichnet und beschrieben, wozu beispielsweise auf die DE 10 2012 103 029 A1 verwiesen wird.

Die modularen CCU ' s dienen dazu, eine individuelle Versorgung eines

Patienten flexibel herzustellen, indem das Basisgerät in Form einer Docking Station, die die Ansteuerung und Energieversorgung aller angedockten Module übernimmt, mit den benötigten Funktionen, wie Vitalparametermonitoring, Defibrillator, Beatmungsgerät und dergleichen mehr ausgerüstet wird, wobei entsprechende Funktionsmodule, die die gewünschten Funktionen mit sich bringen, an den Modulsteckplätzen des Basisgeräts befestigt werden bzw. zwischen verschiedenen Basismodulen ausgetauscht werden. Das Basismodul übernimmt überdies auch die Datenanzeige, die Datenverarbeitung sowie die Archivierung und Übertragung an Zentraldatenstationen, wie CIS im

Krankenhaus.

Darüber hinaus kann ein solches modulares Gerät im Falle des Defekts eines einzelnen Funktionsmoduls durch Austausch leicht wiederhergestellt werden.

Nachdem derartige vorkonfigurierte CCU ' s zunächst lediglich für den

stationären Einsatz geeignet waren, da sie entsprechend großen Platzbedarf und keine funktionale Flexibilität aufwiesen, sind in jüngster Zeit verstärkt modulare Intensivtherapiegeräte vorgeschlagen worden, die sich aufgrund ihrer kompakten Abmessungen und auch aufgrund einer integrierten mobilen

Stromversorgung durch Akkus auch für den außerstationären Einsatz

beispielsweise im Rettungsdienst eignen. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass ein bereits vom Rettungsdienst an das modulare Intensivtherapiegerät angeschlossener Patient beim Eintreffen in einer Klinik und Aufnahme in der Intensivstation nicht nochmals neu an entsprechende Therapiegeräte

angeschlossen werden muss, sondern das bereits angeschlossene modulare Intensivtherapiegerät den Patienten begleitend auch in die Intensivstation mitgeführt und dort in den stationären Betrieb übernommen werden kann. Dabei werden je nach Anwendung keine Geräte ausgetauscht, sondern lediglich entsprechende für den jeweiligen Patienten benötigte Funktionsmodule angeschlossen und verwendet.

Bei den bislang bekannten modularen CCU ' s wird bei besonders kompakten Bauformen, wie beispielsweise gemäß der bereits erwähnten DE 10 2012 103 029 A1 eine Anordnung bevorzugt, bei der die Vorderseite des Basisgeräts nahezu vollständig von einem berührungssensitiven Bildschirm eingenommen wird, der sowohl den Status der einzelnen Therapien sowie den

Patientenmonitor darstellt als auch die notwendigen Bedienereingaben zur Steuerung des Intensivtherapiegeräts ermöglicht. Entsprechend werden die Funktionsmodule an entsprechenden Modulsteckplätzen auf der Rückseite im Bereich einer Andockfläche platziert, indem die Funktionsmodule seitlich, d.h. im Wesentlichen parallel zur Andockfläche z.B. in Aufnahmeschienen

eingeschoben werden. Zwar bietet eine derartige Anbringung hohe Stabilität und Rüttelfestigkeit für den mobilen Betrieb, bringt jedoch den Nachteil mit sich, dass das An- und Abdocken der Funktionsmodule entsprechend großen

Platzbedarf neben der Andockfläche erfordert, der beispielsweise das Handling in einem Rettungswagen oder auf der Intensivstation verschlechtert. Überdies hatte diese Anbringung auch zur Folge, dass die an den einzelnen

Funktionsmodulen vorhandenen Anschlussfelder zum Beispiel für den

Anschluss von Sondenkabeln, Beatmungsschläuchen und dergleichen mehr an einer definierten Seite des Intensivtherapiegerätes angeordnet sind. Dies führt zu Einschränkungen hinsichtlich der Handhabung und Anordnung insbesondere auf der Intensivstation, da die Anschlussfelder möglichst zum Patienten zeigen sollten, um die zu verlegenden Leitungen und Schläuche zum Patienten möglichst kurz zu halten. Dies erfordert mitunter aufwändige Umbauten, wenn ein Patient in der Intensivstation eintrifft.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein modulares

Intensivtherapiegerät der eingangs genannten Art in besonders kompakter Bauweise vorzuschlagen, welches sich flexibel an die örtlichen Gegebenheiten anpassen lässt, höchste Verbindungsfestigkeiten sowohl in mechanischer also elektrischer Hinsicht und geringsten Platzbedarf aufweist.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird erfindungsgemäß ein modulares Intensivtherapiegerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1

vorgeschlagen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Der erfindungsgemäße Vorschlag sieht vor, dass das die

Verriegelungseinrichtungen und die elektrischen Verbindungseinrichtungen im Bereich der Andockfläche ausgebildet und so angeordnet sind, dass das mindestens eine Funktionsmodul senkrecht zur Andockfläche an dem mindestens einen Modulsteckplatz andockbar und lösbar verriegelbar ist.

Durch diese erfindungsgemäße Anordnung senkrecht zur Andockfläche wird der Platzbedarf beim Anbringen bzw. Abnehmen der einzelnen

Funktionsmodule am bzw. vom Basisgerät minimiert, da die Funktionsmodule im Wesentlichen senkrecht auf die Andockfläche aufgesetzt bzw. senkrecht von dieser abgehoben werden können. Die Verriegelung und elektrische

Kontaktierung erfolgt auf einer Ebene, nämlich im Bereich der Andockfläche, und zwar senkrecht zum Basisgerät. Die Verriegelungseinrichtungen werden nach einem Vorschlag der Erfindung von an den Funktionsmodulen vorstehenden Laschen mit diese

durchsetzenden Bohrungen und andererseits von zugehörigen

Einsteckschlitzen und in die Bohrungen lösbar eingreifenden

Verriegelungsbolzen im Bereich jedes Modulsteckplatzes des Basisgeräts gebildet. Werden diese Verriegelungseinrichtungen symmetrisch zur

Mittelachse angeordnet, ermöglichen sie die gewünschte um 180° zueinander versetzte Orientierung der Funktionsmodule und deren Befestigung in den zwei unterschiedlichen Orientierungen am Basisgerät. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung sind die Verriegelungsbolzen federbelastet im Basisgerät gehaltert und greifen beim Einstecken der Laschen in die Einsteckschlitze insoweit selbsttätig in die Bohrungen ein, um die

Laschen am Basisgerät zu verriegeln. Mittels zugeordneter Antriebe, die auf die Verriegelungsbolzen einwirken, kann über am Basisgerät angeordnete

Freigabeorgane ein teilweiser Herauszug der Verriegelungsbolzen aus den Bohrungen bewirkt werden, wobei als Freigabeorgane beispielsweise elektrische Taster, mechanische Hebel oder mechanische Tasten am

Basisgerät vorgesehen sind. Weiterhin ist bevorzugt, wenn jeder

Modulsteckplatz mit einem zugeordneten Freigabeorgan versehen ist. Mit Vorteil werden die Verriegelungsbolzen bei Betätigung der Freigabeorgane mittels der zugeordneten Antriebe nur soweit aus den Bohrungen

herausgezogen, dass diese mit ihrem freien Ende noch innerhalb der

Bohrungen der Laschen verbleiben, so dass die Laschen lediglich unter Aufbringung einer vorbestimmten Zugkraft aus den Einsteckschlitzen herausziehbar sind, in denen dann die Verriegelungsbolzen gegen die

Federlast aus den Bohrungen herausgleiten. Dadurch wird sichergestellt, dass beim Betätigen der Freigabeorgane das entsprechende Funktionsmodul nicht selbsttätig vom Modulsteckplatz des Basisgerätes abfällt, sondern nach Betätigen des Freigabeorgans unter Aufwendung einer entsprechenden Zugkraft und insoweit nur durch Hinzutun eines Bedieners vom Basisgerät getrennt und abgenommen werden kann.

Weiterhin können die Freigabeorgane einen Sensor zur Erfassung einer Betätigung des jeweiligen Freigabeorgans aufweisen und es ist eine mit dem Sensor verbundene Steuerungseinrichtung vorgesehen, mittels derer bei vom Sensor erfasster Betätigung des Freigabeorgans die Antriebe zeitverzögert aktivierbar sind, um die Verriegelungsbolzen aus den Bohrungen

herauszuziehen. Durch diese Zeitverzögerung ist es z.B. möglich, zunächst die Software eines Funktionsmoduls herunterzufahren, bevor die

Verriegelungsbolzen aktiviert werden und insoweit das Abnehmen des

Funktionsmoduls unter Trennung der elektrischen Verbindungseinrichtungen bewirkt werden kann. Darüber hinaus kann die Steuerungseinrichtung außerdem mit einem Sensor zur Erfassung der in die Einsteckschlitze eingesteckten Laschen verbunden sein, so dass bei nicht erfolgtem

Herausziehen der Laschen binnen eines vorgebbaren Zeitintervalls die Antriebe von der Steuerungseinrichtung deaktivierbar sind und die Verriegelungsbolzen erneut die Laschen vollständig verriegeln. Hierdurch wird eine hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Lösen der Funktionsmodule vom Basisgerät bei versehentlicher Betätigung des Freigabeorgans erreicht, da sich die

Funktionsmodule nach Ablauf des vorgebbaren Zeitintervalls selbsttätig wieder mit dem Basisgerät verriegeln.

Nach einem alternativen Vorschlag der Erfindung sind die

Verriegelungseinrichtungen von an den Funktionsmodulen vorstehenden Haken mit zugehörigen Einstecköffnungen in der Andockfläche und in die einstecken Öffnungen lösbar eingreifenden und mit den Haken in Wirkverbindung tretenden Verriegelungsscheiben als Freigabeorgane im Bereich jedes

Modulsteckplatzes des Basisgeräts gebildet. Die Anordnung vorstehender Haken an den Funktionsmodulen beeinträchtigt den im Innern der

Funktionsmodule zur Verfügung stehenden Bauraum für die Aufnahme der erforderlichen Funktionsbauteile nicht und gewährleistet eine besonders stabile mechanische Verbindung zum Basisgerät.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Verriegelungseinrichtungen von an der Andockfläche im Bereich jedes Modulsteckplatzes des Basisgeräts vorstehenden Haken und schwenkbaren Verriegelungshebeln als

Freigabeorgane gebildet sind, die mit den zugehörigen Einstecköffnungen an den Funktionsmodulen in Wirkverbindung bringbar sind.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung sind die

Verriegelungseinrichtungen und die elektrischen Verbindungseinrichtungen des mindestens einen Funktionsmoduls in zwei um 180° zueinander versetzten Orientierungen an dem mindestens einen Modulsteckplatz verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar sind. Hierdurch wird es möglich, je nach räumlicher Gegebenheit die Funktionsmodule so an den Modulsteckplätzen des Basisgerätes zu befestigen, dass die seitlich angeordneten Anschlussfelder der Funktionsmodule wahlweise zur rechten oder linken Seite des Intensivtherapiegerätes weisen. Erfindungsgemäß haben die im Rahmen des modularen Intensivtherapiegerätes gemäß der Erfindung verwendbaren Funktionsmodule somit keine Vorzugsrichtung mehr, sondern sind um 180° wendbar an den jeweiligen Modulsteckplätzen befestigbar.

Nach einem Vorschlag der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die

Verriegelungseinrichtungen und die elektrischen Verbindungseinrichtungen symmetrisch zu einer durch den Modulsteckplatz verlaufenden Mittelachse angeordnet sind.

Weiterhin kann vorgesehen sein, Funktionsmodule auszubilden, welche mehrere Modulsteckplätze belegend an dem Basisgerät lösbar verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar sind, so dass mehr Bauraum innerhalb des Gehäuses des Funktionsmoduls für die Integration entsprechender funktionaler Gerätschaften zur Verfügung steht. Beispielsweise können die

Funktionsmodule nicht nur einen Modulsteckplatz belegen, sondern auch zwei, drei oder vier derartige Modulsteckplätze je nach Anforderung.

Die elektrischen Verbindungseinrichtungen der Funktionsmodule und der Modulsteckplätze sind nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung von

Kontaktplatten gebildet, die jeweils eine Vielzahl von Kontakten aufweisen, die in einer um 80° versetzten Anordnung dupliziert sind und bei an einem

Modulsteckplatz verriegeltem Funktionsmodul aneinander zur Anlage kommen. Durch die duplizierte Anordnung ist es dabei unerheblich, in welcher der beiden Anordnungen das Funktionsmodul am Modulsteckplatz verriegelt wird und es wird gleichermaßen die vollständige Kontaktierung der Kontaktplatten und der darin aufgenommenen Vielzahl von Kontakten sichergestellt.

Zur Schaffung einer ausreichenden Rüttelfestigkeit, wie sie insbesondere beim Mobileinsatz z.B. in einem Rettungswagen oder Rettungshubschrauber gefordert ist, vorgeschlagen, dass die Kontakte mindestens einer Kontaktplatte der elektrischen Verbindungseinrichtung federbelastet in Richtung der jeweils anderen Kontaktplatte angeordnet sind, um einen ausreichenden Anpressdruck der beiden Kontaktplatten zueinander zu gewährleisten. Hierbei kann sowohl die gesamte Kontaktplatte federnd bzw. schwimmend im Basisgerät und/oder dem Funktionsmodul gelagert sein oder aber die einzelnen Kontakte mindestens einer Kontaktplatte weisen eine derartige Federbelastung in Richtung der jeweils anderen Kontaktplatte auf. Weitere Ausgestaltungen und Einzelheiten des erfindungsgemäßen modularen Intensivtherapiegerätes werden nachfolgend anhand von

Ausführungsbeispielen in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung die Ansicht auf ein modulares Intensivtherapiegerät gemäß der Erfindung;

Figur 2 eine weitere Ansicht auf das modulare

Intensivtherapiegerät gemäß Figur 1 ; Figur 3 die Rückansicht des modularen Intensivtherapiegeräts

gemäß der Erfindung;

Figur 4 in perspektivischer Darstellung ein Funktionsmodul gemäß der Erfindung;

Figur 5 die Ansicht des Funktionsmoduls gemäß Figur 4;

Figur 6 die Aufsicht auf das Funktionsmodul gemäß Figur 4 in am

Basisgerät verriegelter Position; Figur 7 in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Funktionsmoduls;

Figur 8 eine Ansicht des Funktionsmoduls gemäß Figur 7;

Figur 9 in perspektivischer Darstellung das modulare

Intensivtherapiegerät gemäß der Erfindung mit einem Funktionsmodul gemäß Figuren 7 und 8; Figur 10 eine weitere Ansicht des modularen Intensivtherapiegeräts gemäß Figur 9;

Figur 11 die Vorderansicht des modularen Intensivtherapiegeräts in perspektivischer Darstellung.

Figur 12 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer

Ansicht gemäß Figur 1

Figur 13 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer

Ansicht gemäß Figur 1

Figur 14 die Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Figur 13

Figur 15 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in eine Ansicht gemäß Figur 1

Figur 16 die Aufsicht auf ein Funktionsmodul gemäß Figur 15

Aus den Figuren ist ein modulares Intensivtherapiegerät ersichtlich, welches ein mit 1 bezeichnetes Basisgerät umfasst, dessen Vorderseite 10 nahezu vollständig von einem berührungssensitiven Bildschirm ausgebildet wird, der zur Steuerung und Anzeige der Funktionen des modularen

Intensivtherapiegerätes dient.

Die Unterseite des Basisgeräts 1 wird von einem rechtwinklig vom Vorderteil 10 abstehenden Bodenteil 13 gebildet, welches einerseits die Standfläche ausbildet und andererseits Bauraum für die Aufnahme von Komponenten des Basisgeräts 1 , beispielsweise einer Datenverarbeitungseinheit und/oder einer Stromversorgung aufnimmt. In der Seitenansicht bilden die Vorderseite 10 und das Bodenteil 13 eine etwa L-förmige Konfiguration.

Oberseitig ist darüber hinaus ein Tragegriff 14 angeformt, der es gestattet, das modulare Intensivtherapiegerät per Hand zu transportieren.

Das aus den Figuren 3 und 1 1 ersichtliche Basisgerät 1 umfasst nur geringe bis keine intensivtherapeutische Funktionalität, um einen Patienten zu überwachen bzw. zu therapieren. Dies wird durch nachfolgend näher erläuterte

Funktionsmodule 2 ermöglicht, die entsprechend der gewünschten Anforderung an auf der Rückseite der mit Display ausgerüsteten Vorderseite 10

angeordneten Modulsteckplätzen 12.1 , 12.2, 12.3 und 12.4 angedockt und mit der Datenverarbeitungs- und Stromversorgungseinheit des Basisgeräts 1 in Verbindung gebracht werden können. Wie aus der Figur 3 ersichtlich, sind die hier vorgesehenen vier Modulsteckplätze 12.1 bis 12.4 übereinstimmend dimensioniert und übereinander angeordnet, jedoch sind auch hiervon abweichende Anordnungen und Anzahlen der Modulsteckplätze ohne weiteres möglich.

Die Modulsteckplätze 12.1 , 12.2,12.3 und 12.4 sind übereinander im Bereich der Rückseite 1 1 des Basisgeräts 1 angeordnet, wobei die Rückseite 11 zugleich die ebene Andockfläche A ausbildet, an der die Funktionsmodule 2 angedockt und befestigt werden. Ein einzelnes Funktionsmodul, welches mit Bezugszeichen 2 bezeichnet ist, ist aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich und umfasst ein etwa quaderförmiges Gehäuse 20, wobei an einer Seite des Gehäuses 20, die auch als Andockseite 22 bezeichnet wird und dem Anschluss an das Basisgerät 1 dient, eine über die Andockseite 22 vorstehende Kontaktplatte 25 als Teil von elektrischen

Verbindungseinrichtungen zum Basisgerät 1 sowie zwei in gleichem Abstand zur Kontaktplatte 25 angeordnete und beispielsweise aus Stahlblech gefertigte vorstehende Laschen 23 mit darin ausgebildeten und übereinander

angeordneten Bohrungen 24 als Teil der Verriegelungseinrichtungen zum Basisgerät 1 vorgesehen sind.

Benachbart zur Andockseite 22 ist an einer Schmalseite des quaderförmigen Gehäuses 20 ein Anschlussfeld 21 vorgesehen, so dass ein solches Modul gemäß Darstellung der Figur 4 über in das Anschlussfeld 21 und in dort vorhandenen Buchsen eingesteckten Verbindungskabel bzw. -Schläuche (nicht dargestellt) mit einem Patienten verbunden werden kann. Das in der Figur 4 dargestellte Funktionsmodul 2 kann beispielsweise ein EKG-Modul sein, ist jedoch auf diese Funktionalität nicht beschränkt. Um das aus den Figuren 3 und 1 1 ersichtliche Basisgerät 1 insoweit mit der Funktionalität des aus den Figuren 4 und 5 ersichtlichen Funktionsmoduls 2 auszurüsten, wird das Funktionsmodul 2 an einem der auf der Rückseite des Basisgeräts 1 vorhandenen Modulsteckplätze 12.1 , 12.2, 12.3, 12.4 befestigt bzw. angedockt, wobei die Auswahl des Modulsteckplatzes beliebig ist.

In der Darstellung gemäß Figur 1 ist diese Befestigung beispielsweise am Modulsteckplatz 12.2 vorgenommen worden.

Alle Modulsteckplätze 12.1 bis 12.4 weisen, wie aus der Darstellung gemäß Figur 3 ersichtlich, elektrische Verbindungseinrichtungen in Form von

komplementär zur vorstehenden Kontaktplatte 25 des Funktionsmoduls 2 ausgebildeten Kontaktplatten 18 auf, ferner als lösbare

Verriegelungseinrichtungen komplementär zu den am Funktionsmodul 2 vorstehenden Laschen 23 ausgebildete Einsteckschlitze 17. Insoweit ist es möglich, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, das Funktionsmodul mit seinen vorstehenden Laschen 23 in die Einsteckschlitze 17 des ausgewählten

Modulsteckplatzes 12.1 bis 12.4 einzustecken und dabei die beiden

komplementär ausgebildeten Kontaktplatten 25, 18 aneinander elektrisch verbindend zur Anlage zu bringen. Sobald die Laschen 23 in die Einsteckschlitze 17 eines Modulsteckplatzes 12.1 bis 12.4 eingesteckt sind, greifen entgegen Pfeil R federbelastete

Verriegelungsbolzen 170, die in der Figur 6 dargestellt sind, wobei zur besseren Übersichtlichkeit das Gehäuse des Basisgeräts 1 nicht eingezeichnet ist, in zwei der Bohrungen 24 innerhalb der Laschen 23 ein und verriegeln das Funktionsmodul in der in den Figuren 1 bzw. 2 dargestellten Position am ausgewählten Modulsteckplatz. Hierbei kann es sich um die unteren oder oberen Bohrungen 24 jeder Lasche 23 handeln. Eine um die Kontaktplatte 18 herum angeordnete Dichtung 19 sorgt dabei für eine den Anforderungen entsprechende Abdichtung der elektrischen Kontakte zwischen den

Kontaktplatten 18 und 25.

Die Befestigung erfolgt im dargestellten Ausführungsbeispiel durch Anbringen des Funktionsmoduls 2 am gewünschten Modulsteckplatz 12.1 , 12.2, 12.3 oder 12.4 in einer senkrecht zur Rückseite 1 1 des Basisgeräts 1 verlaufenden Andockrichtung D, die durch die Gestaltung der Kontaktplatten 18 und 25 sowie die Erstreckung der Laschen 23 und Einsteckschlitze 17 vorgegeben ist.

Insoweit erfolgt das Andocken und mechanische sowie elektrische Verbinden der Funktionsmodule 2 am gewünschten Modulsteckplatz 12.1 ,12.2,12.3, 12.4 senkrecht zur Andockfläche A. Darüber hinaus lassen sich die einzelnen Funktionsmodule 2 in entgegengesetzter Richtung entgegen Pfeil D senkrecht zur Andockfläche A in der nachfolgend noch näher beschriebenen Weise vom jeweiligen

Modulsteckplatz 12.1 , 12.2,12.3,12.4 auch wieder abdocken und entfernen.

Es ist somit offensichtlich, dass das Basisgerät 1 modular mit entsprechenden Funktionsmodulen 2 unterschiedlicher gewünschter Funktionalität ausgerüstet werden kann. Sobald ein Funktionsmodul 2 in einer der vorangehend beschriebenen Weise am Basisgerät 1 angedockt worden ist, kommunizieren die Datenverarbeitungseinrichtungen innerhalb des Basisgeräts und des Funktionsmoduls miteinander über die Kontakte in den Kontaktplatten 25, 18 und es erfolgt eine Anmeldung des Funktionsmoduls 2 am Basisgerät 1 und eine nachfolgende Nutzung der im Funktionsmodul 2 verbauten Funktionalität über das Basisgerät 1 im Sinne eines modularen Intensivtherapiegeräts. Die Stromversorgung jedes Funktionsmoduls 2 wird dabei vom Basisgerät 1 sichergestellt, und zwar entweder über einen eingebauten Akku bzw. Batterien im Mobilbetrieb, beispielsweise im Rahmen des Patiententransports oder im Rettungsdienst oder aber über eine angeschlossene Netzversorgung, wozu das Basisgerät über eine entsprechende Anschlussbuchse 15 verfügt.

Es ist auch möglich, mehrere Basisgeräte 1 nach Art einer Master-Slave- Anordnung oder„Ad hoc" zusammenzuschalten, um auf diese Weise die Anzahl an verfügbaren Modulsteckplätzen zu vervielfachen. Bei einer Master- Slave Anordnung übernimmt ein Basisgerät„Master" die Steuerung aller weiteren Module an den„Slave"-Basisgeräten, während bei einer„Ad hoc"- Zusammenschaltung alle Basisgeräte 1 Steuerungsfunktionen für ihre jeweiligen Funktionsmodule 2 beibehalten, aber ohne gegenseitige

Ansteuerung miteinander kommunizieren können. Wenn ein solchermaßen ausgebildetes und mit mehreren Funktionsmodulen 2 ausgebildetes modulares Intensivtherapiegerät z.B. im Bereich einer Intensivstation an einem Patientenbett positioniert wird, ist nicht von

vorneherein festgelegt, ob die in der Darstellung gemäß Figur 1 von der Vorderseite 10 her betrachtet auf der rechten Seite des Funktionsmoduls 2 positionierten Anschlüsse des Anschlussfeldes 21 zum Patienten weisen und damit eine einfache und auf kurzem Weg erfolgende Konnektierung

ermöglichen oder aber ob es vorteilhafter wäre, das Anschlussfeld 21 auf der anderen, hier linken Seite zu positionieren.

Wie aus der vergleichenden Betrachtung der Figur 1 mit der Figur 2 ersichtlich, ist es beim dargestellten modularen Intensivtherapiegerät ohne weiteres möglich, sämtliche Funktionsmodule auch in einer um 180° gewendeten

Anordnung am Basisgerät 1 anzudocken und mit diesem zu verbinden, da keine Vorzugsrichtung vorherrscht und, wie aus den Figuren 3 und 5 ersichtlich, eine symmetrische Anordnung der Einsteckschlitze 17 sowie der Laschen 23 zur jeweiligen Mittelachse M der Modulsteckplätze 12.1 bis 12.4 bzw. MF des Moduls 2 gewählt ist und auch die Kontaktplatten 18, 25, die gemeinsam die elektrische Verbindungseinrichtungen bilden, symmetrisch auf diesen

Mittelachsen M bzw. MF angeordnet sind. Darüber hinaus handelt es sich bei den Kontaktplatten 18, 25 um dual orientierte Kontaktplatten, deren Kontakte jeweils in einer um 180° versetzten Anordnung dupliziert sind, so dass gemäß der Darstellung in Figur 1 im Vergleich zu Figur 2 sowohl die aus Figur 1 ersichtliche Anordnung als auch die um 180° gewendete Orientierung gemäß Figur 2 vorgesehen sein kann, in welcher die Funktionsmodule 2

gleichermaßen am Basisgerät 1 befestigt werden können.

Nebenbei bemerkt ist zwar in der Darstellung der Figuren 1 und 2 lediglich ein Funktionsmodul 2 in der an einem Modulsteckplatz 12.2 angedockten

Anordnung ersichtlich, jedoch versteht es sich, dass die weiteren

Modulsteckplätze 12.1 , 12.3 und 12.4 ebenfalls in dieser Weise mit

Funktionsmodulen 2 bestückt sein können. Darüber hinaus ist es auch möglich, Funktionsmodule 2 vorzusehen, die mehrere Modulsteckplätze belegend an dem Basisgerät 1 lösbar verriegelbar und mit diesen elektrisch verbindbar sind, etwa wenn die im Funktionsmodul 2 aufgenommene Funktionalität größeren Raumbedarf hat. Ein solches, zwei Modulsteckplätze belegendes Funktionsmodul 2 ist aus den Figuren 7 und 8 sowie in angedockter Position in zwei unterschiedlichen Orientierungen aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich. Entsprechend den vorangehenden Erläuterungen umfasst ein solches über zwei Modulsteckplätze sich erstreckendes

Funktionsmodul 2 insgesamt vier vorstehende Laschen 23 mit entsprechenden Durchgangsbohrungen 24, jedoch lediglich eine Kontaktplatte 25 und ist in den Figuren 9 und 10 beispielhaft an den Modulsteckplätzen 12.2 sowie 12.3 angedockt. Bei einem solchen größeren Modul 2 kann es sich beispielsweise um ein Beatmungsmodul handeln. Selbstverständlich sind auch Module vorstellbar, die über drei oder vier derartige Modulsteckplätze sich erstrecken und diese bei Konnektierung belegen.

Die vorangehend erläuterte Befestigung der Funktionsmodule 2 an den

Modulsteckplätzen 12.1 bis 12.4 des Basisgeräts 1 ist selbstverständlich lösbar ausgebildet, d.h. im Falle eines Defekts eines einzelnen Funktionsmoduls 2 oder aber bei sich verändernden Therapieanforderungen können einzelne Funktionsmodule 2 aus ihrer am Basisgerät 1 angedockten Position an einem der Modulsteckplätze 12.1 bis 12.4 entfernt werden.

Zu diesem Zweck umfasst das Basisgerät 1 an einer seiner Seiten jedem Modulsteckplatz 12.1 bis 12.4 zugeordnet ein Freigabeorgan 16, bei dem es sich beispielsweise um einen Hebel oder eine Taste handeln kann. Die

Ausführungsform gemäß Figur 1 zeigt Freigabeorgane 16 in Form von

Drucktasten, hingegen zeigt die vergleichbare Ausführungsform gemäß Figur 12 Freigabeorgane 16 in Form von Hebeln. Durch Betätigung dieses

Freigabeorgans 16 werden die aus der Darstellung gemäß Figur 6 ersichtlichen Antriebe 171 über ein entsprechendes Betätigungsorgan 172 angesprochen und bewirken ein Herausziehen der durch die Bohrungen 24 der Laschen 23 durchgreifenden und die Funktionsmodule 2 am Basisgerät 1 verriegelnden federbelasteten Verriegelungsbolzen 170 in Pfeilrichtung R, so dass die

Funktionsmodule 2 freigegeben und vom jeweiligen Modulsteckplatz 12.1 bis 12.4 abgezogen werden können, indem die Laschen 23 aus den

Einsteckschlitzen 17 herausgezogen werden.

Mit Vorteil erfolgt dieser Rückzug der Verriegelungsbolzen 170 aus den

Bohrungen 24 in Pfeilrichtung R beim Betätigen des Freigabeorgans 16 nur soweit, dass das vordere Ende der Verriegelungsbolzen 170, welches leicht angefast ist, und mit Bezugszeichen 170a in Figur 6 versehen ist, nach wie vor innerhalb der Bohrungen 24 verbleibt, so dass das solchermaßen freigegebene Funktionsmodul 2 nach wie vor durch den entgegen Pfeilrichtung R

federbelasteten Verriegelungsbolzen 170 am Basisteil 1 gesichert ist, es jedoch möglich ist, durch Aufbringen eines entsprechenden vorbestimmbaren

Kraftaufwandes, etwa durch Ergreifen und Abziehen des Funktionsmoduls 2 in Pfeilrichtung K die Verriegelungsbolzen 170 entgegen der Federvorspannung aus den Bohrungen 24 vollständig herauszudrücken und das Funktionsmodul 2 abzunehmen.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass bei Betätigung des Freigabeorgans 16 ein Sensor ausgelöst wird, der zunächst ein Herunterfahren der Software des freizugebenden Funktionsmoduls 2 initiiert, bevor die Aktuatoren 171 angesprochen werden und einen Rückzug der Verriegelungsbolzen 170 in der soeben beschriebenen Weise gemäß Pfeil R auslösen. Hierfür kann

beispielsweise ein entsprechender Hallsensor an den Freigabeorganen 16 vorgesehen sein, der mit einer entsprechenden Steuerungseinrichtung verbunden ist, die die zeitverzögerte Aktivierung der Antriebe 171 bewirkt. Diese Steuerungseinrichtung kann außerdem mit einem Sensor zur Erfassung der in die Einsteckschlitze 17 eingesteckten Laschen 23 verbunden sein, so dass bei nicht erfolgtem Herausziehen der Laschen in Pfeilrichtung K gemäß Figur 6 binnen eines vorgebbaren Zeitintervalls die Antriebe 171 von der Steuerungseinrichtung wieder deaktivierbar sind und die Verriegelungsbolzen 170 entgegen Pfeilrichtung R infolge ihrer Federvorspannung erneut die Laschen 23 verriegeln. Auf diese Weise wird einem versehentlichen Lösen der Funktionsmodule durch unbeabsichtigtes Auslösen des Freigabeorgans 16 vorgebeugt.

Durch die vorangehend dargestellte Ausgestaltung ist die modulare Ausrüstung eines Basisgeräts mit mindestens einem Funktionsmodul zu einem modularen Intensivtherapiegerät möglich, wobei die einzelnen Funktionsmodule keine Vorzugsrichtung aufweisen, sondern in zwei um 180° versetzt zueinander ausgebildeten Orientierungen je nach Anwendungsfall am Basisgerät 1 befestigbar sind. Die bewirkte Verriegelung und Konnektierung am Basisgerät 1 ist hierbei fehlersicher und mechanisch robust ausgeführt, so dass auch die einschlägigen Rütteltestanforderungen für den mobilen Einsatz eines solchen modularen Intensivtherapiegeräts beispielsweise in Rettungsfahrzeugen oder Rettungshubschraubern erreicht werden. Zur Sicherstellung einer ausreichenden elektrischen Verbindung zwischen dem Basisgerät 1 und den Funktionsmodulen 2 auch unter dem Gesichtspunkt der Rütteltests kann von daher auch vorgesehen sein, die Kontaktplatten 18 im Basisgerät 1 und/oder die Kontaktplatten 25 der Funktionsmodule 2

federbelastet in Richtung auf die jeweils andere Kontaktplatte anzuordnen, beispielsweise können die Kontaktplatten 18 bzw. 25 schwimmend gelagert sein oder aber die Einzelkontakte in den Kontaktplatten 18, 25 sind mittels Federn in Richtung auf die jeweils andere Kontaktplatte vorgespannt.

Aus den Figuren 13 und 14 ist eine weitere Ausführungsform des

erfindungsgemäßen modularen Intensivtherapie Geräts ersichtlich, welches sich von den vorangehend erläuterten Ausführungsformen lediglich durch die Ausgestaltung der mechanischen Verbindungselemente für die mechanische Befestigung der einzelnen Funktionsmodule 2 an den ausgewählten

Modulsteckplätzen 12.1 , 12.2,12.3 und 12.4 unterscheidet. So ist dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Verriegelungseinrichtung von an der Andockfläche A im Bereich jedes Modulsteckplatzes 12.1 ,12.2, 12.3,12.4 von vorstehenden Haken 162 und schwenkbaren Verriegelungshebeln 161 gebildet, die in entsprechende schlitzförmige Ausnehmungen 275 an den Schmalseiten der Funktionsmodule 2 zum Zwecke der mechanischen

Befestigung eingreifen. Dabei sind vorstehende Haken 162 in der Darstellung gemäß Figur 13 am rechten Rand der Andockfläche A übereinander

entsprechend der Anordnung der Modulsteckplätze 12.1 , 12.2, 12.3,12.4 vorgesehen, während am gegenüberliegenden linken Rand der Andockfläche A entsprechend jeweils ein um 90° schwenkbarer Verriegelungshebel 161 als Freigabeorgan vorgesehen ist.

Auch bei dieser Ausführungsform gemäß Figuren 13 und 14 wird somit jedes einzelne Funktionsmodul 2 gemäß Pfeil D senkrecht zur Andockfläche A angedockt bzw. entgegen Pfeil D abgedockt. Dazu wird zunächst die

schlitzförmige Ausnehmung 275 mit dem Haken 162 verhakt, anschließend wird das Funktionsmodul 2 so über der Andockfläche A eingedreht, dass die elektrische Verbindung zwischen den Kontaktplatten 18, 25 hergestellt wird und schließlich der am Modulsteckplatz 12.2 geöffnet dargestellte Verriegelungshebel 161 in eine geschlossene Stellung geschwenkt wird, die beispielsweise am Modulsteckplatz 12.3 zu sehen ist und in der der Verriegelungshebel 161 in die entsprechende Ausnehmung 275 am Funktionsmodul 2 zu dessen mechanischer Verriegelung eingreift.

Das Abdocken des Funktionsmoduls 2 erfolgt in entsprechend umgekehrter Reihenfolge und Vorgehensweise. ln den Darstellungen der Figuren 15 und 16 ist eine demgegenüber nochmals abgewandelte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der zur

Ausbildung der Verriegelungseinrichtung vorstehende Haken 26 auf der der Andockfläche A zugewandten Seite des Funktionsmoduls 2 beidseits vorstehen.

Hierzu korrespondierend weist die Andockfläche A des Basisgeräts 1 im Bereich jedes Modulsteckplatzes 12.1 ,12.2,12.3, 12.4 spiegelbildlich zur Kontaktplatte 18 Einstecköffnungen 175 auf, wobei die in der Darstellung gemäß Figur 15 am rechten Rand der Andockfläche A angeordneten

Einstecköffnungen 75 jeweils einen vertikalen Steg 176 aufweisen, welchen der zugeordnete Haken 26 des Funktionsmoduls 2 in angedocktem Zustand hintergreift. Auf der gegenüberliegenden linken Seite der Andockfläche A sind Verriegelungsscheiben 160 angeordnet, die bei Drehung um ihre horizontal verlaufende Drehachse entweder die Einstecköffnung 175 freigegeben, um das Einführen eines Hakens 26 zu ermöglichen, oder in die Einstecköffnung 175 eingreifen, um einen eingeführten Haken 26 verriegelnd zu hintergreifen.

Auch diese Ausführungsform ermöglicht somit das An- und Abdocken der Funktionsmodule 2 an bzw. von den Modulsteckplätzen 12.1 ,12.2, 12.3 und 12.4 in oder entgegen Pfeilrichtung D senkrecht zur Andockfläche A.

Darüber hinaus ist es auch bei den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 13 bis 16 möglich, die einzelnen Funktionsmodule 2 auch in einer um 180° gedrehten Orientierung am Basisgerät 1 zu befestigen.