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Patent Searching and Data


Title:
MODULAR SYSTEM FOR PUTTING TOGETHER DIFFERENT SIZED FILTER ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/064133
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a modular system for putting together different sized filter elements, especially filter elements having different lengths, more particularly filter devices for hydraulic fluids, comprising a support tube (11, 13) that defines an inner cavity in the corresponding filter element, said tube being surrounded by a filter mat that is substantially cylindrical and that matches the different dimensions and having passages to let the fluid pass through. The filter elements also comprise at least one coupling member (5) enabling connection on the end side of a corresponding support tube to an additional support tube having a location (7) on the end side for interacting with and locking on the coupling member (5). Each coupling member (5) is embodied as an attachment plug element with a crown consisting of interspaced tabs (27) extending in axial direction and hooks (29) for snapping on the location (7) of the attached support tube.

Inventors:
SAKRASCHINSKY MICHAEL (DE)
HENNES STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/001829
Publication Date:
December 16, 1999
Filing Date:
March 19, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FILTERTECHNIK GMBH (DE)
SAKRASCHINSKY MICHAEL (DE)
HENNES STEFAN (DE)
International Classes:
B01D27/06; B01D27/08; B01D29/15; B01D29/37; B01D29/11; B01D29/50; C10M175/00; (IPC1-7): B01D27/06; B01D27/08; B01D29/15
Foreign References:
EP0769317A11997-04-23
EP0487831A11992-06-03
DE3921369A11990-01-04
US3246920A1966-04-19
US5601711A1997-02-11
Attorney, Agent or Firm:
Bartels, Und Partner (Lange Strasse 51 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1) Baukastensystem zum Aufbau von Filterelementen (15) unterschiedlicher Baugrößen, insbesondere Baulängen, namentlich bei Filtervorrichtungen für Hydraulikfluide, mit einem einen inneren Hohlraum des betreffenden Fil terelementes (15) definierenden Stützrohr (3 ; 9 ; 11 ; 13), das von einer im wesentlichen hohtzytinderförmigen, an die unterschiedlichen Baugrößen angepaßten Filtermatte (17) umgeben ist und Durchlässe für den Fluid durchtritt aufweist, und mit zumindest einem Kupplungsstück (5), das die endseitige Verbindung eines betreffenden Stützrohres mit einem weiteren Stützrohr ermöglicht, das eine endseitig vorgesehenen Aufnahme (7) für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit dem Kupplungsstück (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Kupplungsstück (5) als Steckerelement mit einem Kranz aus Stegen (27) ausgebildet ist, die sich in gegenseitigen Abständen in axialer Richtung erstrecken und endseits angeformte Haken (29) zum Anschnappen an der Aufnahme (7) des anschließenden Stützroh res aufweisen.
2. Baukastensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stütz rohr an beiden Enden eine Aufnahme für die Zusammenwirkung und Ver riegelung mit einem Kupplungsstück (5) aufweist.
3. Baukastensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stütz rohr (3 ; 11) mit einem endseitig an ihm angebrachten Kupplungsstück (5) vorhanden ist.
4. Baukastensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stüt zohr mit je einem an beiden seiner Enden angebrachten Kupplungsstück (5) vorhanden ist.
5. Baukastensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß Kupplungsstücke (5) an einem gesonderten Adapter (1) ange ordnet sind, der für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit je einer Aufnahme (7) an miteinander zu verbindenden Stützrohren (9 ; 11 ; 13) vor gesehen ist.
6. Baukastensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß jedes Stützrohr (3 ; 9 ; 11 ; 13) als einstückiges Spritzgußteil aus Kunststoff ausgebildet ist.
7. Baukastensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, daß Stützrohre (3) mit einem Kupplungsstück (5) oder einer Aufnahme und mit einem im gegenüberliegenden Endbereich im Rohrinnenraum aus gebildeten Fußteil (38) eines Bypassventiles (23) vorgesehen sind.
8. Baukastensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß der Mantel jedes Stützrohres (3 ; 9 ; 11 ; 13) im gegenseitigen Abstand voneinander angeordnete, kreisrunde Ringe (31,37) aufweist, die von den Flügeln (33) eines sich im Innern des Stützrohres axial er streckenden, sternförmigen Profilkörpers (35) getragen sind.
9. Baukastensystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kranz der Stege (27) des Steckerelementes in Ausrichtung auf die Flügel (33) des sternförmigen Profilkörpers (35) verbreiterte Lücken (41) zwischen be nachbarten Stegen (27) aufweist und diese Lücken (41) den Eingriff der En den der Flügel (33) ermöglichen.
Description:
Baukastensystem zum Aufbau von Filterelementen unterschiedlicher Baugrößen Die Erfindung bezieht sich auf ein Baukastensystem zum Aufbau von Filterele- menten unterschiedlicher Baugrößen, insbesondere Baulängen, namentlich bei Filtervorrichtungen für Hydraulikfluide, mit einem einen inneren Hohlraum des betreffenden Filterelementes definierenden Stützrohr, das von einer im wesent- lichen hohlzylinderförmigen, an die unterschiedlichen Baugrößen angepaßten Filtermatte umgeben ist und Durchlässe für den Fluiddurchtritt aufweist, und mit zumindest einem Kupplungsstück, das die endseitige Verbindung eines betref- fenden Stützrohres mit einem weiteren Stützrohr ermöglicht, das eine endseitig vorgesehene Aufnahme für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit dem Kupplungsstück aufweist.

Aus der DE 1 902 534 U ist ein System dieser Art bekannt, das einen Aufbau von Filterelementen in Form von Filterkerzen für Anschwemmfilter ermöglicht, indem Einzelelemente, die als Träger für eine sie umgebende Filterschicht dienen, end- seitig miteinander verbunden werden. Bei diesem System erfolgt die Verbindung der Teilelemente durch Verschrauben oder durch Bajonettverschluß. Beide dieser Kupplungsarten sind unbefriedigend. Wenn eine Schraubverbindung vorgesehen ist, gestaltet sich die Handhabung umständlich und verhältnismäßig zeitraubend.

Die Verwendung von Bajonettverschlüssen führt zu hohen Herstellungskosten, weil, wenn eine sichere Verriegelung gewährleistet sein soll, enge Fertigungstole- ranzen eingehalten werden müssen und somit hohe Werkzeugkosten anfallen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Baukastensystem der betrachteten Art zu schaffen, das einfach handhabbar und billig herstellbar ist.

Erfindungsgemäß ist die Aufgabe mit einem Baukastensystem der eingangs ge- nannten Art gelost, das dadurch gekennzeichnet ist, daß jedes Kupplungsstück als Steckerelement mit einem Kranz aus Stegen ausgebildet ist, die sich in gegen- seitigen Abständen in axialer Richtung erstrecken und endseits angeformte Haken zum Anschnappen an der Aufnahme des anschließenden Stützrohres aufweisen.

Dadurch, daß erfindungsgemäß der Zusammenbau von Filterelementen ge- wünschter Baugrößen durch Steckverbindungen erfolgt, bei denen die Verriege- lung der Verbindung durch Schnapphaken erfolgt, ist der Montagevorgang ein- fach und schnell durchführbar. In gewünschter Weise ergeben sich zudem gerin- ge Herstellungskosten, weil bei der erfindungsgemäß vorgesehenen Verriegelung durch Schnapphaken keine besonders hohen Fertigungstoleranzen als Vorausset- zung für eine sichere Verriegelung eingehalten werden müssen.

Bei dem erfindungsgemäßen Baukastensystem können Stützrohre mit einer end- seitig vorgesehenen Aufnahme für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit dem Kupplungsstück vorhanden sein. Ebenso kommen als Bestandteile des Bau- kastensystems Stützrohre in Frage, die an beiden Enden eine Aufnahme für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit einem Kupplungsstück aufweisen. Des weiteren können Stützrohre mit nur einem endseitig daran angebrachten Kupp- lungsstück sowie Stützrohre mit je einem an beiden seiner Enden angebrachten Kupplungsstück vorgesehen sein.

Auch kann ein Kupplungsstück in Form eines gesonderten Adapters vorgesehen sein, der für die Zusammenwirkung und Verriegelung mit je einer Aufnahme an miteinander zu verbindenden Stützrohren vorgesehen ist.

Das erfindungsgemäße Baukastensystem eröffnet somit vielfältige Kombinations- möglichkeiten für den Aufbau von Filterelementen der jeweils benötigten Größe.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Aus- führungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen teils abgebrochen gezeichneten Längsschnitt des oberen Endes eines Filterelementes mit einem in den Innenraum seines Stützrohres eingesetzten Bypassventil ; Fig. 2 eine schematische Darstellung von Stützrohren teils unter- schiedlicher Baulängen und von Kupplungsstücken, mittels de- nen die Stützrohre aneinander anbringbar sind ; Fig. 3 einen in größerem Maßstab und abgebrochen gezeichneten Längsschnitt eines an einem Stützrohr endseitig angeformten Kupplungsstückes in Form eines Steckerelementes ; Fig. 4 eine Seitenansicht des Steckerelementes von Fig. 3 ; Fig. 5 eine Untenansicht des am Ende des Stützrohres angeformten Steckerelementes von Fig. 3 und 4 ; Fig. 6 einen abgebrochen gezeichneten Teillängsschnitt eines Steges des Steckerelementes von Fig. 3 und 4 mit einem Schnapphaken in Eingriff mit einem Ring an einer Steckeraufnahme eines weite- ren Stützrohres und Fig. 7 eine vergrößert und abgebrochen gezeichnete Teilansicht des Steckerelementes, gesehen mit der in Fig. 5 mit X bezeichneten Blickrichtung.

Fig. 2 zeigt in schematischer Darstellung Komponenten des erfindungsgemäßen Baukastensystems. Dabei handelt es sich jeweils um aus Polyamid-Kunststoff (PA 6) spritzgegossene Teile in Form von Stützrohren unterschiedlicher Baulän- gen mit endseitigen Kupplungsstücken und/oder Kupplungsstück-Aufnahmen sowie um von den Stützrohren gesonderte Kupplungsstücke in Form von Adap- tern, welch letztere mit der Bezugszahl 1 bezeichnet sind. Die Bezugszahl 3 be- zeichnet ein Stützrohr kurzer Baulänge mit an einem Ende befindlichem Kupp- lungsstück 5. Stützrohre größerer Baulänge mit an einem Ende befindlicher Kupplungsstück-Aufnahme 7 sind mit der Bezugszahl 9 bezeichnet. Stützrohre mit demgegenüber etwas kleinerer Baulänge und einem endseitigen Kupplungs- stück 5 und einer Kupplungsstück-Aufnahme 7 am gegenüberliegenden Ende sind mit der Bezugszahl 11 bezeichnet. Die Bezugszahl 13 kennzeichnet Stütz- rohre mit demgegenüber größerer Länge mit einer endseitigen Kupplungsstück- Aufnahme 7.

Fig. 1 zeigt in größerer Darstellung das Stützrohr 3, das dem oberen Ende eines Filterelementes 15 zugeordnet und vom oberen Teil der betreffenden Filtermatte 17 umgeben ist. Ein den oberen Abschluß bildender Deckel 19, der ebenfalls aus dem gleichen Kunststoff wie das Stützrohr 3 spritzgegossen ist, übergreift den oberen Rand der Filtermatte 17, ist mit dem Endrand des Stützrohres 3 ver- schweißt und bildet einen zentralen Einlaß 21 für den Fluidzutritt zu einem in den inneren Hohlraum des Sützrohres 3 integrierten Bypassventil 23, dessen Ventilkörper 25 unter Federspannung gegen den Rand des Einlasses 21 am Dek- kel 19 normalerweise abdichtet.

Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, ist das am Stützrohr 3 endseitig angeformte Kupp- lungsstück 5, in gleicher Weise wie die Kupplungsstücke 5 der Stützrohre 11 und die beidseits am Adapter 1 ausgebildeten Kupplungsstücke 5 jeweils als Stek- kerelement gestaltet, das aus einem kreisrunden Kranz von sich axial er- <BR> <BR> <BR> <BR> streckenden Stegen 27 teils unterschiedlicher Breite gebildet ist, von denen die breiteren Stege 27 mit radial nach außen vorstehenden Schnapphaken 29 ver- sehen sind, siehe Fig. 3 bis 6.

Wie am deutlichsten aus Fig. 2 und 6 zu ersehen ist, besteht der Mantel der Stützrohre 3,9,11 und 13 jeweils aus einer Folge von Ringen 31, die in axialen Abständen voneinander angeordnet sind, so daß Durchlässe für den Fluiddurch- tritt gebildet werden. Wie Fig. 5 zeigt, sind bei den Stützrohren 9,11 und 13 die Ringe 31 von den Enden der Flügel 33 eines sich im Innern des betreffenden Stützrohres axial erstreckenden, sternförmigen Profilkörpers 35 getragen. Bei dem in Fig. 1 gezeigten kurzen Stützrohr 3 bildet das Bypassventil 23 mit seinem Fuß- teil 38 einen Teil des inneren Profilkörpers 35, genau gesagt bildet dieser Fußteil 38 die axiale Begrenzung einer Aussparung im inneren Bereich der Flügel 33, in der das Bypassventil 23 aufgenommen ist.

Zur Bildung der Kupplungsstück-Aufnahme 7, also als Aufnahme für den einge- steckten Kranz der Stege 27 des Steckerelementes dient die Innenseite des Rohr- mantels des betreffenden Stützrohres 9,11 oder 13, wobei der jewei Is endseitige, den Rohrmantel definierende Ring 37 eine gegenüber den übrigen Ringen 31 verringerte axiale Ausdehnung besitzt. Die Länge der Stege 27 des Steckerele- mentes, gemessen von einer Schulterfläche 39 (Fig. 3) an der Basis der Stege 27, ist so bemessen, daß die Schnapphaken 29 bei in die Aufnahme 7 eingestecktem Zustand hinter dem nächstfolgenden Ring 31 einschnappen und die Schulterflä- che 39 an dem endseitigen Ring 37 anliegt, siehe Fig. 6.

Wie insbesondere aus Fig. 3,5 und 7 zu ersehen ist, befinden sich in dem Kranz der Stege 27 drei vergrößerte Lücken 41 zwischen benachbarten Stegen 27. Die- se Lücken 41 sind jeweils auf die radialen Flügel 33 des inneren Profilkörpers 35 ausgerichtet. Beim Zusammenstecken von Steckerelement und Aufnahme 7 ist damit sichergestellt, daß die Stirnflächen der Flügel 33 der inneren Profilkörper 35 aneinandergrenzender Stützrohre miteinander fluchten und somit zur gegen- seitigen Anlage gelangen, so daß Axialkräfte von Stützrohr zu Stützrohr über die inneren Profilkörper 35 übertragen werden. Wie aus Fig. 7 zu ersehen ist, weisen die Stege 27 an einer der verbreiterten Lücken 41 seitliche Abschrägungen 43 als Einführhilfe beim Zusammenstecken auf.

Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, ergeben sich mit den Komponenten des erfin- dungsgemäßen Baukastensystems mannigfache Kombinationsmöglichkeiten zur Ausbildung gewünschter Stützrohrlängen, gegebenenfalls mit in das Stützrohr integriertem Bypassventil 23. Die Kupplungsstücke in Form der Adapter 1, die beidseits je ein Steckerelement mit einem Kranz von Stegen 27 besitzen, er- möglichen die gegenseitige Verbindung mit jeweils einander zugekehrten Auf- nahmen 7, während die Stützrohre 3 und 11 mit endseitig angeformtem Kupp- lungsstück zur Zusammenwirkung mit dem als Aufnahme 7 gestalteten Ende ei- nes anschließenden Stützrohres 9 oder 13 bestimmt sind.