Baugruppe

Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines Bandes zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Mon- tageteil, welches an einer Montageseite des Flügels oder des Rahmens montier- bar ist, mit einem Bandlappen, der an dem Montageteil befestigbar ist, wobei eines des Montageteils und des Bandlappens eine hinterschnittene Nut mit einer Nutöffnung und mit einer Nutlängsachse, die sich parallel zur Scharnierachse er- streckt, aufweist, und das andere des Montageteils und des Bandlappens einen Nutenstein aufweist, der in die hinterschnittene Nut des Montageteils eingreift, und mit einem ersten Justiermittel, mit welchem der Bandlappen um eine Schwenkachse gegenüber dem Montageteil um einen Justierwinkel in einem ers- ten Justierbereich verschwenkbar ist.

Die Erfindung betrifft auch ein Band mit einer derartigen Baugruppe. Ein Band mit einer derartigen Baugruppe ist aus der EP 2 725 174 Al bekannt. Da der Bandlappen um die Schwenkachse gegenüber dem Montageteil um den Justierwinkel verschwenkbar ist, ist eine Justierung des Flügels im Rahmen in zur Scharnierachse senkrechten Richtung - auch horizontale Justierung genannt - durch Betätigung des ersten Justiermittels auf einfache Weise möglich. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass ein diese Baugruppe aufweisendes Band hin- sichtlich seiner Verwendbarkeit bei schweren Flügeln verbesserungswürdig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine diesbezüglich verbesserte Baugruppe der eingangs genannten Art und ein diese Baugruppe umfassendes Band zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Baugruppe und durch das in Anspruch 11 wiedergegebene Band gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Baugruppe umfasst eines des Montageteils und des Bandlappens eine Führungsausnehmung, die in zur Nutlängsachse senkrechter Richtung von der Nut beabstandet angeordnet ist. Die Führungsausnehmung weist eine Ausnehmungslänge parallel zur Nutlängsachse und eine Ausneh- mungstiefe senkrecht zur Nutlängsachse auf. Die Ausnehmungstiefe ist von zwei Seitenwandungen begrenzt. Das andere des Montageteils und des Bandlappens umfasst einen in die Führungsausnehmung eingreifenden Führungsvorsprung, der sich im Justierbereich in Eingriff mit der Führungsausnehmung befindet. Der Führungsvorsprung weist eine Vorsprungslänge und eine Vorsprungshöhe auf. Die Vorsprungshöhe ist von zwei Seitenflächen begrenzt.

Bei der erfindungsgemäßen Baugruppe wird mit dem Führungsvorsprung und der Führungsausnehmung eine Maßnahme geschaffen, über die zusätzlich Haltekräf- te von dem Bandlappen in das Montageteil eingeleitet werden können, ohne dass hierdurch die Justierbarkeit erschwert oder beeinträchtigt würde.

Mit der Formulierung„eines des Montageteils und des Bandlappens" ist gemeint, dass sich die Maßnahmen, auf die sich diese Formulierung bezieht, entweder an dem Montageteil oder an dem Bandlappen vorgesehen sein kann. Dementspre- chend soll die Formulierung„das andere des Montageteils und des Bandlappens" zum Ausdruck bringen, dass die Maßnahme, auf die sich die letzte Formulierung bezieht, dann jeweils an dem anderen Bauteil, d. h. entweder an dem Bandlap- pen oder an dem Montageteil befindet. Vorzugsweise ist die Führungsausnehmung derart ausgebildet, dass sich ihre Ausnehmungslänge über die Gesamtausdehnung des einen des Montageteils und des Bandlappens erstreckt. Dementsprechend ist der Führungsvorsprung vor- zugsweise derart ausgebildet, dass sich seine Vorsprungslänge über die Gesamt- ausdehnung des anderen des Montageteils und des Bandlappens erstreckt. Diese Maßnahmen dienen dem Bestreben, die Flächen, an denen der Führungsvor- sprung und die Führungsausnehmung aneinander liegen, möglichst zu vergrö- ßern, um im Hinblick auf eine möglichst hohe Belastbarkeit der erfindungsgemä- ßen Baugruppe die Flächenbelastungen zu reduzieren.

Vor diesem Hintergrund ist des Weiteren bevorzugt eine Ausbildungsform, bei welcher die Seitenwandungen der Führungsausnehmung in Richtung der Aus- nehmungstiefe jeweils eine Krümmung mit einem Krümmungsradius aufweisen, die jeweils etwa dem Abstand der jeweiligen Seitenwandung von der Schwenk- achse entspricht. Weisen dann die Seitenflächen des Führungsvorsprungs, wie besonders bevorzugt, in Richtung der Vorsprungshöhe jeweils eine Krümmung auf, die etwa dem Abstand der jeweiligen Seitenfläche von der Schwenkachse entspricht, so kann bewerkstelligt werden, dass eine klemmfreie Justierung auch bei hoher Belastung der erfindungsgemäßen Baugruppe gewährleistet ist. Sind - wie besonders bevorzugt - die Ausnehmungstiefe und die Vorsprungshöhe derart bemessen, dass sich der Führungsvorsprung über den gesamten Justierbereich im Eingriff mit der Führungsausnehmung befindet, so kann aufgrund dieser Maß- nahmen eine klemmfreie Verlagerbarkeit bei zeitgleich hoher Belastbarkeit der erfindungsgemäßen Baugruppe über den gesamten Justierbereich gewährleistet werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Baugruppe weist das Montageteil mindestens eine Bohrung für ein Befestigungsmittel im Bereich der Schwenkachse auf. Es kann bei dieser Ausführungsform somit ein Befesti- gungsmittel, beispielsweise eine Befestigungsschraube vorgesehen sein, mit wel- chem Haltekräfte zum Montageteil im Bereich der Schwenkachse in einen Rah- men oder in einen Flügel eingeleitet werden. Da - wie bereits weiter oben erläu- tert - Haltekräfte von dem Bandlappen in das Montageteil durch Zusammenwir- ken von Nutenstein und hinterschnittener Nut, d. h. im Bereich der Schwenkach- se übertragen werden, können diese aufgrund dieser Maßnahmen nun in den Flügel oder den Rahmen eingeleitet werden, ohne dass größere Hebel wirken, wie dies beispielsweise der Fall sein kann, wenn zwischen Bohrung und Schwenkachse größere Abstände vorhanden sind. Dies kann zur Erhöhung der Belastbarkeit der Baugruppe von Vorteil sein.

Besonders bevorzugt ist es dann, am Bandlappen eine Aussparung vorzusehen, durch welche das mindestens eine Befestigungsmittel in die Bohrung einfügbar und betätigbar ist. Denn eine Montage der erfindungsgemäßen Baugruppe an einem Flügel oder an einem Rahmen ist dann auch bei an dem Montageteil vor- montiertem Bandlappen möglich, was das Handling der erfindungsgemäßen Bau- gruppe erleichtern kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Baugruppe um fasst das erste Justiermittel eine Druckschraube, die in einer ersten, von der Schwenkachse beabstandeten Gewindebohrung des Bandlappens vorgesehen ist und sich an dem Montageteil abstützt. Eine Drehbetätigung im Sinne des Eindre- hens der Druckschraube in die Gewindebohrung führt somit zu einem Ver- schwenken des Bandlappens um die Schwenkachse im Sinne einer Vergrößerung des Justierwinkels. Bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bau- gruppe umfasst das erste Justiermittel des Weiteren eine Zugschraube, die einen Kopf mit einer Widerlagerfläche umfasst. Diese Zugschraube ist vorzugsweise in einer zweiten, von der Schwenkachse beabstandeten Gewindebohrung des Mon- tageteils vorgesehen und durchsetzt den Bandlappen in einem vorzugsweise zur Nutlängsachse parallelen Richtung langlochförmigen Durchbruch. Da sich der Kopf mit seiner Widerlagerfläche auf dem Bandlappen abstützt, führt eine Betäti- gung der Zugschraube im Sinne eines Eindrehens zu einem Verschwenken des Bandlappens im Sinne einer Verkleinerung des Justierwinkels. Durch ein Kontern von Druckschraube und Zugschraube kann der Bandlappen gegen Verschwenken gegenüber dem Montageteil blockiert und somit ein Flügel gegenüber einem Rahmen in einer erreichten, horizontalen Justierposition festgesetzt werden.

Bei einer des Weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Baugruppe ist ein zweites Justiermittel vorgesehen, mit welchem der Bandlappen in Richtung der Nutlängsachse relativ zum Montageteil verlagerbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme ist mit der erfindungsgemäßen Baugruppe auch eine Justie- rung in Richtung der Scharnierachse - auch vertikale Justierung genannt - mög- lich.

Das zweite Justiermittel kann hierzu eine Stützschraube aufweisen, die von ei- nem Ende in ein Gewinde der hinterschnittenen Nut eingedreht ist und auf der sich der Nutenstein abstützt. Eine vertikale Justierung ist durch Drehbetätigung der Stützschraube ermöglicht. Um den Bandlappen gegenüber dem Montageteil in einer erreichten, vertikalen Justierstellung fixieren zu können, ist eine Konter- schraube vorgesehen, die von dem anderen Ende in ein Gewinde der hinter- schnittenen Nut eingedreht ist und den Nutenstein gegen die Stützschraube drückt. In der Praxis wird die Konterschraube angezogen werden, wenn mithilfe der Stützschraube die gewünschte vertikale Justierposition erzielt worden ist.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen mit einer erfin- dungsgemäßen Baugruppe.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes (nachfolgend kurz„Band") sowie einer erfindungsgemäßen Baugruppe (nachfol- gend kurz„Baugruppe") dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 das Band in einer Ansicht in Richtung der Scharnierachse (An- sicht I in Fig. 2);

Fig. 2 eine Ansicht des Bandes senkrecht zur Scharnierachse (An- sicht II in Fig. 1);

Fig. 3 das Rahmenbandteil des Bandes in einer perspektivischen

Einzeldarstellung;

Fig. 4 die im dargestellten Ausführungsbeispiels des Bandes das

Flügelbandteil bildende Baugruppe in einer Fig. 2 entspre- chenden Ansicht (Ansicht IV in Fig. 5); Fig. 5 eine Ansicht der Baugruppe gemäß Fig. 4 in einer Ansicht in Richtung der Scharnierachse (Ansicht V in Fig. 4);

Fig. 6 die Baugruppe in einer perspektivischen Ansicht mit einge- setztem Bandbolzen, Befestigungsschrauben und Klemmele- ment sowie

Fig. 7 die Baugruppe in einer perspektivischen Explosionsdarstel- lung.

Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes (nachfolgend kurz Band 100) umfasst ein Flügel- bandteil 1 und ein Rahmenbandteil 2. Das Band 100 dient zur um eine Schar- nierachse S scharniergelenkigen Verbindung eines in der Zeichnung nicht darge- stellten Flügels an einem ebenfalls nicht dargestellten Rahmen.

Wie insbesondere in Fig. 2 und 3 erkennbar ist, ist bei dem Band 100 das Rah- menbandteil 2 zweiteilig ausgebildet: Es umfasst - bezogen auf eine Anordnung, bei welcher die Scharnierachse etwa senkrecht verläuft - ein unteres Bandteil 3 um ein oberes Bandteil 4. Jedes der unteren und oberen Bandteile 3, 4 umfasst einen Befestigungsteil 5, 6, welcher einstückig mit einem Scharnierteil 7, 8 ver- bunden ist. Die Befestigungsteile 5, 6 dienen der Befestigung des unteren und des oberen Bandteils 3, 4 an einer Befestigungsfläche eines in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmens. Hierzu sind ein unteres und ein oberes Klemmteil 9, 10 vorgesehen, mittels welchen durch Eindrehen von Klemmschrauben 11 in Gewindebohrungen 12 der Klemmteile 9, 10 eine kraftschlüssige Verbindung mit dem nicht dargestellten Rahmen erzielbar ist. Auch sind weitere Befestigungs- schrauben 13, die in den Rahmen eingedreht sind, für eine formschlüssige Befes- tigung vorgesehen. Die Befestigungsschrauben 13 sind hierzu als selbstbohrende bzw. selbstschneidende Schrauben ausgebildet.

Die Scharnierteile 7, 8 umfassen jeweils eine Bohrung 14, die der Aufnahme ei- nes die Scharnierachse S definierenden Bandbolzen 15 dienen. Das Flügelbandteil 1 umfasst eine Baugruppe 16. Diese wiederrum umfasst ein Montageteil 17, welches an einer Montageseite des in der Zeichnung nicht darge- stellten Flügels montierbar ist.

Ferner umfasst die Baugruppe 16 einen Bandlappen 18, der an dem Montageteil 17 befestigbar ist. Ferner ist eine hinterschnittene Nut 19 mit einer Nutöffnung 20 und mit einer Nutlängsachse A, die sich parallel zur Scharnierachse S er- streckt vorgesehen, die bei dem Band 100 an dem Montageteil 17 angeordnet ist (siehe insbesondere Fig. 7). Dementsprechend umfasst der Bandlappen 18 einen Nutenstein 21, der in die hinterschnittene Nut 19 des Montageteils 17 eingreift.

An den Bandlappen 18 ist ein Scharnierteil 29 angeformt, welches eine Bohrung 22 aufweist, durch die sich der Bandbolzen 15 erstreckt, wenn das Flügelbandteil 1 mit dem Rahmenbandteil 2 verbunden ist.

Bei dem Band 100 umfasst das Montageteil 17 eine Führungsausnehmung 23, die in zur Nutlängsachse A senkrechter Richtung von der hinterschnittenen Nut 19 beabstandet angeordnet ist. Die Führungsausnehmung 23 weist eine Aus- nehmungslänge I auf, die sich über die Gesamtausdehnung G des Montageteils 17 erstreckt.

Ferner weist die Führungsausnehmung 23 eine Ausnehmungstiefe t senkrecht zur Nutlängsachse A auf, die von zwei Seitenwandungen 24, 25 begrenzt ist (siehe insbesondere Fig. 7).

Der Bandlappen 18 umfasst einen in die Führungsausnehmung 23 eingreifenden Führungsvorsprung 26. Er weist eine Vorsprungslänge v auf, die der Gesamter- streckung des Bandlappens 18 entspricht. Seine Vorsprungshöhe h ist von zwei Seitenflächen 27, 28 begrenzt.

Wie insbesondere in Fig. 5 erkennbar ist, weisen die Seitenwandungen 24, 25 der Führungsausnehmung 23 jeweils eine Krümmung mit einem Krümmungsradius r, r' auf, die etwa dem Abstand der jeweiligen Seitenwandungen 24, 25 von einer Schwenkachse B, um welche der Bandlappen 18 in der hinterschnittenen Nut 19 verschwenkbar ist, entspricht. Bei der dargestellten Baugruppe 16 liegen die Schwenkachse B und die Nutlängsachse A aufeinander.

Auch die Seitenflächen 27, 28 des Führungsvorsprungs 26 weisen jeweils eine Krümmung auf, die etwa dem Abstand r, r' der jeweiligen Seitenfläche von der Schwenkachse B entspricht, sodass die Seitenfläche 27 an der Seitenwandung 24 und die Seitenfläche 28 an der Seitenwandung 25 zumindest nahezu flächig an- liegen.

Die Nutöffnung 20 ist an die Kontur des Nutensteins 21 derart angepasst, dass der Bandlappen um die Schwenkachse B um einen Justierwinkel a verschwenkbar ist. In Fig. 4 ist der maximale Justierwinkel gezeigt, der minimale Justierwinkel a beträgt 0°. Die Ausnehmungstiefe t und die Vorsprungshöhe h sind derart be- messen, dass sich der Führungsvorsprung 26 über den gesamten Justierbereich J, wobei gilt 0°< =J< = a im Eingriff mit der Führungsausnehmung 23 befindet.

Die Baugruppe 16 umfasst ein erstes Justiermittel 30, mit welchem der Bandlap- pen 18 um die Schwenkachse B gegenüber dem Montageteil 17 um den Justier- winkel a in den Justierbereich J verschwenkbar ist. Es weist hierzu eine Druck- schraube 31 auf, die in einer ersten, von der Schwenkachse B beabstandeten Gewindebohrung 32 des Bandlappens 18 vorgesehen ist und sich an dem Monta- geteil 17 abstützt (siehe insbesondere Fig. 5 und 7).

Ferner umfasst das erste Justiermittel eine Zugschraube 33, die einen Kopf 34 mit einer Widerlagerfläche 35 aufweist. Die Zugschraube ist in einer zweiten, von der Schwenkachse B beabstandeten Gewindebohrung 36 des Montageteils 17 eingedreht. Sie durchsetzt den Bandlappen 18 in einem Durchbruch 37, wobei deren Kopf 34 sich mit seiner Widerlagerfläche 35 auf dem Bandlappen 18 ab- stützt. Der Durchbruch 37 ist in zur Scharnierachse S paralleler Richtung lang- lochförmig ausgebildet.

Ferner umfasst die Baugruppe 16 ein zweites Justiermittel 38, mit welchem der Bandlappen 18 in Richtung der Nutlängsachse A relativ zum Montageteil 17 ver- lagerbar ist. Hierzu umfasst das zweite Justiermittel eine Stützschraube 39, die von einem Ende in ein Gewinde 40 der hinterschnittenen Nut 19 eingedreht ist und auf der sich der Nutenstein 21 abstützt. Ferner weist das zweite Justiermittel 38 eine Konterschraube 41 auf, die von dem anderen Ende in ein Gewinde 42 der hinterschnittenen Nut 19 eingedreht ist und den Nutenstein 21 gegen die Stütz- schraube 39 drückt.

Zur Verminderung der Reibung zwischen dem Scharnierteil 29 des Flügelband- teils 1 und den Scharnierteilen 7, 8 des Rahmenbandteils 2 sowie dem Bandbol- zen 15 sind in die Bohrung 22 des Scharnierteils 29 Gleitbuchsen 43 eingesetzt, die beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein können.

Zur Befestigung des Flügelbandteils 17 an einem in der Zeichnung nicht darge- stellten Flügel finden wiederum ein Klemmteil 44, dessen Klemmwirkung mittels Klemmschrauben 45 bewerkstelligt wird, die durch Bohrungen 46 des Montage- teils 17 in Gewindebohrungen 47 des Klemmteils 44 eingedreht sind, Verwen- dung. Darüber hinaus sind Befestigungsschrauben 48 vorgesehen, die in den Flügel eingedreht sind. Sie sind wiederum als selbstschneidende bzw. selbstboh- rende Schrauben vorgesehen. Die Befestigungsschrauben 49 sind im Bereich der der Schwenkachse B vorgesehen. Um die Befestigungsschrauben 49 in hierfür vorgesehene Bohrungen 50 des Montageteils 17 einführen zu können, weist der Bandlappen 18 eine Aussparung 51 auf. Der Nutenstein 21 ist aufgrund der Aus- sparung 51 zweigeteilt. Die Befestigung des Bandlappens 18 an dem Montageteil 17 erfolgt mithilfe von Montageschrauben 52, die durch in Richtung parallel zur Scharnierachse S langlochförmige Durchbrüche 53 des Bandlappens 18 in Ge- windebohrungen 54 des Montageteils eingeschraubt sind. Zur Justierung des Bandlappens 18 gegenüber dem Montageteil 17 in horizontaler oder vertikaler Richtung werden die Montageschrauben gelöst und nach erreichter Justierpositi- on wieder festgezogen, um so den Bandlappen 18 wieder zu fixieren.

Bei dem Band 100 ist die erfindungsgemäße Baugruppe 16 auf Seiten des Flügel- bandteils 1 vorgesehen. Es versteht sich, dass stattdessen oder zusätzlich das Rahmenbandteil 2 mit einer erfindungsgemäßen Baugruppe 16 ausgestattet sein kann. Bezuaszeichenliste:

100 Band

1 Flügelbandteil

2 Rahmenbandteil

3 unteres Bandteil

4 oberes Bandteil

5 Befestigungsteil

6 Befestigungsteil

7 Scharnierteil

8 Scharnierteil

9 Klemmteil

10 Klemmteil

11 Klemmschrauben

12 Gewindebohrungen

13 Befestigungsschrauben

14 Bohrung

15 Bandbolzen

16 Baugruppe

17 Montageteil

18 Bandlappen

19 hinterschnittene Nut

20 Nutöffnung

21 Nutenstein

22 Bohrung

23 Führungsausnehmung

24 Seitenwandung

25 Seitenwandung

26 Führungsvorsprung

27 Seitenfläche

28 Seitenfläche

29 Scharnierteil

30 erstes Justiermittel

31 Druckschraube 32 Gewindebohrung

33 Zugschraube

34 Kopf

35 Wiederlagerfläche

36 Gewindebohrung

37 Durchbruch

38 zweites Justiermittel

39 Stützschraube

40 Gewinde

41 Konterschraube

42 Gewinde

43 Gleitbuchsen

44 Klemmteil

45 Klemmschrauben

46 Bohrungen

47 Gewindebohrungen

48 Befestigungsschrauben

49 Befestigungsschrauben

50 Bohrungen

51 Aussparung

52 Montageschrauben

53 Durchbrüche

54 Gewindebohrung

A Nutlängsachse

B Schwenkachse

G Gesamtausdehnung h Vorsprungshöhe

J Justierbereich

I Ausnehmungslänge

S Scharnierachse t Nuttiefe

v Vorsprungslänge a Winkel