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Patent Searching and Data


Title:
MOP HOLDER, CONNECTION PIECE, KIT OF PARTS, AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/046764
Kind Code:
A9
Abstract:
The invention relates to a mop holder (3), in particular a flat mop holder (3), comprising an upper face (31) and an opposite lower face (33), in particular a lower face which faces or can face the inner face of a mop cover (2), comprising a connection piece (4) in the region of the upper face (31), said connection piece being designed to receive a mop handle (5) and to be connected to the mop holder (3). The connection piece (4) comprises a rotating/pivoting joint (41) which is designed to allow a mobility of the mop holder (3) relative to the mop handle (5) about a rotational axis (D) and about a pivot axis (K). The invention is characterized in that the rotating/pivoting joint (41) comprises an elastic pretensioning device (7, 7') which is designed to force the mop holder (3) into a specified starting position, in particular a central starting position, with respect to the pivot axis (K) and to the rotational axis (D).

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Application Number:
PCT/EP2022/076244
Publication Date:
January 11, 2024
Filing Date:
September 21, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HYDROFLEX GROUP GMBH (DE)
International Classes:
A47L13/24; A47L13/25; A47L13/253; A47L13/254
Attorney, Agent or Firm:
METTEN, Karl-Heinz (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Mopphalter (3), insbesondere Flachmopphalter (3), mit einer Oberseite (31) und einer gegenüberliegenden, insbesondere einer Innenseite eines Moppbezugs (2) zugewandten oder zuwendbaren, Unterseite (33), umfassend im Bereich der Oberseite (31) ein Verbindungsstück (4), ausgelegt und eingerichtet einen Moppstiel (5) aufzunehmen und mit dem Mopphalter (3) zu verbinden, wobei das Verbindungsstück (4) ein Dreh-Kippgelenk (41) umfasst, das dazu ausgelegt und eingerichtet ist, eine Beweglichkeit des Mopphalters (3) relativ zu dem Moppstiel (5) um eine Drehachse (D) und um eine Kippachse (K) zu gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreh-Kippgelenk (41) eine elastische Vorspanneinrichtung (7, 7‘) umfasst, die dazu ausgelegt und eingerichtet ist, den Mopphalter (3) bezüglich der Kippachse (K) und bezüglich der Drehachse (D) in eine vorbestimmte, insbesondere mittige, Ausgangsstellung zu drängen.

2. Mopphalter (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (7, 7‘) wenigstens ein erstes Vorspannmittel, wie eine Schenkelfeder (71), eine Zugfeder (75, 77) oder eine Druckfeder (73, 74), umfasst, um den Mopphalter (3) bezüglich der Kippachse (K) in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen, und wenigstens ein zweites Vorspannmittel, wie eine Schenkelfeder (71), eine Zugfeder (75, 77) oder eine Druckfeder (73, 74), um den Mopphalter (3) bezüglich der Drehachse (D) in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen.

3. Mopphalter (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Vorspannmittel koaxial zu der Kippachse (K) ausgerichtet ist und/oder dass das erste Vorspannmittel eine erste Vorspannkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Kippachse (K) abgibt, und/oder, insbesondere und, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Vorspannmittel koaxial zu der Drehachse (D) ausgerichtet ist und/oder dass das zweite Vorspannmittel eine zweite Vorspannkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (D) abgibt.

4. Mopphalter (3) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (7, 7‘) i) mindestens eine um die Dreh- oder Kippachse (D; K) anordenbare oder angeordnete Schenkelfeder (71) oder ii) mindestens zwei Hebelarme (45, 47), anordenbar oder angeordnet an dem Dreh- Kippgelenk (41), sowie mindestens zwei Zugfedern (75, 77), ausgelegt und eingerichtet, die mindestens zwei Hebelarme (45, 47) zu steuern, und/oder iii) eine um die Dreh- oder Kippachse (D; K) anordenbare oder angeordnete Druckfeder (73, 74) umfasst oder hieraus besteht, insbesondere zwei um das die Dreh- oder Kippachse (D; K) angeordnete Druckfedern (73, 74).

5. Mopphalter (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (73, 74) in einer, insbesondere bogenförmigen, Aufnahme (42, 44) des Dreh-Kippgelenks (41) vorliegt.

6. Mopphalter (3) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (42) sich teil- oder vollumfänglich um die Drehachse (D) oder um die Kippachse (K) erstreckt, und dass ein Mitnehmer (440 mit der Druckfeder (73, 74) in Eingriff steht, wobei die Aufnahme (42) ortsfest bezüglich einem Mopphalterseitigen Teil (40, 400 oder einem Moppstiel-seitigen Teil (49) des Dreh-Kippgelenks (41) ist und der Mitnehmer ortsfest bezüglich dem anderen, Moppstiel-seitigen Teil (49) oder dem Mopphalter-seitigen Teil (40, 40 ') ist.

7. Mopphalter (3) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreh-Kippgelenk (41) ferner eine Einrastverbindung (46), insbesondere eine Bayonettverbindung, umfasst, ausgelegt und eingerichtet, einen Moppstiel (5), insbesondere einhändig, mit dem Mopphalter (3), insbesondere ohne diesen anheben zu müssen, zu verbinden.

8. Mopphalter (3) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreh-Kippgelenk (41) eine Aktivierungs-Z Desaktivierungsvorrichtung (50) aufweist, insbesondere umfassend eine Vorrichtung, vorzugsweise in Form eines Hebels (51), zur Blockierung der Vorspanneinrichtung, insbesondere der Druckfeder (73, 74), und/oder eines Hohlzylinders (52), ausgelegt und eingerichtet, um von außen über das Dreh-Kippgelenk (41) stülpbar zu sein, zur Verhinderung der freien Schwenkbarkeit des Dreh-Kippgelenks (41) um die Drehachse (D) und/oder um die Kippachse (K).

9. Mopphalter (3) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine rechteckige Grundform aufweist und/oder, insbesondere und, zwei Halteflügel umfasst, die relativ zueinander schwenkbar sind.

10. Mopphalter (3) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Länge im Bereich von 35 bis 55 cm, insbesondere im Bereich von 45 bis 50 cm, und eine Breite im Bereich von 8 bis 20 cm, insbesondere im Bereich von 12 bis 17 cm aufweist.

11. Mopphalter (3) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mopphalter (3) ein kohlenstofffaserverstärktes Kunststoffmaterial umfasst oder daraus besteht.

12. Verbindungsstück (4) zum Verbinden eines Mopphalters (3), insbesondere des Mopphalters (3) nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Moppstiel (5), umfassend ein Dreh-Kippgelenk (41), das dazu ausgelegt und eingerichtet ist, eine Beweglichkeit des Mopphalter (3) relativ zu dem Moppstiel (5) um eine Drehachse (D) und um eine Kippachse (K) zu gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (4) eine elastische Vorspanneinrichtung (7, 7‘) umfasst, die dazu ausgelegt und eingerichtet ist, das Verbindungsstück (4) bezüglich der Kippachse (K) und bezüglich der Drehachse (D) in eine vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen, in der das Verbindungstück (4) den Mopphalter (3) quer, vorzugsweise orthogonal, zu dem Moppstiel (5) orientiert.

13. Verbindungsstück (4) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung wenigstens ein erstes Vorspannmittel, wie eine Schenkelfeder (71), eine Zugfeder (75, 77) oder eine Druckfeder (73, 74), umfasst, um das Verbindungsstück (4) bezüglich der Kippachse (K) in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen, und wenigstens ein zweites Vorspannmittel, wie eine Schenkelfeder (71), eine Zugfeder (75, 77) oder eine Druckfeder (73, 74), um das

Verbindungsstück (4) bezüglich der Drehachse (D) in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen.

14. Verbindungsstück (4) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Vorspannmittel koaxial zu der Kippachse (K) ausgerichtet ist und/oder dass das erste Vorspannmittel eine erste Vorspannkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Kippachse (K) abgibt, und/oder, insbesondere und, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Vorspannmittel koaxial zu der Drehachse (D) ausgerichtet ist und/oder dass das zweite Vorspannmittel eine zweite Vorspannkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (D) abgibt.

15. Verbindungsstück (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (7, 7') i) mindestens eine um die Dreh- oder Kippachse (D; K) anordnenbare oder angeordnete Schenkelfeder (71) oder ii) mindestens zwei Hebelarme (45, 47), anordenbar oder angeordnet an dem Dreh- Kippgelenk (41), sowie mindestens zwei Zugfedern (75, 77), ausgelegt und eingerichtet, die mindestens zwei Hebelarme zu steuern, und/oder iii) eine um die Dreh- oder Kippachse (D; K) anordenbare oder angeordnete Druckfeder (73, 74) umfasst oder hieraus besteht, insbesondere eine um das Dreh-Kippgelenk angeordnete Druckfeder.

16. Verbindungsstück (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (73, 74) in einer, insbesondere bogenförmigen, Aufnahme (42) des Dreh-Kippgelenks (41) vorliegt.

17. Verbindungsstück (4) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (42) sich teil- oder vollumfänglich um die Drehachse (D) oder um die Kippachse (K) erstreckt, und dass ein Mitnehmer (440 mit der Druckfeder (73, 74) in Eingriff steht, wobei die Aufnahme (42) ortsfest bezüglich einem Mopphalter- seitigen Teil (40, 400 oder einem Moppstiel-seitigen Teil (49) des Dreh-Kippgelenks (41) ist und der Mitnehmer (44‘) ortsfest bezüglich dem anderen, Moppstiel-seitigen Teil (49) oder dem Mopphalter-seitigen Teil (40, 40 ‘) ist.

18. Verbindungsstück (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 17, ferner umfassend eine Einrastverbindung (46), insbesondere eine Bayonettverbindung, ausgelegt und eingerichtet, um einen Moppstiel (5), insbesondere einhändig, mit einem Mopphalter (3), insbesondere ohne diesen anheben zu müssen, zu verbinden.

19. Verbindungsstück (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreh-Kippgelenk (41) eine Aktivierungs-Z Desaktivierungsvorrichtung (50) aufweist, insbesondere umfassend eine Vorrichtung, vorzugsweise in Form eines Hebels (51), zur Blockierung der Druckfeder (73, 74) und/oder eines Hohlzylinders (52), ausgelegt und eingerichtet, um von außen über das Dreh-Kippgelenk (41) stülpbar zu sein, zur Verhinderung der freien Schwenkbarkeit des Dreh-Kippgelenks um die Drehachse (D) und/oder um die Kippachse (K).

20. Verbindungsstück (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 19, umfassend oder bestehend aus einem thermoplastischen Material, bevorzugt Polyacetal, besonders bevorzugt Polyoxymethylen.

21. Kit-of-parts, umfassend einen Mopphalter (3), insbesondere einen Flachmopphalter (3), nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und/oder ein Verbindungstück (4) nach einem der Ansprüche 11 bis 19 und einen Moppstiel (5).

22. Kit-of-parts nach Anspruch 21, umfassend einen Moppstiel (5), der ein kohlenstofffaserverstärktes Kunststoffmaterial umfasst oder daraus besteht.

23. Kit-of-parts nach Anspruch 21 oder 22, ferner umfassend einen Moppbezug (2), insbesondere einen Flachmoppbezug.

24. Verwendung des Mopphalters (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 oder des Verbindungsstücks (4) nach einem der Ansprüche 12 bis 20 oder des Kit-of-parts nach einem der Ansprüche 2 I bis 23 für die Reinigung von Reinräumen, insbesondere von sterilen Reinräumen.

Description:
Mopphalter, Verbindungsstück, Kit-of-Parts und deren Verwendung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Mopphalter, ein Verbindungsstück sowie einen mit den vorge- nannten Komponenten gebildetes Kit-of-Parts. Erfindungsgemäß ist die Verwendung des Mopphalters, Verbindungsstücks oder Kit-of-Parts für die Reinigung, insbesondere von Bö- den, Wänden und/oder Decken, in sterilen Reinräumen vorgesehen.

Für die Reinigung von Böden oder anderen Flächen in Reinräumen werden Moppsysteme verwendet. Die Arbeit in Reinräumen geht mit besonderen Hygieneanforderungen einher. Dies betrifft die in Reinräumen einsetzbaren Arbeitsgeräte und -verfahren. Von vorrangiger Bedeutung ist es, das Einbringen von Verschmutzungen, wie Partikel und/oder Keime, in den Reinraum zu verhindern, ebenso wie eine etwaige Kreuzkontamination reiner Gegen- stände durch Verschmutzungen anderer Gegenstände.

Für Moppsysteme und andere Arbeitsgeräte, die in Reinräume eingebracht werden, gilt im Allgemeinen, dass diese dekontaminierbar und desinfizierbar, gegebenenfalls sogar sterili- sierbar, sein müssen, beispielsweise durch Autoklavieren bei 121 °C für bis zu 25 Minuten oder bei 134 °C für bis zu 6 Minuten. Ebenso müssen die Moppsysteme beständig sein gegen Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel und/oder Lösungsmittel. Desinfektionsmittel umfas- sen beispielsweise Diamine, Isopropanol, Ethanol, Aktivchlor, Wasserstoffperoxid. Reini- gungsmittel umfassen beispielsweise alkalische Reinigungsmittel, wie Natriumhydroxid, und/oder saure Reinigungsmittel. Ein Lösungsmittel ist beispielsweise Acetone.

Bei der Reinigung von Reinräumen ist es von besonderer Bedeutung, alle notwendigen Ar- beitsschritte so reproduzierbar wie möglich zu gestalten. Dabei ist die korrekte Verwendung des Moppsystems durch das Reinigungspersonal von hoher Bedeutung. Ferner hat sich her- ausgestellt, dass beim Arbeiten in Reinräumen die Anzahl einzelner manueller Arbeits- schritte möglichst gering zu halten ist. In Reinräumen sind wenige einzelne Arbeitsschritte vorteilhaft, da mit jeder Bewegung Partikel vom Reinigungspersonal wie auch von den Ge- rätschaften in den Reinraum abgegeben werden. Eine solche Abgabe von Partikeln ist nach Möglichkeit zu minimieren.

Bei konventionellen Reinigungssystemen mit Moppsystemen muss das Reinigungspersonal für verschiedene Arbeitsschritte oftmals nicht unerhebliche Anstrengungen aufwenden. Dies gilt besonders bei der Reinigung von Wand- und/oder Deckenflächen, während der das Rei- nigungspersonal durch das Gewicht des Moppsystemsbelastet ist, und in verstärktem Maße für Reinigungspersonal geringer Körpergröße. Übermäßige körperliche Belastung des Reini- gungspersonal führt erfahrungsgemäß schnell zu Ermüdung und Demotivation. Eine beson- dere Herausforderung für des Reinigungspersonal beim Reinigen von Wand- und/ oder De- ckenflächen liegt darin, dass bei konventionellen Moppsystemen der Mopphalter mit dem Moppbezug infolge ihres Eigengewichts aus der für das Putzen vorgesehenen Ausgangsstel- lung unkontrolliert verkippen kann. Das Reinigungspersonal muss den verkippten Mopphal- ter aufwendig in die Ausgangsstellung zurück balancieren.

Beim Reinigen von Reinräumen muss in der Regel nach jedem Reinigungsvorgang ein Aus- tausch des Moppbezugs erfolgen, d. h., zum Reinigen eines Raumes wird oftmals eine Viel- zahl von Wischmoppbezügen benötigt. Üblicherweise erfolgt ein Wechsel der Moppbezüge nach ca. 15-20 m 2 . Ein manuelles Berühren des Mopps durch Reinigungspersonal ist nach- teilig, da Kreuzkontaminationen auftreten können. In diesem Fall kann eine Kontamination von einem benutzten Moppbezug auf einen Benutzer und von einem Benutzer auf einen fri- schen Moppbezug oder andere Gegenstände in dem Reinraum übertragen werden. Dies kann zu einer unerwünschten Kontaminierung des Reinraums führen. Zur Vermeidung von Kreuzkontamination bei der Verwendung von Moppsystemen erfolgt die Aufnahme von fri- schen Moppbezügen und der Abwurf gebrauchter Moppbezüge ohne Handkontakt. Außer- dem wird dadurch vermieden, dass das Reinigungspersonal sich bei der Aufnahme und/ oder dem Abwurf eines Moppbezugs bücken muss.

Eine Reinigungseinrichtung für Reinräume in Form eines Moppsystems, dass ein Schaftteil- stück, ein Verschlusselement und eine Halterung für einen Moppbezug umfasst, ist beispiels- weise in DE 20 2013 011946 Ui beschrieben.

US 2019/0374085 Ai beschreibt ein Moppsystem mit einem rückfedernden Mopphalter. Der Mopphalter ist mit einem Verbindungsstück zum Anbringen eines länglichen Moppstiels ausgestattet. Koaxial zu dem Moppstiel und diesen umgebend ist ein einstellbarer Kraftappli- kator vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, den Mopphalter bezüglich einer Achse auf den Moppstiel auszurichten. Der Mopphalter ist gegenüber dem Moppstiel um eine weitere Achse schwenkbar. Der Kraftapplikator ist gebildet durch eine spiralförmige Druckfeder am unteren Ende des Moppstiels, welche sich einerseits an einer Schulter des Moppstiels und andererseits an konischen, abgerundeten Kanten des Mopphalters abstützt. Die Schulter ist gebildet durch eine Gewindehülse, die entlang des Moppstiels verstellbar gehalten ist. Die Gewindehülse kann zum Vorspannen der Spiralfeder auf den Mopphalter zu gedreht werden, um eine Beweglichkeit des Mopphalters relativ zu dem Moppstiel um die eine Achse zu be- schränken oder unterbinden. Die Stellung des Mopphalters relativ zum Moppstiel um die weitere Achse ist von dem Kraftapplikator unbeeinflusst. Das vorgeschlagene Moppsystem hat sich für die Anwendung beispielsweise in Reinräumen, in denen nicht bloß Bodenflächen, sondern darüber hinaus auch Wandflächen und Deckenflächen, geputzt werden müssen, als eher unvorteilhaft und unergonomisch erwiesen. Nachdem die Einstellhülse für die Behand- lung die Wand- oder Deckenflächen zum Spannen der Spiralfeder angezogen wurde, muss sie für die Bodenflächen wieder gelöst werden, weil die Rückstellkraft ansonsten durch das Reinigungspersonal als störend wahrgenommen wird und ermüdend wirkt. Für das Reini- gungspersonal ist es nicht ohne weiteres ersichtlich, ob die Einstellhülse sich in einem gelös- ten, einem festgezogen oder in einem Zwischenzustand befindet. Die Einstellhülse erfordert zudem für die Justierung des Kraftapplikators wiederholt eine Reihe von zusätzlichen Hand- griffen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr darin, die Nachteile des Stands der Technik zu überwinden und insbesondere eine Vorrichtung, ein Kit-of-Parts und ein Ver- wendungsverfahren bereitzustellen, welches besonders leicht, insbesondere mit möglichst wenigen einzelnen Handhabungsbewegungen, und/oder unter Aufbringen eines möglichst geringen Kraftaufwands durch Reinigungspersonal zu verwenden ist. Eine Aufgabe der vor- liegenden Erfindung kann darin gesehen werden, eine Vorrichtung, ein Kit-of-Parts und ein Verwendungsverfahren bereitzustellen, bei dem alle Oberflächen im Reinraum ohne zusätz- liche Konfigurationsarbeitsschritte behandelt werden können. Eine weitere Aufgabe kann darin gesehen werden, ein besonders ergonomisches und einfaches Reinigen zu ermöglichen.

Diese Aufgabe löst der Gegenstand des unabhängigen Anspruchs i. Demnach ist ein Mopp- halter, insbesondere einen Flachmopphalter, mit einer Oberseite und einer der Oberseite ge- genüberliegenden, einer Innenseite eines Moppbezugs zugewandten oder zuwendbaren, Un- terseite, vorgesehen. Ein Moppbezug kann im Allgemeinen mit einer Außenseite oder Wirkseite zum Inkontaktbringen mit einer zu reinigenden Fläche ausgestattet sein, und mit einer von der Außenseite oder Wirkseite unterschiedlichen Innenseite. Ein Moppbezug kann beispielsweise an der Innenseite mit gegenüberliegenden Aufnahmetaschen ausgestattet sein, in die der Mopphalter, insbesondere der Flachmopphalter, eingreifen kann.

Der Mopphalter umfasst im Bereich der Oberseite ein Verbindungsstück, das ausgelegt und eingerichtet ist, einen Moppstiel aufzunehmen und mit dem Mopphalter zu verbinden. Ins- besondere ist das Verbindungsstück dazu eingerichtet und ausgelegt, den Moppstiel lösbar mit dem Mopphalter zu verbinden. Es sei klar, dass “unten” im Sinne dieser Offenbarung zu verstehen ist als auf die zu reinigende Fläche zu gerichtet beziehungsweise von dem Mopp- stiel weg weisend; und dass “oben” im Sinne dieser Offenbarung zu verstehen ist als von der zu reinigenden Fläche fort gerichtet beziehungsweise auf den Moppstiel zu weisend. Das Ver- bindungsstück kann beispielsweise eine zumindest abschnittsweise konvexe oder zumindest abschnittsweise konkave Aufnahme zum Aufnehmen des Moppstiels aufweisen. Das Verbin- dungsstück und der Moppstiel können abschnittsweise formkomplementär zueinander ge- staltet sein. Es ist denkbar, dass das Verbindungsstück fest, d. h. nicht zerstörungsfrei trenn- bar, mit dem Moppstiel verbunden ist und ihn insofern kontinuierlich aufnimmt.

Das Verbindungsstück umfasst ein Dreh-Kippgelenk. Das Dreh-Kippgelenk ist dazu ausge- legt und eingerichtet, eine Beweglichkeit des Mopphalters relativ zu dem Moppstiel um eine Drehachse und um eine Kippachse zu gestatten. Das Dreh-Kippgelenk kann beispielsweise ein Kardangelenk umfassen. Mithilfe des Dreh-Kippgelenks gestattet das Verbindungsstück eine erste Schwenkbewegung oder Drehbewegung des Moppstiels relativ zu dem Mopphalter um eine Drehachse, die beispielsweise zu der Längserstreckung des Mopphalters korrespon- dieren kann. Zusätzlich gestattet das Verbindungsstück mithilfe eines Dreh-Kippgelenks eine zweite Schwenkbewegung oder Bewegung des Moppstiels relativ zu dem Mopphalter um eine Kippachse, beispielsweise zu der Breitenerstreckung des Mopphalters korrespondieren kann. Vorzugsweise sind die Drehachse und die Kippachse quer zu einander orientiert, ins- besondere orthogonal zu einander.

Bei dem erfindungsgemäßen Mopphalter umfasst das Dreh-Kippgelenk eine elastische Vor- spanneinrichtung, die dazu ausgelegt und eingerichtet ist, den Mopphalter bezüglich der Kippachse und bezüglich der Drehachse in eine vorbestimmte, insbesondere mittige, Aus- gangsstellung zu drängen. Die vorbestimmte Ausgangsstellung des Mopphalters kann durch einen vorbestimmten Drehwinkel relativ zu der Drehachse, insbesondere einen o°-Drehwin- kel und/oder einen vorbestimmten Kippwinkel relativ zu der Kippachse des Dreh-Kippge- lenks, insbesondere einen o “-Kippwinkel, festgelegt sein. Vorzugsweise ist die elastische Vorspanneinrichtung dazu ausgelegt und eingerichtet, den Mopphalter entgegen der Schwerkraft in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu bringen. Die elastische Vorspannein- richtung ist vorzugsweise dazu eingerichtet, eine Ausgleichskraft bereitzustellen, die im We- sentlichen der Gewichtskraft des Mopphalters entspricht oder die geringer als die Gewichts- kraft des Mopphalters ist. Die Vorspanneinrichtung wirkt einem unkontrollierten Verschrän- ken des Mopphalters relativ zu dem Moppstiel in jedwede Richtung, insbesondere beim Rei- nigen von Wand- und/oder Deckenflächen entgegen, und entlastet so das Reinigungsperso- nal. Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird gewährleistet, dass der Mopphalter in einer vorbestimmten Ruhe- und/oder Ausgangsstellung eine zentrierte Stellung einnimmt und ohne weitere manuelle Konfiguration flexibel schwenkbar um wenigstens eine Achse, insbesondere zwei Achsen, vorzugsweise um bis zu 360°, eingerichtet ist. Besonders vorteil- haft ist, dass das Reinigungspersonal lediglich durch Ausübung der ohnehin zur Reinigung erforderlichen Arbeitsschritte den Mopphalter aus der Ausgangsstellung ohne weiteres Zu- tun in einen Reinigungsvorgang überführen kann.

Gemäß einer Ausführung umfasst die Vorspanneinrichtung wenigstens ein erstes Vorspann- mittel, wie eine Schenkelfeder, eine Zugfeder oder eine Druckfeder, um den Mopphalter be- züglich der Kippachse in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen. Zusätzlich weist die Vorspanneinrichtung wenigstens ein zweites Vorspannmittel auf, wie eine Schenkelfeder, eine Zugfeder oder eine Druckfeder, um den Mopphalterbezüglich der Drehachse in die vor- bestimmte Ausgangsstellung zu drängen. Indem verschiedene erste und zweite Vorspann- mittel für die Rückstellung des Mopphalters einerseits bezüglich der Kippachse oder ande- rerseits bezüglich der Drehachse zum Einsatz gebracht werden, kann das jeweilige erste oder zweite Vorspannmittel bezüglich seiner individuellen Rückstellkraft angepasst an die Geo- metrie des Mopphalters dimensioniert sein. Beispielsweise bei einem Mopphalter, den Län- genrichtung größer ist als in Breitenrichtung, und der folglich beim Verschwenken durch die größere Längsausdehnung ein größeres Drehmoment erfährt, kann beispielsweise das erste Vorspannmittel zum Ausgleichen des größeren Drehmoments und das zweite Vorspannmit- tel zum Ausgleichen des geringeren Drehmoments dimensioniert sein. Insbesondere kann die jeweilige Rückstellkraft des ersten und/oder zweiten Vorspannmittels derart dimensio- niert sein, dass sie hinreichend oder nicht mehr als hinreichend zum Ausgleichen des Dreh- moments infolge des Eigengewichts eines Mopphalters ist, insbesondere mit einem vorzugs- weise getränkten Moppbezug, bei einem Verschwenken um die Kippachse oder um die Dreh- achse. Auf diese Weise kann gewährleistet sein, dass gegen ein Verschwenken um die Kippachse und/oder um die Drehachse stets keine für das Reinigungspersonal als störend wahrnehmbare Widerstandskraft beim Reinigen beispielsweise auf dem Boden besteht, ohne dass eine manuelle Justierung der Vorspanneinrichtung durch das Reinigungspersonal er- forderlich wäre.

Gemäß einer Weiterbildung des Mopphalters, ist das erste Vorspannmittel koaxial zu der Kippachse ausgerichtet. Alternativ oder zusätzlich kann das erste Vorspannmittel eine erste Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Kippachse abgeben. Gemäß einer anderen Weiterbildung des Mopphalters, die mit der vorigen kombinierbar ist, kann das zweite Vorspannmittel koaxiale zu der Drehachse ausgerichtet sein. Alternativ oder zusätzlich kann das zweite Vorspannmittel eine zweite Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse abgeben. Im Unterschied zu dem Stand der Tech- nik, bei dem ein Kraftapplikator zum Einsatz kommt, dessen Kraftabgaberichtung nicht ab- gestimmt ist auf die Umfangsrichtung der auszugleichenden Schwenkachse, und der folglich eine überdimensionierte Spiralfeder erfordert, kann bei der erfindungsgemäßen Weiterbil- dung des Mopphalters die Dimensionierung des Vorspannmittels auf die tatsächlich erfor- derlichen Rückstellkräfte abgestimmt sein. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Rückstellkraft der Vorspanneinrichtung beim Behandeln von Bodenflächen durch das Rei- nigungspersonal gar nicht oder zumindest nicht als störend wahrgenommen wird.

Insbesondere kann die elastische Vorspanneinrichtung wenigstens eine Feder umfassen. Die wenigstens eine Feder der elastischen Vorspanneinrichtung kann beispielsweise wenigstens eine Zugfeder, insbesondere zwei Zugfedern, wenigstens eine Druckfeder, insbesondere zwei Druckfedern, und/oder wenigstens eine Schenkelfeder umfassen. Insbesondere ist die we- nigstens eine Feder um das Dreh-Kippgelenk angeordnet oder anordenbar. Vorzugsweise umfasst die elastische Vorspanneinrichtung wenigstens zwei Federn, die um das Dreh-Kipp- gelenk angeordnet sind, vorzugsweise gegenüber einander beidseitig einer Kippachse oder einer Drehachse des Dreh- Kippgelenks. Insbesondere kann eine elastische Vorspannvorrich- tung eine erste Feder aufweisen, die auf einer ersten Seite des Dreh-Kippgelenks angeordnet ist und in einem ersten Drehsinn auf das Dreh-Kippgelenk mit einer Druck-, Zug- oder Bie- gekraft rückstellend wirkt. Zusätzlich kann das Dreh-Kippgelenk eine der ersten Feder ge- genüberliegende zweite Feder aufweisen, die auf einer zweiten Seite des Dreh-Kippgelenks angeordnet ist und in einem zweiten Drehsinn auf das Dreh-Kippgelenk mit einer Druck-, Zug- oder Biegekraft rückstellend wirkt. Der erste und der zweite Drehsinn sind vorzugs- weise bezüglich derselben Dreh- oder Kipp-Achse entgegengesetzt gerichtet. Eine Feder, ins- besondere eine Zug- und/oder Druckfeder, kann beispielsweise bogenförmig gekrümmt in Relation zu einer Kippachse oder in Relation zu einer Drehachse um die jeweilige Achse an- geordnet sein. Eine Feder, insbesondere eine Schenkelfeder, kann beispielsweise wenigstens einen Ausleger umfassen, der quer, vorzugsweise radial, in Relation zu einer der Kipp- oder Drehachse angeordnet und elastisch in einer Umfangsrichtung bezüglich der Achse beweg- lich ist.

Gemäß einer ersten alternativen bevorzugten Ausführungsform umfasst die Vorspannein- richtung mindestens eine um das Dreh-Kippgelenk anordenbare oder angeordnete Schen- kelfeder. Gemäß einer anderen alternativen bevorzugten Ausführungsform umfasst die Vor- spanneinrichtung mindestens zwei Hebelarme, die an dem Dreh-Kippgelenk anordenbar oder angeordnet sind, sowie mindestens zwei Zugfedern, ausgelegt und eingerichtet, um die mindestens zwei Hebelarme zu steuern. Gemäß einerweiteren alternativen bevorzugten Aus- führungsform umfasst die Vorspanneinrichtung eine um das Dreh- Kippgelenk anordenbare oder angeordnete Druckfeder oder besteht daraus. Insbesondere umfasst die Vorspannein- richtung eine um das Dreh-Kippgelenk angeordnete Druckfeder. Die erste alternative bevor- zugte Ausführungsform, die andere alternative bevorzugte Ausführungsform und die weitere alternative bevorzugte Ausführungsform sind mit einander beliebig kombinierbar.

Gemäß einer Weiterbildung des Mopphalters liegt die wenigstens eine Druckfeder und/oder die wenigstens eine Zugfeder in einer, insbesondere bogenförmigen, Aufnahme, insbeson- dere Nut, des Dreh-Kippgelenks vor. Die Aufnahme, insbesondere bogenförmige Nut, er- streckt sich vorzugsweise in Relation zu der Kipp- oder Drehachse des Verbindungsstücks versetzt und quer, vorzugsweise windschief oder ringabschnittsförmig koaxial. Die wenigs- tens eine Zentrierfeder ist platz- und gewichtssparend im Inneren angeordnet somit optimal für eine Anwendung im Reinraum geeignet.

Bei einer Weiterbildung des Mopphalters mit einer in einer Aufnahme angeordneten Feder, vorzugsweise Druckfeder, erstreckt sich die Aufnahme teil- oder vollumfänglich um die Drehachse oder um die Kippachse. Der Mopphalter umfasst ferner einen Mitnehmer, der beispielsweise als Nase oder als zweite Nut gebildet sein kann, der mit der Feder, vorzugs- weise der Druckfeder, in Eingriff steht. Beispielsweise kann die Druckfeder in der Aufnahme gehalten sein und sich der Mitnehmer in die Aufnahme hinein erstrecken, um mit der Druck- feder in Eingriff zu gelangen. Alternativ kann die Druckfeder anteilig in unmittelbar benach- barten Nuten gehalten sein, von denen eine als Aufnahme und die andere als Mitnehmer wirkt. Das Dreh-Kippgelenk weist einen Mopphalter-seitigen Teil auf, der fest mit dem Mopphalter verbunden ist und einen Moppstiel— seitigen Teil, der fest mit dem Moppstiel verbindbar oder verbunden ist. Die Aufnahme ist ortsfest bezüglich entweder dem Mopphal- ter-seitigen Teil oder dem Moppstiel-seitigen Teil des Dreh-Kippgelenks. Der Mitnehmer ist ortsfest bezüglich dem anderen Teil des Dreh-Kippgelenks, also entweder dem Moppstiel— seitigen Teil oder dem Mopphalter— seitigen Teil. Beim Verschwenken vollführt der Mitneh- mer eine Relativbewegung bezüglich der Aufnahme, sodass das Vorspannmittel, insbeson- dere die Druckfeder, gespannt wird und eine Rückstellkraft bereitstellt, die der Relativbewe- gung entgegen gerichtet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Dreh-Kippgelenk ferner eine Einrast- verbindung, insbesondere eine Bayonettverbindung, ausgelegt und eingerichtet, einen Moppstiel, insbesondere einhändig, mit dem Mopphalter zu verbinden. Vorzugsweise ist die Einrastverbindung, insbesondere die Bayonettverbindung, dazu eingerichtet und ausgelegt, den Moppstiel mit dem Mopphalter zu verbinden, ohne den Mopphalter anheben zu müssen.

Bei einer Ausführungsform, die mit den vorigen kombinierbar ist, ist das Verbindungsstück zylinderförmig, insbesondere zylinderhülsenförmig ausgestaltet. Das Verbindungsstück bil- det vorzugsweise eine Zylinderaufnahme für den vorzugsweise zylindrischen, insbesondere kreisförmigen oder polygonalen, Moppstiel.

Gemäß einer Ausführungsform weist das Dreh-Kippgelenk eine Aktivierungs-/Desaktivie- rungsvorrichtung auf. Die Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung umfasst insbesondere eine Vorrichtung, vorzugsweise in Form eines Hebels, zur Blockierung der Vorspanneinrich- tung, insbesondere der Feder, vorzugsweise der Druckfeder. Alternativ oder zusätzlich kann die Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung eine Vorrichtung in Form eines Zylinders auf- weisen, der ausgelegt und eingerichtet ist, um von außen, insbesondere zumindest ab- schnittsweise, über das Dreh-Kippgelenk stülpbar zu sein, zur Verhinderung einer freien Schwenkbarkeit des Dreh-Kippgelenks insbesondere in Relation zu der Drehachse und/ oder in Relation zu der Kippachse.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Dreh-Kippgelenk ein thermoplastisches Material oder besteht aus einem thermoplastischen Material. Das thermoplastische Material kann bevorzugt ein Polyacetal, besonders bevorzugt Polyoxymethylen umfassen oder sein.

Bei einer Ausführungsform weist der Mopphalter eine rechteckige Grundform auf. Die Längserstreckung des Flachmopphalters kann der jeweiligen Längserstreckung des ersten und/ oder des zweiten Mopphalteflügels entsprechen. Die Längserstreckung des Mopphal- ters kann im Bereich von 35 bis 55 cm, insbesondere im Bereich von 45 bis 50 cm, vorzugs- weise bei etwa 48 cm liegen. Zusätzlich oder alternativ kann die Breite des Mopphalters im Bereich von 8 oder 10 bis 20 cm, insbesondere im Bereich von 12 bis 17 cm, vorzugsweise bei etwa 14,5 cm liegen. Alternativ oder zusätzlich umfasst der Mopphalter zwei Halteflügel, die relativ zueinander, insbesondere entlang ihrer Längskanten, schwenkbar sind. Zum Reinigen sind die Halteflü- gel in einer Ebene gehalten, sodass ein Flachmoppbezug an der Unterseite der Halterung flächig an eine zu reinigende Oberfläche gelegt werden kann. Ein korrespondierender Flach- moppbezug hat vorzugsweise in Längsrichtung gegenüberliegende Taschen zum Aufnehmen je eines Halteflügels. Die Mopphalteflügel haben jeweils einer Vorderkante und eine zu der Vorderkante gegenüberliegende Rückkante, einer erste (rechte) Seitenkante und eine zweite (linke) Seitenkante, die der ersten Seitenkante gegenüberliegt. In Kombination mit der oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsform mit einem Mopphalter rechteckiger Grund- form können die Seitenkanten rechtwinklig zu der Vorder- und Rückkante sein. Alternativ oder zusätzlich können die Seitenkanten zueinander parallel und/oder die Vorderkante pa- rallel zu der Rückkante sein. Die Mopphalteflügel können entlang einer Schwenkachse in Mopp-Breiten-Richtung quer-klappbar oder entlang einer Schwenkachse in Mopp-längs- Richtung längskiappbar sein.

Gemäß einer Ausführung kann der Mopphalter als Flachmopphalter mit einem ersten Mopp- halteflügel und einen zweiten Mopphalteflügel realisiert sein. Vorzugsweise weisen die Mopphalteflügel jeweils eine Flügel Oberseite und eine Flügelunterseite auf. Die Mopphalte- flügel weisen zwei einander gegenüberliegende Querkanten auf und zwei einander gegen- überliegenden Längskanten, wobei je eine äußere Längskante von dem anderen Mopphalte- flügel weg weist. Die Mopphalteflügel können insbesondere innere Längskanten aufweisen, die aufeinander zu weisen. Die Längskanten eines Mopphalteflügels sind länger als dessen Querkanten. Vorzugsweise ist die Längserstreckung der Längskanten des Mopphalters grö- ßer als die Querbreite des Mopphalters. Die Querbreite des Mopphalters kann definiert sein durch die kumulierte Querbreite der Querkante des ersten Mopphalteflügels und der Quer- kante des zweiten Mopphalteflügels. Wenigstens einer der zwei Mopp halt eflügel ist relativ zu dem anderen Mopphalteflügel beweglich. Vorzugsweise kann der zweite Mopphalteflügel relativ zu dem ersten Mopphalteflügel und einem an dem ersten Mopphalteflügel befestigten oder befestigbaren Verbindungsstück verschwenkbar sein. Es kann bevorzugt sein, dass ei- ner der Mopphalteflügel, insbesondere der zweite Mopphalteflügel, die relativ zu dem ande- ren Mopphalteflügel um eine Längsachse des Flachmopphalters verschwenkbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Mopphalteflügel über ihre jeweili- gen Rückkante klappbar miteinander verbunden. Die Mopphalteflügel sind in eine erste im Wesentlichen planare Position A sowie in eine zweite Position B bringbaren, in welche die Flügelunterseiten zueinander eine gewickelte Position einnehmen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Mopphalter ferner eine Feststellvorrichtung für die Mopphal- teflügel, die einen verriegeln Mechanismus, einen Einrastmechanismus, ausklappbare Pins und/oder Magnete umfasst. Die Feststellvorrichtung ist dazu ausgelegt und eingerichtet, um die Mopphalteflügel in der im Wesentlichen planaren Position A zu halten.

Der Mopphalter kann ein kohlenstofffaserverstärktes Kunststoffmaterial umfassen oder da- raus bestehen. Der Mopphalter hat zweckmäßigerweise ein Gewicht von höchstens 450 g, insbesondere höchstens 300 g, vorzugsweise höchstens 200 g oder höchstens 150 g. Insbe- sondere umfasst der Mopphalter zumindest 50%, zumindest wenigstens 60%, oder zumin- dest 80% oder wenigstens 95 %, kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff (CFK), vorzugsweise zumindest 90 % kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff, besonders bevorzugt wenigstens 95% kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff. Der Anteil des kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffs ist insbesondere in Bezug auf die Oberfläche des Mopphalters, vorzugsweise die auf die Fläche der auf den Boden zu richtende Seite des Mopphalters, bestimmt. Es sei klar, dass der Anteil faserverstärkten Kunststoffs des Mopphalters keine Gelenkverbindung reali- siertes zur Anbindung von Mopphalter und Moppstiel an einander berücksichtigt. Indem der Mopphalter gewichtssparend mit kohlenstofffaserverstärktem Kunststoffmaterial gebildet ist, kann eine besonders effektive Arbeitserleichterung für das Reinigungspersonal geschaf- fen werden. Der Mopphalter kann mehrere relativ zueinander bewegliche Mopphalterteile, insbesondere Mopphalteflügel, umfassen. Die Mopphalteflügel können entlang einer Schwenkachse in Mopp-Breiten-Richtung quer-klappbar oder entlang einer Schwenkachse in Mopp-längs-Richtung längskiappbar sein.

Alternativ oder zusätzlich umfasst der Mopphalter oder Bestandteile des Mopphalters Edel- stahl, Kunststoff und/ oder kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff. Vorzugsweise besteht der Mopphalter oder Bestandteile des Mopphalters aus Edelstahl, Kunststoff und/oder kunst- stofffaserverstärktem Kunststoff.

Die Erfindung betrifft auch ein Verbindungsstück zum Verbinden eines Mopphalters, insbe- sondere des zuvor beschriebenen Mopphalters, mit einem Moppstiel. Das Verbindungsstück umfasst ein Dreh-Kippgelenk.

Das Dreh-Kippgelenk kann beispielsweise ein Kardangelenk umfassen. Mithilfe des Dreh- Kippgelenks gestattet das Verbindungsstück eine erste Schwenkbewegung oder Drehbewe- gung des Moppstiels relativ zu dem Mopphalter um eine Drehachse, die beispielsweise zu der Längserstreckung des Mopphalters korrespondieren kann. Zusätzlich gestattet das Verbin- dungsstück mithilfe eines Dreh-Kippgelenks eine zweite Schwenkbewegung oder Bewegung des Moppstiels relativ zu dem Mopphalter um eine Kippachse, beispielsweise zu der Breiten- erstreckung des Mopphalters korrespondieren kann. Vorzugsweise sind die Drehachse und die Kippachse quer zu einander orientiert, insbesondere orthogonal zu einander.

Erfindungsgemäß umfasst das Verbindungsstück eine elastische Vorspanneinrichtung, die dazu ausgelegt und eingerichtet ist, das Verbindungsstück in eine vorbestimmte Ausgangs- stellung zu drängen, in der das Verbindungstück den Mopphalter quer, vorzugsweise ortho- gonal, zu dem Moppstiel orientiert ist. Die vorbestimmte Ausgangsstellung des Mopphalters kann durch einen vorbestimmten Drehwinkel relativ zu der Drehachse, insbesondere einen o°-Drehwinkel und/oder einen vorbestimmten Kippwinkel relativ zu der Kippachse des Dreh-Kippgelenks, insbesondere einen o °-Kippwinkel, festgelegt sein. Vorzugsweise ist die elastische Vorspanneinrichtung dazu ausgelegt und eingerichtet, den Mopphalter entgegen der Schwerkraft in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu bringen. Die elastische Vorspan- neinrichtung ist vorzugsweise dazu eingerichtet, eine Ausgleichskraft bereitzustellen, die im Wesentlichen der Gewichtskraft des Mopphalters entspricht oder die geringer als die Ge- wichtskraft des Mopphalters ist. Die Vorspanneinrichtung wirkt einem Verkippen des Mopphalters relativ zu dem Moppstiel insbesondere beim Reinigen von Wand- und/ oder De- ckenflächen entgegen und entlastet so das Reinigungspersonal.

Gemäß einer Ausführung umfasst die Vorspanneinrichtung des Verbindungsstücks wenigs- tens ein erstes Vorspannmittel, wie einer Schenkelfeder, eine Zugfeder oder eine Druckfeder, um das Verbindungsstück bezüglich der Kippachse in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen. Zusätzlich weist die Vorspanneinrichtung des Verbindungsstücks wenigstens ein zweites Vorspannmittel auf, wie einer Schenkelfeder, eine Zugfeder oder eine Druckfeder, um das Verbindungsstück bezüglich der Drehachse in die vorbestimmte Ausgangsstellung zu drängen. Indem verschiedene erste und zweite Vorspannmittel für die Rückstellung des Ver- bindungsstücks einerseits bezüglich der Kippachse oder andererseits bezüglich der Dreh- achse zum Einsatz gebracht werden, kann das jeweilige erste oder zweite Vorspannmittel be- züglich seiner individuellen Rückstellkraft angepasst an die Geometrie des Verbindungs- stücks und des davon getragenen Mopphalters dimensioniert sein. Beispielsweise bei einem Verbindungsstück mit Mopphalter, der in Längenrichtung größer ist als in Breitenrichtung, und der folglich beim Verschwenken durch die größere Längsausdehnung ein größeres Dreh- moment erfährt, kann beispielsweise das erste Vorspannmittel zum Ausgleichen des größe- ren Drehmoments und das zweite Vorspannmittel zum Ausgleichen des geringeren Drehmo- ments dimensioniert sein. Zusätzlich kann das erste und/ oder zweite Vorspannmittel abhän- gig von dem Eigengewicht des Verbindungsstücks dimensioniert sein. Insbesondere kann die jeweilige Rückstellkraft des ersten und/oder zweiten Vorspannmittels derart dimensioniert sein, dass sie hinreichend oder nicht mehr als hinreichend zum Ausgleichen des Drehmo- ments infolge des Eigengewichts des Verbindungsstücks und des Mopphalters ist, insbeson- dere mit einem vorzugsweise getränkten Moppbezug, bei einem Verschwenken um die Kippachse oder um die Drehachse. Auf diese Weise kann gewährleistet sein, dass gegen ein Verschwenken um die Kippachse und/ oder um die Drehachse stets keine für das Reinigungs- personal als störend wahrnehmbare Widerstandskraft beim Reinigen beispielsweise auf dem Boden besteht, ohne dass eine manuelle Justierung der Vorspanneinrichtung durch das Rei- nigungspersonal erforderlich wäre.

Gemäß einer Weiterbildung des Verbindungsstücks ist das erste Vorspannmittel koaxial zu der Kippachse ausgerichtet. Alternativ oder zusätzlich kann das erste Vorspannmittel eine erste Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Kippachse abge- ben. Gemäß einer anderen Weiterbildung des Verbindungsstücks, die mit der vorigen kom- binierbar ist, kann das zweite Vorspannmittel koaxial zu der Drehachse ausgerichtet sein. Alternativ oder zusätzlich kann das zweite Vorspannmittel eine zweite Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse abgeben. Demnach kann bei der erfindungsgemäßen Weiterbildung des Verbindungsstücks die Dimensionierung des Vor- spannmittels auf die tatsächlichen erforderlichen Rückstellkräfte abgestimmt sein. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Rückstellkraft der Vorspanneinrichtung beim Behan- deln von Bodenflächen durch das Reinigungspersonal gar nicht oder zumindest nicht als stö- rend wahrgenommen wird.

Insbesondere kann die elastische Vorspanneinrichtung wenigstens eine Feder umfassen. Die wenigstens eine Feder der elastischen Vorspanneinrichtung kann beispielsweise wenigstens eine Zugfeder, insbesondere zwei Zugfedern, wenigstens eine Druckfeder, insbesondere zwei Druckfedern, und/oder wenigstens eine Schenkelfeder umfassen. Insbesondere kann die elastische Vorspanneinrichtung wenigstens eine Feder umfassen. Die wenigstens eine Feder der elastischen Vorspanneinrichtung kann beispielsweise wenigstens eine Zugfeder, insbe- sondere zwei Zugfedern, wenigstens eine Druckfeder, insbesondere zwei Druckfedern, und/ oder wenigstens eine Schenkelfeder umfassen. Gemäß einer ersten alternativen bevor- zugten Ausführungsform umfasst die Vorspanneinrichtung mindestens eine um das Dreh- Kippgelenk anordenbare oder angeordnete Schenkelfeder. Gemäß einer anderen alternati- ven bevorzugten Ausführungsform umfasst die Vorspanneinrichtung mindestens zwei He- belarme, die an dem Dreh-Kippgelenk anordenbar oder angeordnet sind, sowie mindestens zwei Zugfedern, ausgelegt und eingerichtet, um die mindestens zwei Hebelarme zu steuern. Gemäß einer weiteren alternativen bevorzugten Ausfiihrungsform umfasst die Vorspannein- richtung eine um das Dreh-Kippgelenk anordenbare oder angeordnete Druckfeder oder be- steht daraus. Insbesondere umfasst die Vorspanneinrichtung eine um das Dreh-Kippgelenk angeordnete Druckfeder. Die erste alternative bevorzugte Ausführungsform, die andere al- ternative bevorzugte Ausführungsform und die weitere alternative bevorzugte Ausführungs- form sind mit einander beliebig kombinierbar. Eine Feder, insbesondere Zug- und/oder Druckfeder, kann beispielsweise bogenförmig gekrümmt in Relation zu einer Kippachse oder in Relation zu einer Drehachse um die jeweilige Achse angeordnet sein. Eine Feder, insbe- sondere eine Schenkelfeder, kann beispielsweise wenigstens einen Ausleger umfassen, der quer, vorzugsweise radial, in Relation zu einer der Kipp- oder Drehachse angeordnet und elastisch in einer Umfangsrichtung bezüglich der Achse beweglich ist.

Gemäß einer Weiterbildung des Verbindungsstücks liegt die Druckfeder und/oder die Zug- federn in einer, insbesondere bogenförmigen, Aufnahme, wie einer Nut, des Verbindungs- stücks vor. Die insbesondere Aufnahme, insbesondere bogenförmige Nut, erstreckt sich vor- zugsweise in Relation zu der Kipp- oder Drehachse des Verbindungsstücks versetzt und quer, vorzugsweise windschief oder ringabschnittsförmig koaxial.

Bei einer Weiterbildung des Verbindungsstücks mit einer in einer Aufnahme angeordneten Feder, vorzugsweise Druckfeder, erstreckt sich die Aufnahme teil- oder vollumfänglich um die Drehachse oder um die Kippachse. Das Verbindungsstück umfasst ferner einen Mitneh- mer, der beispielsweise als Nase oder als zweite Nut gebildet sein kann, der mit der Feder, vorzugsweise der Druckfeder, in Eingriff steht. Beispielsweise kann die Druckfeder in der Aufnahme gehalten sein und sich der Mitnehmer in die Aufnahme hinein erstrecken, um mit der Druckfeder in Eingriff zu gelangen. Alternativ kann die Druckfeder anteilig in unmittel- bar benachbarten Nuten gehalten sein, von denen eine als Aufnahme und die andere als Mit- nehmer wirkt. Das Verbindungsstück weist einen Mopphalter-seitigen Teil auf, der fest mit dem Mopphalter verbindbar oder verbunden ist und einen Moppstiel— seitigen Teil, der fest mit dem Moppstiel verbindbar oder verbunden ist. Die Aufnahme ist ortsfest bezüglich ent- weder dem Mopphalter-seitigen Teil oder dem Moppstiel-seitigen Teil des Dreh-Kippge- lenks. Der Mitnehmer ist ortsfest bezüglich dem anderen Teil des Dreh-Kippgelenks, also entweder dem Moppstiel— seitigen Teil oder dem Mopphalter— seitigen Teil. Beim Ver- schwenken vollführt der Mitnehmer eine Relativbewegung bezüglich der Aufnahme, sodass das Vorspannmittel, insbesondere die Druckfeder, gespannt wird und eine Rückstellkraft be- reitstellt, die der Relativbewegung entgegen gerichtet ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verbindungsstück ferner eine Einrast- verbindung, insbesondere eine Bayonettverbindung, ausgelegt und eingerichtet, einen Moppstiel, insbesondere einhändig, mit dem Mopphalter zu verbinden. Vorzugsweise ist die Einrastverbindung, insbesondere die Bayonettverbindung, dazu eingerichtet und ausgelegt, den Moppstiel mit dem Mopphalter zu verbinden, ohne den Mopphalter anheben zu müssen.

Bei einer Ausführungsform, die mit den vorigen kombinierbar ist, umfasst das Verbindungs- stück einen zylindrischen Körper. Das Verbindungsstück bildet vorzugsweise eine Zylin- deraufnahme für den vorzugsweise zylindrischen, insbesondere kreisförmigen oder polygo- nalen, Moppstiel.

Gemäß einer Ausführungsform weist das Verbindungsstück eine Aktivierungs-/Desaktivie- rungsvorrichtung auf. Die Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung umfasst insbesondere eine Vorrichtung, vorzugsweise in Form eines Hebels, zur Blockierung der Vorspanneinrich- tung, insbesondere der Feder, vorzugsweise der Druckfeder. Alternativ oder zusätzlich kann die Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung eine Vorrichtung in Form eines Zylinders auf- weisen, der ausgelegt und eingerichtet ist, um von außen, insbesondere zumindest ab- schnittsweise, über das Dreh-Kippgelenk stülpbar zu sein, zur Verhinderung einer freien Schwenkbarkeit des Dreh-Kippgelenks insbesondere in Relation zu der Drehachse und/ oder in Relation zu der Kippachse.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verbindungsstück ein thermoplasti- sches Material oder besteht aus einem thermoplastischen Material. Das thermoplastische Material kann bevorzugt ein Polyacetal, besonders bevorzugt Polyoxymethylen, umfassen oder sein.

Die Erfindung betrifft auch ein Kit-of-Parts, das einen Mopphalter, insbesondere einen Flachmopphalter, entsprechend der obigen Beschreibung und/oder ein Verbindungsstück entsprechend der obigen Beschreibung und einen Moppstiel umfasst. Gemäß einer Weiter- bildung umfasst das Kit-of-Parts ferner einen Moppbezug, insbesondere einen Flachmopp- bezug.

Das Kit-of-Parts kann zusätzlich einen Moppstiel umfassen, der ein kohlenstofffaserver- stärktes Kunststoffmaterial umfasst oder daraus besteht. Ein Moppstiel kann zumindest ab- schnittsweise mit oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff gebildet sein. Es ist denk- bar, dass ein Moppstiel eine oder mehrere kohlenstofffaserverstärkte Kunststoffschichten aufweist. Alternativ kann bevorzugt sein, dass der Moppstiel oder Teile hiervon aus kohlen- stofffaserverstärktem Kunststoff bestehen. Der Moppstiel hat zweckmäßigerweise ein Ge- wicht von höchstens 800 g, insbesondere höchstens 600 g, vorzugsweise höchstens 500 g oder höchstens 400 g. Insbesondere umfasst der Moppstiel zumindest 50%, wenigstens 60%, oder wenigstens 80%, kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff, vorzugsweise wenigstens 90%, besonders bevorzugt wenigstens 95% kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff, insbe- sondere in Bezug auf die Fläche der Oberfläche des Moppstiels oder die Länge des Moppstiels in dessen Längsachsen-Richtung. Der Moppstiel, der auch als Schaft bezeichnet sein kann, macht einen großen Teil des Gewichtes eines konventionellen Moppsystems aus. Indem an- stelle der üblichen Edelstahl- oder dickwandigen Kunststoff-Ausführungen ein kohlenstoff- faserverstärkter Kunststoff eingesetzt wird, kann eine erhebliche Gewichtsreduktion erreicht werden. Die Verwendung eines Moppstiels aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff er- laubt die Verwendung von Vorspannmitteln mit lediglich geringer Rückstellkraft ohne Ein- buße der Funktionalität bei besonders ergonomischer Handhabbarkeit.

Gemäß einer Ausführung umfasst der Mopphalter, das Verbindungsstück und/oder der Moppstiel ein Kunststoffmaterial, insbesondere ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus Duroplasten, vorzugsweise Epoxidharzen, Thermoplasten und/oder Mischungen hiervon. Thermoplaste können vorzugsweise ausgewählt sein aus einer Gruppe bestehend aus Poly- amide (PA), Polyolefine, vorzugsweise Polypropylen (PP), Polyetherimide (PEI), Polysulfone (PSU), Polyetheretherketon (PEEK), Polyacetale, vorzugsweise Polyoxymethylen (POM), Po- lyvinylidenfluorid (PVDF), Polyphenylensulfon (PPSU), Polyethersulfon (PES), Polyamidi- mid (PAI), Polybenzimidazol (PBI) und/oder Mischungen hiervon. Das Moppsystem kann verschiedene Kunststoffmaterialien umfassen. Beispielsweise kann ein faserverstärkter, ins- besondere kohlenstofffaserverstärkter, Mopphalter oder Moppstielabschnitt ein erstes Kunststoffmaterial insbesondere als Matrixmaterial umfassen. Das Moppsystem kann ein anderes, zweites, drittes und/oder weiteres Kunststoffmaterial umfassen. Insbesondere kann ein Griff des Moppsystems ein insbesondere zweites Kunststoffmaterial umfassen oder dar- aus bestehen. Insbesondere kann ein Verbindungsstück des Moppsystems ein insbesondere drittes Kunststoffmaterial umfassen oder daraus bestehen. Insbesondere kann eine Arretier- vorrichtung des Moppsystems ein insbesondere viertes Kunststoffmaterial umfassen oder daraus bestehen. Das Kunststoffmaterial des Verbindungsstücks, der Arretiervorrichtung und/ oder des Griffs ist insbesondere ein Thermoplast, vorzugsweise ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus Polyamide, Polyolefine, vorzugsweise Polypropylen, Polyetherimide, Polysulfone, Polyetheretherketon, Polyacetale, vorzugsweise Polyoxymethylen, Polyvinyli- denfluorid, Polyphenylensulfon, Polyethersulfon, Polyamidimid, Polybenzimidazol und/oder Mischungen hiervon. Das Kunststoffmaterial des Verbindungsstücks, der Arretier- vorrichtung und/oder des Griffs kann besonders bevorzugt POM, POM-GF (glasfaserver- stärktes POM), PA-GF (glasfaserverstärktes PA), PP mineralverstärkt (insbes. Talkum-ver- stärkt), PEI, PSU oder PEEK sein.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Moppstiel wenigstens einen rohrförmigen Moppstielabschnitt. Ein Moppstielabschnitt kann auch als Schaftteilstück bezeichnet sein. Der Moppstielabschnitt hat zweckmäßigerweise ein Gewicht von höchstens 400 g, insbeson- dere höchstens 300 g, vorzugsweise höchstens 200 g oder höchstens 150 g. Der rohrförmige Moppstielabschnitt kann kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff umfassen oder daraus be- stehen. Ein Moppstielabschnitt kann zumindest abschnittsweise mit oder aus kohlenstofffa- serverstärktem Kunststoff gebildet sein. Es ist denkbar, dass ein Moppstielabschnitt eine oder mehrere kohlenstofffaserverstärkte Kunststoffschichten aufweist. Insbesondere hat der rohrförmige Moppstielabschnitt eine Wandstärke im Bereich von 0,01 mm bis 3 mm. Der rohrförmige Moppstielabschnitt weist bevorzugt eine Wandstärke von höchstens 1 mm, ins- besondere höchstens 0,5 mm, vorzugsweise weniger als 0,3 mm, auf. Die Wandstärke des rohrförmigen Moppstielabschnitts kann wenigstens 0,05 mm oder wenigstens 0,1 mm be- tragen.

Der kohlenstofffaserverstärkte Kunststoff umfasst oder besteht aus einem Matrixmaterial und einem Faser-Material. Das Matrixmaterial umfasst oder besteht aus Duroplasten und/oder Thermoplasten, insbesondere Epoxidharze, Polyesterharze, Vinylesterharze oder Mischungen hiervon. Das Faser-Material umfasst oder besteht aus Kohlenstofffasern, insbe- sondere Kohlenstoff-Nanotubes. Der kohlenstofffaserverstärkte Kunststoff kann eine Dichte im Bereich von 1,5 bis 1,6 g/cm 3 , insbesondere im Bereich von 1,53 bis 1,58 g/cm 3 , vorzugs- weise etwa 1,55 g/cm 3 aufweisen. Der Moppstiel, der Mopphalter, das Verbindungsstück und/oder andere Komponenten des Moppsystems können jeweils beispielsweise gefertigt sein durch Handlaminieren, insbesondere in Kombination mit Vakuumverpressen, Auto- klav-Verfahren, Injektionsverfahren, insbesondere Resin Transfer Molding oder Reaction Injection Molding, Wickelverfahren oder Pressverfahren, insbesondere Heißpressverfahren, Nass-Pressverfahren oder Prepeg -Verfahren. Insbesondere können der Moppstiel, der Mopphalter, das Verbindungsstück und/oder eine andere Komponente des Moppsystems, welche kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff umfasst oder daraus besteht, eine Wand- stärke im Bereich von 0,01 mm bis 3 mm aufweisen, vorzugsweise eine Wandstärke von höchstens 1 mm, weiter bevorzugt höchstens 0,5 mm, besonders bevorzugt weniger als 0,3 mm. Insbesondere umfasst der kohlenstofffaserverstärkte Kunststoff wenigstens 50% Koh- lenstofffaser, vorzugsweise zwischen 60% und 80% Kohlenstofffaser, besonders bevorzugt etwa 70% Kohlenstofffaser. Zusätzlich umfasst der faserverstärkte Kunststoff nicht mehr als 50% Matrixmaterial, vorzugsweise zwischen 20% und 40% Matrixmaterial, besonders be- vorzugt etwa 30% Matrixmaterial. Die Anteilsangaben können sich auf Gew-% beziehen. Es. kann bevorzugt sein, dass der faserverstärkte Kunststoff ein Twill-Gewebe, insbesondere ein 2x2 Twill Gewebe, wie ein 3k Twill 2x2, aufweist. Das Faser-Material kann vorzugsweise ein Faserdurchmesser von nicht mehr als 0,5mm, vorzugsweise nicht mehr als 0,3 mm, beson- ders bevorzugt ein Faserdurchmesser von 0,2 mm, auf weisen und/oder ein Faserdurchmes- ser von wenigstens 0,1 mm. Das. faserverstärkte Kunststoffmaterial, insbesondere das koh- lenstofflaserverstärkte Kunststoffmaterial, kann insbesondere gebildet sein aus einem Pre- preg-Material in Form von (Kohlenstoff-)Faserplatten oder einer (Kohlenstoff-)Faserröhre. Das. Prepreg-Material kann unidirektionak Faserschichten, aufweisen. Das Prepreg-Material kann Prepreg-Gewebeschichten umfassen. Insbesondere weist eine Prepreg-Materialschicht eine Stärke von. wenigstens 0,03 mm, vorzugsweise wenigstens 0,075 mm, und/oder nicht mehr ab 0,3 mm, vorzugsweise nicht mehr ab 0,2 mm oder nicht mehr als.0,15 mm, auf. Das (Kohlenstoff-) Fasermaterial wird aus wenigstens, einer Prepreg-Materialschicht, insbeson- dere wenigstens zwei Prepreg-Materialschichten, und/oder nicht mehr als 15 Prepreg-Mate- rialschichten, vorzugsweise nicht mehr als 11 Prepreg-Materialschichten, besonders bevor- zugt nicht mehr als vier Prepreg-Materialschichten.

Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des oben beschriebenen. Mopphalters und/oder des zuvor beschriebenen Verbindungsstücks und/oder des zuvor beschriebenen Kit-of-Parts für die Reinigung von Reinräumen, insbesondere von sterilen Reinräumen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus. der nachgehenden Beschrei- bung, in. der bevorzugte Ausfiihrungsform.en der Erfindung beispielhaft anhand von schema- tischen Zeichnungen erläutert sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Moppsystems mit einem Mopphalter und einem Verbindungsstück;

Fig. 2a eine schematische Darstellung eines Moppsystems, dessen Mopphalter und dessen Verbindungsstück sich in einer Ausgangsstellung befinden;

Fig. 2b eine schematische Darstellung des Moppsystems nach Fig. 2a mit verkipptem Mopphalter;

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91 ) ISA/EP Fig. 3a eine Ausführung einer elastischen Vorspanneinrichtung im Ausgangszustand;

Fig. 3b die in einer ersten Richtung verkippte Vorspanneinrichtung nach Fig. 3a;

Fig. 3c die in einer zweiten Richtung verkippte Vorspanneinrichtung nach Fig. 3a;

Fig. 4a eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Verbindungsstücks;

Fig. 4b das Verbindungsstück nach Fig. 4a in einer verkippten Stellung;

Fig. 5a eine zweite Ausführung eines erfindungsgemäßen Verbindungsstücks;

Fig. 5b das Verbindungsstück nach Fig. 5a in einer verkippten Stellung;

Fig. 6a eine dritte Ausführung eines erfindungsgemäßen Verbindungsstücks;

Fig. 6b das Verbindungsstück nach Fig. 6a in einer verkippten Stellung;

Fig. 6c eine Seitenansicht des Verbindungsstücks nach Fig. 6a;

Fig. 7a eine vierte Ausführung eines erfindungsgemäßen Verbindungsstücks;

Fig. 7b eine Detailansicht des Verbindungsstück nach Fig. 7a;

Fig. 7c eine Seitenansicht des Verbindungsstücks nach Fig. 7a;

Fig. 8 ein Verbindungsstück mit einer Aktivier-/ Desaktivierungsvorrichtung;

Fig. 9a eine schematische Schnittansicht eines Dreh-Kippgelenks;

Fig. 9b eine perspektivische Ansicht des bezüglich der Drehachse wirkenden Vorspannmit- tels des Dreh-Kippgelenks nach Figur 9a; und

Fig 9c eine schematische Vorderansicht des Vorspannmittels gemäß Figur 9b.

In der nachfolgenden Beschreibung verschiedener bevorzugter Ausführungsformen anhand der beiliegenden Figuren werden zur leichteren Lesbarkeit für dieselben oder ähnliche Kom- ponenten dieselben oder ähnliche Bezugszeichen verwendet.

Der Einfachheit halber wird im Folgenden der Moppstiel 5 als ortsfest beschrieben und der Mopphalter 3 als gegenüber dem Moppstiel 5 beweglich. Der Fachmann versteht, dass eine Bewegung der verschiedenen Teile des Verbindungsstücks 4 beziehungsweise des Dreh- Kippgelenks 41 im Allgemeinen mit einer Relativbewegung des Mopphalters 3 in Relation zu dem Moppstiel 5 einhergeht, wobei wahlweise der Mopphalter 3 oder der Moppstiel 5 stati- onär sein können, oder wobei sowohl der Mopphalter 3 als auch der Moppstiel 5 beweglich sein können.

Ein Mopphalter ist bei in den Figuren zur Vereinfachung der Lesbarkeit durchgängig als Flachmopphalter dargestellt und trägt im Allgemeinen das Bezugszeichen 3. Ein Verbin- dungsstück trägt im Allgemeinen das Bezugszeichen 4. Flachmopphalter 3, Verbindungs- stück 4 sowie gegebenenfalls ein Moppstiel 5 und/oder ein Moppbezug 2 können zu einem Kit-of-Parts gehören, aus welchem ein Moppsystem 1 gebildet sein kann.

Figur 1 zeigt ein Moppsystem 1. Am unteren Ende des Moppsystems 1 ist ein Flachmopphal- ter 3 vorgesehen. Der Flachmopphalter 3 ist mit einem Verbindungsstück 4 beweglich an dem Moppstiel 5 angelenkt.

Der Mopphalter 3 kann eine Freigabevorrichtung für den Moppbezug 2 aufweisen, wobei die Freigabevorrichtung beispielsweise zwei gegeneinander verschwenkbare Mopphalteflügel 30, 32 umfassen kann, wie in Figur 1 dargestellt. Die Mopphalteflügel 30 und 32 können beispielsweise entlang ihrer aneinander liegenden Rückkanten 35 gegen einander klappbar sein. Der Mopphalter 3 kann eine flache, rechteckige Gestalt haben, die durch einander ge- genüberliegende Seitenkanten 36, 37 und einander gegenüberliegende Vorderkanten 34 der beiden Mopphalteflügel 30 und 32 definiert ist. Die Mopphalteflügel 30 und 32 bilden zum Wischen einer ebenen Wand-, Decken- oder Boden-Fläche gemeinsam eine plane Fläche. An der gemeinsamen Unterseite 33 der Mopphalteflügel 30 und 32 kann, wie in den Figuren 2a und 2b schematisch dargestellt, die Innenseite 21 des Moppbezugs 2 anliegen. Gegenüber der Innenseite 21 hat der Moppbezug 2 eine Außen- oder Wirkseite 23, die betriebsgemäß mit einer zu behandelnden Fläche in Kontakt gebracht wird. Das Verbindungsstück 4 ist an der Oberseite 31 des Mopphalters angeordnet, die auf den Moppstiel 5 zu weist.

Die Figuren 2a und 2b zeigen schematisch die Wirkweise der elastischen Vorspanneinrich- tung, die als Teil des Flachmopphalter 3 und/oder des Verbindungsstücks 4 vorgesehen sein kann. Figur 2a zeigt ein Moppsystem 1 in einer Ausgangsstellung. In der Ausgangsstellung ist der Mopphalter 3 orthogonal zu der Längsachse A des Moppstiels 5 orientiert. Der Mopp- halter 3 bildet eine plane Ebene, auf zu der die Längsachse des Moppstiels in einem Norma- lenwinkel angeordnet ist. Der Mopphalter 3 kann einen Moppbezug 2 tragen. In Figur 2b ist der Mopphalter 3 mit dem Moppbezug 2 aus der Ausgangsstellung um das Dreh-Kippgelenk 41 des Verbindungsstücks 4 verkippt. Die Orientierung der Längsachse A des Moppstiels 5 weicht von der Flächennormalen N um eine Kippneigung y und/ oder eine Drehneigung δ ab. Der in Figur 2b dargestellte Pfeil P symbolisiert die Wirkung der Vorspanneinrichtung, die den Mopphalter 3 in die vorbestimmte, mittige Ausgangsstellung gemäß Figur 2a zurück- drängt.

Eine erste Ausführungsform einer Vorspanneinrichtung 7 mit einer Druckfeder 73 ist in den Figuren 3a bis 3c dargestellt. Die Vorspanneinrichtung 7 ist in einem Verbindungsstück 4 vorgesehen. Das Verbindungstück 4 umfasst einen Moppstiel-seitigen Teil 49 und einem Mopphalter-seitigen Teil 40. Sowohl in dem Moppstiel-seitigen Teil 49 als auch in dem Mopphalter-seitigen Teil 40 ist je eine Nut 44 beziehungsweise 42 vorgesehen, wobei die Nuten 42, 44 gemeinsamen die Druckfeder 73 aufnehmen. Figur 3a zeigt das Verbindungs- stück 4 mit der Vorspanneinrichtung 7 in einer Ausgangsstellung. In der Ausgangsstellung bewirkt die Druckfeder 73 keine Rückstellkraft, kann aber vorgespannt sein. Die Figuren 3b und 3c zeigen das Verbindungsstück 4 in verschiedenen Zuständen, in denen der Mopphal- ter-seitige Teil 40 in eine erste oder in eine zweite Richtung gegenüber dem Moppstiel-seiti- gen Teil 49 des Verbindungsstücks 4 verkippt ist. In den verkippten Zuständen gemäß der Figuren 3b und 3c bewirkt die Druckfeder 73 eine in Richtung des Pfeiles P gerichtete Rück- stellkraft auf den Mopphalter-seitigen Teil 40 des Verbindungsstücks 4. Der Moppstiel-sei- tige Teil 49 kann starr an dem Moppstiel 5 befestigt oder befestigbar sein.

Die Figuren 4a und 4b zeigen eine exemplarischer Ausführungsform eines Mopphalters 3 mit einem Verbindungsstück 4. Eine Druckfeder 73 ist in einem Nuten-Paar angeordnet, dass sich bogenförmig um die Kippachse K des Dreh-Kippgelenks 41 erstreckt. Einerseits ist an dem Moppstiel-seitigen Teil 49 eine bogenförmige Aufnahmenut 44 gebildet. Andererseits ist an dem Mopphalter-seitigen Teil 40 eine bogenförmige Aufnahmenut 42 gebildet. Die Bogenformen der Nuten 42, 44 bilden in der exemplarischen Ausführung gemäß der Figuren 4a und 4b einen Halbkreis, der die Kippachse K koaxial umgibt.

In dem in Figur 4a gezeigten Ausgangsstellung des Moppsystems 1 sind die Nuten 42 und 44 kongruent zueinander ausgerichtet. In der in Figur 4b gezeigten, um einen Kippwinkel y ge- genüber dem Moppstiel 5 verkippten Stellung des Mopphalters 3 ist die Aufnahmenut 42 in dem Mopphalter-seitigen Teil 40 entsprechend dem Mopphalter 3 orientiert. Durch die Ver- knüpfung der Mopphalter-seitigen Aufnahmenuten 42 relativ zu der Moppstiel-seitigen Auf- nahmenut 44 ist die Druckfeder 73 in den Nuten 42, 44 entsprechend komprimiert. Auf- grund der Komprimierung der Druckfeder 73 bewirkt diese eine in Richtung des Pfeiles P orientierte Rückstellkraft auf den Mopphalter 3 und den relativ zu der Kippachse K starr mit dem Mopphalter 3 verbundenen Teil 40 des Verbindungsstücks. Die Figuren 5a und 5b zeigen eine andere Ausführungsform eines Mopphalters 3 mit einem anderen Verbindungsstück 4. An dem Verbindungstück 4 ist eine elastische Vorspannein- richtung 7 vorgesehen, die zwei Zugfedern 75, 77 umfasst. Die Zugfedern 75, 77 sind bezüg- lich der Längsachse A des Moppstiels 5 spiegelsymmetrisch einander gegenüberliegend an- geordnet. Die Zugfedern 74, 77 sind an je einem Haltepunkt 76, 78 fest mit dem Moppstiel 5 beziehungsweise einem Moppstiel-seitigen Teil 49 des Verbindungsstücks 4 verbunden. An ihrem zu dem jeweiligen Haltepunkt 76 oder 78 gegenüberliegenden Ende sind die Zugfedern 74 beziehungsweise 77 mit einem Hebelarm 45 beziehungsweise 47 fest verbunden, welcher wiederum fest an dem Mopphalter-seitigen Teil 40 des Verbindungsstücks angebracht ist. Die Zugfedern 75 und 77 bewirken entgegengesetzte Zugkräfte auf das Mopphalter-seitige Teil 40 um die Kippachse K. In der Ausgangsstellung gemäß Figur 5a herrscht ein Zugkraft- Gleichgewicht.

Wenn der Mopphalter-seitige Teil 40 um die Kippachse K relativ zu der Längsachse A um eine Kippneigung y beispielsweise wie in Figur 5b abgebildet nach rechts verkippt ist, wird die rechte Zugfedern 77 entlastet und die linke Zugfedern 75 gespannt. Ausgehend von den Zugfedern 75, 77 wird in diesem Fall eine netto-Zugkraft als Rückstellkraft bereitgestellt, die entsprechend der Pfeilrichtung P den Mopphalter-seitigen Teil 40 des Verbindungstücks 4 in die Ausgangsstellung zurückdrängt. Die Rückstellkraft ist durch die Länge der Hebel 45 beziehungsweise 47 verstärkt. Die Rückstellkraft ist auch dadurch verstärkt, dass die Halte- punkte 76 und 78 der Federn 75 beziehungsweise 77 näher an der Längsachse A des Moppstiels 5 beziehungsweise Moppstiel-seitigen Teils 49 des Verbindungsstücks angeord- net sind, als die Befestigungen der Federn 75 beziehungsweise 77 am Mopphalter-seitigen Teil 40 in Relation zu der Flächennormalen N bezüglich des Mopphalters 3.

Die Figuren 6a bis 6c zeigen eine weitere Ausführungsform eines Mopphalters 3 mit einem Verbindungsstück 4, deren elastische Vorspanneinrichtung 7 eine Schenkelfeder 71 umfasst. Figur 6a zeigt eine Ausgangsstellung und Figur 6b eine verkippte Stellung. Figur 6c zeigt eine Seitenansicht der Vorspanneinrichtung 7. Das Verbindungsstück 4 umfasst einen Moppstiel- seitigen Teil 49 und einen Mopphalter-seitigen Teil 40, die um die Kippachse K relativ zuei- nander verschwenkbar sind. Die Kippachse K ist von mehreren Windungen der Schenkelfe- der 71 umgeben. Die Schenkel 73 der Schenkelfeder 71 erstrecken sich quer zur Kippachse K. Parallel zu der Kippachse K erstrecken sich einerseits an dem Mopphalter-seitigen Teil 40 ein Anschlagstift 48 und andererseits an dem Moppstiel-seitigen Teil 49 ein Gegenan- schlagstift 58. Der Gegenanschlagstift 58 ist starr mit dem Moppstiel-seitigen Teil 49 ver- bunden. Der Anschlagstift 48 ist starr mit dem Mopphalter-seitigen Teil 40 verbunden. Be- züglich der Kippachse K sind der Anschlagstift 48 und der Gegenanschlagstift 58 in Um- fangsrichtung von den Schenkeln 72 der Schenkelfeder 71 umgeben.

Wenn der Mopphalter 3, wie in Figur 6b gezeigt, relativ zu dem Moppstiel 5 um die Kippachse K um den Winkel y verkippt wird, wandert der Moppstiel-seitige Teil 40 und der daran be- festigte Anschlagstift 48 mit dem Mopphalter 3 um den Kippwinkel y. Der Gegenan- schlagstift 58 bleibt stationär an dem Moppstiel 5. Bezüglich der Kippachse K wandert der Anschlagstift 48 folglich ebenfalls um den Kippwinkel y relativ zu dem Gegenanschlagstift 58. Dabei wird einer der Schenkel 72 der Schenkelfeder 71 von dem Anschlagstift 48 mitge- nommen. Der andere Schenkel 72 der Schenkelfeder 71 wird ortsfest am Gegenanschlagstift 58 gehalten. Durch das auseinander-fahren der Schenkel 72 wird die Schenkelfeder 71 ge- spannt und wirkt mit einer Rückstellkraft entsprechend Pfeilrichtung P auf den Mopphalter- seitigen Teil 40, um den Mopphalter 3 in die Ausgangsstellung zurückzudrängen. Bei den Figuren 6a und 6b ist der Anschlagstift 48 weiter entfernt ferner Kippachse K angeordnet erste Gegenanschlagstift 58. Figur 6c zeigt eine leicht abgewandelte Ausführungsform, bei welcher der Anschlagstift 48 näher an der Kippachse K angeordnet ist als der Gegenan- schlagstift 58.

Die Figuren 7a bis 7c zeigen eine alternative Ausführungsform eines Verbindungsstücks 4 mit einer elastischen Vorspanneinrichtung 7, die ebenfalls eine Schenkelfeder 71 verwendet. Die in den Figuren 7a bis 7c gezeigte Vorspanneinrichtung 7 bewirkt eine Rückstellung be- züglich der Drehachse D. Der bezüglich der Vorspanneinrichtung 7 Moppstiel-seitige Teil 49 ist um die Kippachse K relativ zu dem Moppstiel 5 schwenkbeweglich. Der Mopphalter-sei- tige Teil 40 kann starr an dem Mopphalter 3 befestigt sein. Das Verbindungsstück 4 hat in der dargestellten Ausführungsform eine Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung in Form des Hohlzylinders 52. In der abgebildeten Stellung des Hohlzylinders 52 ist der Moppstiel 5 relativ zum Moppstiel-seitigen Teil 49 um die Kippachse K beweglich. Wenn der Hohlzylin- der 52 nach unten verlagert ist und den Moppstiel-seitigen Teil 49 berührt, blockiert er die Kippachse K durch einen Formschluss mit Moppstiel 5 und Teil 49.

Die Windungen der Schenkelfeder 71 umgeben die Drehachse D. Bezüglich der Drehachse D erstrecken sich die Schenkel 72 der Schenkelfeder 71 beidseitig eines Anschlagstifts 48 und eines Gegenanschlagstift 58, die parallel zu der Drehachse D orientiert sind. Der An- schlagstift 48 ist bezügliche Drehachse D starr an dem Mopphalter-seitigen Teil 40 angeord- net. Bezüglich der Drehachse D ist der Gegenanschlagstift 58 starr an dem Moppstiel-seiti- gen Teil 49 des Verbindungstücks 4 befestigt. Das Wirkprinzip der Vorspannrichtung 7 bei der Ausführung gemäß Figur 7a entspricht im Wesentlichen der zuvor bezüglich der Figuren 6a bis 6c beschriebenen. Durch die Relativbewegung des Anschlagstifts 48 und des Gegen- anschlagstifts 58 zu einander werden die Schenkel 72 der Schenkelfeder 71 von einander ent- fernt, sodass die Schenkelfeder 71 eine Rückstellkraft bewirkt, welche bei der in Figur 7a dar- gestellten Ausführungsform eine Drehung des Mopphalters 3 um die Drehachse D in Rich- tung der Ausgangsstellung bewirkt.

Der Mopphalter-seitige Anschlagstift 48 realisiert in Funktionsunion eine Freigabevorrich- tung 43. Der Anschlagstift 48 ist als Freigabevorrichtung 43 längs der Drehachse D transla- torisch beweglich. Der Anschlagstift 48 kann aus dem Bereich der Schenkel 72 translatorisch entfernt werden. Wenn der Anschlagstift 48 der Freigabevorrichtung 43 aus dem Bereich der Schenkel 72 entfernt ist, kann der Mopphalter-seitige Teil 40 gegenüber dem Moppstiel-sei- tigen Teil 49 des Verbindungsstücks 4 um die Drehachse D gedreht werden, ohne dass die Feder 71 gespannt wird, sodass folglich keine Rückstellkraft in Richtung der Ausgangsstel- lung wirkt. Die Verwendung der Freigabevorrichtung 43 kann beispielsweise für das Putzen einer Bodenfläche gewünscht sein, damit das Reinigungspersonal bei der Verwendung des Moppsystem 1 nicht gegen die Rückstellkraft der Vorspannvorrichtung 7 arbeiten muss.

Der Gegenanschlagstift 58 ist in einer bogenförmigen Kulissen-Nut 42 am Mopphalter-sei- tigen Teil 40 des Verbindungstücks 4 untergebracht. Es ist denkbar, dass anstelle der abge- bildeten Schenkelfeder 71 ein Paar Druckfedern beidseitig des Gegenanschlagstifts 58 in der Nut 42 untergebracht wird, um eine elastische Vorspanneinrichtung zu realisieren. Es sei klar, dass ein Verbindungsstück 4 mit einem Dreh-Kippgelenk 41 eine erste Vorspannein- richtung bezüglich der Kippachse K sowie eine zweite Vorspanneinrichtung bezüglich der Drehachse D umfassen kann (nicht näher dargestellt).

Figur 8 zeigt eine alternative Ausführung eines Verbindungsstücks 4, bei der bezüglich der Kippachse K eine Aktivier-/ Desaktivierungsvorrichtung 50 vorgesehen ist. Die Aktivier-/ Desaktivierungsvorrichtung 50 weist einen Hebel 51 auf, der betätigt werden kann, um den Moppstiel 5 beziehungsweise den Moppstiel-seitigen Teil 49 des Verbindungsstücks starr be- züglich des Mopphalter-seitigen Teils 40 in Relation zu der Kippachse K einzustellen. Mit der Aktivier-/ Desaktivierungsvorrichtung 50 kann eine Kippbewegung des Mopphalters 3 relativ zum Moppstiel 5 blockiert werden.

Figur 9a zeigt eine exemplarische Ausführung eines Dreh-Kipp-Kippgelenks 41 mit einem ersten Vorspannmittel 7, das eine Rückstellwirkung bezüglich einer Drehachse D bereitstellt, und einem zweiten Vorspannmittel 7“, das eine Rückstellwirkung bezüglich einer Kippachse K bewirkt. Das in Figur 9a abgebildete Dreh-Kippgelenk 41 ist durch Schrauben fest mit dem Mopphalter 3 verbunden und an dessen Oberseite 31 angeordnet. Das Dreh-Kippgelenk 41 kann den Mopphalter 3 als Verbindungsstück 4 mit einem nicht näher dargestellten Mopp- stiel verbinden.

Die Figuren 9b und 9c zeigen im Detail das Vorspannmittel 7, durch das der Mopphalter 3 bezüglich der Drehachse D in seine vorbestimmte Ausgangsstellung gedrängt ist. Das Vor- spannmittel 7 umfasst eine Schenkelfeder 71 mit zwei sich radial bezüglich der Drehachse D erstreckenden Schenkelfedern 72 an den gegenüberliegenden Enden Schenkelfeder 71. Der spiralförmige Mittelteil der Schenkelfeder 71 erstreckt sich koaxial rings um die Drehachse D. Die mittels der Schenkelfeder 72 auf den Mopphalter 3 wirkende Rückstellkraft wird durch die Schenkelfeder 72 in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse D abgegeben.

Die Schenkelfeder 71 ist an einem Moppstiel-seitigen Teil 49 des Dreh-Kippgelenks 41 gehal- ten durch einen Zylinderdorn 60, die von dem ringförmigen Mittelabschnitt 70 der Schen- kelfeder 71 umgeben ist. Ein bogenförmige Anschlagstift 48 kooperiert in der Ruhestellung der Schenkelfeder 71 mit den gegenüberliegenden Schenkeln 72. Als Mopphalter-seitiger Teil 40 erstreckt sich ein länglicher Gegenanschlagstift 48 parallel zu der Drehachse D. Der Ge- genanschlagsstift 58 ist gegenüber dem Mopphalter 3 ortsfest und kann gemeinsam mit dem Mopphalter 3 eine Drehneigung δ bezüglich der Drehachse D absolvieren.

Wie in Figur 9c dargestellt, ist das Dreh-Kippgelenk 41 derart ausgestaltet, dass der Mopp- halter 3 eine freie Drehneigung ö um die Drehachse D von bis zu ±30°, insbesondere bis zu ±45°, relativ zu einer Normalstellung (o°) bezüglich der Längsachse des Moppstiels 5 ohne Rückstellung vollführen kann. Zu diesem Zweck kann der Gegenanschlagsstift 58 bezüglich der Drehachse D eine entsprechende Drehung absolvieren, bevor der Gegenanschlagsstift 58 mit einer der gegenüberliegenden Schenkeln 72 der Schenkelfeder 71 in Eingriff gelangt. Erst nach Überschreiten der freien Drehneigung bewirkt das Rückstellmittel 7 eine Rückstellkraft auf den Mopphalter 3. Die Ausgangsstellung des Mopphalters 3 ist bei einer derartigen Aus- führung einschließlich einer freien Schwenkbarkeit, insbesondere einer freien Drehneigung um die Drehachse D, in einem vorbestimmten Winkelbereich definiert.

Das zweite Vorspannmittel 7' wirkt auf einen zweiten Mopphalter— seitigen Teil 40' (der starr, ortsfest oder Bauteil-einheitlich mit dem ersten Moppstiel— seitigen Teil 49 realisiert sein kann) und einen zweiten Moppstiel— seitigen Teil 49', an dem der Moppstiel (in Figur 9a nicht im Detail dargestellt; vergleiche Figur 1) befestigbar oder befestigt ist. Das zweite Vorspannmittel 7“ umfasst zwei Druckfedern 73, 74, die in teilringförmigen Nut- Aufnahmen 42 des Mopphalter— seitigen Teils 40' angeordnet sind. Die Nut-Aufnahme 42 erstreckt sich in Umfangsrichtung koaxial bezüglich der Kippachse K. Mit den beiden Druck- federn 73 und 74 stehen an den jeweiligen Enden der Druckfeder 73 und 74 bezüglich der Kippachse K diametral gegenüberliegende Mitnehmer 44' in einem Kontakteingriff. Die Mit- nehmer 44' sind ortsfest an dem Moppstiel-seitigen Teil 49' befestigt. Wenn der Moppstiel (in Figur 9a nicht dargestellt) entsprechend einer Kippneigung y um die Kippachse K ver- schwenkt wird, erfahren die Mitnehmer 44' eine entsprechende Bewegung um die Kippachse K. Infolge einer Kippneigung y wandert ein Mitnehmer 44' in eine jeweilige Aufnahme 42 hinein. Die Bewegung des Mitnehmers 44' drängt eine jeweilige Druckfeder 73/74 gegen ein gegenüberliegendes Ende der Aufnahme 73, sodass eine Rückstellkraft aufgebaut wird, die der Kippneigung y entgegengerichtet ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in den Zeichnungen offen- barten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombi- nation für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen we- sentlich sein.

Bezugszeichen

1 Moppsystem

2 Moppbezugs

3 Flachmopphalter

4 Verbindungsstück

5 Moppstiel

7, 7‘ elastische Vorspanneinrichtung

21 Innenseite

23 Außenseite

30, 32 Mopphalterflügel

31 Oberseite

33 Unterseite

34 Vorderkante

35 Rückkante

36, 37 Seitenkante

40, 40‘ Mopphalter-seitiger Teil

41 Dreh-Kippgelenk

43 Freigabevorrichtung

42, 44 Aufnahme

44‘ Mitnehmer

45, 47 Hebelarm

46 Einrastverbindung

48 Anschlagstift

49, 49‘ Moppstiel— seitiger Teil

50 Aktivierungs-/Desaktivierungsvorrichtung

51 Hebel

52 Hohl zylinder

58 Gegenanschlagstift

60 Dorn

70 Mittelabschnitt

71 Schenkelfeder

72 Federschenkel

75, 77 Zugfedern

73, 74 Druckfeder

76, 78 Haltepunkt δ Drehneigung γ Kippneigung

A Längsachse

D Drehachse

K Kippachse

N Flächennormale

P Pfeil