Derartige Stützeinrichtungen sind in Form von Lat- tenrosten allgemein bekannt. So ist beispielsweise durch DE 195 42 321 AI ein Lattenrost bekannt, der meh- rere gelenkig miteinander verbundene Stützteile zur flächigen Abstützung einer Matratze aufweist, die durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenkbar sind.

Bei dem bekannten Lattenrost sind die Antriebsmittel durch einen Verstellantrieb gebildet, dessen Antriebs- gehäuse unterhalb des eigentlichen Lattenrostes ange- ordnet ist.

Ein Nachteil dieses bekannten Lattenrostes besteht darin, daß er aufgrund der Anordnung des relativ platz- aufwendigen Verstellantriebes klobig und damit optisch unschön wirkt.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Lat- tenrost mit dem Verstellantrieb eine erhebliche Bauhöhe aufweist. Dies erschwert den Transport und die Handha- bung des Lattenrostes.

Durch EP 0 884 011 Al ist ein ähnlicher Lattenrost

bekannt, bei dem der Verstellantrieb ebenfalls unter- halb des eigentlichen Lattenrostes angeordnet ist. Es ergeben sich die gleichen Nachteile wie bei dem zuvor genannten Lattenrost.

Durch EP 0 935 937 AI ist ein Lattenrost der be- treffenden Art bekannt, der ein erstes Stützteil und ein zweites Stützteil zur flächigen Abstützung einer Matratze aufweist, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden sind und durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenk- bar sind. Um den Lattenrost optisch vorteilhafter zu gestalten, sind bei dem aus dieser Druckschrift bekann- ten Lattenrost die Antriebsmittel durch in Schwenkwel- len integrierte Achsmotoren gebildet, die an einem Rah- men des Lattenrostes angeordnet sind. Auf diese Weise ist der Lattenrost optisch vorteilhafter gestaltet.

Nachteilig ist jedoch, daß die verwendeten Achsmotoren aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn hohe Verstell- kräfte aufgebracht werden müssen und die Achsmotoren dementsprechend dimensioniert sein müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die optisch vorteilhaft ge- staltet ist und die einfach und kostengünstig herstell- bar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be- steht darin, den Antrieb so anzuordnen, daß er nicht oder nur geringfügig über Längsholme des ersten Stütz- teiles hervorsteht.

Hierzu sieht die Erfindung vor, daß ein Abtriebs- organ des Antriebs zwischen einer oberen Begrenzungs-

ebene und einer unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles angeordnet ist.

Auf diese Weise ist der Antrieb bei einer als Lat- tenrost ausgebildeten Stützeinrichtung unmittelbar un- terhalb der Latten angeordnet und tritt optisch in den Hintergrund, so daß der Lattenrost optisch vorteilhaft gestaltet ist.

Durch die Verwendung eines Linearantriebs ist zu- dem der Aufbau der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, daß durch die erfindungsgemäße Anordnung des Antriebs zwischen horizontalen Begrenzungsebenen des ersten Stützteiles und damit des Grundkörpers der Stützeinrichtung die Bauhöhe der Stützeinrichtung im Vergleich zu herkömmlichen, nicht verstellbaren Stütz- einrichtungen nicht oder nur geringfügig vergrößert ist. Damit ist die erfindungsgemäße Stützeinrichtung auch bei filigran wirkenden Möbelstücken einsetzbar, ohne daß deren optischer Eindruck nachteilig beeinflußt wird.

Aufgrund der geringen Bauhöhe der Stützeinrichtung mit dem Antrieb ermöglicht die erfindungsgemäße Lehre auch erstmals die Integration des Lattenrostes mit ei- ner Matratze zu einer Einheit. Eine solche Integration ist bei motorisch verstellbaren Stützeinrichtungen ge- mäß dem Stand der Technik wegen der sich dann ergeben- den Bauhöhe nicht möglich.

Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung ist robust im Aufbau, langlebig und vielfältig einsetzbar.

Grundsätzlich bleiben die mit der erfindungsgemä- gen Lehre erzielten Vorteile weitestgehend erhalten, wenn der Antrieb auf der der Polsterung abgewandten Seite mit Teilen geringfügig über das erste Stützteil

übersteht. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß der Antrieb im wesentlichen vollständig zwischen der oberen Begrenzungsebene und der unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles angeordnet ist. Bei dieser Ausfüh- rungsform vergrößert der Linearantrieb die Bauhöhe des Lattenrostes nicht.

Eine andere besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, daß wenig- stens einer der Längsholme als Hohlprofil ausgebildet ist und daß der Antrieb in dem Hohlprofil aufgenommen ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Antrieb nahezu vollständig verdeckt und tritt somit optisch kaum noch in Erscheinung.

Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antrieb lösbar mit dem ersten Stützteil, insbesondere mit einem der Längsholme, ver- bunden ist. Dies erhöht die Wartungsfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, da beispielsweise ein defekter Antrieb in einfacher Weise austauschbar ist.

Der Antrieb ist zweckmäßigerweise zwischen seitli- chen Begrenzungsebenen des ersten Stützelementes an- geordnet. Bei dieser Ausführungsform steht der Antrieb auch seitlich nicht über die Stützeinrichtung hervor und ist damit vollständig in dessen Grenzen aufgenom- men.

Bei den Ausführungsformen, bei denen der Antrieb nicht in einem der Längsholme des ersten Stützteiles aufgenommen ist, kann der Antrieb in einem Gehäuse auf- genommen sein, wie dies eine andere Ausführungsform vorsieht. Auf diese Weise ist der Antrieb bei der Hand- habung oder dem Transport der Stützeinrichtung vor Be- schädigungen geschützt.

Das Gehäuse kann bei der vorgenannten Ausführungs- form an einem mit dem ersten Stützteil verbundenen se- paraten Halteteil gehalten sein. Zweckmäßigerweise ist das Gehäuse jedoch mit einem der Längsholme und/oder einem Querholm des ersten Stützteiles verbunden ist.

Dies erleichtert die Befestigung des Gehäuses und ver- einfacht den Aufbau.

Grundsätzlich ist es ausreichend, daß in jedem Gehäuse ein einzelner Antrieb angeordnet ist. Entspre- chend den jeweiligen Anforderungen können jedoch in dem Gehäuse zwei Antriebe angeordnet sein, derart, daß ein Doppelantrieb gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise ein Linearantrieb zum Verschwenken eines Beinstützteiles und der andere zum Verschwenken eines Oberkörperstützteiles dienen.

Gemäß einer anderen Ausführungsform weist das er- ste Stützteil zwei in Querrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandete Längsholme auf, wobei jedem Längsholm ein Gehäuse zugeordnet ist, in dem wenigstens ein Antrieb aufgenommen ist.

Vorteilhafterweise ist das Abtriebsorgan des An- triebs im wesentlichen in Längsrichtung der Stützein- richtung beweglich. Auf diese Weise ist zum Verschwen- ken eines Stützteiles nur ein einfacher Schwenkmecha- nismus erforderlich, beispielsweise ein einfacher Schwenkhebel.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antrieb ein Linearantrieb ist. Linearantriebe bestehen als ein- fache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfü- gung. Darüber hinaus sind mit Linearantrieben hohe Kräfte aufbringbar, so daß eine Verstellung der Schutz- einrichtung auch unter hoher Last ohne weiteres möglich ist.

Zweckmäßigerweise ist bei der vorgenannten Aus- führungsform das Abtriebsorgan des Linearantriebs eine Spindelmutter, die verdrehsicher und in Schraubrichtung beweglich auf einer von dem Elektromotor drehantreibba- ren Gewindespindel gehalten ist, wobei die Spindelmut- ter in Wirkungsverbindung mit einem Schwenkmechanismus steht zum Verschwenken wenigstens eines der Stützteile relativ zu dem ersten Stützteil. Eine derartige Anord- nung ist einfach und robust im Aufbau.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin- dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Gewindespindel im wesentlichen parallel zu der Abtriebswelle des Elektro- motors angeordnet ist und mit dieser über ein Getriebe in Antriebsverbindung steht. Auf diese Weise ist der Platzbedarf des Linearantriebs in Richtung der Gewinde- spindel verringert. Beispielsweise können die Abtriebs- welle und die Gewindespindel übereinander oder neben- einander angeordnet sein.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn die erfin- dungsgemäße Stützeinrichtung aus zwei zueinander ver- stellbaren Stützteilen besteht. Bei dieser Ausführungs- form besteht die Verstellmöglichkeit dann beispiels- weise darin, die Neigung eines Bettes im Bereich des Oberkörpers einer auf dem Bett liegenden Person zu ver- stellen. Es ist jedoch vorteilhaft, wenn die Stützein- richtung mehr als zwei Stützteile aufweist. Hierzu sieht eine Ausführungsform vor, daß das erste Stützteil durch ein mittleres Stützteil und das zweite Stützteil durch ein Oberkörperstützteil gebildet ist und daß ein Beinstützteil vorgesehen ist, das mit dem mittleren Stützteil auf dessen dem Oberkörperstützteil abgewand- ter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles parallele Schwenkachse ver- schwenkbar verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform

ist nicht nur die Neigung des Oberkörperstützteiles relativ zu dem mittleren Stützteil, sonden auch die Neigung des Beinstützteiles relativ zu dem mittleren Stützteil verstellbar. Auf diese Weise sind die Ver- stellmöglichkeiten erweitert, so daß die Anpassung der Stützeinrichtung an die Sitz-oder Liegeposition einer auf einer mit der Stützeinrichtung abgestützten Matrat- ze ruhenden Person verbessert ist.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß ein Kopfstützteil vorgesehen ist, das mit dem Oberkörperstützteil auf dessen dem mitt- leren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles im wesentli- chen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Hierdurch ist eine Verstellung der Stützeinrich- tung im Kopfbereich ermöglicht.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der vor- genannten Ausführungsformen sieht vor, daß ein Waden- stützteil vorgesehen ist, das mit dem Beinstützteil auf dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelen- kig und um eine zur Schwenkachse des Beinstützteiles im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar ver- bunden ist. Bei dieser Ausführungsform ist zusätzlich eine Verstellung der Stützeinrichtung im Wadenbereich ermöglicht.

Die Stützeinrichtung kann als Lattenrost ausge- bildet sein, wie dies eine Weiterbildung vorsieht.

Ein Sitz-und/oder Liegemöbel mit einer erfin- dungsgemäßen Stützeinrichtung ist im Anspruch 18 ange- geben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in schematischer Perspektivdarstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer Stützeinrichtung in Form eines erfin- dungsgemäßen Lattenrostes, wobei die Latten des Lattenrostes nicht dar- gestellt sind, Fig. 2 zur Verdeutlichung der Wirkungsweise des Linearantriebs in vergrößerter, schema- tischer Perspektivdarstellung, teilweise in Phantomdarstellung, eine Einzelheit im Bereich der Verbindung eines mitt- leren Stützteiles mit einem Beinstütz- teil bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, Fig. 3 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in schematischer Perspektivdarstellung von unten, Fig. 4 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, wobei das Kopfstützteil gegenüber den übrigen Stützteilen verschwenkt ist, Fig. 5 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfin- dungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes und Fig. 6 in stark schematischer Darstellung eine Einzelheit eines nach dem Fla- schenzugprinzip arbeitenden Verstell- antriebes.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Lattenrost 2 dargestellt, der in

seiner Längsrichtung aufeinanderfolgende Stützteile 4, 6,8,10,12 zur flächigen Abstützung einer in der Zeichnung nicht dargestellten Matratze aufweist.

Im einzelnen weist der Lattenrost 2 ein erstes Stützteil auf, das ein mittleres Stützteil 4 bildet, mit dem an einer Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 6 und an der dem Oberkörperstützteil 6 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ver- schwenkbar ein Beinstützteil 8 verbunden ist.

Mit dem Oberkörperstützteil 6 ist auf dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopf- stützteil 10 verbunden, und mit dem Beinstützteil 8 ist auf dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ver- schwenkbar ein Wadenstützteil 12 verbunden.

Das Kopfstützteil 10 und das Wadenstützteil 12 weisen jeweils Längsholme 14,16 bzw. 18,20 auf, die jeweils über einen Querholm 22 bzw. 24 miteinander ver- bunden sind.

Das Oberkörperstützteil 6 und das Beinstützteil 8 weisen jeweils Längsholme 26,28 bzw. 30,32 auf, die jeweils über Querholme 34,36 bzw. 38,40 miteinander verbunden sind.

Das mittlere Stützteil 4 weist Längsholme 42,44 auf, die über einen Querholm 46 miteinander verbunden sind. Die Längsholme 42,44 des mittleren Stützteiles 4 sind mit einem Unterbau des Lattenrostes 2 verbunden, der durch zwei seitlich zueinander beabstandete Schie- nen 45,47 gebildet ist.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei- spiel sind die Längsholme 42,44 des mittleren Stütz- teiles 4 als Hohlprofile ausgebildet, in denen jeweils

in Fig. 1 nicht erkennbare elektromotorische Linear- antriebe zur Verstellung des Oberkörperstützteils 6 und des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stütz- teil 4 aufgenommen sind. Auf diese Weise befinden sich die Linearantriebe sowohl zwischen einer oberen und einer unteren Begrenzungsebene des ersten Stützelemen- tes 4 als auch zwischen dessen seitlichen Begrenzungs- ebenen, so daß die Linearantriebe nicht über das erste Stützelement 4 hervorstehen. Dadurch ergibt sich eine geringe Bauhöhe des Lattenrostes 2, die eine Integra- tion des Lattenrostes 2 mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Matratze zu einer Einheit ermög- licht.

Dadurch, daß die Linearantriebe in den Längsholmen 42,44 aufgenommen sind, sind sie nahezu vollständig verdeckt und treten optisch nicht mehr nennenswert in Erscheinung. Auf diese Weise ist der erfindungsgemäße Lattenrost 2 optisch vorteilhaft gestaltet.

Die Verstellung des Oberkörperstützteiles 6 und des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stütz- teil 4 wird nachfolgend anhand von Fig. 2 erläutert : Ein in dem Längsholm 42 angeordneter Linearantrieb 48 weist einen Elektromotor 50 auf, der eine drehan- treibbare Gewindespindel 52 antreibt, auf der als Ab- triebsorgan eine in Fig. 2 nicht erkennbare Spindelmut- ter verdrehsicher und in Schraubrichtung beweglich ge- halten ist, wobei sich die Gewindespindel im wesentli- chen parallel zu der Abtriebswelle des Elektromotors 50 erstreckt und mit dieser über ein Getriebe 54 in An- triebsverbindung steht.

Die Spindelmutter steht mit einem Schwenkmecha- nismus zum Verschwenken des Beinteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 in Wirkungsverbindung. Der Schwenkmechanismus weist ein Betätigungselement 56 auf,

dessen eines Ende entfernt von der Schwenkachse des Beinstützteiles 8 gelenkig mit diesem verbunden ist und dessen anderes Ende gelenkig mit der Spindelmutter ver- bunden ist.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß bei Bewegung der Spindelmutter auf der Spindel 52 in Richtung eines Pfeiles 58 das Beinstützteil 8 in Richtung eines Pfei- les 60 verschwenkt wird.

In entsprechender Weise ist in dem Längsholm 44 ein weiterer Linearantrieb aufgenommen, der synchron zu dem Linearantrieb 48 angesteuert wird.

Zum Verschwenken des Wadenstützteiles 12 rela- tiv zu dem Beinstützteil 8 ist ein Band oder Gurt 58 vorgesehen, dessen eines Ende an dem mittleren Stütz- teil 4 und dessen anderes Ende an dem Wadenstützteil 12 festgelegt ist. Beim Verschwenken des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 übt der Gurt 58 eine Zugkraft auf das Wadenstützteil 12 aus, so daß dieses relativ zu dem Beinstützteil 8 verschwenkt. In Abhängigkeit von der Länge des Gurtes 58 kann das Ver- schwenken des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Bein- stützteil 8 am Beginn der Verschwenkbewegung des Bein- stützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 oder beim Erreichen einer vorbestimmten Verstellage des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 einsetzen. Auf diese Weise ist die Verstellung des Wa- denstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 an die Verstellung des Beinstützteiles relativ zu dem mitt- leren Stützteil 4 gekoppelt und eine Zwangsbewegung des Wadenstützteiles relativ zu dem Beinstützteil 8 er- zielt.

Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und des- halb wird hier erläutert, daß zwischen dem Beinstütz- teil 8 und dem Wadenstützteil 12 Federmittel in Form

von Gasdruckfedern vorgesehen sind, die das Wadenstütz- teil 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 in eine Lage zu bewegen suchen, in der das Wadenstützteil 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 nicht verstellt ist, das heißt in eine Lage, in der das Wadenstützteil 12 und das Bein- stützteil 8 zusammen eine im wesentlichen ebene Stütz- fläche bilden, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Der Gurt 58 verstellt das Wadenstützteil 12 somit entgegen der Vorspannkraft der Gasdruckfedern.

Das Verschwenken des Oberkörperstützteiles 6 kann in entsprechender Weise erfolgen. Hierzu sind in den Längsholmen 42,44 weitere Linearantriebe angeordnet.

Fig. 3 zeigt den Lattenrost gemäß Fig. 2, wobei das Wadenstützteil 12, das Beinstützteil 8 und das Oberkörperstützteil 6 relativ zu dem mittleren Stütz- teil 4 nicht verschwenkt sind und lediglich das Kopf- stützteil 10 relativ zu dem Oberkörperstützteil 6 ver- schwenkt ist.

Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß der Lattenrost eine Mehrzahl zueinander paralleler und beabstandeter Latten aufweist, von denen lediglich zwei Latten mit den Bezugszeichen 62,64 versehen sind. Die Latten 62, 64 sind durch hier nicht weiter interessierende Halte- mittel an den Stützteilen 4,6,8,10,12 gehalten.

Fig. 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lattenrostes 2, das sich von dem Aus- führungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 4 dadurch un- terscheidet, daß die Linearantriebe nicht in den Längs- holmen 42,44, sondern in Gehäusen 66,68 aufgenommen sind, die mit den Längsholmen 42,44 und dem Querholm 46 des mittleren Stützteiles 4 verbunden sind und an einander zugewandten Flächen der Längsholme 42,44 an- geordnet sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel stützen sich die Gehäuse 66,68 der Linearantriebe auf Querhol-

men 70,72 des mittleren Stützteiles 4 ab und sind auf diese aufgelegt und so lösbar mit dem mittleren Stütz- teil 4 verbunden. Falls erforderlich, können Arretie- rungsmittel zur Arretierung der Gehäuse 66,68 an dem mittleren Stützteil 4 vorgesehen sein.

Durch die lösbare Verbindung der Gehäuse 66,68 mit dem mittleren Stützteil 4 können die Linearantriebe in schneller und einfacher Weise ausgetauscht werden.

Dies erhöht die Wartungs-und Reparaturfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung.

Zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 6 re- lativ zu dem mittleren Stützteil 4 und des Kopfstütz- teiles 10 relativ zu dem Oberkörperstützteil 6 ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Hebelmechanismus 74 vor- gesehen, der mit einer linear auf einer Gewindespindel beweglichen Spindelmutter des in dem Gehäuse 66 ange- ordneten Linearantriebs in Wirkungsverbindung steht.

Bei Bewegung der Spindelmutter in Richtung auf das Oberkörperstützteil 8 übt der Hebelmechanismus 74 in einer ersten Bewegungsphase eine Druckkraft auf das Kopfstützteil 10 aus, so daß dieses relativ zu dem Oberkörperstützteil 6 verschwenkt. Der Hebelmechanismus 74 ist derart ausgebildet, daß in dieser ersten Bewe- gungsphase das Oberkörperstützteil 6 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 noch nicht verschwenkt.

In einer sich an die erste Bewegungsphase an- schließenden zweiten Bewegungsphase übt der Hebelmecha- nismus 74 eine Druckkraft auf das Oberkörperstützteil 6 aus, so daß dieses relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt. Auf diese Weise ist die Verschwenkbewegung des Kopfstützteiles 10 an die Verschwenkbewegung des Oberkörperstützteiles 6 gekoppelt, derart, daß zunächst das Kopfstützteil 10 und daran anschließend das Ober- körperstützteil 6 verschwenkt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 sind zwischen dem Beinstützteil 8 und dem Wadenstützteil 12 Federmittel in Form von Gasdruckfedern 76,78 angeord- net, die das Wadenstützteil 12 relativ zu dem Bein- stützteil 8 in die in Figur 5 dargestellte Lage zu be- wegen suchen, in der das Wadenstützteil 12 und das Beinstützteil 8 eine im wesentlichen ebene Stützfläche bilden.

Zur Verstellung des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein in Figur 5 nicht er- kennbares Betätigungselement vorgesehen, dessen eines Ende gelenkig mit einer linear auf einer Gewindespindel beweglichen Spindelmutter des in dem Gehäuse 68 ange- ordneten Linearantriebes verbunden ist und dessen ande- res Ende entfernt von der Schwenkachse des Beinstütz- teiles 8 gelenkig mit diesem verbunden ist. Bei Bewe- gung der Spindelmutter des Linearantriebes in Richtung auf das Beinstützteil 8 übt das Betätigungselement eine Druckkraft auf das Beinstützteil aus, so daß dieses um seine Schwenkachse relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt.

Zur Verstellung des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 ist ein Gurt 76 vorgesehen, des- sen eines Ende an dem Querholm 70 des mittleren Stütz- teiles 4 und dessen anderes Ende an einem Querholm 78 des Wadenstützteiles 12 festgelegt ist. Beim Verschwen- ken des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 übt der Gurt 74 eine Zugkraft auf das Wa- denstützteil 12 aus, so daß dieses relativ zu dem Bein- stützteil 8 um seine Schwenkachse verschwenkt. In Ab- hängigkeit von der Länge des Gurtes kann die Ver- schwenkbewegung des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 am Beginn der Verschwenkbewegung des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4

oder später einsetzen. Bei dem Ausführungsbeispiel ge- mäß Figur 5 hat der Gurt eine feste Länge. Es ist je- doch auch möglich, einen längenverstellbaren Gurt vor- zusehen, so daß in Abhängigkeit von der jeweils einge- stellten Länge des Gurtes die Verschwenkbewegung des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt während der Ver- stellbewegung des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 erfolgt. Durch den Gurt 74 ist die Verstellbewegung des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 an die Verstellbewegung des Bein- stützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ge- koppelt.

Figur 6 zeigt in stark schematisierter Darstel- lung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstell- antriebes zur Verstellung eines in Figur 6 nur schema- tisch dargestellten Stützteiles 80 relativ zu einem ebenfalls nur schematisch dargestellten Stützteil 82.

Die Stützteile 80,82 sind um eine Schwenkachse 84 schwenkbar miteinander verbunden, wobei zum Verschwen- ken des Stützteiles 80 relativ zu dem Stützteil 82 ein Verstellantrieb vorgesehen ist, der ein Band oder einen Gurt 86 aufweist. Der Gurt 86, dessen eines Ende an einem Befestigungspunkt 88 an dem Stützteil 82 festge- legt ist, ist nach Art eines Flaschenzuges über an dem Stützteil 80 angeordnete, an diesem drehbar gelagerte Rollen 90,92,94 und an dem Stützteil 82 angeordnete, drehbar an diesem gelagerte Rollen 96,98,100 geführt.

Das dem Befestigungspunkt 88 abgewandte Ende des Gurtes ist über eine Umlenkrolle 102 mit einer um eine Dreh- achse 104 drehbar gelagerte und mittels eines nicht dargestellten Drehantriebes drehantreibbaren Wickel- trommel 106 verbunden. Bei Drehung der Wickeltrommel 106 in Richtung eines Pfeiles 108 wickelt die Wickel-

trommel 106 den Gurt 86 auf, der sich dadurch verkürzt und das Stützteil 80 relativ zu dem Stützteil 82 in Richtung eines Pfeiles 110 verschwenkt. Dies ermöglicht in besonders einfacher Weise eine Verschwenkung des Stützteiles 80 relativ zu dem Stützteil 82. Dadurch, daß der Gurt 86 nach Art eines Flaschenzuges um die Rollen 90,92,94,96,98 und 100 geführt ist, sind zum Aufwickeln des Gurtes 86 nur geringe Kräfte erforder- lich. Der Drehantrieb der Wickeltrommel 106 kann daher durch einen entsprechend kleinen Motor gebildet sein.

Die Elemente des in Figur 6 dargestellten Verstellan- triebes können beispielsweise in den Stützteilen 80,82 aufgenommen sein, indem deren Holme als Hohlprofile ausgebildet sind. Der Verstellantrieb tritt dann op- tisch nicht in Erscheinung.

Der in Figur 6 dargestellte Verstellantrieb ist nicht nur zur Verstellung von Stützteilen einer Stütz- einrichtung eines Möbelstücks einsetzbar, son- dern überall dort, wo eine Verschwenkbewegung zwischen zwei Teilen relativ zueinander erforderlich ist.