FR2496443A1 | 1982-06-25 | |||
GB842668A | 1960-07-27 | |||
EP0062743A2 | 1982-10-20 | |||
US4391548A | 1983-07-05 | |||
FR2673691A1 | 1992-09-11 |
1. | Motorangetriebenes Bürstengerät (1) mit einer An¬ 00461 triebswelle (8) , auf welcher ein im wesentlichen hohlzy 00462 lindrischer Bürstenkörper (16) auswechselbar aufsteck¬ 00463 bar ist, wobei die Antriebswelle (8) ein im wesentli¬ 00464 chen in Umfangsrichtung wirkendes Mitnahmeelement (19) 00465 aufweist, welches mit einem an dem Bürstenkörper (16) 00466 radial nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprung (26) 00467 zusammenwirkt, wobei das Mitnahmeelement (19) jeden¬ 00468 falls zugewandt zu dem Mitnahmevorsprung (26) sich 00469 in Wellenrichtung vergrößernd ausgebildet ist, zur 00470 Erzielung einer Keilwirkung bei Zusammenwirkung mit dem 00471 Mitnahmevorsprung (26) und wobei weiter das Mitnahmeele¬ 00472 ment (19) in Wellenrichtung gegenüberliegend eine Anla¬ 00473 gefläche (29) ausbildet zur Zusammenwirkung mit einem 00474 inneren Stützring (27) des Bürstenkörpers (16) , dadurch 00475 gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement (19) in die 00476 Anlagefläche (29) nicht oder nur teilweise einbezogen 00477 ist, jedoch, etwa ausgehend von einer Ebene der Anlage 00478 fläche (29) , eine Einweiserfläche (23) ausbildet, wel¬ 00479 che, in Wellenrichtung gesehen, etwa von der Anlageflä¬ 00480 che (29) ausgehend zurückweicht. 00481 00482. |
2. | Motorangetriebenes Bürstengerät nach Anspruch 1 oder 00483 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die 00484 Anlagefläche (29) vergleichsweise klein ausgebildet ist 00485 und in die in Wellenrichtung zurückweichende Einweiser¬ 00486 fläche (23) übergeht. 00487 00488. |
3. | Motorangetriebenes Bürstengerät nach einem oder 00489 mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere 00490 danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement 00491 (19) etwa symmetrisch zu einer senkrecht zur Wellen > 00492 achse (x) verlaufenden, bezüglich des Mitnahmeelementeε (19) mittigen Ebene (E) ausgebildet ist. 00494 4. Motorangetriebenes Bürstengerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement (19) in einer Projektion in eine Ebene einen im wesent liehen rautenförmigen oder quadratischen Grundriß auf weist. |
00003 Die Erfindung betrifft ein motorangetriebenes Bürstenge-
00004 rät mit einer Antriebswelle, auf welcher ein im wesent-
00005 liehen hohlzylindrischer Bürstenkörper auswechselbar
00006 aufsteckbar ist, wobei die Antriebswelle ein im wesent-
00007 liehen in Umfangsrichtung wirkendes Mitnahmeelement
00008 aufweist, welches mit einem an dem Bürstenkörper radial
00009 nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprung zusam-
00010 menwirkt, wobei das Mitnahmeelement jedenfalls
00011 zugewandt zu dem Mitnahmevorsprung sich in Wellenrich-
00012 tung vergrößernd ausgebildet ist, zur Erzielung einer
00013 Keilwirkung bei Zusammenwirkung mit dem Mitnahmevor-
00014 sprung und wobei weiter das Mitnahmeelement in Wellen-
00015 richtung gegenüberliegend eine Anlagefläche ausbildet
00016 zur Zusarπmenwirkung mit einem inneren Stützring des
00017 Bürstenkörpers. 00018
00019 Derartige Mitnahmeausbildungen für auf einer Antriebs-
00020 welle rotierende Bürstenkörper sind bekannt, wobei
00021 bspw. mantelaußenseitig einer zylindrischen Antriebswel-
00022 lenverdickung Mitnahmeelemente vorgesehen sind. Diese
00023 sind gleichmäßig über den Umfang der zylindrischen
00024 Verdickung verteilt und bilden zwischen sich jeweils
00025 eine Verriegelungsöffnung aus. Der hohlzylindrische
00026 Bürstenkörper besitzt radial nach innen vorspringende
00027 Mitnahmevorsprünge, deren Anzahl der der Mitnahmeelemen-
00028 te der Antriebswelle entspricht. Es sind hierbei Aus-
00029 bildungen bekannt, bei welchen drei Mitnahmeelemente
00030 mit ebenfalls drei Mitnahmevorsprüngen zusammenwirken.
00031 Bei einem Aufstecken des Bürstenkörpers auf die An-
00032 triebswelle werden die Mitnahmevorsprünge durch die
00033 Verriegelungsδffnungen zwischen den Mitnahmevorsprüngen
00034 geschoben. Die Verriegelungsöffnungen sind etwa auf
00035 Höhe der Ebene des größten, in einer Projektion quer
00036 zur Achsrichtung gemessenen Breite der Mitnahmeelemente
00037 ausgebildet. Von dieser Ebene ausgehend sind die Mit-
00038 nahmeelemente in Wellenrichtung, d. h. in Einschubrich-
00039 tung des Bürstenkörpers, verkleinernd ausgebildet der-
00040 art, daß in einer Projektion jedes Mitnahmeelement in
00041 der zuvor genannten Richtung, ausgehend von der Verrie-
00042 gelungsöffnungs-Ebene, dachförmig ausgebildet ist.
00043 Hierdurch sind Schrägflanken geformt, gegen welche sich
00044 die Mitnahmevorsprünge des Bürstenkörpers in vollstän-
00045 dig eingeschobenem Zustand desselben bei einer Rotation
00046 der Antriebswelle abstützen. Die Kraftübertragung von
00047 der Antriebswelle auf den Bürstenkörper erfolgt im
00048 Bereich dieser Schrägflanken. Gegenüberliegend zu der
00049 dachförmigen Ausbildung des Mitnahmeelementes, bezogen
00050 auf die Wellenrichtung, bildet ein jedes Mitnahmeele-
00051 ment eine stirnseitige Anlagefläche aus zur Zusamrnenwir-
00052 kung mit einem inneren Stützring des Bürstenkörpers.
00053 Bedingt durch die zuvor genannte Keilwirkung bei
00054 Rotation wird der Druck auf diese Anlageflächen ver-
00055 stärkt. Hierdurch ist der Bürstenkörper sicher auf der
00056 Antriebswelle gehaltert. Die Anlagefläche ist weiter
00057 gebildet aus der, mit den Anlageflächen der Mitnahmeele-
00058 mente fluchtenden Stirnfläche der zylindrischen An-
00059 triebswellenverdickung. Die Breite der Anlagefläche
00060 des Mitnahmeelementes -gemessen in einer Projektion-
00061 entspricht der größten Breite des Mitnahmeelementes im
00062 Bereich einer Verriegelungsöffnung. 00063
00064 Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik
00065 wird eine technische Problematik der Erfindung darin
00066 gesehen, ein motorangetriebenes Bürstengerät der in
00067 Rede stehenden Art hinsichtlich der Handhabung zu ver-
00068 bessern, dies bei unverminderter Betriebssicherheit. 00069
00070 Diese Problematik ist zunächst und im wesentlichen beim
00071 Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abge-
00072 stellt ist, daß das Mitnahmeelement in die Anlagefläche
00073 nicht oder nur teilweise einbezogen ist, jedoch, etwa
00074 ausgehend von einer Ebene der Anlagefläche, eine Einwei-
00075 serflache ausbildet, welche, in Wellenrichtung gesehen,
00076 etwa von der Anlagefläche ausgehend zurückweicht. Zur
00077 Entnahme eines Bürstenkörpers wird dieser erfaßt und
00078 leicht auf der Antriebswelle gedreht derart, daß die
00079 bürstenkörperseitigen Mitnahmevorsprünge die die Keil-
00080 Wirkung erbringenden Schrägflanken der Mitnahmeelemente
00081 verlassen und hiernach die zwischen den Mitnahmeelemen-
00082 ten gebildeten Verriegelungsöffnungen auffinden. In
00083 dieser Stellung kann der Bürstenkörper in einfachster
00084 Weise in Axialrichtung abgezogen werden. Bei der Ver-
00085 drehung des Bürstenkörpers zur Auffindung der Verriege-
00086 lungsöffnungen treten Reibungskräfte zwischen den Anla-
00087 geflächen und dem inneren Stützring des Bürstenkörpers
00088 auf. Erfindungsgemäß werden diese Reibungskräfte ver-
00089 ringert, da die Mitnahmeelemente, wie bereits erwähnt,
00090 nicht oder nur teilweise in die Anlagefläche einbezogen
00091 sind. Bei einer Nichteinbeziehung wirkt lediglich die
00092 Anlagefläche einer zylindrischen Antriebswellenverdik-
00093 kung, auf welcher die Mitnahmeelemente außenwandungssei-
00094 tig angeordnet sind. Bedingt durch diese Ausgestaltung
00095 wird ein Bürstenwechsel handhabungstechnisch erleich-
00096 tert, dies bei unverminderter Betriebssicherheit, da
00097 die durch die zylindrische Verdickung verbleibende
00098 Anlagefläche ausreichend groß bemessen ist, um die
00099 Keilwirkung zwischen Mitnahmeelementen und Mitnahmevor-
00100 Sprüngen des Bürstenkörpers, bei welcher der Druck auf
00101 die Anlagefläche verstärkt wird, zu gewährleisten.
00102 Weiter ist vorgesehen, daß von der Ebene der Anlageflä-
00103 ehe ausgehend eine Einweiserfläche ausgebildet ist.
00104 Diese weicht etwa von der Anlagefläche ausgehend zu-
00105 rück. Es ist somit eine weitere Schrägflanke an dem
00106 Mitnahmeelement gebildet, welche bei einem Einschieben
00107 eines Bürstenkörpers mit einem Mitnahmevorsprung dessel-
00108 ben zusammenwirkt. Dieser Mitnahmevorsprung trifft
00109 demnach nicht, wie beim Stand der Technik, gegen die
00110 Anlagefläche des Mitnahmeelementes, sondern, in axialer
00111 Einschubrichtung betrachtet, gegen die schräg gestellte
00112 Einweiserfläche. Es wird eine Ausbildung bevorzugt,
00113 bei welcher auf dem Umfang der zylindrischen Antriebs-
00114 wellenverdickung drei erfindungsgemäß ausgebildete
00115 Mitnahmeelemente gleichmäßig auf dem Umfang angeordnet
00116 sind. Bei einem Einschieben eines Bürstenkörpers tref-
00117 fen die nach innen vorspringenden MitnahmevorSprünge
00118 unter leichtem Druck auf die Einweiserflächen der Mit-
00119 nahmeelemente, wonach die Mitnahmevorsprünge weiter
00120 unter leichtem Druck an diesen schrägen Einweiserflä-
00121 chen entlang gleiten. Dieses Abgleiten bewirkt die
00122 gleichzeitige Drehung des Bürstenkörpers, so daß am
00123 Ende einer Einweiserfläche der dieser zugeordnete Mit-
00124 nahmevorsprung direkt vor der zwischen zwei Mitnahmeele-
00125 menten gebildeten Verriegelungsöffnung liegt. Der
00126 Bürstenkörper läßt sich hiernach in einfachster Weise
00127 bis zum Anschlag einschieben und erreicht die korrekte
00128 Position. Durch diese Ausgestaltung ist das Aufstecken
00129 eines Bürstenkörpers auf die Antriebswelle verein-
00130 facht. Der Benutzer muß nicht, wie beim Stand der
00131 Technik, durch Drehen des Bürstenkörpers unter leichtem
00132 Druck versuchen, die Verriegelungsöffnungen zwischen
00133 den Mitnahmeelementen aufzufinden. Dieses mehr oder
00134 weniger lange Probieren ist nicht bedienerfreundlich,
00135 zudem ein solcher Bürstenwechsel zumeist in zu dem
00136 Gerät gebückter Haltung erfolgt. Erfindungsgemäß ist
00137 hier eine Lösung gefunden worden, welche eine Auffin-
00138 düng der Verriegelungsöffnungen aus jeder beliebigen
00139 Stellung des Bürstenkörpers gewährleistet. Durch die
00140 Bildung von Einweiserflächen an den Mitnahmeelementen
00141 sind die Verriegelungsöffnungen im Bereich der Einwei-
00142 serflachen weit geöffnet. In Einschubrichtung betrach-
00143 tet, verjüngen sich diese Verriegelungsöffnungen bis zu
00144 einer Öffnungsbreite, welcher etwa der Breite eines
00145 Mitnahmevorsprunges entspricht. Die Mitnahmevorsprünge
00146 werden so zwangsweise in die richtige Position ge-
00147 führt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die
00148 Anlagefläche vergleichsweise klein ausgebildet ist und
00149 in die in Wellenrichtung zurückweichende Einweiserflä-
00150 ehe übergeht. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Mit-
00151 nahmeelement bezüglich einer parallel zur Antriebswel-
00152 lenachse verlaufenden Mittelachse symmetrisch ausgebil-
00153 det ist. Demnach weist ein jedes Mitnahmeelement beid-
00154 seitig seiner Längsachse eine schräg verlaufende Einwei-
00155 serflache auf. Diese Einweiserflächen sind bevorzugt
00156 im Kopfbereich, d. h. im Schnittbereich der beiden Flä-
00157 chen, verrundet. Der Scheitel dieser Verrundung liegt
00158 ebenenmäßig auf Höhe der Anlagefläche der zylindrischen
00159 Antriebswellenverdickung, womit dieser Scheitelbereich
00160 gleichfalls eine Anlagefläche ausbildet, welche jedoch
00161 im Vergleich zum beschriebenen Stand der Technik ver-
00162 gleichsweise klein ausgebildet ist. Durch diese Verrun-
00163 düng wird das Auffinden der Verriegelungsöffnungen
00164 durch die Mitnahmevorsprünge weiter erleichtert. Tref-
00165 fen letztere auf den Kopfradius, so gleiten diese unter
00166 leichtem Druck von diesem ab auf die benachbarte Einwei-
00167 serflache. Es wird eine Ausbildung bevorzugt, bei
00168 welcher das Mitnahmeelement etwa symmetrisch zu einer
00169 senkrecht zur Wellenachse verlaufenden, bezüglich des
00170 Mitnahmeelementes mittigen Ebene ausgebildet ist.
00171 Beidseitig dieser mittigen Ebene des Mitnahmeelementes
00172 sind Schrägflanken vorgesehen. Das Mitnahmeelement ist
00173 demnach -etwa vom Bereich der mittigen Ebene ausgehend-
00174 dachartig geformt zur Bildung von beidseitig der paral-
00175 lel zur Wellenachse verlaufenden Längsachse des Mitnah-
00176 meelementes angeordneten Schrägflanken. Hierbei dienen
00177 ein Paar symmetrisch zur Längsachse des Mitnahmeelemen-
00178 tes angeordnete Schrägflanken zur Zusammenwirkung mit
00179 einem Mitnahmevorsprung in Betriebsstellung zur Erziel-
00180 ung der Keilwirkung. Die diesen Schrägflanken bezüg-
00181 lieh der Mittenebene des Mitnahmeelementes gegenüberlie-
00182 genden Schrägflanken dienen als Einführhilfen für die
00183 Mitnahmevorsprünge bei einem Aufstecken des Bürstenkör-
00184 pers. Schließlich ist vorgesehen, daß das Mitnahmeele-
00185 ment in einer Projektion in eine Ebene einen im wesent-
00186 liehen rautenförmigen oder quadratischen Grundriß auf-
00187 weist. Hierbei können die in Achsrichtung weisenden
00188 Spitzenbereiche mehr oder weniger stark verrundet
00189 sein. Weiter wird bevorzugt, die etwa quer zur Achs-
00190 richtung weisenden Spitzen des rautenförmigen oder qua-
00191 dratischen Grundrisses abzuschrägen derart, daß paral-
00192 lel in Achsrichtung verlaufende Verriegelungsöffnungs-
00193 Wandungen gebildet sind. 00194
00195 Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten
00196 Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel
00197 darstellt, erläutert. Hierbei zeigt: 00198
00199 Fig. 1 ein erfindungsgemäßes motorangetriebenes Bür-
00200 stengerät in einer perspektivischen Darstel-
00201 lung; 00202
00203 Fig. 2 das Bürstengerät in einer Unteransicht, bei
00204 partiell aufgebrochenem Bodenblech und bei in
00205 strichpunktierter Linienart wiedergegebenen,
00206 eingesetzten Bürstenkörpern; 00207
00208 Fig. 3 eine perspektivische Einzeldarstellung eines
00209 Bürstenkörpers;
00210 Fig. 4 einen Querschnitt durch eine Antriebswelle des 00211 Bürstengerätes, mit Blickrichtung auf Einwei¬ 00212 serflächen von auf einer zylindrischen Verdik- 00213 kung der Antriebswelle angeordneten Mitnahme- 00214 elementen, in einer stark vergrößerten Darstel¬ 00215 lung; 00216 00217 Fig. 5 eine Draufsicht zu Fig. 4; 00218 00219 Fig. 6 eine Unteransicht zu Fig. 4; 00220 00221 Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des Antriebs- 00222 Wellenbereiches gemäß Fig. 4; 00223 00224 Fig. 8 eine Ausschnittsdarstellung des Kupplungsberei¬ 00225 ches zwischen Antriebswelle und Bürstenkörper, 00226 bei geschnittener Darstellung des Bürstenkör¬ 00227 pers; 00228 00229 Fig. 9 den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 8, 00230 jedoch unter Fortlassung von Antriebswelle und 00231 Mitnahmeelementen; 00232 00233 Fig. 10 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, 00234 jedoch in auf die Antriebswelle aufgestecktem 00235 Zustand des Bürstenkörpers; 00236 00237 Fig. 11 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung, 00238 jedoch nach einem Verdrehen des Bürstenkörpers 00239 in eine kraftschlüssige Verriegelungs- bzw. 00240 Mitnahmestellung. 00241 00242 Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu 00243 Fig. 1 ein motorangetriebenes Bürstengerät 1, welches 00244 in dem gezeigten Ausfuhrungsbeispiel als Vorsatzgerät
00245 für einen Staubsauger ausgebildet ist. Das Bürstenge¬ 00246 rät 1 setzt sich im wesentlichen aus einem Gehäuse 2 00247 und einem Rohranschlußstutzen 3 zusammen. In dem Gehäu¬ 00248 se 2 erstreckt sich ein Saugkanal 4, von dem Rohran¬ 00249 schlußstutzen 3 ausgehend, bis in einen Saugraum 5. 00250 Letzterer befindet sich in einem stirnseitigen Bereich, 00251 welcher dem Rohranschlußstutzen 3 abgewandt ist und 00252 erstreckt sich nahezu über die gesamte Gehäusebreite 00253 (vergl. Fig. 2) . 00254 00255 Desweiteren ist in dem Gehäuse 2 ein separater Antrieb 00256 6 angeordnet, welcher über einen Zahnriemen 7 eine sich 00257 in den Saugraum 5 erstreckende Antriebswelle 8 in Rota¬ 00258 tion versetzt. Der Zahnriemen 7 liegt in einem Riemen- 00259 gehäuse 9 ein, welches an dem der Antriebswelle 8 abge¬ 00260 wandten Ende schwenkbeweglich gelagert ist. Die 00261 Schwenkachse bildet zugleich die Kraftübertragungsachse 00262 von dem separaten Antrieb 6 auf den Zahnriemen 7 und 00263 liegt parallel zur Antriebswelle 8. 00264 00265 Der Zahnriemenantrieb bzw. das Riemengehäuse 9 er¬ 00266 streckt sich etwa von der Mitte des Saugraumes 5 ausge¬ 00267 hend senkrecht zur Antriebswelle 8. An dem der An¬ 00268 triebswelle 8 zugeordneten Ende greift der Zahnriemen 00269 7, jedenfalls innerhalb eines Getriebegehäuses 10, auf 00270 eine Antriebsscheibe 11, von der beidseitig die zweige¬ 00271 teilte Antriebswelle 8 ausgeht. Letztere erstreckt 00272 sich somit jeweils von der Antriebsscheibe 11 ausgehend 00273 bis in einen seitlichen Endbereich des Saugraumes 5. 00274 00275 Jede Antriebswelle 8 besitzt etwa mittig ihrer Längs¬ 00276 erstreckung einen Mitnehmer 12. 00277 00278 In Fig. 2 ist das Bürstengerät 1 in einer Unteransicht 00279 gezeigt, wobei im Bereich des Saugraumes 5 der Boden 13
00280 des Bürstengerätes 1 partiell aufgebrochen ist. Es ist 00281 zu erkennen, daß auf der dem Saugraum 5 abgewandten 00282 Seite, d. h. auf Höhe des Rohranschlußstutzens 3, zwei 00283 Laufrollen 14 bodenseitig angeordnet sind. 00284 00285 Von dem Getriebegehäuse 10 gehen zu beiden Seiten 00286 koaxial zu den Antriebswellen 8 Getriebekästen 15 aus, 00287 welche sich mit Abstand bis zu den Mitnehmern 12 er¬ 00288 strecken. 00289 00290 Das Bürstengerät 1 ist zur Verwendung als üblicher 00291 Vorsatz für einen Elektro-Staubsauger zum Pflegen von 00292 Teppichböden, insbesondere zum Absaugen dergleichen, 00293 mit Bürstenkδrpern 16 bestückt. Diese Bürstenkörper 16 00294 sind in der Fig. 2 strichpunktiert dargestellt. 00295 00296 Ein jeder Burstenkorper 16 ist als Hohlkörper ausgebil¬ 00297 det und ist außenseitig mit zwei um 180° versetzt ange¬ 00298 ordneten Borstenreihen 17 versehen, welche sich von 00299 einem Endbereich des Bürstenkörpers 16 ausgehend, um 00300 ca. 180° spiralförmig um letzteren erstrecken. 00301 00302 Die Bürstenkörper 16 sind auf die Antriebswellen 8 00303 gesteckt und erstrecken sich in eingebautem Zustand 00304 etwa von dem Getriebegehäuse 10 ausgehend bis in den 00305 Endbereich des Saugraumes 5. Die Kraftübertragung von 00306 der Antriebswelle 8 auf den Bürstenkörper 16 erfolgt 00307 über den Mitnehmer 12 der Antriebswelle 8. 00308 00309 Der Mitnehmer 12 der Antriebswelle 8 ist in den Fig. 4 00310 bis 7 näher dargestellt. 00311 00312 Es ist zu erkennen, daß der Mitnehmer 12 sich im wesent¬ 00313 lichen aus einer zylindrischen Hülse 18 mit mantelaußen- 00314 seitig angeordneten Mitnahmeelementen 19 zusammen-
00315 setzt. Es sind drei Mitnahmeelemente 19 vorgesehen, 00316 welche gleichmäßig verteilt auf dem Umfang der Hülse 18 00317 mit dieser materialeinheitlich verbunden sind. 00318 00319 Die Mitnahmeelemente 19 sind im wesentlichen plattenar¬ 00320 tig gebildet und weisen in einer Projektion in eine 00321 Ebene einen im wesentlichen quadratischen Grundriß auf, 00322 wobei zwei sich gegenüberliegende Eckbereiche dieses 00323 annähernden quadratischen Grundrisses parallel zur 00324 Wellenachse x ausgerichtet sind (vergl. Fig. 5) . Dem¬ 00325 nach ist ein jedes Mitnahmeelement 19 in einer 00326 Projektion gemäß Fig. 5 bezogen auf die Stirnflächen 20 00327 und 21 der Hülse 18 etwa um 45° gedreht, womit sich 00328 mitnahmeelementseitige Schrägflanken ausbilden. Die 00329 der Stirnfläche 20 zugewandten Schrägflanken dienen als 00330 Ubertragungsflachen 22. Der Spitzenbereich zwischen 00331 diesen beiden Ubertragungsflachen 22 ist leicht gerun¬ 00332 det, wobei der Scheitel dieser Rundung ebenenmäßig mit 00333 der Stirnfläche 20 der Hülse 18 abschließt. 00334 00335 Weiter ist jedes Mitnahmeelement 19 etwa symmetrisch zu 00336 einer senkrecht zur Wellenachse x verlaufenden, bezüg¬ 00337 lich des Mitnahmeelementes 19 mittigen Ebene E ausgebil¬ 00338 det. Die den Übertragungsflächen 22 gegenüberliegenden 00339 Schrägflanken -bezogen auf die mittige Ebene E- sind 00340 als Einweiserflächen 23 ausgebildet. Hier ist der 00341 Eckbereich zwischen diesen Einweiserflächen 23 stark 00342 verrundet zur Bildung einer stirnseitigen Krümmungsflä¬ 00343 che 23 ' , deren Scheitel ebenenmäßig auf Höhe der Stirn¬ 00344 fläche 21 der Hülse 18 positioniert ist. 00345 00346 Die etwa quer zur Wellenachse x weisenden Bereiche des 00347 Mitnahmeelementes 19 sind abgestumpft zur Bildung von 00348 geradlinigen Fuhrungsflächen 24, welche parallel zur 00349 Wellenachse x ausgerichtet sind.
00350 Wie bereits erwähnt, sind die drei Mitnahmeelemente 19
00351 gleichmäßig auf dem Umfang der Hülse 18 verteilt ange-
00352 ordnet. Die Breite eines jeden Mitnahmeelementes 19
00353 -gemessen quer zur Wellenachse x- ist so bemessen, daß
00354 zwischen den Mitnahmeelementen 19 Verriegelungsöffnun-
00355 gen 26 verbleiben, zum Durchtritt von an dem Bürstenkör-
00356 per 16 radial nach innen vorspringenden Mitnahmevor-
00357 sprängen 26. Ausgehend von dem Bereich zwischen zwei
00358 Fuhrungsflächen 24 zweier Mitnahmeelemente 19 öffnet
00359 sich die Verriegelungsöffnung 25 in Richtung auf die
00360 Stirnfläche 21 der Hülse 19, dies bedingt durch die
00361 Anordnung der schräg verlaufenden Einweiserflächen 23. 00362
00363 Der im wesentlichen hohlzylindrische Bürstenkörper 16
00364 weist zur Kupplung mit der Antriebswelle 8 die bereits
00365 erwähnten, nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprünge
00366 26 auf. Es sind hierbei drei derartige Vorsprünge 26
00367 in gleichmäßigem Abstand zueinander am Innenumfang des
00368 Bürstenkörpers 16 in Form von sechsseitigen Zapfen
00369 vorgesehen. Mit axialem Abstand zu diesen Mitnahmevor-
00370 Sprüngen 26 ist ebenfalls innenseitig des Bürstenkör-
00371 pers 16 ein Stützring 27 angeordnet, wobei der Abstand
00372 zwischen den Mitnahmevorsprüngen 26 und dem Stützring
00373 27 etwa der axialen Länge der Hülse 18 entspricht. Die
00374 radiale Erstreckung der MitnähmevorSprünge 26 ist so
00375 gewählt, daß ein koaxialer, im Querschnitt im wesentli-
00376 chen kreisrunder Freiraum verbleibt, dessen Durchmesser
00377 im wesentlichen dem Außendurchmesser der Hülse 18 unter
00378 Nichtberücksichtigung der Mitnahmeelemente 19 ent-
00379 spricht. 00380
00381 Zum Aufstecken eines Bürstenkörpers 16 auf die Antriebs-
00382 welle 8 wird der Bürstenkörper 16 über die Antriebswel-
00383 le 8 geschoben, wobei letztere den Freiraum im Bereich
00384 der Mitnahmevorsprünge 26 und einen entsprechend dem
00385 Außendurchmesser der Antriebswelle 8 bemessenen Durch¬ 00386 bruch 28 des Stützringes 27 durchfährt. Die Mitnahme¬ 00387 vorsprünge 26 treten im Zuge des weiteren Einführens 00388 des Bürstenkörpers 16 entweder direkt in die Verriege¬ 00389 lungsöffnungen 25 ein oder werden bei nicht direkter 00390 Auffindung dieser Öffnungen 25 durch die Einweiserflä¬ 00391 chen 23 zu diesen hingeführt. Dies geschieht derart, 00392 daß bei einem Auftreffen der Mitnahmevorsprünge 26 auf 00393 die gekrümmte Stirnfläche 23' oder auf die Einweiserflä¬ 00394 chen 23 unter leichtem Druck durch den Benutzer ein 00395 Abrutschen der Vorsprünge 26 entlang der Einweiserflä¬ 00396 chen 23 erfolgt. Dieses Abrutschen bewirkt die gleich¬ 00397 zeitige Drehung des Bürstenkörpers 16, so daß am Ende 00398 der Einweiεerflachen 23 die Mitnahmevorsprünge 26 di¬ 00399 rekt vor den zwischen den Führungsflächen 24 gebildeten 00400 Verriegelungsöffnungen 25 liegen. Unter weiterem leich¬ 00401 ten Druck läßt sich dann der Bürstenkörper 16 weiter in 00402 die korrekte Position verlagern. 00403 00404 Die weitere Verlagerung des Bürstenkörpers 16 erfolgt 00405 bis zum Anschlagen des Stützringes 27 auf die Stirnflä¬ 00406 che 21 der Hülse 18. Die Stirnfläche 21 bildet hierbei 00407 eine Anlagefläche 29 aus. 00408 00409 Bei einer Rotation der Antriebswelle 8 während des 00410 Betriebszustandes erfolgt eine Kraftübertragung durch 00411 die Mitnähme der Mitnahmevorsprünge 26 über die Ubertra¬ 00412 gungsflachen 22. Hierdurch wird eine Keilwirkung er¬ 00413 zielt derart, daß der Druck auf den Stützring 27 über 00414 die Anlagefläche 29 verstärkt wird. Es sind somit 00415 keine weiteren Befestigungsmittel erforderlich. 00416 00417 Die Anlagefläche 29 der Hülse 18 wird geringfügig ver¬ 00418 größert durch den ebenenmäßig auf gleicher Höhe liegen¬ 00419 den Scheitelbereich 23' der Mitnahmeelemente 19 zwi-
00420 sehen ihren Einweiserflächen 23. Es sind jedoch auch
00421 Ausbildungen denkbar, bei welchen die Abmaße der Mitnah-
00422 meelemente 19 so gewählt sind, daß der Übergangsbereich
00423 von einer Einweiserfläche 23 zur anderen gegenüber der
00424 Anlagefläche 29 der Hülse 18 zurückversetzt angeordnet
00425 ist. Durch diese Maßnahme bedingt ist die Anlagefläche
00426 29 so klein wie möglich gehalten, dies jedoch bei unver-
00427 minderter Betriebssicherheit, d. h. bei unverminderter
00428 Druckübertragung auf den Stützring 27 bei einer Keilwir-
00429 kung im Bereich der Ubertragungsflachen 22. 00430
00431 Diese Maßnahme ist insbesondere bei einem Entfernen
00432 eines Bürstenkörpers 16 von Vorteil. Hierzu muß der
00433 Bürstenkörper 16 zunächst aus der verkeilten Stellung
00434 mit den Ubertragungsflachen 22 etwas zurück in Richtung
00435 auf die Verriegelungsöffnungen 25 verdreht werden. Die
00436 hierbei im Bereich der Anlagefläche 29 auftretenden
00437 Reibungskräfte werden durch die erfinderische Ausgestal-
00438 tung so klein gehalten, daß ein müheloses Zurückdrehen
00439 gewährleistet ist. 00440
00441 Weiter ist durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der
00442 Vorteil gegeben, daß der Bürstenkörper 16 aus jeder
00443 beliebigen Stellung kommend unter leichtem Druck durch
00444 den Benutzer in die Verriegelungsöffnungen 25 einge-
00445 führt werden kann. Die Mitnähmevorsprünge 26 werden
00446 hierbei zwangsweise durch die Einweiserflächen 23 in
00447 die richtige Lage gebracht. Hierdurch ist die Handha-
00448 bung bei einem Bürstenwechsel vereinfacht. 00449
00450 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich.
00451 In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der
00452 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori-
00453 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt-
00454 lieh mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser
00455 Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit
00456 aufzunehmen. 00457