LÖHR, Uwe (Bachstraße 6, Heiligenhaus, 42579, DE)
| ANSPRÜCHE 1. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens zwei Schiebetüren (3, 3') eines Schranks, wobei die Schiebetüren (3, 3') mit Lauf teilen (9, 10, 9', 10') an einem Korpus (1) des Schrankes verschieblich befestigt sind, mit einer am Korpus (1) befestigbaren Antriebseinrichtung (5, 6, 7), um ein an der Schiebetür (3, 3') befestigbares Antriebsteil (8, 8') zwischen zwei Endstellungen durch die Kraft eines Motors (13), insbesondere Elektromotor zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung zwei in Verlagerungsrichtung der Schiebetüren (3, 3') relativ zueinander verschieblich miteinander verbundene Gehäuseteile (11, 11') aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Gehäuseteile (11, 11') insbesondere von ihren Seitenwandungen ausgebildete, ineinandergreifende Formschlussprofilabschnitte (34, 35) aufweisen. 3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die aus zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (11, 11') bestehende Antriebsgehäuseanordnung von an ihren jeweiligen äußeren Enden angeordneten Böckchen (32) in einem Abstand (38) oberhalb einer von der Korpusdecke (1) oder dem Korpusboden gebildeten Befestigungsfläche getragen wird. 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gehäuseteil (11, 11') eine zur Befestigungsfläche weisende Öffnungen aufweist, durch welche jeweils ein mit dem Antriebsteil (8, 8') und mit einem im Gehäuseteil (11, 11') angeordneten, vom Motor (13) verlagerbaren Antriebsorgan (7) verbundenes Antriebsmittel (12) ragt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen als U-Profilschiene (11) ausgebildetes Gehäuse, welches jeweils in seiner U- Profilhöhlung das vom Motor (13) verlagerbares Antriebsorgan (7) insbesondere in Form eines von einer an einem Ende des Gehäuses (11, 11') angeordneten Antriebsrolle (5) angetriebenen und einer am anderen Ende des Gehäuses (11, 11') angeordneten Umlenkrolle (6) umgelenkten Riemen (7) aufweist. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens zwei Schiebetüren (3, 3') eines Schranks, wobei die Schiebetüren (3, 3') mit Lauf teilen (9, 10, 9', 10') an einem Korpus (1) des Schrankes verschieblich befestigt sind, mit einem am Korpus (1) angeordneten festen Getriebeteil (4, 4') und einem an je einer Schiebetür (3, 3') festen Getriebeteil (8, 8') und einer Antriebseinrichtung (5, 6, 7), um das türfeste Getriebeteil (8, 8') gegenüber dem korpusfesten Getriebeteil (4, 4') zwischen zwei Endstellungen durch die Kraft eines Motors (13), insbesondere Elektromotor zu verlagern, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der korpusfeste Getriebeteil (4, 4') eine am Korpusboden oder an der Korpusdecke (2) befestigbare Antriebs- oder Seilriemenanordnung mit einer vom Antriebsmotor (13) drehangetriebenen Antriebsrolle (5) und einer davon entfernt liegenden Umlenkrolle (6) ist und das türfeste Getriebeteil (8, 8') ein insbesondere am Laufteil (9, 9') befestigter Arm (8, 8') ist, der mit einem Befestigungsende am Antriebsriemen beziehungsweise Antriebsseil (7) befestigt ist. 7. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens zwei Schiebetüren (3, 3') eines Schranks, wobei die Schiebetüren (3, 3') mit Laufteilen (9, 10, 9', 10') an einem Korpus (1) des Schrankes verschieblich befestigt sind, mit einem am Korpus (1) angeordneten festen Getriebeteil (4, 4') und einem an je einer Schiebetür (3, 3') festen Getriebeteil (8, 8') und einer Antriebseinrichtung (5, 6, 7), um das türfeste Getriebeteil (8, 8') gegenüber dem korpusfesten Getriebeteil (4, 4') zwischen zwei Endstellungen durch die Kraft eines Motors (13), insbesondere Elektromotor zu verlagern, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass das korpusfeste Getriebeteil (4, 4') zumindest eine am Korpusboden oder an der Korpusdecke (2) befestigbare U-Profilschienen (11) aufweist, in der jeweils ein Anschlussstück (12) vom Motor (13) verlagerbar ist, wobei das türfeste Getriebeteil (8, 8') ein insbesondere am Laufteil (9, 9') befestigter Arm (8, 8') ist, der mit einem Befestigungsende am Anschlussstück (12) befestigt ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebsarme (8, 8') jeweils an den äußeren Laufteilen (9, 9') befestigt sind und/ oder dass die Befestigungsenden der Antriebsarme (8, 8') mittels einer insbesondere zwei Klemmbacken (17, 18) aufweisenden Klemmeinrichtung (12) am Antriebsriemen beziehungsweise Antriebsseil (7) befestigt sind und/ oder dass die Antriebsarme (8, 8') entweder eine Abkröp- fung (23') aufweisen oder an einem sich in Verlagerungsrichtung der Schiebetür (3) erstreckenden Fortsatz (23) des Laufteiles (9) befestigt sind. 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der der äußeren Schiebetür (3') zugeordnete, Antriebsarm (8') das Gehäuse (11) des der in- neren Tür (3) zugeordneten korpusfesten Getriebeteils (4) übergreift oder untergreift und/ oder, dass die Antriebsarme (8, 8') von gestanzten und gebogenen insbesondere mehrteiligen Blechteilen ausgebildet sind und/ oder an einem am Schiebeflügel (3, 3') befestigten Anschlusswinkel (25, 25') befestigbar sind. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (13) ein Untersetzungsgetriebe (15) antreibt, dessen Abtriebswelle mittels einer Wellenkupplung (14) mit der Antriebsrolle (5) getriebeverbunden ist und/ oder dass der Antriebsriemen (7) ein Zahnriemen ist und die Antriebsrolle (5) eine Verzahnung aufweist, in die die Zähne des Zahnriemens (7) eingreifen. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Arm (8, 8') Neigungsverstellbar mit dem zugehörigen Laufteil (9, 9') verbunden ist, wobei die Neigungslage insbesondere durch Verdrehen einer Madenschraube (40) einstellbar ist. |
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens zwei Schiebetüren eines Schranks, wobei die Schiebetüren mit Laufteilen an einem Korpus des Schrankes verschieblich befestigt sind, mit einem am Korpus angeordneten festen Getriebeteil und einem an je einer Schiebetür festen Getriebeteil und einer Antriebseinrichtung, um das türfeste Getriebeteil gegenüber dem korpusfesten Getriebeteil zwischen zwei Endstellungen durch die Kraft eines Motors, insbesondere Elektromotor zu verlagern.
Eine derartige Vorrichtung ist bekannt aus der DE 10 2007 046 172 AI. Dort wird ein Schiebetürschrank beschrieben, bei dem auf der zur Schrankinnenseite weisenden Breitseitenfläche der Korpusdecke ein Stator des Linearmotors und am oberen Rand des Schiebeflügels ein Läufer des Linearmotors angeordnet ist. Der Läufer weist eine Reihe von Magneten auf. Der Stator ist in der Lage ein Magnetfeld zu erzeugen, um damit den Schiebeflügel zwischen zwei Endstellungen zu verlagern.
Die DE 91 05 187 beschreibt eine Faltschiebetür, bei der ein Schlitten von einem Zahnriemen angetrieben wird. Der Zahnriemen wird von einem Antriebsrad, welches mit einem Motor verbunden ist, angetrieben. Auf dem Schlitten sitzt ein Ausstellhebel, der mit einer Rolle an der Innenseite einer auf schwenkbaren Tür angreift, um die Tür aufzuschwenken. Die DE 202 01 094 Ul beschreibt einen Beschlag für einen Schiebetürschrank, mit dem Schiebetüren in eine flächenbündige Stellung gebracht werden können. Einen ähnlichen Beschlag beschreiben die DE 10 2005 024 654 AI und die DE 10 2006 049479 AI. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen betriebssicheren Schiebetürbeschlag anzugeben, mit dem die beiden Schiebeflügel zwischen den beiden Endstellungen hin und her gefahren werden können. Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.
Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung zwei in Verlagerungsrichtung der Schiebetüren relativ zueinander verschieblich miteinander verbundene Gehäuseteile aufweist. Die Gehäuseteile beinhalten eine Antriebseinrichtung, mittels derer die Schiebetüren jeweils aus einer Geschlossenstellung in einer Offenstellung verlagert werden können. Die Gehäuseteile können durch einen Formschlussprofileingriff miteinander verbunden sein. Bevorzugt bilden diese Seitenwandungen der Gehäuseteile Profilrippen oder Profilnuten aus, die ineinander greifen, sodass die beiden Gehäuseteile zur Anpassung an verschieden bereite Schränke in unterschiedlichen Verschiebestellungen zueinander auf einer Befestigungsfläche montiert werden können. Die beiden Gehäuseteile sind bevorzugt so miteinander verbunden, dass lediglich die äußersten Enden des Verbundes der beiden Gehäuseteile auf der Befestigungsfläche aufliegen. Die beiden Gehäuseteile überspannen brückenartig die Bewegungsbahn von Antriebsarmen, mit denen die Schiebeflügel verschoben werden. Hierzu können endseitige Böckchen vorgesehen sein, die die Gehäuseteile in einem Abstand oberhalb der Korpusdecke oder des Korpusboden halten. Zumindest das Ende eines Gehäuseteils schwebt somit oberhalb der Befestigungsfläche in einem Abstand zu Letzterer. Jedes der beiden Gehäuseteile kann eine zur Befestigungsfläche weisende Öffnung besitzen. Insofern können die Gehäuseteile einen U-Querschnitt aufweisen. Durch die Öffnung kann ein Antriebsmittel greifen, welches mit jeweils einem Antriebsteil verbunden ist, um den Schiebeflügel zu verlagern. Des Weiteren wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 6 gelöst, wobei der korpusfeste Getriebeteil ein am Korpusboden oder an der Korpusdecke befestigter Seil- oder Riemenantrieb ist. Der Riemen beziehungsweise das Seil wird von einem Antriebsmotor angetrieben. Er wird über eine entfernt von der Antriebsrolle angeordneten Umlenkrolle umgelenkt. Das türfeste Getriebeteil wird von einem Arm ausgebildet. Dieser Arm besitzt ein Befestigungsende, mit dem er am Riemen, bei dem es sich be- vorzugt um einen Keil- oder Zahnriemen handelt, befestigt ist. Mit dem anderen Ende ist der Arm am Schiebeflügel und insbesondere dort an einem der beiden Laufteile befestigt. Bevorzugt ist der Arm jeweils am äußeren Laufteil der beiden Schiebetüren befestigt. Der Arm kann eine Abkröpf ung aufweisen, mit der er am Laufteil befestigt ist. Es ist aber auch möglich, dass das Laufteil einen sich in Richtung der Bewegung des Schiebeflügels erstreckenden Fortsatz aufweist, an dem der Arm befestigt ist. Es bildet sich dann zwischen dem Fortsatz und dem Schiebeflügel ein Schlitz aus, in den beim Öffnen des Schiebeflügels ein Laufteil des anderen Schiebeflügels hineinfahren kann. Die Laufteile besitzen Rollen, die in einer Laufschiene geführt sind, die am Rand der Kor- pusdecke befestigt ist. Die Laufschiene besitzt zwei parallel zu einander verlaufende Führungskanäle, in denen jeweils die Rollen einer der beiden Türen zugeordneten Laufteile laufen. Dadurch wird erreicht, dass die inneren, also mittig zwischen den beiden Korpuswänden liegenden Lauf teile der beiden Schiebeflügel beim Öffnen des Schrankes aneinander vorbeilaufen können. Hierzu greifen die Rollen des inneren Schiebeflügels in den äußeren Kanal und die Rollen des äußeren Schiebeflügels in den inneren Kanal der Laufschiene ein. Das Gehäuse des korpusfesten Getriebeteils ist bevorzugt auf der nach oben weisenden Außenseite oder der nach unten ins Schrankinnere weisende Innenseite der Korpusdecke angeordnet. Es handelt sich dabei um langgestreckte, jeweils von einer U-Profilschiene ausgebildete Gehäuse, wobei in einer ersten Variante die U-Profilschienen mit ihren Profilstegen auf der Breitseitenfläche der Korpusdecke befestigt sind, so dass die beiden U-Schenkel vertikal nach oben ragen. Zwischen den beiden U-Profilschenkeln der beiden Gehäuse sind Antriebsrolle und Umlenkrolle angeordnet, wobei die beiden Rollen jeweils mittels Drehachsen an einem der beiden Enden des Gehäuses angeordnet sind. In einer zweiten Variante sind die beiden U-Profilschienen derartig angeordnet, dass die U-Profilöffnung nach unten, also zur Befestigungsfläche weist.
Die eingangs genannte Aufgabe wird darüber hinaus durch die im Anspruch 7 angegebene Vorrichtung gelöst. Dort ist vorgesehen, dass das korpusfeste Getriebeteil zumindest eine am Korpusboden oder an der Korpusdecke befestigbare U-förmige Profilschiene aufweist, in der ein Anschlussstück vom Motor verlagerbar ist, wobei das türfeste Getriebeteil ein insbesondere am Laufteil befestigter Arm ist, der mit einem Befestigungsende am Anschlussstück befes- tigt ist. Die beiden von U-Profilschienen ausgebildeten Gehäuseteile sind längs- verschieblich miteinander verbunden. Die beiden Gehäuseteile können teleskopartig gegeneinander verschoben werden. Die Gehäuseteile sind über eine starre Verbindung, die jedoch einer Relativverschiebung der beiden Gehäuseteile in Längsrichtung zueinander erlauben, miteinander verbunden. Die beiden Profilschienen können beispielsweise über eine Formschlussverbindung verschieblich einander zugeordnet sein. Hierzu kann eine der beiden Breitseiten der U-Profilschiene eine Profilnut aufweisen. Eine Breitseite der anderen Profilschiene kann eine Profilrippe aufweisen. Bei der Profilnut handelt es sich um eine hinterschnittene Nut, beispielsweise mit einem C-Profil. Die Profilrippe bildet an ihrem freien Ende einen verdickten Abschnitt ein, sodass die Profilrippe einen Querschnitt aufweist, der eine Hammerkopfform oder eine Pilzkopfform aufweist. Die Profilrippe kann in die Profilnut hineingeschoben werden. Die beiden Profilschienen sind dann teleskopartig längsverschieblich. Es ist aber auch denkbar, dass ein Endabschnitt einer U-Profilschiene ein Lagerau- ge aufweist, durch welches die Profilschiene, die das andere Gehäuseteil ausbildet, geschoben ist. Über zwei derartige Verbindungen der Endabschnitte der Profilschienen mit der jeweils anderen Profilschiene kann eine alternative teleskopartige Verbindung realisiert sein. Die U-Öffnungen der Profilschiene weisen hier bevorzugt zur Korpusdecke bzw. zum Korpusboden. Die U-Öffnung wird somit von der Befestigungsfläche abgedeckt. Auch hier verbleibt zwischen den Profilschienen und der Befestigungsfläche ein Luftspalt, in dem die Antriebsarme verlagert werden können. Eine erste, bezogen auf die Schiebetüren rückwärtig gegenüber einer zweiten Profilschiene befestigbare Profilschiene und eben diese zweite Profilschiene, besitzen an ihren jeweiligen äußeren En- den Böckchen. Diese Böckchen dienen zur Befestigung des Profilschienenpaares auf der Befestigungsfläche. Die Böckchen halten die Profilschiene in einer Abstandsstellung gegenüber der Befestigungsfläche, sodass die Profilschienen schwebend gegenüber der Befestigungsfläche gehalten sind. Zumindest das Ende der zweiten Profilschiene, also die den Schiebetüren am nächsten liegende Profilschiene, besitzt ebenfalls einen Abstand zur Befestigungsfläche, sodass der Antriebsarm, der von der ersten Profilschiene angetrieben wird, unter diesem Profilschienenende entlangfahren kann. Auch bei dieser Variante erfolgt der Antrieb der Anschlussstücke bzw. der an den Anschlussstücken befestigten Antriebsarme bevorzugt über einen Riemenantrieb. Zwischen den beiden U- Profilschenkeln der Profilschienen sind eine Antriebsrolle und eine Umlenkrolle angeordnet, wobei die beiden Rollen jeweils mittels Drehachsen an einem der beiden Enden der Profilschiene angeordnet sind. Es ist aber auch denkbar, dass Anschlussstück mit einem anderen Verlagerungsmechanismus gegenüber der Profilschiene zu verlagern. Denkbar ist beispielsweise die Verwendung einer drehangetriebenen Gewindespindel mit einem eine starke Steigung aufweisenden Gewinde. Bevorzugt wird jedoch der Riemenantrieb verwendet. Die Drehachsen der Rollen sind in den U-Schenkeln gelagert. Die beiden sich im Wesentlichen parallel zu einander erstreckenden Gehäuse sind in einer überlappenden Anordnung auf der Korpusdecke angeordnet. Die beiden Gehäuse liegen somit bereichsweise nebeneinander, jedoch mit einem Abstand. Der dem äußeren Schiebeflügel zugeordnete Antriebsarm ist dabei so ausgebildet, dass er beim Öffnen des äußeren Schiebeflügels das Gehäuse des dem inneren Schiebeflügels zugeordneten korpusfesten Getriebeteils überlaufen kann. Das dem äußeren Schiebeflügel zugeordnete korpusfeste Getriebeteil liegt deshalb rückwärtig des dem inneren Schiebeflügels zugeordneten korpusfesten Getriebeteils. Die über- läppende Anordnung der beiden Gehäuse ermöglicht eine große Flexibilität, da Gehäuse eine einheitliche Länge zur Folge variabler Überlappungslängen an Schränken mit unterschiedlichen Längen befestigt werden können. Die Enden der beiden Antriebsarme sind jeweils mittels Klemmbacken am Antriebsriemen befestigt. Die Antriebsrollen sind bevorzugt dem jeweiligen äußeren Ende des Gehäuses zugeordnet. An den den Schrankwänden benachbarten Enden der Gehäuse sind an den U-Schenkelwänden des U-Profils Antriebsaggregate angeschraubt. Diese bestehen aus einem Antriebsmotor, der mit einem Untersetzungsgetriebe verbunden ist. Die Abtriebswelle des Untersetzungsgetriebes ist über eine Wellenkupplung mit der Antriebswelle der Antriebsrolle verbunden, um den Riemen anzutreiben. Es ist aber auch möglich, den Antriebsmotor direkt mit der Antriebsrolle zu verbinden. Der Antriebsriemen ist bevorzugt als Zahnriemen ausgebildet. Die Zähne des Zahnriemens greifen in eine Verzahnung der Antriebsrolle ein, sodass der Schlupf zwischen Antriebsrolle und An- triebsriemen minimiert ist. Der Antrieb kann aber auch über ein Seil beispielsweise ein Stahlseil erfolgen. Dieses ist dann bevorzugt mehrfach um die Antriebsrolle gewickelt, um einen Schlupf zu vermeiden. Die Steuerung der Antriebsmotoren erfolgt über eine elektronische Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit ist Bestandteil des Beschlages und ist in der Lage, mittels Sensor- elementen die jeweilige Verlagerungsposition eines der Schiebeflügel zu ermitteln und anhand der jeweiligen Stellung des Schiebeflügels dessen Bewegung zu steuern. In der Steuereinrichtung ist hierzu ein Weg-Geschwindigkeits- Gesetz hinterlegt, nach welchem die Motoren betrieben werden. Die Initialisierung einer Öffnungs- beziehungsweise Schließbewegung eines der Schiebeflü- gel kann über einen Schalter erfolgen. Bevorzugt erfolgt die Initialisierung jedoch über eine Initialbewegung des jeweiligen zu verlagernden Schiebeflügels. Dieser wird beispielsweise in Öffnungsrichtung oder in Geschlossenrichtung vom Benutzer angeschoben. Über die Sensormittel erfährt die Steuereinheit von einer derartigen geringfügigen nicht motorisch angetriebenen Bewegung des Schiebeflügels. Die Steuereinheit steuert dann den zu diesem Schiebeflügel ge- hörenden Motor an, um den Schiebeflügel nach dem abgespeicherten Weg- Geschwindigkeits-Gesetz in die entsprechende Richtung zu verlagern. Befindet sich der andere Schiebeflügel in einer Kollisionsstellung, wird er ebenfalls verlagert. Stößt der Schiebeflügel bei seiner Verlagerung auf einen Widerstand, wird der Antriebsmotor abgebremst. Dies kann dadurch festgestellt werden, dass sich der Schiebeflügel unplanmäßig verlangsamt oder dass die vom Motor aufzuwendende Leistung unplanmäßig groß ist. Die Bewegung eines Schiebeflügels aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung beziehungsweise umgekehrt erfolgt im Wesentlichen in drei Bewegungsphasen. In einer ersten Be- wegungsphase wird der Schiebeflügel bis auf seine Maximalgeschwindigkeit beschleunigt. Er wird in der zweiten Phase mit seiner Maximalgeschwindigkeit bewegt. In der dritten Phase wird der Schiebeflügel abgebremst. Bei der erstmaligen Inbetriebnahme des Beschlages erfolgt in einem sogenannten Teach-in- Prozess eine Initialisierung des Gesamtsystems. Hierzu fährt die Steuereinheit die Schiebeflügel in einem Schleichgang abwechselnd in die beiden Endstellungen. Beispielsweise werden die beiden Schiebeflügel zunächst in die Geschlossenstellung gefahren. Dies erfolgt langsam, also mit einer geringen Bewegungsenergie. Erreichen die Schiebeflügel ihre Geschlossenstellung, so bleiben sie stehen. Die Sensoreinheit speichert diese Verschiebestellung und fährt anschlie- ßend nacheinander die Schiebeflügel in ihre Offenstellung. Erreichen die Schiebeflügel eine diesbezügliche Anschlagstellung, so wird diese Position ebenfalls in der Speichereinheit abgelegt. Bei den Sensormitteln kann es sich um einen Drehwinkelgeber handeln, der jedem der Antriebsmotoren zugeordnet ist. Diese Drehwinkelgeber übermitteln Pulse an die Steuereinheit, welche durch Zäh- len der Pulse die aktuelle Position des Schiebeflügels ermitteln kann.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand nachfolgend beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Fig. 1: Die Draufsicht auf eine Korpusdecke eines Schiebeflügelschranks mit einer dort angeordneten Vorrichtung zum Öffnen und Schließen zweier Schiebeflügel 3, 3', wobei die Schiebeflügel 3, 3' sich in der Geschlossenstellung befinden,
Fig. 2: eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit in die Öffnungsstellung verlagertem inneren Schiebeflügel 3,
Fig. 3: eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit in die Öffnungsstellung verlagertem äußeren Schiebeflügel 3',
Fig. 4: einen Schnitt gemäß der Linie IV - IV durch die beiden jeweils von
U-Profilschienen ausgebildeten Gehäuse der korpusfesten Getriebeteile 4, 4' im Überlappungsbereich der beiden Gehäuse,
Fig. 5: eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnittes der Fig. 1,
Fig. 6: einen Schnitt gemäß der Linie VI - VI durch das äußere Laufteil 9 des inneren Schiebeflügels 3,
Fig. 7: einen Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Fig. 6, Fig. 8: einen Schnitt gemäß der Linie VI - VI in Fig. 5, Fig. 9: einen Schnitt gemäß der Linie IX - IX in Fig. 6 und einen Schnitt gemäß der Linie X - X in Fig. 5 durch die beiden Befestigungsplatten 17, 18, Fig. 11: eine Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines einem äußeren Schiebeflügel zugeordneten Antriebsarm, der an einem Anschlusswinkel 25' befestigt ist, Fig. 12: den Anschlusswinkel 25' wie er mit zwei Befestigungszungen 26' am Schiebeflügel 3' befestigt ist,
Fig. 13: ein Blockschaltbild einer Steuerung, Fig. 14: ein zweites Ausführungsbeispiel an einer Darstellung gemäß Fig. 1,
Fig. 15: das zweite Ausführungsbeispiel in einer Frontansicht im Bereich der Korpusdecke, Fig. 16: eine perspektivische Darstellung einer ersten Profilschiene 11,
Fig. 17: eine perspektivische Darstellung einer zweiten Profilschiene 11',
Fig. 18: ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in der Draufsicht auf den Korpus eines Schiebetürschrankes,
Fig. 19: einen Blick in Richtung des Pfeiles XIX in Fig. 18,
Fig. 20: eine vergrößerte Darstellung der linken Seite der Fig. 19,
Fig. 21: eine vergrößerte Darstellung der rechten Seite der Fig. 19,
Fig. 22: einen Schnitt gemäß der Linie XXII-XXII in Fig. 20, wobei der Antriebsarm 8' eine erste Winkelstellung zum Laufteil 9' besitzt, Fig. 23: eine Darstellung wie Fig. 22, wobei jedoch der Antriebsarm 8' durch Verstellen der Madenschraube 40 eine andere Neigungsstellung zum Laufteil 9' einnimmt, Fig. 24: einen Schnitt gemäß der Linie XXIV-XXIV in Fig. 20, wobei der Antriebsarm 8 eine erste Winkelstellung gegenüber dem Laufteil 9 einnimmt,
Fig. 25: ein Parallelschnitt zum Schnitt in Fig. 24,
Fig. 26: eine Darstellung wie Fig. 25, wobei der Antriebsarm 8 zur Folge einer verdrehten Madenschraube 40 eine andere Neigungsstellung zum Laufteil 9 einnimmt, Fig. 27: eine perspektivische Ausschnittsdarstellung ähnlich der Fig. 16 eines ersten Gehäuseteiles 11' mit einer Schwalbenschwanznut, eine perspektivische Ausschnittsdarstellung eines zweiten Gehäuseteiles 11 ähnlich der Fig. 17 mit einem schwalbenschwanzförmi- gen Profilabschnitt zum Eingriff in die vom Gehäuseteil 11' ausgebildete Nut, als Explosionsdarstellung einen Antriebsarm 8' mit zugehörigem Laufteil, und als Explosionsdarstellung einen anderen Antriebsarm 8 mit zugehörigem Laufteil 9.
Auf der Korpusdecke 2 des Korpus 1 eines Schiebetürschranks sind in der Fig. 1 dargestellten Anordnung zwei korpusfeste Getriebeteile 4, 4' ange- schraubt. Jedes der beiden korpusfesten Getriebeteile 4, 4' erstreckt sich dabei parallel zur Bewegungsrichtung zweier am Rande der Korpusdecke 2 angeordneten Schiebeflügel 3, 3'. Das Gehäuse der beiden Getriebeteile 4, 4' wird jeweils von einer U-Profilschiene 11, 11' ausgebildet. Die U-Profilschiene 11, 11' ist mit ihrem Stegabschnitt mit der Breitseitenfläche der Korpusdecke 2 verbunden, beispielsweise verschraubt. An einem der beiden Enden der U-Profilschiene befindet sich eine Umlenkrolle 6, die frei drehbar mit einer Achse an den beiden parallel zueinan- der verlaufenden Schenkeln des U-Profils befestigt ist. Die Umlenkrolle 6 befindet sich etwa in der Mitte zwischen den beiden U-Profilschenkeln der U- Profilschiene 11. In den Zeichnungen sind die Gehäuse 11, 11' nicht miteinander verbunden dargestellt. Am anderen Ende der U-Profilschiene 11 befindet sich eine weitere Rolle 5, bei der es sich um eine Antriebsrolle handelt. Die Antriebsrolle 5 ist fest mit einer Antriebsachse verbunden, die ebenfalls in den beiden sich parallel zueinander erstreckenden U-Profilschenkeln gelagert ist. Die Antriebsrolle 5 ist über eine elastische Wellenkupplung 14 mit der Abtriebswelle eines Untersetzungsgetriebes 15 verbunden. Das Übersetzungsgetriebe 15 wird von einem Elektromotor 13 angetrieben. Der Antriebsmotor 13 bildet mit dem Untersetzungsgetriebe 15 eine Montageeinheit, die über vier parallel zu einander verlaufenden Stäbe 16 mit der Gehäuseseitenwand ver- bunden ist. Der Antriebsmotor 13 beziehungsweise das Untersetzungsgetriebe 15 kann auch unmittelbar mit der Welle der Antriebsrolle 5 verbunden sein.
Die Profilschienen 11, 11' haben eine Länge, die größer ist, als der Verschiebeweg der zugeordneten Schiebetür 3, 3'. Die Antriebsrolle 5 ist als Zahnscheibe ausgebildet und treibt einen als Zahnriemen ausgebildeten Antriebsriemen 7 an, der auch auf der Umlenkrolle 6 liegt.
Die beiden korpusfesten Getriebeteile 4, 4' sind derart auf der Korpusdecke 2 angeordnet, dass sich ihre Gehäuse 11, 11' bereichsweise überlappen. Im miteinander verbundenen Zustand können sie teleskopartig verschoben werden. Dabei ist die dem äußeren Schiebeflügel 3' zugeordnete U-Profilschiene 11 rückwärtig der dem inneren Türflügel 3 zugeordneten U-Profilschiene 11 angeordnet.
Mittels zwei sich parallel zueinander erstreckenden Klemmbacken 17, 18, die den Zahnriemen 7 zwischen sich aufnehmen, ist ein Ende jeweils eines Antriebsarmes 8, 8' mit dem Zahnriemen 7 verbunden. Der Fig. 10 ist zu entnehmen, dass eine untere Klemmbacke 18 eine Zahnprofilierung ausweist, in die die Zähne des Zahnriemens 7 formschlüssig eingreifen. Die beiden Klemmbacken 17, 18 sind miteinander verschraubt. Die obere Klemmbacke 17 ist mit einem Ende des Antriebsarmes 8, 8' verschraubt.
Der Antriebsarm 8', der dem äußeren Schiebeflügel 3' zugeordnet ist, wird von einem gestanzten und gebogenen Blechteil ausgebildet. Der Arm 8' ist derart gebogen, dass er im Zuge der Öffnungsbewegung des äußeren Schiebeflügels aus der in der Fig. 1 dargestellten Geschlossenstellung in die in der Fig. 3 dargestellten Offenstellung über die U-Profilschiene 11 fahren kann, die dem inneren Türflügel 3 zugeordnet ist. Der Arm 8' ragt im Wesentlichen rechtwinklig von der Erstreckungsrichtung der U-Profilschiene 11 beziehungsweise des zwischen den beiden U-Schenkeln verlaufenden Zahnriemens 7 ab. An dem dem Laufteil 9' benachbarten Ende besitzt der Antriebsarm 8' eine Abkröpfung 23', die zur Schrankwand hinweist. Mit dieser Abkröpfung 23' ist der Antriebsarm 8' mit dem Laufteil 9' verbunden. Die Figuren 11 und 12 zeigen eine Variante eines Antriebsarmes 8'. Dieser ist an einem Fortsatz 23 eines Anschlusswinkels 25' mit Schrauben befestigt. Der Anschlusswinkel 25' bildet zwei voneinander beabstandete, parallel zu einander verlaufende Befestigungszungen 26' aus, mit denen er an der nach innen wei- senden Breitseite des Schiebeflügels 3' befestigt ist. Zwischen den beiden Befestigungszungen 26' befindet sich eine Befestigungsplatte des Laufteiles 9'. Die Befestigungsplatte des Laufteiles 9' dient als Montagehilfe.
Der Zahnriemen 7 des dem inneren Türflügel 3 zugeordneten korpusfesten Ge- triebeteils 4 ist ebenfalls über eine Klemmeinrichtung 12, die zwei Klemmbacken 17, 18 aufweist, mit dem Zahnriemen 7 verbunden, wobei auch hier der Antriebsarm 8 etwa rechtwinklig von der Bewegungsrichtung des Zahnriemens 7 abragt. Das andere Ende des Antriebsarmes 8 ist auch hier mit einem Laufteil 9 verbunden. Es handelt sich auch hier um das äußere Laufteil 9. Dieser bildet eine in Richtung weg von der Schrankseitenwand gerichteten Fortsatz 23 aus, an dem der Antriebsarm derart befestigt ist, dass beim Öffnen des inneren Türflügels 3 von der in der Fig. 1 dargestellten Geschlossenstellung in die in der Fig. 2 dargestellten Offenstellung ein weiteres Lauf teil 10 des äußeren Türflügels 3' in einen Schlitz 24 einfahren kann. Das weitere Lauf teil 10 des äußeren Schiebeflügels 3' fährt auch beim Öffnen des äußeren Schiebeflügels 3 in diesen Schlitz 24 ein, wie es die Fig. 3 zeigt.
Die Fig. 4 zeigt den Übergriff des Antriebsarmes 8' über das dem inneren Türflügel 3 zugeordnete U-Profil 11. Dieser Übergriff wird in einfacher Weise da- durch möglich, dass die beiden U-Profilschienen 11 gleicher Bauart sind und die obere Klemmbacke 17 den oberen Rand der U-Profilschenkel überragt.
Die beiden korpusfesten Getriebeteile 4, 4' sind derart entfernt von einer Laufschiene 20 beabstandet, dass sie in einem nicht einsehbaren Bereich der Korpusdecke angeordnet sind. Die Laufschiene 20 ist an der Korpusdecke befestigt und besitzt zwei parallel zueinander verlaufende Kanäle, in denen jeweils Laufrollen 21 der Laufteile 9, 9', 10, 10' laufen. Die Lauf teile 9, 9', 10, 10' sind mittels Befestigungsplatten 19 an den Innenseiten der Schiebeflügel 3, 3' befestigt.
Um ein Herausspringen einer Laufrolle 21 aus dem Führungskanal der Laufschiene 20 zu verhindern, trägt jedes Lauf teil 9, 9', 10, 10' eine Aushebelsicherung 22 die in der Fig. 9 in einer nicht aktivierten Stellung dargestellt ist. Die Aushebelsicherung 20 wird von einem Schieber ausgebildet. Wird dieser aus der in Fig. 9 dargestellten nicht aktivierten Stellung nach oben geschoben, so nimmt er seine aktivierte Stellung ein und verhindert eine Aufwärtsbewegung der Laufteile 9, 9', 10, 10'. Da die beiden Antriebsarme 8, 8' jeweils an den äußeren, also den Schrankwänden benachbarten Laufteilen 9, 9' angreifen, behalten Sie bei Ihrer Verlagerung immer einen Abstand zueinander. Sie brauchen sich nicht zu überlaufen. Die beiden inneren Lauf teile 10, 10' sind aber so ausgebildet, dass sie von den Antriebsarmen 8, 8' überlaufen werden können. Das Lauf teil 10', das dem äuße- ren Türflügel 3' zugeordnet ist, ist darüber hinaus auch so ausgebildet, dass er das innere Lauf teil 10 des inneren Türflügels 3 überlaufen kann.
In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Betätigungsarme 8, 8' lösbar mit Anschlusswinkel 25, 25' verbunden, wobei die Anschlusswinkel 25, 25' jeweils Befestigungszungen 26, 26' aufweisen, mit denen die Anschlusswinkel 25, 25' an der Innenseite eines jeden Schiebeflügels 3, 3' befestigt sind. Dabei nehmen die Befestigungszungen 26, 26' jeweils eine Befestigungsplatte eines Laufteiles 9, 9' zwischen sich auf. Zur Folge dieser Ausgestaltung kann der jeweilige Befestigungsarm 8, 8' erst nach der Montage der Schiebeflügel 3, 3' am Korpus an den Anschlusswinkeln 25, 25' befestigt werden. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel wird kein Zahnriemen, sondern ein Stahlseil verwendet. Dieses Stahlseil kann als Endlosseil ausgebildet sein, welches mehrfach um die Antriebsrolle 5 gewickelt ist. Anstelle eines Sei- les oder eines Riemens kann aber auch ein Spindeltrieb vorgesehen sein, bei dem sich eine Gewindespindel innerhalb des Gehäuses befindet, die von einem Elektromotor drehangetrieben wird. Ein Antriebsmittel wird von einer Spindelmutter ausgebildet, die durch Drehen der Gewindespindel entlang des Gehäuses verschoben werden kann. Das Antriebsmittel ist jeweils mit einem An- triebsarm 8, 8' verbunden.
Die Steuerung für den Schiebeflügelantrieb besitzt eine Steuereinheit 28, die zwei Motortreiber 27 antreibt. Bei den Motoren 13, 13' kann es sich um Schrittmotoren handeln. Es kann sich aber auch um Wechselstrom- oder Gleich- strommotoren handeln. In diesem Falle besitzen die Antriebsmotoren 13, 13' jeweils einen Drehwinkelgeber, über den die Steuereinheit 28 über die jeweilige Drehstellung des Motors informiert wird. Die Drehwinkelgeber geben an die Steuereinheit 28 Pulse, aus denen die Steuereinheit 28 die lineare Position eines jeden Schiebeflügels ermitteln kann. Zur Positionsermittlung, insbesondere von Endständen können zusätzliche Hallsensoren 31 vorgesehen sein. Ferner ist die Steuereinheit 28 in der Lage, über eine Schalteinrichtung 29 eine Schrankbeleuchtung, insbesondere eine LED-Beleuchtung ein- oder auszuschalten. Zur Steuerung der Helligkeit der Schrankbeleuchtung kann eine Dimmerschaltung 30 vorgesehen sein.
In einer bevorzugten Ausgestaltung werden die Motoren schalterlos betätigt. Der Benutzer bewegt den jeweils zu bewegenden Schiebeflügel per Hand in die gewünschte Richtung. Über den Zahnriemen 7 wird dabei der Antriebsmotor gedreht. Über eine Sensoreinrichtung, beispielsweise über den Drehwinkelge- ber des Motors 13, 13' wird die Steuereinheit 28 über diese Verlagerung in Kenntnis versetzt. Die Steuerungseinheit 28 bestromt dann den jeweiligen Antriebsmotor 13, damit der Schiebeflügel motorbetrieben in die jeweilige Endstellung fahren kann. Dies erfolgt zunächst in einer beschleunigten Bewegung, bis der Schiebeflügel 13 seine Maximalgeschwindigkeit erreicht hat. Kurz vor der jeweiligen Endstellung erfolgt eine motorische insbesondere geregelte Abbrem- sung des Schiebeflügels 3, 3', bis er in der Endstellung zum Stillstand kommt. Steht der andere Schiebeflügel in einer Kollisionsstellung, so wird dessen Antriebsmotor angetrieben, um ihn aus der Kollisionsstellung zu bringen, beispielsweise zu öffnen oder zu schließen.
Bei der Erstinbetriebnahme des Beschlages fahren die Schiebeflügel zunächst in einem Schleichgang in Richtung einer Endstellung, beispielsweise ihrer jeweiligen Geschlossenstellung, bis sie diese erreichen. Dies wird vom Motor festgestellt, da der Drehwinkelgeber keine Signale mehr liefert. Die Steuereinheit speichert diese Endstellung. Anschließend fährt nacheinander jeweils einer der Schiebeflügel in die vordere Endstellung also die vollständige Offenstellung, wobei er ebenfalls bis in eine Anschlagstellung fährt. Auch dies erfolgt in einem Schleichgang. Die Anschlagstellung wird in der Steuereinheit 28 abgespeichert. Bei den in den Figuren 14 bis 17 dargestellten Ausführungsbeispielen werden die beiden Antriebsarme 8 ebenfalls von einem innerhalb einer Profilschiene 11, 11' angeordneten Seil-, Riemen- oder Spindelantrieb entlang der U-Profilschie- ne 11, 11' verlagert. An jeweils einem Ende der U-Profilschiene 11, 11' befindet sich hierzu ein Antriebsmotor 13. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Enden der S- bzw. L- oder Z-förmig verlaufenden Antriebsarme 8, 8' mit Laufteilen 9, 9' eines Schiebetürflügels 3, 3' verbunden.
Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die U-f örmigen Gehäuse, die auch hier von U-förmigen Profilschienen 11, 11' ausgebildet sind, in Erstreckungsrich- tung der Gehäuseteile 11, 11' miteinander verschieblich verbunden. Eine erste U-Profilschiene 11' kann einer ihrer Breitseiten 37, die von einem U- Profilschenkel ausgebildet ist, außenseitig eine Profilrippe 35 tragen. Bei dem in der Figur 17 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt die seitlich abragende Profilrippe 35 ein verdicktes Ende, sodass der Querschnitt der Profilrippe 35 dem eines Pilzes gleicht.
Die zweite U-Profilschiene 11, die in der Figur 16 dargestellt ist, besitzt auf ihrer zur Seitenwand 37 der ersten U-Profilschiene 11' hin weisenden Seitenwand 36 eine von einem Fortsatz ausgebildete Profilnut 34, deren Querschnittsinnenfläche im Wesentlichen der Querschnittsfläche der Profilrippe 35 entspricht. Die sich über die gesamte Längserstreckung der U-Profilschiene 11' erstreckenden Profilrippe 35 kann in die Profilnut 34 der zweiten U-Profilschiene 11 eingeschoben werden. Hierzu erstreckt sich die Profilnut 34 über die gesamte Längs- erstreckung der U-Profilschiene 11. Im zusammengeschobenen Zustand ergibt sich eine biegefeste Baugruppe aus zwei zueinander teleskopartig verschieblichen U-Profilschienen 11, 11'.
Den Figuren 14 und 15 ist zu entnehmen, dass jeweils ein Ende der U-Profil- schienen 11, 11' ein Böckchen 32 trägt. Die Böckchen 32 sind somit den beiden entferntest voneinander liegenden Enden der von beiden Profilschienen 11, 11' gebildeten Baugruppe zugeordnet. Mit diesen Böckchen 32 wird die Baugruppe beispielsweise auf der Oberseite einer Korpusdecke 2 verschraubt. Die sich zwischen den Böckchen 32 erstreckenden Abschnitte der U-Profilschiene 11, 11' besitzen einen Höhenabstand zu der von der Oberseite der Korpusdecke 2 ausgebildeten Befestigungsfläche. In dem so gebildeten Abstandsraum können sich die beiden Antriebsarme 8, 8' bewegen.
Innerhalb der U-Höhlung der beiden U-Profilschienen 11, 11' befindet sich eine Riemenanordnung, wie sie betreffend das erste Ausführungsbeispiel im Detail beschrieben worden ist. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weist hier allerdings die U-Öffnung der Profilschienen 11, 11' zur Befestigungsfläche.
Die rückwärtige Profilschiene 11' besitzt zusätzlich an ihrem anderen Ende ein Böckchen 32', welches den Antriebsmotor 13 trägt. Das Böckchen 32' stützt sich hier auf der Befestigungsfläche ab.
Die zu den Schiebeflügeln 3, 3' hin weisende U-Profilschiene 11 ist mit einer Kappe 33 verschlossen, die nicht bis zur Befestigungsfläche weist. Kappe 33 und U-Profilschienen 11, 11' schweben somit im Abstand über der Befestigungsfläche, sodass der der rückwärtigen U-Profilschiene 11' zugeordnete Antriebsarm 8' unter der Endkappe 33 entlangfahren kann.
Auch bei der vorderen U-Profilschiene 11 ist der Antriebsmotor 13 einem Böck- chen 32 zugeordnet.
Die verschiebliche Verbindung der beiden Gehäuseteile 11, 11' bringt den Vorteil, dass die beiden U-Profilschienen 11, 11' zu einer Baugruppe verbunden sind, wobei die beiden U-Profilschienen 11, 11' gegeneinander verschoben wer- den können. Die Antriebsvorrichtung kann somit an Schiebetürschränken unterschiedlicher Breite befestigt werden. Die Breitenanpassung erfolgt durch gegeneinander Verschieben der beiden U-Profilschienen 11, 11'.
Bei dem in den Figuren 19 bis 30 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel sind die beiden Gehäuseteile 11, 11' ebenfalls als U-Profilschienen ausgebildet und befinden sich auf der Oberseite eines Korpus eines Schiebetür sehr ankes. Die beiden voneinander entfernt liegendsten Enden der beiden Gehäuseteile 11, 11' sind mit Böckchen 32, 32' versehen, mit denen sich die aus dem Verbund der beiden Gehäuseteile 11, 11' gebildete Baugruppe brückenartig unter Ausbil- dung eines Höhenabstandes 38 auf der Decke 2 des Korpus 1 abstützt. Aus der zur Decke 2 des Korpus 1 weisenden Öffnung der von U-Profilschienen ausgebildeten Gehäuseteile 11, 11' ragt ein Antriebsmittel heraus, das von jeweils einem Elektromotor 13, 13' entlang der Erstreckungsrichtung der Gehäuseteile 11, 11' verlagert werden kann. Das Antriebsmittel ist jeweils mit einem Antriebs- arm 8, 8' verbunden. Der Antriebsarm 8' kann dabei die Endkappe 33 des Gehäuseteiles 11 unterfahren, da sich die Endkappe 33 nicht an der Korpusdecke 2 abstützt. Die Endkappe 33 schwebt vielmehr in einem Höhenabstand 38 oberhalb der Korpusdecke 2. Die beiden Gehäuseteile 11, 11' sind über einen Profileingriff miteinander verschieblich verbunden. Hierzu bildet die Seitenwand 36 des Gehäuseteils 11' zwei parallel zueinander verlaufende Stege 43 aus. Die beiden Stege bilden aufeinander zuweisende Profilnuten 34 aus. Zusammen bilden die Profilnuten 34 eine Schwalbenschwanznut aus.
Zu den Profilnuten 34 korrespondieren Profilrippen 35, die von dem anderen Gehäuseteil 11 ausgebildet werden. Die Profilrippen 35 entspringen dabei Stegen 42, die der Seitenwand 37 des Gehäuseteiles 11 zugeordnet sind. Die Stege 42, 43 ragen im Wesentlichen senkrecht zur jeweiligen Gehäusewand 36, 37 ab. Während die Nuten 34 aufeinander zugerichtet sind, sind die Rippen 35 voneinander weg gerichtet. Es ist jedoch auch möglich, dass die Nuten 34 voneinander weg gerichtet sind und die zu den Nuten 34 korrespondierenden Profilrippen 35 aufeinander zugerichtet sind. Wesentlich ist, dass die Nuten 34 und die Rippen 35 einen eine Verschiebung der beiden Gehäuseteile 11, 11' in Rich- tung ihrer Längserstreckung ermöglichen und gleichzeitig die Gehäuseteile 11, 11' biegesteif aneinander fesseln.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Winkelverstellbarkeit der Antriebsarme 8, 8' gegenüber dem jeweiligen Lauf teil 9, 9'. Bei dem in den Figuren 20, 22 und 23 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das Laufteil 9' einen Befestigungsfortsatz, der etwa in einem 45° Winkel von einer Befestigungsplatte des Laufteiles 9' abragt. Ein ebenfalls um 45° vom Antriebsarm 8' abgewinkelter Befestigungsabschnitt ist über mehrere Befesti- gungsschrauben 39 mit dem Befestigungsfortsatz des Laufteiles 9' verbunden. Der vom Laufteil 9' ausgebildete Befestigungsabschnitt bildet mehrere Gewindebohrungen 46 aus, in die die Gewindeschäfte der Befestigungsschrauben 39 eingeschraubt sind. Die Befestigungsschrauben 39 durchgreifen dabei Bohrungen 45 des Befestigungsfortsatzes des Antriebsarmes 8'.
Der Befestigungsfortsatz des Antriebsarmes 8' besitzt darüber hinaus etwa in seiner Erstreckungsmitte, aber am Rand liegend, eine Gewindebohrung 44, in die eine Madenschraube 40 eingeschraubt ist. Da die Madenschraube 40 außermittig des Befestigungsabschnittes angeordnet ist, kann sich ihre Stirnfläche auf einem Randabschnitt des dem Laufteil 9' zugeordneten Befestigungsabschnitts abstützen. Durch Drehen der Madenschraube 40 bildet sich ein Keilspalt 41 zwischen den beiden Befestigungsabschnitten aus, so dass die Neigungsstellung des Antriebsarmes 8' gegenüber dem Laufteil 9' verändert werden kann.
Auch bei dem in den Figuren 25, 26 und 30 dargestellten Antriebsarm kann durch Verstellen einer Madenschraube 40 der Neigungswinkel des Antriebsarmes 8 gegenüber dem Laufteil 9 verändert werden. Hier wird das Laufteil 9 von einem U-förmigen Blechteil ausgebildet, dessen U-Steg-Fläche einen Befesti- gungsabschnitt für ein gabelförmiges Endes des Antriebsarmes 8 ausbildet. Das gabelförmige Ende besitzt Bohrungen 45, durch welche Befestigungsschrauben 39 greifen, die in Gewindebohrungen 46 des Befestigungsabschnittes des Laufteils 9 eingeschraubt sind. Auch hier kann die Neigungslage durch die Verstellung einer Madenschraube 40 eingestellt werden. Bei dem Ausführungsbeispiel besitzt jeder der beiden Gabelarme eine Gewindebohrung 44, in die jeweils eine Madenschraube 40 eingeschraubt ist.
Zum Verstellen der Neigungsstellung des Antriebsarmes 8, 8' müssen zuvor die Befestigungsschrauben 39 geringfügig gelöst werden. Nachdem die Neigungsstellung durch Verdrehen der Madenschraube 40 eingestellt worden ist, können die Befestigungsschrauben 39 wieder festgedreht werden.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste
1 Korpus
2 Decke
3 Schiebeflügel 3' Schiebeflügel
4 korpusfestes Getriebeteil 4' korpusfestes Getriebeteil
5 Antriebsrolle
6 Umlenkrolle
7 Zahnriemen
8 Antriebsarm 8' Antriebsarm
9 Laufteil 9' Laufteil
10 Laufteil 10' Laufteil
11 U-Profilschiene 11' U-Pr of il schiene
12 Klemmeinrichtung, Anschlussstück
13 Antriebsmotor
14 Wellenkupplung
15 Untersetzungsgetriebe
16 Stab
17 Klemmbacke
18 Klemmbacke
19 Befestigungsplatte
20 Laufschiene
21 Laufrolle
22 Aushebelsicherung
23 Fortsatz 23' Abkröpfung
24 Schlitz
25 Anschlus s winkel 25' Anschlusswinkel
26 Befestigungszunge 26' Befestigungszunge
27 Motortreiber
28 Steuereinheit 29 Schalteinrichtung
30 Dimmer
31 Hallsensor
32 Böckchen 32' Böckchen 33 Kappe
34 Profilnut
35 Profilrippe
36 Seitenwand
37 Seitenwand
38 Höhenabstand
39 Befestigungsschraube
40 Madenschraube
41 Keilspalt
42 Steg
43 Steg
44 Gewindebohrung
45 Bohrung
46 Gewindebohrung
Next Patent: SYSTEM AND METHOD FOR WIRELESS STACK IMPLEMENTATION ON MULTIPLE WIRELESS DEVICES