Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Zur Bereitstellung von Vakuum für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, dessen Innenraum in wenigstens eine Vakuumkammer und eine Arbeitskammer unterteilt ist, werden Vakuumpumpen eingesetzt, die aus der Vakuumkammer Restluft ansaugen und in die Atmosphäre ausstoßen. In der Automobilindustrie werden hierzu in der Regel

Flügelzellenpumpen oder Schwenkflügelpumpen eingesetzt. Diese haben prinzipbedingt viel Reibung und müssen geschmiert werden, um eine akzeptable Lebensdauer zu erreichen. Vom

Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeuges angetriebene Vakuumpumpen mit Flügeln werden daher an den Ölkreislauf des Verbrennungsmotors angeschlossen. Dennoch muss ein nennenswerter Anteil der vom Verbrennungsmotor abgegebenen Leistung zum Antrieb einer solchen Pumpe aufgewendet werden. Und dies auch dann, wenn das Vakuum in der zu evakuierenden Kammer bereits voll ausgebildet ist. Daher ist es sinnvoll, die Vakuumpumpe mit elektrischer Energie zu betreiben und nur dann einzuschalten, wenn der absolute Druck in der Vakuumkammer über einen vorbestimmten Wert steigt.

Weiterhin kann in Fahrzeugen mit Elektro- bzw. Hybridantrieb die Vakuumpumpe nicht bzw. zeitweise nicht durch den Verbrennungsmotor angetrieben werden. Daher werden in diesen Fahrzeugen elektrisch angetriebene Vakuumpumpen eingesetzt.

Eine solche elektrisch angetriebene Pumpe mit einem Schmiermittelkreislauf auszustatten oder an einen solchen anzuschließen, würde einen unverhältnismäßig hohen Aufwand bedeuten. Somit kommen für den Einsatz in Kraftfahrzeugen mit Bremsanlagen mit elektrisch angetriebener Vakuumpumpe nur trocken laufende Vakuumpumpen in Frage. In Flügelzellenpumpen wird hierfür das selbstschmierende Material Graphit verwendet, aus dem mit hohem Aufwand die Flügel mit der erforderlichen Präzision hergestellt werden. Daher sind die Bemühungen dahingehend, zur elektrischen Bereitstellung von Bremsvakuum eine Membranpumpe zu verwenden.

Eine gattungsgemäßes Motor-Pumpenaggregat ist beispielsweise aus der DE 10 2007 005 223 Al bekannt.

Es bestehen stets Bestrebungen, die Herstellungskosten sowie den Montageaufwand zu reduzieren. Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten, gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert. Ferner soll die Bauteilanzahl reduziert werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Exzenter mit den Wuchtgewichten als Sinterbauteile vorgesehen sind. Hierdurch kann die Montage der Lufteinlasseinheit wesentlich vereinfacht werden und die Bauteilanzahl verringert sich. Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung von einem Ausführungsbeispiel sowie anhand der Zeichnung hervor.

Es zeigt:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Motor-Pumpenaggregat in räumlicher Darstellung;

Figur 2 das Motor-Pumpenaggregat gemäß Fig.l im Längsschnitt;

Figur 3 eine Arbeitsmembran des Motor-Pumpenaggregates gemäß Fig. 1 und 2 mit Kurbelantrieb;

Figur 4 ein Exzenter des Kurbelantriebs gemäß Fig. 3 mit angeformtem Wuchtgewicht und

Figur 5 eine Pleuelstange des Kurbelantriebs gemäß Fig. 3

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Motor-Pumpenaggregat 1 in einer Explosionsdarstellung, welches eine Pumpe 2 mit einem Pumpengehäuse 5 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3 umfasst, wobei der Motor 3 beispielsweise als Gleichstrommotor ausgebildet sein kann.

Die Pumpe 2, wie insbesondere aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 ersichtlich ist, ist als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen, welche jeweils zwischen dem Pumpengehäuse 5 und einem Arbeitsraumdeckel 6 eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum 7 begrenzt. Die Arbeitsmembrane 4 sind mittels eines Kurbelantriebs 8 gegensinnig bewegbar, welcher je Arbeitsmembran 4 einen Exzenter 9 und eine Pleuelstange 10 umfasst. Der Arbeitsraumdeckel 6 weist einen Oberdeckel 11 sowie einen Unterdeckel 12 auf, die luftdicht miteinander verschweißt, vernietet bzw. verschraubt sind. Zur Kostenreduzierung ist der Oberdeckel 11 aus Kunststoff vorgesehen und Unterdeckel 12 ist als Stanzteil oder Sinterteil ausgebildet. Möglich ist auch eine kostengünstige Herstellung mittels Aluminiumdruckguss .

In den Arbeitsraumdeckeln 6 sind nicht gezeigte Einlass- und Auslassventile vorgesehen. Vom dem Auslassventil wird die ausgestoßene Luft über einen Auslasskanal im Arbeitsraumdeckel 6 zu einem Auslasskanal im Pumpengehäuse 5 geleitet, die luftdicht mittels eines Dichtelements verbunden sind. Die beiden Auslasskanäle im Pumpengehäuse 5 münden in einen Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5, dem so genannten Kurbelraum, welcher den Kurbelantrieb 8 umgibt.

Eine in dem Pumpengehäuse 5 vorgesehene Luftauslasseinheit 13 bestehend aus einem Filtergehäuse 14, einem Zwischenboden 15 und einem Luftauslassdeckel 16 ermöglicht ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22, welcher so als Schalldämpfungsraum dient. Weiter umfasst die

Luftauslasseinheit 13 ein nicht dargestelltes Rückschlagventil mit einem ein- oder mehrteiligen Ventilkörper, das ein Zurückströmen von bereits ausgestoßener Luft sowie das Eindringen flüssiger oder gasförmiger Substanzen in den Innenraum 22 verhindert.

Zusätzlich wird der Luftschall beim Austreten der Luft aus dem Innenraum 22 dadurch vermindert, dass die Luft beim Durchströmen der Luftauslasseinheit 13 mehrmals umgelenkt wird und dabei zwei Filterelemente 17,18 durchströmt, bevor sie aus der Luftauslasseinheit 13 austritt. Das Pumpengehäuse 5 ist aus Kunststoff vorgesehen, wodurch eine kostengünstige Herstellung ermöglicht wird. Wie den Fig. 1 und 2 entnommen werden kann, ist zwischen dem Motor 3 und dem Pumpengehäuse 5 ein Motorblech 19 angeordnet, welches an einer Motorflanschseite 20 des Pumpengehäuses 5 befestigt ist und vom Motor 3 abgegebene EMV-Strahlen abhält.

Die Befestigung des Motors 3 und des Motorbleches 19 am Pumpengehäuse 5 erfolgt mittels Schraubelementen 21, welche direkt ins Pumpengehäuse 5 eingeschraubt werden.

Ferner ist am Pumpegehäuse 5 ein in Fig. 1 gezeigter Anschluss 23 vorgesehen, über beispielsweise ein angeschlossener Bremskraftverstärker evakuiert wird.

Fig. 2 ist weiter zu entnehmen, dass eine Motorwelle 24 gleichzeitig als Exzenterwelle dient, welche den Kurbelantrieb 8 mit den Exzentern 9 und den Pleuelstangen 10 trägt. Es ist jedoch auch eine separate Ausführung von Motorwelle und Exzenterwelle möglich.

Fig. 3 zeigt in räumlicher Explosions-Darstellung eine Arbeitsmembran 4 mit einem Kurbelantrieb 8 umfassend Exzenter 9 und Pleuelstange 10, wobei den Fig. 4 und 5 vergrößerte Ansichten des Exzenters 9 und der Pleuelstange 10 zu entnehmen sind.

Wie aus Fig. 4 deutlich ersichtlich ist, weist der Exzenter 9 zur Schwingungsoptimierung ein einteilig angeformtes Wuchtgewicht 25 auf, wobei der Exzenter 9 und das Wuchtgewicht 25 als Sinterbauteil hergestellt sind. Diese Ausgestaltung des Exzenters 9 bedingt zum einen eine kostengünstige Herstellung und eine vereinfachte Montage, da die separate Montage des Wuchtgewichtes 25 an dem Exzenter 9 durch Verschrauben, Verschweißen etc. entfallen kann, und zum anderen eine weitere Bauteilreduzierung.

Zur weiteren Kostenoptimierung ist ein Pleuelauge 26 der Pleuelstange 10 als Sinterbauteil hergestellt und ein Pleuelschaft 27 ist aus Kunststoff vorgesehen. Die Befestigung des Pleuelschaftes 27 an dem Pleuelauge 26 erfolgt durch Umspritzen eines an dem Pleuelauge 26 angeformten Ansatzes 28.

Die Arbeitsmembran 4 kann auf dem Pleuelschaft 27 in einfacher Weise durch Reibschweißen befestigt werden. Ein Kugellager 29 wird in das Pleuelauge 26 eingepresst.

Eine nicht gezeigte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Pleuelstange 10 einteilig als Sinterbauteil hergestellt ist.

Bezugszeichenliste

1 Motor-Pumpenaggregat

2 Pumpe

3 Motor

4 Arbeitsmembran

5 Pumpengehäuse

6 Arbeitsraumdeckel

7 Arbeitsraum

8 Kurbelantrieb

9 Exzenter

10 Pleuelstange

11 Oberdeckel

12 Unterdeckel

13 Luftauslasseinheit

14 Filtergehäuse

15 Zwischenboden

16 Luftauslassdeckel

17 Filterelement

18 Filterelement

19 Motorblech

20 Motorflanschseite

21 Schraubelement

22 Innenraum

23 Anschluss

24 Motorwelle

25 Wuchtgewicht

26 Pleuelauge

27 Pleuelschaft

28 Ansatz

29 Kugellager