Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer von einer Bedienungsperson zu betätigenden Stelleinrichtung, welche zumindest mittelbar das Drehmoment, die Beschleunigung oder den Kraftstoffdurchsatz eines Motors beeinflusst, wobei die Stelleinrichtung gegen die Kraft mindestens eines Rückstellmittels betätigbar ist. Weiterhin betrifft die Er- findung ein Zubehör für ein Kraftfahrzeug mit Gaspedal. Das Zubehör kann auch eine Fußmatte mit Rückstellmittel sein.

PKWs weisen als Stelleinrichtung ein Gaspedal auf, welches vom Fahrer gegen die Wirkung einer Rückstellkraft mit dem Fuß bedient wird. Andere Fahrzeuge können ähnliche von einer Bedienungsperson zu betätigende Stelleinrichtungen aufweisen.

Der Energieverbrauch für den Antrieb des Fahrzeugs hängt zumindest mittelbar vom Ausmaß der Betätigung der Stelleinrichtung bzw. von der Bewegung des Gaspedals ab. Je weiter dieses in Richtung auf ein Bodenblech des Fahrzeugs heruntergetreten wird, um so mehr Energie wird aufgewendet um das Fahrzeug anzutreiben.

Besonders ökonomisch ist eine Fahrweise, bei der das Gaspedal zum Anfahren oder Beschleunigen, insbesondere bei großvolumigen Verbrennungsmotoren, nicht bis zum Anschlag betätigt wird. Höhere Drehzahlen mit ungünstigem spezifischen Energieverbrauch und eine erhöhte Abnutzung der Reifen werden so vermieden. Leistungsstarke Motoren verleiten den Fahrer unter Umständen gerade in der Stadt beim Beschleunigen zu einer überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Dies kann auch durch zeitweise Unachtsamkeit geschehen.

Der Fahrer kann die genannten Nachteile vermeiden, wenn er sich auf die Bedienung der Stelleinrichtung bzw. des Gaspedals konzentriert, beispielsweise in Verbindung mit der

Beobachtung einer Verbrauchsanzeige. Dies ist aufwendig und auch nicht immer durchführbar, da der Verkehr im Normalfall die volle Aufmerksamkeit des Fahrers verlangt.

Mit der vorliegenden Erfindung soll für die Bedienungsperson ein Hilfsmittel zur Begren- zung des Energieverbrauchs beim Betätigen der Stelleinrichtung zur Verfügung gestellt werden.

Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug ist gekennzeichnet durch ein Rückstellmittel mit verstellbarer Kraft. Die Stelleinrichtung bzw. das Gaspedal wird üblicherweise von der Bedienungsperson gegen die Rückstellkraft des Rückstellmittels bewegt. Grundsätzlich soll die Stelleinrichtung leicht betätigbar sein, um dem Fahrer die Bedienung zu erleichtern. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Rückstellkraft des Rückstellmittels veränderbar ist, um so der Kraft der Bedienungsperson zeitweise eine höhere Kraft entgegenstellen zu können. Bei höherer Rückstellkraft wird die Bedienungsperson von sich aus eine stärkere Betätigung der Stelleinrichtung vermeiden und so automatisch einen geringeren Energieverbrauch beim Beschleunigen erzielen. Vorzugsweise soll die Verstellung der Rückstellkraft durch die Bedienungsperson selbst erfolgen.

Vorteilhafterweise ist das verstellbare Rückstellmittel zusätzlich zu einem weiteren Rück- Stellmittel vorhanden. Ein Gaspedal eines Kraftfahrzeugs weist üblicherweise eine Rückstellfeder auf, die in diesem Fall als weiteres Rückstellmittel angesehen wird. Das verstellbare Rückstellmittel ist dann zusätzlich vorhanden. Die Rückstellkräfte des verstellbaren Rückstellmittels und des weiteren Rückstellmittels addieren sich.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist das verstellbare Rückstellmittel erst wirksam, nachdem die Stelleinrichtung einen bestimmten Weg oder Winkel gegen die Rückstellkraft des weiteren Rückstellmittels überwunden hat. Demnach ist zunächst nur die Rückstellkraft des weiteren Rückstellmittels wirksam. Erst nach weitergehender Betätigung der Stelleinrichtung kommt die Rückstellkraft des verstellbaren Rückstellmittels hinzu. Dadurch ergibt sich für die Bedienungsperson der Eindruck eines Kraftsprungs in der Rückstellkraft beim „Gasgeben". Durch das verstellbare Rückstellmittel kann dieser Kraftsprung verändert oder sogar auf Null reduziert werden, so dass nur noch die Rückstellkraft des weiteren Rückstellmittels wirksam ist. Der vorhandene Kraftsprung signalisiert der Bedienungsperson, dass die Betätigung der Stelleinrichtung möglichst nur bis zu

diesem Punkt ökonomisch sinnvoll ist. Vorzugsweise ist über das verstellbare Rückstellmittel zusätzlich oder alternativ der Ort des Kraftsprungs entlang des Betätigungsweges der Stelleinrichtung einstellbar.

Vorteilhafterweise ist eine von der Bedienungsperson zu betätigende Betätigungseinrichtung zum Verstellen des verstellbaren Rückstellmittels vorgesehen. Die Bedienungsperson hat damit die volle Gewalt über die Funktion des verstellbaren Rückstellmittels und kann dieses den individuellen Bedürfnissen anpassen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung enthält das verstellbare Rückstellmittel ein Fluidvolumen, insbesondere ein komprimierbares Gasvolumen. Vorzugsweise handelt es sich dabei um Luft. Das Gasvolumen wirkt als Feder gegen die Betätigung der Stelleinrichtung. Vorzugsweise ist der Druck des Fluidvolumens, insbesondere des Gasvolumens im Rückstellmittel verstellbar. Alternativ oder zusätzlich kann das Volumen durch Aufbla- sen oder Zufuhr des Fluides vergrößert werden oder bei Bedarf abgelassen werden.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist das verstellbare Rückstellmittel oder ein hiermit verbundenes Volumen ein überdruckventil auf. Bei Erreichen eines bestimmten Druckes im Gasvolumen öffnet das überdruckventil und ermöglicht so eine nicht wei- ter zunehmende Rückstellkraft. Dies erleichtert die Bedienung der Stelleinrichtung in Extremsituationen, etwa beim plötzlich notwendigen starken Beschleunigen.

Vorteilhafterweise beinhaltet das verstellbare Rückstellmittel einen Fluidbehälter mit flexiblen, insbesondere elastischen Wandungen, und zwar elastisch in Richtung der Wan- düngen selbst. Mindestens eine der Wandungen wird von der Stelleinrichtung beaufschlagt. Die wirksame Rückstellkraft ist abhängig vom Fluiddruck, insbesondere Gasdruck und/oder von der Verformung der Wandungen des Behälters. Vorzugsweise ist der Behälter kissenartig oder ballonartig ausgebildet, insbesondere aus Latex, Gummi oder gummiartigem Werkstoff oder aus fluiddicht, insbesondere gasdicht ausgerüstetem Ge- webe, ähnlich der Armmanschette eines Blutdruckmessgerätes.

Die Rückstellkraft kann erzeugt werden durch das Fluid, beispielsweise durch ein komprimierbares Gas, insbesondere Luft. Der Gasbehälter kann dann unelastische Wandungen aufweisen. Die Rückstellkraft ergibt sich aus der Komprimierung des Gases. Bei Ver-

wendung einer Flüssigkeit sind vorzugsweise die Wandungen des Fluidbehälters elastisch. Die Rückstellkraft ergibt sich dann aus der elastischen Dehnung der Behälterwandungen. Auch ein Gasbehälter kann aber elastisch dehnbare Wandungen aufweisen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist das verstellbare Rückstellmittel ein mit einem Fluid gefülltes Kissen, welches mindestens doppelwandig, nämlich mit einer Innenhülle und einer Außenhülle ausgebildet ist. Hierdurch ergibt sich eine erhöhte Sicherheit gegen Einwirkungen aller Art. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Innenhülle elastisch dehnbare Wandungen und die Außenhülle nicht dehnbare Wandungen aufweist. Elastisch dehnbares und zugleich fluiddichtes Material kann empfindlich sein gegenüber der Einwirkung von spitzen Gegenständen, Ecken, Kanten usw. Die Außenhülle ist aus dem gegenüber deutlich robusterem Werkstoff gefertigt, beispielsweise aus dem für LKW-Planen verwendeten Material und schützt so wirksam die elastische Innenhülle.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist das verstellbare Rückstellmittel über eine Leitung mit einer Fluidquelle, insbesondere Gasquelle verbunden. Letztere ist vorzugsweise eine Luftpumpe, die als Betätigungseinrichtung für das verstellbare Rückstellmittel wirkt. Als Luftpumpe ist beispielsweise ein Gummiball wie bei einem Blutdruckmessgerät mit Armmanschette vorgesehen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weisen das verstellbare Rückstellmittel oder ein hiermit verbundenes Volumen eine Druckanzeige auf. Vorzugsweise ist die Druckanzeige an der Betätigungseinrichtung angeordnet. Bei der Druckanzeige kann es sich um ein Manometer oder um eine einfachere Anzeige für die Bedienungsperson han- dein.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist das verstellbare Rückstellmittel oder ein hiermit verbundenes Volumen ein betätigbares Auslassventil auf. Der Druck des Gasvolumens kann durch das Auslassventil kontrolliert oder in kürzester Zeit reduziert wer- den, insbesondere durch die Bedienungsperson.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann eine Fluidquelle am Rückstellmittel angeordnet oder in dieses integriert sein. Eine längere Leitung zwischen der Fluidquelle und dem Rückstellmittel wird dadurch vermieden.

Vorteilhafterweise ist eine Fernbedienung für die Fluidquelle vorgesehen, insbesondere per Funk oder Kabel. Eine Funkverbindung ist beispielsweise möglich über Bluetooth oder einen anderen Nahbereichfunk. Möglich ist auch eine Infrarot-Verbindung. Die Fluidquelle weist dann vorzugsweise ein über die Fernbedienung steuerbares Ventil oder eine Pumpe auf.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist am Rückstellmittel als Fluidquelle eine Luftpumpe angeordnet oder in das Rückstellmittel integriert, insbesondere mit elektri- schem Antrieb und vorzugsweise mit einem Funkempfänger zum Empfangen von Signalen für die Ansteuerung des Antriebs der Luftpumpe. Ein Energiespeicher für den elektrischen Antrieb, insbesondere Batterien oder Akkus, können ebenfalls am Rückstellmittel angeordnet sein. Dabei ist auch eine Fernbedienung per Funk, per Kabel oder auf andere Weise möglich. Der Energiespeicher kann auch mit Abstand zur Fluidquelle oder zum Rückstellmittel angeordnet sein. Die elektrische Energie wird dann per Kabel zum Antrieb übertragen. Möglich ist auch eine Fernbedienung per Kabel. Der Energiespeicher kann dann wahlweise in der Fernbedienung, am Rückstellmittel oder an anderer Stelle vorgesehen sein.

Die voranstehend beschriebene Erfindung kann auch als Zubehör für ein Kraftfahrzeug mit Gaspedal vorgesehen sein. Das Zubehör besteht dann aus mindestens einem Rückstellmittel für das Gaspedal, wobei eine Rückstellkraft des Rückstellmittels verstellbar ist. Das Zubehör ist insbesondere zur Nachrüstung des Kraftfahrzeugs vorgesehen.

Vorteilhafterweise sind Befestigungs- oder Haltemittel zur Anordnung des Rückstellmittels in einem Raum hinter dem Gaspedal vorgesehen, vorzugsweise am Gaspedal. Insbesondere sind die Haltemittel derart ausgebildet, dass eine Fixierung des Rückstellmittels zwischen Gaspedal und Bodenblech oder benachbarter Wandung des Kraftfahrzeugs möglich ist. Denkbar ist auch eine Befestigung des Rückstellmittels am Gaspedal, am Boden- blech oder einer anderen Fußraumwandung.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Zubehör für ein Kfz mit Gaspedal, mit folgenden Merkmalen:

a) Befestigungs- oder Haltemittel zum Anordnen des Zubehörs im Fußraum des Kfz, insbesondere zwischen Gaspedal und Fußraumwandung oder Bodenblech,

b) ein Rückstellmittel für das Gaspedal, wobei das Rückstellmittel zusätzlich zu ei- nem ohnehin dem Gaspedal zugeordneten Rückstellmittel vorgesehen ist.

Vorteilhafterweise ist eine Rückstellkraft des über einen Teil des Betätigungsweges des Gaspedals wirksamen Rückstellmittels verstellbar. Des Weiteren kann die Erfindung als Zubehör mit allen zuvor und im Anschluss genannten Merkmalen bzw. erfindungsgemä- ßen Gestaltungen kombiniert werden.

Das Rückstellmittel mit oder ohne Fernbedienung oder weiteren Bestandteilen kann auch in eine Fußmatte integriert sein oder mit dieser fest oder lösbar verbunden sein. Entsprechend ist Gegenstand der Erfindung auch ein einer Fußmatte zugeordnetes Rückstell- mittel bzw. eine Fußmatte mit Rückstellmittel.

Vorteilhafterweise ist das der Fußmatte zugeordnete Rückstellmittel elastisch verformbar durch den Druck des Gaspedals. Insbesondere beinhaltet das Rückstellmittel ein mit einem Fluid gefülltes Kissen, etwa ein Luftkissen. Naturgemäß kann das Rückstellmittel auch die weiter oben genannten Merkmale und Funktionen aufweisen. Eine Zuordnung des Rückstellmittels zur Fußmatte vermeidet eine zusätzliche Befestigung des Rückstellmittels am Gaspedal oder an anderer Stelle im Fußraum des Kraftfahrzeugs. Erforderlich ist lediglich eine genaue Positionierung der Fußmatte. Dies ist aber bei modernen Fahrzeugen durch Befestigungspunkte für die Fußmatte gewährleistet. Zusätzlich oder alter- nativ kann die erfindungsgemäße Fußmatte eigene Befestigungsmittel zur Sicherung einer definierten Position im Fußraum aufweisen, beispielsweise Klettstreifen, Klebestreifen, Klammern.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der Be- Schreibung im übrigen. Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Fußraumes in einem Kraftfahrzeug mit Gaspedal und Bodenblech und Rückstellmitteln,

Fig. 2 eine Darstellung analog Fig. 1 , jedoch mit einer anderen Ausführungsform eines Rückstellmittels,

Fig. 3 ein Weg-Kraft-Diagramm zur Erläuterung des Kraftsprungs durch das bzw. die Rückstellmittel,

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein kissenartiges Rückstellmittel,

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Kissen gemäß Fig. 4 entlang der Linie A - A

Fig. 6 einen Querschnitt analog Fig. 5, nämlich in einer anderen Ausführungsform,

Fig. 7a eine Prinzipskizze eines Rückstellmittels mit Fernbedienung,

Fig. 7b eine Darstellung analog Fig. 7a, nämlich eine andere Ausführungsform,

Fig. 7c eine Darstellung analog Fig. 7a, nämlich eine weitere Ausführungsform,

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine Fußmatte mit Rückstellmittel,

Fig. 9 eine Draufsicht auf eine andere Ausführungsform einer Fußmatte mit Rückstellmittel.

Im Fußraum 10 eines Kraftfahrzeugs ist als Stelleinrichtung ein Gaspedal 11 um einen unteren Umlenkpunkt 12 schwenkbar angeordnet. Die von einem Fahrer als Bedienungsperson ausgelöste Schwenkbewegung des Gaspedals 11 ist mit dem Pfeil 13 dargestellt.

Der Umlenkpunkt 12 liegt auf einem Bodenblech 14. Zwischen Gaspedal 11 und einer an das Bodenblech 14 anschließenden, schräg aufwärts gerichteten Fußraumwandung 15 ist ein keilförmiger Spalt gebildet, in dem das Gaspedal 11 hin- und herbewegbar ist. Bei der Bewegung des Gaspedals 11 in Richtung des Pfeils 13, also in Richtung auf die Fußraumwandung 15, muss der Fahrer die Rückstellkraft eines Rückstellmittels 16 überwinden, welches beispielsweise eine Druckfeder ist.

An der Fußraumwandung 15 ist ein Anschlag 17 vorgesehen, gegen den das Gaspedal 11 maximal bewegbar ist, so dass auch bei vollständig niedergetretenem Gaspedal 11 ein Restspalt zwischen Gaspedal 11 und Fußraumwandung 15 verbleibt.

In dem Spalt zwischen Gaspedal und Fußraumwandung 15 ist zusätzlich zum Rückstellmittel 16 ein verstellbares Rückstellmittel 18 angeordnet, welches hier als kissenförmiger Druckluftspeicher ausgebildet ist. Das verstellbare Rückstellmittel 18 ist vorzugsweise entweder an der Fußraumwandung 15 oder am Gaspedal 11 befestigt. Die Befestigung ist in den Figuren nicht gezeigt. Beispielsweise ist das Rückstellmittel 18 über eine nicht gezeigte Klettverbindung mit der Fußraumwandung 15 verbunden. Ein entsprechender Klettstreifen kann auf die Fußraumwandung 15 aufgeklebt sein. Das Rückstellmittel 18 weist dann einen korrespondierenden Klettstreifen auf. Das verstellbare Rückstellmittel 18 kann auch am Gaspedal 11 befestigt sein, beispielsweise durch einen nicht gezeigten Gurt, ein Klettband, Haken, Klammern und dergleichen.

Die Abmessung des verstellbaren Rückstellmittels 18 parallel zur Richtung des Pfeils 13 ist hier auch druckabhängig und vorzugsweise stets geringer als der maximale Abstand des Gaspedals 11 von der Fußraumwandung 15. Dadurch wird das verstellbare Rück- Stellmittel 18 erst wirksam, nachdem das Gaspedal 11 um einen bestimmten Weg oder Winkel aus der in den Figuren gezeigten Ausgangsstellung heraus bewegt wurde.

Das verstellbare Rückstellmittel 18 ist über eine Druckleitung 19 mit einer vom Fahrer zu betätigenden Betätigungseinrichtung 20 verbunden. Diese ist im vorliegenden Beispiel als Luftpumpe nach Art eines Gummiballs wie bei einem Blutdruckmessgerät ausgebildet. Durch Betätigung des Gummiballs wird Luft in das verstellbare Rückstellmittel 18 gepumpt, erhöht dort den Innendruck und vergrößert so die hiervon ausgehende Rückstellkraft auf das Gaspedal 11.

Der Betätigungseinrichtung 20 ist eine Armatur 21 mit einem Auslassventil 22 und einem Betätigungselement 23 hierfür zugeordnet. An die Armatur 21 angeschlossen ist außerdem eine Druckanzeige 24, etwa ein Zeiger-Manometer.

Die Betätigungseinrichtung 20 kann im Innenraum des Kraftfahrzeugs an einer für den Fahrer gut erreichbaren und einsehbaren Stelle angeordnet sein, beispielsweise an oder auf einer Mittelkonsole oder zwischen Mittelkonsole und Fahrersitz oder nahe einem Schalthebel. Die Druckleitung 19 ist entsprechend konfiguriert und verlegt.

Der Fahrer kann durch Betätigen der Einrichtung 20 und des Betätigungselements 23 den Druck im verstellbaren Rückstellmittel und/oder die wirksame Dicke desselben individuell einstellen und beispielsweise an die Verkehrsverhältnisse anpassen.

Dem verstellbaren Rückstellmittel 18 ist hier noch ein überdruckventil 25 zugeordnet. Dieses verhindert einen zerstörerischen überdruck im verstellbaren Rückstellmittel 18 auch beim starken Betätigen des Gaspedals 11 und begrenzt zugleich die wirksame Rückstellkraft.

Der Anschlag 17 verhindert, dass das verstellbare Rückstellmittel 18 durch das Gaspedal 11 zu stark zusammengedrückt wird.

In den Figuren nicht gezeigt sind die Mittel zur übertragung der Gaspedalbewegung an eine Motorsteuerung des Kraftfahrzeugs. Diese Mittel sind bekannt und müssen nicht weiter erläutert werden. Beispielsweise kann ein Hebelgetriebe oder Gestänge vorgesehen sein.

Fig. 3 zeigt die insgesamt auftretende Rückstell kraft beim Betätigen des Gaspedals 11. über einen ersten Weg oder Winkel bzw. Abschnitt ist nur die Rückstellkraft 26 des Rück- Stellmittels 16 wirksam. Sobald das Gaspedal 1 1 etwas weiter bewegt wird, nämlich über eine Schwelle 27, wirkt zusätzlich die Rückstellkraft des verstellbaren Rückstellelements 18. Daraus ergibt sich eine resultierende Rückstellkraft 28. An der Schwelle 27 liegt ein Kraftsprung vor, der vom Fahrer bei der Betätigung des Gaspedals 11 deutlich wahrgenommen wird und je nach Größe des Kraftsprungs dazu führen kann, dass das Gaspedal 11 nur bis zur Schwelle 27 betätigt wird.

Die Weglängen der beiden Abschnitte vor und hinter dem Kraftsprung verteilen sich auf die insgesamt mögliche Bewegung des Gaspedals 11 beispielsweise 1/3 zu 2/3, 1/2 zu 1/2 oder 2/3 zu 1/3. Andere Wegverhältnisse sind möglich und durch entsprechende

Gestaltung des Rückstellmittels 18 leicht konfigurierbar oder sogar verstellbar. Der erste Abschnitt kann auch die Länge null haben.

Bei geöffnetem Auslassventil 22 wird die Rückstellkraft des verstellbaren Rückstellmittels 18 minimal oder sogar gleich Null. Die resultierende Rückstellkraft 28 ist dann gleich der Rückstellkraft des Rückstellmittels 16, so dass an der Schwelle 27 kein Kraftsprung vorliegt.

Fig. 2 zeigt eine alternative Ausführungsform des verstellbaren Rückstellmittels 18, näm- lieh eine Kolben-Zylinder-Anordnung mit einem aus einem Zylinder 30 ausfahrbaren Kolben 29. Der Zylinder 30 ist hier auf der Fußraumwandung 15 befestigt, so dass der Kolben 29 gegen die Richtung des Pfeils 13 ausfahrbar ist. Umgekehrt ist auch eine Befestigung des Zylinders 30 am Gaspedal 1 1 oder ein Vertauschen von Zylinder und Kolben möglich.

An den Zylinder 30 ist die Druckleitung 19 angeschlossen. Außerdem weist der Zylinder 30 das überdruckventil 25 auf. Ein Anschlag entsprechend Anschlag 17 in Fig. 1 ist hier nicht erforderlich, da sich aus der Funktionalität von Zylinder 30 und Kolben 29 bereits ein Anschlag für das Gaspedal 11 ergibt.

In der maximal ausgefahrenen Stellung des Kolbens 29, wie in Fig. 2 gezeigt, besteht ein deutlicher Abstand zum Gaspedal 11 (in dessen Nullstellung). Beim Betätigen des Gaspedals 11 muss zunächst nur die Rückstellkraft des Rückstellmittels 16 überwunden werden. Erst nach Erreichen des Kolbens 29 wirkt auch dieser als (verstellbares) Rückstell- mittel. Der Abstand ist aber nicht zwingend.

Der Zylinder 30 ist vorzugsweise auf der Fußraumwandung 15 befestigt, etwa durch Schrauben, Schweißen, Nieten oder Kleben.

In die Kolben-Zylinder-Anordnung kann eine Rückholfeder integriert sein, so dass die bereits ausgefahrene Länge des Kolbens vom Gasdruck abhängig und verstellbar ist. Möglich ist auch eine Ausführung ohne Feder, mit der Folge, dass der Kolben schon bei geringem Druck stets dieselbe Endposition einnimmt, an der auch für den Fahrer der Kraftsprung spürbar ist.

Das verstellbare Rückstellmittel 18 kann auch an der Unterseite des Gaspedals 1 1 gehalten sein. Diese Alternative ist in Fig. 1 gestrichelt dargestellt. Das Rückstellmittel 18 ist in dieser Ausführung ein Kissen oder Ballon, welcher mit einem Befestigungsmittel, nämlich hier mit einem über das Gaspedal 11 gezogenen Band oder Streifen 31 gehalten ist.

In der einfachsten Ausführung ist das Rückstellmittel 18 nicht verstellbar und ergänzt nur das dem Gaspedal 11 ohnehin zugeordnete Rückstellmittel 16. Es ergibt sich dann über einen ersten Teil des Betätigungsweges des Gaspedals eine Rückstellkraft, die nur aus dem Rückstellmittel 16 herrührt. Erst entlang eines anschließenden Teils des Betätigungsweges des Gaspedals 11 ist das Rückstellmittel 18 zusätzlich wirksam. Sofern das Rückstellmittel 18 nicht verstellbar ist, sind die aufeinanderfolgenden Betätigungswege bzw. der Ort des Kraftsprungs nur von der Dicke des Rückstellmittels 18 und dem zwi- sehen Gaspedal 11 und Bodenblech 14 bzw. Fußraumwandung 15 vorhandenen Abstand abhängig.

Das kissenartige Rückstellmittel 18 ist gemäß den Fig. 4 bis 6 in besonderer Weise und doppelwandig ausgebildet. Eine äußere Umhüllung 32 ist durch Faltung entlang einer Faltlinie 33 und eine im Wesentlichen U-förmige Flossennaht 34 gebildet. Die äußere Umhüllung besteht aus einem gegen mechanische Belastung, Reibung, spitze Gegenstände möglichst widerstandsfähigen Material, etwa aus dem für LKW-Planen verwendeten Material, einem reißfesten und wasserdicht beschichteten Gewebe. Im Bereich der Flossennaht 34 kann eine Verklebung oder Verschweißung vorgesehen sein.

Innerhalb der äußeren, rechteckigen Umhüllung 32 ist eine innere Umhüllung 35 angeordnet, welche als Fluidspeicher dient und hier aus einem elastisch dehnbaren Material besteht, wie Gummi, Latex oder dergleichen. In den Fig. 4 bis 6 sind aus Gründen der besseren übersichtlichkeit Anschlüsse oder Leitungen für die Zufuhr eines Fluides in die innere Umhüllung 35 nicht gezeichnet.

Abmessungen und Volumina von äußerer Umhüllung 32 und innerer Umhüllung 35 sind aufeinander abgestimmt, so dass hier ein in die innere Umhüllung 35 strömendes Fluid eine größere Dicke des Rückstellmittels 18 und eine höhere Rückstellkraft bewirkt. Ge-

maß Fig. 5 ist die innere Umhüllung 35 deutlich kleiner als die äußere Umhüllung 32. Dadurch kann sich die innere Umhüllung 35 innerhalb der äußeren Umhüllung 32 deutlich ausdehnen und beispielsweise bei vollem Druck auf das Gaspedal zur Reduktion der Dicke nahezu vollständig nachgeben.

In der Ausführung der Fig. 6 ist die innere Umhüllung 35 einmal gefaltet. Dadurch steht mehr dehnbares Wandungsmaterial zur Verfügung, so dass die elastische Wandung der inneren Umhüllung 35 insgesamt eine geringere Dehnungsbeanspruchung erfährt.

Das kissenartige Rückstellmittel 18 weist an seiner Oberseite den Streifen 31 zur Befestigung am Gaspedal auf. Der Streifen 31 kann ein Gummiband, elastisches Gewebeband, Klettband oder dergleichen sein. Alternativ können auch Klammern oder Haken zur Befestigung am Gaspedal vorgesehen sein.

Wirkung und Funktionsweise des kissenartigen Rückstellmittels 18 hängen auch ab vom Verhältnis der Größe des Rückstellmittels zur Größe des Gaspedals. Ein seitlich oder am Ende des Gaspedals überstehendes Rückstellmittel 18 ermöglicht ein Restvolumen im Rückstellmittel 18 außerhalb des Einwirkungsbereichs des Gaspedals. Ein nahezu vollständiges Durchtreten des Gaspedals trotz des vorhandenen Rückstellmittels 18 ist so leichter erzielbar.

Die Fig. 7a bis 7c zeigen das Rückstellmittel 18 als Luftkissen mit integrierter elektrischer Luftpumpe 36, Antriebsmotor 37 hierfür, Druckmesser 38 und Fernbedienung 39. Dabei sind die verschiedensten Kombinationen möglich. Die Fig. 7a bis 7c zeigen beispielhaft nur drei ausgewählte Ausführungsformen:

Gemäß Fig. 7a sind Rückstellmittel 18 und Fernbedienung 39 über eine gestrichelt gezeichnete Funkverbindung 40 miteinander gekoppelt.

Druckmesser 38, Luftpumpe 36, Elektromotor 37 und Akkus 41 sind im Ausführungsbeispiel der Fig. 7a zu einer Funktionseinheit 42 zusammengefasst, welche unmittelbar am Rückstellmittel 18 angeordnet ist, beispielsweise seitlich.

Bestandteil der Funktionseinheit 42 ist hier eine Sender- und Empfängereinheit 43, die drahtlos mit einer entsprechenden Sender- und Empfängereinheit 44 der Fernbedienung 39 kommuniziert.

Die Fernbedienung 39 weist ein Display 45 und Bedienungsorgane 46 auf, zum Beispiel Druckknöpfe. Vorhandene Akkus oder Batterien sind nicht eingezeichnet.

Die Fernbedienung 39 steuert den Antrieb des Motors 37 für die Luftpumpe 36 und gegebenenfalls ein nicht gezeigtes Ablassventil in der Funktionseinheit 42. Betriebszustände des Motors 37, der Füllstand der Akkus 41 und/oder der vom Druckmesser 38 ermittelte Druck können je nach Ausstattung und Funktionsumfang im Display 45 angezeigt werden.

In einer besonders einfachen Ausführung ist die Einheit 44 nur als Sendeeinheit und die Einheit 43 nur als Empfängereinheit ausgebildet. Ein Druckmesser ist dann nicht erforder- lieh.

In der Ausführungsform gemäß Fig. 7b sind die Fernbedienung 39 und die Funktionseinheit 42 des Rückstellmittels 18 über ein elektrisches Kabel miteinander verbunden. Dabei handelt es sich vorzugsweise nur um ein Datenkabel 47, so dass die Sender- und Emp- fängereinheiten 43, 44 nicht benötigt werden. Im übrigen besteht übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7a.

Eine Abwandlung des kabelgebundenen Ausführungsbeispiels zeigt Fig. 7c. Das Kabel zwischen Funktionseinheit 42 und Fernbedienung 39 ist hier als kombiniertes Energie- und Datenkabel 48 ausgeführt. Die Akkus 41 als Energiespeicher für den Antrieb des Motors 37 sind in die Fernbedienung 39 integriert und nicht in die Funktionseinheit 42.

Die Funktionseinheit 42 kann auch vom Rückstellmittel 18 getrennt ausgebildet und im Fußraum des Fahrzeugs gehalten sein. Es besteht dann zumindest eine Luftleitung zwi- sehen der Luftpumpe 36 und dem Rückstellmittel 18 (nicht gezeigt). In Erweiterung dieses Gedankens kann die Funktionseinheit 42 auch Teil der Fernbedienung 39 sein bei entsprechend langer Luftleitung.

Die Bedienungsorgane 46 können beispielsweise so ausgelegt sein, dass auf Knopfdruck zuvor definierte und abgespeicherte Werte eingestellt werden. Alternativ oder zusätzlich können ausgewählte Bedienungsorgane die Funktionen "Druck erhöhen" und/oder "Druck verringern" aufweisen.

In einer nicht gezeigten Ausführungsform ähnlich der Fig. 7a wird die Funktion der Fernbedienung 39 von einem Mobiltelefon mit Bluetooth-Fähigkeit oder von einer anderen im Fahrzeug angeordneten Einheit mit Bluetooth-Fähigkeit übernommen.

In der Ausführungsform der Fig. 8 und 9 ist das Rückstellmittel 18 mit einer Fußmatte 49 verbunden oder in diese integriert. Eine Fußmatte vor dem Sitz des Fahrers weist üblicherweise eine Aussparung 50 für das Gaspedal auf, jedenfalls sofern das Gaspedal an seinem unteren Ende angelenkt ist. Diese Ausführungsform ist in Fig. 8 gezeigt.

Die Rückstelleinrichtung 18 ist im Bereich eines Randes 51 der Aussparung 50 und zugleich nur mit geringem Abstand zum oberen Rand 52 der Fußmatte angeordnet. Vorzugsweise ist das Rückstellmittel 18 seitlich mit der Fußmatte 49 verklebt, vernäht, verschweißt oder auf andere Weise verbunden, je nach Art der verwendeten Materialien. Dabei kann das Rückstellmittel wie zuvor anhand der Fig. 1 bis 7c erläutert oder auf an- dere Weise ausgebildet sein. Wichtig ist, dass das Rückstellmittel dem Druck des Fahrers auf das Gaspedal eine Rückstellkraft entgegensetzt. Die Rückstellkraft kann der Höhe und/oder dem Ort nach veränderlich oder konstant sein.

Gemäß Fig. 9 weist die Fußmatte 49 keine Aussparung in der rechten oberen Ecke auf. Diese Gestaltung ist möglich bei außerhalb des Bereichs der Fußmatte (beispielsweise oben) angelenktem Gaspedal. Das Rückstellmittel 18 ist dann rechts oben auf der Fußmatte angeordnet oder in diese integriert, so dass bei richtiger Positionierung der Fußmatte das Rückstellmittel unter dem Gaspedal zu liegen kommt.

In die Fußmatte 40 integriert oder mit dieser verbunden können auch die weiteren dem Rückstellmittel 18 zugeordneten Organe und Bestandteile sein, insbesondere die Teile der in den Fig. 7a bis 7c dargestellten Funktionseinheit 42 (Bezugsziffern 36, 37, 38, 41 , 43).

Die Gestalt der Fußmatte 49 und die Anordnung des Rückstellmittels 18 an oder auf der Fußmatte hängen ab von den räumlichen Verhältnissen im Fußraum des jeweiligen Kraftfahrzeugs und müssen entsprechend angepasst werden. Gleiches gilt für den Fall, dass das Gaspedal nicht rechts sondern links im Fußraum angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

10 Fußraum 39 Fernbedienung

1 1 Gaspedal 40 Funkverbindung

12 Umlenkpunkt 41 Akkus

13 Pfeil 42 Funktionseinheit

14 Bodenblech 43 Sender- und Empfängereinheit

15 Fußraumwandung 44 Sender- und Empfängereinheit

16 Rückstellmittel 45 Display

17 Anschlag 46 Bedienungsorgane

18 verstellbares Rückstellmittel 47 Datenkabel

19 Druckleitung 48 Energie- und Datenkabel

20 Betätigungseinrichtung 49 Fußmatte

21 Armatur 50 Aussparung

22 Auslassventil 51 Rand der Aussparung

23 Betätigungselement 52 oberer Rand

24 Druckanzeige

25 überdruckventil

26 Rückstellkraft

27 Schwelle

28 resultierende Rückstellkraft

29 Kolben

30 Zylinder

31 Streifen

32 äußere Umhüllung

33 Faltlinie

34 Flossennaht

35 innere Umhüllung

36 Luftpumpe

37 Elektromotor

38 Druckmesser