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Title:
MOTOR VEHICLE ADJUSTMENT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068414
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle adjustment device (1), comprising a drive element (2) connected to a drive axle (6), a first functional element (3), which is movable by means of the drive element (2), an intermediate element (4), which is movable by means of the drive element (2), and a second functional element (5), which is movable by means of the intermediate element (4), wherein the drive element (2) is designed, as it moves from the starting position into the end drive position, to pass through an intermediate position, wherein the drive element (2) is designed, as it moves from the starting position into the intermediate position, to move the first functional element (3) from a starting position, wherein the drive element (2) is designed, as it moves from the intermediate position into an end drive position, to move the intermediate element (4) from the position thereof into the end operating position, and wherein the intermediate element (4) is designed, as it moves from the home position into the end operation position, to move the second functional element (5) from a starting position into an end position.

Inventors:
SCHÜTZ, Heiko (Marsstr. 55b, Velbert, 42549, DE)
Application Number:
EP2018/074014
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
September 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG (Steeger Str. 17, Velbert, 42551, DE)
International Classes:
B60R11/04
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Rüttenscheider Straße 2, Essen, 45128, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1), aufweisend:

- ein mit einer ortsfesten Antriebsachse (6) drehfest verbundenes Antriebselement (2), welches zwischen einer

Ausgangsstellung und einer Endantriebsstellung bewegbar ist, - ein erstes Funktionselement (3) , welches mittels des

Antriebselements (2) aus einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung heraus und wieder zurück in die Anfangsstellung bewegbar ist,

- ein Zwischenelement (4), welches um eine ortsfeste Rotationsachse (8) zwischen einer Grundstellung und einer

Endbetriebsstellung drehbar gelagert ist und welches mittels des Antriebselements (2) bewegbar ist, und

- ein zweites Funktionselement (5) , welches mittels des Zwischenelements (4) zwischen einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung und einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegbar ist,

wobei das Antriebselement (2) bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Endantriebsstellung eine

Zwischenstellung durchlaufend ausgebildet ist,

wobei das Antriebselement (2) mit dem ersten

Funktionselement (3) in mechanischer Wirkverbindung steht und bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die

Zwischenstellung das erste Funktionselement (3) aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung herausbewegend ausgebildet ist,

wobei das Antriebselement (2) mit dem Zwischenelement (4) bewegungsgekoppelt ist und bei seiner Bewegung aus der

Zwischenstellung in die Endantriebsstellung das Zwischenelement (4) aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung bewegend ausgebildet ist, und

wobei das Zwischenelement (4) mit dem zweiten

Funktionselement (5) in mechanischer Wirkverbindung steht und bei seiner Bewegung aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung das zweite Funktionselement (5) aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Endstellung bewegend ausgebildet ist.

2. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Antriebselement (2) einen Antriebszapfen (16) aufweist, der radial beabstandet zur Antriebsachse (6) ausgebildet ist, wobei das Zwischenelement (4) eine

Führungsausnehmung (17) aufweist, welche radial beabstandet zur Rotationsachse (8) verlaufend ausgebildet ist und in welcher der Antriebszapfen (16) bewegbar angeordnet ist.

3. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei die Führungsausnehmung (17) des Zwischenelements (4) einen ersten Ausnehmungsabschnitt (17a), welcher einen

konstanten Radius (18) mit Bezug auf die Antriebsachse (6) des Antriebselements (2) aufweist, und einen zweiten

Ausnehmungsabschnitt (17b), welcher einen ansteigenden Radius (19) in Bezug auf die Antriebssachse (6) des Antriebselements (2) aufweist, umfasst.

4. Kraftfahrtzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 3, wobei bei einer Bewegung des Antriebselements (2) aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung der

Antriebszapfen (16) sich entlang des ersten

Ausnehmungsabschnitts (17a) bewegend angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung des Antriebselements (2) aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung der Antriebszapfen (16) sich entlang des zweiten Ausnehmungsabschnitts (17b) bewegend und das Zwischenelement (4) um die Rotationsachse (8) drehend angeordnet ist.

5. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend ein erstes Kopplungselement (11), welches um eine erste ortsfeste

Schwenkachse (12) zwischen einer Ruhestellung und einer

Endlagenstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das erste

Kopplungselement (11) das Antriebselement (2) mit dem ersten Funktionselement (3) mechanisch wirkverbindet.

6. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach Anspruch 5, wobei das Antriebselement (2) bei seiner Bewegung aus der

Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste

Kopplungselement (11) aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung bewegend ausgebildet ist,

und wobei das Antriebselement (2) eine Antriebsausnehmung (21) aufweist, die radial beabstandet zur Antriebsachse (6) verlaufend ausgebildet ist, wobei das erste Kopplungselement (11) mit einem radial beabstandet zur ersten Schwenkachse (12) angeordneten Kopplungszapfen (20), der in der

Antriebsausnehmung (21) bewegbar angeordnet ist, ausgebildet ist.

7. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei die Antriebsausnehmung (21) des Antriebselements (2) einen ersten Antriebsausnehmungsabschnitt (21a) , welcher einen abfallenden Radius in Bezug auf die Antriebsachse (6)

aufweist, und einen zweiten Antriebsausnehmungsabschnitt

(21b) , welcher einen konstanten Radius in Bezug auf die

Antriebsachse (6) aufweist, umfasst.

8. Kraftfahrtzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 7, wobei bei einer Bewegung des Antriebselements (2) aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung der

Kopplungszapfen (20) sich entlang des ersten

Antriebsausnehmungsabschnitts (21a) bewegend angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung des Antriebselements (2) aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung der

Kopplungszapfen (20) sich entlang des zweiten

Antriebsausnehmungsabschnitts (21b) bewegend und das erste

Kopplungselement (11) um die erste ortsfeste Schwenkachse (12) drehend angeordnet ist.

9. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei das erste Kopplungselement (11) mit einem ersten Hebelarm (51) und einem zweiten Hebelarm (52) ausgebildet ist, wobei der Kopplungszapfen (20) endseitig des ersten Hebelarms (51) ausgebildet ist, wobei von dem ersten Funktionselement (3) ein Kopplungsansatz (53) hervorsteht, welcher endseitig an einer ortsfesten Klappachse (55) drehbar gelagert ist und welcher mit dem zweiten Hebelarm (52) drehbar verbunden ist.

10. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei das erste Kopplungselement (11) ein erstes Hebelelement (32), das um eine erste ortsfeste Hebeldrehachse (12, 32a) drehbar gelagert ist, und ein zweites Hebelelement (33) , das um eine zweite ortsfeste Hebeldrehachse (33d) drehbar gelagert ist, aufweist,

wobei das erste Hebelelement (32) einen ersten Hebelarm

(32b), an welchem der Kopplungszapfen (20) ausgebildet ist, und einen zweiten Hebelarm (32c) , an welchem ein Hebelbewegungszapfen (33d) endseitig ausgebildet ist,

aufweist, und

wobei das zweite Hebelelement (33) mit dem ersten

Funktionselement (3) drehbar verbunden ist und eine den

Hebelbewegungszapfen (32d) führende Hebelausnehmung (33c) , die zu der zweiten ortfesten Hebeldrehachse (33d) radial versetzt ausgebildet ist, aufweist.

11. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 10, wobei das erste Funktionselement (3) einen

Bewegungsführungsansatz (34) aufweist, welcher in einer

Bewegungsführungsausnehmung (35) bewegbar angeordnet ist, wobei die Bewegungsführungsausnehmung (35) als ein ortsfest angeordnetes Langloch (36) ausgebildet ist.

12. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 10, wobei das erste Hebelelement (32) einen dritten Hebelarm (32e) aufweist, in welchem ein Langloch (36)

ausgebildet ist, in welchem ein von dem ersten

Funktionselement (3) hervorstehender Bewegungsführungsansatz (34) bewegbar geführt angeordnet ist.

13. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das erste Kopplungselement (11) bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung das erste Funktionselement (3) aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die Endstellung bewegend ausgebildet ist. 14. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei das erste Kopplungselement (11) als ein Hebelelement (42) mit einem ersten Hebelarm (42a), an welchem der Kopplungszapfen (20) endseitig ausgebildet ist, und einem zweiten Hebelarm (42b) ausgebildet ist,

wobei der zweite Hebelarm (42b) mit einem Langloch (43c) ausgebildet ist, in welchem ein von dem ersten

Funktionselement (3) hervorstehender Bewegungsführungsansatz (34) bewegbar geführt angeordnet ist.

15. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 14, aufweisend einen Bewegungshebel (44), von dem ein erstes Längsende mit dem Zwischenelement (4) drehbar verbunden ist und von dem ein zweites Längsende drehbar mit dem ersten Funktionselement (3) verbunden ist.

16. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 15, wobei das erste Kopplungselement (11) bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das erste Funktionselement (3) aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in eine

Zwischenfunktionsstellung bewegend ausgebildet ist, und

wobei der Bewegungshebel (44) bei einer Bewegung des

Zwischenelements (4) aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung das erste Funktionselement (11) aus der Zwischenfunktionsstellung in die Endstellung bewegend

ausgebildet ist.

17. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend ein zweites Kopplungselement (14), welches um eine zweite ortsfeste

Schwenkachse (15) zwischen einer Ruhestellung und einer

Endlagenstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das zweite

Kopplungselement (14) das Zwischenelement (4) mit dem zweiten Funktionselement (5) mechanisch wirkverbindet.

18. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 17, wobei das zweite Kopplungselement (14) über einen radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse (15) angeordneten Gelenkpunkt (22) mit dem zweiten Funktionselement (5) drehbar verbunden ist.

19. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 17 oder 18, wobei das Zwischenelement (4) bei seiner Bewegung aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung das zweite Kopplungselement (14) aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung bewegend ausgebildet ist, und

wobei das zweite Kopplungselement (14) bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das zweite

Funktionselement (5) aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegend ausgebildet ist.

20. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 17, 18 oder 19, wobei das zweite Kopplungselement (14) eine Kopplungsausnehmung (23) aufweist, die radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse (15) verlaufend ausgebildet ist, wobei das Zwischenelement (4) mit einem radial beabstandet zur Rotationsachse (8) angeordneten Zwischenelementzapfen (24), der in der Kopplungsausnehmung (23) bewegbar angeordnet ist, ausgebildet ist.

21. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 20, wobei die Kopplungsausnehmung (23) des zweiten Kopplungselements (14) einen ersten

Kopplungsausnehmungsabschnitt (23a) , welcher einen

ansteigenden Radius in Bezug auf die zweite ortsfeste

Schwenkachse (15) aufweist, und einen zweiten

Kopplungsausnehmungsabschnitt (23b) umfasst.

22. Kraftfahrtzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach

Anspruch 21, wobei bei einer Bewegung des Zwischenelements aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung der

Zwischenelementzapfen (24) sich entlang des ersten

Antriebsausnehmungsabschnitts (23a) bewegend und das zweite Kopplungselement (14) aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung drehend angeordnet ist. 23. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest das

Antriebselement (2) und das Zwischenelement (4) innerhalb eines Schutzgehäuses (31) gelagert sind oder wobei ein

Abdeckungselement (41) seitlich von dem Antriebselement (2) angeordnet ist und zumindest das Antriebselement (2), das Zwischenelement (4) und das zweite Funktionselement (5) seitlich überdeckt.

24. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Funktionselement (3) um eine Funktionselement-Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert ist, wobei die Funktionselement-Schwenkachse (25) zu der ortsfesten Antriebsachse (6) relativ bewegbar ist. 25. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen

Führungshebel (39) , der an einer ortsfesten Führungsdrehachse (33a) drehbar gelagert ist und mit dem zweiten

Funktionselement (5) drehbar verbunden ist.

26. Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Funktionselement (3) als eine Abdeckklappe (9) ausgebildet ist und das zweite Funktionselement (5) als eine Kamera oder ein Kameraträger (10) ausgebildet ist, wobei die Abdeckklappe (9) in der Anfangsstellung die Kamera oder den Kameraträger (10) gegenüber einer äußeren Umgebung schützend abdeckt und die Kamera oder der Kameraträger (10) in der Anfangsstellung hinter der Abdeckklappe (9) schützend angeordnet ist, und wobei die Abdeckklappe (9) in der Endstellung einen

Aufnahmebereich für die Kamera freigebend angeordnet ist und die Kamera oder der Kameraträger (10) in der Endstellung an dem Aufnahmebereich angeordnet ist.

Description:
Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung

Die Erfindung richtet sich auf eine Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, aufweisend ein Antriebselement, ein erstes Funktionselement, welches mittels des Antriebselements aus einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung heraus und wieder zurück in die Anfangsstellung bewegbar ist, und ein zweites Funktionselement, welches zwischen einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung und einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegbar ist, wobei das Antriebselement mit dem ersten Funktionselement in mechanischer Wirkverbindung steht und bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste Funktionselement aus der eine

Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung

herausbewegend ausgebildet ist.

Eine solche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung ist zum

Beispiel aus der DE 10 2015 122 993 AI bekannt und weist ein Antriebselement auf, um eine nach Art eines Funktionselements ausgebildete Kameraeinheit zwischen einer Ruhestellung als Anfangsstellung und einer Bilderfassungsstellung zu bewegen. Ein nach Art eines zweiten Funktionselements ausgeführte

Abdeckklappe ist schwenkbar an einem Gehäuse der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung gelagert und deckt eine Öffnung in dem Gehäuse ab. Die Abdeckklappe ist über eine Gelenkverbindung mit der Kameraeinheit derart bewegungsgekoppelt, dass bei einer Bewegung der Kameraeinheit aus der Ruhestellung in die

Bilderfassungsstellung die Abdeckklappe aufgeschwenkt und bei einer Rückbewegung der Kameraeinheit in die Ruhestellung die Abdeckklappe zugeschwenkt wird. Die Bewegungskopplung von

Kameraeinheit und Abdeckklappe stellt eine nachteilige

Einschränkung der Bewegungsabläufe dar, denn die Bewegungen von Kameraeinheit und Abdeckklappe können begingt durch die Kopplung nur zeitgleich erfolgen, was die Flexibilität der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung beeinträchtigt und dadurch lediglich für ein spezielles Kamerasystem nutzbar macht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise eine verbesserte Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung bereitstellt, welche wesentlich flexibler und nicht nur auf ein Kamerasystem

beschränkt einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1.

Die erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung umfasst ein mit einer ortsfesten Antriebsachse drehfest

verbundenes Antriebselement, welches zwischen einer

Ausgangsstellung und einer Endantriebsstellung bewegbar ist, ein erstes Funktionselement, welches mittels des Antriebselements aus einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung heraus und wieder zurück in die Anfangsstellung bewegbar ist, ein Zwischenelement, welches um eine ortsfeste Rotationsachse zwischen einer Grundstellung und einer

Endbetriebsstellung drehbar gelagert ist und welches mittels des Antriebselements bewegbar ist, und ein zweites Funktionselement, welches mittels des Zwischenelements zwischen einer eine

Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung und einer eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegbar ist. Das Antriebselement ist bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Endantriebsstellung eine

Zwischenstellung durchlaufend ausgebildet ist, wobei das

Antriebselement mit dem ersten Funktionselement in mechanischer Wirkverbindung steht und bei seiner Bewegung aus der

Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste

Funktionselement aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung herausbewegend ausgebildet ist.

Ferner ist das Antriebselement mit dem Zwischenelement bewegungsgekoppelt, wobei das Antriebselement bei seiner

Bewegung aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung das Zwischenelement aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung bewegend ausgebildet ist. Das Zwischenelement steht mit dem zweiten Funktionselement in mechanischer Wirkverbindung, wobei das Zwischenelement bei seiner Bewegung aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung das zweite Funktionselement aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung

bewegend ausgebildet ist. Im Sinne der Erfindung ist unter einem Funktionselement jede Art von Element zu verstehen, welches bei einem Kraftfahrzeug eine Funktion übernimmt. Beispielsweise kann ein Funktionselement im Sinne der Erfindung ein Abdeckelement oder ein Bauteil eines Gesperres (wie zum Beispiel eine

Drehfalle oder eine Sperrklinke) sein, wobei die Bewegung im Fall eines Abdeckelements eine Öffnung freigibt oder die

Bewegung im Fall eines Gesperres beispielsweise einen

Entriegelungsvorgang bewirkt.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen .

Durch die Erfindung wird eine Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung zur Verfügung gestellt, welche für verschiedenste Anwendungen flexibel einsetzbar ist. Dadurch, dass das Antriebselement mit dem Zwischenelement derart

bewegungsgekoppelt, dass das Antriebselement bei seiner Bewegung aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung das

Zwischenelement aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung bewegt, verbleibt das zweite Funktionselement solange in seiner Anfangsstellung, bis das Antriebselement seine Zwischenstellung erreicht hat. Hingegen bewegt das Antriebselement bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Endantriebsstellung das erste Funktionselement aus der Anfangsstellung heraus. Es erfolgt somit gemäß der vorliegenden Erfindung eine zeitlich versetze Bewegung des zweiten Funktionselements in Bezug auf die Bewegung des ersten Funktionselements. Dabei kann die Bewegung des ersten Funktionselements stoppen, wenn die Bewegung des zweiten Funktionselements einsetzt. Im Sinne der Erfindung ist es aber auch denkbar, dass sich das erste Funktionselement und das zweite Funktionselement zeitgleich bewegen, wenn sich das Antriebselement aus der Zwischenposition in die

Endantriebsstellung bewegt. Der Erfindungsgedanke ist somit darin zu sehen, dass mit der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung zeitlich aufeinander abgestimmte

Bewegungsabläufe und/oder Ereignisse von einem ersten

Funktionselement und einem zweiten Funktionselement mit nur einem Antriebselement realisierbar sind, wobei die

Bewegungsabläufe gleichzeitig und/oder zeitversetzt erfolgen.

Die Erfindung sieht in Ausgestaltung der Kraftfahrzeug-

Verstellungseinrichtung vor, dass das Antriebselement einen Antriebszapfen aufweist, der radial beabstandet zur

Antriebsachse ausgebildet ist, wobei das Zwischenelement eine Führungsausnehmung aufweist, welche radial beabstandet zur

Rotationsachse verlaufend ausgebildet ist und in welcher der Antriebszapfen bewegbar angeordnet ist. Der Antriebszapfen ist folglich innerhalb der Führungsausnehmung zwangsgeführt, auf den die Bewegung des Antriebselements übertragen wird.

Zur Realisierung eines mit Bezug auf die Bewegung eines anderen Elements zeitlich abgestimmten Bewegungsablaufs und/oder Ereignisses sieht die Erfindung in Ausgestaltung der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung ferner vor, dass die Führungsausnehmung des Zwischenelements einen ersten

Ausnehmungsabschnitt , welcher einen konstanten Radius mit Bezug auf die Antriebsachse des Antriebselements aufweist, und einen zweiten Ausnehmungsabschnitt, welcher einen ansteigenden Radius in Bezug auf die Antriebssachse des Antriebselements aufweist, umfasst. Denkbar ist auch, dass der zweite Ausnehmungsabschnitt einen ansteigenden linearen Verlauf oder auch einen konstanten linearen Verlauf aufweisen kann. Insbesondere kann der zweite Ausnehmungsabschnitt einen gemischten Verlauf aufweisen, der abschnittsweise mit einem ansteigenden Radius und/oder einem ansteigenden linearen Verlauf und/oder einem konstanten linearen Verlauf ausgebildet ist.

Bezüglich eines zeitlich abgestimmten Bewegungsablaufs und/oder Ereignisses sieht die Erfindung in weiterer

Ausgestaltung vor, dass bei einer Bewegung des Antriebselements aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung der

Antriebszapfen sich entlang des ersten Ausnehmungsabschnitts bewegend angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung des

Antriebselements aus der Zwischenstellung in die

Endantriebsstellung der Antriebszapfen sich entlang des zweiten Ausnehmungsabschnitts bewegend und das Zwischenelement um die Rotationsachse drehend angeordnet ist. Folglich wird der

Bewegungsablauf des Zwischenelements durch das Antriebselement erst dann in Gang gesetzt, wenn sich das Antriebselement aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung bewegt.

Zur Erhöhung der Kompaktheit ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung ferner ein erstes Kopplungselement aufweist, welches um eine erste ortsfeste Schwenkachse zwischen einer Ruhestellung und einer Endlagenstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das erste Kopplungselement das Antriebselement mit dem ersten

Funktionselement mechanisch wirkverbindet.

Im Hinblick auf zeitlich aufeinander abgestimmte

Bewegungsabläufe und/oder Ereignisse ist es ferner von Vorteil, wenn das Antriebselement bei seiner Bewegung aus der

Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste

Kopplungselement aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung bewegend ausgebildet ist, wobei das Antriebselement eine

Antriebsausnehmung aufweist, die radial beabstandet zur

Antriebsachse verlaufend ausgebildet ist, wobei das erste

Kopplungselement mit einem radial beabstandet zur ersten Schwenkachse angeordneten Kopplungszapfen, der in der Antriebsausnehmung bewegbar angeordnet ist, ausgebildet ist.

Für einen gesteuerten Bewegungsablauf sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass die Antriebsausnehmung des

Antriebselements einen ersten Antriebsausnehmungsabschnitt, welcher einen abfallenden Radius in Bezug auf die Antriebsachse aufweist, und einen zweiten Antriebsausnehmungsabschnitt, welcher einen konstanten Radius in Bezug auf die Antriebsachse aufweist, umfasst. Denkbar ist auch, dass der erste

Antriebsausnehmungsabschnitt einen absteigenden/abfallenden linearen Verlauf oder auch einen konstanten linearen Verlauf aufweisen kann. Insbesondere kann der erste

Antriebsausnehmungsabschnitt einen gemischten Verlauf aufweisen, der abschnittsweise mit einem absteigenden/abfallenden Radius und/oder einem absteigenden/abfallenden linearen Verlauf

und/oder einem konstanten linearen Verlauf ausgebildet ist.

Im Hinblick auf eine zeitlich gesteuerte Bewegung des ersten Funktionselements, welches über das erste Kopplungselement mit dem Antriebselement mechanisch wirkverbunden ist, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass bei einer Bewegung des Antriebselements aus der Ausgangsstellung in die

Zwischenstellung der Kopplungszapfen sich entlang des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts bewegend angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung des Antriebselements aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung der Kopplungszapfen sich entlang des zweiten Antriebsausnehmungsabschnitts bewegend und das erste Kopplungselement um die erste ortsfeste Schwenkachse drehend angeordnet ist.

Eine konstruktiv besonders günstige Möglichkeit besteht in Ausgestaltung der Erfindung darin, dass das erste

Kopplungselement mit einem ersten Hebelarm und einem zweiten Hebelarm ausgebildet ist, wobei der Kopplungszapfen endseitig des ersten Hebelarms ausgebildet ist, wobei von dem ersten

Funktionselement ein Kopplungsansatz hervorsteht, welcher endseitig an einer ortsfesten Klappachse drehbar gelagert ist und welcher mit dem zweiten Hebelarm drehbar verbunden ist.

Alternativ ist es auch denkbar, dass das erste

Kopplungselement ein erstes Hebelelement, das um eine erste ortsfeste Hebeldrehachse drehbar gelagert ist, und ein zweites Hebelelement, das um eine zweite ortsfeste Hebeldrehachse drehbar gelagert ist, aufweist, wobei das erste Hebelelement einen ersten Hebelarm, an welchem der Kopplungszapfen endseitig ausgebildet ist, und einen zweiten Hebelarm, an welchem ein Hebelbewegungszapfen endseitig ausgebildet ist, aufweist, und wobei das zweite Hebelelement mit dem ersten Funktionselement drehbar verbunden ist und eine den Hebelbewegungszapfen führende Hebelausnehmung, die zu der zweiten ortfesten Hebeldrehachse radial versetzt ausgebildet ist, aufweist.

In Ausgestaltung der Alternative sieht die Erfindung vor, dass das erste Funktionselement einen Bewegungsführungsansatz aufweist, welcher in einer Bewegungsführungsausnehmung bewegbar angeordnet ist, wobei die Bewegungsführungsausnehmung als ein ortsfest angeordnetes Langloch ausgebildet ist.

Alternativ zu der zuletzt genannten Ausgestaltung ist es in

Abwandlung auch denkbar, dass das erste Hebelelement einen dritten Hebelarm aufweist, in welchem ein Langloch ausgebildet ist, in welchem ein von dem ersten Funktionselement

hervorstehender Bewegungsführungsansatz bewegbar geführt angeordnet ist.

Die Erfindung sieht hinsichtlich eines zeitlich abgestimmten Bewegungsablaufes und/oder Ereignisses vor, dass das erste

Kopplungselement bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das erste Funktionselement aus der eine

Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die Endstellung bewegend ausgebildet ist.

Für eine andere alternative Ausgestaltung sieht die

Erfindung für die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung vor, dass das erste Kopplungselement als ein Hebelelement mit einem ersten Hebelarm, an welchem der Kopplungszapfen endseitig ausgebildet ist, und einem zweiten Hebelarm ausgebildet ist, wobei der zweite Hebelarm mit einem Langloch ausgebildet ist, in welchem ein von dem ersten Funktionselement hervorstehender Bewegungsführungsansatz bewegbar geführt angeordnet ist.

Im Hinblick auf eine zeitlich parallele Bewegung ist dann in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung ferner einen Bewegungshebel aufweist, von dem ein erstes Längsende mit dem Zwischenelement drehbar verbunden ist und von dem ein zweites Längsende drehbar mit dem ersten Funktionselement verbunden ist. Auf diese Weise ist ein Bewegungsablauf und/oder ein Ereignis für das erste

Funktionselement nun nicht mehr nur von dem ersten

Kopplungselement, sondern zusätzlich auch von dem

Zwischenelement abhängig.

Dementsprechend sieht die Erfindung in weiterer

Ausgestaltung vor, dass das erste Kopplungselement bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das erste Funktionselement aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in eine Zwischenfunktionsstellung bewegend ausgebildet ist, wobei der Bewegungshebel bei einer Bewegung des Zwischenelements aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung das erste Funktionselement aus der

Zwischenfunktionsstellung in die Endstellung bewegend

ausgebildet ist.

Die Kompaktheit der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung kann in Ausgestaltung dadurch erhöht werden, dass die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung ferner ein zweites Kopplungselement aufweist, welches um eine zweite ortsfeste Schwenkachse zwischen einer Ruhestellung und einer Endlagenstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das zweite

Kopplungselement das Zwischenelement mit dem zweiten

Funktionselement mechanisch wirkverbindet. Die Erfindung sieht in weiterer Ausgestaltung vor, dass das zweite Kopplungselement über einen radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse angeordneten Gelenkpunkt mit dem zweiten Funktionselement drehbar verbunden ist. Somit kann eine Bewegung des zweiten Kopplungselements eine Bewegung des zweiten Funktionselements bewirken.

Für zeitlich aufeinander abgestimmte Bewegungsabläufe und/oder Ereignisse sieht die Erfindung ferner vor, dass das Zwischenelement bei seiner Bewegung aus Grundstellung in die Endbetriebsstellung das zweite Kopplungselement aus der

Ruhestellung in die Endlagenstellung bewegend ausgebildet ist, wobei das zweite Kopplungselement bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das zweite Funktionselement aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder

stoppenden Endstellung bewegend ausgebildet ist.

Im Hinblick auf eine zwangsgeführte Bewegung ist ferner in Ausgestaltung der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das zweite Kopplungselement eine Kopplungsausnehmung aufweist, die radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse verlaufend ausgebildet ist, wobei das Zwischenelement mit einem radial beabstandet zur

Rotationsachse angeordneten Zwischenelementzapfen, der in der Kopplungsausnehmung bewegbar angeordnet ist, ausgebildet ist.

Damit unterschiedliche Bewegungsabläufe und/oder Ereignisse beider Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung realisierbar sind, ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass die

Kopplungsausnehmung des zweiten Kopplungselements einen ersten Kopplungsausnehmungsabschnitt , welcher einen ansteigenden Radius in Bezug auf die zweite ortsfeste Schwenkachse aufweist, und einen zweiten Kopplungsausnehmungsabschnitt umfasst.

Dementsprechend ist es in weiterer Ausgestaltung der

Erfindung von Vorteil, wenn bei einer Bewegung des

Zwischenelements aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung der Zwischenelementzapfen sich entlang des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts bewegend und das zweite Kopplungselement aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung drehend angeordnet ist.

Um die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung vor Schmutz und

Umwelteinflüssen zu schützen, sieht die Erfindung in

Ausgestaltung vor, dass zumindest das Antriebselement und das Zwischenelement innerhalb eines Schutzgehäuses gelagert sind oder dass ein Abdeckungselement seitlich von dem Antriebselement angeordnet ist und zumindest das Antriebselement, das

Zwischenelement und das zweite Funktionselement seitlich

überdeckt .

Eine weitere Möglichkeit einer kompakten Ausgestaltung der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung besteht darin, dass das erste Funktionselement um eine Funktionselement-Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei die Funktionselement-Schwenkachse zu der ortsfesten Antriebsachse relativ bewegbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, dass das erste Funktionselement nicht nur dreh- oder schwenkbar gelagert ist, sondern zusätzlich auch translatorisch bewegt werden kann.

Die Führung der Bewegung des zweiten Funktionselements kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung dadurch unterstützt werden, indem die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung ferner einen Führungshebel aufweist, der an einer ortsfesten

Führungsdrehachse drehbar gelagert ist und mit seinem freien Hebelende mit dem zweiten Funktionselement drehbar verbunden ist .

Schließlich ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das erste Funktionselement als eine Abdeckklappe

ausgebildet ist und das zweite Funktionselement als eine Kamera oder ein Kameraträger ausgebildet ist, wobei die Abdeckklappe in der Anfangsstellung die Kamera oder den Kameraträger gegenüber einer äußeren Umgebung schützend abdeckt und die Kamera oder der Kameraträger in der Anfangsstellung hinter der Abdeckklappe schützend angeordnet ist, und wobei die Abdeckklappe in der Endstellung einen Aufnahmebereich für die Kamera freigebend angeordnet ist und die Kamera oder der Kameraträger in der Endstellung an dem Aufnahmebereich aufnehmend angeordnet ist.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und

nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhafte und

bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht auf eine

erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Figur 2 eine perspektivische Einzelteilansicht auf die

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 3 eine Draufsicht auf ein Antriebselement der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 4 eine perspektivische Seitenansicht auf das

Antriebselement aus Figur 3,

Figur 5 eine Perspektivansicht auf ein erstes

Kopplungselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 6 eine Draufsicht auf ein Zwischenelement der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 7 eine perspektivische Seitenansicht auf das

Zwischenelement aus Figur 6,

Figur 8 eine perspektivische Seitenansicht auf ein zweites Kopplungselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß der Erfindung, Figur 9a eine Seitenansicht auf das in einer

Ausgangsstellung angeordnete Antriebselement und das erste Kopplungselement, welches in einer Ruhestellung angeordnet ist,

Figur 9b eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den gemäß Figur 9a angeordnetem Antriebselement und Kopplungselement,

Figur 9c eine Seitenansicht auf das in einer Grundstellung angeordnete Zwischenelement und das zweite, in einer

Ruhestellung angeordnete Kopplungselement, wobei das

Zwischenelement und das zweite Kopplungselement in jeweiligen Stellungen gemäß Figur 9b angeordnet sind,

Figur 10a eine Seitenansicht auf das aus seiner

Ausgangsstellung herausbewegte Antriebselement und das erste Kopplungselement ,

Figur 10b eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den gemäß Figur 10a angeordneten Antriebselement und Kopplungselement,

Figur 10c eine Seitenansicht auf das in seiner Grundstellung angeordnete Zwischenelement und das zweite, in seiner

Ruhestellung angeordnete Kopplungselement,

Figur IIa eine Seitenansicht auf das in eine

Zwischenstellung bewegte Antriebselement und das erste

Kopplungselement, welches in einer Endlagenstellung angeordnet ist,

Figur IIb eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den gemäß Figur IIa angeordneten Antriebselement und Kopplungselement,

Figur 11c eine Seitenansicht auf das in seiner Grundstellung angeordnete Zwischenelement und das zweite, in seiner

Ruhestellung angeordnete Kopplungselement,

Figur 12a eine Seitenansicht auf das aus seiner

Zwischenstellung herausbewegte Antriebselement und das erste Kopplungselement, welches in seiner Endlagenstellung angeordnet ist, Figur 12b eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den gemäß Figur 12a angeordneten Antriebselement und Kopplungselement,

Figur 12c eine Seitenansicht auf das aus seiner

Grundstellung herausbewegte Zwischenelement und das zweite, aus seiner Ruhestellung herausbewegte Kopplungselement,

Figur 13a eine Seitenansicht auf das in einer

Endantriebsstellung angeordnete Antriebselement und das erste Kopplungselement, welches in seiner Endlagenstellung angeordnet ist,

Figur 13b eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung mit den gemäß Figur 13a angeordneten Antriebselement und Kopplungselement,

Figur 13c eine Seitenansicht auf das in einer

Endbetriebsstellung angeordnete Zwischenelement und das zweite, in einer Endlagenstellung angeordnete Kopplungselement,

Figur 14 eine perspektivische Ansicht auf ein zweites

Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 15 eine Seitenansicht auf die Kraftfahrzeug-

Verstellungseinrichtung aus Figur 14,

Figur 16 eine Seitenansicht auf ein erstes Kopplungselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung aus Figur 14,

Figur 17 eine Perspektivansicht auf ein zweites

Kopplungselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung aus Figur 14,

Figur 18 eine Perspektivansicht auf ein erstes

Funktionselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung aus Figur 14,

Figur 19 eine Detailansicht auf ein Antriebselement, ein

Zwischenelement und das erste Kopplungselement der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung aus Figur 14, Figur 20 eine perspektivische Seitenansicht der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung aus Figur 14 unter

Auslassung bestimmter Bauteile,

Figur 21a eine Perspektivansicht der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in einer Ausgangsstellung angeordnet ist,

Figur 21b eine Seitenansicht auf die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 21a,

Figur 22a eine Perspektivansicht der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in einer Zwischenstellung angeordnet ist,

Figur 22b eine Seitenansicht auf die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 22a,

Figur 23a eine Perspektivansicht der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in einer Endantriebsstellung angeordnet ist,

Figur 23b eine Seitenansicht auf die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 23a,

Figur 24 eine weitere Seitenansicht der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in der Ausgangsstellung angeordnet ist,

Figur 25 eine weitere Seitenansicht der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in der Zwischenstellung angeordnet ist,

Figur 26 eine weitere Seitenansicht der Kraftfahrzeug-

Verstellungseinrichtung aus Figur 14, bei welcher das

Antriebselement in der Endantriebsstellung angeordnet ist,

Figur 27 eine perspektivische Ansicht auf ein drittes

Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 28 eine Perspektivansicht auf die aus Figur 27

ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 29 eine Seitenansicht auf ein erstes Kopplungselement der in Figur 27 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, Figur 30 eine Perspektivansicht auf ein zweites

Kopplungselement der in Figur 27 gezeigten Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 31 eine Seitenansicht auf ein erstes und zweites

Funktionselement sowie auf ein erstes und zweites

Kopplungselement der in Figur 27 gezeigten Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das erste Kopplungselement in einer Ruhestellung und das zweite Kopplungselement in einer Ruhestellung angeordnet sind,

Figur 32 eine Seitenansicht auf das erste und zweite

Funktionselement sowie auf das erste und zweite Kopplungselement der in Figur 27 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das erste Kopplungselement in einer Endlagenstellung und das zweite Kopplungselement in der Ruhestellung angeordnet sind, Figur 33 eine Seitenansicht auf das erste und zweite

Funktionselement sowie auf das erste und zweite Kopplungselement der in Figur 27 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das erste Kopplungselement in der Endlagenstellung und das zweite Kopplungselement in einer Endlagenstellung angeordnet sind,

Figur 34 eine perspektivische Ansicht auf ein viertes

Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 35 eine Perspektivansicht auf die aus Figur 34

ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 36 eine Seitenansicht auf ein erstes Hebelelement eines ersten Kopplungselements der in Figur 34 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 37 eine Seitenansicht auf ein zweites Hebelelement eines ersten Kopplungselements der in Figur 34 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 38 eine Seitenansicht auf ein erstes Funktionselement der in Figur 34 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung Figur 39 eine Seitenansicht auf die in Figur 34 gezeigte Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei ein Antriebselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung in einer

Ausgangsstellung angeordnet ist,

Figur 40 eine Seitenansicht auf die in Figur 34 gezeigte

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung in einer

Zwischenstellung angeordnet ist,

Figur 41 eine Seitenansicht auf die in Figur 34 gezeigte Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung in einer

Endantriebsstellung angeordnet ist,

Figur 42 eine perspektivische Ansicht auf ein fünftes

Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 43 eine Perspektivansicht auf die aus Figur 42

ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 44 eine seitliche Ansicht auf ein erstes

Kopplungselement und ein erstes Funktionselement der in Figur 43 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 45a eine Seitenansicht auf ein zweites

Funktionselement, ein Zwischenelement und ein zweites

Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das zweite Funktionselement in einer Anfangsstellung angeordnet ist,

Figur 45b eine Seitenansicht auf ein erstes

Funktionselement, ein Antriebselement und das erste

Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das erste Funktionselement in einer Anfangsstellung angeordnet ist,

Figur 46a eine Seitenansicht auf das zweite

Funktionselement, das Zwischenelement und das zweite

Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das zweite Funktionselement in der Anfangsstellung angeordnet ist,

Figur 46b eine Seitenansicht auf das erste Funktionselement, das Antriebselement und das erste Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das erste Funktionselement in einer Zwischenfunktionsstellung angeordnet ist,

Figur 47a eine Seitenansicht auf das zweite

Funktionselement, das Zwischenelement und das zweite

Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das zweite Funktionselement in einer aus der Anfangsstellung herausbewegten Stellung angeordnet ist,

Figur 47b eine Seitenansicht auf das erste Funktionselement, das Antriebselement und das erste Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das erste Funktionselement in der Zwischenfunktionsstellung

angeordnet ist,

Figur 48a eine Seitenansicht auf das zweite

Funktionselement, das Zwischenelement und das zweite

Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung, wobei das zweite Funktionselement in einer Endstellung angeordnet ist,

Figur 48b eine Seitenansicht auf das erste Funktionselement, das Antriebselement und das erste Kopplungselement der aus Figur 42 ersichtliche Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das erste Funktionselement in einer Endstellung angeordnet ist,

Figur 49 eine perspektivische Ansicht auf ein sechstes

Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung,

Figur 50 eine perspektivische Einzelteildarstellung der in Figur 49 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 51 eine Seitenansicht auf ein zweites

Kopplungselement, ein Zwischenelement, ein Antriebselement und ein erstes Kopplungselement der in Figur 49 gezeigten Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung,

Figur 52a eine Seitenansicht der in Figur 49 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement in einer Ausgangsstellung angeordnet ist,

Figur 52b eine Seitenansicht auf das Zwischenelement und das zweite Kopplungselement, wenn das Antriebselement in der

Ausgangsstellung angeordnet ist,

Figur 53a eine Seitenansicht der in Figur 49 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement in einer Zwischenstellung angeordnet ist,

Figur 53b eine Seitenansicht auf das Zwischenelement und das zweite Kopplungselement, wenn das Antriebselement in der

Zwischenstellung angeordnet ist,

Figur 54a eine Seitenansicht der in Figur 49 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement in einer aus der Zwischenstellung herausbewegten Stellung angeordnet ist,

Figur 54b eine Seitenansicht auf das Zwischenelement und das zweite Kopplungselement, wenn das Antriebselement in der aus der Zwischenstellung herausbewegten Stellung angeordnet ist,

Figur 55a eine Seitenansicht der in Figur 49 gezeigten

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung, wobei das Antriebselement in einer Endantriebsstellung angeordnet ist, und

Figur 55b eine Seitenansicht auf das Zwischenelement und das zweite Kopplungselement, wenn das Antriebselement in der

Endantriebsstellung angeordnet ist.

Soweit nachstehend bei den verschiedenen Ausführungsformen gleiche Bezugszeichen verwendet werden, betreffen diese jeweils identische oder gleiche Elemente oder Bauteile, so dass die einmalige Beschreibung der Elemente oder Bauteile einer

Ausführungsform auch für die übrigen Ausführungsformen gilt.

In der Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel für eine Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 dargestellt, wobei Figur 2 eine perspektivische Einzelteildarstellung der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 gemäß der Erfindung zeigt. Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 umfasst ein Antriebselement 2, ein erstes Funktionselement 3, ein Zwischenelement 4 und ein zweites Funktionselement 5. Das Antriebselement 2 ist mit einer ortsfesten Antriebsachse 6 verbunden und an dieser gelagert. Dabei ist das Antriebselement

2 drehfest mit der Antriebsachse 6 verbunden, die wiederum beispielsweise von einem Elektromotor angetrieben werden kann. Mit Hilfe des Antriebselements 2 ist das erste Funktionselement

3 bewegbar, wobei das Antriebselement 2 ferner mit dem

Zwischenelement 4 in mechanischer Wirkverbindung steht, so dass das Antriebselement 2 sowohl das erste Funktionselement 3 als auch das Zwischenelement 4 bewegt. Das Zwischenelement 4 ist um eine ortsfeste Rotationsachse 8 drehbar gelagert, wobei die Lagerung beispielsweise an einer Trägerbaugruppe 7 erfolgen kann, wie es exemplarisch für ein zweites Ausführungsbeispiel in Figur 15 gezeigt ist und für alle in den Figuren 1 bis 55b gezeigten Ausführungsbeispiele gilt. Die Trägerbaugruppe 7 kann wiederum an der Karosserie oder einer anderen Stelle eines

Kraftfahrzeugs angebracht sein. Das mit Hilfe des

Antriebselements 2 bewegbare Zwischenelement 4 ist mit dem zweiten Funktionselement 5 bewegungsgekoppelt, so dass das zweite Funktionselement 5 mittels des Zwischenelements 4

bewegbar ist.

Für die vorliegende Erfindung ist unter einem

Funktionselement 3, 5 jede Art von Bauteil zu verstehen, welches bei einem Kraftfahrzeug eine Funktion übernimmt. Somit kann ein Funktionselement im Sinne der Erfindung zum Beispiel ein

Abdeckelement oder ein Bauteil eines Gesperres (wie zum Beispiel eine Drehfalle oder eine Sperrklinke) sein, wobei die Bewegung im Fall eines Abdeckelements eine Öffnung freigibt bzw.

verschließt oder die Bewegung im Fall eines Gesperres

beispielsweise einen Entriegelungsvorgang bewirkt. Je nach Stellung des Funktionselements 3, 5 kann dabei die gewünschte Funktion gestartet und/oder gestoppt werden. In den in den

Figuren 1 bis 55b ist das erste Funktionselement 3 als eine Abdeckklappe 9 ausgebildet, wohingegen das zweite

Funktionselement 5 als ein Kameraträger 10 ausgebildet ist. Wie vorstehend erwähnt, ist die Erfindung aber nicht auf diese beiden Bauteile (Abdeckklappe 9 und Kameraträger 10) beschränkt. Vielmehr soll anhand der Abdeckklappe 9 und des Kameraträgers 10 der Erfindungsgedanke verdeutlicht werden, der darin zu sehen ist, dass mit der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 zeitlich aufeinander abgestimmte

Bewegungsabläufe und/oder Ereignisse von dem ersten

Funktionselement 3 und einem zweiten Funktionselement 5 mit nur einem einzigen Antriebselement 2 realisierbar sind, wobei die Bewegungsabläufe gleichzeitig und/oder zeitversetzt erfolgen.

Wie den Figuren 1 und 2 ferner zu entnehmen ist, ist das Antriebselement 2 nicht direkt mit dem ersten Funktionselement 3 bzw. der Abdeckklappe 9 verbunden. Vielmehr ist ein erstes

Kopplungselement 11 vorgesehen, welches um eine erste ortsfeste Schwenkachse 12 schwenkbar gelagert ist und welches das

Antriebselement 2 mit dem ersten Funktionselement 3 mechanisch wirkverbindet, wobei die ortsfeste Lagerung auch hierbei an der Trägerbaugruppe 7 erfolgen kann. Ferner ist auch das zweite Funktionselement 5 nicht direkt mit dem Zwischenelement 4 gekoppelt. Die Kopplung erfolgt vielmehr über ein zweites

Kopplungselement 14, welches um eine zweite ortsfeste

Schwenkachse 15 schwenkbar gelagert ist und welches das

Zwischenelement 4 mit dem zweiten Funktionselement 5 mechanisch wirkverbindet. Die zweite Schwenkachse 15 kann ebenfalls an der Trägerbaugruppe 7 ortsfest gelagert sein. Ortsfest im Sinne der Erfindung bedeutet, dass es sich um Achsen handelt, welche mit Bezug auf bewegbare Bauteile der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 nicht mitbewegt werden, sondern welche einen Fixpunkt für die Bauteile der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 darstellen. Es sei angemerkt, dass bei der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1, die für verschiedene Ausführungsbeispiele in den Figuren 1 bis 55b gezeigt ist, das erste Kopplungselement 11 und das zweite Kopplungselement 12 ausgelassen werden könnte. Denn es ist auch denkbar, dass das Antriebselement 2 direkt mit dem ersten

Funktionselement 3 und das Zwischenelement 4 direkt mit dem zweiten Funktionselement 5 verbunden sein können. Durch die beiden Kopplungselemente 11 und 12 ist aber ein kompakter

Bauraum realisierbar, wobei die beiden Kopplungselemente 11 und 12 darüber hinaus vorteilhafte Hebelverhältnisse liefern, durch die Bewegungsabläufe der beiden Funktionselemente 3 und 5 zeitlich aufeinander abgestimmt und ggf. beschleunigt oder verzögert werden können.

In den Figuren 3 bis 8 sind die einzelnen Bauteile der

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 in verschiedenen

Ansichten einzeln dargestellt. Wie den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, ist das Antriebselement 2 scheibenförmig

ausgebildet. Das Antriebselement 2 weist einen Antriebszapfen 16 auf, der radial beabstandet zur Antriebsachse 6 ausgebildet ist. Der in einem radialen Abstand zur Antriebsachse 6 ausgebildete Antriebszapfen 16 ragt dabei von einer ersten Seitenfläche 2a des Antriebselements 2 hervor und erstreckt sich parallel zur Antriebsachse 6. Das Zwischenelement 4, welches in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist, weist eine Führungsausnehmung 17 auf, die radial beabstandet zu der Rotationsachse 8 verlaufend

ausgebildet ist. In der in einem radialen Abstand zu der

Rotationsachse 9 ausgebildeten Führungsausnehmung 17 ist der Antriebszapfen 16 angeordnet, welcher sich entlang der

Führungsausnehmung 17 bewegen kann. Die Führungsausnehmung 17 des Zwischenelements 4 weist einen ersten Ausnehmungsabschnitt 17a und einen zweiten Ausnehmungsabschnitt 17b auf. Dabei ist weist der erste Ausnehmungsabschnitt 17a mit Bezug auf die

Antriebsachse 6 des Antriebselements 2 einen konstanten Radius 18 auf. Mit anderen Worten verläuft der erste

Ausnehmungsabschnitt 17a entlang des Radius 18, der auf die Antriebsachse 6 bezogen ist. Dabei entspricht dieser konstante Radius 18 dem Abstand zwischen der Antriebsachse 6 und dem

Antriebszapfen 16, so dass ersichtlich wird, dass der erste Ausnehmungsabschnitt 17a einen Neutralradius für den

Antriebszapfen 16 darstellt, in welchem eine Bewegung des

Antriebszapfens 16 keine Bewegung des Zwischenelements 4

bewirkt. Der zweite Ausnehmungsabschnitt 17b hingegen weist einen in Bezug auf den konstanten Radius 18 ansteigenden Radius

19 auf, so dass der Antriebszapfen 16 bei seiner Bewegung gegen den Rand des zweiten Ausnehmungsabschnitts 17b drückt und dadurch das Zwischenelement 4 um die Rotationsachse 4 dreht. Denkbar ist auch, dass der zweite Ausnehmungsabschnitt 17b einen ansteigenden linearen Verlauf oder auch einen konstanten

linearen Verlauf aufweisen kann. Insbesondere kann der zweite Ausnehmungsabschnitt 17b einen gemischten Verlauf aufweisen, der abschnittsweise mit einem ansteigenden Radius und/oder einem ansteigenden linearen Verlauf und/oder einem konstanten linearen Verlauf ausgebildet ist.

Wie der Figur 5 zu entnehmen ist, weist das erste

Kopplungselement 11 einen Kopplungszapfen 20 auf. Der

Kopplungszapfen 20 ist radial beabstandet zu der ersten

Schwenkachse 12 an dem ersten Kopplungselement 11 ausgebildet. Das Antriebselement 2 weist auf einer der ersten Seitenfläche 2a abgewandten Seitenfläche 2b eine Antriebsausnehmung 21 auf, wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist. Der Kopplungszapfen 20 des ersten Kopplungselements 11 ist in der Antriebsausnehmung 21 des Antriebselements 2 bewegbar angeordnet. In Figur 3 ist zu sehen, dass die Antriebsausnehmung 21 des Antriebselements 2 einen ersten Antriebsausnehmungsabschnitt 21a und einen zweiten Antriebsausnehmungsabschnitt 21b aufweist. Dabei ist der erste Antriebsausnehmungsabschnitt 21a mit einem abfallenden Radius in Bezug auf die Antriebsachse 6 ausgebildet, wohingegen der zweite Antriebsausnehmungsabschnitt 21b mit einem konstanten Radius in Bezug auf die Antriebsachse 6 ausgebildet ist. Der erste

Antriebsausnehmungsabschnitt 21a ist folglich mit einem in Bezug auf die Antriebsachse 6 kleiner werdenden Radius ausgebildet. Alternativ ist es auch denkbar, dass der erste

Antriebsausnehmungsabschnitt 21a einen abfallenden linearen Verlauf oder auch einen konstanten linearen Verlauf aufweisen kann. Insbesondere kann der erste Antriebsausnehmungsabschnitt 21a einen gemischten Verlauf aufweisen, der abschnittsweise mit einem abfallenden Radius und/oder einem abfallenden linearen Verlauf und/oder einem konstanten linearen Verlauf ausgebildet ist. Das erste Kopplungselement 11 ist bei dem ersten

Ausführungsbeispiel als mehrteilige Hebelmechanik ausgebildet, die drehbar mit dem ersten Funktionselement 3 bzw. der

Abdeckklappe 9 verbunden ist. Genauer gesagt ist das erste

Funktionselement 3 um eine Funktionselement-Schwenkachse 25 schwenkbar gelagert, wobei die Funktionselement-Schwenkachse 25 zu der ortsfesten Antriebsachse 6 relativ bewegbar ist. Auf die genaue Ausgestaltung der Hebelmechanik wird aber für das erste Ausführungsbeispiel nicht eingegangen, da es verschiedene

Ausgestaltungen für das erste Kopplungselement gibt, die

Gegenstand der anderen Ausführungsbeispiele sind, die

nachstehend noch beschrieben werden. Vielmehr soll anhand des ersten Ausführungsbeispiels ein Überblick über das

Zusammenwirken aller Bauteile gegeben werden, ohne dabei auf die konkrete Ausgestaltung des ersten Kopplungselements 11

einzugehen .

Wie aus der Zusammenschau der Figuren 1 und 2 ferner

ersichtlich ist, ist das zweite Kopplungselement 14 über einen radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse 15 angeordneten Gelenkpunkt 22 mit dem zweiten Funktionselement 5 drehbar verbunden. Zur Kopplung mit dem Zwischenelement 4 weist das zweite Kopplungselement 14 eine Kopplungsausnehmung 23 auf. Die Kopplungsausnehmung 23 ist radial beabstandet zu der zweiten ortsfesten Schwenkachse 15 verlaufend ausgebildet, wie zum

Beispiel den Figuren 2 und 8 zu entnehmen ist. Die

Kopplungsausnehmung 23 des zweiten Kopplungselements 14 weist einen ersten Kopplungsausnehmungsabschnitt 23a und einen zweiten Kopplungsausnehmungsabschnitt 23b auf. Der erste

Kopplungsausnehmungsabschnitt 23a ist mit einem ansteigenden Radius in Bezug auf die zweite ortsfeste Schwenkachse 15

ausgebildet. Ferner ist das Zwischenelement 4 mit einem radial beabstandet zur Rotationsachse 8 angeordneten

Zwischenelementzapfen 24 ausgebildet, welcher in der

Kopplungsausnehmung 23 bewegbar angeordnet ist. Nachstehend wird nun das Zusammenwirken der einzelnen Bauteile der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 mit Bezug auf die Figuren 9a bis 13c beschrieben, wobei das Zusammenwirken von Antriebselement 2, erstem Funktionselement 3, Zwischenelement 4, zweitem

Funktionselement 5, erstem Kopplungselement 11 und zweitem

Kopplungselement 14 für alle Ausführungsbeispiele der Figuren 1 bis 55b identisch ist, so dass für die Ausführungsbeispiele der Figuren 14 bis 55b auf die Funktionsbeschreibung verwiesen wird, die vorstehend und nachstehend für das erste Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 13c geliefert wird.

Die Figuren 9a, 9b und 9c zeigen Seitenansichten, bei denen das Antriebselement 2 in einer Ausgangsstellung angeordnet ist. In der Ausgangsstellung des Antriebselements 2 sind das erste Kopplungselement 11 in einer Ruhestellung, das erste

Funktionselement 3 in einer Anfangsstellung, das Zwischenelement 4 in einer Grundstellung, das zweite Kopplungselement 14 in einer Ruhestellung und das zweite Funktionselement 5 in einer Anfangsstellung angeordnet. Die Anfangsstellung des ersten

Funktionselements 3 und/oder des zweiten Funktionselements 5 ist eine Stellung, in welcher eine Funktion gestartet oder gestoppt wird. Da sich die Ausführungsbeispiele der Figuren 1 bis 55b auf ein Kamerasystem eines Kraftfahrzeugs beziehen, bei welchem das erste Funktionselement 3 als Abdeckklappe 9 und das zweite Funktionselement 5 als Kameraträger 10 ausgebildet ist, sind mit Bezug auf die konkreten Ausführungsbeispiele die Anfangsstellung des ersten Funktionselements 3 eine Stellung, in welcher die Abdeckklappe 9 eine Öffnung in beispielsweise einer

Fahrzeugkarosserie verschließt, und die Anfangsstellung des zweiten Funktionselements 5 eine Stellung, in welcher der

Kameraträger 10 zurückgezogen innerhalb der Fahrzeugkarosserie hinter der Abdeckklappe 9 angeordnet ist. In der Ruhestellung ist der Kopplungszapfen 20 des ersten Kopplungselements 11 an einem Anschlagsende 21c des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts 21a der Antriebsausnehmung 21 angeordnet, wohingegen der

Antriebszapfen 16 des Antriebselements 2 an einem Anschlagsende 17c des ersten Ausnehmungsabschnitts 17a der Führungsausnehmung 17 angeordnet ist. Ferner ist der Zwischenelementzapfen 24 an einem Anschlagsende 23c des ersten

Kopplungsausnehmungsabschnitts 23a der Kopplungsausnehmung 23 angeordnet .

Mit Bezug auf die Figuren 10a, 10b und 10c wird nun

beispielsweise ein Elektromotor zur Drehung der Antriebsachse 6 des Antriebselements 2 in Gang gesetzt, wodurch die mit dem

Elektromotor in Antriebsverbindung stehende Antriebsachse 6 das Antriebselement 2 entgegen dem Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 26 in Figur 10a) dreht. Bei dieser Bewegung des Antriebselements 2 drückt der Rand des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts 21a der Antriebsausnehmung 21 gegen den Kopplungszapfen 20 des ersten Kopplungselements 11, wodurch das erste Kopplungselement 11, welches als ein zweiarmiger Hebel bzw. als ein Winkelhebel in dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist, im Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 27 in Figur 10b) um die erste Schwenkachse 12 schwenkt. Durch diese Schwenkbewegung bewegt die Hebelmechanik des ersten Kopplungselements 11 die Funktionselement- Schwenkachse 25 des ersten Funktionselements 3. Mit anderen Worten bewegt das erste Kopplungselement 11 die

Funktionselement-Schwenkachse 25 der Abdeckklappe 9 in Richtung der Antriebsachse 6, wobei eine in den Figuren 9a bis 13c nicht dargestellte Führung die Abdeckklappe 9 zusätzlich um die

Funktionselement-Schwenkachse 25 entgegen dem Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 28 in Figur 10b) verschwenkt bzw. aufschwenkt. Bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus seiner Ausgangsstellung heraus bewegt sich der Antriebszapfen 16 entlang des ersten Ausnehmungsabschnitts 17a der Führungsausnehmung 17 des

Zwischenelements 4. Da der erste Ausnehmungsabschnitt 17a der Führungsausnehmung 17 einen konstanten Radius 18 mit Bezug auf die Antriebsachse 6 aufweist, verläuft die Bewegung des

Antriebszapfens 16 auf einem Neutralradius, so dass das

Zwischenelement 4 bei dieser Bewegung des Antriebselements 2 in seiner Grundstellung unbewegt verbleibt. Folglich verbleiben bei dieser Bewegung des Antriebselements 2 auch das zweite

Kopplungselement 14 in seiner Ruhestellung und das zweite

Funktionselement 5 in seiner Ausgangsstellung unbewegt

angeordnet .

Bezugnehmend auf die Figuren IIa, IIb und 11c ist das

Antriebselement 2 nun in einer Zwischenstellung angeordnet. In der Zwischenstellung des Antriebselements 2 ist das erste

Kopplungselement 11 in einer Endlagenstellung angeordnet. In der Endlagenstellung hat das erste Kopplungselement 11 das erste Funktionselement 3 bei dem ersten Ausführungsbeispiel in eine Endstellung bewegt. Wie der Figur IIb zu entnehmen ist, hat das erste Kopplungselement 11 bei seiner Bewegung aus der

Ruhestellung in die Endlagenstellung das erste Funktionselement 3 bzw. die Abdeckklappe 9 in die Endstellung geschwenkt (siehe Figur IIb) und dabei soweit aufgeschwenkt , dass eine Öffnung freigegeben ist, durch die eine auf dem Kameraträger 10

positionierte Kamera Aufnahmen tätigen kann. Insbesondere ist in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 der Kopplungszapfen 20 des ersten Kopplungselements 11 an dem Übergang von dem ersten Antriebsausnehmungsabschnitt 21a zu dem zweiten

Antriebsausnehmungsabschnitt 21b angeordnet. Das zweite Funktionselement 5 bzw. der Kameraträger 10 ist in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 nach wie vor in der Anfangsstellung angeordnet, denn in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 ist der Antriebszapfen 16 des

Antriebselements 2 an dem Übergang von dem ersten

Ausnehmungsabschnitt 17a zu dem zweiten Ausnehmungsabschnitt 17b der Führungsausnehmung 17 des Zwischenelements 4 angeordnet (siehe Figur 11c) , so dass das Zwischenelement 4 nach wie vor in der Grundstellung angeordnet ist, was auch daran zu sehen ist, dass der Zwischenelementzapfen 24 nach wie vor an dem

Anschlagsende 23c des ersten Kopplungsausnehmungsabschnitts 23a unbewegt angeordnet ist. Dementsprechend ist das zweite

Kopplungselement 14 nach wie vor in der Ruhestellung angeordnet.

Die Figuren 12a, 12b und 12c zeigen Stellungen, in denen das Antriebselement 2 aus der Zwischenstellung in Richtung einer Endantriebsstellung (diese ist beispielsweise in der Figur 13a gezeigt) motorangetrieben bewegt ist. Bei dieser Bewegung des Antriebselements 2 verbleibt das erste Kopplungselement 11 in seiner Endlagenstellung, so dass sich der zweite

Antriebsausnehmungsabschnitt 21b an dem Kopplungszapfen 20 vorbeibewegt. Da der zweite Antriebsausnehmungsabschnitt 21b einen konstanten Radius aufweist, bewegt sich das erste

Kopplungselement 11 nicht und verbleibt in seiner

Endlagenstellung, wodurch auch das erste Funktionselement 3 in seiner Endstellung angeordnet verbleibt (siehe Figur 12b) . Die Anordnung des Kopplungszapfens 20 in dem zweiten

Antriebsausnehmungsabschnitt 21b stellt eine Art Verriegelung des ersten Funktionselements 3 in seiner Endstellung dar, denn eine Bewegung des ersten Funktionselements 3 zurück in seine Anfangsstellung ist durch die Anordnung des Kopplungszapfens 20 innerhalb des zweiten Antriebsausnehmungsabschnitts 21b nicht möglich. Der zweite Antriebsausnehmungsabschnitt 21b blockiert eine Bewegung des ersten Funktionselements 3 zurück in seine Anfangsstellung, wenn der Kopplungszapfen 20 innerhalb des zweiten Antriebsausnehmungsabschnitts 21b angeordnet ist. Bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in Richtung der Endantriebsstellung drückt ferner der

Antriebszapfen 16 gegen den Rand des zweiten

Ausnehmungsabschnitts 17b und ist in der in Figur 12c gezeigten Stellung an einem Anschlagsende 17d des zweiten

Ausnehmungsabschnitts 17b. In dieser Stellung ist der

Antriebszapfen 16 lotrecht zu der Rotationsachse 8 des

Zwischenelements 4 angeordnet, was durch die gestrichelt

gezeichnete Vertikale 29 in Figur 12c gezeigt ist. Ferner drückt bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in Richtung der Endantriebsstellung der Zwischenelementzapfen 24 des Zwischenelements 4 gegen den Rand des ersten

Kopplungsausnehmungsabschnitts 23a der Kopplungsausnehmung 23 (siehe Figur 12c) , wodurch das zweite Kopplungselement 14 im Uhrzeigersinn um die zweite Schwenkachse 15 dreht (siehe Pfeil 30 in Figur 12c) . Die Schwenkbewegung des zweiten

Kopplungselements 14 bewirkt ferner eine Bewegung des zweiten Funktionselements 5, so dass das zweite Funktionselement 5 aus seiner Anfangsstellung heraus bewegt wird. Insbesondere bewegt das zweite Kopplungselement 14 bei seiner Bewegung aus der

Ruhestellung in Richtung seiner Endlagenstellung, die in Figur 13b gezeigt ist, eine Bewegung des zweiten Funktionselements 5 bzw. des Kameraträgers 10 in eine von der Antriebsachse 6 wegweisende Richtung.

In den Figuren 13a, 13b und 13c ist das Antriebselement 2 nun in seiner Endantriebsstellung angelangt. Das erste

Kopplungselement 11 ist in seiner Endlagenstellung angeordnet, so dass das erste Funktionselement 3 nach wie vor in seiner Endstellung angeordnet ist, d.h. die Abdeckklappe 9 ist in einer Öffnungsstellung angeordnet. Bei der Bewegung des

Antriebselements 2 aus der in Figur 12a gezeigten Stellung in die in Figur 13a gezeigte Endantriebsstellung drückt der

Antriebszapfen 16 weiterhin gegen den Rand des zweiten Ausnehmungsabschnitts 17b. Allerdings verfährt der

Antriebszapfen 16 von dem Anschlagsende 17d des zweiten

Ausnehmungsabschnitts 17b wieder zurück in Richtung des ersten Ausnehmungsabschnitts 17a, wobei der Antriebszapfen 16 jedoch in dem zweiten Ausnehmungsabschnitt 17b verbleibt und das

Zwischenelement 4 weiter entgegen dem Uhrzeigersinn um die

Rotationsachse 8 dreht. Das Zwischenelement 4 führt bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung eine Art Überschlag aus, wobei bei dieser Bewegung des Antriebselements 2 der Antriebszapfen 16 die

Vertikale 29 überschreitet. Das Antriebselement 2 bewegt

folglich das Zwischenelement 4 in die Endbetriebsstellung.

Infolge der Drehbewegung des Zwischenelements 4 in dessen

Endbetriebsstellung drückt der Zwischenelementzapfen 24 gegen den Rand der Kopplungsausnehmung 23 des zweiten

Kopplungselements 14, so dass der Zwischenelementzapfen 24 des Zwischenelements 4 das zweite Kopplungselement im Uhrzeigersinn um die zweite Schwenkachse 15 verschwenkt und in den zweiten Kopplungsausnehmungsabschnitt 23b gelangt (siehe Figur 13c) . Das Zwischenelement 4 bewegt dabei das zweite Kopplungselement 14 in eine in den Figuren 13b und 13c gezeigte Endlagenstellung, wobei infolge einer mechanischen Wirkverbindung zwischen dem zweiten Kopplungselement 14 und dem zweiten Funktionselement 5 das zweite Funktionselement 5 in eine in Figur 13b gezeigte

Endstellung bewegt wird. In dieser Endstellung ist das zweite Funktionselement 14 nun noch weiter von der Antriebsachse 6 des Antriebselements 2 wegbewegt. Dabei taucht das als Kameraträger 10 ausgebildete zweite Funktionselement 14 unterhalb des als Abdeckklappe 9 ausgebildeten ersten Funktionselements 3 durch und gelangt in eine Stellung, in welche eine Bilderfassung eines Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs möglich ist.

Um das erste Funktionselement 3 und das zweite

Funktionselement 5 wieder in ihre jeweiligen Anfangsstellungen zurückzubewegen, wird das Antriebselement 2 im Uhrzeigersinn von der Antriebsachse 6 gedreht, wodurch sich die vorstehenden

Bewegungsabläufe umkehren und alle Bauteile ihre in den Figuren 9a, 9b und 9c gezeigten Ausgangspositionen wieder einnehmen.

Das Zusammenwirken der einzelnen Bauteile der Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 mit Bezug auf die Figuren 9a bis 13c bewirkt folglich, dass das erste Funktionselement 3 mittels des Antriebselements 2 aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung heraus und wieder zurück in die

Anfangsstellung bewegbar ist. Das zwischen seiner Grundstellung und seiner Endbetriebsstellung drehbar gelagerte Zwischenelement 4 ist dabei mit dem Antriebselement 2 bewegungsgekoppelt, wobei das zweite Funktionselement 5 mittels des Zwischenelements 4 zwischen der eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung und der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegbar ist. Das Antriebselement 2 ist bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die

Endantriebsstellung die Zwischenstellung durchlaufend

ausgebildet und steht mit dem ersten Funktionselement 3 derart in mechanischer Wirkverbindung, dass das Antriebselement 2 bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste Funktionselement 3 aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung herausbewegt. Das

Antriebselement 2 ist aber auch mit dem Zwischenelement 4 derart bewegungsgekoppelt, dass das Antriebselement 2 bei seiner

Bewegung aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung das Zwischenelement 4 aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung bewegt. Dabei steht das Zwischenelement 4 mit dem zweiten Funktionselement 5 ferner derart in mechanischer Wirkverbindung, dass das Zwischenelement 4 bei seiner Bewegung aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung das zweite Funktionselement 5 aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder stoppenden Endstellung bewegt. Bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung ist der Antriebszapfen 16 sich entlang des ersten Ausnehmungsabschnitts 17a bewegend angeordnet, wobei bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung sich der Antriebszapfen 16 entlang des zweiten Ausnehmungsabschnitts 17b bewegend und das

Zwischenelement 4 um die Rotationsachse 8 drehend angeordnet ist. Das erste Kopplungselement 11 sorgt für eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Antriebselement 2 und dem ersten Funktionselement 3. Dabei ist das Antriebselement 2 bei seiner Bewegung aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das erste Kopplungselement 11 aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung bewegend ausgebildet. Entsprechend ist bei einer Bewegung des Antriebselements 2 aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung der Kopplungszapfen 20 sich entlang des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts 21a bewegend angeordnet, wobei bei einer Bewegung des Antriebselements 2 aus der

Zwischenstellung in die Endantriebsstellung der Kopplungszapfen 20 sich entlang des zweiten Antriebsausnehmungsabschnitts 21b bewegend und das erste Kopplungselement 11 um die erste

ortsfeste Schwenkachse 12 drehend angeordnet ist. Schließlich stellt das zweite Kopplungselement 14 zwischen dem

Zwischenelement 4 und dem zweiten Funktionselement 5 eine mechanische Wirkverbindung her. Dabei ist das Zwischenelement 4 bei seiner Bewegung aus der Grundstellung in die

Endbetriebsstellung das zweite Kopplungselement 14 aus der

Ruhestellung in die Endlagenstellung bewegend ausgebildet, wobei das zweite Kopplungselement 14 bei seiner Bewegung aus der

Ruhestellung in die Endlagenstellung das zweite Funktionselement 5 aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung in die eine Funktion startenden und/oder

stoppenden Endstellung bewegend ausgebildet ist. Zu diesem Zweck ist bei einer Bewegung des Zwischenelements 4 aus der

Grundstellung in die Endbetriebsstellung der

Zwischenelementzapfen 24 sich entlang des ersten Antriebsausnehmungsabschnitts 23a bewegend und das zweite

Kopplungselement 14 aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung drehend angeordnet ist.

In den Figuren 14 bis 26 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gezeigt. Wie aus der Figur 14 gut zu erkennen ist, ist die

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 hinter einer

Trägerbaugruppe 7 angeordnet und an dieser befestigt, wobei zu der Trägerbaugruppe 7 ein Befestigungsträger 7a zählt, über den die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 auf der Rückseite einer Karosseriewandung 7b fixiert ist. Dabei ist das erste Funktionselement 3, welches in den in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen als Abdeckklappe 9 eines Kamerasystems (Front- oder Rückfahrkamera-System) ausgebildet ist, dazu vorgesehen, eine Öffnung 7c in der Karosseriewandung 7b zu verschließen (siehe zum Beispiel Figur 21a) , damit das

Kamerasystem vor äußeren Witterungseinflüssen geschützt hinter der Karosseriewandung 7b angeordnet ist, oder freizugeben (siehe zum Beispiel Figur 23a) , damit das Kamerasystem den Außenbereich vor oder hinter dem Kraftfahrzeug aufnehmen kann. Damit das Kamerasystem, welches gleichbedeutend dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Verstellungsvorrichtung 1 ist, bzw. eine Kamera des Kamerasystems den Außenbereich aufnehmen kann, muss die Abdeckklappe 9 die Öffnung 7c freigeben. Folglich ist die

Funktion des ersten Funktionselements 3, welches als

Abdeckklappe 9 ausgebildet ist, entweder die Öffnung 7c zu verschließen oder freizugeben. Entsprechend ist die eine

Funktion startende Anfangsstellung als die Stellung definiert, in welcher das erste Funktionselement 3 bzw. die Abdeckklappe 9 die Öffnung 7c verschließt, wobei die Funktion das Verschließen der Öffnung 7c und den damit verbundenen Schutz des

Kamerasystems bzw. der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 umfasst. Die eine Funktion stoppende Endstellung ist eine

Stellung, in welcher das erste Funktionselement 3 bzw. die Abdeckklappe 9 die Öffnung 7c freigibt. Die Funktion des zweiten Funktionselements 5, welches in den Ausführungsbeispielen als Kameraträger 10 ausgebildet ist, ist es, entweder in einer geschützten Ruhestellung hinter der Karosseriewandung 7b

angeordnet zu sein oder den Außenbereich des Kraftfahrzeugs aufzunehmen. Dem entsprechend ist die eine Funktion startende Anfangsstellung als die Stellung definiert, in welcher das zweite Funktionselement 5 bzw. der Kameraträger 10 geschützt hinter der Karosseriewandung 7c angeordnet ist. Die eine

Funktion stoppende Endstellung ist dann eine Stellung, in welcher das zweite Funktionselement 3 bzw. der Kameraträger 10 aus der Öffnung 7c ausgefahren ist und in dieser Stellung den Außenbereich des Kraftfahrzeugs aufnehmen kann. Durch die

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gemäß der Erfindung ist es nun möglich, die Bewegungsabläufe zur Änderung der Stellungen des ersten Funktionselements 3 und des zweiten Funktionselements 5 zeitlich aufeinander abgestimmt durchzuführen. Für das zweite Ausführungsbeispiel der Figuren 14 bis 26 bedeutet dies, dass zunächst das erste Funktionselement 3 hinter die

Karosseriewandung 7b bewegt wird, wodurch die Öffnung 7c

freigegeben wird. Erst dann wird das zweite Funktionselement 5 in Richtung der Öffnung 7c bewegt und zumindest teilweise aus der Öffnung 7c ausgefahren, um den Außenbereich des

Kraftfahrzeugs aufnehmen zu können. Die Bewegungsabläufe des ersten Funktionselements 3 erfolgen somit zeitlich zumindest teilweise vor den Bewegungsabläufen des zweiten

Funktionselements 5, denn es ist auch denkbar, dass das erste Funktionselement 3 die Öffnung zum Teil freigibt, bevor das zweite Funktionselement 5 bewegt wird. Bei der Bewegung des ersten Funktionselements 3 hinter die Karosseriewandung 7b könnte dann auch gleichzeitig das zweite Funktionselement 5 bewegt werden, so dass die Bewegungsabläufe von erstem und zweitem Funktionselement 3, 5 zumindest teilweise gleichzeitig erfolgen . Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel sind das Antriebselement 2 und das Zwischenelement 4 vollständig von einem an dem

Befestigungsträger 7a befestigten Schutzgehäuse 31 eingekapselt, wie es aus den Figuren 14, 15, 19 und 20 ersichtlich ist.

Lediglich die Antriebsachse 6 steht zum Teil aus dem

Schutzgehäuse 31 hervor und ist mit zum Beispiel einem

Elektromotor koppelbar, um das Antriebselement 2 aus der

Ausgangsstellung in die Endantriebsstellung und zurück zu drehen. Ferner sind das erste Kopplungselement 11 und das zweite Kopplungselement 14 nur zum Teil innerhalb des

Abdeckungselements 31 angeordnet, wobei der innerhalb des

Schutzgehäuses 31 angeordnete Teil den Figuren 15 und 19 zu entnehmen ist. Über die durch eine Öffnung in der Wandung des Abdeckungselements 31 geführte zweite Schwenkachse 15 ist der innerhalb des Abdeckungselements 31 angeordnete Teil des zweiten Kopplungselements 14 mit dem außerhalb des Abdeckungselements 31 liegenden Teils verbunden, wie sich aus der Zusammenschau der Figuren 15 bis 20 erschließt. Der außerhalb des

Abdeckungselements 31 liegende Teil des zweiten

Kopplungselements 14 ist U-förmig ausgebildet (siehe zum

Beispiel Figuren 17 und 20), wobei die beiden Schenkel des U' s an ihrem freien Ende jeweils einen Gelenkpunkt 22 aufweisen, über welche das zweite Kopplungselemente 14 drehbar mit dem zweiten Funktionselement 5, d.h. dem Kameraträger 10, verbunden sind. Das erste Kopplungselement 11 ist mehrteilig ausgeführt und umfasst ein erstes Hebelelement 32 und ein zweites

Hebelelement 33. Das erste Hebelelement 32 ist zweiarmig

ausgebildet und um eine erste ortsfeste Hebeldrehachse 32a drehbar gelagert, wobei die erste Hebeldrehachse 32a der ersten Schwenkachse 12 entspricht (siehe zum Beispiel Figur 16) . Durch die zweiarmige Ausbildung weist das erste Hebelelement 32 einen ersten Hebelarm 32b und einen zweiten Hebelarm 32c auf, wobei an dem ersten Hebelarm 32b der Kopplungszapfen 20 ausgebildet ist und der zweite Hebelarm 32c einen Hebelbewegungszapfen 32d aufweist. Über den Hebelbewegungszapfen 32d ist der erste

Hebelarm 32 mit dem zweiten Hebelelement 33 bewegungsgekoppelt, wobei der erste Hebelarm 32 relativ zu dem zweiten Hebelarm 33 drehbar ist. Das zweite Hebelelement 33 ist um eine zweite ortsfeste Hebeldrehachse 33a drehbar gelagert und ebenfalls nach Art eines zweiarmigen Hebels ausgebildet. Ein erster Hebelarm 33b des zweiten Hebelelements 33 ist über die Funktionselement- Schwenkachse 25 mit dem ersten Funktionselement 3 drehbar verbunden, wie beispielsweise aus Figur 16 zu sehen ist. In einem zweiten Hebelarm 33c des zweiten Hebelelements 33 ist eine Hebelausnehmung 33d ausgebildet, die zu der zweiten ortfesten Hebeldrehachse 33a radial versetzt ausgebildet ist und in welcher der Hebelbewegungszapfen 32d des ersten Hebelelements 32 bewegbar geführt angeordnet ist. Bei einer Drehbewegung des ersten Hebelelements 32 um die erste Hebeldrehachse 32a bzw. um die erste Schwenkachse 12 drückt der Hebelbewegungszapfen 32d gegen den Rand der Hebelausnehmung 33d und bewegt sich in der Hebelausnehmung 33d, wodurch das zweite Hebelelement 33 um seine Hebeldrehachse 33a gedreht wird, wodurch wiederum die

Funktionselement-Schwenkachse 25 bewegt wird, welche nicht ortsfest sondern relativ zu der Antriebsachse 6 bewegbar ist. Während das erste Hebelelement 32 vollständig innerhalb des Schutzgehäuses 31 angeordnet ist, ist von dem zweiten

Hebelelement 33 der zweite Hebelarm 33c innerhalb des

Schutzgehäuses 31 angeordnet, wohingegen der erste Hebelarm 33b außerhalb des Schutzgehäuses 31 angeordnet ist. Der erste

Hebelarm 33b und der zweite Hebelarm 33c sind über die zweite Hebeldrehachse 33a drehfest gekoppelt. Damit die Abdeckklappe 9 bzw. das erste Funktionselement 3 aufgeschwenkt werden kann, weist das erste Funktionselement 3 einen Bewegungsführungsansatz 34 auf, der senkrecht von dem Klappenabschnitt des ersten

Funktionselements 3 abragt. Ein Bewegungsführungsausnehmung 35 ist ferner an dem Befestigungsträger 7a ausgebildet und ist seitlich von dem zweiten Funktionselement 5 verlaufend angeordnet. Dabei ist der Bewegungsführungsansatz 34 in der Bewegungsführungsausnehmung 35 bewegbar angeordnet, die als ein ortsfest angeordnetes Langloch 36 an dem Befestigungsträger 7a ausgebildet ist, wie es zum Beispiel aus Figur 20 ersichtlich ist. Das Langloch 36 ist mit einer lochförmigen Verbreiterung 37 ausgebildet, welche dazu dient, dass an dem

Bewegungsführungsansatz 34 anhaftender Schmutz an der

Verbreiterung 37 abgesondert werden kann, wodurch die

Funktionsfähigkeit der Führung des Bewegungsführungsansatzes 34 in vorteilhafter Weise sichergestellt ist.

In den Figuren 21a bis 26, die nachstehend beschrieben werden, ist die Funktionsweise der erfindungsgemäßen

Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 dargestellt. In den Figuren 21a, 21b und 24c befindet sich das Antriebselement 2 in seiner Ausgangsstellung, wobei in dieser Position das erste Kopplungselement 11 in seiner Ruhestellung, in welcher der

Kopplungszapfen 20 an dem Anschlagsende 21c des Antriebselements 2 angeordnet ist, das erste Funktionselement 3 bzw. die

Abdeckklappe 9 in ihrer Anfangsstellung, in welche sie die

Öffnung 7c in der Karosseriewandung 7b verschließt (siehe Figur 21a) , das Zwischenelement 4 in seiner Grundstellung, in welcher der Antriebszapfen 16 des Antriebselements 2 an dem

Anschlagsende 17c des Zwischenelements 17 anliegt, das zweite Kopplungselement 14 in seiner Ruhestellung, in welcher der

Zwischenelementzapfen 24 des Zwischenelements 4 an dem

Anschlagsende 23c des zweiten Kopplungselements 14 anliegt, und das zweite Funktionselement bzw. der Kameraträger 10 in seiner Ruhestellung, in welcher der Kameraträger 10 hinter der

Abdeckklappe 9 in einer zurückgezogenen Nichtgebrauchsposition angeordnet ist, angeordnet sind (siehe hierzu auch die Figuren 9a, 9b und 9c, die auch für das zweite Ausführungsbeispiel

Gültigkeit besitzen) . Wie insbesondere der Figur 21b zu

entnehmen ist, ist der Kameraträger 10 über einen einarmigen Führungshebel 39 schwenkbar gelagert. Dabei führt der Führungshebel 39 die Bewegung des zweiten Funktionselements 5 bzw. des Kameraträgers 10. Mit seinem freien Hebelende ist der Führungshebel 39 mit dem zweiten Funktionselement 5 drehbar verbunden, wobei der Führungshebel 39 über die ortsfeste zweite Hebeldrehachse 33a drehbar beispielsweise an der Trägerbaugruppe 7 gelagert ist.

Die Antriebsachse 6 wird angetrieben, so dass das

Antriebselement 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird und die Zwischenstellung erreicht, die in den Figuren 22a, 22b und 25 gezeigt ist. In der Zwischenstellung ist das erste

Funktionselement 3 in seiner Endstellung angelangt, d.h. die Abdeckklappe 9 gibt die Öffnung 7c frei und ist eingeschwenkt hinter der Karosseriewandung 7b angeordnet. In der

Zwischenstellung des Antriebselements 2 befindet sich der

Kopplungszapfen 20 des ersten Kopplungselements 11 am Übergang vom ersten Antriebsausnehmungsabschnitt 21a zum zweiten

Antriebsausnehmungsabschnitt 21b, wobei das Antriebselement 2 das erste Hebelelement 32 um die erste Schwenkachse 12 bzw. die erste Hebeldrehachse 32a dreht, so dass das erste

Kopplungselement 11 in seiner Endlagenstellung angeordnet ist. Bei der Drehung des ersten Hebelelements 32 drängt der

Hebelbewegungszapfen 32d gegen den Rand der Hebelausnehmung 33d des zweiten Hebelelements 33 und dreht dadurch das zweite

Hebelelement 32 um die zweite Hebeldrehachse 33a. Bei dieser Drehung bewegt sich der erste Hebelarm 33b des zweiten

Hebelelements 33 auf den zweiten Hebelarm 32c des ersten

Hebelelements 32 zu, wobei sich ferner die Funktionselement- Schwenkachse 25 in Richtung der Antriebsachse 6 bewegt. Das zweite Funktionselement 5 bzw. der Kameraträger 10 ist nach wie vor in der Anfangsstellung angeordnet. Ein Abstand 38a zwischen der Funktionselement-Schwenkachse 25 und der Antriebsachse 6 in der Ausgangsstellung des Antriebselements 2 (siehe Figur 24) ist größer als ein Abstand 38b zwischen der Funktionselement- Schwenkachse 25 und der Antriebsachse 6 in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 (siehe Figur 25) .

Beim weiteren Antrieb der Antriebsachse 6 gelangt das

Antriebselement 2 aus seiner Zwischenstellung in seine

Endantriebsstellung, die in den Figuren 23a, 23b und 26

eingenommen wird. Bei dieser Bewegung verbleiben das erste

Kopplungselement 11 und das erste Funktionselement 5 in der zuvor beschriebenen Stellung. Hingegen drängt bei dieser

Bewegung des Antriebselements 2 der Antriebszapfen 16 gegen den Rand der Führungsausnehmung 17 des Zwischenelements 4 und dreht das Zwischenelement 4 mit Bezug auf Figur 26 entgegen dem

Uhrzeigersinn um die Rotationsachse 8. Bei dieser Drehung des Zwischenelements 4 drängt der Zwischenelementzapfen 24 gegen den Rand der Kopplungsausnehmung 23 und schwenkt dadurch das zweite Kopplungselement 14 mit Bezug auf Figur 26 im Uhrzeigersinn um die zweite Schwenkachse 15. Das zweite Kopplungselement 14 wird folglich in Richtung des ersten Hebelarms 33b des zweiten

Hebelelements 33 des ersten Kopplungselements 11 bewegt, so dass das zweite Kopplungselement 14 in seiner Endlagenstellung angeordnet ist. In der Endlagenstellung des zweiten

Kopplungselements 14 nimmt das zweite Funktionselement 5 seine Endstellung ein, in welcher der Kameraträger 10 in Richtung der Öffnung 7c bewegt angeordnet ist und zumindest teilweise aus der Öffnung 7c herausragt. Ein Abstand 40a zwischen der

Funktionselement-Schwenkachse 25 und dem Gelenkpunkt 22 in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 (siehe Figur 22b) ist größer als ein Abstand 40b zwischen der Funktionselement- Schwenkachse 25 und dem Gelenkpunkt 22 in der

Endantriebsstellung des Antriebselements 2 (siehe Figur 22c) . Das zweite Ausführungsbeispiel, welches in den Figuren 14 bis 26 gezeigt ist, zeichnet sich aufgrund der besonderen Ausgestaltung des ersten Kopplungselements 11 dadurch aus, dass ein geringer Hebelweg für eine gleichzeitig schnell ansprechende Übersetzung ausreichend ist. In den Figuren 27 bis 33 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gezeigt. Im Unterschied zu dem zweiten Ausführungsbeispiel ist bei dem dritten Ausführungsbeispiel kein Schutzgehäuse

vorgesehen, wodurch sich gewisse Vereinfachungen der

Konstruktion ergeben, wodurch sich Kosteneinsparungen für die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung gemäß dem dritten

Ausführungsbeispiel ergeben. Das zweite Hebelelement 33 des ersten Kopplungselements 11 ist bei dem dritten

Ausführungsbeispiel nun als einstückiger, zweiarmiger Hebel ausgeführt, bei dem der erste Hebelarm 33b und der zweite

Hebelarm 33c einstückig ausgeführt sind (siehe Figur 29) und nicht wie bei dem zweiten Ausführungsbeispiel über eine

drehfeste Verbindung (in diesem Fall die zweite Hebeldrehachse 33a des zweiten Hebelelements 33) miteinander verbunden sind. Die Beschreibung der Figur 16, in welcher eine Rückansicht auf das erste Kopplungselement 11 des zweiten Ausführungsbeispiels gezeigt ist, gilt auch für das erste Kopplungselement 11 der dritten Ausführungsform, wobei Figur 29 eine Vorderansicht auf das erste Kopplungselement 11 zeigt. Auch das zweite

Kopplungselement 14 (siehe Figur 30) ist aufgrund der Auslassung des Schutzgehäuses 31 einfacher ausgestaltet, weist aber seine von dem zweiten Ausführungsbeispiel bekannte Form nach wie vor auf. In Figur 27 und 28 sind verschiedene Perspektivansichten auf die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel gezeigt, wobei die

Bewegungsführungsausnehmung 35 wiederum an dem

Befestigungsträger 7a angebracht ist und im Zusammenwirken mit dem Bewegungsführungsansatz 34 des ersten Funktionselements 3 bzw. der Abdeckklappe 9 die Aufschwenkbewegung der Abdeckklappe 9 bewirkt, wenn das Antriebselement 2 aus der Ausgangsstellung (siehe Figur 31) in seine Zwischenstellung (siehe Figur 32) bewegt wird. Dieser Bewegungsablauf ist in den Figuren 31 und 32 dargestellt, wobei in diesen Figuren aus Gründen einer besseren Übersichtlichkeit lediglich das zweite Hebelelement 33 des ersten Kopplungselements 11, das zweie Kopplungselement 14, das erste Funktionselement 3 und das zweite Funktionselement 5 dargestellt sind. Die einzelnen Bauteile des dritten

Ausführungsbeispiels entsprechen mit den vorstehend genannten Unterschieden denen des zweiten Ausführungsbeispiels, so dass die Beschreibung für das zweite Ausführungsbeispiel auch für das dritte Ausführungsbeispiel gilt, um Wiederholungen zu vermeiden. Im Übrigen gilt die Funktionsbeschreibung der Figuren 9a bis 13c für alle Ausführungsbeispiele, die vorstehend bereits und nachstehend noch beschrieben werden.

Wie den Figuren 31 und 32 zu entnehmen ist, verbleibt bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Ausgangsstellung in die Zwischenstellung das zweite Kopplungselement 14, welches mit dem zweiten Funktionselement 5 in mechanischer Wirkverbindung steht, in seiner Ruhestellung. Hingegen wird bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Ausgangsstellung in die

Zwischenstellung das erste Kopplungselement 11 aus seiner

Ruhestellung in seine Endlagenstellung bewegt. Bei dieser

Bewegung des ersten Kopplungselements 11 verschwenkt das

Antriebselement 2 das erste Hebelelement 32 um die erste

Hebeldrehachse 32a und das zweite Hebelelement 33 um die zweite Hebeldrehachse 33a, wobei die Drehrichtung des ersten

Hebelelements 32 zu der Drehrichtung des zweiten Hebelelements 33 entgegengesetzt gerichtet ist. Dadurch bewegt das

Antriebselement 2 das zweite Hebelelement 33 in Richtung des zweiten Kopplungselements 5. Das erste Hebelelement 32 ist dabei zwischen dem zweiten Hebelelement 33 und dem zweiten

Kopplungselement 14 angeordnet. Wenn das Antriebselement 2 dann aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung bewegt wird, bewegt das Antriebselement 2 das zweite Kopplungselement 14 in Richtung des zweiten Hebelelements 33, wie der Figur 33 zu entnehmen ist. Die Bewegung des zweiten Hebelelements 33 in Richtung des zweiten Kopplungselements 14 und die Bewegung des zweiten Kopplungselements 14 in Richtung des zweiten

Hebelelements 33 demonstrieren die kompakte Ausgestaltung der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1.

In den Figuren 34 bis 41 ist ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 dargestellt. Im Unterschied zu dem dritten Ausführungsbeispiel ist bei dem vierten Ausführungsbeispiel keine an der

Trägerbaugruppe 7 ausgebildete Bewegungsführungsausnehmung 35 mit Langloch vorgesehen. Vielmehr ist ein Langloch 36 an einem dritten Hebelarm 32e des ersten Hebelelements 32 ausgebildet, wie den Figuren 34 und 35 zu entnehmen ist. In dem Langloch 36 ist der von dem ersten Funktionselement 3 hervorstehende

Bewegungsführungsansatz 34 bewegbar geführt angeordnet, um die Abdeckklappe 9 bzw. das erste Funktionselement 3 aufzuschwenken .

Die Figur 38 zeigt das erste Funktionselement 3 mit seiner

Funktionselement-Schwenkachse 25 und seinem

Bewegungsführungsansatz 34, der in dem Langloch 36 geführt angeordnet ist. Die Figur 36 zeigt ferner das erste Hebelelement 32, wohingegen Figur 37 das zweite Hebelelement 33 darstellt. Das erste Hebelelement 32, welches um die erste Schwenkachse 12 bzw. die erste Hebeldrehachse 32a drehbar gelagert ist, und das zweite Hebelelement 33, welches um die zweite Hebeldrehachse 33a drehbar gelagert ist, bilden das erste Kopplungselement 11, wobei mittels des Hebelbewegungszapfens 32d, der in der

Hebelausnehmung 33d geführt angeordnet ist, das erste

Hebelelement 32 relativ zu dem zweiten Hebelelement 33 bewegbar ist. Wie Figur 36 zeigt, weist das erste Hebelelement 32 des Kopplungselements 11 den ersten Hebelarm 32b mit dem der

Kopplungszapfen 20, den zweiten Hebelarm 32c mit dem

Hebelbewegungszapfen 33d und den dritten Hebelarm 32e mit dem Langloch 36 auf. Das Langloch 36 erstreckt sich von der ersten Schwenkachse 12 bzw. der ersten Hebeldrehachse 32a radial fort. Das erste Hebelelement 32 ist bei dem vierten Ausführungsbeispiel folglich als ein dreiarmiger Hebel ausgebildet .

Mit Bezug auf die Figuren 39 bis 41 ist die Betriebsweise des vierten Ausführungsbeispiels dargestellt. Dabei entspricht die Kinematik zwischen dem Antriebselement 2, dem ersten

Hebelarm 32 des ersten Kopplungselements 11, dem Zwischenelement 4, dem zweiten Kopplungselement 14 und dem zweiten

Funktionselement 5 der Kinematik, die bereits für die Figuren 9a bis 13c beschrieben wurde, so dass für Details der Kinematik auf diese Beschreibung verwiesen wird. Für das vierte

Ausführungsbeispiel dreht das Antriebselement 2 bei seiner

Bewegung aus der Ausgangsstellung (siehe Figur 39) in seine Zwischenstellung (siehe Figur 40) das erste Hebelelement 32 um die erste Schwenkachse 12 bzw. die erste Hebeldrehachse 32a im Uhrzeigersinn, wie aus den Figuren 39 und 40 ersichtlich ist. Dabei drückt der Hebelbewegungszapfen 32d gegen den Rand der Hebelausnehmung 33d und bewegt sich in der Hebelausnehmung 33d, so dass das zweite Hebelelement 33 um die zweite Hebeldrehachse 33a entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Durch die Bewegung des zweiten Hebelelements 33 bewegt das zweite Hebelelement 33 die Funktionselement-Schwenkachse 25 in Richtung der

Antriebsachse 6, wobei zusätzlich ein an dem

Bewegungsführungsansatz 34 angeformter Ansatzzapfen 34a in dem Langloch 34 zwangsgeführt ist. Der Ansatzzapfen 34a wird bei der Bewegung des Antriebselements 2 in dem Langloch 36 in Richtung der Antriebsachse 6 zwangsbewegt, so dass das erste

Funktionselement 1 um seine Funktionselement-Schwenkachse 25 dreht, wodurch die Öffnung 7c in der Karosseriewandung 7b freigegeben wird. Nachdem die Bewegung des ersten

Funktionselements 3 abgeschlossen ist und das erste

Funktionselement 3 aus seiner Anfangsstellung in seiner

Endstellung angeordnet ist, erfolgt die Bewegung des zweiten Funktionselements 5 bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung, wie es zuvor bereits beschrieben wurde. Da bei dieser Bewegung bei dem vierten Ausführungsbeispiel nur noch das Zwischenelement 4, das zweite Kopplungselement 14 und das zweite Funktionselement 5, nicht aber das erste Kopplungselement 11 und das erste

Funktionselement 3 bewegt werden, wird auf die Beschreibung zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen verwiesen, in welchen der Bewegungsablauf ausführlich beschrieben ist, insbesondere für die Figuren 9a bis 13c. Das vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich folglich von dem zweiten und dritten

Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Bewegungsführungsansatz 34 mit seinem Ansatzzapfen 34e nun nicht mehr von einer ortsfesten Führung, wie der an der Trägerbaugruppe 7 ausgebildeten

Bewegungsführungsausnehmung 35, sondern an einem mit dem ersten Kopplungselement 11 mitbewegten Langloch 36 erfolgt, wobei das erste Kopplungselement 11 den zusätzlichen Hebelarm 32e

aufweist, in welchem das Langloch 36 ausgeformt ist. Das vierte Ausführungsbeispiel somit gegenüber dem zweiten und dritten Ausführungsbeispiel den Vorteil einer Bauteilreduktion auf.

Für das zweite, dritte und vierte Ausführungsbeispiel gilt, dass das erste Kopplungselement 11 bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Endlagenstellung das erste Funktionselement 3 aus der eine Funktion startenden und/oder stoppenden

Anfangsstellung in die Endstellung bewegend ausgebildet ist. Folglich findet keine Bewegung des ersten Funktionselements 3 mehr statt, sobald das erste Kopplungselement 11 in seiner

Endlagenstellung angeordnet ist und sobald das Antriebselement 2 in seiner Zwischenstellung angelangt ist.

Von dem zuletzt beschriebenen Bewegungsablauf unterscheidet sich das fünfte Ausführungsbeispiel, welches in den Figuren 42 bis 48b gezeigt ist, dadurch, dass in der Zwischenstellung des Antriebselements 2 das erste Funktionselement 3 nun statt in der Endstellung in einer Zwischenfunktionsstellung (siehe Figuren 46a und 46b) angeordnet ist, obgleich das erste Kopplungselement 11 in seiner Endlagenstellung angelangt ist. Dementsprechend ist bei dem fünften Ausführungsbeispiel das erste Kopplungselement 11 bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die

Endlagenstellung das erste Funktionselement 3 aus der eine

Funktion startenden und/oder stoppenden Anfangsstellung in eine Zwischenfunktionsstellung bewegend ausgebildet. Die Bewegung des ersten Funktionselements 3 in die Zwischenfunktionsstellung ist dadurch charakterisiert, dass das erste Funktionselement 3 bzw. die Abdeckklappe 9 zwar um die Funktionselement-Schwenkachse 25 verschwenkt angeordnet ist. Jedoch wird bei der Bewegung des ersten Kopplungselements 11 die Funktionselement-Schwenkachse 25 in Bezug auf die Antriebsachse 6 nicht bewegt, sondern sie verbleibt unbewegt in ihrer ursprünglichen Position. Erst bei einer Bewegung des Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in die Endantriebsstellung wird das erste Funktionselement 3 aus der Zwischenfunktionsstellung in die Endstellung bewegt, wodurch sich das fünfte Ausführungsbeispiel von den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen unterscheidet. Dementsprechend bewegt sich bei dem fünften Ausführungsbeispiel bei einer Bewegung des

Antriebselements 2 aus der Zwischenstellung in die

Endantriebsstellung die Funktionselement-Schwenkachse 25 in Richtung der Antriebsachse 6.

Die Figuren 42 bis 44 zeigen den konstruktiven Aufbau des fünften Ausführungsbeispiels, wobei auf eine Beschreibung von Bauteilen der vorherigen Ausführungsbeispiele abgesehen wird und stattdessen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird, die auch für das fünfte Ausführungsbeispiel - mit Ausnahme der beschriebenen Unterschiede - Gültigkeit besitzt. Zunächst ist aus Figur 42 zu erkennen, dass die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 ein Abdeckungselement 41 aufweist. Das Abdeckungselement 41 ist seitlich von dem Antriebselement 2 angeordnet und überdeckt seitlich das Antriebselement 2, das Zwischenelement 4 und das zweite Funktionselement 5 zumindest in seiner Anfangsstellung. In Figur 43 ist das Abdeckelement 41 und die Karosseriewandung 7b ausgelassen, um eine bessere Sicht auf die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 zu erlangen. Figur 44 zeigt hingegen einige ausgewählte Bauteile, die für die

Bewegung des ersten Funktionselements 3 bzw. der Abdeckklappe 9 bei dem fünften Ausführungsbeispiel vorgesehen sind. Das erste Kopplungselement 11 ist ein zweiarmiges Hebelelement 42

ausgebildet und weist dementsprechend einen ersten Hebelarm 42a und einen zweiten Hebelarm 42b auf, die sich im Wesentlichen diametral von der ersten Schwenkachse 12 aus erstrecken. Der Kopplungszapfen 20, der mit dem Antriebselement 2 gekoppelt ist, ist an dem ersten Hebelarm 42a ausgebildet. Ferner ist der zweite Hebelarm 42b mit einem Langloch 43c ausgebildet, in welchem der von dem ersten Funktionselement 3 hervorstehende Bewegungsführungsansatz 34 bewegbar geführt angeordnet ist. Die Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gemäß dem fünften

Ausführungsbeispiel umfasst ferner einen Führungshebel 43, der eine Bewegung der Funktionselement-Schwenkachse 25 in Richtung der Antriebsachse 6 führend ausgebildet ist. Der Führungshebel 43 ist endseitig gelenkig mit der Funktionselement-Schwenkachse 25 verbunden und ferner an einer ortsfesten Hebelachse 43a gelagert, an welcher auch der Führungshebel 39 für das zweite

Funktionselement 5 gelagert ist. Ferner weist die Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 einen Bewegungshebel 44 auf, der das Zwischenelement 4 mit dem ersten Funktionselement 3 koppelt. Genauer gesagt ist ein erstes Längsende des Bewegungshebels 44 mit dem Zwischenelement 4 drehbar verbunden, wobei ein zweites Längsende des Bewegungshebels 44 drehbar mit dem ersten

Funktionselement 3 verbunden ist (siehe zum Beispiel Figur 43) . Das zweite Längsende des Bewegungshebels 44 kann alternativ statt mit dem ersten Funktionselement 3 auch mit dem

Führungshebel 43 drehbar bzw. gelenkig verbunden sein.

Unabhängig davon, ob der Bewegungshebel 44 mit dem

Funktionselement 3 oder dem Führungshebel 43 gelenkig verbunden ist, ist der Bewegungshebel 44 bei einer Bewegung des

Zwischenelements 4 aus der Grundstellung in die Endbetriebsstellung das erste Funktionselement 11 aus der

Zwischenfunktionsstellung in die Endstellung bewegend

ausgebildet, worauf nachstehend noch im Detail eingegangen wird. Das erste Längsende des Bewegungshebels 44 ist dabei an einem Gelenkpunkt 45 des Zwischenelements 4 drehbar angebracht. Der Gelenkpunkt 45 ist in einem radialen Abstand zu der

Rotationsachse 8 des Zwischenelements 4 ausgebildet und liegt der Führungsausnehmung 17 des Zwischenelements 4 diametral gegenüber. Der Gelenkpunkt 45 weist einen größeren Abstand von der Antriebsachse 6 auf als die Führungsausnehmung 17.

Mit Bezug auf die Figuren 45a bis 48b werden nachstehend die Bewegungsabläufe des fünften Ausführungsbeispiels beschrieben, wobei die Kern-Bewegungsabläufe für das Antriebselement 2, das erste Kopplungselement 11, das Zwischenelement 4 und das zweite Kopplungselement 14 bereits für die Figuren 9a bis 13c

beschrieben wurden und auch für das fünfte Ausführungsbeispiel Gültigkeit besitzen. Auf die Unterschiede bzw. Abweichungen wird daher nachstehend besonders eingegangen. Die Figuren 45a und 45b zeigen Seitenansichten der Kraftfahrzeug-Verstellungsvorrichtung 1, wobei das erste und das zweite Funktionselement 3, 5 jeweils in ihrer Anfangsstellung angeordnet sind und das Antriebselement 2 in seiner Ausgangsstellung angeordnet ist. Bezogen auf das konkrete fünfte Ausführungsbeispiel für ein Kamera-System ist in den Figuren 45a und 45b folglich ein Zustand gezeigt, bei welchem die Abdeckklappe 9 die Öffnung 7c in der

Karosseriewandung 7b verschließt und der Kameraträger 10 hinter dem Abdeckelement 9 gegenüber äußeren Witterungseinflüssen geschützt angeordnet ist.

Wird nun die Antriebsachse 6 von beispielsweise einem

Elektromotor angetrieben, so dreht sich das drehfest mit der Antriebsachse 6 verbundene Antriebselement 2 entgegen dem

Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 46) und gelangt zunächst in seine Zwischenstellung, für welche die Anordnung der einzelnen

Bauteile der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 in den Figuren 46a und 46b gezeigt ist. Durch die mechanische Wirkverbindung zwischen dem Antriebselement 2 und dem ersten Kopplungselement 11, welches als das zweiarmige Hebelelement 42 ausgebildet ist, erfolgt eine Drehung des ersten

Kopplungselements 11 um die erste Schwenkachse 12 im

Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 47), so dass das erste

Kopplungselement 11 in seiner Endlagenstellung angeordnet ist. In seiner Endlagenstellung hat das erste Kopplungselement 11 das erste Funktionselement 3 allerdings erst in eine

Zwischenfunktionsstellung und noch nicht in die Endstellung bewegt. In der Zwischenfunktionsstellung ist das erste

Funktionselement 3 lediglich um die Funktionselement- Schwenkachse 25 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt (siehe Figur 46b) . Dementsprechend ist das erste Funktionselement 3 bzw. die Abdeckklappe 9 in der Zwischenfunktionsstellung in einer verschwenkten Position angeordnet, in welcher die

Abdeckklappe 9 zwar einen Teil der Öffnung 7c in der

Karosseriewandung 7b freigibt. Die Abdeckklappe 9 ist aber noch nicht vollständig aus der Öffnung 7c herausbewegt, obgleich der Bewegungsablauf des ersten Kopplungselements 11 abgeschlossen ist. Bei der Bewegung des Antriebselements 2 aus der

Ausgangsstellung (siehe Figuren 45a und 45b) in die

Zwischenstellung (siehe Figuren 46a und 46b) verbleibt das

Zwischenelement 4 in seiner Grundstellung und das zweite

Kopplungselement in seiner Ruhestellung.

Bei weiterem Antrieb der Antriebsachse 6 gelangt das mit dieser drehfest verbundene Antriebselement 2 in die in den

Figuren 47a und 47b gezeigte Stellung, die zwischen der

Zwischenstellung (siehe Figur 46a) und der Endantriebsstellung (siehe Figur 48a) liegt. Wie zu erkennen ist, bewegt das

Antriebselement 2 das Zwischenelement 4 aus der Grundstellung heraus, wohingegen das erste Kopplungselement 11 unbewegt in seiner Endlagenstellung verbleibt. Das um die Rotationsachse 8 entgegen dem Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 48) gedrehte Zwischenelement 4 bewegt nun nicht mehr nur das zweite Kopplungselement 14 aus seiner Ruhestellung (siehe Pfeil 49), sondern sorgt über den Bewegungshebel 4 dafür, dass sich das erste Funktionselement 3 sowohl weiter um die Funktionselement- Schwenkachse 25 dreht als auch in Richtung der Antriebsachse 6 bewegt, wozu der Führungshebel 43 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Hebelachse 43a dreht (siehe Pfeil 50) . Das zweite

Funktionselement 5 bzw. die Abdeckklappe 9 dreht sich folglich um die Funktionselement-Schwenkachse 25, wobei die

Funktionselement-Schwenkachse 25 zusätzlich in Richtung der

Antriebsachse 6 bewegt wird, wenn sich das Antriebselement 2 aus der Zwischenstellung in Richtung der Endantriebsstellung bewegt.

Bei noch weiterem Antrieb der Antriebsachse 6 gelangt das Antriebselement 2 dann in seine Endantriebsstellung, die in den Figuren 48a und 48b gezeigt ist. In dieser Stellung ist das erste Kopplungselement 11 nach wie vor in seiner

Endlagenstellung angeordnet, wohingegen nun das Zwischenelement 4 seine Endbetriebsstellung und das zweite Kopplungselement 14 seine Endlagenstellung erreicht hat. Bei seiner Bewegung in die Endlagenstellung bewegt das Kopplungselement 14 das zweite

Funktionselement 5 wie zuvor bei den anderen

Ausführungsbeispielen in die Endstellung. Hingegen sorgt die Bewegung des Zwischenelements 4 dafür, dass das erste

Funktionselement 3 in seine Endstellung gelangt, indem das

Zwischenelement 4 über den Bewegungshebel 44 die

Funktionselement-Schwenkachse 25 in Richtung der Antriebsachse 6 zieht, wobei die Führung des Bewegungsführungsansatz 34 in dem Langloch 42c des zweiten Hebelarms 42b des Hebelelements 42 bzw. des ersten Kopplungselements 11 für eine Verschwenkung des ersten Funktionselements 3 sorgt.

Bei dem fünften Ausführungsbeispiel erfolgt somit in einer ersten Bewegungsphase, bei welcher das Antriebselement 2 aus der Ausgangsstellung in seine Zwischenstellung bewegt wird, eine Verschwenkung des ersten Funktionselements 3 um die Funktionselement-Schwenkachse 25. In einer zweiten

Bewegungsphase, bei welcher das Antriebselement 2 aus der

Zwischenstellung in seine Endantriebsstellung bewegt wird, erfolgt dann sowohl eine Bewegung des zweiten Funktionselements 5 aus seiner Anfangsstellung in seine Endstellung, wohingegen das erste Funktionselement 3 in seine Endstellung bewirkt wird, das Zwischenelement 4 das erste Funktionselement 3 um seine Funktionselement-Schwenkachse 25 verschwenkt und die

Funktionselement-Schwenkachse 25 in Richtung der Antriebsachse 25 bewegt. Es finden folglich zeitlich aufeinander abgestimmt

Bewegungsabläufe für das erste Funktionselement 3 und das zweite Funktionselement 5 statt, wobei eine Teilbewegung des ersten Funktionselements 3 zeitgleich zu einer Gesamtbewegung des zweiten Funktionselements 5 erfolgt.

In den Figuren 49 bis 55b ist abschließend ein sechstes

Ausführungsbeispiel der Kraftfahrzeug-Verstellungseinrichtung 1 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist wiederum ein

Abdeckungselement 41 vorgesehen, welches seitlich von dem

Antriebselement 2 angeordnet ist und seitlich das

Antriebselement 2, das Zwischenelement 4 und das zweite

Funktionselement 5 zumindest in seiner Anfangsstellung überdeckt (siehe zum Beispiel Figur 49) . Das sechste Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen

Ausführungsbeispielen durch die Ausgestaltung des ersten

Funktionselement 3 und des ersten Kopplungselements 11. Die übrigen Bauteile, die für die Bewegungsabläufe erforderlich sind, entsprechen den zuvor beschriebenen Bauteilen

(Antriebselement 2, Zwischenelement 4, zweites Kopplungselement 14, zweites Funktionselement 5), so dass von einer detaillierten Beschreibung abgesehen wird und stattdessen auf die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele verwiesen wird, zumal die Bewegungsabläufe für das zweite Funktionselement 5 bzw. für den Kameraträger 10 identisch sind. Wie aus den Figuren 50 und 51 zu erkennen ist, ist das erste Kopplungselement 11 mit einem ersten Hebelarm 51 und einem zweiten Hebelarm 52 ausgebildet, wobei der Kopplungszapfen 20 endseitig des ersten Hebelarms 51 ausgebildet ist und mit dem Antriebselement 2 mechanisch wirkverbunden ist. Das erste Funktionselement 3 weist ferner einen Kopplungsansatz 53 auf, welcher von einem klappenartigen Hauptteil 54 des ersten Funktionselements 3 abragt. Der Kopplungsansatz 53 ist endseitig an einer ortsfesten Klappachse 55 drehbar gelagert, wobei an dem Kopplungsansatz 53 ein Gelenkpunkt 56 ausgebildet ist, mit welchem der zweite Hebelarm 52 des ersten Kopplungselements 11 drehbar verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der

Klappachse 55 und dem Hauptteil 54 an dem Kopplungsansatz 53 angeordnet und ausgebildet ist.

Die Figuren 52a bis 55b zeigen die verschiedenen

Bewegungsabläufe, wobei in Figur 52a das Antriebselement 2 in seiner Ausgangsstellung angeordnet ist, in Figur 52b das

Zwischenelement 4 in seiner Grundstellung angeordnet ist, in Figur 53a das Antriebselement 2 in seiner Zwischenstellung angeordnet ist, in Figur 53b das Zwischenelement 4 weiterhin in seiner Grundstellung angeordnet ist, in Figur 54a das

Antriebselement 2 aus seiner Zwischenstellung herausbewegt angeordnet ist, in Figur 54b das Zwischenelement 4 aus seiner Grundstellung heraus bewegt angeordnet ist, in Figur 55a das Antriebselement 2 in seiner Endantriebsstellung angeordnet ist, und in Figur 55b das Zwischenelement 4 in seiner

Endbetriebsstellung angeordnet ist. Dabei entsprechen die

Stellungen der Figur 52b der Figur 9c, die Stellungen der Figur 53b der Figur 11c, die Stellungen der Figur 54b der Figur 12c und die Stellungen der Figur 55b der Figur 13c, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung der

entsprechenden Figuren verwiesen wird, denn die dortige

Beschreibung gilt auch für die entsprechenden Bewegungsabläufe des sechsten Ausführungsbeispiels. Auch die Bewegungskopplung für das erste Kopplungselement 11 über den Kopplungszapfen 20 und die Antriebsausnehmung 21 mit dem Antriebselement 2 sowie die Bewegungskopplung des Antriebselement 2 über das

Zwischenelement 4 und das zweite Kopplungselement 14 mit dem zweiten Funktionselement 5 entsprechen den für die Figuren 9a bis 13c beschriebenen Bewegungskopplungen, so dass auf diese Ausführungen verwiesen wird, die auch für das sechste

Ausführungsbeispiel gelten. Im Unterschied zu den vorherigen Ausführungsbeispielen ist bei dem sechsten Ausführungsbeispiel das erste Funktionselement 3 an der ortsfesten Klappachse 55 gelagert, so dass die Schwenkbewegung des ersten

Kopplungselements 11 infolge der mechanischen Wirkverbindung mit dem Antriebselement 2 zu einer Verschwenkung des ersten

Funktionselements 3 um die Klappachse 55 führt, wie es in den Figuren 52a und 53a zu sehen ist. Eine Bewegung der Klappachse 55 in Richtung der Antriebsachse 6 ist bei dem sechsten

Ausführungsbeispiel nicht vorgesehen. Ansonsten gleichen die Bewegungsabläufe bei dem sechsten Ausführungsbeispiel den

Bewegungsabläufen des zweiten, dritten und vierten

Ausführungsbeispiels, d.h. es finden zeitlich aufeinander abgestimmte Bewegungsabläufe des ersten und zweiten

Funktionselements 3,5 statt, wobei die Bewegungsabläufe

zeitversetzt stattfinden.

Zusammenfassend ist vorstehend eine Kraftfahrzeug- Verstellungseinrichtung 1 beschrieben worden, die einem Kamera- System zur Erfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs entspricht, wobei es sich bei dem Kamera-System um ein Front- Kamera-System oder um ein Rückfahr-Kamera-System handeln kann. Das Kamera-System 1 umfasst eine Abdeckklappe 9, die als ein erstes Funktionselement 3 ausgeführt ist und die zwischen einer als Anfangsstellung ausgebildeten Schließposition, in welcher die Abdeckklappe 9 eine Öffnung 7c in einer Karosseriewandung 7b verschließt, in eine als Endstellung ausgebildete

Öffnungsposition, in welcher die Öffnung 7c freigeben ist, bewegbar ist, einen Kameraträger 10, der als ein zweites

Funktionselement 5 ausgeführt ist und der zwischen einer als Anfangsstellung ausgebildeten Ruhestellung, in welcher der

Kameraträger 10 hinter der Öffnung 7c geschützt angeordnet ist, in Aktivstellung, in welcher der Kameraträger 10 zumindest zum Teil aus der Öffnung 7c hervorsteht, bewegbar ist, und einem Getriebe, welches ein Antriebselement 2, ein erstes

Kopplungselement 11, ein zweites Kopplungselement 14 und ein Zwischenelement 4 umfasst. Das Getriebe ist dabei derart

ausgebildet, dass es sowohl das erste Funktionselement 3 als auch das zweite Funktionselement 5 bewegt, wobei die Bewegungen des ersten und zweiten Funktionselements 3 und 5 zeitlich aufeinander abgestimmt sind und die Bewegungen zeitversetzt durchgeführt werden können. Das Klappenelement 9 in Form des ersten Funktionselements 3 ist dabei an einer Funktionselement- Schwenkachse 25 gelagert, die relativ zu der Antriebsachse 6 des Antriebselements 2 bewegbar ist. Der Kameraträger 10 ist ferner über zwei Hebel 11, 39 geführt bewegbar, wobei einer der beiden Hebel 11 mit dem Getriebe in mechanischer Wirkverbindung steht.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende

Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der

Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen für den Fachmann

naheliegt .