Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung nach dem Oberbegriff gemäß Anspruch 1.

Derartige Kraftfahrzeugtürgriffanordnungen zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Griffgehäuse und einem in oder an dem Griffgehäuse angeordneten Betätigungselement, welches bei einer Betätigung durch einen Benutzer bei entriegeltem Türschloss eine Türöffnung ermöglicht, sind bekannt.

Nachteilig bei den bekannten Kraftfahrzeugtürgriffanordnungen zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges ist es jedoch, dass diese eine sehr aufwendige Montage aus einer Vielzahl von Einzelteilen erfordern.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung anzugeben, die insbesondere eine vereinfachte Montage ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

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BESTÄTIGUNGSKOPIE Besonders vorteilhaft bei der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Griffgehäuse und einem in oder an dem Griffgehäuse angeordneten Betätigungselement, welches bei einer Betätigung durch einen Benutzer bei entriegeltem Türschloss eine Türöffnung ermöglicht, ist es, dass die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung ein Bedienmodul aufweist, wobei in dem Bedienmodul ein Taster als Betätigungselement zur Betätigung eines Mikroschalters, sowie der Mikroschalter und ein Stecker zur Herstellung einer elektrischen Verbindung des Mikroschalters mit dem Türschloss angeordnet sind.

Das Türschloss einer Tür eines Kraftfahrzeuges ist dabei verriegelbar sowie entriegelbar, beispielsweise durch Betätigung einer Fernbedienung und/oder eines Schlüssels. Bei entriegeltem Türschloss kann mittels des Betätigungselementes bei einer Betätigung durch einen Benutzer die Tür geöffnet werden. Bei der Tür kann es sich insbesondere um eine Kraftfahrzeugseitentür oder um eine Kraftfahrzeughecktür handeln.

Ein derartiges Bedienmodul kann somit als vorkonfektionierte Baugruppe erzeugt werden und in die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung eingebaut werden. Hierdurch wird die Montage der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung vereinfacht.

Vorzugsweise weist das Bedienmodul eine Feder auf, mittels derer der Taster in Richtung auf seine Ruhelage federbelastet ist. Insbesondere kann es sich bei der Feder um eine Blattfeder handeln. Durch eine derartige Federbelastung des Tasters in Richtung auf seine Ruhelage wird der Taster auch nach einer Betätigung automatisch in seine Ruhelage zurück verlagert.

Besonders bevorzugt ist das Bedienmodul zur Umgebung hin abgedichtet. Mit dem Griff der Abdichtung ist dabei insbesondere eine akustische Abdichtung bezeichnet. Das Bedienmodul wird dabei als Bestandteil einer Kraftfahrzeugtürgriffanordnung an der Außenseite einer Kraftfahrzeugtür angeordnet und ist somit den Umwelteinflüssen wie insbesondere Feuchtigkeit ausgesetzt. Die Abdichtung des Bedienmoduls zur Umgebung hin dient dabei insbesondere der akustischen Entkopplung des Kraftfahrzeuginnenraums gegenüber der Umgebung um zu vermeiden, dass Umgebungsgeräusche in den Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges eindringen können. Hierdurch wird die Aufenthaltsqualität für den Fahrer des Kraftfahrzeuges gesteigert.

Vorzugsweise weist die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung zusätzlich einen mechanisch auf das Türschloss einwirkenden Notbetätigungshebel zur Türöffnung auf.

Durch die Anordnung eines zusätzlichen mechanisch auf das Türschloss einwirkenden Notbetätigungshebels zur Türöffnung ist eine Türöffnung auch bei beschädigtem Betätigungselement möglich, wie dies beispielsweise bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges der Fall sein kann. In diesem Fall kann die Türöffnung durch Betätigung des Notbetätigungshebels erfolgen. Erfindungsgemäß ist somit zusätzlich zu dem Betätigungselement zur Öffnung der Tür ein Notbetätigungshebel zur Türöffnung angeordnet.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement durch einen Taster gebildet, der auf einen Mikroschalter einwirkt und über den Mikroschalter eine elektrische Türschlossbetätigung bewirkt und eine Türöffnung ermöglicht. Der Taster, welcher das Betätigungselement bildet, wirkt dabei unmittelbar oder mittelbar auf den Mikroschalter ein, beispielsweise über einen Hebel. Der Hebel und der Taster können dabei insbesondere einstückig als Spritzgussteil ausgeführt sein.

Bevorzugt ist der Notbetätigungshebel von einer Ruheposition in eine Betätigungsposition verlagerbar, in welcher der Notbetätigungshebel mittelbar oder unmittelbar auf das Türschloss einwirkt. Insbesondere kann der Notbetätigungshebel über einen Hebel oder einen Drehhebel auf einen Bowdenzug einwirken, wobei der Bowdenzug mit dem Türschloss verbunden ist und eine Öffnung des Türschlosses bei Verlagerung des Notbetätigungshebels von dessen Ruheposition in die Betätigungsposition bewirkt.

Vorzugsweise liegt der Notbetätigungshebel in einer Ruheposition formschlüssig und/oder kraftschlüssig in dem Griffgehäuse ein. Dabei kann der Notbetätigungshebel in einer Ruheposition flächenbündig oder vorspringend oder rückspringend in dem Griffgehäuse einliegen. Bei einer flächenbündigen Anordnung des Notbetätigungshebels in dessen Ruheposition in dem Griffgehäuse bildet der Notbetätigungshebel somit eine optisch durchgehende Fläche mit dem Griffgehäuse. In der Ruheposition bildet der Notbetätigungshebel somit ein optisch abschließendes Bauteil der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung.

In Falle eines Unfalles wird der Notbetätigungshebel entriegelt, sodass dieser von außen ergriffen und von einer Ruheposition in eine Betätigungsposition verlagert werden kann.

Vorzugsweise ist der Notbetätigungshebel mit einer Haltekraft von über 40 Newton, insbesondere von über 70 Newton, insbesondere von bis zu 100 Newton in einer Ruheposition fixiert. Dabei kann der Notbetätigungshebel in der Ruheposition formschlüssig und/oder kraftflüssig in dem Griffgehäuse einliegen, insbesondere kann der Notbetätigungshebel mittels einsprechender Halteelemente Hinterschneidungen an dem Griffgehäuse hintergreifen, sodass er mit einer entsprechenden Haltekraft in seiner Ruheposition fixiert ist. Diese Haltekraft muss dementsprechend zur Betätigung des Notbetätigungshebels von einer Person überwunden werden, wobei die Haltekraft wie erläutert so bemessen ist, dass dies bei einer Betätigung von Hand ohne weitere Probleme möglich ist.

Vorzugsweise ist der Notbetätigungshebel von einer Ruheposition in eine Betätigungsposition verlagerbar, indem der Notbetätigungshebel zur Außenseite der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung herausgezogen wird. Der Notbetätigungshebel kann um eine insbesondere senkrechte Drehachse drehbar gelagert sein, um von seiner Ruheposition in seine Betätigungsposition verlagerbar zu sein.

Der Begriff der Außenseite bezieht sich dabei auf die Einbauposition der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung in der Kraftfahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges. Die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung wird derart in der Kraftfahrzeugtür positioniert, dass sowohl das Betätigungselement als auch der Notbetätigungshebel von außerhalb des Kraftfahrzeuges durch einen Benutzer betätigt werden kann. Der Begriff der Außenseite bezieht sich insofern auf das gesamte Kraftfahrzeug und die Anordnung der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung in der Kraftfahrzeugtür.

Bevorzugt ist der Notbetätigungshebel kinematisch mit einem Hebel oder Drehhebel gekoppelt, wobei der Hebel oder Drehhebel über einen Bowdenzug mit dem Türschloss gekoppelt sein kann. Durch eine derartige kinematische Kopplung des Notbetätigungshebels über den Drehhebel und einen Bowdenzug mit dem Türschloss ist eine Türöffnung im Notfall ermöglicht.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Betätigungselement in Form eines Tasters zur Betätigung des Mikroschalters in Richtung auf seine Ruheposition federbelastet. Insbesondere kann eine Blattfeder angeordnet sein, mittels derer der Taster in Richtung auf seine Ruheposition federbelastet ist. Hierdurch wird der Taster nach einer Betätigung des Mikroschalters aufgrund der Federbelastung automatisch in seine Ruheposition zurück verlagert.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement in Form eines Tasters zu Betätigung des Mikroschalters durch eine von außen durch eine Ausnehmung in dem Griffgehäuse hintergreifbare Wippe gebildet. Dementsprechend ist in dem Griffgehäuse eine Ausnehmung vorgesehen durch die ein Benutzer in das Griffgehäuse hineingreifen und den als Wippe ausgebildeten Taster hintergreifen kann. Durch ein derartiges Hintergreifen ist eine sehr bequeme und vorteilhafte Betätigung der Wippe für den Benutzer möglich.

Besonders bevorzugt ist diese Wippe um eine insbesondere horizontale Drehachse an der unteren Kante der Wippe oder um eine insbesondere horizontale Drehachse an der oberen Kante der Wippe drehbar gelagert. Vorzugsweise ist diese Drehachse an der unteren Kante der Wippe oder an der oberen Kante der Wippe horizontal oder unter einem spitzen Winkel gegenüber der Horizontalen angeordnet. Hierdurch wird eine sehr vorteilhafte Anordnung geschaffen, die eine Betätigung für einen Benutzer erleichtert, da das Betätigungselement bei einer solchen Ausrichtung sowohl mit der linken Hand als auch mit der rechten Hand bequem betätigt werden kann.

Insbesondere bei einer drehbaren Lagerung des Betätigungselementes in Form eines Tasters zur Betätigung des Mikroschalters, der durch eine hintergreifbare Wippe gebildet ist, um eine horizontale Drehachse an der unteren Kante der Wippe, ist eine besonders bequeme Betätigung des Tasters durch einen Benutzer möglich, indem dieser von der Außenseite her die Wippe hintergreift. Durch die drehbare Anordnung um eine horizontale Drehachse an der unteren Kante der Wippe wird es dabei zuverlässig vermieden, dass der Benutzer sich an der Wippe einklemmen kann.

Ferner entspricht diese Lagerung der drehbaren Wippe um eine horizontale Drehachse an der unteren Kante der Wippe bei einem Hineingreifen in die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung durch einen Benutzer der natürlichen Bewegung der Finger einer menschlichen Hand. Hierdurch ist die Benutzung und die Betätigung sehr bequem und intuitiv.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : Die Frontansicht eines Ausführungsbeispiels einer

Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit einem Notbetätigungshebel in seiner Ruheposition sowie mit Abdeckung auf dem Bedienmodul;

Fig. 2: Eine perspektivische Ansicht der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit dem Notbetätigungshebel in seiner Betätigungsposition und ohne Abdeckung des Bedienmoduls; Fig. 3: Eine perspektivische Rückansicht der

Kraftfahrzeugtürgriffanordnung

Fig. 4: Eine perspektivische Sicht auf das Bedienmodul der

Kraftfahrzeugtürgriffanordnung ohne Abdeckung; Fig. 5: Eine weitere perspektivische Ansicht der

Kraftfahrzeugtürgriffanordnung ohne Abdeckung des Bedienmoduls.

Fig. 1 zeigt die Frontansicht einer Kraftfahrzeugtürgriffanordnung, die zum Einbau in eine Kraftfahrzeugseitentür vorgesehen ist. Die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung weist ein Griffgehäuse 1 auf. Einstückig mit dem Griffgehäuse 1 ausgebildet ist der Rahmen 2, welcher den äußeren optischen Abschluss in der Kraftfahrzeugkarosserie bildet. Der Rahmen 2 weist eine Ausnehmung 3 auf, durch welchen der Benutzer hineingreifen und die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung betätigen kann.

Des Weiteren liegt in dem Rahmen 2 der Bedienteil des Notbetätigungshebels 4 bündig ein. In Fig. 1 ist der Notbetätigungshebel 4 in seiner Ruheposition, in welcher er bündig in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 einliegt. Wie in Fig. 2 erkennbar ist, ist der Notbetätigungshebel aus der Ruheposition gemäß Fig. 1 in die Betätigungsposition 2 verlagerbar. Hierzu ist der Notbetätigungshebel 4 ebenfalls durch die Ausnehmung 3 in dem Rahmen 2 hintergreifbar und aus der Ruheposition gemäß Fig. 1 in die Betätigungsposition gemäß Fig. 2 verlagerbar.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Rückansicht der Kraftfahrzeugtüranordnung. Darin ist erkennbar, dass der Notbetätigungshebel 4 bei einer Verlagerung von seiner Ruheposition in seine Betätigungsposition auf den Drehhebel 5 einwirkt und den Drehhebel 5 um dessen Drehachse 6 verdreht. Am gegenüberliegenden Ende weist der Drehhebel 5 ein Auge 7 zur Aufnahme eines Bowdenzugs auf, über welchen der Drehhebel 5 mit dem Türschloss gekoppelt werden kann. Bei der Verlagerung des Notbetätigungshebels 4 von der Ruheposition gemäß Fig. 1 in seine Betätigungsposition gemäß Fig. 2 wird durch die kinematische Kopplung des Notbetätigungshebels 4 mit dem Drehhebel 5 der Drehhebel 5 um seine Drehachse 6 verdreht und es erfolgt über den am Auge 7 des Drehhebels 5 befestigten Bowdenzug eine Betätigung des Türschlosses. Der Notbetätigungshebel 4 liegt in seiner Ruheposition formschlüssig in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 ein. Hierzu hintergreift der Notbetätigungshebel 4 mittels entsprechender Vorsprünge formschlüssig korrespondierende Gegenstücke an dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1. Diese formschlüssige Festlegung des Notbetätigungshebels 4 in seiner Ruheposition in dem Griffgehäuse 1 kann mit einer Kraftaufwendung von über 70 Newton aus der Ruheposition gemäß Fig. 1 in die Betätigungsposition gemäß Fig. 2 verlagert werden. In der Ruheposition gemäß Fig. 1 liegt der Notbetätigungshebel 4 wie erläutert bündig in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 ein.

Zur eigentlichen Türbetätigung kann der Benutzer durch die Ausnehmung 3 in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 den als Wippe ausgebildeten Taster 11 des Bedienmoduls 10 hintergreifen und betätigen. Der Taster 11 ist als Wippe ausgebildet die um eine Drehachse 12 am oberen Ende des Tasters drehbar gelagert ist. Durch eine Drehung des Tasters 11 um die Drehachse 12 erfolgt über den Hebel 13 eine Betätigung des Mikroschalters 14. An dem Mikroschalter 14 einstückig angeformt ist der Stecker 15 zur Verbindung des Bedienmoduls 10 mit der Fahrzeugelektronik und dem Türschloss.

Dadurch dass die Drehachse 12 des als Wippe ausgebildeten Tasters 11 an seiner Oberkante angeordnet, ist eine besonders bequeme Betätigung des Tasters 11 durch den Eingriff 3 in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 für einen Benutzer möglich da dies beim Einführen der Fingerspitzen durch die einen Eingriff bildende Ausnehmung 3 der natürlichen Handbewegung entspricht. Einstückig an dem Taster 11 angeformt ist der Hebel 13, welcher bei einem Drehen des Tasters 11 um die Drehachse 12 auf den Mikroschalter 14 einwirkt.

Das Bedienmodul 10 ist dabei als vorkonfektionierte Baueinheit vorgefertigt und weist den um die Drehachse 12 drehbar gelagerten Taster 11 sowie den damit einstückig ausgebildeten Hebel 13 auf. Ferner weist das vorkonfektionierte Bedienmodul 10 als vorgefertigte Baugruppe den Mikroschalter 14 und den daran einstückig angeformten Stecker auf. Des Weiteren weist das vorkonfektionierte Bedienmodul 10 die in Fig. 1 dargestellt Abdeckung 16 auf. An der Innenseite der Abdeckung 16 weist diese entsprechende Kopplungselemente auf, um den Taster 11 um die Drehachse 12 drehbar formschlüssig an den Kopplungselementen der Abdeckung 16 festzulegen. Ferner weist das Bedienmodul eine in den Figuren nicht sichtbare Blattfeder auf, durch die der Taster 11 in Richtung auf seine Ruhelage in dem Bedienmodul 10 federbelastet ist.

Das dementsprechende vorkonfektionierte Bedienmodul 10 kann sodann als vorgefertigte Baugruppe am Griffgehäuse 1 der Kraftfahrzeugtürgriffanordnung befestigt werden. Hierdurch wird auch besonders vorteilhafte Weise ein in dem Kraftfahrzeug montierbare Baugruppe geschaffen.

Sofern durch einen Defekt der Elektronik oder sonstiger Bauteile eine Türöffnung durch Betätigung des Tasters 11 für den Benutzer nicht möglich ist, beispielsweise nach einem Unfall des Fahrzeugs, kann sodann durch die Ausnehmung 3 in dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 der Notbetätigungshebel 4 hintergriffen werden und es kann durch Betätigung des Notbetätigungshebel 4, d. h. durch eine Verlagerung von dessen Ruheposition gemäß Fig. 1 in dessen Betätigungsposition entsprechend Fig. 2 eine Türöffnung bewirkt werden.

Grundsätzlich dient der Notbetätigungshebel 4 jedoch nur der Türöffnung im Notfall und nicht im allgemeinen Betrieb. Daher ist der Notbetätigungshebel 4 mittels entsprechender Nocken, die korrespondierende Vorsprünge an dem Rahmen 2 des Griffgehäuses 1 hintergreifen, formschlüssig festgelegt, so dass er eine gegenüber einem normalen Türgriff erhöhte Haltekraft aufweist. Das bedeutet, dass eine Kraft von über 70 Newton aufgebracht werden muss, um den Notbetätigungshebel 4 von seiner Ruheposition gemäß Fig. 1 in die Betätigungsposition entsprechend Fig. 2 zu verlagern.