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Title:
MOTOR VEHICLE DOOR HANDLE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/184743
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle door handle system (10), having a first door handle arrangement (20) and a second door handle arrangement (30) which, in an assembly state with respect to the first door handle arrangement (20), is arranged lying opposite the latter, wherein the first and second door handle arrangement (20, 30) respectively have a first and second support housing (21, 31) which can be attached to an associated vehicle door, a first and second handle element (22, 32) mounted on the associated support housing (21, 31) so as to be rotatable about a corresponding first and second axis of rotation (23, 33) and movable between an inoperative position and an operating position, and a first and second drive device (24, 34) attached to the particular support housing (21, 31) for moving the first handle element (22), wherein the first drive device (24) and the second drive device (34) are structurally identical, and the first drive device (24) is attached to the first support housing (21) in a mirror-inverted manner in comparison to the second drive device (34).

Inventors:
KOCH ANDREAS (DE)
WIETKAMP STEPHAN (DE)
TORKOWSKI THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/050852
Publication Date:
October 11, 2018
Filing Date:
January 15, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B85/10; E05B63/04; E05B81/06
Foreign References:
DE202004015576U12005-05-04
GB1398981A1975-06-25
DE19635097A11998-03-05
DE102013212198A12014-01-02
DE102015119170A12016-09-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10), aufweisend eine erste Türgriffanordnung (20) und eine zweite Türgriffanordnung (30), die in einem Montagezustand in Bezug auf die erste

Türgriffanordnung (20) gegenüberliegend angeordnet ist,

wobei die erste Türgriffanordnung (20) ein erstes

Trägergehäuse (21), das an einer ersten Fahrzeugtür angebracht werden kann, ein erstes Griffelement (22), das an dem ersten Trägergehäuse (21) um eine erste Drehachse (23) drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer

Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem ersten

Trägergehäuse (21) angebrachte erste Antriebsvorrichtung (24) zur Bewegung des ersten Griffelements (22),

wobei die zweite Türgriffanordnung (30) ein zweites

Trägergehäuse (31), das an einer zweiten, der ersten

Fahrzeugtür gegenüberliegenden Fahrzeugtür angebracht werden kann, ein zweites Griffelement (32), das an dem zweiten

Trägergehäuse (31) um eine zweite Drehachse (33) drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer

Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem zweiten

Trägergehäuse (31) angebrachte zweite Antriebsvorrichtung (34) zur Bewegung des zweiten Griffelements (32), und

wobei das erste Trägergehäuse (21) spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Trägergehäuse (31) ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die erste Antriebsvorrichtung (24) und die zweite

Antriebsvorrichtung (34) baugleich ausgebildet sind und dass die erste Antriebsvorrichtung (24) im Vergleich zu der zweiten Antriebsvorrichtung (34) spiegelverkehrt an dem ersten

Trägergehäuse (21) angebracht ist.

2. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Griffelement (22) spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Griffelement (32)

ausgebildet ist, wobei die erste Türgriffanordnung (20) ein erstes Stellelement (25) aufweist, welches mit der ersten Antriebsvorrichtung (24) antriebsverbunden ist und welches im Betrieb der ersten Antriebsvorrichtung (24) das erste

Griffelement (22) aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegend ausgebildet ist, und wobei die zweite

Türgriffanordnung (30) ein zweites Stellelement (35) aufweist, welches mit der zweiten Antriebsvorrichtung (34)

antriebsverbunden ist und welches im Betrieb der zweiten

Antriebsvorrichtung (34) das zweite Griffelement (32) aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegend ausgebildet ist.

3. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite

Antriebsvorrichtung (24, 34) jeweils eine erste

Antriebsaufnahme (11), die auf einer Gehäuseoberseite (12) der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung (24, 34) ausgeformt ist, und eine zweite Antriebsaufnahme (14), die auf einer Gehäuseunterseite (15) der ersten und zweiten

Antriebsvorrichtung (24, 34) ausgebildet ist, aufweisen, wobei das erste Stellelement (25) eine erste Antriebswelle (26) aufweist, die mit der zweiten Antriebsaufnahme (14)

antriebsverbunden ist, und wobei das zweite Stellelement (35) eine zweite Antriebswelle (36) aufweist, die mit der ersten Antriebsaufnahme (14) antriebsverbunden ist.

4. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite

Antriebswelle (26, 36) jeweils als eine Vielzahnwelle ausgebildet sind und dass die erste und zweite

Antriebsaufnahme (11, 14) jeweils als eine korrespondierend zu der jeweiligen Vielzahnwelle ausgebildete Vielzahnaufnähme (IIa, 14a) ausgeformt sind.

5. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebsaufnahme (11) und die zweite Antriebsaufnahme (14) als eine von der Gehäuseoberseite (12) bis zu der Gehäuseunterseite (15) erstreckende Durchgangsaufnahme (16) ausgebildet sind.

6. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Trägergehäuse (21, 31) jeweils einen

Aufnahmeraum (28, 38) zur Anbringung der zugeordneten ersten oder zweiten Antriebsvorrichtung (24, 34) aufweisen.

7. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Aufnahmeraum (28, 38) eine Aufnahmeausnehmung (28a, 38a) aufweist, in welche ein Einsteckzapfen (24a, 34a), der jeweils an einem Längsende der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung (24, 34) ausgebildet ist, eingesteckt ist, wobei sich eine seitlich von dem

jeweiligen Einsteckzapfen (24a, 34a) ausgebildete

Auflageschulter (24b, 34b) randseitig an der zugeordneten Aufnahmeausnehmung (28a, 38a) abstützt.

8. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Aufnahmeraum (28, 38) mit einer Halteklammer (28a, 38a) ausgebildet ist, wobei die Halteklammer (28a, 38a) zwei elastisch ausgebildete Haltearme (28b, 28c, 38b, 38c) aufweist, zwischen denen die zugeordnete erste oder zweite Antriebsvorrichtung (24, 34) umklammernd gehalten ist.

9. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (28b, 28c, 38b,

38c) hakenförmig ausgebildet sind, wobei die hakenförmigen Haltearme (28b, 28c, 38b, 38c) Gehäuseansätze (24b, 24c, 34b, 34c), die auf der Oberseite (12) und Unterseite (15) der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung (24, 34) angeformt sind, hintergreifen.

10. Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Türgriffanordnung (20) ein erstes Schalterpaket (27) mit wenigstens zwei Tastschaltern (27a, 27b) aufweist und die zweite Türgriffanordnung (30) ein zweites Schalterpaket (37) mit wenigstens zwei Tastschaltern (37a, 37b) aufweist, wobei das erste Schalterpaket (27), auf das eine an dem ersten

Stellelement (25) ausgebildete Nockenscheibe (25a) einwirken kann, an dem ersten Trägergehäuse (21) angebracht ist und das zweite Schalterpaket (37), auf das eine an dem zweiten

Stellelement (35) ausgebildete Nockenscheibe (35a) einwirken kann, mit Bezug auf das erste Schalterpaket (27)

spiegelverkehrt an dem zweiten Trägergehäuse (31) angebracht ist.

Description:
Kraftfahrzeug-Türgriff-System

Die Erfindung richtet sich auf ein Kraftfahrzeug-Türgriff- System, aufweisend eine erste Türgriffanordnung und eine zweite Türgriffanordnung, die in einem Montagezustand in Bezug auf die erste Türgriffanordnung gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die erste Türgriffanordnung ein erstes Trägergehäuse, das an einer ersten Fahrzeugtür angebracht werden kann, ein erstes Griffelement , das an dem ersten Trägergehäuse um eine erste Drehachse drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem ersten Trägergehäuse angeordnete erste Antriebsvorrichtung zur Bewegung des ersten Griffelements , wobei die zweite Türgriffanordnung ein zweites Trägergehäuse, das an einer zweiten, der ersten

Fahrzeugtür gegenüberliegenden Fahrzeugtür angebracht werden kann, ein zweites Griffelement , das an dem zweiten Trägergehäuse um eine zweite Drehachse drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem zweiten Trägergehäuse angeordnete zweite

Antriebsvorrichtung zur Bewegung des zweiten Griffelements , und wobei das erste Trägergehäuse spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Trägergehäuse ausgebildet ist.

Es ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass für die Tür der Fahrerseite und für die Tür der Beifahrerseite

unterschiedlich ausgebildete Türgriffanordnungen verwendet werden, die zu einem großen Teil ein spiegelsymmetrisches

Erscheinungsbild und einen spiegelsymmetrischen Aufbau

aufweisen. So setzt sich ein bekanntes Kraftfahrzeug-Türgriff- System aus einer ersten Türgriffanordnung, die zum Beispiel in der Tür der Fahrerseite verbaut ist, und aus einer zweiten

Türgriffanordnung zusammen, wobei die zweite Türgriffanordnung in der Tür der Beifahrerseite verbaut ist und überwiegend spiegelsymmetrisch zu der ersten Türgriffanordnung ausgebildet ist. Aufgrund der Spiegelsymmetrie ist es bei solchen bekannten Kraftfahrzeug-Türgriff-Systemen notwendig, zwei verschiedene Antriebsvorrichtungen vorzusehen, um flächenbündige

Griffelemente, die in ihrer Ruhestellung bündig mit der

Außenkontur der Fahrzeugtür abschließen und versenkt angeordnet sind, aus ihrer Ruhestellung in eine aus der Fahrzeugtür

hervorstehende Stellung zu bewegen, in welcher das Griffelement dann von einem Bediener betätigt werden kann. Es ist

ersichtlich, dass sich die Berücksichtigung von verschiedenen

Antriebsvorrichtungen nachteilig auf die Kosten und Variabilität von bekannten Kraftfahrzeug-Türgriff-Systemen auswirkt und unter Umständen ein unterschiedlicher Bauraum für die verschiedenen Antriebsvorrichtungen zu berücksichtigen ist. Darüber hinaus muss bei spiegelsymmetrischem Aufbau die Drehrichtung von einer der beiden Antriebsvorrichtung umgekehrt werden, was zum

Beispiel durch eine andere Bestromung der Antriebsvorrichtung und/oder durch eine andere Pinbelegung sowie durch eine

adaptierte Verdrahtung in der Antriebsvorrichtung erreicht werden kann, was aber nachteilig den Aufwand und die Kosten des gesamten Kraftfahrzeug-Türgriff-Systems erhöht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise ein verbessertes Kraftfahrzeug-Türgriff-System bereitstellt, welches die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermeidet.

Bei einem Kraftfahrzeug-Türgriff-System der eingangs

bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die erste Antriebsvorrichtung und die zweite

Antriebsvorrichtung baugleich ausgebildet sind und dass die erste Antriebsvorrichtung im Vergleich zu der zweiten

Antriebsvorrichtung spiegelverkehrt an dem ersten Trägergehäuse angebracht ist. Der Ausdruck „spiegelverkehrt" bezieht sich im Sinne der vorliegenden Erfindung auf einen Zustand, bei dem die erste Türgriffanordnung auf einer ersten Fahrzeugseite (wie zum Beispiel die Fahrertür) eingebaut ist, wohingegen die zweite Türgriffanordnung auf einer zweiten Fahrzeugseite (wie zum

Beispiel die Beifahrertür) , die der ersten Fahrzeugseite

gegenüberliegt, eingebaut ist.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen .

Durch die Erfindung wird ein Kraftfahrzeug-Türgriff-System zur Verfügung gestellt, das sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet und einen kompakten und kostengünstigen Aufbau aufweist. Erfindungsgemäß ist die erste

Antriebsvorrichtung und die zweite Antriebsvorrichtung baugleich ausgeführt, so dass Antriebsvorrichtungen identischer Bauart sowohl in der Tür der Fahrerseite als auch in der Tür der

Beifahrerseite verbaut werden können. Damit ist der Platzbedarf für die Antriebsvorrichtung für beide Fahrzeugtüren (Fahrertür und Beifahrertür) immer identisch und kann entsprechend

optimiert werden. Ferner bleibt in Folge des erfindungsgemäßen spiegelverkehrten Einbaus der einen Antriebsvorrichtung zu der anderen Antriebsvorrichtung die Bewegungsrichtung (die Bewegung ist bevorzugt eine Drehung) der beiden Antriebsvorrichtungen gleich, so dass vorteilhaft eine Anpassung der Pinbelegung und der Verdrahtung nicht erforderlich ist.

Die Erfindung sieht in Ausgestaltung vor, dass das erste Griffelement spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Griffelement ausgebildet ist, wobei die erste Türgriffanordnung ein erstes Stellelement aufweist, welches mit der ersten

Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist und welches im Betrieb der ersten Antriebsvorrichtung das erste Griffelement aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegend ausgebildet ist, und wobei die zweite Türgriffanordnung ein zweites Stellelement aufweist, welches mit der zweiten Antriebsvorrichtung

antriebsverbunden ist und welches im Betrieb der zweiten

Antriebsvorrichtung das zweite Griffelement aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegend ausgebildet ist. Das erste und zweite Stellelement sorgen für eine gewisse Flexibilität hinsichtlich der konstruktiven Ausgestaltung beider

Türgriffanordnungen, indem die jeweilige Antriebsvorrichtung nicht direkt, sondern über das Stellelement mit dem zugeordneten Griffelement antriebsverbunden ist. Darüber hinaus kann das Stellelement auch für weitere Funktionen ausgestaltet sein und mit einem anderen Element zusammenwirken, um beispielsweise die Position des Griffelements auf einen Tastenschalter zu

übertragen, um bei ausreichender Bewegung des Griffelements die Antriebsvorrichtung zu stoppen.

Zur Realisierung einer baugleichen Antriebsvorrichtung für beide Türgriffanordnungen sieht die Erfindung in weiterer

Ausgestaltung vor, dass die erste und zweite Antriebsvorrichtung jeweils eine erste Antriebsaufnahme, die auf einer

Gehäuseoberseite der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung ausgeformt ist, und eine zweite Antriebsaufnahme, die auf einer Gehäuseunterseite der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung ausgebildet ist, aufweisen, wobei das erste Stellelement eine erste Antriebswelle aufweist, die mit der zweiten

Antriebsaufnahme antriebsverbunden ist, und wobei das zweite Stellelement eine zweite Antriebswelle aufweist, die mit der ersten Antriebsaufnahme antriebsverbunden ist. Das jeweilige Stellelement ist an einer Stellelement-Aufnahme an dem

jeweiligen Trägergehäuse drehbar gelagert, wobei das erste

Trägergehäuse mit Bezug auf das zweite Trägergehäuse

spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Damit die spiegelverkehrt zueinander an dem jeweiligen Trägergehäuse befestigten

Antriebsvorrichtungen mit dem spiegelsymmetrisch angeordneten Stellelement zusammenwirken können, sind die Antriebsaufahmen auf der Gehäuseoberseite und der Gehäuseunterseite ausgebildet. Die beiden Stellelemente sind wie die Antriebsvorrichtungen baugleich ausgebildet, wobei aber die beiden Stellelemente spiegelsymmetrisch zueinander an den spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildeten Trägergehäusen angeordnet und dort drehbar gelagert sind, wenn die beiden Türgriffanordnungen auf sich gegenüberliegenden Fahrzeugseiten eingebaut sind.

Eine konstruktiv einfache Möglichkeit zur Ausbildung der Antriebsverbindung zwischen einem jeweiligen Stellelement und einer zugeordneten Antriebsvorrichtung ist in Ausgestaltung der Erfindung dadurch gegeben, dass die erste und zweite

Antriebswelle jeweils als eine Vielzahnwelle ausgebildet sind und dass die erste und zweite Antriebsaufnahme jeweils als eine korrespondierend zu der jeweiligen Vielzahnwelle ausgebildete

Vielzahnaufnähme ausgeformt sind. Das Vielzahnprofil sorgt dabei für eine sehr gute Kraftübertragung von den jeweiligen

Antriebsvorrichtungen auf die Antriebswellen der Stellelemente.

In einer Weiterbildung der zuletzt beschriebenen

Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die erste Antriebsaufnahme und die zweite Antriebsaufnahme als eine von der

Gehäuseoberseite bis zu der Gehäuseunterseite erstreckende

Durchgangsaufnahme ausgebildet sind. Diese Art der Ausbildung als Durchgangsaufnahme weist Vorteile in fertigungstechnischer Hinsicht auf.

Die Erfindung sieht in weiterer Ausgestaltung dann vor, dass das erste und zweite Trägergehäuse jeweils einen Aufnahmeraum zur Anbringung der zugeordneten ersten oder zweiten

Antriebsvorrichtung aufweisen. Dieser Aufnahmeraum stellt den für eine jeweilige Antriebsvorrichtung benötigten Platzbedarf dar, der entsprechend optimiert werden kann.

Von Vorteil ist es dabei, wenn der jeweilige Aufnahmeraum eine Aufnahmeausnehmung aufweist, in welche ein Einsteckzapfen, der jeweils an einem Längsende der ersten und zweiten

Antriebsvorrichtung ausgebildet ist, eingesteckt ist, wobei sich eine seitlich von dem jeweiligen Einsteckzapfen ausgebildete Auflageschulter randseitig an der zugeordneten

Aufnahmeausnehmung abstützt. Auf diese Weise ist die jeweilige Antriebsvorrichtung an dem zugeordneten Trägergehäuse angebracht .

Zur Erhöhung der Stabilität der Anbringung einer jeweiligen Antriebsvorrichtung an dem Trägergehäuse ist es von weiterem Vorteil, wenn der jeweilige Aufnahmeraum mit einer Halteklammer ausgebildet ist, wobei die Halteklammer zwei elastisch

ausgebildete Haltearme aufweist, zwischen denen die zugeordnete erste oder zweite Antriebsvorrichtung umklammernd gehalten ist. Die Haltearme der Halteklammer fixieren die zugeordnete

Antriebsvorrichtung, so dass diese sicher und stabil am

Trägergehäuse gehalten ist.

Zur Erhöhung der Stabilität der Anbringung einer jeweiligen Antriebsvorrichtung an dem zugeordneten Trägergehäuse sieht die Erfindung ferner vor, dass die Haltearme hakenförmig ausgebildet sind, wobei die hakenförmigen Haltearme zugeordnete

Gehäuseansätze, die auf der Oberseite und Unterseite der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung angeformt sind, hintergreifen.

Schließlich ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die erste Türgriffanordnung ein erstes Schalterpaket mit wenigstens zwei Tastschaltern aufweist und die zweite

Türgriffanordnung ein zweites Schalterpaket mit wenigstens zwei Tastschaltern aufweist, wobei das erste Schalterpaket, auf das eine an dem ersten Stellelement ausgebildete Nockenscheibe einwirken kann, an dem ersten Trägergehäuse angebracht ist und das zweite Schalterpaket, auf das eine an dem zweiten

Stellelement ausgebildete Nockenscheibe einwirken kann, mit Bezug auf das erste Schalterpaket spiegelverkehrt an dem zweiten Trägergehäuse angebracht ist. Durch die spiegelverkehrte

Anbringung der Schalterpakete kann das von einem Tastschalter bewirkte Signal direkt an das Antriebselement übermittelt werden. Eine Signalumformung, die im Falle einer

spiegelsymmetrischen Anordnung der Schalterpakete zueinander erforderlich wäre, ist somit erfindungsgemäß nicht notwendig. Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der ein beispielhaftes und bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit

schematisch gezeigten, nebeneinanderliegend angeordneten

Türgriffanordnungen,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf eine Tür des

Kraftfahrzeugs mit einer Türgriffanordnung, bei welcher ein Griffelement in einer Betriebsstellung angeordnet ist,

Figur 3 eine Seitenansicht auf ein erfindungsgemäßes

Kraftfahrzeug-Türgriff-System,

Figur 4 eine Perspektivansicht auf das Kraftfahrzeug-

Türgriff-System,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht auf eine

Türgriffanordnung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türgriff- Systems ,

Figur 6 eine perspektivische Einzelteildarstellung der

Türgriffanordnung aus Figur 5,

Figur 7 eine vergrößerte Ansicht auf ein Stellelement der Türgriffanordnung,

Figur 8 eine geschnittene Seitenansicht auf das

Stellelement, welches auf ein Griffelement einwirkt,

Figur 9 eine Vorderansicht auf eine Bauteilanordnung für eine erste Antriebsvorrichtung, eines ersten Stellelements und einer Griffschwinge eines ersten Griffelements von einer ersten Türgriffanordnung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türgriff- Systems ,

Figur 10 eine Vorderansicht auf eine Bauteilanordnung für eine zweite Antriebsvorrichtung, eines zweiten Stellelements und einer Griffschwinge eines zweiten Griffelements von einer zweiten Türgriffanordnung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Türgriff-Systems ,

Figur 11 eine vergrößerte Ansicht auf die erste

Antriebsvorrichtung und das erste Stellelement,

Figur 12 eine vergrößerte Ansicht auf die zweite

Antriebsvorrichtung und das zweite Stellelement,

Figur 13 eine Perspektivansicht auf die Antriebsvorrichtung,

Figur 14 eine weitere perspektivische und zum Teil

geschnittene Ansicht der Antriebsvorrichtung,

Figur 15 eine Perspektivansicht auf ein erstes Trägergehäuse der ersten Türgriffanordnung des erfindungsgemäßen

Kraftfahrzeug-Türgriff-Systems und

Figur 16 eine vergrößerte Ansicht des ersten Trägergehäuses.

In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches in dem Beispiel über vier

Türen 2 (zwei davon sind in Figur 1 gezeigt) verfügt. Die Türen 2 sind über jeweilige Kraftfahrzeugschlösser 3 verschließbar und können mit Hilfe einer in Figur 1 lediglich exemplarisch

angedeuteten Türgriffanordnung 4 entriegelt werden, indem ein Benutzer ein als eine Handhabe ausgebildetes Griffelement 5 der Türgriffanordnung 4 betätigt. Die Figur 2 zeigt eine

perspektivische Ansicht der Tür 2, bei welcher das Griffelement 5 aus der Tür 2 hervorsteht. Bei dem Griffelement 5 handelt es sich um eine im unbetätigten Zustand strakbündig bzw.

flächenbündig mit der Tür 2 verlaufende Handhabe, welche

folglich bei Nicht-Gebrauch in der Tür 2 versenkt angeordnet ist .

Die Figur 3 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türgriff-Systems 10, wohingegen in Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Kraftfahrzeug-Türgriff-Systems 10 gezeigt ist. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Türgriff-System 10 weist eine erste Türgriffanordnung 20 und eine zweite

Türgriffanordnung 30. Dabei ist die zweite Türgriffanordnung in einem Montagezustand in Bezug auf die erste Türgriffanordnung 20 gegenüberliegend angeordnet, wie es in den Figuren 3 und 4 angedeutet ist. Der Montagezustand bezieht sich dabei auf eine Einbausituation, bei welcher die erste Türgriffanordnung 20 in einer Fahrertür und die zweite Türgriffanordnung 30 in einer Beifahrertür des Kraftfahrzeugs 1 eingebaut sind. Folglich sind die erste Türgriffanordnung 20 und die zweite Türgriffanordnung des Kraftfahrzeug-Türgriff-Systems 10 für den Einbau auf

gegenüberliegenden Fahrzeugseiten bestimmt. Die erste

Türgriffanordnung 20 umfasst ein erstes Trägergehäuse 21, das an einer ersten Fahrzeugtür, wie zum Beispiel der Fahrertür, angebracht werden kann, ein erstes Griffelement 22, das an dem ersten Trägergehäuse 21 um eine erste Drehachse 23 drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer

Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem ersten

Trägergehäuse 21 angeordnete und angebrachte erste

Antriebsvorrichtung 24 zur Bewegung des ersten Griffelements 22. Ferner weist die zweite Türgriffanordnung 30 ein zweites

Trägergehäuse 31, das an einer zweiten Fahrzeugtür, wie zum Beispiel der Beifahrertür, angebracht werden kann, ein zweites Griffelement 32, das an dem zweiten Trägergehäuse 31 um eine zweite Drehachse 33 drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem zweiten Trägergehäuse 31 angeordnete zweite

Antriebsvorrichtung 34 zur Bewegung des zweiten Griffelements 32 auf. Die Figuren 5 und 6 zeigen die erste Türgriffanordnung 20, wobei die zweite Türgriffanordnung 30 identische Bauteile wie die erste Türgriffanordnung 20 aufweist, so dass auf eine

Darstellung der zweiten Türgriffanordnung 30 in den Figuren 5 und 6 verzichtet wurde. Die Figur 5 zeigt eine Perspektivansicht auf die erste Türgriffanordnung 20, wohingegen in Figur 6 die erste Türgriffanordnung 20 in einer Einzelteildarstellung gezeigt ist. Die erste Türgriffanordnung 20 weist ein erstes Stellelement 25 auf, welches mit der ersten Antriebsvorrichtung 24 antriebsverbunden ist. Im Betrieb wird das erste Stellelement 25 von der ersten Antriebsvorrichtung 24 angetrieben und bewegt das erste Griffelement 22 aus der Ruhestellung in die

Betriebsstellung. Zu diesem Zweck weist das erste Stellelement 25 eine erste Antriebswelle 26 auf, die als eine Vielzahnwelle ausgebildet ist (siehe zum Beispiel Figur 11) . Ferner weist die zweite Türgriffanordnung 30 ein zweites Stellelement 35 auf (sieh zum Beispiel Figur 10), welches mit der zweiten

Antriebsvorrichtung 34 antriebsverbunden ist und welches im Betrieb der zweiten Antriebsvorrichtung 34 das zweite

Griffelement 32 aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegend ausgebildet ist. Das zweite Stellelement 35 ist mit einer zweiten Antriebswelle 36 ausgebildet, die ebenfalls als Vielzahnwelle ausgebildet ist (siehe zum Beispiel Figur 12) . Das erste und zweite Stellelement 25, 35 sind an den zugeordneten Trägergehäusen 21 bzw. 31 drehbar gelagert. Ferner weisen die erste und zweite Antriebsvorrichtung 24, 34 jeweils eine erste Antriebsaufnahme 11, die auf einer Gehäuseoberseite 12 der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung 24, 34 ausgeformt ist, und eine zweite Antriebsaufnahme 14, die auf einer

Gehäuseunterseite 16 der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung 24, 34 ausgebildet ist, auf. Die erste Antriebswelle 26 des ersten Stellelements 25 ist mit der zweiten Antriebsaufnahme 14 antriebsverbunden, wohingegen die zweite Antriebswelle 36 des zweiten Stellelements 35 mit der ersten Antriebsaufnahme 11 antriebsverbunden ist (siehe zum Beispiel Figuren 11 und 12), was daran liegt, dass die erste Antriebsvorrichtung 24

spiegelverkehrt zu der zweiten Antriebsvorrichtung 34 angeordnet ist, wenn die Türgriffanordnungen 20, 30 in gegenüberliegenden Seitentüren des Kraftfahrzeugs 1 eingebaut sind. Das erste und zweite Stellelement 25, 35 werden in die zugeordnete

Antriebsaufnahme 11 bzw. 14 eingesteckt, so dass ihr jeweiliges Vielzahnprofil mit der entsprechenden Antriebsaufnahme 11 bzw. 14 in Eingriff gelangt, denn die jeweilige Antriebsaufnahme 11, 14 weist eine korrespondierend zu der jeweiligen Vielzahnwelle ausgebildete Vielzahnaufnähme IIa, 14a auf. Die beiden

Antriebsaufnahmen 11, 14 sind in einem von der jeweiligen

Antriebsvorrichtung 24, 34 drehend angetriebenen Zahnrad

ausgeformt und können als zwei separate Aufnahmen ausgebildet sein. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind jedoch die erste Antriebsaufnahme 11 und die zweite Antriebsaufnahme 14 als eine von der Gehäuseoberseite 12 bis zu der Gehäuseunterseite 15 erstreckende Durchgangsaufnahme 16 ausgebildet, wie aus der teilweisen Schnittansicht der Figur 14 hervorgeht. Das jeweilige Stellelement 25, 35 wird folglich von der zugeordneten

Antriebsvorrichtung 24, 34 drehend angetrieben, wobei an dem ersten Stellelement 25 eine Nockenscheibe 25a ausgebildet ist und das zweite Stellelement 35 ebenfalls eine Nockenscheibe 35a aufweist. Die beiden Nockenscheiben 25a und 35a dienen dazu, das jeweilige Griffelement 22, 32 aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung zu bewegen, wie es in der Figur 8 schematisch angedeutet ist. Dabei drängt ein radialer Ansatz der

entsprechenden Nockenscheibe 25a bzw. 35a gegen einen

Betätigungsansatz 17, der an dem Griffelement 22, 32 ausgebildet ist. Wie in der Figur 9 ferner gezeigt ist, weist die erste Türgriffanordnung 20 ein erstes Schalterpaket 27 mit zwei

Tastschaltern 27a und 27b auf. Auch die zweite Türgriffanordnung 30 umfasst ein zweites Schalterpaket 37 mit zwei Tastschaltern 37a und 37b (siehe zum Beispiel Figur 10), wobei das erste

Schalterpaket 27 an dem ersten Trägergehäuse 21 angebracht ist und das zweite Schalterpaket 37 an dem zweiten Trägergehäuse 31 befestigt ist. Auf das jeweilige Schalterpaket 27, 37 wirkt ein Funktionsrand der zugeordneten Nockenscheibe 25a, 35a ein, um beispielsweise die Antriebsvorrichtung 24, 34 zu stoppen, wenn das Griffelement 22, 32 in seiner Betätigungsstellung angelangt ist. Folglich wirken die Nockenscheiben 25a, 35a auf die beiden Schalterpakete 27, 37 ein, wie es schematisch in Figur 7

angedeutet ist, und bewirken ferner eine Bewegung des

Griffelements 22, 32 aus der Ruhestellung in die

Betätigungsstellung, wie es durch Figur 8 veranschaulicht ist.

Zur Anbringung der ersten und zweiten Antriebsvorrichtung 24, 34 sind an dem ersten und zweiten Trägergehäuse 21, 31 jeweilige Aufnahmeräume 28 und 38 ausgebildet, wie es in den Figuren 15 und 16 anhand des ersten Trägergehäuses 21 gezeigt ist, wobei der Aufnahmeraum 38 des zweiten Trägergehäuses 31 identisch ausgebildet ist, so dass die auf den Aufnahmeraum 28 des ersten Trägergehäuses 21 bezogene Beschreibung auch für den Aufnahmeraum 38 des zweiten Trägergehäuses 31 gilt. Am Fuße eines jeweiligen Aufnahmeraumes 28, 38 ist eine

Aufnahmeausnehmung 28a, 38a ausgeformt. In eine entsprechende Aufnahmeausnehmung 28a, 38a ist ein Einsteckzapfen 24a bzw. 34a, der jeweils an einem Längsende der ersten und zweiten

Antriebsvorrichtung 24, 34 ausgebildet ist, eingesteckt, wenn die beiden Antriebsvorrichtungen 24, 34 an dem zugeordneten

Trägergehäuse 21, 31 angebracht sind. Eine sich seitlich von dem jeweiligen Einsteckzapfen 24a, 34a ausgebildete Auflageschulter 24b und 34b stützt sich dabei randseitig an der zugeordneten Aufnahmeausnehmung 28a, 38a ab. Ferner ist der jeweilige

Aufnahmeraum 28, 38 mit einer Halteklammer 28b bzw. 38b

ausgebildet. Wie insbesondere der Figur 16 zu entnehmen ist, weist die Halteklammer 28a bzw. 38a zwei elastisch ausgebildete Haltearme 28b und 28c bzw. 38b und 38c auf, zwischen denen die zugeordnete erste oder zweite Antriebsvorrichtung 24, 34

umklammernd gehalten ist. In Figur 16 sind die

Aufnahmeausnehmung 28a und die Halteklammer 28b lediglich für das erste Trägergehäuse 21 gezeigt, wobei die Aufnahmeausnehmung 38a und die Halteklammer 38b für das zweite Trägergehäuse 31 identisch ausgebildet sind, so dass auf eine Darstellung verzichtet wurde. Damit die Haltearme 28b, 28c bzw. 38b, 38c die zugeordnete Antriebsvorrichtung 24, 34 sicher fixieren, sind die Haltearme 28b, 28c bzw. 38b, 38c hakenförmig ausgebildet, wobei die hakenförmigen Haltearme 28b, 28c bzw. 38b, 38c

Gehäuseansätze 24b und 24c bzw. 34b und 34c, die auf der

Oberseite 12 und Unterseite 15 der ersten und zweiten

Antriebsvorrichtung 24, 34 angeformt sind (siehe zum Beispiel Figuren 13 und 14), hintergreifen.

Erfindungsgemäß sind die erste Antriebsvorrichtung 24 und die zweite Antriebsvorrichtung 34 baugleich ausgebildet. Im Vergleich zu der zweiten Antriebsvorrichtung 34 ist die erste Antriebsvorrichtung 24 aber spiegelverkehrt an dem ersten

Trägergehäuse 21 angebracht, obwohl das erste Trägergehäuse 21 spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Trägergehäuse 31 ausgebildet ist. Die Spiegelsymmetrie bezieht sich dabei auf eine in Figur 3 gestrichelt angedeutete Spiegelachse 50, die zwischen den beiden Trägergehäusen 21, 31 verläuft. Auch das erste Griffelement 22 ist spiegelsymmetrisch zu dem zweiten Griffelement 32

ausgebildet, wohingegen das zweite Schalterpaket 37 mit Bezug auf das erste Schalterpaket 27 spiegelverkehrt an dem zweiten Trägergehäuse 31 angebracht ist. Dementsprechend sind nicht nur die beiden Antriebsvorrichtungen 24, 34, sondern auch die beiden Schalterpakete 27 und 37 baugleich ausgebildet, was sich in geringeren Herstellungskosten niederschlägt, da keine

Sonderausführungen im Hinblick auf unterschiedliche

Fahrzeugseiten für das Schalterpaket 27, 37 bereitgestellt werden müssen. Ebenso sind auch die beiden Stellelemente 25, 35 baugleich ausgeführt, wobei aber die beiden Stellelemente 25, 35 spiegelsymmetrisch zueinander an ihrem jeweiligen Trägergehäuse 21, 31 gelagert sind, wenn die erste Türgriffanordnung 20 gegenüberliegend zu der zweiten Türgriffanordnung 30 in einem Fahrzeug in der Fahrer- und Beifahrertür eingebaut sind. Dadurch ist es möglich, dass der aus den Figuren 9 und 10 ersichtliche Kabelbaum 51 für die erste Türgriffanordnung 20 der Fahrerseite und für die zweite Türgriffanordnung 30 der Beifahrerseite der gleich ist und die beiden Tastschalter 27a, 27b bzw. 37a, 37b paketiert mit dem Kabelbaum zum Einbau in die Türgriffanordnung 20, 30 geliefert und bereitgestellt werden können. In Figur 10 sind die beiden Türgriffanordnungen 20, 30 ohne ihr jeweiliges Trägergehäuse 21, 31 in einer Vorderansicht gezeigt. Dabei ist sehr gut zu erkennen, dass die Griffschwingen der beiden

Griffelemente 22, 32 spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind, um an den spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildeten Trägergehäusen 21, 31 schwenkbar angebracht werden zu können.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende

Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten Ausführungsbeispiel für den Fachmann

naheliegt .