BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss mit in der Kraftfahrzeugtür in einem Schlossgehäuse untergebrachten Schloss mit Innenbetätigungshebel und einer zugeordneten, bei offener Kraftfahrzeugtür betätigbaren

Kindersicherung mit Kindersicherungshebel oder Betätigungswelle und

Betätigungsknopf, die von der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür oder von der Fahrertür her zu händeln sind und am freien Ende die Sicherung für den

Innenbetätigungshebel aufweisen.

Als Kindersicherung im Kraftfahrzeug bezeichnet man Sperrvorrichtungen, die ein Öffnen der hinteren Kraftfahrzeugtüren von innen her verhindern. In der Regel besteht die Kindersicherung aus einem kleinen Schalter auf dem Türrand bzw. auf der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür, der nicht betätig werden kann, wenn die Kraftfahrzeugtür geschlossen ist. Ist dieser kleine Schalter betätigt worden, kann die Kraftfahrzeugtür nur von außen geöffnet werden. Bekannt sind auch Kindersicherungen im Kraftfahrzeug, die mit dem hinteren elektrischen

Fensterheber verbunden sind. Eine allgemeine Ausführung der Kraftfahrzeugtür mit Kindersicherung ist der DE 88 09 256.9 GM zu entnehmen. Bei dieser bekannten Kindersicherung ist der Betätigungsknopf von der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür her mit einem Art Schlüssel zu betätigen, so dass die am freien Ende liegende Sicherung sicher auf den Innenbetätigungshebel geschoben werden kann, so dass dann die Kraftfahrzeugtür von innen her nicht mehr geöffnet werden kann. Über die Position, die die Kindersicherung innehat, kann sich der Fahrer oder ein anderer Erwachsener aber nur informieren, wenn er die hintere Kraftfahrzeugtür öffnet. Bei ungünstigen Lichtverhältnissen, beispielsweise in der Nacht oder auch in einer Garage ist die jeweilige Position der Kindersicherung aber nicht ohne weiteres zu ermitteln. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Kindersicherung zu schaffen, deren wechselnder Schaltzustand leicht und sicher für den Fahrer oder den Erwachsenen auch bei ungünstigen

Lichtverhältnissen erkennbar ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die

Kindersicherung eine ins Schloss integrierte Schaltkennzeichnungsleuchte aufweist, über die die Sicherungsstellung und/oder oder auch gegebenenfalls die Freistellung lichttechnisch anzeigbar ist.

Mit einer derartigen Ausführung einer Kindersicherung ist es für den Fahrer des Kraftfahrzeuges aber auch für einen anderen Erwachsenen oder auch das Kind selbst leicht erkennbar, ob die Kindersicherung aktiv geschaltet ist oder aber sich„außer Betrieb" befindet. Vorteilhaft ist dabei, dass die

Schaltkennzeichnungsleuchte praktisch und dicht an der eigentlichen

Kindersicherung auf der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür angebracht ist, so dass auch beim Betätigen der die Sicherung Betätigende sofort erkennen kann, ob er die Kindersicherung aktiv geschaltet hat oder nicht. Es ist also gleichzeitig eine Betätigungsüberprüfung möglich und das eben auch bei ungünstigen

Lichtverhältnissen, so dass insgesamt eine deutliche Erhöhung der

Betriebssicherheit eines derartigen Kraftfahrzeuges mit der erfindungsgemäßen Lösung erreichbar ist.

Nach einer zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltkennzeichnungsleuchte als Leuchtdiode ausgebildet und in das

Einlaufmaul der Drehfalle des Schlosses integriert ist. Das Einlaufmaul der Drehfalle des Schlosses ist in aller Regel etwa auf der halben Höhe der

Kraftfahrzeugtür vorgesehen, so dass schon diese Position eine leichte und sichere Erkennung der Stellung der Kindersicherung möglich sicherstellt. Durch die Integrierung oder Anordnung der Schaltkennzeichnungsleuchte im Bereich des Einlaufmauls entfallen auch aufwendige, zusätzliche zur Integration oder

Platzierung der Kindersicherung notwendige Arbeiten, wie beispielsweise für Kabel und Ähnliches, weil von dort aus das Innere der Kraftfahrzeugtür leicht erreichbar ist, wo die noch benötigen Kabel verlegt sind bzw. verlegt werden können. Ein Vorteil ergibt sich durch die Anordnung des Leuchtmittels, bzw. der

Schaltkennzeichnungsleuchte, unmittelbar im Seitentürschloss, nämlich der, dass im Schloss eine Stromversorgung bereits vorhanden ist. Eine aufwendige

Integration in die Seitentür ist nicht notwendig, die Schaltkennzeichnungsleuchte kann unmittelbar Bestandteil des Seitentürschlosses sein. Daraus ergibt sich ein weiterer erfindungsgemäßer Vorteil. Das Schaltmittel zur Aktivierung bzw.

Deaktivierung kann ebenfalls im Seitentürschloss vorhanden sein. Dies ist besonders leicht zu realisieren, da lediglich eine Position der Kindersicherung abgefragt oder detektiert werden muss. Der Betätigungsknopf selbst kann auch das Schaltmittel umfassen.

Die Leuchtdiode oder aber auch die zwei oder mehreren Leuchtdioden zeichnen sich durch einen geringen Energieverbrauch aus. Darüber hinaus ist von Vorteil, dass man derartige Hochleisungs-LED ^' s nach einem wählbaren Schema anordnen und somit je nach Zweckmäßigkeit mit einer gewissen Aussage positionieren kann. Im vorliegenden Fall soll angezeigt werden, ob die

Kindersicherung aktiv geschaltet ist oder nicht. Von daher ist es zweckmäßig, die Hochleistungs-LED ^' s beispielsweise punktförmig bzw. ein Punkt ergebend anzuordnen. Eine weitere zweckmäßige Ausbildung sieht vor, dass der

Schaltkennzeichnungsleuchte oder dem Schloss allgemein ein Lichtsensor zugeordnet und schaltungstechnisch mit der Schaltkennzeichnungsleuchte verbunden ist. Bei Anwesenheit eines solchen Sensors kann die Farbe

zweckmäßigerweise beispielsweise in rot und grün für gesicherte oder

ungesicherte verwendet werden, wobei natürlich auch die Möglichkeit gegeben ist, entsprechend farbige LED ^' s einzusetzen. Zweckmäßigerweise sollten die Leuchtdioden dem Betätigungsknopf zugeordnet werden, wobei dann die Möglichkeit besteht, zur Sicherung der Leuchtdioden den Betätigungsknopf, in dem oder auf dem die Leuchtdioden verteilt angeordnet sind, eine aufsetzbare, aus durchscheinendem Material bestehenden Abdeckung zuzuordnen. Damit ist gleichzeitig auch noch der Vorteil verbunden, dass der Betätigungsschlitz im Betätigungsknopf einfacher zu erreichen ist, weil diese Betätigungsschlitz dann auch in der Abdeckung ausgebildet ist und gegebenenfalls sogar mit leitenden Seitenstegen ausgerüstet sein kann.

Weiter vorn ist darauf hingewiesen worden, dass die Leuchtdioden zweckmäßigerweise so angeordnet werden, dass sie zusammen einen Punkt bilden. Nach einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist es möglich, die

Leuchtdioden einen Kreis um das Schaltteil auf dem Betätigungsknopf bildend angeordnet sind. Auch diese besondere Anordnung unterstützt den Bediener, wenn er den Betätigungsknopf betätigen will, weil er nun auch bei Dunkelheit genau erkennen kann, wo er den Schlüssel bzw. das Betätigungsmittel in den Betätigungsschlitz einführen muss, um den Betätigungsknopf dann sicher in die nächste und gewünschte Position zu bringen.

Weiter vorn ist darauf hingewiesen worden, dass der

Betätigungsknopf zweckmäßigerweise im Bereich des Einlaufmauls bzw. im Einlaufmaul positioniert wird. Um hier eine Beschädigung oder Beeinträchtigung des Betätigungsknopfes zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der Betätigungsknopf der Kindersicherung in die Wandung des Einlaufmauls eingelassen ist. Dadurch werden Überstände vermieden und selbst dann, wenn die Kraftfahrzeugtür zugeschlagen wird und der Schlossbügel das Einlaufmaul passiert, keine

Beschädigung des Betätigungsknopfes und damit der Kindersicherung eintreten kann.

Ist kein Sensor vorhanden oder soll darauf verzichtet werden und will man keine Umschaltung der Leuchtdioden einsetzen, ist es von Vorteil, wenn die Leuchtdioden einen grünfarbigen Kreis und einen rotfarbigen Zweitkreis bildend angeordnet und getrennt versorgungstechnisch ansprechbar ausgebildet sind. Dadurch kann entweder der grünfarbige Kreis oder der rotfarbige Zweitkreis schaltungstechnisch angesprochen werden, wenn der Betätigungsknopf in die entsprechende Position gebracht bzw. gedreht wird.

Da wie weiter vorne erwähnt die Schaltkennzeichnungsleuchte bzw. deren Leuchtdioden auch zur Beleuchtung der Kindersicherung allgemein mit eingesetzt werden soll, ist es vorteilhaft, wenn die Leuchtdioden auf weißes Licht

umschaltbar ausgebildet sind, also dann, wenn die Kindersicherung als solche gar nicht aktiviert ist. Auf diese Art und Weise erfolgt eine Beleuchtung des

Schlossbereiches mit der Kindersicherung aber auch weiterer Teile des Schlosses also beispielsweise der Notverriegelung. Entweder zur elektrischen Versorgung ergänzend oder auch nur ist die

Möglichkeit gegeben, die die Schaltkennzeichnungsleuchte mit selbst leuchtenden bzw. Fremdlicht reflektierenden Elementen zu bilden, weil dann eben auch ohne Fremdenergie das Kraftfahrzeugtürschloss bzw. die Kindersicherung so beleuchtet werden kann, dass ohne weiteres auch bei Dunkelheit erkannt werden kann, in welcher Schaltposition sich die Kindersicherung befindet.

Selbstverständlich ist auch die Möglichkeit gegeben, den

Kindersicherungshebel soweit er sichtbar ist, lichtführend auszubilden. Hierzu ist vorgesehen, dass die Schaltkennzeichnungsleuchte den freien Teil eines

Kindersicherungshebels bedeckend ausgebildet ist. Auch hier ist eine

Stromversorgung problemlos sicherzustellen, sodass auch dann, wenn

beispielsweise ein Betätigungsstopfen oder eine geeignete Schaltung nicht vorhanden ist anhand des eigentlichen Kindersicherungshebels festgestellt werden kann, welche Position dieses Bauteil gerade eingenommen hat.

In der Regel reicht es aus, wenn die Kindersicherung dort lichttechnisch gesondert versorgt wird, wo sie in der Kraftfahrzeugtür also der hinteren Kraftfahrzeugtür untergebracht ist. Es kann aber zweckmäßig sein, dass der Fahrer als solcher schon während der Fahrt erkennen sollte, in welcher Position sich die Kindersicherung befindet, was dann möglich ist, wenn die

Schaltkennzeichnungsleuchte mit einer Anzeige an der Fahrertür, dem

Armaturenbrett und/oder der hinteren Kraftfahrzeugtür schalt- und lichttechnisch verbunden ist. Es wird also an verschiedenen Stellen im Inneren des

Kraftfahrzeuges angezeigt, ob die Kindersicherung aktiviert ist oder nicht, so dass der Fahrer im Zwangsfalle noch ausreichend schnell reagieren und sein Fahrzeug anhalten kann, um die Kindersicherung zu aktvieren.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Möglichkeit geschaffen ist, die an sich bekannte Kindersicherung dadurch zu optimieren, dass sie bei Bedarf auch unter ungünstigen Lichtverhältnissen entweder betätigt werden kann oder überprüft werden kann, so dass eine optimale Sicherheit für dieses wichtige Bauelement im Kraftfahrzeug gegeben ist. Die der Kindersicherung zugeordnete Schaltkennzeichnungsleuchte beleuchtet beispielsweise den der Betätigungswelle zugeordneten Betätigungsknopf, so dass dessen Position auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen genau überprüft werden kann gleichzeitig unter Verbesserung der Handhabung. Aufgrund der Schaltkennzeichnungsleuchte wird der Bereich des Betätgungsschlitzes des Betätigungsknopfes gut sichtbar und der Betätiger kann das Schaltelement sicher einführen und auch wieder entnehmen, ohne dass er eine besondere Beleuchtung bzw. Lampe in Anspruch nehmen muss. Es ergibt sich somit eine Erhöhung der Betätigungssicherheit aber auch des Komforts, so dass dieses wichtige Bauelement nun eine optimierte Wirkung entfalten kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1 eine geöffnete Kraftfahrzeugtür und zwar eine hintere

Kraftfahrzeugtür, Figur 2 eine Draufsicht auf ein Schloss einer Kraftfahrzeugtür mit Einlaufmaul,

Figur 3 einen Schnitt mit Ansicht der exzentrischen Sicherung und des

Innenbetätigungshebels und

Figur 4 eine Seitenansicht der Kindersicherung mit Betätigungswelle und Betätigungsknopf.

In Figur 1 ist eine Kraftfahrzeugtür 1 wiedergegeben und zwar im geöffneten Zustand, wobei es sich um die hintere Kraftfahrzeugtür 1 handelt. Erkennbar ist das Schlossgehäuse 2, das in diese Kraftfahrzeugtür 1 integriert ist und das ein Schloss 3 aufnimmt. Von diesem ist nur der Bereich des Einlaufmauls 4 erkennbar woraus auch deutlich wird, dass es sich hier um die Stirnseite 5 der Kraftfahrzeugtür 1 handelt. In dieses Schlossgehäuse 2 bzw. das Schloss 3 ist eine Kindersicherung 6 integriert, von der aber nur die

Schaltkennzeichnungsleuchte 15 erkennbar ist, die hier dem Betätigungsknopf 8 der Kindersicherung 6 zugeordnet ist.

Mit 24 und 25 sind die Halteschrauben bezeichnet, mit denen das

Schlossgehäuse 2 in der Kraftfahrzeugtür 1 festgelegt ist. Mit 18 und 19 sind die Lichtstrahlen der Schaltkennzeichnungsleuchte bezeichnet, über die deutlich gemacht wird, dass über diese Schaltkennzeichnungsleuchte 15 die Schaltstellung der Kindersicherung 6 gut sichtbar gemacht werden kann. Die jeweilige

Schaltposition wird zusätzlich durch eine Anzeige 29 hier im oberen Bereich der Kraftfahrzeugtür 1 kenntlich gemacht, was über nur zusätzlich vorgesehen ist. Wichtig ist die Schaltkennzeichnungsleuchte 15 im Bereich des Einlaufmauls 4 des Schlosses 3, weil das Einlaufmaul, was weiter hinten noch erläutert wird, dadurch auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen leicht erkennbar wird, welche Schaltposition die Kindersicherung 6 gerade aufweist. Figur 2 zeigt den vergrößerten Bereich des Einlaufmauls 4, wobei erkennbar ist, das die Kindersicherung 6 bzw. deren Betätigungsknopf 8 in die Wandung 12 des Einlaufmauls 4 integriert ist bzw. dort so untergebracht ist, dass eine Beschädigung durch andere Bauteile des Schlosses 3 nicht zu befürchten ist. Auf dem Betätigungsknopf ist - hier erkennbar - die

Schaltkennzeichnungsleuchte 15 untergebracht. Diese

Schaltkennzeichnungsleuchte 15 besteht aus einer ganzen Reihe von

Lichtleuchtdioden 16, 17 die hier einen ersten Kreis 22 und einen Zweitkreis 23 bildend auf dem Betätigungsknopf 8 angeordnet sind. Der eine Kreis 22 wird angesprochen, wenn sich die Kindersicherung 6 in der aktiven Position befindet und zwar in grüner Farbe beispielsweise, während über den bei nicht aktivierter Kindersicherung 6 angesprochene Zweitkreis 23 verdeutlicht und zwar durch seine rote Farbe, das die Kindersicherung 6 nicht aktiviert ist.

Etwas schlechter zu erkennen ist, dass mittig des Betätigungsknopfes 8 der Betätigungsschlitz 14 angeordnet ist, in den das Betätigungselement eingeführt werden muss, um die Kindersicherung 6 beispielsweise von der nicht aktiven in die aktive Stellung zu verschwenken oder umgekehrt.

Figur 3 zeigt das andere Ende der Kindersicherung 6 und zwar das auf der Betätigungswelle 7 an deren freien Ende 9 angeordnete Sicherungsbauteil 1 1 , das die Form eines Exzenters aufweist. Erkennbar ist, dass über diesen Exzenter bzw. die Sicherung 1 1 der Innenbetätigungshebel 10 blockiert werden kann. Der Innenbetätigungshebel 10 wird um die Schwenkachse 28 bewegt, wenn von der Innenseite der Kraftfahrzeugtür 1 her die Kraftfahrzeugtür 1 geöffnet werden soll. Ist die Kindersicherung 6 bzw. deren Sicherung 1 1 aktiviert also so gedreht, dass der Exzenter 1 1 auf dem Ende des Innenbetätigungshebels 10 aufliegt, ist der Innenbetätigungshebel 10 wirksam gesperrt und die Kraftfahrzeugtür 1 kann nur von außen her geöffnet werden.

Aus Figur 4 ist erkennbar, dass die Kindersicherung 6 hier in der dargestellten Ausführungsform aus der Betätigungswelle 7 und dem

Betätigungsknopf 8 besteht, wobei das freie Ende 9 der Betätigungswelle 7 den schon erwähnten Exzenter bzw. die Sicherung 1 1 aufweist. Auf dem Betätigungsknopf 8 sind eine Reihe von Leuchtdioden 16, 17 angeordnet, die auch noch wieder durch die hier gezeigten Lichtstrahlen 18, 19 deutlich erkennbar sind. Der Betätigungsknopf 8 selber ist über eine Abdeckung 21 so gesichert, dass vorbeigleitende Bauteile des Schlosses 3 hier keine Beschädigungen hervorbringen können.

Der Betätigungsschlitz 14 im Betätigungsknopf 8 wird durch die entsprechend kreisförmig angeordneten Leuchtdioden 16, 17 auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen für den Betätiger immer leicht erkennbar sein, so dass er mit dem hier nicht dargestellten Schaltteil sicher zu erreichen und zu betätigen ist. Mit dem Verdrehen des Betätigungsknopfes 8 über das nicht dargestellte Schaltteil kann die Kindersicherung leicht und sicher eben wie erwähnt auch bei schlechten Lichtverhältnissen sicher betätigt werden, wobei ihre Position durch die Anzeige 29 und weitere im Inneren des Kraftfahrzeuges angeordnete Anzeigen auch zusätzlich kenntlich gemacht werden kann.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu

entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.