Kraftfahrzeugtürverschluss Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit wenigstens einem Hebel, insbesondere Sicherungshebel, und mit einer dem Hebel zugeordneten Feder.

Bei dem Hebel respektive Sicherungshebel handelt es sich in der Regel um einen Verriegelungshebel, einen Diebstahlsicherungshebel, einen Kindersicherungshebel oder dergleichen. Tatsächlich sind solche Hebel meistens dadurch charakterisiert, dass sie wenigstens zwei (stabile) Endlagenpositionen oder allgemein wenigstens zwei reproduzierbare Positionen einnehmen (müssen). Im Falle eines Verriegelungshebels sind dies die Stellungen "entriegelt" und "verriegelt". Bei einem Diebstahlsicherungshebel müssen die Positionen "Diebstahlsicherung ein" und "Diebstahlsicherung aus" dargestellt werden. Der Kindersicherungshebel korrespondiert schließlich zu den Stellungen "Kindersicherung ein" und "Kindersicherung aus".

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 32 20 705 C2 ist ein Zwischenhebel realisiert, welcher einem Auslösehebel für ein Gesperre zugeordnet ist. Dabei ist der Auslösehebel ständig durch die Rückstellkraft einer Feder belastet.

Im Rahmen der DE 40 42 678 C1 ist einem Auslösehebel ein Speicherhebel zugeordnet, welcher in Schließstellung einer Kraftfahrzeugtür unter dem Einfluss einer Feder an dem Auslösehebel anliegt. Bei der Feder handelt es sich um eine Schenkelfeder.

Der Stand der Technik kann nicht in allen Belangen überzeugen. So sorgen die bekannten Schenkelfedern letztlich für eine Beaufschlagung des zugehörigen Hebels können aber beispielsweise nicht verhindern, dass zusätzlich eine

ungewollte Axialkraft eingeleitet wird und/oder die Momente in den Endlagen nur unzureichend einzustellen sind, wodurch diese Lösungen sehr toleranzanfällig sind. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Kraftfahrzeug-Türverschluss so weiter zu entwickeln, dass die zuvor beschriebenen Funktionsstellungen einwandfrei beibehalten und dargestellt werden.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türverschluss vorgesehen, dass die Feder mit einer zugehörigen Kontur zur zusammengesetzten Bildung einer bistabilen Positionssicherungs- einheit zusammenwirkt.

Die Erfindung greift also auf eine spezielle Positionssicherungseinheit zurück, die sich aus der Feder und einer zugehörigen Kontur zusammensetzt. Dabei kann die Feder in einem Schlosskasten oder einem Schlossgehäuse angeordnet sein respektive sich abstützen. Die Kontur ist meistens am zugehörigen Hebel angeordnet. Es kann aber auch umgekehrt vorgegangen werden. Dann findet sich die Kontur im Schlosskasten oder am Schlossgehäuse, wohingegen der Hebel mit der Feder ausgerüstet ist. In jedem Fall ist die Positionssicherungseinheit bistabil ausgelegt, d. h. in der Lage, wenigstens zwei Positionen des Hebels darstellen zu können. Anders ausgedrückt sorgt die Positionssicherungseinheit dafür, dass der Hebel die beiden Positionen - wenn sie einmal eingenommen sind -jeweils beibehält. Sie werden nur durch eine spezielle Krafteinwirkung auf den Hebel wieder verlassen.

Für den Fall, dass es sich bei dem Hebel um einen Verriegelungshebel handelt, korrespondieren die beiden Positionen zu den Stellungen "entriegelt" und

"verriegelt". Im Falle eines Diebstahlsicherungshebels gehören die beiden stabilen Positionen zu den Stellungen "Diebstahlsicherung ein" und "Diebstahlsicherung aus ". ähnliches gilt bei einem Kindersicherungshebel, der die Funktionsstellungen "Kindersicherung ein" und "Kindersicherung aus" einnimmt.

Im Detail hat es sich bewährt, wenn die Feder als Schenkelfeder mit zwei Federschenkeln ausgebildet ist. Tatsächlich verfügt eine solche Schenkelfeder meistens nicht nur über die beiden Federschenkel sondern zusätzlich wenigstens eine Federwindung, mit deren Hilfe die Schenkelfeder entweder im oder am Schlosskasten oder Schlossgehäuse oder auf oder an dem Hebel angeordnet ist und sich hieran abstützt. Meistens ist ein die Federwindung durchgreifender Zapfen zur Festlegung der Schenkelfeder realisiert.

Insgesamt kann die Auslegung so getroffen werden, dass die beiden Federschenkel der Schenkelfeder mit der Kontur gemeinsam wechselwirken. Es ist aber auch möglich, dass der eine Federschenkel mit der Kontur und der andere Federschenkel mit einem weiteren Hebel wechselwirkt und diesen beispielsweise federnd beaufschlagt.

Es hat sich bewährt, wenn die Kontur mit wenigstens einer Ausformung ausgerüstet ist, welche die daran anliegende Feder vorspannt. Neben dieser meist konvex hervorgewölbten Ausformung verfügt die Kontur über ein oder mehrere benachbarte Anlagebereiche, welche die Feder mit einer demgegenüber geringeren Vorspannung beaufschlagen. Meistens sind an der Kontur zwei beabstandete Ausformungen respektive konvexe Auswölbungen vorgesehen, zwischen denen sich ein Anlagebereich findet. Dabei ist jede der beiden beabstandeten Ausformungen für jeweils einen Federschenkel der Schenkelfeder reserviert.

Tatsächlich liegen die beiden Federschenkel zumeist in beiden bistabilen Endlagen des Hebels durchgängig an ihrer jeweils zugehörigen Ausformung an. D. h., der Federschenkel und die zugehörige Ausformung bilden ein Wechselwirkungspaar.

In der Regel ist der Hebel drehbar um wenigstens eine Achse gelagert. Demgegenüber findet sich die Kontur am Hebel. Auf diese Weise kann mit Hilfe der Kontur in Verbindung mit der Feder bzw. der erfindungsgemäßen Positionssicherungseinheit an dem Hebel eine Kraft ausgeübt werden, die zu einem Drehmoment korrespondiert, welches meistens entweder eine Uhrzeigersinn- oder Gegenuhrzeigersinndrehung des Hebels um die Achse bewirkt.

In diesem Zusammenhang ist regelmäßig vorgesehen, dass die Feder ortsfest gegenüber der Kontur angeordnet ist, die sich zusammen mit dem Hebel bewegt. Grundsätzlich kann aber auch - wie bereits beschrieben - im Sinne einer kinematischen Umkehr gearbeitet werden, dass nämlich die Kontur ortsfest angeordnet ist, wohingegen sich die Feder mitsamt dem Hebel demgegenüber bewegt. In jedem Fall erzeugt die Feder zusammen mit der Kontur respektive die erfindungsgemäße bistabile Positionssicherungseinheit insgesamt eine resultierende Kraftkomponente, welche den Hebel in seiner einen Endlage im Gegenuhrzeigersinn und in seiner anderen Endläge im

Uhrzeigersinn beaufschlagt. Damit diese beiden Endlagen sicher eingenommen und beibehalten werden, ist der Hebel meistens mit einem Antriebselement verbunden. Dabei sorgt das Antriebselement dafür, dass die Bewegungen des

Hebels im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn vorgegeben und/oder begrenzt werden.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, der mit einer speziellen bistabilen Positionssicherungseinheit ausgerüstet ist. Diese

bistabile Positionssicherungseinheit stellt sicher, dass der damit ausgerüstete Hebel wenigstens zwei Endlagen stabil einzunehmen in der Lage ist. Diese Endlagen mögen beispielsweise zu den Positionen "Verriegelung ein" und "Verriegelung aus" gehören, sofern es sich bei dem Hebel um einen Verriegelungshebel handelt.

Dabei sorgt meistens der zusätzliche Anschluss des Hebels an das Antriebselement dafür, dass zum einen der Hebel überhaupt die beiden beschriebenen Endlagen einnimmt und zum anderen diese auch beibehält.

Dadurch wird insgesamt eine einfach zu montierende bistabile Positionssicherungseinheit zur Verfügung gestellt, die sich kostengünstig realisieren lässt. Die bistabile Positionssicherungseinheit stellt allgemein sicher, dass eine jeweilige Endlage oder auch Zwischenlage zuverlässig und dauerhaft eingenommen und damit definiert wird. Etwaige Toleranzen bei der Einnahme der Endlage lassen sich problemlos auffangen.

Hinzu kommt, dass je nach Auslegung der Kontur bzw. der einen oder der beiden Ausformungen sowie des einen oder der mehreren Anlagebereiche die gleichsam auf den Hebel wirkende Vorspannung respektive die von den Federschenkeln ausgeübten Kräfte individuell eingestellt werden können. Tatsächlich lassen sich diese von den Federschenkeln ausgeübten Kräfte durch etwaige Anpassungen der Geometrie der Kontur und damit die Wechselwirkungspaare annähernd unabhängig voneinander einstellen. Als Ergebnis wird der Hebel in den beiden Endlagen mit einer jeweils resultierenden Kraft beaufschlagt, die einerseits ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn und andererseits ein solches im Uhrzeigersinn bewirkt und in Verbindung mit ggf. dem die Drehbewegung begrenzenden Antriebselement für die sichere Einnahme der Endlage sorgt. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Verriegelungshebel in der Stellung "entriegelt" und

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in der Position "verriegelt".

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss dargestellt, welcher auf die für die Erfindung wesentlichen Elemente reduziert ist. Tatsächlich erkennt man einen Hebel 1 , der vorliegend als allgemein Sicherungshebel ausgebildet ist und im Beispiel einen Verriegelungshebel 1 darstellt. Diesem Hebel 1 ist eine Feder 2 zugeordnet. Bei der Feder 2 handelt es sich im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend um eine Schenkelfeder, die sich aus zwei Federschenkeln 2a und einer die beiden Federschenkel 2a verbindenden Federwindung 2b zusammensetzt.

Ein Zapfen 3 durchgreift die Federwindung 2b und sorgt für die Abstützung und Lagerung der Feder respektive Schenkelfeder 2. Dazu ist der fragliche Zapfen 3 im Beispielfall und nicht einschränkend an einem Schlosskasten oder einem Schlossgehäuse angeordnet.

Der Feder 2 ist eine Kontur 4 zugeordnet, die vorliegend an den Hebel 1 angeschlossen ist. Die Feder 2 und die Kontur 4 bilden zusammengesetzt eine bistabile Positionssicherungseinheit 2, 4. Dazu wechselwirken im Rahmen der

Darstellung beide Federschenkel 2a mit der fraglichen Kontur 4. Es ist aber auch möglich, dass nur ein Federschenkel 2a mit der Kontur 4 und der andere

Federschenkel 2a mit einem weiteren Hebel wechselwirkt. Das ist allerdings nicht dargestellt.

Man erkennt, dass sich die Kontur 4 im Einzelnen aus zwei beabstandeten sowie konvexe hervorgewölbten Ausformungen 4a und einem zwischen den beiden Ausformungen 4a angeordneten Anlagebereich 4b zusammensetzt. Dabei wirken die jeweilige Kontur 4a und der an ihr anliegende Federschenkel

2a der Schenkelfeder 2 jeweils durchgängig zusammen und formen ein

Wechselwirkungspaar 2a, 4a. D. h., der Federschenkel 2a liegt in beiden nachfolgend noch näher zu beschreibenden bistabilen , Endlagen des Hebels 1 durchgängig an der jeweils zugehörigen Ausformung 4a an. Das erschließt sich unmittelbar bei einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2.

Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Hebel 1 um einen im Wesentlichen dreieckigen Hebel 1 , was selbstverständlich nicht einschränkend zu verstehen ist. Dabei ist der Hebel 1 um eine Achse A drehbar gelagert und zwar gegenüber dem bereits angesprochenen Schlosskasten respektive Schlossgehäuse. Zu diesem Zweck mag durch eine an dieser Stelle vorgesehene öffnung ein im Schlosskasten oder Schlossgehäuse angebrachter Zapfen hindurchtreten.

Am achsfernen Ende des Hebels 1 findet sich die bereits angesprochene Kontur 4. Die Achse A formt zusammen mit einem Drehgelenk B eine Basis des insgesamt dreieckförmigen Hebels 1 , an dessen Spitze die Kontur 4 vorgesehen ist und sich ein Anschlusspunkt C findet, der beispielsweise mit einem nicht dargestellten Kupplungshebel verbunden sein mag. Durch Verstellen des Hebels 1 lässt sich dieser Kupplungshebel einrücken und ausrücken und ermöglicht somit in eingerückter Stellung ein öffnen des zugehörigen Gesperres über einen Innenbetätigungshebel oder Außenbetätigungshebel und unterbricht in ausgerückter Stellung die beschriebene Wirkungskette, so dass entsprechende Beaufschlagungen oder Ziehbe- wegungen an dem Innenbetätigungshebel oder Außenbetätigungshebel leer

gehen. Dabei korrespondiert die erstgenannte Position zur Stellung "entriegelt" des Hebels bzw. Verriegelungshebels 1 , wohingegen die letztgenannte Position dessen Funktionsstellung "verriegelt" widerspiegelt.

Die Feder respektive Schenkelfeder 2 ist insgesamt ortsfest gegenüber der Kontur 4 angeordnet. Weil jeder der beiden Federschenkel 2a die zugehörige Ausformung 4a mit einer Kraft Fi bzw. F ₂ beaufschlagt, stellt sich insgesamt eine resultierende Gesamtkraft FR ein, deren Richtung je nach Lage des Hebels 1 unterschiedlich gestaltet ist. Im Rahmen der Stellung "entriegelt" nach Fig. 1 addieren sich die beiden von den Federschenkeln 2a aufgebauten Kräfte F-i und F ₂ in der Weise, dass die resultierende Kraft FR ein Drehmoment in Bezug auf die Achse A des Hebels 1 erzeugt, welches zu einer Uhrzeigersinndrehung um die Achse A korrespondiert, wie dies ein Pfeil in Fig. 1 andeutet. Als Folge hiervon wird der Hebel 1 im Uhrzeigersinn gedreht bzw. in der Endstellung eines mit dem Hebel 1 über das Drehgelenk B verbundenen Antriebselementes

5 entsprechend beaufschlagt.

Tatsächlich handelt es sich bei dem Antriebselement 5 um ein Schneckenrad 5, welches mit Hilfe einer Schnecke 6 um eine Achse D im Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn gedreht werden kann. Das wird erreicht, in dem das Antriebselement bzw. Schneckenrad 5 mit Hilfe der Schnecke 6 entsprechend beaufschlagt wird, die sich auf eine Abtriebswelle 7 eines Antriebsmotors 8 befindet.

Um nun den Hebel 1 in seine Stellung "entriegelt" zu überführen, wird das Antriebselement 5 mechanisch über die Innen- bzw. Außenverriegelung oder alternativ mit Hilfe des Antriebsmotors 8 unter Zwischenschaltung der Schnecke

6 so beaufschlagt, dass sich das Antriebselement bzw. Schneckenrad 5 im Gegenuhrzeigersinn bis in seine Endposition dreht und hierbei den Hebel 1 mitnimmt, bis die in Fig. 1 gezeigte Stellung erreicht ist. Damit diese Position

dauerhaft im Sinne einer Endlagensicherung beibehalten wird, sorgen die Feder bzw. Schenkelfeder 2 und die Kontur 4 als zusammengesetzte bistabile Positionssicherungseinheit 2, 4 dafür, dass der Hebel 1 in Bezug auf seine Achse A mit einem zu einer Uhrzeigersinndrehung korrespondierenden Drehmoment beaufschlagt wird.

Für den Wechsel des Hebels 1 in seine Stellung "verriegelt" nach Fig. 2 wird das Antriebselement bzw. Schneckenrad 5 mit Hilfe des Antriebsmotors 8 im Uhrzeigersinn beaufschlagt, so dass sich der Hebel 1 ausgehend von der Stellung nach Fig. 1 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse A dreht, bis die zweite Endlage entsprechend der Fig. 1 erreicht worden ist. Dabei muss das zuvor angesprochene Drehmoment überwunden werden.

In diesem Fall (Fig. 2) beaufschlagen die beiden Federschenkel 2a wiederum die beiden zugehörigen Ausformungen 4a der Kontur 4 dergestalt, dass sich die Kräfte F-i und F ₂ addieren. Dabei haben sich allerdings der Drehung des Hebels 1 folgend die zugehörigen Kraftvektoren in ihrer Richtung verändert, so dass nun die resultierende Kraft FR ein Drehmoment um die Achse A erzeugt, welches zu einer Gegenuhrzeigersinndrehung des Hebels 1 korrespondiert. D. h., die erfindungsgemäße bistabile Positionssicherungseinheit 2, 4 erzeugt jeweils eine resultierende Kraft F _R , welche ein Drehmoment in der jeweiligen Endlage dergestalt erzeugt, dass dieses in die gleiche Richtung wirkt wie zuvor der Antriebsmotor 8 bzw. das Antriebselement 5 gearbeitet haben.

Dadurch wird die jeweilige Endlage zuverlässig eingenommen und beibehalten und kann beispielsweise der Hebel 1 nicht selbsttätig oder durch eine Fehlfunktion die eingenommene Stellung "entriegelt" oder "verriegelt" im Beispielfall verlassen. Dazu müsste an ihm ein Drehmoment aufgebracht werden, welches dasjenige der Positionssicherungseinheit 2, 4 überwindet und ggf. auch die von dem Antriebsmotor 8 inklusive der Schnecke 6 sowie dem

Antriebselement 5 aufgebauten Haftreibungskräfte. Das erhöht die Sicherheit bei zugleich einfachem konstruktiven und montagetechnischen Aufbau. Außerdem lassen sich Toleranzen bei der Auslegung der Feder 2 sowie der Kontur 4 problemlos beherrschen.