Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem in einem Gehäuse gelagerten Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem Auslöseelement für das Gesperre, und mit einem an das Gehäuse angeschlossenen Speicherelement, welches eine ungehinderte Öffnungsbewe- gung der Drehfalle von einer geschlossenen in eine geöffnete Position gewährleistet.

Bei einem Kraftfahrzeugtürschloss entsprechend der DE 10 2006 032 033 A1 sorgt das Speicherelement dafür, dass die Sperrklinke beim Drehen der Drehfalle aus ihrer Geschlossenstellung bis über ein Passieren der Vorraststeilung hinaus in ihrer Freigabestellung gehalten wird. Hierzu korrespondiert die Speicherstellung des Speicherelementes. Um insgesamt die sogenannte Speicherfunktion zu realisieren, umfasst das Speicherelement einen dem Auslöseelement zugeordneten Stützabschnitt, der beim Betätigen des Auslöseele- mentes zum Erreichen der Speicherstellung vor eine Speicherstufe der Drehfalle tritt. Die Speicherstufe wird nach Passieren der Vorraststeilung wieder verlassen. Dadurch verhindert das Speicherelement, dass bei der Öffnungsbewegung der Drehfalle die Sperrklinke unbeabsichtigt in die Drehfalle (wieder) einfallen kann. Solche Funktionszustände, das heißt ein beispielsweise unbeabsichtigtes Einfallen der Sperrklinke beim Öffnen der Drehfalle können sowohl an Heckklappen als auch an Seitentüren auftreten. Beispielsweise bei Heckklappen werden solche Funktionszustände dann beobachtet, wenn hierauf eine Schneelast befindlich ist. Mit Hilfe des angesprochenen Speicherelementes kann nun eine solche Schneelastfunktion beherrscht werden, wie dies unter anderem der gattungsbildende Stand der Technik nach der WO 201 1/017529 A2 im Detail beschreibt. Hier ist ein an das Gehäuse angeschlossenes Speicherelement realisiert, welches die geöffnete Sperrklinke durch die Wechselwirkung zweier Rastkonturen festhält. Die Sperrklinke wird so lange in dieser Funktionsstellung gehalten, bis ein an einer Drehfalle angeordneter Zapfen bzw. Bolzen das Speicherelement von der Sperrklinke entfernt. Als Folge hiervon legt sich die Sperrklinke federunterstützt an die Drehfalle jenseits einer Raststellung an.

Um dies im Detail erreichen zu können, handelt es sich bei dem Speicherelement vorteilhaft um einen langerstreckten Kunststoffhebel, welcher mit dem ebenfalls aus Kunststoff gefertigten Gehäuse einstückig ausgebildet sein kann. Der Kunststoffhebel wird in einer vom Gehäuse aufgespannten Gehäuseebene verschwenkt, um die Sperrklinke freizugeben. Zu diesem Zweck ist der Kunststoffhebel einseitig gelenkig an das Gehäuse angeschlossen.

Unterstellt man, dass Kraftfahrzeugtürschlösser typischerweise Lebensdauern von wenigstens einer Dekade, wenn nicht sogar von mehreren Dekaden auf- weisen und berücksichtigt, dass Kunststoffe im Laufe der Zeit spröde werden, so können Funktionsstörungen bei der beschriebenen Lehre entsprechend der WO 201 1 /017529 A2 nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden, insbesondere nicht nach häufigem Gebrauch bzw. langer Einsatzzeit. Hierfür zeichnet sich im Wesentlichen der langerstreckte Kunststoffhebel verantwortlich, welcher darüber hinaus in bzw. oberhalb und parallel zu der aufgespannten Gehäuseebene bei jedem Schließ- und Öffnungsvorgang zwangsläufig signifikant verformt wird. Ganz abgesehen davon erfordert die gattungsbildende Lehre nach der WO 201 1 /017529 A2 sowohl Modifikationen an der Drehfalle als auch an der Sperrklinke, um die gewünschte Funktionalität zu gewährleisten.

Tatsächlich ist die Drehfalle mit dem bereits angesprochenen Bolzen zur Steuerung bzw. zum Abheben des Speicherhebels von der Sperrklinke ausgerüstet, während die Sperrklinke ihrerseits mit einem eigenen Rastzapfen versehen ist, welcher eine Rastausformung an dem fraglichen Speicherhebel hintergreift. Dadurch erfordert die bekannte Lehre spezielle Werkzeuge und/oder ergänzende Montageschritte sowohl für die Herstellung der Drehfalle als auch die Produktion der Sperrklinke. Das ist gerade im Hinblick auf den enormen Kostendruck bei der Umsetzung solcher Kraftfahrzeugtürschlösser nachteilig. Im Rahmen einer ebenfalls gattungsgemäßen bzw. gattungsähnlichen Lehre nach der US 4 917 420 ist ein drehbar im Gehäuse gelagerter Speicherhebel vorgesehen. Durch die zusätzliche Lagerung und separate Auslenkung des Speicherhebels wird eine im Vergleich zu der WO 201 1 /017529 A2 sogar noch technologisch aufwendigere Lehre beschrieben.

Wie zuvor bereits erläutert, sorgt das Speicherelement bei einem Kraftfahrzeug- türschloss an einer Heckklappe dafür, dass die sogenannte Schneelastfunktion realisiert ist, das heißt, dass auf der Heckklappe eventuell befindlicher Schnee eine Öffnung derselben verhindert. Das Speicherelement stellt in diesem Zu- sammenhang sicher, dass die Sperrklinke in das Gesperre nicht wieder (unbeabsichtigt) einfällt. Bei Kraftfahrzeugseitentüren spricht man in diesem Zusammenhang auch von dem sogenannten Vorrasthakeln. Hierunter ist ein Vorgang zu verstehen, bei dem die im Zuge der Öffnung des Gesperres an sich ausgehobene Sperrklinke wieder in mechanischem Kontakt zu der sich öffnenden Drehfalle tritt oder treten kann. Dadurch wird die Öffnungsbewegung der Drehfalle möglicherweise verzögert oder sogar gänzlich unterbunden. Zumindest ist der Öffnungsvorgang von störenden Geräuschen begleitet.

Bei einer durch die DE 203 07 347 U1 bekannten Lösung wird zur Verhinderung des Vorrasthakelns so vorgegangen, dass ein Antrieb unter Zwischenschaltung eines Exzenters mittelbar oder unmittelbar auf die Sperrklinke zum Öffnen der Drehfalle arbeitet. Der Exzenter kann nun in ausgehobener Stellung der Sperrklinke mit einem dann einfallenden Blockiermittel so lange festgehalten werden, bis die sich öffnende Drehfalle das Blockiermittel vom Exzenter trennt.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeugtürschloss so weiterzuentwickeln, dass ein dauerhafter und funktionsgerechter Aufbau beobachtet wird, welcher zugleich möglichst geringe Be- tätig ungskräfte bei der Realisierung der Speicherfunktion erfordert.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeugtürschloss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement zur Realisierung seiner Speicherfunktion im Wesentlichen senkrecht zu einer Gehäuseebene elastisch verformbar ausgebildet ist.

Im Allgemeinen ist das Speicherelement mit einer Sperrkontur und einer Lösekontur ausgerüstet. Dabei hat es sich bewährt, wenn die Sperrkontur und die Lösekontur gegenüber der Gehäuseebene in Richtung auf ein Gehäuseinneres vorkragen. Außerdem ist das Speicherelement regelmäßig als zumindest einseitig an das Gehäuse angeformter Speicherhebel ausgebildet.

Auf diese Weise wird ein besonders funktionsgerechter und langlebiger Aufbau zur Verfügung gestellt, welcher zugleich geringe Betätigungskräfte zur Realisie- rung der Speicherfunktion erfordert. Hierfür zeichnet sich im Wesentlichen der Umstand verantwortlich, dass das Speicherelement zur Realisierung seiner Speicherfunktion im Wesentlichen senkrecht im Vergleich zu der Gehäuseebene elastisch verformbar ausgebildet ist. Demgegenüber arbeitet die den Ausgangspunkt darstellende gattungsbildende Lehre nach der WO 201 1 / 017529 A2 nicht mit einer elastischen Verformung des Speicherelementes senkrecht zu der fraglichen Gehäuseebene, wird vielmehr das Speicherelement in bzw. parallel zu der fraglichen Gehäuseebene hierbei verformt. Die Erfindung geht an dieser Stelle von der grundsätzlichen Erkenntnis aus, dass sich das Gesperre und das Auslöseelement typischerweise in bzw. parallel zu dieser Gehäuseebene bewegen. Um nun bei diesem Vorgang beispielsweise die Sperrklinke und/oder das Auslöseelement zur Realisierung der Speicherfunktion festzuhalten, reicht es im Rahmen der Erfindung aus, wenn die Sperrkontur das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke hintergreift, vorzugsweise untergreift. Die Einnahme der zugehörigen Speicherstellung des Speicherelementes erfordert in diesem Zusammenhang und erfindungsgemäß keine wie auch immer gearteten Radialbewegungen in Bezug auf das festzuhaltende Element (Auslöseelement und/oder Sperrklinke). Vielmehr reicht es aus, wenn das betreffende Element (Sperrklinke bzw. Auslöseelement) das Speicherelement bzw. den einseitig an das Gehäuse angeformten Speicherhebel überfährt und in einer bestimmten vorgegebenen Stellung die Sperrkontur gleichsam hochschnappt und das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke hintergreift bzw. untergreift.

Folgerichtig kann das erfindungsgemäße Speicherelement in Aufsicht mit Überlapp im Vergleich zu dem Auslöseelement und/oder der Sperrklinke am Gehäuse ausgebildet sein, so dass es insgesamt ausreicht, mit einem relativ kurzen Speicherhebel zu arbeiten und im Übrigen eine kompakte Ausgestaltung beobachtet wird. Hierzu trägt ergänzend der Umstand bei, dass das erfindungsgemäße Speicherelement in Aufsicht auch mit Überlapp zu der Drehfalle am Gehäuse angeordnet ist bzw. an das Gehäuse angeschlossen wird. Für die Realisierung der Speicherfunktion reicht es dementsprechend aus, wenn das Speicherelement bzw. der einseitig an das Gehäuse angeschlossene Speicherhebel von dem Auslöseelement und/oder der Sperrklinke so lange verformt wird, bis das Speicherelement seine diesbezügliche Speicherstellung einnehmen kann. Hierzu korrespondiert die Funktionsstellung, dass die Sperrkontur des Speicherelementes das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke hintergreift respektive untergreift.

Da die hiermit (mit der Umsetzung der Speicherfunktion) verbundenen elastischen Vorformungen des erfindungsgemäßen Speicherelementes bzw. des einseitig an das Gehäuse angeschlossenen Speicherhebels senkrecht zur Gehäuseebene erfolgen, kann das Speicherelement bzw. der Speicherhebel insgesamt zungenartig ausgebildet werden, wobei im Bereich einer Anbindung des Speicherelementes an das Gehäuse keine Einschnürung oder dergleichen wie beim Stand der Technik nach der WO 201 1 /017 529 A2 erforderlich ist.

Vielmehr reicht es aus, das Speicherelement als einseitig an das Gehäuse angeschlossenen Speicherhebel auszulegen, wobei der Anschluss bzw. Anbin- dungsbereich des Speicherhebels an das Gehäuse mit einer vergleichbaren Materialbreite wie der gesamte Speicherhebel ausgebildet ist. Denn die im Zuge der Realisierung der Speicherfunktion beobachteten Verformungen des Speicherelementes bzw. Speicherhebels erfolgen - wie ausführlich erläutert - senkrecht zur Gehäuseebene, indem das Speicherelement bzw. der Speicherhebel ähnlich einer einseitig eingespannten Blattfeder gegenüber dieser Ge- häuseebene mit seinem freien Ende verformt wird. Dadurch ist insgesamt mit einer einwandfreien Funktion des Speicherelementes auch auf langen Zeitskalen zu rechnen und wird zugleich ein einfacher konstruktiver Aufbau beobachtet.

Denn das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke, welche mit der Sperrkontur am Speicherelement wechselwirken, benötigen keine hieran angebrachten zusätzlichen Rastnasen. Vielmehr ist die Sperrkontur am Speicherelement bzw. Speicherhebel so ausgebildet und ausgestaltet, dass sie eine ohnehin vor- handene Kante des Auslöseelementes bzw. der Sperrklinke hintergreifen respektive untergreifen kann. Hierin sind die wesentlichen Vorteile der Erfindung zu sehen. Um das Speicherelement zur Beendigung der Speicherfunktion von seiner zuvor eingenommenen Speicherstellung zu entfernen, ist die Drehfalle typischerweise mit einer Aushebekontur ausgerüstet. Wie bereits beschrieben, hält das Speicherelement in seiner Speicherstellung das Auslöseelement und/der die Sperrklinke fest. Um nun die Speicherfunktion zu beenden bzw. das Speicher- element aus seiner Speicherstellung in eine Neutralstellung zu überführen, sorgt die Drehfalle mit ihrer Aushebekontur dafür, dass das Speicherelement von dem Auslöselement und/oder der Sperrklinke abgehoben wird. Das geschieht meistens dann, wenn die Drehfalle ihre geöffnete Position erreicht. Denn in dieser geöffneten Stellung der Drehfalle kann die Sperrklinke nicht (mehr) in eine an der Drehfalle vorgesehene Vorrastkontur oder auch eine Hauptrastkontur einfallen. Vielmehr liegt die Sperrklinke in der (vollständig) geöffneten Stellung der Drehfalle an einer Kante an. In dieser Stellung wird das Speicherelement nicht mehr benötigt, so dass die Drehfalle das Speicherelement von dem Auslöseelement und/oder der Sperrklinke abhebt und folglich das Speicherelement seine Neutralstellung einnehmen kann.

Wie bereits erläutert, ist die Auslegung im Rahmen der Erfindung grundsätzlich so getroffen, dass das Speicherelement das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke in seiner Speicherstellung festhält. Dadurch wird jeweils gewähr- leistet, dass die Drehfalle ungehindert ihre vollständig geöffnete Position einnehmen kann, und zwar ohne dass es zu dem bereits beschrieben Vorrasthakeln kommt. Auch eine etwaige Schneelast kann den beschriebenen Öffnungsvorgang der Drehfalle nicht behindern, weil das in seiner Speicherstellung befindliche Speicherelement das Auslöseelement und/oder die Sperrklinke festhält. Im Allgemeinen arbeitet das Speicherelement auf die Sperrklinke.

Dabei kann die Auslegung weiter so getroffen sein, dass die Sperrklinke zweiteilig mit einem ersten Klinkenelement und einem weiteren zweiten Klinkenelement ausgebildet ist. Bei dem ersten Klinkenelement mag es sich um eine Vorrastklinke bzw. ein Vorrastklinkenelement handeln. Demgegenüber ist das zweite Klinkenelement meistens als Hauptrastklinke bzw. Hauptrastklinkenele- ment ausgelegt.

Im Rahmen der Erfindung beaufschlagt das Speicherelement in seiner Speicherstellung regelmäßig lediglich das Vorrastklinkenelement. Denn eine zusätzliche Beaufschlagung der Hauptrastklinke bzw. des Hauptrastklinkenele- mentes ist meistens nicht erforderlich, weil beim Öffnungsvorgang der zwei- teiligen Sperrklinke beide Klinkenelemente von der Drehfalle abgehoben werden und die Drehfalle während ihrer Öffnungsbewegung die Hauptrastklinke bzw. das Hauptrastklinkenelement unmittelbar in abgehobener Stellung hält. Demgegenüber besteht grundsätzlich die Gefahr, dass die Vorrastklinke bzw. das Vorrastklinkenelement in die Vorrast oder auch die Hauptrast einfallen kann. Um dies zu verhindern, arbeitet im Rahmen der Erfindung vorzugsweise das Speicherelement lediglich auf das Vorrastklinkenelement. Das heißt, das Speicherelement beaufschlagt in seiner Speicherstellung lediglich das Vorrastklinkenelement. Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 bis 3 das Kraftfahrzeugtürschloss in Verbindung mit einer Öffnungsbewegung des Gesperres,

Fig. 4 und 5 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugtürschloss bei einer Schließbewegung des Gesperres und Fig. 6A, 6B das Speicherelement im Detail, und zwar in Aufsicht (Fig. 6A) sowie im Schnitt entlang der Linie A-A (Fig. 6B).

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürschloss dargestellt, welches zunächst einmal mit einem Gehäuse 1 ausgerüstet ist. Das Gehäuse 1 spannt eine Ge- häuseebene auf, die in den Fig. 1 bis 5 bzw. 6A mit der Zeichenebene zusammenfällt bzw. parallel hierzu angeordnet ist. In der Fig. 6B ist das fragliche Gehäuse 1 in einer Schnittdarstellung gezeigt. In dem Gehäuse 1 ist ein Ge- sperre 2, 3, 4 aus einer Drehfalle 2 und einer Sperrklinke 3, 4 gelagert. Die Drehfalle 2 verfügt hierzu über eine Achse 5, wohingegen die Sperrklinke 3, 4 drehbar um eine Achse 6 gelagert ist.

Im Ausführungsbeispiel und lediglich beispielhaft ist die Sperrklinke 3, 4 zweiteilig ausgebildet. Tatsächlich verfügt die Sperrklinke 3, 4 über ein erstes Klinkenelement bzw. Vorrastklinkenelement 3 und ein zweites Klinkenelement bzw. Hauptrastklinkenelement 4. Beide Klinkenelemente 3, 4 sind gleichachsig in Bezug auf die gemeinsame Achse 6 im Gehäuse 1 gelagert. Die Drehfalle 2 verfügt über eine nicht dargestellte Feder, welche die Drehfalle 2 in Richtung ihrer Öffnungsbewegung, das heißt in Richtung einer Gegenuhrzeigersinnbewegung um die Achse 5 vorspannt. Sobald also die Sperrklinke 3, 4 von der Drehfalle 2 abgehoben wird, geht die Drehfalle 2 durch diese Gegenuhrzeigersinnbewegung von ihrer in den Fig. 1 und 5 dargestellten geschlossenen Position in die geöffnete bzw. vollständig geöffnete Position nach der Fig. 3 über (vgl. den Pfeil in Fig. 1 ). In der geschlossenen Position nach den Fig. 1 und 5 ist die Drehfalle 2 bzw. das Gesperre 2, 3, 4 in der Lage, einen lediglich in der Fig. 1 angedeuteten Schließbolzen 7 zu fangen und festzuhalten, welcher in der geöffneten Position entsprechend der Fig. 3 freigegeben wird. Vergleichbares gilt für eine zugehörige Kraftfahrzeugtür. Typischerweise befindet sich nämlich das dargestellte Kraftfahrzeugtürschloss im Innern der zugehörigen Kraftfahrzeugtür, bei welcher es sich um eine Seitentür oder auch eine Heckklappe handeln kann. Demgegenüber ist der Schließbolzen regelmäßig an einer nicht dargestellten Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet, beispielsweise an einer B-Säule, einer Heckklappeneinfassung etc..

Neben dem bereits angesprochenen Gesperre 2, 3, 4 weist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugtürschloss zusätzlich noch ein Auslöseelement 8 für das Gesperre 2, 3, 4 auf. Das Auslöseelement 8 sorgt mechanisch oder elektrisch - direkt oder indirekt - dafür, dass die Sperrklinke 3, 4 von der Drehfalle 2 abgehoben wird, so dass die Drehfalle 2 federunterstützt von ihrer Schließposition gemäß Fig. 1 und 5 in die geöffnete Stellung nach der Fig. 3 übergehen kann.

Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Auslöseelement 8 um ein solches, welches motorisch von seiner Position gemäß Fig. 1 in die Stellung nach der Fig. 3 durch eine Drehung im Uhrzeigersinn überführt wird. Da im Beispielfall die Sperrklinke 3, 4 ebenfalls über eine Feder verfügt, welche die Sperrklinke im Uhrzeigersinn in Bezug auf die zugehörige Achse 6 vorspannt, führt die beschriebene Stellbewegung des Auslöselementes 8 beim Übergang von der geschlossenen Position des Gesperres 2, 3, 4 nach Fig. 1 in die geöffnete Stellung gemäß Fig. 3 dazu, dass die Sperrklinke 3, 4 gegen die Kraft ihrer Feder um ihre Achse 6 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt und von der Drehfalle 2 abgehoben wird. Das deutet ein weiterer Pfeil in der Fig. 1 an. Als Folge hiervon kann die Drehfalle 2 eine federunterstützte Drehung um ihre Achse 5 im Gegenuhrzeigersinn vollführen, wie der Pfeil in der Fig. 1 deutlich macht.

Zum weiteren grundsätzlichen Aufbau des Kraftfahrzeugtürschlosses gehört schließlich ein an das Gehäuse 1 angeschlossenes Speicherelement 9, welches in den Fig. 1 bis 5 schematisch dargestellt ist und in den Fig. 6A und 6B eine Detaildarstellung erfährt. Mit Hilfe des Speicherelementes 9 wird eine ungehinderte Öffnungsbewegung der Drehfalle 2 von der geschlossenen Position gemäß Fig. 1 in die geöffnete Position nach Fig. 3 gewährleistet. Insbeson- dere verhindert das angesprochene Speicherelement 9 das zuvor bereits extensiv diskutierte Vorrasthakeln und gewährleistet auch die gewünschte Schneelastfunktion bei Einsatz des dargestellten Kraftfahrzeugtürschlosses als Heck- klappenschloss. Um dies im Detail zu erreichen, ist das Speicherelement 9 zur Realisierung seiner Speicherfunktion im Wesentlichen senkrecht zu der vom Gehäuse 1 aufgespannten Gehäuseebene elastisch verformbar ausgebildet. Das wird insbesondere anhand der Schnittdarstellung entlang der Linie A-A gemäß Fig. 6A deutlich, die in der Fig. 6B im Detail wiedergegeben ist. Diese Schnittdarstellung zeigt zunächst einmal, dass das Speicherelement 9 insgesamt als an das Gehäuse 1 angeformter Speicherhebel 9 ausgebildet ist. Tatsächlich verfügt das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 über einen zungenartigen Charakter, wie die Fig. 6A deutlich macht. Das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 verfügt insgesamt über ein freies Ende 9A und ein angebundenes Ende 9b.

Das angebundene Ende 9b des Speicherhebels 9 geht einstückig in das Gehäuse 1 über bzw. ist an das Gehäuse 1 angeschlossen. Zu diesem Zweck sind das Gehäuse 1 und der Speicherhebel 9 im Ausführungsbeispiel einstückig aus einem Kunststoff hergestellt. Grundsätzlich sind natürlich auch andere Varianten möglich, beispielsweise derart, dass es sich bei dem Gehäuse 1 und dem Speicherelement 9 jeweils um Werkstücke aus Stahl handelt. Jedenfalls ist das angebundene Ende 9b des Speicherelementes bzw. Speicherhebels 9 an das Gehäuse 1 angeschlossen, wohingegen das freie Ende 9a keine Verbindung mit dem Gehäuse 1 eingeht. Das wird anhand der Fig. 6A deutlich.

Hieran erkennt man, dass das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 insgesamt als ausgestanzte oder angeformte Federzunge im Vergleich zu dem Gehäuse 1 ausgebildet ist. Tatsächlich wird das freie Ende 9a des Speicher- elementes bzw. Speicherhebels 9 in einer Ausnehmung 10 des Gehäuses 1 aufgenommen und kann gegenüber dieser Ausnehmung 10 größtenteils Bewegungen senkrecht zu der Gehäuseebene vollführen, und zwar elastisch verformbar. Solche Bewegungen korrespondieren dazu, dass der Speicherhebel 9 gegenüber der fraglichen Ausnehmung 10 im Rahmen der Darstellung nach der Fig. 6B hin- und herbewegt werden kann, also in eine Position oberhalb und unterhalb der vom Gehäuse 1 aufgespannten Gehäuseebene. Das heißt, das Speicherelement 9 lässt sich senkrecht zur vom Gehäuse 1 aufgespannten Gehäuseebene elastisch verformen. Hierdurch kann die Speicherfunktion dargestellt werden.

Im Regelfall wird das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 von dem in Aufsicht darüber hin- und herbewegbaren zugehörigen Sperrklinkenelement 3, 4 bzw. allgemein der Sperrklinke 3, 4 in eine Ebene unterhalb der vom Gehäuse 1 aufgespannten Gehäuseebene verschwenkt.

Anhand der Fig. 6A und 6B wird darüber hinaus deutlich, dass das Speicherelement 9 mit einer Sperrkontur 1 1 und einer Lösekontur 12 ausgerüstet ist. Bei der Sperrkontur 1 1 handelt es sich um eine vorspringende Nase, die die Sperr- klinke 3, 4 bzw. das Vorrastklinkenelement 3 untergreift, sobald das Vorrastklinkenelement 3 die in der Fig. 2 gezeigte Position erreicht. Tatsächlich bewegt sich beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2 das Vorrastklinkenelement 3 in der Darstellung nach der Fig. 6B und bezogen auf den Sperrhebel 9 in Bezug auf die Sperrkontur 1 1 aufwärts, und zwar so lange, bis die zugehörige Nase bzw. die Sperrkontur 1 1 das Vorrastklinkenelement 3 hintergreifen kann, wie dies gestrichelt in der Fig. 6B angedeutet ist. Die Sperrkontur 1 1 und mit ihr das Sperrelement 9 tauchen aus der Position unterhalb der Gehäuseebene auf. Auf diese Weise sorgt das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 dafür, dass das Vorrastklinkenelement 3 ausgehend von der Funktionsstellung nach der Fig. 2 nicht (mehr) eine unbeabsichtigte Uhrzeigersinnbewegung um die zugehörige Achse 6 vollführen kann (hervorgerufen durch die die Sperrklinke in dieser Richtung vorspannende Feder). Das heißt, der Weg des Vorrastklinken- elementes 3 in seine in der Fig. 1 gezeigte Grundstellung ist gesperrt, weil insofern die Sperrkontur 1 1 an dem Speicherelement 9 das Vorrastklinkenelement 3 festhält.

Wie bereits erläutert, weist das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 neben der Sperrkontur 1 1 zusätzlich noch die Lösekontur 12 auf. Während sich die Sperrkontur 1 1 im Bereich des angebundenen Endes 9b des Sperrhebels 9 befindet, ist die Lösekontur 12 benachbart zum freien Ende 9a des Sperrhebels 9 angeordnet und ausgeprägt. Beide Konturen 1 1 , 12 kragen gegenüber der von dem Gehäuse 1 aufgespannten Gehäuseebene in Richtung auf das Innere des Gehäuses 1 vor. Dadurch können die oberhalb der fraglichen Gehäuseebene, das heißt in der Darstellung nach der Fig. 6B links vom Gehäuse 1 angeordneten Elemente des Kraftfahrzeugtürschlosses mit dem Speicherhebel 9 wie beschrieben wechselwirken. Außerdem ist der einleitend bereits beschriebene Überlapp in Aufsicht gewährleistet, wie man ergänzend bei einem Blick auf die Fig. 1 bis 5 erkennt.

Zur Realisierung der Speicherfunktion wird das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 in die Speicherstellung überführt, wie sie in der Fig. 2 in Aufsicht dargestellt ist. Hierzu korrespondiert die in der Fig. 6B durchgezogene Stellung des Speicherhebels 9, wohingegen die strichpunktierte Position des Speicherhebels 9 seine Stellung beim Übergang des Vorrastklinkenelementes 3 von der geschlossenen Stellung nach Fig. 1 bis zur Einnahme der Position gemäß Fig. 2 darstellt.

In der Speicherstellung (Fig. 2 bzw. durchgezogen in Fig. 6B) hält das Speicherelement 9 die Sperrklinke 3, 4 bzw. im Rahmen des Ausführungsbeispiels das Vorrastklinkenelement 3 fest. Das gilt so lange, bis die Drehfalle 2 mit einer daran angebrachten Aushebekontur 13 dafür sorgt, dass das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 von der Sperrklinke 3, 4 bzw. dem Vorrastklinkenelement 3 abgehoben wird. Das erfolgt zur Beendigung der Speicherfunktion. Das heißt, die Drehfalle 2 hebt mit ihrer Aushebelkontur 13 das Speicherelement 9 zur Beendigung der Speicherfunktion bzw. zur Aufhebung der Speicherstellung das Speicherelement 9 von der Sperrklinke 3, 4 bzw. dem Vorrastklinkenelement 3 ab. Das geschieht dann, wenn die Drehfalle 2 ihre geöffnete Position bzw. vollständig geöffnete Stellung entsprechend der Fig. 3 erreicht. Tatsächlich sorgt die Aushebekontur 13 in diesem Fall dafür, dass die Lösekontur 12 von der Aushebekontur 13 beaufschlagt wird, und zwar derart, dass sich das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 9 so verformt, wie dies grundsätzlich in der Fig. 6B strichpunktiert bereits dargestellt ist. Dadurch kommt die Sperrklinke 3, 4 bzw. das Vorrastklinkenelement 3, 4 von der Sperrkontur 1 1 des Speicherelementes 9 frei, so dass die Sperrklinke 3, 4 federunterstützt in ihre Grundstellung entsprechend der Fig. 1 um die Achse 6 im Uhrzeigersinn verschwenken will. Das ist vorliegend jedoch nicht möglich, weil die Sperrklinke 3, 4 bzw. das Vorrastklinkenelement 3 an eine Kontur 14 der Drehfalle 2 anläuft. Die Drehfalle ist nun vollständig geöffnet, wie dies die Fig. 3 darstellt.

Soll nun das Gesperre 2, 3, 4 ausgehend von der vollständig geöffneten Stellung nach der Fig. 3 geschlossen werden, so ist es hierzu lediglich erforderlich, dass der in der Fig. 1 dargestellte Schließbolzen 7 in ein Einlaufmaul 15 der Drehfalle

2 einfährt. Bei diesem Vorgang wird der Schließbolzen 7 von der Drehfalle 2 gefangen und wird zugleich die Drehfalle 2 im Uhrzeigersinn um ihre Achse 5 verschwenkt, wie man beim Beginn des Schließvorganges im Übergang von der Fig. 3 zur Fig. 4 erkennt und zusätzlich ein Pfeil in der Fig. 3 verdeutlicht.

Bei diesem Schließvorgang ist die Sperrklinke 3, 4 von dem Speicherelement 9 frei und kann die Drehfalle 2 mit ihrer Kontur 14 an der Sperrklinke 3, 4 entlang gleiten. Dieser Vorgang wird so lange fortgeführt, bis die Sperrklinke 3, 4 in der Position nach Fig. 5 in zugehörigen Rasten bzw. Stufen der Drehfalle 2 einfällt.

Tatsächlich wechselwirkt in diesem Zusammenhang das Vorrastklinkenelement

3 mit einer Vorraststufe 16 der Drehfalle 2, wohingegen das Hauptrastklinken- element 4 an einer Hauptraststufe 17 anliegt und mit dieser wechselwirkt. Die Sperrklinke 3, 4 ist nach wie vor frei von dem Speicherelement 9 bzw. seiner Sperrkontur 1 1 , weil sich bei diesem gesamten Schließvorgang das Vorrastklinkenelement 3 bezogen auf die Fig. 6B gleichsam "unterhalb" der Sperrkontur 1 1 befindet und bei diesem Vorgang das Speicherelement 9 so verformt, wie dies die strichpunktierte Darstellung in der Fig. 6B andeutet.

Es sollte abschließend noch einmal betont werden, dass die beschriebene Funktionsweise des Speicherelementes 9 und des gesamten Kraftfahrzeugtürschlosses unabhängig davon ist, ob die Sperrklinke 3, 4 zweiteilig wie dargestellt oder lediglich einteilig ausgebildet ist. In letztgenanntem Fall wäre nur das Vorrastklinkenelement 3 gleichsam realisiert und sämtliche Ausführungen würden sich nur hierauf beziehen.

Genau so gut kann das Speicherelement 9 aber auch an dem Auslöseelement 8 angreifen und dieses in einer bezüglich des Gesperres 2, 3, 4 unwirksamen Stellung halten. Das ist im Detail jedoch nicht dargestellt. Außerdem nicht gezeigt ist die Beaufschlagung des Auslöseelementes 8, die beispielsweise mechanisch über einen Türinnengriff und oder einen Türaußengriff erfolgen kann. Alternativ oder zusätzlich ist aber auch das textlich beschriebene elektrische Öffnen dergestalt möglich, dass das Auslöseelement 8 - angetrieben von einem Motor - die beschriebenen und in Bezug genommenen Funktionsstellungen einnimmt.