Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, und mit einem Speicherelement für einen Hebel eines Betätigungshebelwerkes, beispielsweise einen Auslösehebel, wobei das Speicherelement in seiner Speicherstellung den Hebel und damit die Sperrklinge zumindest beim Öffnen des Gesperres solange in Offenstellung hält, bis die Drehfalle wenigstens eine Vorraststeilung des Gesperres passiert hat, und wobei das Speicherelement zumindest zweiteilig mit einem ersten Speicherhebel und einem weiteren zweiten Speicherhebel ausgebildet ist, die gelenkig miteinander verbunden sind.

Speicherelemente bzw. Speicherhebel werden bei Kraftfahrzeugtürschlössern typischerweise eingesetzt, um zu verhindern, dass bei einer beispielsweise fernbedienbar ausgelösten aber nicht vollständig ausgeführten Öffnung der zugehörigen Kraftfahrzeugtür ein erneutes Einfallen der Sperrklinke in die Drehfalle stattfindet. Dieser Vorgang wird oftmals auch als „Vorrasthakeln" bezeichnet. Hierdurch ist im Allgemeinen eine Öffnung der Kraftfahrzeugtür nicht mehr möglich bzw. muss das Kraftfahrzeugtürschloss in der Regel zunächst wieder geschlossen und der Öffnungsvorgang wiederholt werden. Das ist wenig komfortabel. Tatsächlich kann sich ein solcher Funktionszustand dann einstellen, wenn ein motorischer Antrieb zum Ausheben der Sperrklinke nach dem fernbedienbaren Öffnungssignal danach in seine Ausgangsstellung wieder überführt wird und die Kraftfahrzeugtür nicht vollständig geöffnet ist..

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2006 032 033 A1 ist ein zweiteiliger Speicherhebel realisiert. Dieser verfügt über einen Stützabschnitt, welcher einem Auslöser bzw. Auslösehebel zugeordnet ist. Beim Betätigen des Auslösers zum Erreichen der Speicherstellung tritt der Auslöser vor eine

Speicherstufe der zugehörigen Drehfalle und verlässt die Speicherstufe nach Passieren der Vorraststeilung wieder. Der Stützabschnitt kann ein Element eines Schwenkhebels des Auslösers sein. Auf diese Weise soll insgesamt ein Drehfallenverschluss schließtechnisch verbessert werden.

Bei der auf die Anmelderin zurückgehenden Lehre nach der DE 10 2010 007 532 A1 geht es um ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Speicherhebel. Außerdem ist der dortigen Sperrklinke ein Anschlagpuffer zugeordnet, der sich komprimieren lässt und Bewegungen der Sperrklinke be- schränkt.

Durch die DE 10 2006 012 105 A1 ist ein Kraftfahrzeugtürschloss bekanntgeworden, bei welchem das dortige Speicherelement mit Hilfe einer Feder insbesondere beim Öffnen des Gesperres in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil gehalten wird. Bei dem Speicherelement handelt es sich um einen um eine ortsfeste Achse drehbar gelagerten Winkelhebel. Dadurch soll die Funktionssicherheit insbesondere mit Blick auf das Speicherelement gesteigert werden und zugleich eine konstruktiv einfache Gestaltung zur Verfügung stehen. Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, wenn es insgesamt darum geht, eine problemlose Öffnung des Gesperres nach beispielsweise einem elektrischen Öffnungsvorgang mit Hilfe eines elektromotorischen Antriebes zu gewährleisten. In der Praxis ergeben sich darüber hinaus jedoch oftmals noch weitergehende Anforderungen. Beispielsweise wird regelmäßig so gearbeitet, dass der angesprochene elektromotorische Antrieb bzw. Öffnungsantrieb aus Kostengründen in nur einer Richtung funktioniert. Um an dieser Stelle indifferente Funktionszustände zu vermeiden, muss in diesem Zusammenhang dafür gesorgt werden, dass der fragliche Antrieb nach Absolvieren einer Bewegung fixiert wird

bzw. eine definierte Endposition einnimmt. Hierzu existieren bisher keine überzeugenden Lösungen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahr- zeugtürschloss so weiter zu entwickeln, dass nicht nur eine einwandfreie Gesperreöffnung bei einem elektrischen Öffnen zur Verfügung gestellt wird, sondern der Antrieb - sofern vorhanden - eine zusätzliche Fixierung zumindest in seiner Endlage erfährt. Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeugtürschloss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gelenkig miteinander verbunden Speicherhebel durch einen einseitigen Freilauf miteinander gekoppelt sind. Dabei sorgt das Speicherelement im Allgemeinen in seiner Speicherstellung insgesamt dafür, dass der Hebel bzw. Auslösehebel solange in Offenstellung gehalten wird, bis das Gesperre wieder geschlossen wird. Als weitere Folge wird die Speicherstellung des Speicherelementes im Allgemeinen beim Schließvorgang vor Erreichen der Vorraststeilung aufgehoben. Die Offenstellung des Hebels bzw. Auslösehebels bewirkt gleichzeitig, dass die hiervon beaufschlagte Sperrklinke ebenfalls in offener bzw. abgehobener Stellung gegenüber der Drehfalle gehalten wird.

Außerdem ist die Auslegung typischerweise so getroffen, dass das Speicherelement in seiner Speicherstellung zugleich als temporärer Block für einen elektromotorischen Öffnungsantrieb fungiert. Der elektromotorische Öffnungsantrieb sorgt im Allgemeinen dafür, dass der Hebel bzw. Auslösehebel oder auch das gesamte Betätigungshebelwerk beaufschlagt wird, um typischerweise ausgehend von der Schließstellung des Gesperres die Sperrklinke von

ihrem Eingriff mit der Drehfalle abzuheben. Dazu beaufschlagt der elektromotorische Öffnungsantrieb im Allgemeinen den Hebel bzw. Auslösehebel. Dadurch, dass das Speicherelement in seiner Speicherstellung zugleich als temporärer Block für den elektrischen Öffnungsantrieb fungiert, übernimmt erfindungsgemäß das Speicherelement eine zweifache Funktion. Zunächst einmal sorgt das Speicherelement dafür, dass der Hebel bzw. Auslösehebel und folglich die von ihm beaufschlagte Sperrklinke beim Öffnen des Gesperres so lange in Offenstellung gehalten wird, bis die Drehfalle wenigstens die Vorraststeilung des Gesperres passiert hat. Hierdurch wird das zuvor bereits angesprochene„Vorrasthakeln" verhindert. Zusätzlich übernimmt das Speicherelement in seiner Speicherstellung dann noch die Funktion des temporären Blockes für den elektromotorischen Öffnungsantrieb.

Hierunter ist im Rahmen der Erfindung zu verstehen, dass das Speicherelement in der Speicherstellung den elektromotorischen Öffnungsantrieb blockiert. Das wird im Detail im Allgemeinen so durchgeführt und realisiert, dass das Speicherelement den Hebel bzw. Auslösehebel in der Speicherstellung festhält und auf diese Weise zugleich für die gewünschte Blockade des elektromotorischen Öffnungsantriebes sorgt.

Dadurch kann im Rahmen der Erfindung mit einem besonders einfach aufgebauten elektromotorischen Öffnungsantrieb gearbeitet werden, nämlich einem solchen, der im Allgemeinen in nur einer Drehrichtung arbeitet und läuft. Denn während der Speicherstellung des Speicherelementes sorgt das Speicherelement dafür, dass der elektromotorische Öffnungsantrieb festgehalten und folglich blockiert wird. Sobald das Speicherelement die Speicherstellung verlässt, kann der Öffnungsantrieb folglich in der besagten einen Richtung bzw. einen Drehrichtung problemlos in seine Ausgangsstellung zurückfahren. Das wird zugleich dadurch begünstigt und ermöglicht, dass das Speicherelement

erfindungsgemäß zweiteilig mit den beiden gelenkig miteinander verbundenen Speicherhebeln ausgelegt ist.

Im Detail ist die Auslegung so getroffen, dass die Drehfalle den zweiten Speicherhebel steuert. Zur Steuerung des zweiten Speicherhebels ist die Drehfalle vorteilhaft mit einer Steuerkontur ausgerüstet.

Im Vergleich zum zweiten Speicherhebel, der mit Hilfe der Drehfalle gesteuert wird, wird der erste Speicherhebel seinerseits durch den zweiten Speicherhebel gesteuert. Der erste Speicherhebel ist insgesamt mit einem Anschlag für den zweiten Speicherhebel ausgerüstet. Dabei ist die Auslegung so getroffen, dass der zweite Speicherhebel bei einer Öffnungsbewegung der Drehfalle gegenüber dem ersten Speicherhebel mit Hilfe der Steuerkontur an der Drehfalle frei verschwenkt wird. Das heißt, bei der Öffnungsbewegung der Drehfalle behält der erste Speicherhebel seine Position bei und wird lediglich der zweite Speicherhebel mit Hilfe der Steuerkontur an der Drehfalle gegenüber dem ersten Speicherhebel verschwenkt, und zwar frei, das heißt ohne mit dem Anschlag am ersten Speicherhebel oder überhaupt mit dem ersten Speicherhebel zu wechselwirken.

Dadurch wird der einseitige Freilauf realisiert. Denn der zweite Speicherhebel kann bei der Öffnungsbewegung der Drehfalle gegenüber dem ersten Speicherhebel frei verschwenken, ist also mit dem Freilauf in dieser Öffnungsbewegung der Drehfalle ausgerüstet. Der Freilauf ist auch insofern einseitig als er nur im Zusammenhang mit der Öffnungsbewegung der Drehfalle beobachtet wird. Die Schließbewegung der Drehfalle korrespondiert dagegen zu einer abweichenden Funktionsabfolge.

Die Auslegung ist bei einer Schließbewegung der Drehfalle anders getroffen, weshalb sich der einseitige Freilauf erklärt. Tatsächlich fährt der zweite Speicherhebel bei einer Schließbewegung der Drehfalle mit Hilfe der Steuerkontur gegen den Anschlag. Auf diese Weise wird der erste Speicherhebel von dem zweiten Speicherhebel mitgenommen. Beide Speicherhebel werden zusammen von der Steuerkontur an der Drehfalle beaufschlagt.

Das Speicherelement ist darüber hinaus noch mit einer zugeordneten Feder ausgerüstet. Die Feder sorgt dafür, dass das Speicherelement insgesamt in Richtung einer Anlage am Hebel bzw. in Richtung auf den Hebel bzw. Auslösehebel vorgespannt wird. Außerdem ist meistens noch eine weitere Feder vorgesehen, welche im Bereich der gelenkigen Verbindung zwischen den beiden Speicherhebeln angeordnet ist und an dieser Stelle Wirkung entfaltet. Tatsächlich sorgt die fragliche Feder im zugehörigen Drehgelenk dafür, dass die beiden Speicherhebel in Grundstellung voneinander beabstandet sind. Als Folge hiervon liegt der zweite Speicherhebel in dieser Grundstellung auch nicht an dem Anschlag des ersten Speicherhebels an. Die Kraft der im Drehgelenk vorgesehenen Feder muss folglich bei der Schließbewegung der Drehfalle von der Steuerkontur überwunden werden, welcher den zweiten Speicherhebel gegen den Anschlag fährt. Das lässt sich problemlos realisieren und in die Praxis umsetzen.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürschloss zur Verfügung gestellt, welches mit einem funktionssicher arbeitenden Speicherelement ausgerüstet ist. Tatsächlich sorgt das Speicherelement zuverlässig dafür, dass in seiner Speicherstellung der Hebel bzw. Auslösehebel und folglich die hiervon beaufschlagte Sperrklinke in Offenstellung gehalten wird. Diese Offenstellung wird solange beibehalten, bis die Drehfalle im Regelfall nicht nur die Vorraststellung des Gesperres passiert hat, sondern im Endeffekt das Gesperre wieder geschlossen wird. Dadurch wird

eine große Funktionssicherheit zur Verfügung gestellt und werden insbesondere beim Öffnungsvorgang des Gesperres indifferente Funktionszustände oder nicht eindeutig definierte Stellungen des Betätigungshebelwerkes und insbesondere des Auslösehebels vermieden. Darüber hinaus wird zusätzlich und ergänzend der elektromotorische Öffnungsantrieb fixiert. Denn das Speicherelement sorgt in seiner Speicherstellung dafür, dass der elektromotorische Öffnungsantrieb festgehalten wird. Das Speicherelement fungiert also als temporärer Block. Dadurch wird der elektromotorische Öffnungsantrieb nach Absolvieren seiner Öffnungsbewegung einwandfrei fixiert und die Stellung gleichsam eingefroren. Der elektromotorische Öffnungsantrieb verlässt diese Blockadestellung insgesamt erst dann, wenn die Speicherstellung des Speicherelementes aufgehoben wird. Das ist regelmäßig erst dann der Fall, wenn das Gesperre wieder geschlossen wird und vor dem Erreichen der Vorraststeilung. Als Folge hiervon wird die Funktionssicherheit gesteigert, und zwar bei relativ einfachem Aufbau. Denn die spezielle Auslegung eröffnet die Möglichkeit, den elektromotorischen Öffnungsantrieb so zu gestalten, dass dieser nur in einer Richtung auf das Gesperre arbeitet. Eine solche Auslegung lässt sich besonders einfach und kostengünstig umsetzen. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig. 1 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugtürschloss in geschlossener Position mit den wesentlichen Bauteilen,

Fig. 2 ausschnittsweise eine perspektivische Darstellung des

Kraftfahrzeugtürschlosses nach Fig. 1 ,

Fig. 3A bis 3D das Kraftfahrzeugtürschloss nach der Fig. 1 bei einem Öffnungsvorgang in verschiedenen Funktionsstellungen und Fig. 4A bis 4C einen Schließvorgang im Anschluss an die vollständig geöffnete Position nach der Fig. 3D.

In den Fig. 1 und 2 ist zunächst einmal und dem Grunde nach ein Kraftfahrzeugtürschloss dargestellt, welches mit einem Gesperre 1 , 2, 3 aus im Wesentlichen Drehfalle 1 und Sperrklinke 2, 3 ausgerüstet ist. Im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend sind zwei Sperrklinken 2, 3 realisiert, nämlich eine eigentlich sperrende Funktion übernehmende Sperrklinke 3 und eine sogenannte Komfortklinke 2. Außerdem sind insgesamt zwei zugehörige Auslösehebel 4, 5 realisiert, nämlich ein Auslösehebel 4 für die Sperrklinke 3 und eine weiterer Auslösehebel 5, der vorliegend als Vorrastauslosehebel ausgelegt ist und primär auf die Komfortklinke 2 arbeitet.

Das Gesperre 1 , 2, 3 ist ebenso wie der jeweilige Auslösehebel 4, 5 insgesamt in einem nicht ausdrücklich dargestellten und lediglich angedeuteten Schlosskasten 6 gelagert. Das gilt auch für ein Speicherelement 7, 8, bei dem es sich im Ausführungsbeispiel um einen zweiteiligen Speicherhebel 7, 8 handelt. Das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 7, 8 setzt sich aus zwei Speicherhebeln 7, 8 zusammen, die gelenkig miteinander in einem Drehgelenk 9 verbunden sind.

Tatsächlich sind ein erster Speicherhebel 7 und ein zweiter Speicherhebel 8 vorgesehen. Das Drehgelenk 9 ist im Schlosskasten 6 ortsfest gelagert. Außerdem ist dem Drehgelenk 9 eine Feder 10 zugeordnet. Die Feder 10 sorgt

dafür, dass die beiden Speicherhebel 7, 8 im in der Fig. 1 dargestellten Grundzustand auseinandergespreizt sind.

Im Ausführungsbeispiel arbeitet die Feder 10 im in der Fig. 1 dargestellten Gegenuhrzeigersinn und sorgt dafür, dass der zweite Speicherhebel 8 gegenüber dem ersten Speicherhebel 1 weggeschwenkt wird. Die Schwenkbewegung des zweiten Speicherhebels 8 gegenüber dem ersten Speicherhebel 7 wird darüber hinaus durch einen nicht ausdrücklich dargestellten Anschlag begrenzt.

Außerdem ist noch ein weiterer Anschlag 1 1 am ersten Speicherhebel 7 realisiert, dessen Bedeutung nachfolgend erläutert wird. In dem in der Fig. 1 dargestellten Grundzustand ist der zweite Speicherhebel 8 von dem Anschlag 1 1 beabstandet. Der erste Speicherhebel 7 ist bogenförmig ausgelegt. Dadurch kann der erste Speicherhebel 7 mit seinem dem Drehgelenk 9 gegenüberliegenden Ende mit einem Hebel 12 wechselwirken, bei dem es sich im Ausführungsbeispiel um einen Auslösehebel 12 handelt.

Anhand der perspektivischen Wiedergabe in der Fig. 2 erkennt man, dass senkrecht zur vom Gesperre 1 , 2, 3 aufgespannten Gesperreebene und folglich senkrecht zur Hauptebene des Schlosskastens 6 ein Öffnungsantrieb 12, 13, 14 realisiert ist. Der elektromotorische Öffnungsantrieb 12, 13, 14 weist einen Elektromotor 14 auf, welcher mit einer auf seiner Abtriebswelle angeordneten Schnecke mit einer Verzahnung kämmt, die sich am Außenumfang einer Abtriebsscheibe 13 findet. Die Abtriebsscheibe 13 trägt ihrerseits einen Betätigungsnocken, der seinerseits auf den Hebel bzw. Betätigungshebel 12 arbeitet, bei dem es sich im Ausführungsbeispiel um einen Auslösehebel 12 handelt.

Sobald der Elektromotor 14 so bestromt wird, dass die Abtriebsscheibe 13 eine in der Fig. 2 angedeutete Uhrzeigersinnbewegung vollführt, arbeitet der Betätigungsnocken der Abtriebsscheibe 13 auf den Betätigungshebel 12 und sorgt dafür, dass der Betätigungshebel bzw. Auslösehebel 12 an seinem nockenfernen Ende die ebenfalls in der Fig. 2 angedeutete Aufwärtsbewegung vollzieht.

Eine solche Aufwärtsbewegung korrespondiert zu einem mit Hilfe des elektromotorischen Antriebs 12, 13, 14 initiierten (elektrischen) Öffnungsvorgang. Dieser kann beispielsweise fernbedienbar, durch eine am Außentürgriff zugeordnete Schalterbetätigung oder auch im Anschluss an eine Abfrage eines Bedieners im Zuge eines Frage-Antwort-Dialoges initiiert werden.

Jedenfalls mündet die Öffnungsbewegung für das Kraftfahrzeugtürschloss und mithin dessen Gesperre 1 , 2, 3 insgesamt darin, dass der Hebel bzw. Auslöse- hebel 12 in der Darstellung nach der Fig. 2 an seinem nockenfernen Ende aufwärtsbewegt wird und hierdurch den Auslösehebel 5 bei der Öffnungsbewegung in Bezug auf seine durch einen Lagerbolzen 1 5 definierte Drehachse im Uhrzeigersinn verschwenkt. Das wird beim Übergang der Funktionsstellung entsprechend der Fig. 1 zu den Figuren 3A bis 3D deutlich, die den Öffnungs- Vorgang in den einzelnen Phasen zeigen. Gleiches gilt natürlich auch für den Fall, dass der Öffnungsvorgang nicht elektrisch erfolgt, sondern mechanisch einfach dadurch, dass der betreffende Auslösehebel 5 durch beispielsweise Beaufschlagungen eines Türinnengriffes oder Türaußengriffes in der beschriebenen Art und Weise verschwenkt wird.

Das Speicherelement 7, 8 sorgt nun in seiner in der Fig. 3B erreichten und durchgängig während der Öffnungsbewegung bis hin zur Funktionsstellung nach der Fig. 3D beibehaltenen Speicherstellung dafür, dass das Gesperre 1 , 2, 3 in Offenstellung gehalten wird. Diese Offenstellung des Gesperres 1 , 2, 3 wird im

Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend solange beibehalten, bis die Drehfalle 1 wenigstens eine Vorraststeilung des Gesperres 1 , 2, 3 passiert hat, wie sie in der Funktionsstellung nach der Fig. 3C beobachtet wird. Nach dem Ausführungsbeispiel sorgt das Speicherelement 7, 8 in der Speicherstellung zusätzlich noch dafür, dass der Betätigungshebel 12 und mithin die Sperrklinke 2 solange in Offenstellung gehalten wird, bis das Gesperre wieder geschlossen wird, d. h. bis im Anschluss an die Beendigung des Öffnungsvorganges nach der Fig. 3D ein Schließvorgang im Anschluss an die Funktionsstellung in der Fig. 4A initiiert wird.

Die beiden Speicherhebel 7, 8 sind erfindungsgemäß durch einen einseitigen Freilauf miteinander verbunden, nämlich in dem Drehgelenk 9. Der einseitige Freilauf drückt aus, dass im Ausführungsbeispiel der zweite Speicherhebel 8 bei einer Öffnungsbewegung der Drehfalle 1 gegenüber dem ersten Speicherhebel 7 mit Hilfe einer Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 frei verschwenkt wird. Das ist in den Fig. 3A bis 3D dargestellt. Demgegenüber fährt der zweite Speicherhebel 8 bei einer Schließbewegung der Drehfalle 1 gegen den Anschlag 1 1 am ersten Speicherhebel 7. Hierfür sorgt erneut die Steuerkontur 16, wie man in der zugehörigen Funktionsabfolge in den Fig. 4A bis 4D bei einem Schließvorgang erkennt. Auf diese Weise sorgt die Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 bei dem fraglichen Schließvorgang dafür, dass der zweite Speicherhebel 8 gegen den Anschlag 1 1 fährt und dabei insgesamt den ersten Speicherhebel 1 mitnimmt. In diesem Fall ist also kein Freilauf realisiert. Man erkennt schließlich noch in der Fig. 1 , dass entsprechend dem grundsätzlichen Aufbau der im Schlosskasten 6 verankerte Lagerbolzen 15 nicht nur für die drehbare Lagerung des Auslösehebels 5 sorgt, sondern gleichachsig hierzu die mit dem betreffenden Auslösehebel 5 wechselwirkende Komfortklinke 2 gelagert ist.

Ein weiterer und ebenfalls im Schlosskasten 6 verankerter Lagerzapfen 17 sorgt für die drehbare Lagerung des anderen Auslösehebels 4. Schließlich ist die Sperrklinke 3 mit einem weiteren im Schlosskasten 6 verankerten Lagerbolzen 18 und auch die Drehfalle 1 mit einem entsprechenden Lagerbolzen 19 zur Definition einer jeweiligen Drehachse ausgerüstet. Die Funktion ist wie folgt.

In der Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugtürschloss mit seinem Gesperre 1 , 2, 3 in der Schließstellung dargestellt. Das Speicherelement 7, 8 nimmt seine Grundstellung bzw. Grundposition ein. Wird nun ausgehend von dieser Schließstellung der Elektromotor 14 zum Öffnen des Gesperres 1 , 2, 3 bestromt, so sorgt dies für die bereits beschriebene Aufwärtsbewegung am nockenfernen Ende des Betätigungshebels bzw. Auslösehebels 12. Das erkennt man beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 3A. Dadurch hebt der Be- tätigungshebel bzw. Auslösehebel 12 den Auslösehebel 5 an bzw. verschwenkt diesen um seine durch den Lagerbolzen 15 definierte Drehachse im Uhrzeigersinn.

Die Komfortklinke 2 folgt dem Auslösehebel 5 und gibt hierdurch die Drehfalle 1 frei, welche im Anschluss federunterstützt öffnet. Hierzu korrespondiert eine in der Fig. 3A durch einen Pfeil angedeutete Uhrzeigersinnbewegung der Drehfalle 1 um die durch den Lagerbolzen 19 definierte Drehachse. Beim Übergang von der Fig. 3A zur Fig. 3B hat sich der erste Speicherhebel 7 im Gegenuhrzeigersinn um die durch das Drehgelenk 9 definierte Achse bewegt. Für diese Gegenuhrzeigersinnbewegung sorgt eine dem Speicherhebel 7 zugeordnete Feder 20, welche den Speicherhebel 7 in Richtung auf den Hebel respektive Auslösehebel 12 vorspannt.

Während in der Funktionsstellung entsprechend der Fig. 1 bzw. der Grundstellung des Speicherelementes 7, 8 und der geschlossenen Position des Gesperres 1 , 2, 3 der erste Speicherhebel 7 beaufschlagt durch die Feder 20 an dem Hebel bzw. Auslösehebel 12 anliegt, besteht nun und bei mit Hilfe des elektromotorischen Antriebes 12, 13, 14 initiierter Aufwärtsbewegung des Hebels respektive Auslösehebels 12 die Möglichkeit, dass der erste Speicherhebel 7 einfällt und den Auslösehebel 12 untergreift. Tatsächlich liegt der erste Speicherhebel 7 unterseitig an dem Auslösehebel 12 an und sorgt hierdurch in der solchermaßen eingenommenen Speicherstellung des Speicherelementes 7, 8 dafür, dass zugleich der elektromotorische Antrieb 12, 13, 14 blockiert wird. D. h., das Speicherelement 7, 8 fungiert in seiner Speicherstellung ab der in Fig. 3B dargestellten Phase zugleich als temporärer Block für den elektromotorischen Öffnungsantrieb 12, 13, 14. Die Drehfalle 1 kann insgesamt weiter öffnen, wozu die bereits angesprochene federunterstützte Gegenuhrzeigersinnbewegung um die durch den Lagerbolzen 19 definierte Achse korrespondiert. Bei diesem Vorgang und beim Übergang von der Funktionsstellung nach der Fig. 3B zur Fig. 3C fährt die Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 gegen den zweiten Speicherhebel 8.

Bei der weiteren Bewegung der Drehfalle im Gegenuhrzeigersinn und beim Übergang von der Fig. 3C zur Fig. 3D sorgt die Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 dafür, dass der zweite Speicherhebel 8 um die durch das Drehgelenk 9 definierte Achse verschwenkt wird. Der zweite Speicherhebel 8 kehrt nach Passieren der Steuerkontur 16 in seine Grundstellung gegenüber dem ersten Speicherhebel 7 zurück. In dieser Grundstellung sorgt die Feder 10 in Verbindung mit dem nicht dargestellten Anschlag für die zugehörige Beabstandung zwischen beiden Speicherhebeln 7, 8.

Während dieses gesamten Vorganges stellt der erste Speicherhebel 7 durch seine Anlage am Hebel bzw. Auslösehebel 12 sicher, dass der temporäre Block für den elektrischen Öffnungsantrieb 12, 13, 14 beibehalten wird. Außerdem sorgt der Auslösehebel 12 insgesamt dafür, dass bei diesem gesamten Öffnungsvorgang ausgehend von der Fig. 3B mit der dort eingenommenen Speicherstellung bis zur vollständig geöffneten Position des Gesperres 1 , 2, 3 im Rahmen der Darstellung nach der Fig. 3D die Komfortklinke 2 von der Drehfalle 1 abgehoben wird und nicht in die Drehfalle 1 einfallen kann. Es kommt also nicht zu dem einleitend bereits beschriebenen „Vorrasthakeln". Dadurch sorgt das Speicherelement 7, 8 in der Speicherstellung dafür, dass mit Hilfe des Auslösehebels 12 das Gesperre 1 , 2, 3 insgesamt in Offenstellung gehalten wird. Das Gesperre 1 , 2, 3 behält diese Offenstellung solange bei, bis eine Schließbewegung initiiert wird bzw. das Gesperre 1 , 2, 3 wieder geschlossen wird.

Man erkennt, dass die Drehfalle 1 den zweiten Speicherhebel 8 mit Hilfe der Steuerkontur 16 steuert. Demgegenüber wird der erste Speicherhebel 7 durch den zweiten Speicherhebel 8 gesteuert, und zwar primär bei einer Schließbewegung, wie sie in den Fig. 4A bis 4C dargestellt ist und nachfolgend beschrieben wird. Während der zweite Speicherhebel 8 bei der zuvor erläuterten Öffnungsbewegung der Drehfalle 1 im Rahmen des Öffnungsvorganges nach den Fig. 3A bis 3D gegenüber dem ersten Speicherhebel 7 mit Hilfe der Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 frei verschwenkt wird, kommt es demgegenüber bei dem nachfolgend zu beschreibenden Schließvorgang ent- sprechend den Fig. 4A bis 4C zu einer Zwangsbewegung der beiden Speicherhebel 7, 8, weshalb sich der Begriff des einseitigen Freilaufes erklärt.

Ausgehend von der vollständig geöffneten Funktionsstellung entsprechend der Darstellung in der Fig. 3D kommt es nun bei einem Schließvorgang gemäß der

Fig. 4A dazu, dass die Drehfalle 1 eine Schließbewegung vollführt, folglich im in der Fig. 4A angedeuteten Gegenuhrzeigersinn um ihre durch den Lagerbolzen 19 definierte Achse verschwenkt wird. Als Folge hiervon fährt die Steuerkontur 16 an der Drehfalle 1 gegen den zweiten Speicherhebel 8 und fährt den zweiten Speicherhebel 8 bei dieser Schließbewegung der Drehfalle 1 mit Hilfe der Steuerkontur 16 gegen den Anschlag 1 1 . Das geschieht gegen die Kraft der Feder 10. Auf diese Weise wird bei einer weiteren Bewegung der Steuerkontur 16 und folglich der Drehfalle 1 der erste Speicherhebel 7 mitgenommen. Die beiden Speicherhebel 7, 8 sind in diesem Fall zeitweise starr miteinander über den Anschlag 1 1 gekoppelt.

Dadurch wird beim Übergang von der Funktionsstellung nach der Fig. 4A zur Fig. 4B der Auslösehebel 12 freigegeben, weil der erste Speicherhebel 7 im Anschluss an die gemeinsame Bewegung beider Speicherhebel 7, 8 um die durch das Drehgelenk 9 definierte Achse gegen die Kraft seiner Feder 20 beim Übergang von der Fig. 4A zur Fig. 4B im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dadurch kommt der Auslösehebel 12 von dem ersten Speicherhebel 7 frei und wird insgesamt die Speicherstellung des Speicherelementes 7, 8 aufgehoben, und zwar bevor die Vorraststeilung erreicht wird (vgl. Fig. 3C und 4B).

Da der Auslösehebel 12 als Folge hiervon seine Grundposition (wieder) einnimmt und nicht mehr abgehoben wird, kann insgesamt zunächst die Komfortklinke 2 in die Drehfalle 1 einfallen. Anschließend sorgt die Sperrklinke 3 für die Sicherung der Komfortklinke 2 in der schließlich in der Fig. 4C erreichten Schließstellung bzw. Hauptraststellung des Gesperres 1 , 2, 3, die erneut mit der Schließstellung 1 , 2, 3 und der Grundposition des Speicherelementes 7, 8 entsprechend der Fig. 1 korrespondiert.