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Title:
MOTOR VEHICLE HAVING EXTERNAL LIGHTS AND A CONTROL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/069120
Kind Code:
A1
Abstract:
A motor vehicle having a first external light (2 - 5), a second external light (6 - 13) or a plurality of second external lights (6 - 13) and a control device (14), wherein the control device (14) is designed to actuate the first external light (2 - 5) in a first operating mode so as to output a first light pattern (15) and in a second operating mode so as to output a second light pattern (16) different from the first light pattern (15), wherein the control device (14) is designed to carry out the change to the second operating mode only at the same time as an activation of the second external light (6 - 13) or at least one of the second external lights (6 - 13) that takes place when a warning condition is met.

Inventors:
RESCHKE JOHANNES (DE)
LENDLE REINER (DE)
THOMAS WERNER (DE)
HÄUSSINGER CHRISTOPH (DE)
HORN MICHAEL (DE)
KRUPPA MICHAEL (DE)
HAHN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/073707
Publication Date:
April 07, 2022
Filing Date:
August 27, 2021
Export Citation:
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Assignee:
AUDI AG (DE)
International Classes:
B60Q1/00; B60Q1/26; H05B45/00
Foreign References:
EP2423063A12012-02-29
DE102011119558A12013-05-29
DE102013016904A12014-07-10
EP3064400A12016-09-07
US20140368324A12014-12-18
DE102011119558A12013-05-29
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE: Kraftfahrzeug mit einer ersten Außenleuchte (2 - 5), einer zweiten Außenleuchte (6 - 13) oder mehreren zweiten Außenleuchten (6 - 13) und einer Steuereinrichtung (14), wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die erste Außenleuchte (2 - 5) in einem ersten Betriebsmodus zur Ausgabe eines ersten Leuchtmusters (15) und in einem zweiten Betriebsmodus zur Ausgabe eines von dem ersten Leuchtmuster (15) unterschiedlichen zweiten Leuchtmusters (16) anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, den Wechsel in den zweiten Betriebsmodus ausschließlich gleichzeitig mit einer Aktivierung der zweiten Außenleuchte (6 - 13) oder wenigstens einer der zweiten Außenleuchten (6 - 13) durchzuführen, die bei Erfüllung einer Warnbedingung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1 ) einen bildgebenden Sensor (22) zur Erfassung des Fahrzeugumfeldes umfasst, wobei die oder eine weitere Steuereinrichtung (14, 28) des Kraftfahrzeugs (1 ) dazu eingerichtet ist, bei Erfassung eines weiteren Kraftfahrzeugs (1 ') nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 das durch die erste Außenleuchte (2', 3') des weiteren Kraftfahrzeugs (1 ') abgestrahlte Leuchtmuster auszuwerten und hieraus den Betriebsmodus der Steuereinrichtung des weiteren Kraftfahrzeugs (1 ') zu ermitteln und in Abhängigkeit des ermittelten Betriebsmodus eine Hinweiseinrichtung (29) zur Ausgabe eines Hinweises an den Fahrer des Kraftfahrzeugs (1 ) und/oder wenigstens eine Aktor (30, 31 ) des Kraftfahrzeugs (1 ) zur Durchführung eines Fahreingriffs anzusteuern. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, mehrere Warnbedingungen auszuwerten und bei Erfüllung einer jeweiligen der Warnbe- dingungen die zweite Außenleuchte (6 - 13) oder wenigstens eine jeweilige der zweiten Außenleuchten (6 - 13) zu aktivieren und gleichzeitig mit der Aktivierung der zweiten Außenleuchte (6 - 13) in einen jeweiligen Betriebsmodus zu wechseln, in dem sie die erste Außenleuchte (2 - 5) zur Ausgabe eines jeweiligen Leuchtmusters (16, 21 ) ansteuert, das sich von dem ersten Leuchtmuster (15) und den in den jeweils anderen Betriebsmodi genutzten Leuchtmustern (16, 21 ) unterscheidet. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen jeweils von das Kraftfahrzeugumfeld betreffenden Umfelddaten abhängt. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1 ) den oder wenigstens einen weiteren Sensor (22, 23) zur Erfassung des Fahrzeugumfelds, insbesondere einen bildgebenden Sensor (22), umfasst, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingung von Sensordaten des oder des weiteren Sensors (22, 23) abhängt. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1 ) wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (24) umfasst, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen von über die Kommunikationseinrichtung (24), insbesondere von einem weiteren Kraftfahrzeug (1 ') und/oder von einer Infrastruktureinrichtung, empfangenen Kommunikationsdaten abhängt. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von durch ein Fahrerassistenzsystem (27) des Kraftfahrzeugs bereitgestellten Assistenzdaten und/oder der Umfelddaten und/oder der Sensordaten und/oder der Kommunikationsdaten eine Beurteilung durchzuführen, ob 19 ein Stau und/oder ein Unfall und/oder Glätte im Fahrzeugumfeld vorliegen, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen von dieser Beurteilung abhängt. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die erste Außenleuchte (2 - 5) sowohl in dem ersten als auch in dem zweiten Betriebsmodus als Tagfahrlicht oder Positionslicht oder Schlusslicht anzusteuern. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die zweite Außenleuchte (6 - 13) oder wenigstens eine jeweilige der zweiten Außenleuchten (6 - 13) bei Erfüllung der Warnbedingung als Warnblinklicht oder als Lichthupe oder als Auffahrunfall-Alarmsignal oder als Notbremsleuchte zu aktivieren. Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Außenleuchte (2 - 5) mehrere unabhängig ansteuerbare Segmente (17 - 20) aufweist, wobei sich das erste und zweite Leuchtmuster (15, 16) zumindest bezüglich der Ansteuerung eines der Segmente (17, 20) voneinander unterscheiden.
Description:
Kraftfahrzeug mit Außenleuchten und einer Steuereinrichtung

BESCHREIBUNG:

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Außenleuchte, einer zweiten Außenleuchte oder mehreren zweiten Außenleuchten und einer Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die erste Außenleuchte in einem ersten Betriebsmodus zur Ausgabe eines ersten Leuchtmusters und in einem zweiten Betriebsmodus zur Ausgabe eines von dem ersten Leuchtmuster unterschiedlichen zweiten Leuchtmusters anzusteuern.

Außenleuchten von Kraftfahrzeugen werden einerseits dazu genutzt, das Fahrzeugumfeld auszuleuchten, und andererseits dazu, anderen Verkehrsteilnehmern Informationen, beispielsweise bezüglich der Position des Kraftfahrzeugs und bezüglich einem Bremsen bzw. einem geplanten Abbiegevorgang, zukommen zu lassen. Es wurde zudem bereits vorgeschlagen, Außenbeleuchtungen zur Übertragung von Zusatzinformationen heranzuziehen.

Beispielsweise schlägt die Druckschrift DE 10 2011 119 558 A1 vor, eine Leuchteinheit zu nutzen, durch die in einem ersten vordefinierten Teil des Leuchtmusters ein festes Muster ausgegeben wird und in einem zweiten Teil ein variables Muster, das von einem erfassten Parameter, beispielsweise der Fahrzeuggeschwindigkeit, abhängt. Den entsprechenden Zusatzfunktionen sind jedoch durch in vielen Ländern geltende Zulassungsbeschränkungen für Außenleuchten enge Grenzen gesetzt. Beispielsweise lässt die Regelung Nr. 48 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) eine Änderung von fotometrischen Eigenschaften eine Leuchte, wie beispielsweise der Helligkeit, der Farbe oder der sichtbar leuchtenden Fläche, nur in ganz bestimmten Situationen zu. Die genannte Druckschrift schlägt daher vor, den variablen Teil des Leuchtmusters relativ klein und lichtschwach zu halten. Hierbei ist es jedoch stets erforderlich, das Risiko einer Nichtzulassung aufgrund einer zu starken Veränderung der fotometrischen Eigenschaften gegen eine relativ schlechte Sichtbarkeit der Zusatzinformation bei zu kleinen bzw. lichtschwachen Informationsmustern abzuwägen.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit anzugeben, eine Informationsübermittlung an Dritte durch Außenleuchten im Rahmen der Anforderungen an die Zulassung solcher Außenleuchten weiter zu verbessern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art gelöst, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Wechsel in den zweiten Betriebsmodus ausschließlich gleichzeitig mit einer Aktivierung der zweiten Außenleuchte oder wenigstens einer der zweiten Außenleuchten durchzuführen, die bei Erfüllung einer Warnbedingung erfolgt.

Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, eine insbesondere automatisierte Aktivierung wenigstens einer zweiten Außenleuchte zu Warnzwecken, beispielsweise eines Warnblinkers oder einer Lichthupe, dadurch zu unterstützen, dass durch gleichzeitigen Wechsel des Leuchtmusters Zusatzinformationen bereitgestellt werden können. So kann beispielsweise die zweite Außenleuchte sowohl bei Glätte als auch bei Erreichen eines Stauendes auf gleiche Weise aktiviert werden, wobei durch geeigneten Wechsel des Leuchtmusters der ersten Außenleuchte anderen Verkehrsteilnehmern Zusatzinformationen zum Warnungsgrund gegeben werden können, beispielsweise indem ein stilisiertes Warnschild dargestellt wird. Da übliche Regeln zur Zulassung von Außenleuchten, insbesondere die bereits obig genannte Regelung Nr. 48 der UN/ECE, eine Änderung fotometrischer Eigenschaften einer Leuchte infolge des Einschaltens einer anderen Leuchte explizit zulassen, können auch großflächige Veränderungen der Leuchtmuster genutzt werden bzw. leuchtstarke Leuchtmuster deutlich verändert werden, was insbesondere für Zusatzinformationen zu Warnungen vorteilhaft ist, da es die Erkennung entsprechender Zusatzinformationen deutlich verbessern kann. Bei dem Aktivieren der zweiten Außenleuchte kann es sich um ein dauerhaftes Aktivieren handeln. Für Warnfunktionen ist es jedoch vorteilhaft, eine intermittierende Aktivierung, also insbesondere ein Blinken, zu nutzen.

Das erste bzw. zweite Leuchtmuster bzw., wie später noch erläuterten, in anderen Betriebsmodi der Steuereinrichtung genutzte Leuchtmuster können jeweils statische Leuchtmuster oder beispielsweise auch zeitlich veränderliche Leuchtmuster sein. Beispielsweise kann das zweite Leuchtmuster blinkend dargestellt werden, indem beispielsweise periodisch zwischen dem gewünschten Leuchtbild bzw. der gewünschten Lichtsignatur und einem leeren Leuchtbild bzw. einer leeren Lichtsignatur umgeschaltet wird. Andere zeitlich veränderliche Leuchtmuster sind beispielsweise ein Wischen, also ein Verlagern des Lichtschwerpunkts über die Zeit, oder andere Lichtanimationen.

Die erste Außenleuchte und/oder die zweite Außenleuchte können jeweils ein Vorderlicht, ein Rücklicht oder eine seitliche Außenleuchte, beispielsweise ein Positionslicht bzw. ein Blinker, sein. Die erste Außenleuchte kann zumindest im ersten Betriebsmodus eine übliche Lichtfunktion des Kraftfahrzeugs umsetzen, beispielsweise als Tagfahrlicht, Positionslicht oder Schlusslicht dienen. Die Aktivierung der zweiten Außenleuchte und der Wechsel in den zweiten Betriebsmodus können automatisiert bei Erfüllung der Warnbedingung erfolgen. Es ist jedoch auch möglich, dass die Erfüllung der Warnbedingung von Bedieneingaben eines Nutzers, beispielsweise von der manuellen Aktivierung der Warnblinkanlage im Kraftfahrzeug oder von dem Auslösen einer Warnfunktion über eine mobile Kommunikationseinrichtung, beispielsweise ein Smartphone, des Nutzers abhängt.

Die Steuereinrichtung kann insbesondere dazu eingerichtet sein, bei Erkennung, dass die Warnbedingung nicht mehr erfüllt ist, in den ersten Betriebsmodus zurück zu wechseln. Dies kann insbesondere zeitgleich mit der Deaktivierung der zweiten Außenleuchte erfolgen. Somit kann bei nicht mehr Erfüllung der Warnbedingung auf das erste Leuchtmuster zurückgeschaltet werden. Alternativ kann beispielsweise auch bei Erfüllung einer weiteren Warnbedingung oder auch bei nicht mehr Erfüllung der Warnbedingung in einen weiteren Betriebsmodus geschaltet werden, um ein weiteres Leuchtmuster auszugeben.

Die Steuereinrichtung kann dazu eingerichtet sein, mehrere Warnbedingun- gen auszuwerten und bei Erfüllung einer jeweiligen der Warnbedingungen die zweite Außenleuchte oder wenigstens eine jeweilige der zweiten Außenleuchten zu aktivieren und gleichzeitig mit der Aktivierung der zweiten Außenleuchte in einen jeweiligen Betriebsmodus zu wechseln, in dem sie die erste Außenleuchte zur Ausgabe eines jeweiligen Leuchtmusters ansteuert, das sich von dem ersten Leuchtmuster und dem in den jeweils anderen Betriebsmodi genutzten Leuchtmustern unterscheidet. Beispielsweise kann die Steuereinrichtung dazu ausgebildet sein, bei Erfüllung einer zweiten Warnbedingung in einen dritten Betriebsmodus zu wechseln und in dem dritten Betriebsmodus die erste Außenleuchte zur Ausgabe eines von dem ersten und zweiten Leuchtmuster unterschiedlichen dritten Leuchtmusters anzusteuern. Diese Ausgestaltung der Steuereinrichtung kann bedarfsgerecht zur Auswertung weiterer Warnbedingungen und zum Betrieb in weiteren Betriebsmodi zur Ausgabe weiterer Leuchtmuster fortgesetzt werden.

Insbesondere kann bei Erfüllung aller Warnbedingungen oder zumindest bei Erfüllung mehrerer der Warnbedingungen die gleiche zweite Außenleuchte bzw. die gleiche Gruppe von zweiten Außenleuchten angesteuert werden, insbesondere auf gleiche Weise. Die Aktivierung der zweiten Außenleuchten kann somit allgemein dazu dienen, andere Verkehrsteilnehmer darauf hinzuweisen, dass eine Warnung erfolgt. Da je nachdem, welche der Warnbedin- gungen erfüllt ist, andere Betriebsmodi der Steuereinrichtung und damit auch andere Leuchtmuster der ersten Außenleuchte genutzt werden können, können die anderen Verkehrsteilnehmer dann anhand des Leuchtmusters Zusatzinformationen bezüglich der Warnung erhalten, also beispielsweise ob die Warnung das Liegenbleiben des eigenen Kraftfahrzeugs, ein vorausliegendes Stauende, Glätte im Fahrzeugumfeld oder einen erkannten Unfall betrifft. Hierbei können, insbesondere herstellerübergreifend, gleichen Gefahrsituationen gleiche oder zumindest ähnliche Leuchtmuster zugeordnet werden, beispielsweise indem Leuchtmuster gewählt werden, die auch auf bekannten Warnschildern genutzte Warnsymbole nutzen bzw. entsprechende Warnschilder schematisch abbilden.

Die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen kann jeweils von das Kraftfahrzeugumfeld betreffenden Umfelddaten abhängen. Die zu gebende Warnung kann somit insbesondere ein Ereignis im Fahrzeugumfeld betreffen.

Das Kraftfahrzeug kann wenigstens einen Sensor zur Erfassung des Fahrzeugumfelds, insbesondere einem bildgebenden Sensor, umfassen, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen von Sensordaten des Sensors abhängt. Insbesondere können diese Sensordaten als die obig genannten Umfelddaten oder als Teil dieser Umfelddaten genutzt werden. Als Sensor können beispielsweise eine Kamera, eine Stereokamera, ein Radarsensor, ein Ultraschallsensor, und/oder ein Lidarsensor verwendet werden. Insbesondere mithilfe von Abstandssensoren bzw. bildgebenden Sensoren können beispielsweise Stauenden, Baustellen und/oder Geisterfahrer erkannt werden. Ein Temperatursensor kann beispielsweise genutzt werden, um zu beurteilen, ob im Fahrzeugumfeld mit Glätte zu rechnen ist.

Ergänzend oder alternativ zur sensorischen Erfassung des Fahrzeugumfelds können auch Sensoren genutzt werden, die Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs selbst auswerten, beispielsweise ein Beschleunigungssensor und/oder Raddrehzahlsensoren, um beispielsweise einen Schlupf zu ermitteln, wobei die Warnbedingung von Sensordaten diesen Sensoren abhängen kann.

Das Kraftfahrzeug kann wenigstens eine Kommunikationseinrichtung umfassen, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen von über die Kommunikationseinrichtung, insbesondere von einem weiteren Kraftfahrzeug und/oder von einer Infrastruktureinrichtung, empfangenen Kommunikationsdaten abhängt. Die Kommunikationsdaten können insbesondere die obig genannten Umfelddaten sein oder umfassen. Beispielsweise können von weiteren Verkehrsteilnehmern oder Infrastruktureinrichtungen Daten von dort verbauten Sensoren oder Auswertungsergebnisse von entsprechenden Sensordaten übertragen werden. Ergänzend oder alternativ können beispielsweise Kommunikationsdaten von Verkehrsleitsystemen, Verkehrsfunk oder Ähnlichem ausgewertet werden.

Das Kommunikationssignal kann auch von einem mobilen Kommunikationsgerät, insbesondere einem Smartphone oder einem Funkschlüssel, empfangen werden. Dies kann beispielsweise ermöglichen, dass ein Fahrer eines in der Nähe parkenden Fahrzeugs dieses als Gefahrenwarnung in kritischen Situationen einsetzen kann. Beispielsweise kann der Fahrer einen Unfall, beispielsweise eines Radfahrers, beobachten und Erste Hilfe leisten. Über eine drahtlose Kommunikationseinrichtung kann er dann eine entsprechende Aufforderung an das Kraftfahrzeug senden, wobei diese Aufforderung für sich genommen oder in Verbindung mit anderen Informationen zur Erfüllung der Warnbedingung führen kann.

Die Steuereinrichtung kann dazu eingerichtet sein, in Abhängigkeit von durch ein Fahrerassistenzsystem des Kraftfahrzeugs bereitgestellten Assistenzdaten und/oder der Umfelddaten und/oder der Sensordaten und/oder der Kommunikationsdaten eine Beurteilung durchzuführen, ob ein Stau und/oder ein Unfall und/oder Glätte im Fahrzeugumfeld vorliegen, wobei die Erfüllung der Warnbedingung oder wenigstens einer der Warnbedingungen von dieser Beurteilung abhängt.

Im einfachsten Fall können Informationen über den Stau bzw. Unfall bzw. Glätte als Kommunikationsdaten empfangen werden, beispielsweise von einem Verkehrsleitsystem, einer Infrastruktureinrichtung oder einem weiteren Kraftfahrzeug. Ein Stau bzw. Unfall können auch anhand von Umfeld- bzw. Sensordaten, insbesondere anhand von Daten eines bildgebenden Sensors, beispielsweise eine Kamera, gut erkannt werden. Fahrerassistenzsysteme werten häufig ohnehin Umfelddaten aus, um beispielsweise eine Abstandsassistenz, ein assistiertes Spurhalten oder einen Notbremsassistenten bereitzustellen. Entsprechende Daten können auch an die Steuereinrichtung bereitgestellt werden bzw. das Fahrerassistenzsystem kann durch die Steuereinrichtung selbst implementiert werden, womit Auswertungsergebnisse von Fahrerassistenzsystemen als Assistenzdaten verarbeitet werden können. Zudem können Fahrerassistenzsysteme, beispielsweise ein Stabilitätsprogramm, eine Schlupfregelung und/oder ein ABS, Raddrehzahlen auswerten bzw. einen Schlupf ermitteln, womit entsprechende Parameter beispielsweise genutzt werden können, um Glätte im Kraftfahrzeugbereich zu erkennen. Zudem können über Fahrerassistenzsysteme starke Brems- und/oder Lenkeingriffe erkannt werden, die auf einen Unfall bzw. ein überraschend auftretendes Stauende hinweisen können.

Die Steuereinrichtung kann dazu eingerichtet sein, die erste Außenleuchte sowohl in dem ersten als auch in dem zweiten Betriebsmodus als Tagfahrlicht oder Positionslicht oder Schlusslicht anzusteuern. Somit ist es zweckmäßig, das erste und zweite Leuchtmuster so zu wählen, dass sie den rechtlichen Anforderungen für die entsprechende Verwendung entsprechen. Entsprechende Vorgaben ergeben sich beispielsweise aus der bereits obig genannten Regelung 48 der UN/ECE. Rechtliche Anforderungen können hierbei insbesondere die genutzten Farben und/oder Größen bzw. Anordnungen leuchtender Flächen vorgeben bzw. vorgeben, ob ein bestimmtes räumliches Muster kontinuierlich abgestrahlt werden soll oder zeitlich veränderliche Muster, beispielsweise ein Blinken, genutzt werden können oder müssen.

Es kann vorteilhaft sein, wenn bei einer Nutzung einer segmentierten Außenleuchte mit mehreren unabhängig ansteuerbaren Segmente die Zahl der aktiven Segmente in den verschiedenen Leuchtmustern gleich gehalten wird oder sich nur geringfügig, beispielsweise um maximal 10 % oder 20 %, ändert. Gleiches gilt für die Gesamthelligkeit der Außenleuchte bzw. die Helligkeit einzelner Segmente.

Es kann vorteilhaft sein, wenn für alle Leuchtmuster das Leuchtmuster einer Teilfläche der Außenleuchte unverändert bleibt, womit die Einhaltung einer Mindestfläche bzw. -helligkeit garantiert werden kann, während eine weitere Teilfläche der Außenleuchte zwischen den verschiedenen Leuchtmustern variiert, um Zusatzinformationen bereitzustellen.

Die Steuereinrichtung kann dazu eingerichtet sein, die zweite Außenleuchte oder wenigstens eine jeweilige der zweiten Außenleuchten bei Erfüllung der Warnbedingung als Warnblinklicht oder als Lichthupe oder als Auffahrunfall- Alarmsignal oder als Notbremsleuchte zu aktivieren. Ein Auffahrunfall-Alarmsignal wird auch als „Rear-End-Collision Alert Signal“ (RECAS) bezeichnet. Zur Gabe des Auffahrunfall-Alarmsignals können insbesondere alle Richtungsanzeiger des Kraftfahrzeugs hochfrequent blinkend angesteuert werden. Die Warnbedingung kann für ein solches Auffahrunfall-Alarmsignal beispielsweise erfüllt sein, wenn ein Mindestabstand durch ein sich näherndes Kraftfahrzeug unterschritten wird, insbesondere wenn dessen Annäherungsgeschwindigkeit einen Grenzwert überschreitet.

Notbremsleuchten werden auch als „Emergency Stop Signal“ (ESS) bezeichnet. Bei diesem Signal wird heckseitig ein rot oder orange blinkendes Licht genutzt, das typischerweise maximal für ein bestimmtes Zeitintervall blinken darf. Die Warnbedingung kann hierbei beispielsweise erfüllt sein, wenn die Verzögerung, also die negative Beschleunigung, des Kraftfahrzeugs einen Grenzwert überschreitet und/oder wenn ein ABS-Eingriff erfolgt.

Ein Warnblinklicht, das typischerweise durch relativ niederfrequentes Blinken aller Richtungsanzeiger, beispielsweise mit ungefähr 1 ,5 Hz, implementiert wird, kann manuell oder automatisch in Situationen aktiviert werden, in denen ein Warnhinweis gegeben werden soll, beispielsweise bei einer Panne des eigenen Kraftfahrzeugs, bei einem Auffahren auf ein Stauende, bei Erkennung eines vorausliegenden Unfalls oder Ähnlichem. In zumindest Teilen der genannten Situationen kann somit eine jeweilige Warnbedingung erfüllt sein.

Die erste Außenleuchte kann mehrere unabhängig ansteuerbare Segmente aufweisen, wobei sich das erste und zweite Leuchtmuster zumindest bezüglich der Ansteuerung eines der Segmente voneinander unterscheiden. Insbesondere können wenigstens zwei der Leuchtmuster gemeinsame Segmente umfassen. Die Nutzung einer Außenleuchte mit separat ansteuerbaren Segmenten ist insbesondere zweckmäßig, wenn über eine einzige Außenleuchte einerseits eine übliche Lichtfunktion, also beispielsweise ein Tagfahrlicht, ein Positionslicht oder ein Schlusslicht, sowie andererseits die Informationsgabe an weitere Verkehrsteilnehmer bezüglich der Warnung implementiert werden soll. Durch Ansteuerung unterschiedlicher Segmente zur Lichtabgabe bzw. der Ansteuerung der Segmente zur Lichtabstrahlung mit unterschiedlicher Helligkeit, beispielsweise über eine Pulsweitenmodulation, können Anforderungen an die Größe bzw. Anordnung der leuchtenden Flächen, die Leuchthelligkeit und die Farbe für die entsprechende Lichtfunktion, insbesondere unabhängig von dem genutzten Leuchtmuster, erfüllt werden.

Die verschiedenen Segmente können alle innerhalb einer zusammenhängenden Leuchtfläche liegen, jedoch alternativ auch räumlich zueinander versetzte Leuchtflächen bilden, wobei durch eine dreidimensionale Anordnung mehrerer Leuchtflächen ein charakteristisches und prägnantes Erscheinungsbild erreicht werden kann. Pro Segment kann ein einzelnes Leuchtmittel oder können mehrere gemeinsam angesteuerte Leuchtmittel vorgesehen sein, beispielsweise LEDs oder OLEDs.

Die Nutzung von Außenleuchten mit mehreren unabhängig ansteuerbaren Segmenten kann neben der erläuterten Informationsfunktion beispielsweise dazu genutzt werden, unterschiedliche Lichtsignaturen für Benutzer zur Auswahl zu stellen, die beispielsweise im Fahrzeug selbst bzw. über eine externe Einrichtung, z. B. ein Smartphone oder einen Backendserver, oder bereits beim Fahrzeugkauf, gewählt werden können. Zudem können durch eine solche Segmentierung weitere Funktionen implementiert werden, beispielsweise eine Annäherungswarnung, bei der besonders viele, insbesondere alle, Segmente aktiviert werden, wenn sich ein weiteres Fahrzeug zu stark annähert.

Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug kann den oder einen bildgebenden Sensor zur Erfassung des Fahrzeugumfeldes umfassen, wobei die oder eine weitere Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs dazu eingerichtet sein kann, bei Erfassung eines weiteren erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs das durch die erste Außenleuchte des weiteren Kraftfahrzeugs abgestrahlte Leuchtmuster auszuwerten und hieraus den Betriebsmodus der Steuereinrichtung des weiteren Kraftfahrzeugs zu ermitteln und in Abhängigkeit des ermittelten Betriebsmodus eine Hinweiseinrichtung zur Ausgabe eines Hinweises an den Fahrer des Kraftfahrzeugs auszugeben und/oder wenigstens einen Aktor des Kraftfahrzeugs zur Durchführung eines Fahreingriffs anzusteuern.

Der erfindungsgemäße Wechsel des Betriebsmodus bei Erfüllung der bzw. einer jeweiligen Warnbedingung und somit der Wechsel des abgestrahlten Leuchtmusters kann somit im erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug nicht nur dazu dienen, menschlichen Verkehrsteilnehmern Zusatzinformationen bezüglich einer Warnung zukommen zu lassen. Es ist auch möglich, dass das Leuchtmuster und somit die Zusatzinformation durch eine Steuereinrichtung eines weiteren Kraftfahrzeugs ausgewertet wird, womit ein bzw. ein zusätzlicher Kommunikationspfad für eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation bereitgestellt wird. Dies kann einerseits dazu dienen, zusätzliche Redundanzen bereitzustellen. Andererseits sind nicht alle Kraftfahrzeuge mit Mitteln zur funkbasierten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation ausgestattet bzw. eine solche Kommunikation ist nicht notwendigerweise zwischen allen Fahrzeugen in allen Betriebssituationen mit ausreichend niedriger Latenz möglich.

Im erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug ist es somit möglich, bei Erfüllung der Warnbedingung andere Verkehrsteilnehmer, also unmittelbar am Verkehr teilnehmende Personen bzw. auch andere Fahrzeuge, die wie obig erläutert Leuchtmuster auswerten können, über konkrete Umstände der Warnung, also insbesondere darüber, welche von mehreren Warnbedingungen erfüllt ist, zu informieren. Somit kann ein Informationsgrad für andere Verkehrsteilnehmer erreicht werden, der ansonsten allenfalls durch Nutzung einer Fahrzeug-zu- Fahrzeug-Kommunikation bzw. einer Fahrzeug-zu-lnfrastruktur-Kommunika- tion, die Nutzung von Onlinediensten oder Ähnliches möglich wäre. Somit können insbesondere auch Nutzem von technisch relativ einfachen Fahrzeugen oder auch Fußgängern und Radfahrern Warnungen und Informationen zugeführt werden, die sie ansonsten typischerweise nicht erreichen würden. Zudem wird potentiell ein zusätzlicher robuster Kommunikationspfad zwischen Fahrzeugen bereitgestellt.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den folgenden Zeichnungen sowie den zugehörigen Ausführungsbeispielen. Hierbei zeigen schematisch:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs, und

Fig. 2 - 4 schematisch unterschiedliche Leuchtmuster, die in dem in Fig. 1 gezeigten Kraftfahrzeug genutzt werden können.

Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug 1 mit mehreren ersten Außenleuchten 2 bis 5 und mehreren zweiten Außenleuchten 6 bis 13 sowie einer Steuereinrichtung 14 zur Steuerung der ersten und zweiten Außenleuchten 2 bis 13. Hierbei werden die ersten Außenleuchten 2 bis 5 in unterschiedlichen Betriebsmodi der Steuereinrichtung 14 unterschiedlich angesteuert. Dies wird im Folgenden mit Bezug auf die Fig. 2 bis 4 beispielhaft für die Außenleuchte 2 erläutert, die insbesondere in allen diskutierten Betriebsmodi als Schlusslicht des Kraftfahrzeugs 1 betrieben werden kann.

In einem ersten Betriebsmodus steuert die Steuereinrichtung 14 die Außenleuchte 2 zur Ausgabe des in Fig. 2 dargestellten Leuchtmusters 15 an. Nach einem Wechsel in den zweiten Betriebsmodus steuert sie die Außenleuchte 2 hingegen an, um das in Fig. 3 dargestellte Leuchtmuster 16 abzustrahlen, das die Form eines Warndreiecks aufweist.

Die Abstrahlung der verschiedenen Leuchtmuster 15, 16 wird dadurch ermöglicht, dass die Außenleuchten 2 bis 5 in mehrere separat steuerbare Leuchtsegmente 17 bis 20 aufgeteilt sind. Dies ist in den Fig. 2 und 3 beispielhaft für eine relativ grobe Aufteilung dargestellt, wobei bei einer tatsächlichen Umsetzung eine erheblich feiner Aufteilung erfolgen kann, um auch detailliertere Leuchtmuster, beispielsweise das in Fig. 4 dargestellte weitere Leuchtmuster 21 , darstellen zu können, wobei beispielhaft in Fig. 4 ein Leuchtmuster 21 dargestellt ist, das schematisch ein Warnschild für Stau abbildet und das beispielsweise ausgegeben werden kann, wenn andere Fahrzeuge vor einem Stau gewarnt werden sollen.

Bei einem Wechsel von dem in Fig. 2 dargestellten Leuchtmuster 15 zu dem in Fig. 3 dargestellten Leuchtmuster 16 bleibt die Ansteuerung der Segmente 18, 19 unverändert, während beispielsweise das Segment 20 abgeschaltet und das Segment 17 eingeschaltet wird. Die Leuchtmuster 15, 16 sind so gewählt, dass für beide Leuchtmuster 15, 16 näherungsweise die gleiche Anzahl von Segmenten 17 bis 20 aktiv ist, nämlich 20 bzw. 22 Segmente. Hierdurch wird eine ähnlich große leuchtende Fläche und eine ähnliche Lichtintensität erreicht, womit beide Leuchtmuster 15, 16 gut geeignet sind, die Funktion des Schlusslichts zu erfüllen.

Die Änderung der Leuchtmuster 15, 16, 21 der hinteren Außenleuchten 2, 3 bzw. der vorderen Außenleuchten 4, 5, die beispielsweise zur Bereitstellung eines Tagfahrlichts dienen, soll anderen Verkehrsteilnehmern Informationen bereitstellen, wenn eine Warnbedingung erfüllt ist, also beispielsweise wenn andere Verkehrsteilnehmer auf Glatteis, einen Stau, einen Unfall oder ein Liegenbleiben des eigenen Kraftfahrzeugs hingewiesen werden sollen. Hierbei ist die Veränderung der Form des Leuchtmusters 15, 16, 21 zwar gut geeignet, anderen Verkehrsteilnehmern zusätzliche Informationen über den Anlass der Warnung zu geben. Um andere Verkehrsteilnehmer zum einen deutlich darauf hinzuweisen, dass überhaupt eine Warnung erfolgt, und zum anderen eine flexiblere Gestaltung der Leuchtmuster 15, 16, 21 zu ermöglichen und dennoch gesetzliche Vorgaben bzw. Zulassungsvoraussetzungen für die Außenleuchten 2 bis 5 einzuhalten, ist die Steuereinrichtung 14 derart eingerichtet, dass der Wechsel in den zweiten Betriebsmodus, in dem das Leuchtmuster 16 ausgegeben wird, bzw. in einem dritten Betriebsmodus, in dem das Leuchtmuster 21 ausgegeben wird, ausgehend von einem ersten Betriebsmodus, in dem das Leuchtmuster 15 ausgegeben wird, nur gleichzeitig mit der Aktivierung wenigstens einer der zweiten Außenleuchte 6 bis 13 erfolgen kann, die aufgrund der Erfüllung einer Warnbedingung erfolgt. Hierbei handelt es sich bei den Außenleuchten 6 bis 9 um Blinker bzw. Richtungsanzeiger, wobei ein gleichzeitiger Betrieb aller vier Außenleuchten 6 bis 9 mit einer relativ niedrigen Blinkfrequenz einem Warnblinken entspricht, das generell als Gefahrhinweis genutzt werden kann. Somit kann beispielsweise bei Erkennen eines Staus oder von Glatteis oder einem Unfall im Fahrzeugumfeld durch die Steuereinrichtung 14 die Warnblinkanlage aktiviert werden und zugleich das Leuchtmuster der hinteren Außenleuchten 2, 3 bzw. der vorderen Außenleuchten 4, 5 verändert werden, um vorausfahrenden bzw. hinterherfahrenden Fahrzeugen bzw. anderen Verkehrsteilnehmern durch Wahl eines geeigneten Leuchtmusters weitere Informationen zu geben. Beispielsweise kann durch Wahl eines Leuchtmusters in Form eines entsprechenden Warnschildes ausgegeben werden, vor welcher Art von Gefahr gewarnt wird.

Ein höherfrequentes Blinken aller vier Außenleuchten 6 bis 9, beispielsweise mit einer Frequenz von zwischen 3 und 5 Hz, kann als Auffahrunfall-Alarmsignal dienen, das beispielsweise gegeben werden kann, wenn über den Sensor 23 erkannt wird, dass sich ein hinter dem Kraftfahrzeug 1 befindliches weiteres Kraftfahrzeug schnell nähert. Auch in diesem Fall kann durch die Steuereinrichtung 14 das durch die Außenleuchten 2, 3 abgestrahlte Leuchtmuster verändert werden. Beispielsweise können alle Leuchtsegmente 17 bis 20 aktiviert werden, um die Warnung zu verdeutlichen bzw. den Inhalt der Warnung zu kommunizieren.

Die Außenleuchten 10, 11 sind Notbremsleuchten, die bei Erfüllung einer Warnbedingung, insbesondere bei einer starken Verzögerung des Kraftfahrzeugs bei gleichzeitigem Eingreifen eines Antiblockiersystems, intermittierend aktiviert werden, um nachfolgende Kraftfahrzeuge auf das starke Bremsen hinzuweisen. Auch bei Erfüllung dieser Warnbedingung und der Aktivierung dieser Außenleuchten kann gleichzeitig eine Anpassung des Leuchtmusters insbesondere der hinteren Außenleuchten 2, 3 erfolgen.

Für einige Warnbedingungen, beispielsweise zur Warnung von vor dem Kraftfahrzeug auf die Straße tretenden Fußgängern, können die als Scheinwerfer ausgebildeten Außenleuchten 12, 13 zur Gabe eines Lichthupsignals aktiviert werden. Da die Warnung im vorderen Umfeld des Kraftfahrzeugs erfolgt, ist eine Verdeutlichung des Inhalts der Warnung zweckmäßig dadurch möglich, dass das Leuchtmuster der Außenleuchten 4, 5, also beispielsweise eines Tagfahrlichts, angepasst wird.

Eine jeweilige Warnbedingung kann beispielsweise erfüllt sein, wenn erkannt wird, dass ein Stau oder ein Unfall oder Glätte im Fahrzeugumfeld vorliegen. Je nach erfüllter Warnbedingung können hierbei unterschiedliche Betriebsmodi der Steuereinrichtung 14 genutzt werden und somit auch die Außenleuchten 2 bis 5 zur Ausgabe unterschiedlicher Leuchtmuster angesteuert werden, wobei für einen Unfall beispielsweise ein Warndreieck oder eine ähnliche allgemeine Symbolik dargestellt wird, während für Glätte bzw. Stau schematisch entsprechende Warnschilder dargestellt werden können. Beispielhaft ist in Fig. 4 eine Stauwarnung dargestellt. Insbesondere können für die drei genannten Warnbedingungen jeweils die Außenleuchten 6 bis 9 auf gleiche Weise als normale Warnblinkanlage betrieben werden, wobei durch Wahl des geeigneten Betriebsmodus und somit des Leuchtmusters je nachdem, welche der Warnbedingungen erfüllt ist, anderen Verkehrsteilnehmern nähere Informationen über den Grund der Warnung gegeben werden können.

Die Warnbedingung bzw. die jeweilige Warnbedingung kann verschiedene Datenquellen auswerten. Allgemein kann die Erfüllung der Warnbedingung insbesondere von das Umfeld des Kraftfahrzeugs betreffenden Umfelddaten abhängen. Diese können beispielsweise als Sensordaten über die Sensoren 22, 23 erfasst werden, wobei der Sensor 22 beispielsweise eine Kamera und der Sensor 23 beispielsweise ein Ultraschallsensor sein kann.

Ergänzend oder alternativ können über eine Kommunikationseinrichtung 24 Kommunikationsdaten von einer Kommunikationseinrichtung 24' eines weiteren Kraftfahrzeugs 1 ' und/oder von einer Kommunikationseinrichtung 25 eines außerhalb des Kraftfahrzeugs 1 befindlichen Nutzers 26 des Kraftfahrzeugs 1 und/oder von einer infrastrukturseitigen Einrichtung empfangen und ausgewertet werden. So ist es beispielsweise an sich bekannt, Informationen über Staus, Fahrbahnglätte oder Ähnliches über Verkehrsfunkinformationen oder von anderen Fahrzeugen zu empfangen. Im erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug wird hierbei ermöglicht, entsprechende Informationen auch an Verkehrsteilnehmer bereitzustellen, die solche Informationen technisch nicht empfangen können, beispielsweise an Fußgänger und Radfahrer oder Fahrer von Kraftfahrzeugen ohne geeignete technische Ausstattung.

Eine weitere Datenquelle, die bei der Auswertung der Warnbedingung bzw. der Warnbedingungen berücksichtigt werden kann, sind Fahrerassistenzsysteme 27 des Kraftfahrzeugs 1 , die im Beispiel durch eine separate Steuereinrichtung 28 implementiert sind, jedoch auch durch die Steuereinrichtung 14 selbst implementiert werden können. Beispielsweise können schlupfregelnde Systeme Informationen über eine Straßenglätte bereitstellen oder Ähnliches.

Die Ausgabe verschiedener Leuchtmuster in Abhängigkeit der Erfüllung einer oder mehrerer Warnbedingungen kann wie erläutert dazu dienen, andere menschliche Verkehrsteilnehmer über den Grund einer Warnung zu informieren. Vorteilhaft können entsprechende Leuchtmuster jedoch auch durch die Steuereinrichtung 14 bzw. die weitere Steuereinrichtung 28 ausgewertet werden. Beispielsweise kann der Sensor 22 ein bildgebender Sensor 22 sein und die bzw. die weitere Steuereinrichtung 14, 28 kann dazu eingerichtet sein, bei Erfassung des weiteren Kraftfahrzeugs 1 ' das durch die Außenleuchten 2‘, 3‘ des weiteren Kraftfahrzeugs abgestrahlte Leuchtmuster auszuwerten, um hieraus den Betriebsmodus der nicht gezeigten Steuereinrichtung des weiteren Kraftfahrzeugs 1 ‘ zu ermitteln und in Abhängigkeit des ermittelten Betriebsmodus eine Hinweiseinrichtung 29, beispielsweise ein Lautsprecher oder ein Display, zur Ausgabe eines Hinweises an den Fahrer des Kraftfahrzeugs und/oder wenigstens einen Aktor 30, 31 zur Durchführung eines Fahreingriffs, beispielsweise eines Bremseingriffs, anzusteuern.

Zwar wäre es prinzipiell auch möglich, entsprechende Warninformationen über die Kommunikationseinrichtungen 24, 24' der Kraftfahrzeuge 1 , 1 ' auszutauschen. Durch die zusätzliche Auswertung der Leuchtmuster der Außenleuchten 2‘, 3' resultiert aber einerseits ein redundanter Kommunikationspfad, wodurch die entsprechende Kommunikation robuster wird. Andererseits ist eine entsprechende Informationsübertragung auch dann möglich, wenn keine direkte Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation möglich ist, beispielsweise wenn eines der Kraftfahrzeuge 1 , 1 ' keine entsprechende Kommunikations- einrichtung 24, 24' aufweist. Da, wie zum Kraftfahrzeug 1 bereits erläutert, auch die weiteren Außenleuchten 6‘, 7‘, 10‘, 11 ' des Kraftfahrzeugs 1 ' zur Kommunikation von Warnungen dienen können, kann deren Betrieb ebenfalls ausgewertet werden, beispielsweise indem Bilddaten des Sensors 22 analysiert werden.