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Title:
MOTOR VEHICLE HAVING A MOTOR VEHICLE TRANSMISSION HOUSING WITH VENTILATION MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/059996
Kind Code:
A1
Abstract:
A motor vehicle having a motor vehicle transmission housing with an oil housing interior space which is configured for accommodating an oil-lubricated component and which has a ventilation opening, said ventilation opening is connected in fluid-conducting fashion to a ventilation line with a ventilation hollow body, said ventilation hollow body has a ventilation body interior space, the ventilation line ends in said ventilation body interior space with a ventilation opening, and the ventilation body interior space has one or more surroundings openings by means of which the ventilation body interior space is connected in fluid-conducting fashion to an environment surrounding the ventilation hollow body, characterized in that the ventilation opening is arranged geodetically above each surroundings opening in the ventilation body interior space, and in that the ventilation body interior space is arranged in a body component or in a frame structure component of a motor vehicle.

Inventors:
PFLAUM SEBASTIAN (DE)
RASTEL HANS (DE)
GRUNER HEIKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/073533
Publication Date:
April 05, 2018
Filing Date:
September 19, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F16H57/02
Foreign References:
JPH11173407A1999-06-29
DE102012203541A12013-09-12
US20080156374A12008-07-03
US20150013814A12015-01-15
JPH11173407A1999-06-29
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse mit einem

Ölgehäuseinnenraum, welcher zur Aufnahme eines ölgeschmierten Bauteils eingerichtet ist und welcher eine Ventilationsöffnung aufweist, diese Ventilationsöffnung ist mit einer Ventilationsleitung mit einem Entlüftungshohlkörper fluidleitend verbunden, dieser

Entlüftungshohlkörper weist einen Entlüftungskörperinnenraum auf, die Ventilationsleitung endet in diesem Entlüftungskörperinnenraum mit einer Entlüftungsöffnung,

der Entlüftungskörperinnenraum weist eine oder mehrere

Umgebungsöffnungen auf, mit welchen der

Entlüftungskörperinnenraum mit einer den Entlüftungshohlkörper umgebenden Umwelt fluidleitend verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Entlüftungsöffnung geodätisch oberhalb einer jeden

Umgebungsöffnung im Entlüftungskörperinnenraum angeordnet ist und, dass der Entlüftungskörperinnenraum in einem Karosseriebauteil oder in einem Rahmenstrukturbauteil eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

2. Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenstrukturbauteil ein Achsträgerbauteil ist.

3. Kraftfahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventilationsleitung wenigstens abschnittsweise als eine elastische Schlauchleitung ausgebildet ist und,

dass dieser Abschnitt als einen Bestandteil einen Kunststoff aufweist oder aus diesem besteht. Kraftfahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventilationsleitung formschlüssig mit dem Entlüftungshohlkörper verbindbar ist und, dass diese formschlüssige Verbindung durch eine Rastverbindung gebildet ist.

Kraftfahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

dieses Kraftfahrzeuggetriebegehäuse wenigstens zwei

Ventilationsleitungen und wenigstens zwei Entlüftungshohlkörper aufweist.

Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung zur Entlüftung des

Kraftfahrzeuggetriebegehäuses mit einem Karosseriebauteil des Kraftfahrzeugs oder mit einem Rahmenstrukturbauteil des

Kraftfahrzeugs verbunden ist.

Description:
Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse mit Entlüftung

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse mit einer Entlüftung, gemäß dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs. Derartige Kraftfahrzeuggetriebegehäuse mit Entlüftung sind aus dem Stand der Technik bekannt, insbesondere aus der JP 1 1 -173407 A.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Personenkraftwagens beschrieben, dies ist nicht als eine Einschränkung der Erfindung auf eine derartige Anwendung zu verstehen.

Ein Kraftfahrzeuggetriebegehäuse, also ein Gehäuse in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, innerhalb welchem zu mindestens ein ölgeschmiertes Bauteil angeordnet ist, sind Dichtungen vorgesehen, welche Ölaustritt und Schmutzeintritt verhindern sollen. Derartige Dichtungen sind empfindlich gegen Druckschwankungen, daher ist es notwendig, die Druckdifferenz zwischen dem Druck innerhalb des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses, welcher von Innen auf derartigen Dichtungen lastet, und einem Umgebungsdruck, welcher von außen auf diesen Dichtungen lastet, möglichst gering zu halten. Um dieses Ziel zu erreichen, weist ein bekanntes Kraftfahrzeuggetriebegehäuse eine Getriebeentlüftung auf, welche Schmutzeintritt und Ölaustritt verhindert und unmittelbar am Getriebegehäuse montiert ist. Aus der JP 1 1 -173407 A ist es bekannt, einen Getriebeinnenraum mittels einer Schlauchleitung mit einem Rahmenstrukturbauteil fluidleitend zu verbinden.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine vereinfachte und zuverlässige Getriebeentlüftung bereitzustellen, diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand gemäß dem ersten Patentanspruch gelöst, zu bevorzugende Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem Ölgehäuseinnenraum ein Innenraum eines Kraftfahrzeuggetriebegehäuses zu verstehen, in welchem wenigstens ein ölgeschmiertes Bauteil angeordnet ist. Unter einem ölgeschmierten Bauteil ist insbesondere ein Zahnrad bzw. ein Zahnradpaar und vorzugsweise eine Kupplung, bevorzugt eine reibschlüssige Kupplung, zu verstehen. Vorzugsweise ist der Ölgehäuseinnenraum als der Innenraum des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses zu verstehen, in welchem zur Leistungsübertragung vorgesehenen Bauteile angeordnet sind. Dieser Ölgehäuseinnenraum ist durch wenigstens eine Dichtungseinrichtung gegenüber der das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse umgebenden Umwelt abgedichtet. Vorzugsweise ist durch diese Dichtungseinrichtung eine Welle aus dem Ölgehäuseinnenraum nach außerhalb des Getriebegehäuses geführt, vorzugsweise ist eine solche Dichtungseinrichtung als ein sogenannter Radialwellendichtring ausgebildet.

Vorzugsweise weist dieser Ölgehäuseinnenraum und damit dieses Kraftfahrzeuggetriebegehäuse, eine Ventilationsöffnung auf. Vorzugsweise ist eine solche Ventilationsöffnung dazu eingerichtet, einen Druckausgleich zwischen dem Ölgehäuseinnenraum und einem Umgebungsdruck, wie dieser in der das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse umgebenden Umwelt herrscht, zu ermöglichen. Vorzugsweise weist das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse wenigstens eine, vorzugsweise 2 und bevorzugt eine Vielzahl von Ventilationsleitungen auf. Vorzugsweise ist eine solche Ventilationsleitung dazu eingerichtet, einen Entlüftungshohlkörper, insbesondere einen Entlüftungskörperinnenraum, fluidleitend über die Ventilationsöffnung mit dem Ölgehäuseinnenraum des Kraftfahrzeuggetriebes zu verbinden.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem solchen Entlüftungshohlkörper ein Kraftfahrzeugbauteil zu verstehen, in welchem der Entlüftungskörperinnenraum angeordnet ist. Vorzugsweise ist unter diesem Entlüftungskörperinnenraum ein geometrischer Raum zu verstehen, welcher von dem Entlüftungshohlkörper begrenzt ist, vorzugsweise also innerhalb dieses Körpers angeordnet ist und bevorzugt ergibt sich der Entlüftungskörperinnenraum unmittelbar als Hohlraum des vom Entlüftungshohlkörper begrenzten inneren Volumens.

Vorzugsweise endet die Ventilationsleitung mit einer Entlüftungsöffnung in diesem Entlüftungskörperinnenraum. Dabei ist unter der Entlüftungsöffnung das offene Ende der Ventilationsleitung zu verstehen.

Vorzugsweise weist der Entlüftungshohlkörper zusätzlich zu der Öffnung, durch welche die Ventilationsleitung in diesen eintritt, eine oder mehrere Umgebungsöffnungen auf. Unter einer solchen Umgebungsöffnung ist eine Ausnehmung in diesem Entlüftungskörperinnenraum zu verstehen, mittels welcher der Entlüftungskörperinnenraum mit der den Entlüftungshohlkörper umgebenden Umwelt fluidleitend verbindbar ist, beziehungsweise verbunden ist. Die Umgebungsöffnung ist dabei als eine Ausnehmung in einer den Entlüftungskörperinnenraum umgebenden Wandung zu verstehen. Insbesondere durch eine oder mehrere solcher Umgebungsöffnungen ist der Entlüftungskörperinnenraum zum Gasaustausch, also zur Ventilation des Ölgehäuseinnenraums, mit der Umwelt verbindbar und somit ist die wirksame Druckdifferenz auf eine Dichtungseinrichtung des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses verringerbar.

Weiter ist die Entlüftungsöffnung, also das offene Ende der in den Entlüftungskörperinnenraum hineinragenden Ventilationsleitung, geodädisch oberhalb der einzigen oder vorzugsweise einer jeden der Umgebungsöffnungen angeordnet. Insbesondere ist der Entlüftungskörperinnenraum, abgesehen von der Ventilationsleitung und der oder den Umgebungsöffnungen, fluiddicht gegenüber der Umwelt abgeschlossen. Insbesondere durch eine solche Ausgestaltung ist eine effiziente Entlüftung des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses erreichbar.

In einer bevorzugt Ausführungsform ist der Entlüftungskörperinnenraum in einem Karosseriebauteil oder in einem Rahmenstrukturbauteil des Kraftfahrzeugs, in welchem das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse eingebaut ist, angeordnet. Im Sinne der Erfindung ist unter einem Karosseriebauteil ein Bauteil des Kraftfahrzeugaufbaus zu verstehen. Kraftfahrzeuge weisen häufig eine sogenannte selbsttragende Karosserie auf, dabei sind Bauteile, welche Bestandteil dieser selbsttragenden Karosserie sind, als Karosseriebauteil im Sinne dieser Erfindung zu verstehen. Vorzugsweise ist der Entlüftungskörperinnenraum unmittelbar von diesem Karosseriebauteil oder dem Rahmenstrukturbauteil begrenzt.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem Rahmenstrukturbauteil ein Rahmenbauteil des Kraftfahrzeugs (KFZ) zu verstehen. Vorzugsweise ist ein Rahmenstrukturbauteil ein mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbindbares Bauteil, welches zur Kraftübertragung auf diese Kraftfahrzeugkarosserie eingerichtet und bevorzugt ist ein solches Rahmenstrukturbauteil zur Radführung vorgesehen. Insbesondere ist ein Achsträger oder vorzugsweise eine Kraftfahrzeugachse oder bevorzugt ein Bauteil der Kraftfahrzeugachse oder des Achsträgers als ein solches Rahmenstrukturbauteil zu verstehen. Vorzugsweise ist ein Bauteil einer Rahmenstruktur, welche zur Verbindung des Kraftfahrzeugauf baus (KFZ Karosserie) mit Radführungsbauteilen eingerichtet ist, als Rahmenstrukturbauteil zu verstehen. Ein Rahmenstrukturbauteil weist insbesondere ein geschlossenes Profil auf, insbesondere wenigstens in dem Bereich, in welchem der Entlüftungskörperinnenraum angeordnet ist.

Vorzugsweise weist das Karosseriebauteil oder das Rahmenstrukturbauteil, in welchem der Entlüftungskörperhohlraum angeordnet ist, eine Wandung auf, vorzugsweise eine Blechwandung, welche dieses Bauteil nach außen abgrenzt und welches nach innen unmittelbar den Entlüftungskörperinnenraum begrenzt. Vorzugsweise ist damit der Entlüftungskörperinnenraum ein unmittelbar in dem Karosseriebauteil oder dem Rahmenstrukturbauteil eingeschlossener Hohlraum. Insbesondere durch die Ausnutzung eines derartigen Hohlraums ist eine besonders einfache Entlüftung des Getriebes erreichbar.

In einer bevorzugt Ausführungsform des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses ist die Ventilationsleitung wenigstens abschnittsweise als eine elastische Schlauchleitung ausgebildet. Vorzugsweise weist diese elastische Schlauchleitung als einen Bestandteil einen Kunststoff auf, vorzugsweise einen elastischen oder gummiartigen Kunststoff. Weiter vorzugsweise besteht der elastische Abschnitt der Ventilationsleitung aus diesem Kunststoff. Insbesondere durch einen elastischen Abschnitt der Ventilationsleitung ist es ermöglicht, eine gewisse Beweglichkeit zwischen dem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse und dem Karosseriebauteil oder dem Rahmenstrukturbauteil zu ermöglichen, in welchem der Entlüftungskörperhohlraum angeordnet ist.

In einer bevorzugt Ausführungsform der Erfindung ist die Ventilationsleitung formschlüssig mit dem Entlüftungshohlkörper verbindbar. Vorzugsweise weist die Ventilationsleitung innerhalb des Entlüftungshohlkörpers eine starre Struktur auf, so dass die Entlüftungsöffnung ortsfest in diesem gehalten ist. Vorzugsweise ist die formschlüssige Verbindung zwischen der Ventilationsleitung und dem Entlüftungshohlkörper mittels einer Rastverbindung hergestellt. Insbesondere Rastverbindungen haben sich als besonders einfache und sichere Verbindungsart herausgestellt.

In einer bevorzugt Ausführungsform der Erfindung weist das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse zwei oder mehr Ventilationsleitungen auf. Insbesondere durch mehrere Ventilationsleitungen ist eine noch bessere Entlüftung des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses erreichbar. Weiter vorzugsweise sind diese mehren Ventilationsleitungen mit mehreren Entlüftungshohlkörpern verbindbar.

Nachfolgend wird die Erfindung und einzelne Merkmale dieser anhand der teilweise schematisierten Figuren näher erläutert, dabei zeigt:

Fig. 1 : eine Schnittdarstellung eines Kraftfahrzeuggetriebegehäuses mit Entlüftung in einen Hinterachsträger,

Fig. 2: eine Schnittdarstellung eines Hinterachsträgers in dem ein Entlüftungskörperinnenraum angeordnet ist.

In dem Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 ist eine Getriebewelle 2 um die Rotationsachse 3 drehbar gelagert. Das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 weist einen Ölgehäuseinnenraum 30 auf. Die Getriebewelle 2 ist über das Wälzlager 4 drehbar gelagert. Zur Abdichtung des Olgehäuseinnenraums 30 ist ein Radialwellendichtring 5 vorgesehen. Der Radialwellendichtring 5 ist empfindlich gegen Druckdifferenzen, wie diese zwischen dem Ölgehäuseinnenraum 30 und der das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 umgebenden Umwelt 20 auftreten können. In Figur 1 ist das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 und der Hinterachsträger in ihrer planmäßigen Position (Fahrzeug auf ebenem Boden) dargestellt, wobei das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 teilweise unterhalb des Hinterachsträgers 6 angeordnet ist.

Der Hinterachsträger 6 ist als ein Rahmenstrukturbauteil des Kraftfahrzeugs ausgebildet und in diesem ist unmittelbar der Entlüftungskörperinnenraum 40 angeordnet. Der Entlüftungskörperinnenraum 40 ist mittels der Umgebungsausnehmung 10 mit der diesen umgebenden Umwelt 20 fluidleitend verbunden. Der Ölgehäuseinnenraum 30 ist mittels der Ventilationsleitung 7 zum Gasaustausch mit dem Entlüftungskörperinnenraum 40 verbunden.

Die Ventilationsleitung 7 ist mittels der Rastverbindung 8 an dem Hinterachsträger 6 befestigt. Außerhalb des Hinterachsträgers 6 und außerhalb des Kraftfahrzeuggetriebegehäuses 1 ist die Ventilationsleitung 7 als elastischer Schlauch ausgebildet. Innerhalb des Hinterachsträgers 6 weist die Ventilationsleitung 7 einen starren Schnorchel 9 auf. Durch den starren Schnorchel 9 ist sichergestellt, dass das Ende der Ventilationsleitung 7, also die Entlüftungsöffnung 12 ortsfest in dem Hinterachsträger 6 gehalten ist.

Die Entlüftungsöffnung 12 endet auf dem Höhenniveau 1 1 , also geodätisch oberhalb des Höhenniveaus 12 der Umgebungsöffnung 10. Für den Fall dass das Kraftfahrzeug durch tiefes Wasser watet, welches über das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 steigt und insbesondere auch über den Hinterachsträger 6, kann nur eine geringe Wassermenge in den Hinterachsträger 6 strömen, da der Entlüftungskörperinnenraum 40, abgesehen von den dargestellten Öffnungen 12 und 10, fluiddicht, gegenüber der diesen umgebenden Umwelt 20, abgeschlossen ist. Aufgrund dieses Zusammenhangs dringt kein Wasser oder Schmutz in das Kraftfahrzeuggetriebegehäuse 1 ein und eine besonders einfache und effiziente Getriebeentlüftung ist erreicht. In Figur 2 ist eine Schnittdarstellung eines Entlüftungshohlkörpers 13 dargestellt, in dem unmittelbar der Entlüftungskörperinnenraum 40 angeordnet ist. Ein solcher Entlüftungshohlkörper 13 kann als Rahmenstrukturbauteil, wie der in Figur 1 dargestellte Hinterachsträger ausgebildet sein oder auch als ein Karosseriebauteil des Kraftfahrzeugs. Der Entlüftungshohlkörper 13 weist einen Abschnitt 8 zum Ausbilden der Rastverbindung mit der Ventilationsleitung (nicht dargestellt) auf.

Die Bezugszeichen 10a bis 10e kennzeichnen unterschiedliche Positionen, an welchen Umgebungsöffnungen (siehe Bezugszeichen 10 in Figur 1 ) angeordnet sein können, um den Entlüftungskörperinnenraum 40 mit der den Entlüftungshohlkörper umgebenden Umwelt 20 fluidleitend zu verbinden.