Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kraftfahr¬ zeugbremsanlage mit einer Betätigungseinheit, die aus einem Hauptbrer.tszylinder, einem dem Hauptbremszylinder vorgeschalteten Bremskraftverstärker sowie einem den Bremskraftverstärker betätigenden, in einer Lagerung schwenkbar angeordneten Bremspedal besteht und an einer Spritzwand des Kraftfahrzeuges befestigt ist.

Es ist bekannt, daß insbesondere bei Unfällen, die Verformungen des Kraftfahrzeug-Vorderteiles zur Folge haben, die Gefahr besteht, daß in diesem Bereich angeordnete Teile, insbesondere die an der Spritzwand angeordnete Betätigungseinheit der hydraulischen Bremsanlage, den Raum unmittelbar vor dem Fahrer so weit verringern, daß eine Verletzungsgefahr besteht. Daher ist beispielsweise aus der DE-OS 37 41 881 eine Anordnung bekannt, die bei einem Au fahrunfall auf¬ tretende Schwenkbewegungen von an einem Pedalträger angeordneten Betätigungspedalen verhindert und darüber hinaus eine Vergrößerung des Fußraumes sicherstellt. Zu diesem Zweck sind sämtliche Halterungen des Pedal¬ trägers an der Spritzwand bei einem Auffahrunfall selbsttätig lösend ausgebildet und der Pedalträger deckt eine über die Projektion der Pedale hinaus¬ ragende Öffnung in der Spritzwand ab, so daß er unter der Wirkung der auf ihn wirkenden Trägheitskräfte frei in den Motorraum ausweichen kann.

Ein Nachteil dieser bekannten Anordnung ist darin zu sehen, daß im Vorderteil bzw. im Motorraum des Kraft¬ fahrzeuges ein Freiraum vorgesehen werden muß, der aus heutiger Sicht in der Zukunft immer begrenzter wird. Außerdem stellt die vorbekannte Anordnung eine relativ aufwendige Konstruktion mit hohem Gewicht dar, bei der gewährleistet sein muß, daß kein unbeabsichtigtes Lösen des Pedalwerks erfolgt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage der eingangs genannten Gattung Maßnahmen vorzuschlagen, die auf eine platzsparende Art eine mit möglichst geringem Aufwand und Gewicht realisierbare flexible Anordnung ihrer Einzelteile im Kraftfahrzeug ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Mittel vorgesehen sind, die bei einem zu Verformungen des Kraftfahrzeug-Vorderteiles führenden Unfall einen erhöhten Volumenbedarf der Bremsanlage simulieren und somit eine Verlängerung des Betätigungsweges der Betätigungseinheit ermöglichen. Bei der Erfindung wird also dafür gesorgt, daß die vom Fahrerfuß auf das Bremspedal ausgeübte Kraft bei einem Frontaufprall kontrolliert zusammenbricht, so daß der durch den Aufprall bedingte Kraftstoß reduziert und die Gefahr einer Fuß- bzw. Knieverletzung weitgehend eliminiert wird.

Zur Konkretisierung des Erfindungsgedankens wird vorgeschlagen, daß an mindestens einen der Hauptbremszylinder-Druckräume ein Druckmittelaufnehmer angeschlossen ist, dessen Verbindung mit dem Druckraum bei einem Unfall mittels eines hydraulischen Ventils freigegeben wird.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist in der Verbindung eine Drossel geschaltet. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß ein schlagartiges Zusammenbrechen der Fußkraft wirksam verhindert bzw. ein Stoßdämpfereffekt erreicht wird.

Eine besonders kompakt bauende, fertigungstechnisch einfach realisierbare vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß das hydraulische Ventil als ein 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, das eine ständige Verbindung zwischen dem Druckraum und den Radbremsen gewährleistet. Das Ventil ist dabei vorzugsweise elektromagnetisch betätigbar, wobei die elektromagnetische Betätigung durch Ausgangssignale eines Crash-Sensors ansteuerbar ist.

Eine kostengünstig herstellbare Ausführung der Erfindung besteht darin, daß das Ventil als Schieberventil ausgebildet ist. Dabei ist es besonders sinnvoll, wenn der Druckmittelaufnehmer und das hydraulische Ventil eine konstruktive Einheit bilden. Diese Maßnahme trägt insbesondere zur Erhöhung der Funktionsssicherheit der erfindungsgemäßen Kraf fahrzeugbremsanlage bei.

Eine weitere Senkung der Herstellungs- sowie der Montagekosten der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugbremsanlage wird bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreicht, daß das Ventil durch beim Unfall auftretende Trägheitskräfte betätigbar ist. Diese Maßnahme ermöglicht eine genaue Bestimmung der Auslöseschwelle der erfindungsgemäßen Anordnung durch einfaches Abstimmen der beweglichen Massen.

Eine vorteilhafte, fertigungstechnisch günstig realisierbare Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, daß die konstruktive Einheit einteilig mit dem Hauptbremszylinder ausgebildet ist.

Eine andere Ausführungsform eignet sich insbesondere für Kraftfahrzeuge, die mit einem ABS-System ausgestattet sind, und bei denen zwischen dem Hauptbremszylinder und den daran angeschlossenen Radbremsen ein ABS-Druckmodulator geschaltet ist, der ein Motor-Pumpen-Aggregat aufweist, an dessen Druckseite einerseits die

Hauptbremszylinder-Druckräume und andererseits über elektromagnetisch betätigbare Einlaßventile die Radbremsen angeschlossen sind, die über elektromagnetisch betätigbare Auslaßventile mit Niederdruckspeichern in Verbindung bringbar sind, die an die Saugseite des Motor-Pumpen-Aggregats angeschlossen sind, wobei eine elektronische Steuereinheit vorgesehen ist, die Ansteuer- bzw. Umschaltsignale für die Ein- und Auslaßventile

erzeugt. Bei derartigen Bremsanlagen ist es besonders sinnvoll, wenn die Druckmittelaufnehmer durch die Niederdruckspeicher und die hydraulischen Ventile durch die Auslaßventile gebildet sind, wobei die elektronische Steuereinheit zum Erzeugen der Umschaltsignale für die Auslaßventile durch das Ausgangssignal eines durch den Unfall aktivierbaren Beschleunigungssensors angesteuert wird. Der erwähnte Beschleunigungssensor kann beispielsweise als ein beschleunigungsempfindlicher, elektromechanischer Schalter ausgebildet bzw. durch einen Airbagsensor gebildet sein.

Um in einem Crash-Fall das Bremspedal aktiv in eine für Beinverletzungen unkritische Zone zu bewegen, ist nach einem anderen Erfindungsmerkmal vorgesehen, daß der Bremskraftverstärker als ein

Unterdruck-Bremskraftverstärker ausgebildet ist, dessen Steuerventil einerseits durch einen mit dem Bremspedal kraftübertragend verbundenen Ventilkolben und andererseits durch einen zusammen mit dem Ventilkolben verschiebbaren Elektromagneten unabhängig von der auf das Bremspedal einwirkenden Fußkraft betätigbar ist, wobei der Elektromagnet beim Unfall mittels eines von der elektronischen Steuereinheit gleichzeitig mit dem Umschaltsignalen für die Auslaßventile erzeugten Steuersignals ansteuerbar ist.

Um schließlich im Crash-Fall eine Restbremswirkung zu gewährleisten, sind die Druckmittelaufnehmer volumenmäßig kleiner ausgelegt, als die Hauptbremszylinder-Druckräume.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung von drei Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnung hervor. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage;

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage nach der Erfindung und

Fig. 3 einen zweiten Schaltzustand der beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 verwendeten Ventilanordnung.

Die in der Zeichnung dargestellte erfindungsgemäße hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage besteht aus einem pneumatischen Bremskraftverstärker, vorzugsweise einem Unterdruckbremskraftverstärker 1, der mittels eines Bremspedals 3 betätigbar ist und an einer lediglich schematisch angedeuteten Spritzwand 4 des Kraftfahrzeuges befestigt ist. Auf der dem Bremspedal 3 abgewandten Seite des Bremskraftverstärkers 1 ist ein HauptbremsZylinder, vorzugsweise ein Tandemhauptzylinder 2, angeflanscht, dessen Druckräume 6,8 mit einem Druckmittelvorratsbehälter 5 in Verbindung stehen.

Eine erste hydraulische Leitung 10 verbindet den ersten, durch einen ersten Hauptzylinderkolben 7 begrenzten Druckraum 6 mit den RadbremsZylindern von nur schematisch dargestellten, ggf. der Hinterachse zugeordneten zwei Radbremsen 18,19, während an den zweiten, durch einen zweiten Hauptzylinderkolben 9 begrenzten Druckraum 8 die Radbremszylinder von zwei weiteren, ggf. der Vorderachse zugeordneten Radbremsen 20,21 mittels einer zweiten hydraulischen Leitung 11, angeschlossen sind.

Wie Fig. 1 weiter erkennen läßt, sind in die hydraulischen Leitungen 10,11 Ventile, vorzugsweise hydraulische 3/2-Wegeventile 12,13 eingefügt, die beispielweise elektromagnetisch betätigbar ausgeführt sind und im Falle eines Auffahrunfalls durch einen Crash-Sensor 24, aktiviert werden. Durch Umschalten der Ventile 12,13 werden zu den Radbremsen 18,19 und 20,21 Druckvolumenaufnehmer 16,17 parallelgeschaltet, so daß ein erhöhter Volumenbedarf simuliert wird, der eine Verlängerung des Betätigungsweges des Bremspedals 3 zur Folge hat. Das Einströmen des Druckmittels in die Druckmittelaufnehmer 16,17 kann dabei vorzugsweise über vorgeschaltete Drosseln 14,15 erfolgen. Das Volumen der Drύckmittelaufnehmer 16,17 ist vorzugs¬ weise so gestaltet, daß bei unbeabsichtigter Betätigung der Einheit noch eine ausreichende Bremswirkung erzielt wird. Durch diese Maßnahme wird bei einem Frontaufprall eine "sanfte" Pedalweg-Charakteristik erzeugt, so daß der auf den Fahrerfuß einwirkende Kraftstoß durch eine Art "Stoßdämpfer" gemildert wird.

Bei der in Fig. 2 und 3 in der Lösestellung gezeigten Ausführung des Erfindungsgegenstandes sind die vorhin erwähnten Ventile 12,13 als Schieberventile 22,23 aus¬ gebildet, die mit den Druckmittelaufnehmern 16,17 eine konstruktive Einheit bzw. Baugruppe bilden. Die Druck¬ aufnehmer 16,17 sind zu diesem Zweck als in einem Ge¬ häuse 25 nebeneinander ausgebildete Speicherräume 26,27 ausgeführt, wobei die Schieberventile 22,23 durch in Bohrungen 28,29 im Gehäuse 25 geführte, mit¬ einander gekoppelte Schieber 30,31 gebildet sind, die mit an den Enden der Bohrungen 28,29 ausgebildeten Steuerkanten 32,33 zusammenwirken, deren Öffnungsgrad gleichzeitig die vorhin erwähnte Drosselwirkung be¬ stimmt. Die Schieber 30,31 begrenzen zusammen mit in einem axialen Abstand angeordneten, in den Bohungen 28,29 abgedichtet geführten Bunden 34,35 Ringräume 36,37, an die die hydraulischen Leitungen 10 und 11 angeschlossen sind, so daß die Schieber 30,31 druck¬ ausgeglichen sind. Um den Öffnungsweg der Schieber¬ ventile 22,23 zu begrenzen ist der in der Zeichnung links dargestellte Schieber 31 mit einem axialen Fort¬ satz 38 versehen, der bei einer Verschiebung der Schieber 30,31 am linken Ende des Gehäuses 25 an¬ schlägt (Fig. 3). Die Schieberventile 22,23 können mittels eines lediglich schematisch angedeuteten Aus¬ lösemechanismus 39 betätigt werden, der beispielsweise auf elektromechanischem bzw. -magnetischem oder pyro- technischem Prinzip arbeitet. Es ist auch denkbar, zur Betätigung der Ventile 22,23 die bei einem Aufprall auftretenden Trägheitskräfte zu nutzen. Das Gehäuse 25 der Ventilanordnung ist dann im Kraftfahrzeug an einer geeigneten Stelle, vorzugsweise nach der Fahrtrichtung ausgerichtet, einzubauen.

Bei der in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellten Ausführung der erfindungsgemäßen Bremsanlage ist zwischen dem Hauptbremszylinder 2 und den einzelnen Radbremsen 18,19,20,21 ein ABS-Druckmodulator 40 geschaltet, der in einem ABS-Regelfall eine Modulation der in den Radbremsen 18 bis 21 herrschenden Drücke ermöglicht. Der ABS-Druckmodulator 40 weist ein hydraulisches Motor-Pumpen-Aggregat 41 auf, das aus einer den Radbremsen 18,19 zugeordneten ersten Pumpe 43, einer den Radbremsen 20,21 zugeordneten zweiten Pumpe 44 sowie einem beide Pumpen 43,44 antreibenden Elektromotor 42 besteht. Von der Druckseite der Pumpen 43,44 führen zu den Radbremsenpaaren 18,19 bzw. 20,21 hydraulische Leitungen 45,46, die über die im Zusammenhang mit Fig. 1 erwähnten Leitungen 10,11 mit den Druckräumen des HauptbremsZylinders 2 in Verbindung stehen und in die den Radbremsen 18 bis 21 zugeordnete Parallelschaltungen je eines vorzugsweise stromlos offenen, elektromagnetisch betätigbaren Einlaßventils 47,48 bzw. 53,54 mit je einem Rückschlagventil 49,50 bzw. 55,56 eingefügt sind. An die einzelnen Radbremspaare 18,19, bzw. 20,21 sind weitere hydraulische Leitungen 69,71 angeschlossen, die unter Zwischenschaltung von elektromagnetisch betätigbaren, vorzugsweise stromlos geschlossenen Auslaßventilen 51,52 bzw. 57,58 eine Verbindung der Radbremsenpaare 18,19 bzw. 20,21 mit je einem Niederdruckspeicher 67 bzw. 68 ermöglichen, der an der Saugseite der zugeordneten Pumpe 43 bzw. 44 angeschlossen ist. Den Radbremsenpaaren 18,19 bzw. 20, 21, die beispielsweise je einer Fahrzeugachse

zugeordnet sein können (Schwarz-Weiß-Aufteilung der Bremskreise), sind Radsensoren 63,64,65,66 zugeordnet, deren Ausgangssignale über nicht dargestellte Signalleitungen einer elektronischen Steuereinheit 59 zugeführt werden, die in einem ABS-Regelfall Steuer- bzw. Umschaltsignale sowohl für die Ein- (47,48, 53,54) als auch die Auslaßventile 51,52,57,58 erzeugt. Außerdem wird der elektronischen Steuereinheit 59 das Ausgangssignal eines durch einen Unfall aktivierbaren Beschleunigungssensors 62 zugeführt, der im dargestellten Beispiel durch einen der Auslösung des Airbags 61 dienenden Airbagsensor gebildet ist.

In der in Fig. 4 gezeigten Grund- bzw. Ruhestellung der erfindungsgemäßen Bremsanlage kann über die stromlos offenen (SO) Einlaßventile 47,48,53,54 in den Radbremsen 18 bis 21 jederzeit ein hydraulischer Druck aufgebaut werden. Bei einem Frontaufprall bzw. einem Crash, der vom Beschleunigungs- bzw. Airbagsensor 62 erkannt wird, erzeugt die elektronische Steuereinheit 59 Umschaltsignale für die normalerweise geschlossenen Auslaßventile 51,52,57,58, die die zu den Niederdruckspeichern 67,68 führenden Verbindungen 69,71 freigeben, so daß das aus dem Hauptbremszylinder 2 verdrängte Druckmittelvolumen in die Niederdruckspeicher 67,68 entlassen werden kann. Der beschriebene Betriebszustand der erfindungsgemäßen Bremsanlage ist in Fig. 5 dargestellt.

Um die bei einem Crash auftretende Verletzungsgefahr weiter zu verringern, kann als Bremskraftverstärker 1 ein Unterdruck-Bremskraftverstärker verwendet werden, dessen in der Zeichnung lediglich schematisch dargestelltes Steuerventil 60 einerseits mittels eines mit dem Bremspedal 3 gekoppelten, nicht gezeigten Ventilkolbens und andererseits unabhängig von der auf das Bremspedal 3 einwirkenden Betätigungskraft durch einen Elektromagneten 70 betätigbar ist, der als Bestandteil des Ventilkolbens ausgebildet und zusammen mit diesem verschiebbar ist. Bei einer solchen Anordnung erzeugt die elektrische Steuereinheit 59 im Crash-Fall gleichzeitig mit den Umschaltsignalen für die Auslaßventile 51,52,57,58 ein weiteres Steuersignal, das über eine Steuerleitung 72 dem Elektromagneten 70 zugeführt wird. Durch die Fremdbetätigung des Steuerventils 60 wird im Gehäuse des Unterdruck-Bremskraftverstärkers 1 ein pneumatischer Differenzdruck eingesteuert, der eine Bewegung des Ventilkolbens sowie des Bremspedals 3 (Fig. 5) in Betätigungsrichtung zur Folge hat. Dadurch wird das Bremspedal 3 aktiv in einen im Hinblick auf die Verletzungsgefahr unkritischen Bereich bewegt. Um auch in einem Crash-Fall eine Restbremswirkung zu gewährleisten, ist es sinnvoll, die Niederdruckspeicher 67,68 kleiner als die Hauptbremszylinder-Druckräume 6,8 auszulegen.

Bezugszeichenliste

1 Unterdruckbremskraftverstärker

2 Hauptbremszylinder

3 Bremspedal

4 Spritzwand

5 Druckmittelvorratsbehälter

6 Druckraum

7 Kolben

8 Druckraum

9 Kolben

10 Leitung

11 Leitung

12 Ventil

13 Ventil

14 Drossel

15 Drossel

16 Druckmittelaufnehmer

17 Druckmittelaufnehmer

18 Radbremse

19 Radbremse

20 Radbremse

21 Radbremse

22 Schieberventil

23 Schieberventil

24 Crash-Sensor

25 Gehäuse

26 Speicherraum

27 ^" Speicherraum

Bohrung

Bohrung

Schieber

Schieber

Steuerkante

Steuerkante

Bund

Bund

Ringraum

Ringraum

Fortsatz

Auslösemechanismus

ABS-Druckmodulator

Motor-Pumpen-Aggregat

Elektromotor

Pumpe

Pumpe

Leitungsabschnitt

Leitungsabschnitt

Einlaßventil

Einlaßventil

Rückschlagventil

Rückschlagventil

Auslaßventil

Auslaßventil

Einlaßventil

Einlaßventil

Rückschlagventil

Rückschlagventil

Auslaßventil

Auslaßventil

Steuereinheit Steuerventil Airbag Airbagsensor Radsensor Radsensor Radsensor Radsensor Niederdruckspeicher Niederdruckspeicher Niederdruckspeicher Elektromagnet