Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugölfilter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 10 2006 034 485 A1 ist bereits eine Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine mit einem ölfilter, der ein starres Filtergehäuse und einen in dem Filtergehäuse angeordneten Filter aufweist, der zur Filtration eines Betriebsmittels vorgesehen ist, bekannt.

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine Brennkraftmaschine mit einem Ölfilter bereitzustellen, der einen besonders vorteilhaft geringen Bauraumbedarf aufweist. Sie wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine mit einem ölfilter, der ein starres Filtergehäuse und einen in dem Filtergehäuse angeordneten Filter aufweist, der zur Filtration eines Betriebsmittels vorgesehen ist.

Es wird vorgeschlagen, dass der Filter zumindest ein elastisches Filtermaterial aufweist und dazu vorgesehen ist, sich an eine Kontur des Filtergehäuses anzupassen. Dadurch kann das Ölfiltergehäuse vorteilhaft an der Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine angebracht werden, wodurch insbesondere ein ölfilter mit einem vorteilhaft geringen Bauraumbedarf erreicht werden kann. Unter einem„Ölfilter" soll insbesondere ein Filter verstanden werden, der Schmutzpartikel, wie beispielsweise ein metallischer Abrieb, aus einem Betriebsmittel, insbesondere einem Öl, herausfiltert und in einem Filter auffängt. Unter einem„starren Filtergehäuse" soll dabei insbesondere ein Gehäuse verstanden werden, das im Rahmen einer normalen Anwendung in seiner Form unveränderlich ist. Unter„in dem Filtergehäuse angeordnet" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass der Filter innerhalb des Filtergehäuses angeordnet ist und in einem vollständig montierten zu-

BESTÄTIGUNGSKOPIE stand vollständig von dem Filtergehäuse umschlossen ist. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass der Filter ein Stützmaterial aufweist, das dazu vorgesehen ist, den Filter zumindest während einer Montage stabil zu halten. Dadurch kann der Filter besonders vorteilhaft in das Filtergehäuse eingebracht werden. Unter einem „Stützmaterial" soll insbesondere ein Material verstanden werden, das eine Steifigkeit aufweist, die größer ist als eine Steifigkeit elastischen Filtermaterials.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das starre Filtergehäuse eine gekrümmte Kontur aufweist und der Filter während einer Montage dazu vorgesehen ist, die gekrümmte Kontur des Filtergehäuses anzunehmen. Dadurch kann der Ölfilter besonders vorteilhaft an eine Kontur der Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine angepasst werden, wodurch der Ölfilter insbesondere vorteilhaft einen geringen Bauraumbedarf aufweist. Unter„Montage" soll dabei insbesondere ein Vorgang verstanden werden bei dem der Filter in das Filtergehäuse eingeschoben wird.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das Filtergehäuse zumindest zwei Anschlüsse aufweist, über die verschiedene Bauteile mit dem Betriebsmittel versorgt werden. Dadurch kann das Betriebsmittel vorteilhaft an den Stellen dem Ölfilter entnommen werden, wo es benötigt wird, wodurch Ölleitungen zumindest teilweise entfallen können.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Die Figur 1 zeigt eine Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 mit einem erfindungsgemäßen ölfilter in einer schematischen Darstellung. Die Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 ist als ein Verbrennungsmotor ausgebildet und dazu vorgesehen, durch Verbrennen eines Luft-Brennstoffgemischs ein Antriebsmoment zu erzeugen, mittels dem ein Kraftfahrzeug antreibbar ist. Dazu weist die Brennkraftmachine zumindest ein Brennkraftmaschinengehäuse 16 auf, das zumindest einen Zylinder ausbildet, in dem ein beweglicher Kolben angeordnet ist, der seine axiale Bewegung über ein Pleuel in eine Rotation einer Kurbelwelle umwandelt. Zur Schmierung und Kühlung des Zylinders und anderen Bauteilen weist die Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 einen ölkreislauf auf. Zur Förderung des Be- triebsmittels weist die Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 eine nicht näher dargestellte Betriebsmittelpumpe auf. Die Betriebsmittelpumpe ist mechanisch über einen Kettentrieb angetrieben. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Betriebsmittelpumpe elektrisch betrieben ist.

Zur Reinigung des in dem Ölkreislauf zirkulierenden Betriebsmittels weist die Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 einen ölfilter 10 auf, der in dem ölkreislauf eingebunden ist. Der ölfilter 10 umfasst ein starres Filtergehäuse 1 1. Das Filtergehäuse 1 1 ist als ein längliches Rohr ausgebildet. Eine Länge des Filtergehäuses 1 1 ist dabei um ein Vielfaches größer als ein Durchmesser des Filtergehäuses 1 1. Das starre Filtergehäuse 1 1 weist eine gekrümmte Kontur auf. Das Filtergehäuse 1 1 ist durch die gekrümmte Kontur an eine Kontur der Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 angepasst. Das Filtergehäuse 11 ist als getrennt von dem Brennkraftmaschinengehäuse 16 ausgebildetes Gehäuse ausgebildet. Dabei ist das Filtergehäuse 1 1 als ein längliches Rohr mit gekrümmter Kontur ausgebildet. Das Filtergehäuse 1 1 ist aus einem starren Kunststoffschlauch hergestellt und mittels zumindest einem, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Verbindungselement fest mit dem Brennkraftmaschinengehäuse 16 verbunden. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Filtergehäuse 1 1 aus einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Material, wie beispielsweise einem Metall, ausgebildet ist. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Filtergehäuse 1 1 einstückig mit dem Brennkraftmaschinengehäuse 16 ausgebildet ist. Dabei ist das als ein längliches Rohr mit gekrümmter Kontur ausgebildete Filtergehäuse 1 1 als ein Hohlraum innerhalb des Brennkraftmaschinengehäuses 16 ausgebildet. Bei einer Herstellung des Brennkraftmaschinengehäuses 16, beispielsweise durch ein Gussverfahren, wird das Filtergehäuse 1 1 in das Brennkraftmaschinengehäuse 16 eingebracht.

Das Filtergehäuse 1 1 erstreckt sich von einem unteren Bereich 17 des Brennkraftmaschinengehäuses 16 bis zu einem oberen Bereich 18 des Brennkraftmaschinengehäuses 16. Dabei reicht das Filtergehäuse 1 1 fast über eine gesamte Höhe des Brennkraftmaschinengehäuses 16. Grundsätzlich ist natürlich auch eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Orientierung des Filtergehäuses 1 1 denkbar. Das Filtergehäuse 1 1 umfasst zwei Anschlüsse 13, 14, über die verschiedene Bauteile der Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine 15 und eines Antriebsstrangs mit dem Betriebsmittel versorgt werden. Die Anschlüsse 13, 14 sind dazu vorgesehen, dass Verbindungsleitungen an sie angeschlossen werden, um das Betriebsmittel von dem ölfilter 10 an die entsprechenden Bauteile zu leiten. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass, insbesondere in der Ausgestaltung in der das Filtergehäuse 1 1 einstückig mit dem Brennkraftmaschinengehäuse 16 ausgebildet ist, die Anschlüsse direkt als Ölbohrungen ausgebildet sind, die das Betriebsmittel direkt dem entsprechenden Bauteil zuführen.

An einem unteren Ende bildet das Filtergehäuse 11 einen Anschluss 19 aus. An den An- schluss 19 ist eine Betriebsmittelversorgungsleitung 20 angebracht. Die Betriebsmittelversorgungsleitung 20 leitet das Betriebsmittel direkt von der Betriebsmittelpumpe oder einem zwischengeschalteten Betriebsmittelkühler zu dem Anschluss 19 und damit in den ölfilter 10. An einem oberen Ende bildet das Filtergehäuse 1 1 einen Verschluss 21 aus, über den der ölfilter 10 verschlossen werden kann.

Zur Filtration des Betriebsmittels weist der ölfilter 10 ein Filter 12 auf. Der Filter 12 ist dazu vorgesehen, während einer Montage die gekrümmte Kontur des Filtergehäuses 1 1 anzunehmen. Der Filter 12 umfasst ein elastisches Filtermaterial 22, das dazu vorgesehen ist, sich an eine Kontur des Filtergehäuses 11 anzupassen. Das Filtermaterial 22 erstreckt sich dabei über die gesamte Länge des Filtergehäuses 1 1. Das Filtermaterial 22 besteht dabei aus einem Filtergewebe, das beispielsweise aus einem Fließ, einem Papier oder einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Filtergewebe ausgebildet ist. Grundsätzlich ist auch eine Kombination aus mehreren Filtergeweben denkbar. Das Filtermaterial 22 des Filters 12 bildet einen Schlauch aus. Dadurch schließt das Filtermaterial 22 einen radial innenliegenden ersten Ölraum 23 radial nach außen ab. Das Filtermaterial 22 trennt den ersten radial innenliegenden Ölraum 23 von einem zweiten, radial außerhalb des Filtermaterials 22 liegenden zweiten Ölraum 24 ab. Der zweite Ölraum 24 wird von dem Filtermaterial 22 und einer Innenwandung des Filtergehäuses 1 1 begrenzt. In dem ersten ölraum 23 strömt ungefiltertes Betriebsmittel. Strömt das Betriebsmittel durch das Filtermaterial 22 aus dem ersten ölraum 23 in den zweiten Ölraum 24 wird das Betriebsmittel durch das Filtermaterial 22 gefiltert und dadurch gereinigt. Das Betriebsmittel in dem zweiten Ölraum 24 ist von groben Partikeln und kleinen Schmutzpartikeln befreit. So kann das Betriebsmittel keinen Schaden in den Bauteilen auslösen in die es zur Schmierung und/oder Kühlung geleitet wird. Das Filtermaterial 22 bildet eine biegsame Geometrie aus. Dazu weist das Filtermaterial 22 eine Vielzahl von über seine Länge verteilte, nicht näher dargestellte Falten auf. Die Falten verlaufen dabei entlang eines Um- fangs des als Schlauch ausgebildeten Filtermaterials. Durch die Falten ist das Filtermaterial 22 dazu vorgesehen, sich während einer Montage an die Kontur des starren Filtergehäuses 1 anzupassen.

Zur Erhöhung einer Stabilität des Filtermaterials weist der Filter 12 ein nicht näher dargestelltes Stützmaterial auf, das dazu vorgesehen ist, den Filter 12 zumindest während ei- ner Montage stabil zu halten. Das Stützmaterial ist in das Filtermaterial 22 integriert. Das Stützmaterial umfasst mehrere Kunststoffstäbe, die entlang der Haupterstreckungsrich- tung des Filters in das Filtermaterial 22 eingebracht sind. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Stützmaterial weitere und/oder andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Elemente aufweist, die das Filtermaterial 22 stabilisieren.

Der Filter 12 umfasst ein Rückschlagventil 25, das an einem der Betriebsmittelpumpe zugewandten Ende des Filters 12 angebracht ist. Das Rückschlagventil 25 ist an einem unteren Ende des Filters 12 angebracht. Das Rückschlagventil 25 verhindert ein Rückflie- ßen des Betriebsmittels aus dem Filter 12 in Richtung der Betriebsmittelpumpe. In einem montierten Zustand des Filters 12 ist das Rückschlagventil 25 in dem Anschluss 19 für die Betriebsmittelversorgungsleitung 20 angeordnet. Das Betriebsmittel kann so von der Betriebsmittelversorgungsleitung 20 ausschließlich in den ersten, radial innenliegenden ölraum 23 des Filters strömen. Dabei kann das Rückschlagventil 25 als ein Flatterventil oder als ein anderes, dem Fachmann als sinnvoll erscheinendes Rückschlagventil ausgebildet sein.

Zum Verschließen des Ölfilters 10 weist der Filter 12 einen Verschlussdeckel 26 auf. Der Verschlussdeckel 26 ist fest mit dem Filtermaterial 22 verbunden. Der Verschlussdeckel 26 ist dazu vorgesehen, an dem Verschluss 21 des Filtergehäuses 1 1 angebracht zu werden, um den ölfilter 10 zu schließen. Dazu weist der Verschlussdeckel 26 beispielsweise ein Formschlusselement auf, das mit dem Verschluss 21 des Filtergehäuses 1 1 formschlüssig verbindbar ist. Zum Befüllen des ölkreislaufs mit Betriebsmittel umfasst der Verschlussdeckel 26 einen verschließbaren Einfüllstutzen. Über den Einfüllstutzen kann ein Betriebsmittel direkt in den ersten Ölraum des Ölfilters 10 eingefüllt werden.