Kraft fahr zeugschloss

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle in mindestens einer Rastposition sperrbar ist, einer Antriebseinrichtung, mit der die Sperrklinke aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung für die Drehfalle überführbar ist, und einer Auf Stelleinrichtung, wobei mittels der Auf Stelleinrichtung ein das Kraftfahrzeugschloss aufnehmendes Fahrzeugteil aus einer Schließstellung heraus in eine Öf f nungsstellung überführbar ist.

Um den Komfort in einem Kraftfahrzeug zu steigern und eine möglichst einfache Bedienung eines Kraftfahrzeuges zu ermöglichen, werden mehr und mehr Komfort funkt ionen in das Kraftfahrzeug integriert. So ist es beispielsweise bekannt, das Kraftfahrzeugtüren, -klappen oder -hauben mittels einer Zuzieheinrichtung geschlossen werden. Dies kann einerseits darin begründet sein, dass ein leichtes Schließen der Tür ermöglicht werden soll und andererseits kann zum Beispiel auf einen Türaußengriff verzichtet werden, um ein entsprechendes Design am Kraftfahrzeug zu erzielen. Insbesondere bei vollautomatischen Heckklappen sind solche Zuzieheinrichtungen vielfach im Einsatz. Diese Klappen können dann beispielsweise ohne eine manuelle Betätigung der Klappe selbst zum Beispiel lediglich mit einer Funkfernsteuerung betätigt werden.

Solche mit einer Zuzieheinrichtung versehenen Schließsysteme kommen grundsätzlich bei allen denkbaren Türen an einem Kraftfahrzeug zum Einsatz. So ist nicht nur eine Beaufschlagung von Seitentüren, sondern auch von Kofferraumklappen, Heckklappen o- der Motorhauben denkbar und sind im Rahmen der Erfindung mitumfasst. Mit Hilfe der auf diese Weise realisierten Zuzieheinrichtung kann die betroffene Tür bzw. Fahrzeugtür aus der bereits angesprochenen Vorraststellung in eine Hauptrast Stellung gegen den Widerstand einer Dichtung verlagert werden.

Eine konstruktive Auslegung einer Zuzieheinrichtung ist Gegenstand der DE 198 28 040 B4. Offenbart ist eine kraftunterstützte Schließeinrichtung für Türen, Klappen, Verdecke oder Dächer von Kraftfahrzeugen und insbesondere Personenkraftwagen, bei welcher an einer Drehfalle ein schwenkbares Anschlagelement angeordnet ist. Außerdem verfügt die mit der Drehfalle wechselwirkende Sperrklinke ebenfalls über ein schwenkbares Anschlagelement. Die beiden Anschlagelemente wirken mit einer Steuerscheibe beim Öff- nungs- oder Schließvorgang zusammen. Die Steuerscheibe ist Bestandteil eines Stellantriebs, mit dessen Hilfe sowohl ein Öff- nungs- als auch ein Schließvorgang bewirkt werden kann.

In der DE 20 2008 015 089 Ul wird so vorgegangen, dass ein Achsgleich zu einer Achse einer Drehfalle des Gesperres gelagerter Übertragungshebel vorgesehen ist. Zusätzlich ist eine Antriebsklinke auf einem Übertragungselement gelagert. Die Antriebsklinke ist ihrerseits mittels eines Bowdenzugs oder eines anderen Verbindungsmittels an dem Antrieb angeschlossen.

Neben dem Hilfsmittel eines Zuziehantriebs für Schließsysteme in Kraftfahrzeugen sind Auf Stelleinrichtungen bekannt geworden. Auf Stelleinrichtungen dienen dabei bevorzugt dazu, dass beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteil in eine Offenstellung zu überführen, so dass der Bediener in der Lage ist, das bewegliche Bauteil zu ergreifen und vollständig zu öffnen. Die Auf Stelleinrichtungen wirken mit elektrisch betätigten Schließsystemen zusammen, so dass nach einem elektrischen Entsperren des Gesperres ein Aufstellen des beweglichen Bauteils ausgeführt werden kann. Ist das Gesperre geöffnet, so kann beispielsweise eine Kraftfahrzeugtür ohne die manuelle Betätigung eines Außenbetätigungsgriffes geöffnet werden.

Aus der DE 10 2011 015 669 Al ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder Klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung n eine Öf f nungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Ausstelleinrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugseitentür, so kann die Tür beispielsweise mittels eines elektrischen Impulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Türschlosses vorzugsweise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispielsweise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließstellung in eine Öff nungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öff nungsstellung überführt werden. Eine Öff nungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage ist, die Tür derart zu ergreifen, dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrichtung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahrzeugtür einwirkt.

Eine unmittelbar in einem Kraftfahrzeugtürschloss integrierte Ausstelleinrichtung ist aus der DE 200 16 292 Ul bekannt geworden. Das aus einer Sperrklinke und einer Drehfalle bestehende Schloss weist einen Sperrklinkenantrieb auf, mit dem die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle gebracht werden kann. Nach einem elektrischen Betätigen bewegt der Sperrklinkenantrieb die Drehfalle aus dem Eingriffsbereich der Drehfalle und gibt somit den Schlosshalter frei, wodurch die Klappe, Haube oder Tür geöffnet werden kann. Der Sperrklinkenantrieb bewegt sich nun weiter und zieht über einen Verbindungshebel zwischen Sperrklinke und Drehfalle die Drehfalle in eine Position, in der der Schlosshalter nicht nur freigegeben wird, sondern die Drehfalle sich auf dem Schlosshalter abstützt und das Kraftfahrzeugteil, wie Haube, Klappe oder Tür in eine Öf f nungsstellung hebt oder bewegt. Dadurch wird ein Spalt zwischen Kraftfahrzeugteil und Kraftfahrzeugkarosserie erzeugt, wobei der Spalt die Bedienfreundlichkeit erhöht. Der Bediener ist in der Lage, durch den Spalt hindurch das Kraftfahrzeugteil zu ergreifen und vollständig zu öffnen.

Aus der DE 10 2015 003 918 Al ist ein Kraftfahrzeugschloss bekannt geworden, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle sperrbar ist, eine Antriebseinrichtung, mit der die Sperrklinke aus einer Sperrstellung in die Freigabestellung für das Gesperre überführbar ist, und einer Auf Stelleinrichtung, wobei mittels der Auf Stelleinrichtung ein das Kraftfahrzeugschloss aufnehmendes Fahrzeugteil aus einer Schließstellung heraus in eine Öff nungsstellung bewegbar ist. In einer Ausführungsvariante bildet die Antriebseinrichtung einen Antrieb für die Auf Stelleinrichtung . Als Antriebseinrichtung zum elektrischen Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses dient dabei bevorzugt ein Elektromotor, der beispielsweise mit einem Getriebe auf eine Stelleinrichtung einwirkt, so dass die Sperrklinke von der Drehfalle lösbar ist. Wird nun der im Kraftfahrzeugschloss vorhandene Elektromotor als Antriebseinrichtung für die Aufstelleinrichtung eingesetzt, so kann auf einen weiteren Antrieb für die Auf Stelleinrichtung verzichtet werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten und vielfach eingesetzten Zuzieheinrichtungen wie auch die Auf Stelleinrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt. Ein Problem, mit dem sich die Automobilhersteller, wie auch die Zulieferer kontinuierlich beschäftigen, ist das, das Gewicht der Kraftfahrzeuge und den Bauraum der Komponenten auf ein Minimum zu reduzieren. Das Gewicht der Einzelkomponenten kann das Gewicht des Fahrzeugs minimieren und somit den Verbrauch des Kraftfahrzeugs verringern. Die steigende Anzahl der Komfort funkt ionen wiederum nimmt Bauraum ein, der durch die Komfort funkt ionen weiter eingeschränkt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kraftfahrzeug mit den beschriebenen Komfort funkt ionen, wie Zuziehhilfe und Aufstelleinrichtung, bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, die Komfort funkt ionen in einem minimalen Bauraum und mit einer geringstmöglichen Anzahl an Bauteilen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzustellen .

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschloss bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle in mindestens einer Rastposition sperrbar ist, einer Antriebseinrichtung mit der die Sperrklinke aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung für die Drehfalle überführbar ist und einer Zuzieheinrichtung, wobei mittels der Zuzieheinrichtung das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist, und wobei mittels der Antriebseinrichtung ein Kupplungselement derart steuerbar ist, dass mittels der Zuzieheinrichtung ein Aufstellen des Kraftfahrzeugteils ermöglichbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit gegeben, das Kraftfahrzeugschloss bzw. die Komponenten, die dem Kraftfahrzeugschloss zugeordnet sind, derart einzusetzen, dass einerseits ein Zuziehen des Ge- sperres ermöglicht wird und gleichzeitig mittels der Zuzieheinrichtung ein Aufstellen des Kraftfahrzeugteils in eine Öffnungsstellung hinein ermöglicht wird. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau kann die Anzahl der benötigten Bauteile zum Bewegen des Gesperres und des Kraftfahrzeugteils auf ein Minimum reduziert werden. Durch den Einsatz des Zuziehantriebs zum Zuziehen und Aufstellen werden mit einem Minimum an konstruktiven Bauteilen Komfort funkt ionen realisierbar, die gleichzeitig lediglich einen minimalen Bauraum benötigen.

Insbesondere die Verwendung der Antriebseinrichtung zur Betätigung eines Kupplungselements kann dabei vorteilhaft sein, da der Antriebseinrichtung eine Doppelfunktion zuordbar ist. Mittels der Antriebseinrichtung ist das Gesperre entsperrbar. Mit anderen Worten kann das Gesperre aus einer Rastposition heraus in eine Freigabeposition überführt werden. Mittels der Antriebseinrichtung ist bevorzugt ein Auslösehebel betätigbar, mit dem die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle herausbewegbar ist, so dass das Gesperre von einer Rastposition in eine Freigabeposition überführbar ist. Üblicherweise bewegt sich die Drehfalle nach dem Entsperren zumindest bereichsweise aus dem Eingriffsbereich mit der Sperrklinke heraus, da die Drehfalle unter einer Federbelastung durch eine Schenkelfeder und/oder dem Türdichtungsdruck steht.

Die Antriebseinrichtung ist mit einem elektrischen Antrieb, insbesondere einem elektrischen Gleichstrommotor, ausgestattet, so dass bevorzugt mittels eines Getriebes der Auslösehebel bewegbar ist. Erfindungsgemäß treibt die Antriebseinrichtung zusätzlich ein Kupplungselement an, wobei mittels des Kupplungselements die Zuzieheinrichtung mit einem Mittel zum Aufstellen des Fahrzeugteils koppelbar ist. Der elektrische Antrieb der Antriebseinrichtung wird somit in einer Doppelfunktion zum Entsperren des Gesperres und zum Betreiben des Kupplungselements verwendet. Somit kann mit den vorhandenen Bestandteilen der Zuzieheinrichtung und der Antriebseinrichtung zusätzlich ein Aufstellen des Fahrzeugteils realisiert werden.

Wird erfindungsgemäß von einem Kraftfahrzeugschloss gesprochen, so stehen hierbei Synonyme wie Schließvorrichtung, Schloss oder Türschloss gleichbedeutend nebeneinander. Unter dem Begriff „Kraftfahrzeugschloss" werden auch solche Schlösser zusammengefasst, die in Türen, Schiebetüren, Klappen und/oder Abdeckungen im Kraftfahrzeug zum Einsatz kommen, eben überall dort, wo schwenkbeweglich oder verschieblich am Kraftfahrzeug angebrachte Bauteile in ihrer Lage gesichert gehalten werden müssen. Bevorzugt bezieht sich das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss auf ein Seitentürschloss. Derartige Kraftfahrzeugschlosser umfassen ein Gesperre bestehend aus Drehfalle und Sperrklinke. Das Gesperre kann darüber hinaus mit zwei oder mehr Sperrklinken ausgestattet sein oder beispielsweise einen Rast- oder Blockadehebel aufweisen. Derartige Sperrklinken sind aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei gelangt die Sperrklinke unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff und der Rast- oder Blockadehebel sichert die Lage der Sperrklinke in der Rastposition, vorzugsweise der Hauptrastposition.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann dann ein Vorteil erzielt werden, wenn die Zuzieheinrichtung zumindest bereichsweise oder vollständig unabhängig vom Kraftfahrzeugschloss im Kraftfahrzeug aufgenommen ist. Die Zuzieheinrichtung kann Bestandteil des Kraftfahrzeugschlosses selbst sein, das heißt die Zuzieheinrichtung ist in das Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses integriert. Dazu weist die Zuzieheinrichtung bevorzugt einen entsprechend stark ausgelegten elektrischen Antrieb auf, mittels dem das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist. Eine entsprechende Auslegung des Zuziehantriebs ist notwendig, da das Gesperre gegen den Dichtungsdruck der Tür oder Klappe bewegt werden muss. Die Hauptrastposition bildet die Schließstellung des Gesperres ab und beschreibt die Position, in der das bewegliche Bauteil in der gesicherten Lage am Kraftfahrzeugschloss gehalten ist. Der Zuziehantrieb kann aber auch lediglich bereichsweise in das Schloss integriert sein bzw. am Schloss montiert vorliegen. Eine mechanische Anbindung kann dann über Hebel, ein Gestänge oder über einen Bowdenzug erfolgen. In jedem Fall kann die Zuzieheinrichtung eine Schließbewegung in das Gesperre einleiten. Vorstellbar ist es erfindungsgemäß aber auch, dass die Zuzieheinrichtung beabstandet von der Schließeinrichtung im Kraftfahrzeugschloss angeordnet ist. Dies kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn das Kraftfahrzeugschloss in einer Seitentür eingebaut ist und kein ausreichender Bauraum in der Nähe des Kraftfahrzeugschlosses zur Positionierung der Zuzieheinrichtung zur Verfügung steht. In diesem Fall ist es bekannt, den Zuziehantrieb mittels eines Bowdenzugs mit dem Kraftfahrzeugschloss bzw. einer Antriebseinrichtung im Kraftfahrzeugschloss zu verbinden.

Ist mittels der Kupplungseinrichtung eine Wirkverbindung zwischen der Auf Stelleinrichtung und der Zuzieheinrichtung herstellbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Die Kupplungseinrichtung ist in das Kraftfahrzeugschloss integriert und wird mittels der Antriebseinrichtung betätigt. Dabei ist die Kupplungseinrichtung derart ausgebildet, dass der vorhandene Zuziehantrieb mit einer Auf Stelleinrichtung im Kraftfahrzeugschloss mechanisch kuppelbar ist. Die Auf Stelleinrichtung kann dabei zumindest bereichsweise auf vorhandene Bestandsteile im Kraftfahrzeugschloss zurückgreifen und ermöglicht es hierbei, das bewegliche Bauteil in eine Offenstellung hineinzubewegen. Wird das Kraftfahrzeugschloss mittels der Antriebseinheit entsperrt, so steht die Drehfalle unter Vorspannung und wird bevorzugt durch den Türdichtungsdruck aus der Hauptrast Stellung herausbewegt. Dabei kann sich je nach Türdichtungsdruck und konstruktiven Gegebenheiten das bewegliche Bauteil zumindest bereichsweise in die Offenstellung hineinbewegen. Die Auf Stelleinrichtung hingegen bewegt das bewegliche Bauteil in eine fest vorgebbare Offenstellung, die sich dadurch auszeichnet, dass ein Spalt entsteht, in den der Bediener des Kraftfahrzeugs sicher hineingreifen kann, um die zum Beispiel Kraftfahrzeugtür vollständig zu öffnen.

Die Öf f nungsposit ion, die unter Erzielung eines fest definierbaren Öf f nungsspalt s erreichbar ist, unterscheidet sich somit deutlich von dem Öffnen des beweglichen Bauteils durch die Freigabe der Drehfalle. Insbesondere zum Beispiel dann, wenn durch beispielsweise eine Schräglage des Kraftfahrzeugs eine zusätzliche Kraft auf das bewegliche Bauteil ausgeübt wird, die zum Beispiel eine Seitentür in eine Schließstellung hineindrückt. Dies kann beispielsweise eine Schwerkraft sein, kann aber auch zum Beispiel durch äußere Umgebungseinflüsse, wie beispielsweise einen starken Wind, erzeugt werden. Die Öf f nungsstellung hingegen wird durch die Auf Stelleinrichtung erzielt, wobei das bewegliche Bauteil in eine definierte Lage hineinbewegt wird.

Mittels des Kupplungselements ist die Zuzieheinrichtung mit der Auf Stelleinrichtung mechanisch kuppelbar. Das Einkuppeln der Zuzieheinrichtung in die Mechanik der Auf Stelleinrichtung wird mittels der Antriebseinrichtung eingeleitet. Die Antriebseinrichtung weist dazu bevorzugt ein dem elektrischen Antrieb nachgeschaltetes Getriebe auf, welches entweder unmittelbar oder über einen separaten Auslösemechanismus die Sperrklinke von der Drehfalle abhebt. Nach diesem Entsperren des Gesperres kann der elektrische Antrieb der Antriebseinrichtung dazu genutzt werden, um die Zuzieheinrichtung mit der Auf Stelleinrichtung zu koppeln. Der Zuziehantrieb kann dann eine Bewegung in die Aufstelleinrichtung einleiten, wobei beispielsweise ein Bowdenzug eine Zugbewegung in das Kraftfahrzeugschloss einleitet, die dazu genutzt wird, um die Mechanik zum Aufstellen des beweglichen Bauteils zu betätigen. Dazu kann beispielsweise das dem Elektromotor nachgeschaltete Getriebe der Antriebseinrichtung genutzt werden, indem das Getriebe zum Beispiel den Auslösemechanismus in eine Position verfährt, in der der Auslösemechanismus den Zuziehantrieb mit der Auf Stelleinrichtung koppelt. Nach dem Einkuppeln der Auf Stelleinrichtung ist die Mechanik zur Aufstellung des beweglichen Bauteils in der Lage, das bewegliche Bauteil in die Öf f nungsposit ion hinein zu bewegen.

Wird nun das bewegliche Bauteil vom Bediener ergriffen und geöffnet, so kann die Auf Stelleinrichtung in ihre Ausgangslage zurückverfahren werden, wobei die Antriebseinheit ebenfalls in die Ausgangslagen zurückgefahren wird und den Zuziehantrieb wieder mit der Zuziehmechanik für das Gesperre koppelt. Somit kann mit einfachsten mechanischen Mitteln und einer geringstmöglichen Anzahl von Bauteilen einerseits ein elektrisches Entsperren, ein Zuziehen und ein Aufstellen realisiert werden.

Eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Fahrzeugteil mittels eines Aufstellers der Auf Stelleinrichtung haltbar ist. Die Auf Stelleinrichtung weist einen Auf steiler auf, der aus einer Ausgangslage heraus in eine Position verfahrbar ist, in der der Aufsteiler das bewegliche Fahrzeugteil in die Öffnungsstellung hineinbewegt hat. Erfindungsgemäß ist es dabei vorstellbar, dass der Aufsteiler das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Fahrzeugteil festhält, das heißt in der Öffnungsstellung fixiert. Bevorzugt ist der Auf steiler in seiner Ausgangslage derart im Kraftfahrzeugschloss angeordnet, dass der Aufsteiler nicht über eine äußere Karosserie des Kraftfahrzeugs bzw. eine Verkleidung des Fahrzeugteils hinausragt. In dieser Ausgangslage kann somit keine Behinderung des Bedieners des Kraftfahrzeugs erfolgen oder sich Verletzungen einstellen. Bewegt die Auf Stelleinrichtung den Aufsteiler, so wird der Aufsteiler von der Ausgangsposition in die herausgefahrene Be- triebsstellung bewegt. In dieser Betriebsstellung ist der Auf- steiler in der Lage, das Fahrzeugteil zu halten. Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn der Aufsteiler mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist. In vorteilhafter Weise kann der Aufsteiler derart im Kraftfahrzeugschloss angeordnet sein, dass der Aufsteiler beispielsweise parallel zum Gesperre und bevorzugt parallel zur Drehfalle im Kraftfahrzeugschloss angeordnet ist. Die Drehfalle steht mit dem Schlosshalter bzw. Schlosshalterbügel in Eingriff und sichert die Lage des schwenkbeweglichen Bauteils im Betrieb des Kraftfahrzeugs. Wird nun der Aufsteiler ebenfalls mit dem Schlosshalter in Eingriff gebracht, so kann eine vorteilhafte Ausgestaltungsvariante erzielt werden. Vorteilhaft dahingehend, da keine weitere Öffnung im Kraftfahrzeugschloss anzuordnen ist, da der Aufsteiler durch das Einlaufmaul der Drehfalle mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist. Vorteilhaft auch dahingehend, da der Schlosshalter beab- standet von zum Beispiel der Türdichtung im Kraftfahrzeug angeordnet ist und sich somit eine geringstmögliche Bewegung des Aufstellers dazu eignet, das bewegliche Kraftfahrzeugteil in die Öf f nungsstellung hinein zu bewegen.

In einer weiteren Variante der Erfindung ist der Zuziehmechanismus unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff bringbar. Der Zuziehmechanismus bzw. die Zuzieheinrichtung kann mit einer geringstmöglichen Anzahl von konstruktiven Bauteilen und somit unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff bringbar sein. Dabei spielt das Entkoppeln der Zuzieheinrichtung eine entscheidende Rolle, da die Drehfalle nach einem Entkoppeln von der Zuzieheinrichtung unabhängig bewegbar ist. Mit anderen Worten kommt die Drehfalle vom Zuziehmechanismus frei. Hierdurch wird eine Leichtgängigkeit des Gesperres erzielt und Geräusche vermieden. Die Zuzieheinrichtung wird mittels der Kupplung nur dann eingekuppelt, wenn sich die Drehfalle in der Freigabeposition befindet, das heißt wenn sich die Auf Stelleinrichtung in Eingriff mit der Zuzieheinrichtung befindet. Das Entkuppeln der Zuzieheinrichtung bietet somit konstruktive wie auch akustische Vorteile. Ebenso ist die Auf Stelleinrichtung mittels der Zuzieheinrichtung nur im Falle des Aufstellens bzw. des Zurückstellens des Auf- stellers gekoppelt und während eines Zuziehens entkoppelt. Das Kuppeln erfolgt mechanisch und bevorzugt mittels eines dem elektrischen Antrieb der Antriebseinrichtung nachgeschalteten Getriebes. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass ein separates Kupplungselement betätigt wird, wobei das Kupplungselement beispielsweise den Bowdenzug mit dem Zuziehantrieb oder der Aufstelleinrichtung koppelt.

Die Drehfalle ist mittels des Zuziehmechanismus von der Freigabestellung in eine Rast Stellung, insbesondere eine Hauptraststellung, überführbar. Ist der Zuziehmechanismus, das heißt das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss, in einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs eingebaut, so bewegt der Zuziehmechanismus die Drehfalle von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition. Es gibt aber auch Fälle, beispielsweise bei Abdeckungen oder Heckklappen, in denen lediglich eine Rastposition im Gesperre vorliegt. In diesen Fällen gelangt die Drehfalle unmittelbar mit einem Schlosshalter in Eingriff, sobald sich das Kraftfahrzeugschloss dem Schließbolzen nähert. In diesem Fall bewegt die Zuzieheinrichtung die Drehfalle von der Anlageposition am Schlosshalter in die Raststellung bzw. Rastposition.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn die Kupplung als mechanische Kupplung mit einem Schiebeelement ausgebildet. Die Kupplungseinrichtung weist dabei beispielsweise ein Schiebeelement auf, in dem eine mechanische Anbindung des Zuziehantriebs linear führbar ist. Eine lineare Führung ist leicht und sicher herstellbar und kann beispielsweise im Schlossgehäuse selbst geführt werden. Somit reduziert sich die Anzahl der benötigten Bauteile auf ein Minimum.

Weist die Kupplungseinrichtung eine Kupplung für eine Bowdenzugaufnahme der Zuzieheinrichtung auf, so ergibt sich eine weitere Ausgest altungsvariante der Erfindung. Der Zuziehantrieb bzw. die Zuzieheinrichtung kann mittels eines Bowdenzugs mit dem Schließsystem Zusammenwirken, so dass in vorteilhafter Weise eine be- abstandete Anordnung der Zuzieheinrichtung im Fahrzeug ermöglichbar ist. Weist die Kupplungseinrichtung eine Bowdenzugaufnahme auf und ist die Bowdenzugaufnahme beispielsweise schwenkbeweglich oder verschieblich in der Kupplungseinrichtung aufgenommen, so ist ein vorteilhaftes Einkuppeln der Zuziehmechanik bzw. der Auf stellmechanik ermöglichbar. Insbesondere eine Anbindung der Kupplungseinrichtung an ein Getriebe der Antriebseinrichtung und beispielsweise eine der Antriebseinrichtung zugehörige Mechanik, wie beispielsweise ein Zahnrad, kann eine konstruktiv günstige Möglichkeit darstellen, um ein Kuppeln zu ermöglichen. Die Schwenkbewegung des Getriebes der Antriebseinrichtung kann dann dazu genutzt werden, um den Bowdenzug der Zuzieheinrichtung mit der Auf Stelleinrichtung oder der Drehfalle bzw. der Zuziehmechanik zu verbinden.

Die Aufgabe der Erfindung kann mittels eines Verfahrens gelöst werden. Dazu wird erfindungsgemäß ein Verfahren zum Zuziehen eines mit einem Kraftfahrzeugschloss schließbaren Kraftfahrzeugteils eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, bei dem ein Gesperre des Kraftfahrzeugschlosses mittels einer Antriebseinrichtung entsperrt wird und das Fahrzeugteil mittels einer Zuzieheinrichtung in eine Raststellung überführt wird und bei dem anschließend mittels der Antriebseinrichtung die Zuzieheinrichtung mit einer Auf Stelleinrichtung gekoppelt wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist nun die Möglichkeit geschaffen, den im Kraftfahrzeugschloss oder am Kraftfahrzeugschloss angeordneten Zuziehantrieb ebenfalls zum Aufstellen des beweglich am Kraftfahrzeug befestigten Bauteils einzusetzen. Dabei nutzt das erfindungsgemäße Verfahren die Möglichkeit, mittels eines Kupplungselements den Zuziehantrieb mit der Auf Stelleinrichtung zu koppeln und somit die beiden Funktionen mittels eines Antriebs auszuführen. Nach einem Entsperren des Gesperres wirkt die Antriebseinrichtung derart mit der Kupplung zusammen, dass der Zuziehantrieb mit dem Auf stellmechanismus bzw. der Auf Stelleinrichtung gekoppelt wird, so dass ein Aufstellen des beweglichen Fahrzeugteils ermöglicht wird. Nach dem Aufstellen und Zurückfahren des Auf- stellers der Auf Stelleinrichtung wird ebenfalls wiederum mittels der Antriebseinrichtung die Auf Stelleinrichtung von der Zuzieheinrichtung entkoppelt und mit der Zuziehmechanik bzw. unmittelbar mit der Drehfalle verbunden. Somit ist wiederum ein Zuziehen der Drehfalle möglich.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen bzw. Skizzen näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden .

Es zeigt :

Figur 1 eine Draufsicht auf ein Kraftfahrzeug mit einer sich in einer Öf f nungsstellung befindlichen Seitentür; Figur 2 eine Detailansicht auf die sich in der Öf f nungsstellung befindlichen Seitentür gemäß der Figur 1 und im Besonderen der Ansicht II, in einer Schnittdarstellung, die die prinzipielle Anordnung zwischen einem in der Seitentür befindlichen Kraftfahrzeugschloss und einer Aufstelleinrichtung zeigt, wobei die Auf Stelleinrichtung mit einem Schlosshalter zusammenwirkt; und

Figur 3 eine prinzipielle Skizze eines Zusammenspiels von Zuziehantrieb, Antriebseinrichtung, Kupplungselement, Zuziehmechanik und Auf Stellmechanik .

In der Figur 1 ist eine Draufsicht auf ein prinzipiell dargestelltes Kraftfahrzeug 1 dargestellt. Das Kraftfahrzeug 1 weist einen Frontbereich 2, einen Heckbereich 3 sowie eine Seitentür 4 auf. Die Kraftfahrzeug-Seitentür 4 ist in einer Öff nungsstellung wiedergegeben, wobei sich die Öff nungsstellung dadurch auszeichnet, dass sich zwischen der Kraftfahrzeugkarosserie 5 und der Seitentür 4 ein Öf f nungsspalt S ergibt. Im Bereich des Öff- nungsspalts S ist ein Schlosshalter 6 zu erkennen, der in diesem Ausführungsbeispiel als Schließbolzen 6 ausgeführt ist. Auch wenn in diesem Ausführungsbeispiel die Auf Stelleinrichtung am Beispiel einer Kraftfahrzeugtür 4 wiedergegeben ist, so ist dies nicht beschränkend. Vielmehr ist es vorstellbar, die Aufstelleinrichtung auch zum Beispiel für eine sich im Kraftfahrzeugheck 3 befindliche Heckklappe 7 oder beispielsweise für eine im Bereich der Kraftfahrzeugfront befindliche Motorhaube 8 zu verwenden .

In der Figur 2 ist eine vergrößerte Ansicht des Details II aus Figur 1 im Bereich des Schlosshalters 6 dargestellt. Gleiche Bauteile sind in den Figuren mit gleichen Bezugsziffern versehen. Zur besseren Verdeutlichung der Anordnung der Auf Stelleinrichtung 9 ist die Detailansicht II in einem Schnitt durch das Kraftfahrzeug 1 oberhalb des Schlosshalters 6 wiedergegeben. Die Auf Stelleinrichtung 9 ist in ein Kraftfahrzeugtürschloss 10 integriert und weist einen Aufsteiler 11 auf, wobei der Aufstel- ler 11 unmittelbar mit dem Schlosshalter 6 zusammenwirkt. Der Aufsteiler 11 ist in diesem Ausführungsbeispiel derart in die Auf Stelleinrichtung 9 integriert und bewegbar angeordnet, so dass der Aufsteiler 11 aus dem Kraftfahrzeugtürschloss 10 und der Kraftfahrzeugtür (4) heraus bewegbar ist. Eine Türdichtung 12 ist auf einer Abkantung 13 der Kraftfahrzeugkarosserie 5 befestigt. Die Türdichtung 12 umschließt die Kraftfahrzeugtür 4 vorzugsweise umfänglich und dichtet den Innenraum des Kraftfahrzeugs 1 gegen die Umwelt ab. Neben dieser Dicht funkt ion erzeugt die Türdichtung 12 eine Kraft auf das in die Kraftfahrzeugtür 4 integrierte Türschloss und insbesondere das Gesperre, insofern sich die Kraftfahrzeugtür 4 in der vollständig geschlossenen Schließstellung befindet.

Dieser Türdichtungsdruck kann von dem Kraftfahrzeugtürschloss 10 genutzt werden, um das Gesperre zu öffnen, indem lediglich die Sperrklinke von der Drehfalle entfernt wird und die Türdichtungskraft bzw. der Türdichtungsdruck eine Bewegung der Drehfalle, das heißt ein Öffnen des Gesperres, bewirkt. Anschließend bewegt die Auf Stelleinrichtung 9 die Kraftfahrzeugtür 4 dann vollständig in die Öf f nungsstellung, so dass sich der Öffnungsspalt S ergibt .

In der Figur 3 ist nun prinzipiell die Anordnung des Kraftfahrzeugtürschlosses 10 in Bezug auf eine Zuzieheinrichtung 13 wiedergegeben. Die Zuzieheinrichtung 13 ist hier beabstandet zum Kraftfahrzeugschloss 10 angeordnet und beispielsweise mittels eines Bowdenzugs 14 mit dem Kraftfahrzeugschloss 10 verbunden. Im Kraftfahrzeugschloss 10 ist eine Antriebseinrichtung 15, ein Kupplungselement 16, eine Zuziehmechanik 17 sowie eine Aufstellmechanik 18 integriert. Ein Aufsteiler 11 ist aus dem Kraftfahrzeugschloss 10 heraus und in das Kraftfahrzeugschloss 10 hinein verfahrbar .

Befindet sich nun das Kraftfahrzeugschloss 10 bzw. die Kraftfahrzeugtür 4 in der in der Figur 2 dargestellten Position, so ist die Zuzieheinrichtung 13 über das Kupplungselement 16 mit der Auf stellmechanik 18 verbunden. Der Aufsteiler 11 befindet sich in der ausgefahrenen Position. Wird nun die Kraftfahrzeugtür 4 vom Bediener ergriffen und vollständig geöffnet, so verfährt die Zuzieheinrichtung 13 den Aufsteiler 11 wieder in die eingezogene Position in die Ausgangsstellung. Anschließend wird mittels der Antriebseinrichtung das Kupplungselement betätigt und die Zuzieheinrichtung 13 mit der Zuziehmechanik 17 gekoppelt. Bewegt der Bediener nun die Kraftfahrzeugtür wieder in die Schließstellung, wobei die Drehfalle in eine Vorrastposition gelangt, so kann mittels der Zuzieheinrichtung 13 und der zugehörigen Zuziehmechanik 17 das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführt werden. Die Zuzieheinrichtung 13 kann somit je nach Bedarf zum Zuziehen oder Aufstellen der Kraftfahrzeugtür verwendet werden. Mit anderen Worten kann der Kraftfluss des Aktuators bzw. der Zuzieheinrichtung 13, über das Koppelelement 16 an die jeweiligen Funktionsbauteile 17, 18 angekoppelt werden. Dafür ist kein zusätzlicher Aktuator notwendig, da die Antriebseinrichtung 15, die üblicherweise ein elektrisches Öffnen initialisiert, zum Kuppeln der Zuzieh- bzw. Auf stellmechanik 17, 18 verwendet wird. Erfindungsgemäß kann somit die Zuzieheinrichtung 13 zum Aufstellen der Seitentür 4 und zum Zuziehen des Gesperres verwendet werden. Beide Komfort funkt ionen werden somit von vorhandenen Komponenten durchgeführt, so dass mit einem minimalen Aufwand an konstruktiven Mitteln, mit geringem Bauraum und somit kostengünstig Komfort funkt ionen zur Verfügung gestellt werden können.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Frontbereich

3 Heckbereich

4 Kraftfahrzeugtür

5 Karosserie

6 Schlosshalter

7 Heckklappe

8 Motorhaube

9 Auf Stelleinrichtung

10 Kraft fahr zeug schloss

11 Auf steiler

12 Türdichtung

13 Zuz ieheinrichtung

14 Bowdenzug

15 Antriebseinrichtung

16 Kupp lungs element

17 Zuz iehmechanik

18 Auf stellmechanik

S Öffnungs spalt

Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugschloss (10) aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle in mindestens einer Rastposition sperrbar ist, einer Antriebseinrichtung (15) , mit der die Sperrklinke aus einer Rastposition in eine Freigabestellung für die Drehfalle überführbar ist, und einer Zuzieheinrichtung (13) , wobei mittels der Zuzieheinrichtung (13) das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Antriebseinrichtung (15) ein Kupplungselement (16) derart steuerbar ist, dass mittels der Zuzieheinrichtung (13) ein Aufstellen des Fahrzeugteils (4) ermöglichbar ist.

2. Kraftfahrzeugschloss (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuzieheinrichtung (13) zumindest bereichsweise im Kraftfahrzeugschloss oder vollständig unabhängig vom Kraftfahrzeugschloss (10) im Kraftfahrzeug (1) aufgenommen ist.

3. Kraftfahrzeugschloss (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Kupplungseinrichtung (16) eine Wirkverbindung zwischen der Auf stellmechanik (18) und einer Zuziehmechanik (17) herstellbar ist.

4. Kraftfahrzeugschloss (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Kupplungselements (16) die Zuzieheinrichtung (13) mit der Auf stellmechanik (18) mechanisch koppelbar ist.