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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE LOCK HAVING A POSITION SECURING SYSTEM, AND PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/007271
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock having a lock mechanism, and to the production thereof. A lock mechanism for a door or a flap of a motor vehicle has a locking mechanism comprising a rotary latch and a ratchet pawl for engaging the rotary latch. The problem addressed by the invention is that of creating an improved lock having a spring (1) that acts upon at least one component of a lock. That problem is solved in that a lock is provided, in particular for a motor vehicle, having a lock mechanism. Essentially, the lock mechanism comprises a rotary latch and a ratchet pawl for engaging the rotary latch. There is a spring (1) made of plastic, which is able to act upon a movable component of the lock mechanism (2, 11). By means of the action, a movable component in particular can be moved to or held in a desired position. The spring (1) is fixedly connected to a metal component of the lock. The spring, together with the metal component, then forms a unit, which can be handled independently. As a result of the fixed connection, the spring is securely connected, in particular in a captive manner, to the metal component. Preferably, the fixed connection is such that the spring can no longer be removed from the metal component in a non-destructive manner.

Inventors:
MERGET MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/100250
Publication Date:
January 22, 2015
Filing Date:
July 14, 2014
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B15/04; E05B77/06; E05B77/40; E05B79/08; E05B81/20
Foreign References:
EP0331832A11989-09-13
DE19619868A11997-11-20
EP1516986A22005-03-23
DE202008007673U12009-10-22
DE102005027379A12006-12-28
DE10233802A12004-02-05
GB735445A1955-08-24
DE10320457A12004-12-16
DE102007003948A12008-05-29
DE102009026921A12010-12-16
DE102011004170A12012-08-16
DE19619868A11997-11-20
DE102009026919A12010-12-16
DE102011084960A12013-04-25
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Claims:
Patentansprüche

Schioss insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sc lossmechanik: umfassend eine aus Kunststoff besteh nde Feder (1) für ein Einwirken auf eine bewegbare Komponente \2, 11) der Sehioss echanik. dadurch gekennzeichnet- dass die Feder {]'} mit einer aus Metalf bestehenden Komponente (2, 3, 11 j des Schlosses fest verbunden ist.

Schioss nach Anspruc 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder {!'} durch f ormschiuss mit der aus Metall (2, 3,. 1 i ) bestehenden Komponente des Schlosses unlösbar verbunden ist.

Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Metall bestehende Komponente (2, 11 ) bewegbar ist und zwar Insbesondere durch die aus Kunststoff- bestehende Feder (1 ).

Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die. aus Metall bestehende Komponente (2, 11} eine Drehfalie, eine Sperrkilnke, ein Blockadehebel,, ein Betätigungshebel eine bewegbare Komponente einer Pasifionssicherung, einer Diebsta.blsicherung, einer Zentraiverriegelung oder einer Zuziehhijfe des Schiasses ist.

Schioss nach einem der" vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder {!.} eine Achse oder Welle {10) der bewegbaren Komponente (11) umgibt, durch die die bewegbare Komponente (11 ) drehbar gelagert ist. Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet., dass die aus Kunststoff bestehende Feder (! ) mit einer unbeweglichen Komponente (3) des Schlosses fest verbunden ist.

Schioss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die unbewegliche Komponente ein Sehiosskasfen oder eine Piafte (15} des Schlosses ist oder mit dem Sehiosskasfen oder der Platte fest verbunden ist,

Schioss noch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Feder ( } durch Anspritzen mit der aus Metall bestehenden Komponente (2, Π ) verbunden ist.

Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Feder Π) durch Farmschiuss mit der aus Metall bestehenden Komponente (2, 3, I 1] verbunden ist.

Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass di aus Kunststoff bestehende Feder (1) stabarfig oder bogenförmig von der aus Metall bestehenden Komponente (2, 11 } absteht.

Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Feder ( ) eine .Ausnehmung [8j umfasst.

Schioss insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalie und eine Sper'rki.inSce für ein Verrosten de Drehfalie, mit einer aus Kunststoff besiehenden Feder []} für ein Einwirken auf eine bewegbare Komponente (2, 11) des Schlosses., die mit einer bewegbaren Komponente des Schlosses fest verbunden ist, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder [ij mit einer weiteren bewegbaren Komponente (2, ] ]} des Schlosses fest verbunden ist. , Schioss noch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff beistehende Feder [1] durch eine Rastverbindung mit einer aus Metall bestehenden .Komponente (2, ! Tj des Schlosses verbunden ist, , Schioss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Feder (1) einteilig mit einer unstsfoffummahteiung der aus eloi bestehenden Komponente (2, 1 I) des Schlosses verbunden ist. , Verfahren zur Herstellung einer Komponente eines Schlosses nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer damit verbundenen aus Kunststoff bestehenden Feder (Ij, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (1) an die Komponente [2, 1 l) angespritzt ist.

Description:
Kroftfahfzeugscblpss mit Positionssicherung nebst Herstellung

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer .Schlossmechanik sowie ein Herstellungsverfahren. Eine Schiossmechanik für eine Tür ode Klappe eines Kraftfahrzeugs weist ein Gesperr« auf., dos eine Drehfalie und eine Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle umfasst. Ein solches Kraftfahrze.ugschiass ist aus der DE 10320 457 AI bekannt .

Ein eingangs genanntes Schloss dient zum zeltweisen Verschließen von Öffnungen In Kraftfahrzeugen oder Gebäuden mit Hilfe von Türen oder Klappen, Im geschlossenen- Zustand eines solchen Schlosses greift die Drehfalle um einen insbesondere bügelförmig ausgeführten SchiieSboizen herum, der im Fall e nes Kraftfahrzeugs in der Regel an der Karosserie befestigt ist. Erreicht die Drehfalie durch ein mit Hilfe des SchiieSboizen bewirkte Verschwenken ausgehend von einer geöffneten Stellung eine Schließsteilung, so wird die Drehfalle Schließlich mittels der Sperrklinke verrostet. Eine Sperrfiäche der Sperrklinke Hegt dan an einer Sperrfiöche der Drehfalle an., wodurch verhindert wird, dass die Drehfalie in Richtung geöffnete Stellung zurückgedreht werden kann. Der Schüeßboizen kann das Gesperre in der Schüeßsteliung nicht mehr verlassen.

Für ein Öffnen ist es erforderlich, die S.perrkiinke aus ihrer Rasisteiiung heraus zu bewegen, ist die Sperrf ünke aus ihrer os f Stellung heraus bewegt worden, so dreht sic die Drehfalie in Richtung geöffnete Stellung. In de geöffneten Stellung der Drehfalie und damit in der geöffneten Stellung des Gesperres kann der SchiieSboizen das Schloss verlassen. Die Tür öder Klappe kann so wieder geöffnet werden. Für das Drehen der Drehfaiie in Richtung geöffnete Stellung im Anschiuss an ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer Rastsfellung kann eine vorgespannte Feder verantwortlich sein, die eine entsprechende Kraft auf die Drehfaiie ausübt.

Es gib! Schlösser mit zwei verschiedenen astsfeliungen der

Drehfaiie. Die Drehfaiie kann dann zunächst in der sogenannten Vorrostposifion verrastet werden und durch ein Weilerdrehen in Schiießrichtung ' schließlich in der sogenannten Hauptrastpositson . in der- VorrastpösHion kann zwar ein Schiießboizen das Gesp ' erre nicht mehr verlassen . Eine entsprechende Tür oder Klappe ist aber noch nich t vollständig geschlossen . Eine solche Tür oder Klappe ist erst dann vollständig verschlossen, wenn die Drehfaiie bis zur Hauptrasf Position gedreht und hier verrastet wird . Für ein Verrosten in der Vorrastposifion kann eine zweite Sperrk.linke vorgesehen sein.

Das Schioss kann einen Biockadehebei umfassen, der eine Sperrklin ke zu blockieren vermag, wenn die Sperrklinke die Drehfalle verrastet. U m ein solches Gesperre zu öffnen, rnuss erst der Biockadehebei aus seiner blockierenden Position heraus bewegt werden.

U m ein Schioss besonders leicht öffnen zu können, vermag die Drehfaiie im verrosteten Zustand ein öffnendes Moment in die Sperrklinke einzuleiten. Das öffnende Moment kan n bewirken, doss die Sperrklinke aus ihrer Rastposition heraus bewegt, wird. Bei einem solchen Schioss wird ein unerwünschtes ' Herausbewegen durch einen 8lock.adeheb.el verhindert. Wird der Blocfcadehebel aus seiner blockierenden Position herausbewegt, so öffnet sich das Schioss anschließend selbstständig. Ein solcher Stand der Technik Ist aus der Druckschrift DE 1 0 2007 003 948 A I bekannt. W

U m ein Schloss öffnen zu können, gibt es eine Betäfigungseinrichtung. Wird die Betätsgungselnrichfung betätigt, so öffnet sich das Gesperre. Ein Griff einer Tür oder einer Klappe kann Teil der Betätigimgseinrichtung sein. Dieser Griff wird in der eoei Ober ein Gestänge oder einen Bo vdenzug mit einem Betätigungshebel des -Schlosses verbunden. Wird der .Griff betätigt, so wird mittels des Gestänges oder des Bowäenzugs der Betätigungshebel des Schlosses so verschwenkt, dass sich das Schloss: öffnet. Regelmäßig umfässt die ßefäiigungseinrichtung ein oder mehrere Federn, um Komponenten der Betätigungseinrichtung geeignet zu verschwenken, so zum Beispiel den Betätigungshebel des Schlosses.

Eine in der Regel aus Metall bestehende Schiossplafte oder aus Metall bestehender Schlosskasten dient der drehbaren Lagerung von Drehfaiie, Sperrklinke und weiteren Komponenten wie ßiockadehebei. Ein in der Regel aus Ku nststoff bestehendes Schiossgehäuse nebst Sehlössäecke! schützen die Schlossmechanik vor Feuchtigkeit und Schmutz.

Elastische Kunstsfoffeiem.ente, die auch als Puffer bez.eicheh a-r sind, werden bei einem eingangs genannten Schloss als Anschläge, wie zum Beispiel als Endanschläge, eingesetzt.

Das aus der DE 1 0 2009 026 921 A I bekannte Schloss umfasst als bewegbare Komponente unter anderem einen Sögel als Teil einer Zuziehhilfe, der durch eine Vorspannung von seiner Endsteliung in seine Anfangssteiiung bewegt werden kann . Eine Vorspannung wird laut der DE 1 0 2009 026 921 A I durch eine vorgespannte Feder Allgemein umfasst ein Schloss also ein oder mehrere Federn , u m verschwenkbare Komponenten des Schlosses durch Federkraft von einer Ausgangsstellung in eine Endsteüung zu verschwenken, wie aus der DE 1 0 20 M 004 1 70 A I bekannt ist. Meistens besteht eine Feder 5 aus Metall , Es werden a ber auch Federn aus Kunststoff eingesetzt, wie der DE 1 96 1 868 A I zu entnehmen ist. Federn können eigenständige Bauteile sein oder aber gemäß der aus der DE 1 96 1 868 AI bekannten Lehre mit einem aus Kunststoff bestehenden He ' oe ; einstückig verbunden sein.

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Aus der DE 1 0 2009 02 9 1 9 A I ist bekannt, eine Feder zwischen zwei bewegbaren Bauteilen eines Kraftfahrzeugschlosses einzuspannen, um so Bewegungen zu steuern . 5 Im Falle eines U nfalls soll aus Sicherheitsgründen eine Verstellung der

Verriegelung oder der DiebstahisiGherung vermieden werden, also zum Beispiel das Verstellen von einer verriegelten Position in eine entriegelte Position oder im Fall einer Diebsfahisicherung das Versteilen von einer eingelegten Position in eine entsicherte0 Position. Es soll ferner vermieden werden, dass eine Bef ötigungseinnchtung so betätigt wird, dass sich eine Tür oder Kla pe öff en kan n .

U m eine Verriegelung oder eine Diebsfahisicherung davor zu5 schützen, Ihre Stellung Im Fall eines Unfalls bzw. im Cras ' hfali zu verändern:, kann vorgesehen sein, dass ein Schenkel einer Feder gegen eine Federkraft der Feder bewegt werden muss, um die Stellung einer Verriegelung oder einer Diebsfahisicherung ändern zu können . Eine Feder wird bei einem Schloss also nicht nur für ein0 Verschwenken einer verschwenkbaren Komponente eingesetzt, sondern darüber hinaus auch für ein Fixleren von Stellungen., um so ei e P o $ i f ΐο n s s i c h e r:u g bereit zu stellen . Komponenten eines Schlosses bestehen aus Stabilifätsgründen häufig aus Meiaii . Um Geräusche und Reibungskräfte zu minimieren, werden bewegliche Komponenten eines Schlosses regelmäßig mit Kunststoffschichten bedeckt, wie der DE 1 0 201 1 084 960 AI zu entnehmen ist. I n der Reg ei ist dann eine solche metallische Komponente bereichsweise mit einer Kunsistoffsehicht derart umhüllt, dass die fCunsfs.toffschichf formschiussig mit der metallischen. Komponente verbunden ist.

Die vorgenannten Merkmale kön nen einzeln ' oder in beliebiger Kombination Bestandteil des erfindungsgemäs3en Schlosses sein, soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird., Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein weiter entwickeltes Schioss mit einer Feder zu schaffen, die auf zumindest eine Komponente eines Schlosses einwirkt.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Schioss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Ein Herstellungsverfahren weist zur Lösung der Aufgabe die Merkmale des Nebenanspruchs auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den U ntefanspröchen . Zu Lösung der Aufgabe wird ein Schioss insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer Schlossmechanik bereitgestellt. Die Schiössrnechanik urnfassf grundsätzlich eine Drehfalle sowie eine Sperrkiin ke für ein Verrosten der Drehfalle. Es gibt eine aus Kunststoff bestehende Feder, die auf eine bewegbare Komponente der Schiössrnec hanik einzuwirken vermag . Durch das Einwirken kann insbesondere eine bewegbare Komponente bewegt oder In einer gewünschten Position gehalten werden. Die Feder ist mit einer aus Metall bestehenden Komponente des Schlosses fest verbunden. Die Feder bildet dann mi der aus Metall bestehenden Komponente eine Einheit, die eigenständig gehandhabt werden kann. Durch die feste Verbindung ist die Feder insbesondere verliersicher mit der aus Metall bestehenden Komponente verbunden. Vorzugsweise ist die feste Verbindu ng derart, dass die Feder nicht mehr zerstorungfrei von der aus Meto!! bestehenden Komponente gelöst werden kann .

Vorzugsweise ist die Feder durch Formschiuss mit der aus Metall bestehenden Komponente des Schlosses fest verbunden, um so die feste Verbindung dauerhaft sicherzustellen.

Di aus Metall bestehende Komponente ist vorzugsweise eine bewegbar Komponente . Grundsätzlich wirkt eine Feder eines Schlosses auf eine bewegbare Komponente ein-. Es ist daher auch aus fertigungstechnischen Gründen von Vorteil, die Feder mit ' dieser bewegbaren Komponente zu verbinden, auf die die Feder einwirken wird.

Die aus Metall bestehende Komponente Ist insbesondere eine

Dreht alle, eine Sperr.kii.n-ke, ein Biockadehebe ein Betätigungshebel, eine bewegbare Komponente einer P o.s i 1 s o n s s i c h er u rg , eine bewegbare Komponente einer Diebstahlsieher u n g .. e I n e b ewe g b a re Komponente einer Zenfraiverriegelung oder eine bewegbare Komponente einer Zuzieh ' hilfe des Schlosses, Auf diese bewegbare Komponente wirkt die Feder ein.

Die aus Metall bestehende Komponente, die mit der Feder des Schlosses fest verbunden ist, ist gru ndsätzlich ein bewegbarer Hebe! oder ein bewegbarer Bügel. Die aus Kunststoff bestehende Feder Ist in einer Ausführungsform mit einer unbeweglichen Komponente des Schlosses fest verbunden . Die unbewegliche Komponente kann ein Schlosskasten oder eine metallische Platte des Schlosses sein . Auch diese Ausführungs-fofm fragt dazu bei, den Herstellung* aufwand gering zu hal l en .

Die aus Kunststoff bestehende Feder ist vorzugsweise durch Anspritzen mit der aus Metall bestehenden Komponente fest verbunden worden. Es steht so ein einfaches Herstellungsverfahren zur Herstellung mit großen Stückzahlen zur Verfügung ,

Die aus Kunststoff bestehende Feder steht insbesondere stabartig oder bogenförmig von der aus Mefgil bestehende Komponente ab, mit der die Feder fest verbunden ist. Diese Form hat sich als geeignet herausgestellt, um eine gewünschte Einwirkung auf eine Komponente erzielen zu können .

Die aus Kunststoff bestehende Feder umfasst in einer Ausführungsform eine Ausnehmung . Durch die Ausneh mung kann eine hinreichende federnde Wirkung mi langem Federweg dauerhaft bereitgestellt werden . Eine solche Feder ist beispielsweise dreiecksförmig, quadratisch, rechteckig oder Teil kreisförmig ,

Die Erfindung betrifft auch ein Schloss insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle und mit einer aus Kunststoff bestehenden Feder für ein Einwirken auf eine bewegbare Komponente des Schlosses, die mit einer bewegbaren Komponente des Schlosses fest verbunden ist . Die Feder ist mit einer weiteren bewegbaren Komponente des Schlosses fest verbunden . Die beiden bewegbaren Komponente bilden dann zusammen mit der Feder einer Einheit, wobei die einzelnen Teile dieser Einheit verliersicher miteinander verbunden sind. Auch dies führt zu einem geringen Hersteilungsaufwand , da die Einheit einheitlich ge handha t und eingebaut werden kann . Dieses Schloss, weiches ebenfalls die Aufgabe der Erfindung zu lösen vermag, kann insbesondere mit dem vorhergehenden Merkmaien eines Schlosses einzeln oder in Kombination kombiniert werden.

Die aus Kunststoff bestehende Feder ist in einer Ausführungsform durch ein asfverbindung mit einer aus Metall bestehenden Komponente des Schlosses verbunden . Durc h die Rasfverbindung kann auf einfach herzustellende " Weise eine feste Verbindung zwischen der aus Metall bestehenden Komponente u nd der aus Kunststoff bestehenden Feder bereitgestellt werden . I n einer bevorzugten Ausführungsform ist die aus Kunststoff bestehende Feder einteilig mit einer Kunststoffumma telung der aus Metall bestehenden Komponente des Schlosses verbunden. Diese Ausfü hrungsform nutzt den U mstand aus, dass viele metallische Bauteile bei einem Schloss bereits mit Kunststoff zumindest teilweise bedeckt und bereichsweise umhüllt sind und eine solche Umhüllung , also U mmanfelung, fest mit dem metallisc hen Bauteil verbunden ist. Durch diese Ausführungsform erhält die U mmanf elung vorteilhaft einen Z u so t/n u f z e . Zur Herstellung einer Komponente eines Kraff iahrzeugschiosses mit einer damit verbundenen, aus Ku nststoff bestehenden Feder wird die Feder an das Schloss angespritzt. Durch das Anspritzen wird insbesondere zugleich, also in einem Arbeifsschriff, eine Ummanfelung für das aus eta!l bestehende Bauteil geschaffen. i n vielen Fällen ist es für die Funktion eines Schlosses wesentlich , dass ein oder mehrere Komponenten des Schlosses unter Federkraft oder moment.enbeias et gegeneinander anliegen. Die Federkraft bewirkt hierbei meist eine riehfungsbezögene Ausrichtung der Bestandteile, wie beispielsweise Hebel. Achsen oder andere Funktlo.nselemenie. Durch elastische - also federnde ·· Elemente, die beispielsweise rotatorisch an drehbeweglichen Sauteilen anliegen, kann die Bewegung der Bauteile eingestellt und/oder deren Bewegung begrenzt werden.

Durch die vorliegende Erfindung werden ansteile von federnden separaten Bauteilen die Federelemente insbesondere in Form einer Anspritzung an bewegbare Teile angeformt und somit ein einheitliches federndes Bauteil zur Verfügung gestellt, insbesondere ist es hierdurch auch möglich., zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Bauteilen einen an beide Bauteile angespritzten« eiastomeren Kunststoff einzusetzen, so dass bei einer Relativbewegung der Bauteile zueinander der eiastomere Kunststoff als Feder fungiert.

Die Erfindung ermöglicht es, dass ein elastomerer Kunststoff an ein bewegbares Bauteil angespritzt wird, wobei der eiastomere Kunststoff formschtüssig im Schloss aufgenommen wird., so dass. mit dem Einfügen des Bauteiles unmittelbar eine federnde Lagerung realisiert Ist. I nsbesondere die Montage von Schlössern wird so vereinfacht. Darüber hinaus wird die Anzahl der zu montierenden Bauteile reduziert, was sich wiederum vorteilhaft auf die Montage auswirkt.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dann, wen mittels des eiastomeren Kunststoffes in einer Ausführungsform der Erfindung die Federkemniinte des zu bewegenden Bauteiles einstellbar gestaltet wird. Neben einem linearen Anstieg, wie er beispielsweise bei Zugfedern bekannt ist, kann mittels einer entsprechend ausgeformten Änsp.ritzung eines Kunststoffes eine definlerbare Federkennlinle realisiert werden. Bevorzugt werden die Kunststoffe derart ausgewählt, dass diese im dauerelastisehen Bereich beansprucht w e rde . in einem Ausführungsbeispiei, welches einen kleinen Bdura.um .ermögiicht, ist ein Hebel durch eine eine Achse oder Weile an ' einer vorzugsweise aus Meiail bestehenden Platte des Schlosses drehbar gelagert. Die: aus Metali bestehende Achse oder Welle Ist mit einer aus einem elastischen Kunststoff bestehenden Feder 1 u mhüllt. Die Feder 1 ist mit dem: Hebel I i fest und mit der Platte verdre- ssc er verbunden.

Varleilhaft reicht die Feder in die Platte oder in eine an der ' Plattenoberfläche angebrachten Form hinein.. Vorteilhaft ist de AuSendurchmesser der Feder zumindest im Bereich., der in die Sehlosspiaite oder in die Form hineinreicht, nicht kreisrund und grenzt an die Platte bzw. an die Form an, so dass die Feder hierdurch verdrehsicher mit der Platte verbunden ist.

Die aus Metall bestehende Achse oder Welle kann entfallen , wenn dies die; Stabilität nicht erfordert . Die Feder kann dann aus einem V ' ollmaterial bestehen .

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur i : Ausführungsbeispiei mit seilförmiger Feder;

Figur 2; Ausführungsbeispiei mit einer Feder mit Ausneh mung;

Figur 3: Ausfü hrungsbeispiei mit einer bogenförmig abstehenden

Feder; Figur 4: Ausfü hrungsbeispiel mit einer stabförmig abstehenden

Feder mit Rasiverbindung;

Figur 5: Feder mit zickzackförmigem Verlauf;

Figur 6: Ausfü hrungsbeispiei mit drehbarem Hebei an

Schlossplatte;

Figur 7; Ausführungsbeispiei mit zwei dre-h bare Hebein.

Die Figur 1 zeigt in Aufsicht eine aus einem elastisch dehnbaren Kunststoff bestehe nde seilförmige Feder 1 , die zwei metallische Komponenten eines Schlosses miteinander verbindet, nämlich einerseits einen bewegbaren , metallischen Büge; 2 und andererseits einen fest montierten metallischen Stift 3. Der Bügel 2 weist ein Langioch 4 auf, in welches ein Zylinder 5 als Führung für den Bügel 2 hineinreicht. Sowohl der Stift 3 als auch der Bügel 2 sind mit Kunststoff schichten 6 und 7 derart umhüllt, dass eine jede unststoff schicht 6. 7 nicht mehr vom metallischen Bauteil 2, 3 aufgrund von Formschiuss gelöst werden kann. Das Seil I ist mit der jeweiligen Kunsfsfoffschlchf einstückig verbunden. Wird das Seil vorgespannt, so steht eine Federkraft zur Verfügung, die den Büge! 2 zu bewegen vermag. De Böge! 2 kann Teil einer Zuziehhilfe eines Schlosses sein, Mithilfe eines Motors wird der Sögel 2 dann in seine Endstellung bewegt. Durch das Seil ΐ wird der Bügel 2 in seine Ausgangsstellung zurückbewegf . Das Seil 1 ist daher eine Feder im Sinne der vorliegenden Erfindung,

Die Figur 2 zeigt in Aufsicht eine aus Kunststoff bestehende F dei I , die eine Ausneh mung 8 aufweist. Die aus einem eiasf omeren Kunststoff bestehende Feder 1 ist einteilig mit eine aus Kunststoff bestehenden ßeschichiung 9 eines drehbar um seine Achse 1 0 gelagerten Hebeis 1 } verbunden. Wird der Hebel 1 1 um seine Achse 10 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verschwenkt, so wird di Feder ! gegen den Anschlag 1 2 bewegt und elastisch deformiert . Hierdurch entsteht eine Federspannung, die. bewirkt, dass der Hebel

I 1 durch Federkraft in die in der Figur 2 gezeigte Ausgangsstellung zurückgeschwankt werden kann.

Die Figur 2 zeigt in Aufsieht eine aus einem elastischen- Kunststoff bestehende Feder 1, die bogenförmig von dem Hebe! 11 absteht. Die aus einem Kunststoff bestehende Feder 1 ist einteilig mit einer aus Kunststoff bestehenden Beschichtung 9 des drehbar um seine Achse 10 gelagerten Hebeis s t verbunden. Wird der Hebe! 11 um seine Achse 10 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verschwenkf, so wird die Feder 1 gegen den Anschlag ] 2 bewegt und elastisch verbogen. Hierdurch entsteht eine Federspannung,, die bewirkt, dass der Hebel 11 durch Federkraft in die in der Figur 3 gezeigte Ausgangsstellung zurückgeschwenkf werden kann.

Die Figur 4 zeigt in Aufsicht auf eine Schnjttdarstetiung . ein Beispie.!, wie mifhiife von asleiementen 13 eine aus elastischem Kunststoff bestehende Feder 1 mit einem um eine Achse 10 drehbaren Hebel

I I fest verbunden werden kann. Die Rasteiemenfe 13 sind für ein festes Verbinden durch eine entsprechende Öffnung im Hebe! 11 hindurchgesfeckt worden.

Die Figur 5 zeigt eine Ausführungsform einer unstsfofffeder 1 mit einem zickzackförmigen oder wellenförmigen Bereich 14, um gezielt einen für die Federwirkung verantwortlichen Bereich zu definieren. Die sic daran anschließenden Bereiche der Feder 1 sind dann vorzugsweise relativ dick und/oder breit, also relativ steif im Vergleich dazu ausgeführt, so dass diese Bereich kaum zur Federwirkung ' bei tragen.

Die Figur 6 zeigt im Schnitt ein Ausföhrungsbeispiei mit einem Hebel 11, der Ober eine Achse oder Welle 10 an einer Schlossplaffe 15 gelagert ist. Der Hebel 11 weist auf seiner Oberfläche, eine Beschichiung 9 aus Kunststoff auf. Die aus Metall bestehende Achse oder Welle 10 ist mit einer aus einem elastischen Kunststoff bestehenden Feder 1 umhüllt. Die Feder I ist mit der Beschichiung 9 einstückig verbunden. Es Hegt so eine feste Verbindung zwischen der Feder 1 und dem Hebe! 11 vor.

Die Feder 1 reicht in die Schlossplatte 15 hinein. Der AuSendurchmesser der Feder ) ist im Bereich, der in die •Schlossplatte 15 hineinreicht, nicht kreisrund sondern zum Beispiel vieleckig, und grenzt dicht an die Schlossplatte an, so dass die Feder 1 verdrehsicher mit der Schlossplatte 15 verbunden ist.

Die Figur 7 zeigt im Schnitt ein Ausrührungsbeispiel mit einem Hebel , der über eine Achs oder Weile 10 mit einem zweiten Hebel I I drehbar verbunden ist. Die beiden Hebel 11 weisen auf Ihrer Oberflaehe jeweils eine Beschichiung 9 aus Kunststoff auf. Die aus Metall bestehende Achse oder Welle 10 ist mit einer aus einem elastischen Kunststoff bestehenden Feder 1 umhüllt. Die Feder 1 ist mit den Beschichtungen 9 einstückig verbunden. Es Heg so eine feste Verbindung zwischen der Feder ] und einem jeden Hebel i 1 vor. Es ist so möglich, die beiden Hebe! 11 relativ zueinander so zu verdrehen, dass durch die Feder 1 ein Drehmoment an den beiden Hebeln 11 anliegt.

Bezugszeichen liste:

1: Feder

2: Bügel

3: Stift

4: Longloch

5; Zylinder

6: ' Kunststoffschicht 7: u . nststoffschicht

: Äusnehmung

: 8eschicn†ung

10: Achse

] 1 ; Hebe!

) 2: Anschlag

13: astelemeni

] 4: zi c kza ckförmi gern Bereich

) 6: Schlossplafte.. Schlosskasten