Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und einer Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Schließposition. Zusätzlich umfasst das Schloss eine Abfrageeinrichtung zur Ermittlung bzw. Bestimmung der Position der Drehfalle. Optional kann ein Blockadehebel für ein Blockieren der Sperrklinke in ihrer Rastposition vorhanden sein.

Die Drehfalle eines solchen Schlosses kann in mindestens eine Schließposition und in eine Offen-Position verstellt werden. In der Schließposition umgreift die Drehfalle einen Schlosshalter, der auch Schließbolzen genannt wird. Eine zugehörige Tür, Haube oder Klappe ist dann geschlossen. Wird das Kraftfahrzeugschloss geöffnet, bewegt sich die Drehfalle aus der Schließposition in die geöffnete Position und gibt den Schlosshalter frei. Die Tür, Haube oder Klappe kann dann geöffnet werden.

Insbesondere bei Türen oder Fronthauben gibt es zwei Schließpositionen. Die Drehfalle kann dann in einer Vorraststeilung und in einer Hauptraststellung verrastet werden. Von der geöffneten Position ausgehend erreicht eine Drehfalle durch das Schließen der zugehörigen Tür, Klappe oder Haube zunächst ihre Vorraststeilung und durch anschließendes Weiterdrehen ihre Hauptraststellung.

Insbesondere für eine sichere Betätigung des Schließsystems werden dabei die Positionen der Drehfalle beispielsweise in ihren Endlagen, d. h. Offenposition und in der Hauptrastposition, abgefragt. Die Abfrage erfolgt zumeist über in das Schloss integrierte Mikroschalter, die die Position der Drehfalle unmittelbar oder mittelbar erfassen. Bekannt ist beispielsweise, dass die Drehfalle in ihrer geschlossenen Position, das heißt, in der Hauptrastposition unmittelbar auf einen Mikroschalter wirkt (siehe beispielhaft DE 10 2009 053 384 A1 ), so dass einerseits eine Positionsabfrage ermöglicht wird und andererseits weitere Funktionen des Kraftfahrzeugs mittels der Drehfallenabfrage gesteuert werden können. Als Beispiel sei die Innenbeleuchtung des Kraftfahrzeuges genannt. Eine unmittelbare Abfrage ist allerdings nur dann möglich, wenn an entsprechender Stelle Raum für einen Sensor zur Verfügung steht.

l Üblicherweise ist eine Drehfalle durch eine Feder vorgespannt und zwar in Richtung geöffnete Position bzw. Offenposition. Ausgehend von einer Schließstellung kann die Drehfalle dann durch Federkraft in Richtung Offenposition verschwenken und zwar im Anschluss an ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer Raststellung. Auch wird so gewährleistet, dass bei geöffneter Tür, Klappe oder Haube das Drehfallenmaul dem Schlosshalter in der richtigen Position gegenübersteht. Eine solche Feder kann also die Drehfalle in ihrer Offenstellung bzw. Offenposition halten.

Für ein Öffnen einer Tür, Klappe oder Haube ist eine Betätigungseinrichtung vorhanden, die ein Entrasten des Gesperres ermöglicht. Durch Betätigen der Betätigungseinrichtung wird die Sperrklinke aus ihrer Rastposition sowie ggfs. der Blockadehebel der Blockadehebel aus seiner blockierenden Position heraus bewegt und das Gesperre schließlich geöffnet. Im Anschluss daran kann die Tür oder Klappe geöffnet werden.

Aus der Druckschrift DE 10 2004 030 902 A1 ist ein Schloss für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Abfrageeinrichtung zur Bestimmung der Position der Drehfalle bekannt. Die Abfrageeinrichtung umfasst eine Blattfeder, die an der Drehfalle zur Anlage kommt, sobald die Drehfalle über ihre Vorrastposition weiter in Richtung Hauptrast bewegt wird. Die Abfrageeinrichtung umfasst weiter einen Mikroschalter, der mittelbar durch die Blattfeder betätigt wird.

Eine Abfrageeinrichtung, die eine Feder umfasst und mit der die Position einer Drehfalle bestimmt wird, geht ferner aus der Druckschrift DE 20 2008 005 016 U1 hervor. Die Feder erfüllt eine Doppelfunktion, da diese Feder die Drehfalle in Richtung Offenstellung vorspannt. Um einen Sensor zu betätigen, erstreckt sich ein Schenkel der Feder ausgehend von der Drehfallenachse seitlich über die Drehfalle hinaus. Dieser Schenkel überstreicht daher eine relativ große Fläche, so dass ein relativ großer Bauraum benötigt wird. Auch erfordert es die aus dieser Druckschrift bekannte Lösung, bei der Drehfalle einen abstehenden Bolzen für die Feder vorzusehen. Dies ist ungünstig, wenn eine symmetrische Drehfalle verwendet werden soll, da dann aus Symmetriegründen zwei abstehende Bolzen vorhanden sein müssen, wobei ein Bolzen keine Funktion übernimmt, sondern lediglich das Vorhandensein eines zusätzlichen Bauraums oberhalb oder unterhalb der Drehfalle im Schloss erfordert.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein kompakt gebautes Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfallen-Abfrageeinrichtung bereitzustellen, bei dem die Position eines Sensors relativ frei gewählt werden kann. Die Aufgabe wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Das anspruchsgemäße Schloss umfasst ein Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Schließstellung. Es gibt eine Feder, die die Drehfalle in Richtung Offenstellung vorspannt und daher die Drehfalle in ihrer Offenstellung halten kann. Das Schloss umfasst eine Abfrageeinrichtung zur Ermittlung bzw. Bestimmung der Position der Drehfalle. Die Feder ist Teil der Abfrageeinrichtung.

Die Feder übernimmt also zwei Funktionen, wodurch die Zahl der Teile gering gehalten wird. Die Feder ermöglicht es darüber hinaus, die Position eines Sensors relativ frei wählen zu können und zwar insbesondere im Vergleich zu einer unmittelbaren Bestimmung der Position durch einen Sensor wie zum Beispiel Mikroschalter. Die Herstellung ist auf technisch einfache Weise möglich, da eine Feder lediglich geeignet gebogen werden muss, um an bauliche Erfordernisse angepasst zu werden.

Ein Abschnitt der Feder und zwar vorzugsweise ein Schenkel der Feder ist von der Drehfalle nach oben oder unten gebogen. Es gibt einen Sensor, der zumindest eine Position des gebogenen Abschnitts bestimmen kann und damit die Position der Drehfalle.

Ein abstehender Bolzen der Drehfalle für die Feder, wie dieser aus der Druckschrift DE 20 2008 005 016 U1 bekannt ist, ist nicht erforderlich. Auch ermöglicht es der gebogene Abschnitt, dass ein Sensor oder ein Betätigungshebel für einen Sensor oberhalb oder unterhalb der Drehfalle angeordnet werden kann, was eine kompaktere Bauweise erlaubt.

Die Feder kann eine von der Drehfalle nach oben oder unten abstehende Abkantung aufweisen, die den Sensor auszulösen vermag.

Die Abkantung und/oder der gebogene Abschnitt stehen vorzugsweise von der Drehebene der Drehfalle zumindest im Wesentlichen senkrecht ab und erstrecken sich so in einen Bereich hinein, der sich oberhalb oder unterhalb der Drehfalle befindet. Damit steht regelmäßig ein Bereich mit hinreichend Bauraum zur Verfügung, um hier einen Sensor anzuordnen oder einen Betätigungshebel für einen Sensor. Vorzugsweise ist die Abkantung durch den gebogenen Abschnitt des Schenkels bereitgestellt.

In einer Ausgestaltung der Erfindung mündet der gebogene Abschnitt bzw. der Abschnitt mit der Abkantung in ein Federende ein, welches an der Drehfalle anliegt und welches die Drehfalle in Richtung Offenstellung vorspannt. Dieses Ende ist insbesondere ein Schenkel einer Schenkelfeder. Der andere Schenkel der Schenkelfeder ist dann im Schloss geeignet fixiert, beispielsweise durch ein Anliegen am Gehäuse oder an der Schlossplatte oder an einer Komponente, die am Gehäuse oder an der Schlossplatte des Schlosses befestigt ist. In einer Ausgestaltung ist die Feder also eine Schenkelfeder, wobei ein Schenkel der Feder derart gebogen ist, dass der gebogene Abschnitt des Schenkels durch das Öffnen oder das Schließen des Gesperres einen Sensor auslösen kann, um so die Position der Drehfalle zu bestimmen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung kontaktiert die Feder durch das Öffnen oder das Schließen des Gesperres unmittelbar einen Sensor, insbesondere einen Mikrosch alter, um so die Position der Drehfalle zu bestimmen. Dies trägt dazu bei, die Zahl der Teile gering zu halten.

Durch das Kontaktieren wird in einer technisch einfachen Ausgestaltung eine Taste oder ein Hebel eines Mikroschalters betätigt und so die Position der Drehfalle bestimmt. Durch das Kontaktieren kann aber auch ein Stromkreis geschlossen werden, um dadurch die Position zu bestimmen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es einen Betätigungshebel, der durch die Feder betätigt werden kann. Der Betätigungshebel wiederum betätigt einen Sensor, beispielsweise die Taste eines Mikroschalters, um so die Position der Drehfalle zu bestimmen. Zwar stellt der Betätigungshebel ein zusätzliches Bauteil dar. Auf der anderen Seite kann der Betätigungshebel es ermöglichen, im Fall von Bauraumproblemen einen Sensor geeignet entfernt vom Gesperre anordnen zu können.

Vorzugsweise ist der Betätigungshebel drehbar gelagert und an einem Ende einer Achse angeordnet. Am anderen Ende der Achse kann dann der Sensor angeordnet sein, der beispielsweise über einen weiteren, an diesem anderen Ende vorhandenen Hebel dieser Achse betätigt wird. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, den Bauraum trotz eines zusätzlichen Betätigungshebels gering zu halten.

Die Erfindung ermöglicht es, die Geometrie der Drehfalle vergleichsweise frei wählen zu können und zwar insbesondere im Vergleich zu dem Fall, dass ein Sensor die Position der Drehfalle unmittelbar bestimmt sowie im Vergleich zu dem aus der Druckschrift DE 20 2008 005 016 U1 bekanntem Fall. Insbesondere ermöglicht es die Erfindung, dass eine einfach gebaute symmetrische Drehfalle eingesetzt werden kann. Symmetrische Drehfalle bedeutet, dass keine linken und rechten Formen für linke und rechte Türen erzeugt werden bzw. vorhanden sind. Es werden weniger Varianten für unterschiedliche Schlösser benötigt. Eine optional vorgesehene Spritzform zur Ummantelung der Drehfalle ist einfacher aufgebaut. Gegebenenfalls können Bauteile zur Betätigung des Mikroschalters entfallen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Figur näher erläutert, die einen Ausschnitt des Schlosses zeigt und zwar den Bereich mit der Feder.

Gezeigt wird ein Ausschnitt einer Drehfalle 1 , die durch eine Achse 2 drehbar gelagert ist. Durch die Achse 2 wird eine vorgespannte Schenkelfeder 3 gehalten. Ein Schenkel 4 der Schenkelfeder 3 wird durch eine Halterung mit abgewinkeltem Ende 5 fixiert, wobei die Halterung 5 an einer nicht dargestellten Schlossplatte befestigt ist. Das andere Ende 6 reicht in eine Ausnehmung der Drehfalle 1 hinein, wodurch die Drehfalle 1 in Richtung Offenstellung vorgespannt ist.

Der eine Schenkel der Feder 3 weist einen von der Drehfalle fahnenartig abstehenden, gebogenen Abschnitt 7 in Form einer Abkantung auf. Das Ende 6 dieses Federschenkels liegt an der Drehfalle 1 an und spannt die Drehfalle in Richtung Offenstellung vor. Der gebogene Abschnitt 7 des Schenkels kann durch das Öffnen oder das Schließen des Gesperres einen Sensor auslösen, und zwar durch Verschwenken eines Betätigungshebels 8, der drehbar um eine Achse 9 gelagert ist. Am anderen Ende der Achse 9 ist ein Sensor angeordnet, der die Stellung der Achse 9 und damit die Stellung der Drehfalle bestimmen kann. Um die Stellung der Achse 9 bestimmen zu können, kann an diesem Ende ein weiterer Hebel vorgesehen sein, der Durch Drehen der Achse 9 verdreht wird. Durch das Drehen des weiteren Hebels kann beispielsweise ein Mikroschalter betätigt oder ein Stromkreis geöffnet oder geschlossen werden, um so die Position zu bestimmen.

Die Abkantung 7 steht von der Drehebene der Drehfalle 1 ab und erstreckt sich so in einen Bereich hinein, der sich oberhalb der Drehfalle 1 befindet. Es ist daher nicht erforderlich, eine Abfrageeinrichtung außerhalb seitlich der Drehfalle vorzusehen, was eine kompakte Bauweise erlaubt.

Die Drehfalle 1 kann symmetrisch sein.

Bezugszeichenliste

1 : Drehfalle : Achse der Drehfalle

: Schenkelfeder

: fixierter Schenkel der Schenkelfeder

: abgebogenes Ende einer Halterung für den fixierten Schenkel der Schenkelfeder: an der Drehfalle anliegendes Schenkelfederende

: gebogener Bereich eines Schenkels der Schenkelfeder

: Betätigungshebel

: Achse des Betätigungshebels