Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Ge- sperre, das eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle umfasst. Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der DE 103 20457 AI bekannt.

Ein eingangs genanntes Schloss dient zum zeitweisen Verschließen von Öffnungen in Kraftfahrzeugen oder Gebäuden mit Hilfe von Türen oder Klappen. Im geschlossenen Zustand eines solchen Schlosses greift die Drehfalle um den insbesondere bügeiförmig ausgeführten Schließbolzen herum, der im Fall eines Kraftfahrzeugs in der Regel an der Karosserie befestigt ist. Erreicht die Drehfalle durch ein mit Hilfe des Schließbolzens bewirktes Verschwenken ausgehend von einer geöffneten Stellung eine Schließstellung, so wird die Drehfalle schließlich mittels der Sperrklinke verrastet. Eine Sperrfläche der Sperrklinke liegt dann an einer Sperrfläche der Drehfalle an, wodurch verhindert wird, dass die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung zurück gedreht werden kann. Der Schließbolzen kann das Gesperre in der Schließstellung nicht mehr verlassen. In der Schließstellung sind die metallischen Sperrflächen von Drehfalle und Sperrklinke beim Verrasten gegeneinander gepresst.

Für ein Öffnen ist es erforderlich, die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus zu bewegen. Ist die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus be- wegt worden, so dreht sich die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung. In der geöffneten Stellung der Drehfalle und damit in der geöffneten Stellung des Gesperres kann der Schließbolzen das Schloss verlassen. Die Tür oder Klappe kann so wieder geöffnet werden. Für das Drehen der Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung im An- schluss an ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer Raststellung kann ein Dichtungsdruck der entsprechenden Tür oder Klappe oder eine vorgespannte Feder verantwortlich sein. Auch eine Zugbewegung des Schließbolzens aus dem Gesperre heraus kann ein solches Drehen bewirken.

Es gibt Schlösser mit zwei verschiedenen Raststellungen der Drehfalle. Die Drehfalle kann dann zunächst in der sogenannten Vorrastposition verrastet werden und durch ein Weiterdrehen in Schließrichtung schließlich in der sogenannten Hauptrastposition. In der Vorrastposition kann zwar ein Schließbolzen das Gesperre nicht mehr verlassen. Eine entsprechende Tür oder Klappe ist aber noch nicht vollständig geschlos- sen. Eine solche Tür oder Klappe ist erst dann vollständig verschlossen, wenn die Drehfalle bis zur Hauptrastposition gedreht und hier verrastet wird.

Drehfalle und Sperrklinke werden üblicherweise auf einer Grundfläche eines Schlosskastens drehbar befestigt. Der Schlosskasten besteht in der Regel aus Metall, um für eine stabile Befestigung zu sorgen. Darüber hinaus gibt es grundsätzlich ein u. a. aus Gewichtsgründen bestehendes Schlossgehäuse einschließlich eines Schlossgehäusedeckels, welches vor Verschmutzung und Nässe zu schützen vermag. Schlossgehäuse und Schlosskasten bilden ein Einlaufmaul für den Schließbolzen in das Gesperre bzw. in den Einlaufschlitz der Drehfalle hinein.

Die vorgenannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination Bestandteil des erfindungsgemäßen Schlosses sein, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes offenbart wird.

Werden zwei Sperrflächen für ein Verrasten gegeneinander gepresst und ist Staub dazwischen gelangt, so können mit steigender Lebensdauer die für ein Öffnen des Gesperres aufzuwendenden Öffnungskräf- te ansteigen. Zur Verringerung der Öffnungskräfte, die durch Eindringen und Ablagerung von Staub zwischen gegeneinander gepresste Sperrflächen entstehen können, werden solche Sperrflächen von Drehfalle und Sperrklinke metallisch ausgeführt. Eine üblicherweise zum Einsatz kommende unststoffummantelung wird entsprechend ausgespart. Beim Hinzutreten von Staubkörnern kann es aber auch bei solchen Metalloberflächen zu dem erwähnten Anstieg von Öffnungskräften kommen, sodass es weiterer Maßnahmen bedarf.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, bei dem ein Anstieg von Öffnungskräften vermieden wird.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss die Merkmale des An- spruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle bereit gestellt. Dreh- falle und Sperrklinke weisen für das Verrasten Sperrflächen auf. Im verrasteten Zustand liegt die Sperrfläche der Drehfalle auf der Sperrfläche der Sperrklinke auf, wodurch verhindert wird, dass sich die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung drehen kann. Das Schloss umfasst außerdem ein Anlageflächen-Bauteil mit wenigstens einer Anlagefläche, an der die Drehfalle in der geöffneten und/ oder in wenigstens einer verrasteten Stellung anliegt oder angrenzt. Grenzt die Drehfalle in einer verrasteten Stellung an eine Anlagefläche des Anlageflächen - Bauteils an, so ist daran insbesondere eine Kontur, also eine seitliche Fläche des Lastarms beteiligt. Angrenzen meint, dass eine Fläche der Drehfalle der Anlagefläche unmittelbar gegenüberliegt und beide Flächen lediglich durch einen Spalt voneinander getrennt werden. Ser Spalt ist vorzugsweise maximal 0,5 mm breit, besonders bevorzugt maximal 0,2 mm, ganz besonders bevorzugt maximal 0,1 mm. Je schmaler der Spalt ist, um so weniger Staub kann durch diesen im verrasteten Zustand in das Innere des Schlosses nachteilhaft gelangen. Indem ein kleiner Spalt verbleibt, werden Reibungskräfte vermieden, die die Betätigung des Gesperres erschweren könnten. Vorzugsweise grenzt eine Fläche der Drehfalle sowohl in der Hauptraststellung als auch in der Vorraststeilung an eine Anlagefläche des Anlagenflächen - Bauteils an. In jeder verrasteten Stellung des Gesperres wird dann ein Eindringen von Staub in das Schloss hinein verbessert vermieden. Liegt die Sperrfläche der Drehfalle in der geöffneten Stellung des Gesperres an einer Anlageflä- che des Anlageflächen-Bauteils an, so kontaktiert eine Fläche der Drehfalle die Anlagefläche des Anlageflächen-Bauteils. Die Fläche der Drehfalle, die dann die Anlagefläche des Anlageflächen-Bauteils kontaktiert, ist insbesondere eine Sperrfläche der Drehfalle. Zunächst einmal wird durch diese Anlage verhindert, dass in der geöffneten Stellung Staub auf die Sperrfläche der Drehfalle gelangen kann, der einen Anstieg von Öffnungskräften bewirken kann. Die Anlage verringert außerdem in der geöffneten Stellung des Gesperres das Eindringen von Staub in das Gesperre hinein. Dies trägt weiter dazu bei, einen Anstieg von Öffnungskräften zu vermeiden.

Umfasst das Gesperre eine Vorrastposition und eine Hauptrastposition, so liegt vorzugsweise die Sperrfläche der Drehfalle im geöffneten Zustand an der Anlagefläche an, die dem Verrasten in der Hauptraststellung dient. Insbesondere die Drehfallen-Sperrfläche für die Hauptrast verursacht im Fall einer Staubablagerung einen Anstieg von Öffnungskräften, so dass vorteilhaft insbesondere diese Sperrfläche der Drehfalle vor Staub geschützt wird.

Die Sperrfläche der Drehfalle, die in der geöffneten Stellung an der An- lagefläche anliegt, besteht in einer Ausführungsform aus Metall. Bevorzugt besteht das Anlageflächen-Bauteil aus einem Elastomer. Besteht das Anlageflächen-Bauteil aus einem Elastomer, so wird vorteilhaft eine besonders dichte Verbindung zwischen der Sperrfläche der Drehfalle und der Anlagefläche im geöffneten Zustand des Gesperres erhalten. Das Eindringen von Staub, das zu einem Anstieg der Öffnungskräfte führen kann, wird so besonders gut vermieden.

In einer Ausführungsform wird das Anlageflächen-Bauteil durch ein oder zwei Wände seitlich abgestützt, die an die Anlagefläche(n) angrenzen oder einer Anlagefläche gegenüber liegen. Die Wände tragen zur stabilen Lage des Anlageflächen-Bauteils bei. Die Staub vermeidende Wirkung des Anlageflächen-Bauteils wird so weiter verbessert. Um die Zahl der Bauteile zu minimieren, sind die vorgenannten ein oder zwei Wände bevorzugt einteilig mit einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Schlossgehäuse verbunden.

Das Anlageflächen-Bauteil ist in einer bevorzugten Ausführungsform zu- gleich ein Dämpferelement für den Schließbolzen und/ oder für die Drehfalle. Ausfuhrungsformen und Vorteile des Dämpferelements werden in der DE 10320457 AI offenbart. Die hieraus bekannten Vorteile lassen sich auch bei dem vorliegenden Schloss erzielen, wenn das Anlageflächen-Bauteil zugleich als Dämpferelement für den Schließbolzen und/ oder für die Drehfalle in der aus der DE 103 20 457 Albekannten Weise ausgestaltet ist. Wir beziehen den diesbezüglichen Offenbarungsgehalt der DE 10320457 AI mit ein.

Das Dämpferelement ist bevorzugt in der aus der DE 103 20457 AI be- kannten Weise als L-förmiger Einsatz für eine Aufnahmenut ausgebildet. Darüber hinaus weist das vorliegende Dämpferelement in einer Ausführungsform eine abstehende Verlängerung auf, die die Anlagefläche umfasst. Die Zahl der Bauteile wird durch die einteilige Bauweise gering gehalten.

Der lange L-Schenkel des Dämpferelements ist insbesondere in der aus der DE 103 20 457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen als Halteschenkel und der kurze L-Schenkel des Dämpferelements als Dämpferschenkel für den Schließbolzen und die Drehfalle ausgebildet.

Bevorzugt weist der Haiteschenke! Aussparungen zum problemlosen Quer-Einschieben in die Aufnahmenut in der aus der DE 103 20 457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen auf. Der Dämp- ferschenkel besitzt insbesondere innenseitig eine

Schließbolzenanschlagfläche und außenseitig eine Drehfallenanschlag- fläche in der aus der DE 103 20457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen. Das Einlaufmaul und die Aufnahmenut sind vor- zugsweise im Wesentlichen parallel zueinander und untereinander in der aus der DE 10320457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen angeordnet. In einer Ausführungsform formen das Einlaufmaul und die Aufnahmenut zusammengenommen einen Einlauf-Einsatz für ein Schlossgehäuse in der aus der DE 10320457 AI bekannten Wei- se aus den darin offenbarten Gründen. Der Dämpferschenkel kragt vorzugsweise wenigstens teilweise aus dem Einlauf-Einsatz in der aus der DE 10320457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen vor. Das Dämpferelement weist insbesondere eine temporär geschlossene Abdeckung zum Einführen von beispielsweise einem Notverriege- lungswerkzeug in der aus der DE 103 20 457 AI bekannten Weise aus den darin offenbarten Gründen auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung gibt es eine linienförmige Erhebung, auf der die Drehfalle auffliegt. Insbesondere liegt die Drehfalle in jeder Stellung auf, Die linienförmige Erhebung beginnt vorzugsweise bei einer Stufe oder einem Vorsprung des Dämpferelements bzw. des Anlagenflächen-Bauteils und erstreckt sich insbesondere zunächst parallel zu einem Einlaufmaul des Schlosses. Beim innenliegenden Grund des Einlaufmauls entfernt sich die bogenförmige Erhebung in einer Ausfüh- rungsform vom Einlaufmaul und erstreckt sich bogenförmig zunächst um dieses innenliegende Ende bzw. diesen Grund des Einlaufmauls herum. Die linienförmige Erhebung trägt weiter dazu bei, dass ein Eindringen von Staub in das Schloss hinein vermieden wird. Die linienförmige Erhebung ist insbesondere Teil einer Wand des Schlossgehäuses.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 Verrostetes Gesperre mit drehbar gelagerter Drehfalle

Figur 2 Gesperre in der geöffneten Stellung

Figur 3 Dämpferelement Figur 1 zeigt ein Gesperre mit einer drehbar gelagerten Drehfalle 1 und drehbar gelagerter Sperrklinke 2. Das Gesperre befindet sich im Fall der Figur 1 in der Vorrastposition. Eine metallische Sperrfläche 3 der Drehfalle 1 liegt mit Druck auf einer metallischen Sperrfläche 4 der Sperrklinke 2. Die Drehfalle 1 kann daher nicht gegen den Uhrzeigersinn in die geöffnete Stellung gedreht werden.

Die Drehfalle 1 umfasst eine weitere metallische Sperrfläche 5, die in der Hauptrastposition auf der Sperrfläche 4 der Sperrklinke 2 mit Druck aufliegt. Wird die in der Figur 1 gezeigte Drehfalle 1 weiter im Uhrzeigersinn gedreht, so nimmt das Gesperre schließlich diese Hauptrastposition ein. Ein Anschlag 6, der durch einen Ring aus elastischem Material gebildet wird, begrenzt die Drehbewegung der Drehfalle 1 sowohl in Uhrzeigerrichtung als auch entgegengesetzt dazu, wie die Figur 2 verdeutlicht.

Unterhalb der in der Figur 1 gezeigten Drehfalle 1 befindet sich eine Wand 7 eines aus Kunststoff bestehenden Schlossgehäuses. Unterhalb dieser aus Kunststoff bestehenden Wand 7 befindet sich eine aus Metall bestehende, insbesondere U-förmige Verstärkungsplatte, die dem Halt der Achsen dient, die durch die Bohrungen 8 und 9 von Drehfalle und Sperrklinke zwecks drehbarer Lagerung hindurchgeführt sind. Insgesamt verläuft die Verstärkungsplatte U-förmig um das Einlaufmaul des Schlosses herum. Die beiden Schenkel des U ^' s umfassen Bohrungen für die Lagerung der beiden genannten Achsen. Vom Schlosskasten ist ledig- lieh eine metallische Seitenwand 10 dargestellt, um die Sicht auf das Gesperre nicht zu versperren. Die Grundfläche des aus Metall bestehenden Schlosskastens befindet sich also im Fall der Figur 1 oberhalb der Drehfalle 1 sowie oberhalb der Sperrklinke 2. Die Seitenwand 10 bil- det mit der Grundfläche des Schlosskastens einen rechten Winkel. Eine seitliche Lasche 11 des Schlossgehäuses ist in eine Ausnehmung der Schlosskastenseitenwand 10 eingerastet und dient dem Halt der Schlossgehäusewand 7 an dem Schlosskasten. Die Schlossgehäusewand 7 ist mit senkrecht dazu verlaufenden Wandungen 12 des Schlossgehäuses einteilig verbunden. Der Übergang von der Schlossgehäusewand 7 zu den beiden Wandungen 12 bildet also jeweils einen rechten Winkel. Die Wandungen 12 bilden zusammen mit einem angrenzenden Bereich der Schlossplatte ein Einlaufmaul für einen Schließbolzen. Darüber hin- aus kann das Einlaufmaul an einer Seite durch eine Wand des Schlossgehäuses abgedeckt sein. Die Wandungen 12 laufen nach innen trichterförmig aufeinander zu und grenzen schließlich an den kurzen Schenkel 13 eines aus einem Elastomer bestehenden, im Wesentlichen L- artigen Dämpferelements, der sich in einer Ebene unterhalb der Dreh- falle befindet. Der kurze Schenkel 13 vermag ein Auftreffen des Schließbolzens in dem Trichtergrund zu dämpfen, der durch die beiden Wandbereiche 12 gebildet wird. Der kurze Schenkel 13 wird u. a. deshalb auch als Dämpferschenkel bezeichnet. Abgesehen vom Vorsprung 15 ist das L-artige Dämpferelement vorzugsweise in gleicher Weise angeordnet und wirkt in gleicher Weise wie in der deutschen Patentanmeldung DE 10320457 AI offenbart wird.

Das Dämpferelement umfasst einen langen Schenkel 14 - auch Halte- schenke! genannt -, an dessen Ende es einen in der Figur 1 nach oben ragenden Vorsprung 15 gibt. Der Vorsprung 15 bildet das Anlageflächen-Bauteil mit einer Anlagefläche 16 für die HauptSperrfläche 5 der Drehfalle 1 in der geöffneten Stellung des Gesperres und einer Anlagefläche 24. An die Anlagefläche 24 grenzt zumindest in der Hauptrast- Stellung eine seitliche Kontur 25 des Lastarms der Drehfalle 1 an. Das Dämpferelement ist einteilig ausgeführt und besteht einschließlich des Vorsprungs 15 aus einem Elastomer. Zwei Wandbereiche des Vorsprungs 15 werden durch einen Wandbereich 17 des Schlossgehäuses sowie durch einen Steg 18 des Schlossgehäuses abgestützt. Der abstützende Wandbereich 17 verläuft von der Schlosskastenfläche 7 aus gesehen senkrecht nach oben. Der Steg 18 umfasst Seitenwände, die ebenfalls in gleicher Weise senkrecht nach oben verlaufen. Eine solche senkrecht nach oben verlaufende Seitenwand des Stegs 18 stützt den daran anliegenden Vorsprung 15 ab.

Die Schlossgehäusewand 7 umfasst eine linienförmig verlaufende Erhebung 26, die zunächst parallel zu einer seitlichen Begrenzung des Einlaufsmauls und hier im Wesentlichen geradlinig verläuft. Insbesondere grenzt ein Ende der linienförmig verlaufenden Erhebung an einen erhöhten Bereich des Dämpferelements an und zwar insbesondere an eine in der Figur 3 gezeigten Stufe 23 des Dämpferelements oder unmittelbar an den Vorsprung 15 des Anlageflächen-Bauteils. Beim innenliegenden Ende des Einlaufmauls entfernt sich dann die linienförmige Erhebung 26 vom Einlaufmaul und verläuft bogenförmig in Richtung des Anschlags 6. Die Drehfaile 1 liegt während ihrer Drehbewegung und damit in jeder Stellung stets auf der linienformigen Erhebung 26 auf. Die linienförmige Erhebung trägt insgesamt dazu bei, dass Staub vermindert in das Innere des Schlosses einzudringen vermag.

Eine entsprechende linienförmig verlaufende Erhebung 27 gibt es für die Sperrklinke 2. Die Sperrklinke 2 liegt auf dieser linienformigen Erhebung 27 auf und zwar in jeder Stellung. Wiederum wird hierdurch das Eindringen von Staub in kritische Bereiche des Schlosses hinein verringert.

In der Figur 2 wird das Gesperre in der geöffneten Stellung gezeigt. Die Sperrfläche 5 der Drehfalle 1 liegt an der Anlagefläche 16 des Vor- Sprungs 15 in einer im vorgenannten Sinn Staub vermeidenden Weise an. Der ringförmige Anschlag 6 begrenzt ergänzend die Drehbewegung der Drehfalle 1 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn. Die Sperrklinke 2 liegt mit dem Arm, der die Sperrfläche 4 umfasst, an einer seitlichen Kontur der Drehfalle 1 an, ohne diese zu verrosten. Grundsätzlich kann die Anlagefläche 6 genügen, um die Drehbewegung der Drehfalle 1 in Öffnungsrichtung, also im Fall der Figur 2 entgegengesetzt zum Uhrzeiger zu begrenzen. Der Anschlag 6 ist also nicht zwingend für diese Be- grenzung erforderlich.

In der Figur 3 wird eine bevorzugte Ausführungsform eines einteiligen Dämpferelements mit einem kurzen Schenkel 13, einem langen Schenkel 14 und einem am Ende des langen Schenkels 14 vorstehenden Vor- sprungs 15 gezeigt.

Der kurze Schenkel 13 umfasst bevorzugt eine Ausnehmung 19, die zu einer verbesserten Dämpfung eines auf die Seitenfläche 20 auftreffenden Schließbolzens beiträgt. Der lange Schenkel 14 weist bevorzugt ei- ne Bohrung 21 auf, in die ein nicht dargestellter Bolzen mit einem Außendurchmesser, der dem Innendurchmesser der Bohrung 21 entspricht und vorzugsweise geringfügig größer ist, eingesetzt ist. Der Bolzen besteht aus einem vergleichsweise nicht elastischen Material und zwar insbesondere aus einem steifen Kunststoffmaterial. Hierdurch wird der Halt des Dämpferelements verbessert, wenn das Dämpferelement in eine dafür vorgesehene Ausnehmung vorzugsweise klemmend eingesetzt ist. Die Ausnehmung kann durch das Schlossgehäuse gebildet bzw. mit diesem einteilig verbunden sein. Bevorzugt wird diese Ausnehmung teilweise durch eine Wand 12 des Einlaufmauls gebildet, die dadurch dann stabilisiert wird. Optional vorgesehene geriffelte Seitenflächen des Dämpferelements erleichtern ein Einsetzen in die genannte Ausnehmung hinein. Bevorzugt gibt es auf der (Unter-)Seite, die der (Ober- JSeite mit dem Vorsprung 15 gegenüberliegt, seitlich vorstehende Flächen 22, die das Einsetzen des Dämpferelements in die genannte Aus- nehmung hinein begrenzen und so ein ordnungsgemäßes Einsetzen sicherstellen. Die genannte Ausnehmung kann eine vorstehende Lasche umfassen, die im eingesetzten Zustand an der (Unter-)Seite anliegt, die der (Ober-)Seite mit dem Vorsprung 15 gegenüberliegt, um so den Halt des Dämpferelements in der Ausnehmung verbessert zu stabilisieren. Die Lasche ist bevorzugt ebenfalls einteilig mit dem Schlossgehäuse verbunden. Eine an der (Ober-)Seite optional vorgesehene Stufe 23 kann in eine dafür vorgesehene Aussparung der genannten Ausnehmung eingesetzt sein, um die Lage des angrenzenden Vorsprungs 15 weiter zu stabilisieren.

Bezugszeichenliste 1 Drehfalle

2 Sperrklinke

3 Sperrfläche für Vorrast

4 Sperrfläche der Sperrklinke

5 metallische Sperrfläche für Hauptrast

6 Anschlag

7 Schlossgehäusewand

8 Bohrung in Drehfalle

9 Bohrung in Sperrklinke

10 metallische Seitenwand des Schlosskastens

11 seitliche Lasche des Schlossgehäuses

12 Wandungen des Schlossgehäuses

13 kurze Dämpferschenkel

14 langer Halteschenkel

15 Anlageflächen-Bauteil in Form eines Vorsprungs

16 Anlagefläche des Anlageflächen-Bauteils

17 Wandbereich des Schlossgehäuses

18 Steg des Schlossgehäuses

19 Ausnehmung im Dämpferschenkel

20 Seitenfläche des Dämpferschenkels

21 Bohrung im Halteschenkel

22 seitlich vorstehende Flächen des Dämpferelements

23 Stufe des Dämpferelements

24 Anlagefläche seitliche Kontur

linienförmig verlaufende Erhebung für Drehfalle linienförmig verlaufende Erhebung für Sperrklinke