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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/144041
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle locking mechanism, in particular a motor vehicle door lock (17), comprising a lock housing (8), an electric power supply (7), an illuminant (5), and a light-guiding element (6) which interacts with the illuminant (5) and which is designed as an integral part of the motor vehicle locking mechanism so that at least some areas of the motor vehicle locking mechanism can be illuminated.

Inventors:
KUNST FRANK (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100037
Publication Date:
August 31, 2017
Filing Date:
January 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B81/54; B60Q1/26; E05B17/10; E05B17/22
Domestic Patent References:
WO2004113654A12004-12-29
WO2014183741A12014-11-20
Foreign References:
US9127477B12015-09-08
DE19528093A11997-02-13
DE102014104545A12015-10-01
JP2002264651A2002-09-18
DE3908095A11989-09-28
DE202008005174U12009-08-27
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugschließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss (17), umfassend ein Schlossgehäuse

(8), eine elektrische Stromversorgung (7), ein Leuchtmittel (5) und ein mit dem Leuchtmittel (5) zusammenwirkendes Lichtleitelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (6) als integraler Bestandteil der Kraft- fahrzeugschließeinrichtung ausgebildet ist, so dass die Kraftfahrzeugschließeinrichtung zumindest bereichsweise ausleuchtbar ist.

2. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (6) in das Schlossgehäuse (8) integriert ist.

3. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht des Leuchtmittels (5) mittels des Lichtleitelements (6) in Richtung einer in einer Kraftfahrzeugtür (16) vorhandenen Öffnung (2, 13) leitbar ist.

4. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü- che 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitele¬ ment (6) die Öffnung (2, 13) zumindest bereichsweise um¬ schließt .

5. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü- che 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitele- ment (6) einstückig mit dem Schlossgehäuse (8) ausgebildet ist .

6. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü- che 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Lichtleitelements (6) zwei oder mehr Bereiche, insbesondere Lichtaustrittsflächen (19, 20, 21, 23, 24, 25, 26), der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ausleuchtbar sind. 7. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (6) unmittelbar auf einem Elektrokomponententräger (7) an¬ geordnet ist . 8. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitele- ment (6) zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Bereich einer Lichtaustrittsfläche (19, 20, 21, 23, 24, 25, 26) lichtstreuende Elemente umfasst.

9. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitele- ment (6) zumindest bereichsweise, vorzugsweise in einem lichtleitenden Bereich, Licht fokussierende und/oder re- flektierende Elemente und/oder Oberflächen umfasst.

10. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Lichtleitelement (6) aus Polycarbonat oder Polymethylme- thacrylat gebildet ist.

Description:
Kraftfahrzeugschloss

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschließeinrich ¬ tung, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss , umfassend ein Gehäuse, eine elektrische Stromversorgung, ein Leucht ¬ mittel und ein mit dem Leuchtmittel zusammenwirkendes Lichtleitelement .

Sind Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr eingesetzt, so unter ¬ liegen sie einer Reihe von Sicherheitsvorschriften. Insbe ¬ sondere die Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr in den Vordergrund ge- rückt. So gibt es heute bereits Fahrzeuge, die über ein Fahrlicht verfügen, dass unabhängig von Abblendlicht, mit dem in der Dunkelheit gefahren wird, auch bei Tag das Fahr ¬ zeug illuminiert und sich somit für die Verkehrsteilnehmer besser sichtbar gestaltet. Das Licht am Kraftfahrzeug ist somit ein sicherheitsrelevantes Merkmal.

Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit für den Fahrzeugführer wie auch weitere Verkehrsteilnehmer ist es darüber hinaus bekannt, eine sich öffnende Tür und/oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Leuchtmittel, Reflektoren oder lu- mines z ierenden Bestandteilen auszuführen, so dass den wei ¬ teren Verkehrsteilnehmern mittels eines Lichteffekts die Bewegungen am Kraftfahrzeug anzeigbar sind. So ist beispielsweise aus der JP 2002-264651 AI eine Kraft ¬ fahrzeugschließeinrichtung bekannt geworden, bei der die im Schließsystem angeordnete Drehfalle mit einer lumineszie- renden Oberfläche versehen ist, so dass in der Dunkelheit und/oder bei schlechter Sicht ein Lichteffekt erzeugt wird, der die Sicherheit am Kraftfahrzeug erhöht. Beispielhaft ist der Druckschrift ein Kraftfahrzeugschloss für eine Sei ¬ tentür zu entnehmen, indem die Drehfalle des Kraftfahrzeug- schlosses im geöffneten Zustand durch ein Einlaufmaul des Kraftfahrzeugschlosses hindurch sichtbar bleibt, auch wenn die Drehfalle bzw. das Gesperre des Kraftfahrzeugschlosses sich im geöffneten, das heißt entsperrten Zustand befindet.

Aus der DE 39 08 095 AI sind ebenfalls Rückleuchten und Re ¬ flektoren bekannt geworden, die auf ein Öffnen der Tür hin ¬ weisen bzw. während des Öffnens der Tür entweder ein auf die Tür fallendes Licht reflektieren oder selbst als Leuchtmittel anzeigen, dass die Tür geöffnet ist. Offenbart ist ein Türeinrichtungselement, das mit verschiedenen Lich ¬ tern, wie beispielsweise einer Leseleuchte, einer Rück ¬ leuchte und einer Bodenleuchte ausgestattet ist. Darüber hinaus kann das Türeinrichtungselement Reflektoren umfas ¬ sen. Dabei kann auch eine Rückleuchte in einen Rand des EinlaufSchlitzes integriert sein, wobei der Einlaufschlitz gleichmäßig erweitert wurde. All diese Maßnahmen dienen da ¬ zu, die Verkehrsteilnehmer auf eine geöffnete oder sich öffnende Tür hinzuweisen und somit die Sicherheit des Ver ¬ kehrs zu gewährleisten.

Aus der DE 20 2008 005 174 Ul ist eine Kraftfahrzeug ¬ schlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür bekannt gewor- den, bei der das Kraftfahrzeugschloss mit einer Leuchtan ¬ ordnung ausgebildet ist, wobei die Leuchtanordnung eine elektrische Lichtquelle aufweist, deren Lichtstrahlung über ein Leuchtelement abgebbar ist. In einer Ausführungsform kann die Lichtquelle so in das Schlossgehäuse eingelassen sein, dass nur die lichtabstrahlende Oberfläche der Licht- quelle aus dem Schlossgehäuse nach außen weist. Bevorzugt offenbart die DE 20 2008 005 174 Ul aber eine Lichtquelle, die mit einem Lichtleichter zusammenwirkt, die das Licht der Lichtquelle an ein Leuchtelement weiterleitet, wobei das Leuchtelement eine Optik zur Abgabe der Lichtstrahlung umfasst. Die aus dem Stand der Technik bekannten Anzeige ¬ mittel bzw. Leuchtmittel weisen dabei den Nachteil auf, dass sie entweder keine ausreichende Lichtintensität be ¬ reitstellen, als separates Leuchtmittel zusätzliche Monta ¬ geschritte erfordern und/oder auf zusätzliche Öffnungen im Kraftfahrzeug angewiesen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Kraftfahr ¬ zeugfließeinrichtung bereitzustellen, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Darüber hinaus ist es Auf- gäbe der Erfindung, die Sicherheit an einem Kraftfahrzeug weiter zu erhöhen und darüber hinaus ein kostengünstiges und konstruktiv einfaches Sicherungssystem für eine Kraft ¬ fahrzeugschließeinrichtung bereitzustellen . Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgen ¬ den beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebe ¬ nen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung bereitgestellt wird, umfassend ein Schlossgehäuse, eine elektrische Stromversorgung, ein Leuchtmittel und ein mit dem Leuchtmittel zusammenwirkendes Lichtleitelement , wobei das Lichtleitelement als integraler Bestandteil der Kraft- fahrzeugschließeinrichtung ausgebildet ist, so dass die Kraftfahrzeugschließeinrichtung zumindest bereichsweise ausleuchtbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Kraftfahrzeugschließeinrichtung, insbesondere eines Kraft ¬ fahrzeugtürschlosses, ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein lichtintensives Sicherungssystem für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, mit dem die Sicherheit an einem Kraftfahr ¬ zeug erhöht wird und die gleichzeitig als integraler Be ¬ standteil der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ausgebildet ist. Insbesondere die Ausbildung als integraler Bestandteil bietet dabei die Möglichkeit, eine kostengünstige Lösung zur Erzielung eines Sicherungsmittels bereitzustellen, die gleichzeitig mit minimalem konstruktivem Aufwand realisier ¬ bar ist. Als Kraftfahrzeugschließeinrichtungen sind hier bevorzugt Kraftfahrzeugschlösser anzusehen. Kraftfahrzeugschlösser kommen nicht nur bei Türen, Klappen, Hauben, Schiebetüren zum Einsatz, sondern können auch zum Beispiel im Bereich von Abdeckungen, wie sie beispielsweise für Cabriodächer verwendet werden, eingesetzt werden. Neben der Warnfunkti ¬ on, die bevorzugt bei Türen oder Klappen im Vordergrund steht, kann die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung auch zum Beispiel bei Klappen dazu dienen, anzuzeigen, ob die Klappe vollumfänglich und richtig geschlossen wurde. So kann die Schließeinrichtung zum Beispiel einen Mikroschal- ter umfassen, der erst geschaltet wird, wenn die Schließ ¬ einrichtung in ihre endgültige verschlossene Position ge ¬ langt ist. Bei Kraftfahrzeugtürschlössern ist das bei ¬ spielsweise eine Hauptrastposition des Gesperres, in der eine Drehfalle mittels zum Beispiel einer Sperrklinke ver- rastet ist.

Die Schließeinrichtung umfasst ein Schlossgehäuse, das be ¬ vorzugt aus Kunststoff gefertigt ist. Ein Schlossgehäuse besteht bevorzugt aus zwei Teilen, einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel, die miteinander zumeist wasserdicht verbindbar sind. Das Schlossgehäuse ist dabei derart ausge ¬ bildet, dass ein Öffnungsbereich des Schlosses, der mit ei ¬ nem zum Beispiel Schließbolzen zusammenwirkt, umfänglich umschlossen ausgeführt ist. Dieser Öffnungsbereich wird auch Öffnungsmaul genannt. Zur Stabilisierung des Schlosses und insbesondere zur stabilen Lagerung eines im Schloss be ¬ findlichen Gesperres umschließt das Schlossgehäuse eine Schlossplatte. Die Schlossplatte kann das Schlossgehäuse zumindest bereichsweise umschließen, wobei je nach Ausfüh ¬ rungsform die Schlossplatte auch das Öffnungsmaul umschlie ¬ ßen kann.

Die Schließeinrichtung umfasst ferner eine Stromversorgung, wobei der elektrische Strom zumeist mittels eines Steckers in das Schloss eingeleitet wird, wobei der Strom über Lei ¬ terbahnen und/oder eine Leiterplatte verteilbar ist. Bevor- zugt ist das Leuchtmittel unmittelbar auf einer Leiterplat ¬ te angeordnet. Besonders bevorzugt wird als Leuchtmittel dabei eine LED eingesetzt, die unmittelbar auf der Leiter ¬ platte angeordnet sein kann. Die unmittelbare Anordnung auf der Leiterplatte bietet dabei den Vorteil, dass ein Ansteu ¬ ern erleichtert wird und gleichzeitig keine zusätzlichen elektrischen Leiterbahnen zur Kontaktierung des Leuchtmit ¬ tels benötigt werden. Die Verwendung eines Licht leitele- ments ist dahingehend vorteilhaft, weil dadurch die Mög- lichkeit geschaffen wird, das Leuchtmittel beliebig im Kraftfahrzeugschloss und insbesondere unmittelbar auf der bereits im Schloss vorhandenen Leiterbahn und/oder Leiter ¬ platte anzuordnen. Mittels des Lichtleitelements ist dann die Möglichkeit geschaffen, das vom Leuchtmittel emittierte Licht an eine Oberfläche des Kraftfahrzeugschlosses bzw. der Schließeinrichtung weiterzuleiten .

Gemäß der Erfindung ist das Lichtleitelement als integraler Bestandteil der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ausgebil- det . Integraler Bestandteil meint hierbei, dass das Licht ¬ leitelement zumindest bereichsweise aus dem Schlossgehäuse gebildet ist. Somit kann je nach Anordnung des Leuchtmit ¬ tels unmittelbar Licht in das Schlossgehäuse eingeleitet werden. Dabei ist es natürlich vorstellbar, dass das Schlossgehäuse eine Verlängerung aufweist, die dann als Lichtleitelement fungiert und unmittelbar an das Leuchtmit ¬ tel adaptierbar ist. Durch die Ausbildung eines integralen Lichtleitelements als Bestandteil der Kraftfahrzeugschließ ¬ einrichtung kann eine kostengünstige Möglichkeit geschaffen werden, um ein Ausleuchten zumindest eines Bereichs der Kraftfahrzeugschließeinrichtung zu ermöglichen. In einer Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann ein Vorteil, wenn das Lichtleitelement in das Schlossgehäuse integriert ist. Das Lichtleitelement bildet einen integra ¬ len Bestandteil des Schlossgehäuses, wobei Bereiche des Schlossgehäuses durch das Lichtleitelement substituiert wurden. Das Lichtleitelement bildet somit als integraler Bestandteil einen Teil des Gehäuses der Kraftfahrzeug ¬ schließeinrichtung. Wird in einer Ausführungsform das Lichtelement bzw. das Leuchtmittel unmittelbar hinter oder am Lichtleitelement angeordnet, so kann darüber hinaus auf eine Verlängerung am Lichtleitelement verzichtet werden, so dass ein unmittelbares Ausleuchten des Lichtleitelementes möglich ist. Auch wenn hier bevorzugt ein Leuchtmittel ge ¬ nannt ist, so ist es ebenfalls vorstellbar, dass zwei oder mehr Leuchtmittel in der Kraftfahrzeugschließeinrichtung vorgesehen sind. Neben ein, zwei oder mehr Leuchtmitteln ist es natürlich ebenfalls vorstellbar, dass zwei oder mehr Lichtleitelemente in der Schließeinrichtung angeordnet sind, die mit einem oder mehreren Leuchtmitteln zusammen ¬ wirken. Darüber hinaus sind auch Verzweigungen bzw. Abzwei ¬ gungen im Lichtleitelement vorsehbar, so dass separate Be ¬ reiche in der Schließeinrichtung ausrichtbar sind.

Ist das Licht des Leuchtmittels mittels des Lichtleitele ¬ mentes in Richtung einer in einer Kraftfahrzeugtür vorhan ¬ denen Öffnung leitbar, so ergibt sich eine weitere vorteil ¬ hafte Ausführungsform der Erfindung. Das Kraftfahrzeug- schloss bzw. die Kraftfahrzeugschließeinrichtung kann Öff ¬ nungen aufweisen, durch die beispielsweise eine Notbetäti ¬ gung, eine Kindersicherung erreichbar ist oder beispiels- weise das Gesperre mit einem Schlosshalterbügel zusammen ¬ wirkt. In vorteilhafter Weise kann mittels des Lichtlei ¬ telements das Licht vom Leuchtmittel unmittelbar an die Öffnung in der Schließeinrichtung weitergeleitet werden. Durch die Nutzung der bereits in der Schließeinrichtung bzw. im Kraftfahrzeug vorhandenen Öffnungen kann eine Be ¬ leuchtungseinrichtung bzw. ein Sicherungssystem in die Schließeinrichtung integriert werden, ohne dass bauliche Veränderungen am Kraftfahrzeug erforderlich sind. Die Öff- nungen weisen dann eine Doppelfunktion auf, da sie einer ¬ seits für die Funktion des Schließsystems einsetzbar sind und darüber hinaus eine Sicherungsfunktion im Verkehr er ¬ füllen . In einer bevorzugten Ausführungsform umschließt das Licht ¬ leitelement die Öffnung zumindest bereichsweise. Je nach Größe der Öffnung und gewünschtem Signaleffekt bzw. Siche ¬ rungseffekt kann es sinnvoll sein, lediglich Teilbereiche der Öffnung auszuleuchten oder es kann darüber hinaus eben- falls vorteilhaft sein, dass die Öffnung vollumfänglich vom Lichtleitelement umschlossen wird. Wird das Lichtleitele- ment beispielsweise als partielles Element oder aus einer Vielzahl von zwei oder mehr Teilen am Umfang der Öffnung ausgebildet, so kann eine weitere Warnfunktion erzielt wer- den. Einerseits kann durch eine Anzahl von Lichtleitelemen- ten am Umfang eine Symbolik erzielt werden und darüber hin ¬ aus ist es auch vorstellbar, dass durch zwei oder mehr Leuchtmittel ein dynamischer Effekt in den Leuchtmitteln erzielbar ist. Werden die Leuchtmittel beispielsweise nach- einander angeschaltet, so kann beispielsweise eine bewegt erscheinende Anzeige generiert werden. Darüber hinaus kann auch durch unterschiedliche Farbgebungen des Leuchtmittels bzw. des Lichtleitmittels ein Effekt erzielt werden, der eine Warn- und/oder Sicherungsfunktion unterstützt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Lichtleitelement einstückig mit dem Schlossgehäuse ausgebildet. Die einstückige Ausbildung des Schlossgehäuses ist die Möglichkeit geschaffen, eine äußerst kostengünstige Herstellung des Schlossgehäuses mit Warn- und/oder Siche- rungsfunktion zu realisieren. Es können Montageschritte entfallen, die Anbindung an das Leuchtmittel kann erleich ¬ tert werden und es können darüber hinaus für ein Leuchtmit ¬ tel bzw. ein Lichtleitelement schwer zugängliche Bereiche Im Kraftfahrzeugschloss ausgeleuchtet werden. Die einstü- ckige Ausbildung bietet darüber hinaus den Vorteil, dass ein sicheres Fixieren des Lichtleitelementes unmittelbar gegeben ist. Somit ergeben sich montagetechnische, das heißt herstellungstechnische Vorteile, konstruktive Vortei ¬ le aber auch Vorteile in Bezug auf eine optimale Ausleuch- tung der Schließeinrichtung.

Sind mittels des Lichtleitelements zwei oder mehr Bereiche der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ausleuchtbar, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Er- findung. Neben der Anordnung eines oder mehrerer ausleucht ¬ barer Bereiche um eine Öffnung im Schließsystem herum be ¬ steht auch die Möglichkeit, das Lichtleitelement verzweigt auszubilden, so dass mittels eines Leuchtmittels unter ¬ schiedliche Bereiche des Schlosses ausleuchtbar sind. Ist das Leuchtmittel unmittelbar auf einem Elektrokomponen- tenträger angeordnet, so ergibt sich eine weitere vorteil ¬ hafte Ausführungsform der Erfindung. Kraftfahrzeugschlösser umfassen zumeist mindestens einen Elektromotor, mit dem zum Beispiel eine zentrale Verriegelung ansteuerbar ist. Um die elektrische Komponente im Schloss einerseits mit Strom zu versorgen und andererseits um die Steuerbefehle und/oder weitere elektrische Komponenten, wie beispielsweise Mik- roschalter, zu steuern im Schloss ein Elektrokomponenten- träger anordbar. Der Elektrokomponententräger kann als se ¬ parates Bauteil oder als integraler Bestandteil des Schlossgehäuses ausgebildet sein. In vorteilhafter Weise kann das Leuchtmittel dann auf dem Elektrokomponententräger unmittelbar zum Beispiel verlötet und/oder eingesteckt sein. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass keine separaten Steuerleitungen oder Leitungen zur Stromversorgung zum Leuchtmittel hin auszubilden sind. Vorstellbar ist es auch, dass das Leuchtmittel auf einer am Elektrokomponententräger an oder im Schloss befindlichen Leiterplatte befestigt ist, so dass wiederum keine separaten Steuer- und/oder Stromlei ¬ tungen zum Leuchtmittel hin auszubilden sind. Mittels des Lichtleitelements kann dann das vom Leuchtmittel emittierte Licht an die ausleuchtbaren Bereiche der Kraftfahrzeug ¬ schließeinrichtung weiter geleitet werden.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Licht leitele- ment zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Bereich einer Lichtaustrittsfläche, lichtstreuende Elemente. Die Lichtin ¬ tensität, die mittels des Lichtleitelements an die Umgebung abgebbar ist, ist einerseits abhängig von dem in das Licht ¬ leitelement eingeleiteten Lichtmenge und andererseits da- von, wie das Licht aus dem Lichtleitelement austritt. Um einerseits eine hohe LichtIntensität aus dem Lichtelement austreten zu lassen und andererseits, um eine gleichmäßige Verteilung über die Austrittsfläche zu erzielen, können im Lichtleitelement lichtstreuende Elemente vorhanden sein. Die lichtstreuenden Elemente bewirken dabei, dass selbst bei lediglich einem geringen Durchmesser eines Lichtlei ¬ telements, das sich vom Leuchtmittel hin zur Lichtaus ¬ trittsfläche erstreckt, das Licht über die gesamte Licht- austrittsfläche gleichmäßig verteilt. Insbesondere kann das Lichtleitelement von seiner Ausdehnung her differgieren. So kann das Lichtleitelement im Anschlussbereich zum Leucht ¬ mittel einen beispielsweise geringen Durchmesser aufweisen, wobei die Lichtaustrittsfläche sich über einen größeren Be- reich bzw. mehrere Bereiche erstrecken kann. Die Lichtaus ¬ trittsfläche kann somit vom lichtleitenden Lichtleitelement unterscheidbare Ausdehnung im Kraftfahrzeugschließsystem aufweisen. Insbesondere dann, wenn sich die Lichtaustritts ¬ fläche über einen größeren Bereich und/oder Umfang er- streckt, sind lichtstreuende Partikel im lichtleitenden Kunststoff vorteilhaft einsetzbar.

Umfasst das Lichtleitelement zumindest bereichsweise, vor ¬ zugsweise in einem lichtleitenden Bereich, lichtfokussie- rende und/oder reflektierende Elemente und/oder Oberflä ¬ chen, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestal ¬ tung der Erfindung. Lichtfokussierend können zum Beispiel Oberflächen an einer Lichtaustrittsfläche sein. Dabei ist es vorstellbar, die Lichtaustrittsfläche zum Beispiel ke- gelförmig oder als Hohlfläche auszubilden. Je nach Ausbil ¬ dung der Oberfläche kann es dann zu einer Fokussierung des aus dem Lichtleitelement austretenden Licht kommen. Somit ist es beispielsweise vorstellbar, spezielle Bereiche des Umfelds der Tür oder die Tür selbst zielgerichtet auszu ¬ leuchten. Zusätzliche reflektierende Bereiche am Lichtlei- telement können zum Beispiel dazu dienen, die Licht Intensi ¬ tät bzw. die Sichtbarkeit des Lichtleitelements zu erhöhen. Insbesondere bei Dunkelheit dient das Lichtleitelement und insbesondere der sichtbare Bereiche des Lichtleitelements im Kraftfahrzeugschloss dazu, die Verkehrssicherheit zu er- höhen. Werden nun zusätzlich lichtreflektierende Oberflä ¬ chen am Lichtleitelement ausgebildet, so kann einerseits das Licht im Lichtleitelement zielgerichtet fokussiert und/oder geleitet werden und andererseits ist es möglich, dass ein Licht, das von außerhalb auf das Kraftfahrzeug leuchtet, vom Lichtleitelement reflektiert wird, was die Sichtbarkeit des Lichtleitelements zusätzlich erhöht. Lichtfokussierende und/oder reflektierende Elemente und/oder Oberflächen können somit einzeln oder in Kombina ¬ tion dazu dienen, die LichtIntensität , die vom Lichtlei- telement abgebbar ist, zu erhöhen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform der Er ¬ findung ist zumindest das Lichtleitelement aus Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat gebildet. Polycarbonat (PC) oder Polymethylmethacrylat (PMMA) sind synthetische, transparen ¬ te, thermoplastische Kunststoffe, mit einer vorteilhaften Lichtleiteigenschaft . Insbesondere in Kombination zum Bei ¬ spiel mit reflektierenden Oberflächen, lichtstreuenden Ele ¬ menten und einer geeigneten Oberflächenform kann in erfin- dungsgemäßer Weise eine hohe LichtIntensität mittels des Lichtleitelements an die Umgebung des Kraftfahrzeugs abge- geben werden, so dass sich die Sicherheit im Kraftfahrzeug signifikant steigern lässt.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die an- liegenden Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen nä ¬ her erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Aus ¬ führungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Pa ¬ tentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt wer ¬ den .

Es zeigt :

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht von einem ledig ¬ lich bereichsweise dargestellten Kraftfahr- zeugschloss , Figur 2 Draufsicht auf einen Teilbereich einer Seiten ¬ tür eines Kraftfahrzeugs im Bereich des Sei ¬ tentürschlosses, und

Figur 3 eine weitere Ansicht auf eine Seitentür im Be- reich eines Seitentürschlosses mit weiteren

Ausgestaltungsformen eines Lichtleitelements .

In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf einen Teilbereich einer Kraftfahrzeugschließeinrichtung 1 wieder- gegeben. Dargestellt ist ein Bereich der Kraftfahrzeug ¬ schließeinrichtung 1 im Bereich eines Einlaufmauls mit ei- ner das Einlaufmaul 2 umschießenden Schlossplatte 3. Auf einer Leiterplatte 4 ist ein Leuchtmittel 5 elektrisch kon ¬ taktiert angeordnet, wobei an das Leuchtmittel 5 ein Licht ¬ leitelement angeschlossen ist. Die Leiterplatte 4 ist un- mittelbar mit einem Elektrokomponententräger 7 verbunden. Als weitere Komponenten sind ein Teil eines Schlossgehäu ¬ ses, ein Elektromotor 9, Stellmittel 10, 11 und eine Dreh ¬ falle 12 zu erkennen. Eine Öffnung 13 in der Schlossplatte 3 dient zum Beispiel zur Anbindung der Schlossplatte 3 an das Schlossgehäuse 8. Auf der Leiterplatte 4 sind weitere elektrotechnische Komponenten 14 angeordnet, die zum Steu ¬ ern und/oder Regeln zum Beispiel des Leuchtmittels 5 und/oder des Motors 9 dienen. Das Leuchtmittel 5 weist einen trichterförmigen Ansatz 15 auf, mit dem das Leuchtmittel mit dem Licht leitelement 6 verbunden ist. Das Licht leitelement kann einstückig mit dem Schlossgehäuse 8 ausgebildet sein oder als separates Bau ¬ teil einen integralen Bestandteil des Schlossgehäuses 8 bilden. Je nach Anordnung des Leuchtmittels 5 in der Kraft ¬ fahrzeugschließeinrichtung kann eine separate Ausbildung oder eine einstückige Ausbildung des Licht leitelement s 6 mit dem Schlossgehäuse 8 vorteilhaft sein. Für den Fall, dass das Licht leitelement als separates Bauteil einen in- tegralen Bestandteil des Schlossgehäuses 8 bildet, ist es denkbar das Licht leitelement mittels Klipsen, Fügen oder Kleben anzuordnen. Mittels des Licht leitelement s 6 wird das vom Leuchtmittel 5 emittierte Licht in diesem Ausführungs ¬ beispiel in Richtung der Drehfalle 12 bzw. des Einlaufmauls 2 geleitet. In der Figur 2 ist eine Ansicht auf eine Kraftfahrzeugtür 16 im Bereich eines Seitentürschlosses 17 wiedergegeben. Zu erkennen ist das Einlaufmaul 2 mit der im Einlaufmaul 2 an ¬ geordneten Drehfalle 12. Das Kraftfahrzeugseitentürschloss 17 wird mittels einer Verschraubung 18 mit der Kraftfahr ¬ zeugtür 16 verbunden. Auch wenn in diesem Ausführungsbei ¬ spiel explizit eine Kraftfahrzeugtür dargestellt ist, so ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt, sondern kann natürlich auch für Schiebetüren, Klappen und/oder Abdeckun- gen zum Einsatz kommen.

Um das Einlaufmaul 2 herum sind Lichtaustrittsflächen 19, 20 des Lichtleitelements 6 angeordnet. Die Lichtaustritts- flächen 19, 20 sind Bestandteil des Lichtleitelements 6. Das heißt, die Lichtaustrittsflächen sind Bestandteile des Lichtleitelements und können beispielsweise einstückig aus einem Kunststoff gebildet sein. In diesem Ausführungsbei ¬ spiel erstreckt sich das Lichtleitelement 6 lediglich be ¬ reichsweise um das Einlaufmaul 2 des Kraftfahrzeugseiten- türschlosses 17 herum. Vorstellbar ist aber auch, dass eine Lichtaustrittsfläche 21 als separate Fläche 21 ausbildbar ist. Dabei kann die Lichtaustrittsfläche auch zum Beispiel ein Symbol 22 umfassen, um beispielsweise eine Signalwir ¬ kung zu erhöhen.

In der Figur 3 sind verschiedene Ausführungsbeispiele von Lichtaustrittsflächen 23, 24, 25, 26 wiedergegeben. Die dargestellten Ausführungsbeispiele der Lichtaustrittsflä ¬ chen 19, 20, 21, 23, 24, 25, 26 sind lediglich Beispiele, die darstellen sollen, dass unterschiedliche Formen und Ausgestaltungen eines Lichtleitelements 6 zur Ausleuchtung vorstellbar sind. So umschließt die Lichtaustrittsfläche 24 beispielsweise das Einlaufmaul 2 bereichsweise, kann aber zum Beispiel aus der Kombination der Lichtaustrittsflächen 23, 24 das Einlaufmaul vollumfänglich umschließen. Vor- stellbar ist es auch, dass beispielsweise erweiterte Berei ¬ che 25 des Einlaufmauls 2 ausgeleuchtet werden, so dass sich auch Symbole, wie beispielsweise Verkehrszeichen dar ¬ stellen lassen. Vorstellbar ist es auch, dass das Einlauf ¬ maul 2 vollflächig mit dem Lichtleitelement 6 ausleuchtbar ist. Je nach Ausbildung des Lichtleitelements und der ent ¬ sprechenden Lichtaustrittsfläche 19, 20, 21, 23, 24, 25, 26 ist somit eine erhöhte Signalwirkung mittels des Lichtlei ¬ telements erzielbar und folglich die Sicherheit am Kraft ¬ fahrzeug steigerbar.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeugschließeinrichtung

2 Einlaufmaul

3 Schlossplatte

4 Leiterplatte

5 Leuchtmittel

6 Lichtleitelement

7 Elektrokomponententräger

8 Schlossgehäuse

9 Motor

10, 11 Stellmittel

12 Drehfalle

13 Öffnung

14 elektrotechnische Komponenten

15 Ansatz

16 Kraftfahrzeugtür

17 Seitentürschloss

18 Schrauben

19, 20, 21, 23,

24, 25, 26 Lichtaustrittsflächen

22 Symbol