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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/144042
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle locking system, in particular a motor vehicle lock (9, 14, 22), comprising an actuation means that allows a movable component on the motor vehicle (27) to be blocked, and an illuminant (15, 16) which is associated with the actuation means and which allows the surroundings (7, 26) of the actuation means to be illuminated.

Inventors:
BENDEL, Thorsten (Badenstr. 50, Oberhausen, 46149, DE)
Application Number:
DE2017/100038
Publication Date:
August 31, 2017
Filing Date:
January 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (Höseler Platz 2, Heiligenhaus, 42579, DE)
International Classes:
E05B17/10; B60Q1/26; E05B85/10
Domestic Patent References:
WO2014183741A12014-11-20
WO2004113654A12004-12-29
Foreign References:
DE102007016351A12008-10-09
US4745527A1988-05-17
JP2002264651A2002-09-18
DE3908095A11989-09-28
DE202008005174U12009-08-27
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugschließsystem, insbesondere ein Kraft- fahrzeugschloss (9, 14, 22), aufweisend ein Aktuierungsmit¬ tel, wobei mittels des Aktuierungsmittels ein an einem Kraft¬ fahrzeug beweglich angeordnetes Bauteil (1, 10, 19, 24) ar¬ retierbar ist und einem dem Aktuierungsmittel zugeordneten Leuchtmittel (15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Leuchtmittels (15, 16) ein Umfeld (7, 26) des Aktuie¬ rungsmittels ausleuchtbar ist.

2. Kraftfahrzeugschließsystem nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Aktuierungsmittel Teil eines Kraft- fahrzeugschlosses (9, 14, 22) und/oder Teil eines Kleinst¬ antriebs und/oder Teil eines Türmoduls (11) und/oder Teil einer Zuziehhilfe ist.

3. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Leuchtmittels (15,

16) das Aktuierungsmittel zumindest bereichsweise ausleucht¬ bar ist.

4. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü- che 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfeld (7, 26) ein Vorfeld, ein Heckklappenbereich (26), ein Kofferraum, ein Innenraum (21) und/oder eine Durchtrittsöffnung (4) in oder an einem Kraftfahrzeug (27) ist. 5. Kraftfahrzeugschließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (15, 16) Licht durch eine Durchtrittsöffnung (4) eines Karosse¬ rieteils (1, 10, 19, 24) des Kraftfahrzeugs (27) hindurch emittiert . 6. Kraftfahrzeugschließeinrichtung nach einem der Ansprü¬ che 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtritts¬ öffnung (4) in einer Kraftfahrzeugtür (1, 10), Klappe (24), Haube (19) und/oder Schiebetür und/oder Abdeckung angeordnet ist .

7. Kraftfahrzeugschließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Leuchtmit¬ tels (15, 16) mindestens ein Leuchtkegel (3, 6, 8, 20, 25, 28) im Umfeld (7, 26) des Kraftfahrzeugs (27) ausbildbar ist.

8. Kraftfahrzeugschließsystem nach Anspruch 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass zwei und mehr Leuchtkegel (3, 6, 8, 20, 25, 28) im Umfeld (7, 26) eines Karosserieteils (1, 10, 19, 24) des Kraftfahrzeugs (27) ausbildbar sind.

9. Kraftfahrzeugschließsystem nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtkegel (3, 6, 8, 20, 25, 28) in einer geometrischen Form zueinander, ins- besondere in Reihe, zueinander angeordnet sind, so dass Be¬ reiche (7, 26) im Umfeld ausleuchtbar sind.

Description:
Kraftfahrzeugschloss Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem, ins ¬ besondere ein Kraftfahrzeugschloss , aufweisend ein Aktuie- rungsmittel, wobei mittels des Aktuierungsmittels ein an ei ¬ nem Kraftfahrzeug beweglich angeordnetes Bauteil arretierbar ist und einem dem Aktuierungsmittel zugeordneten Leuchtmit- tel.

Sind Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr eingesetzt, so unter ¬ liegen sie einer Reihe von Sicherheitsvorschriften. Insbe ¬ sondere die Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs ist in den ver- gangenen Jahren mehr und mehr in den Vordergrund gerückt . So gibt es heute bereits Fahrzeuge, die über ein Fahrlicht ver ¬ fügen, das unabhängig von Abblendlicht, Fernlicht, mit dem in der Dunkelheit gefahren wird, auch bei Tag das Fahrzeug illuminiert und sich somit für die Verkehrsteilnehmer besser sichtbar gestaltet. Das Licht am Kraftfahrzeug ist somit ein sicherheitsrelevantes Merkmal.

Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit wie auch des Komforts für den Fahrzeugführer ist es darüber hinaus bekannt, eine sich öffnende Tür und/oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Leuchtmittel, Reflektoren oder lumineszierenden Be ¬ standteilen auszuführen, so dass den weiteren Verkehrsteil ¬ nehmern mittels eines Lichteffektes die Bewegungen am Kraft ¬ fahrzeug anzeigbar sind. In Bezug auf den Komfort werden Kraftfahrzeuge heute auch mit Leuchtmitteln im Inneren des Kraftfahrzeuges ausgestattet, die funktionsbezogene Bau- teile, wie beispielsweise Ablagen oder Bedienelemente illu ¬ minieren. In Bezug auf die Sicherheit ist es aus der JP 2002- 264651 AI bekannt geworden, eine Kraftfahrzeugschließein ¬ richtung einzusetzen, bei der die im Schließsystem angeord- nete Drehfalle mit einer lumineszierenden Oberfläche verse ¬ hen ist, so dass in der Dunkelheit und/oder bei schlechter Sicht ein Lichteffekt erzeugt wird, der die Sicherheit am Kraftfahrzeug erhöht. Beispielhaft ist der Druckschrift ein Kraftfahrzeugschloss für eine Seitentür zu entnehmen, indem die Drehfalle des Kraftfahrzeugschlosses im geöffneten Zu ¬ stand durch ein Einlaufmaul des Kraftfahrzeugschlosses hin ¬ durch sichtbar bleibt, auch wenn die Drehfalle bzw. das Ge- sperre des Kraft fahrzeugschlosses sich im geöffneten, das heißt entsperrten Zustand befindet.

Aus der DE 39 08 095 AI sind ebenfalls Rückleuchten und Reflektoren bekannt geworden, die auf ein Öffnen der Tür hinweisen bzw. während des Öffnens der Tür entweder ein auf die Tür fallendes Licht reflektieren oder selbst als Leucht- mittel anzeigen, dass die Tür geöffnet ist. Offenbart ist ein Türeinrichtungselement, das mit verschiedenen Lichtern, wie beispielsweise einer Leseleuchte, einer Rückleuchte und einer Bodenleuchte ausgestattet ist. Darüber hinaus kann das Türeinrichtungselement Reflektoren umfassen. Dabei kann auch ein Rückleuchte in einem Rand des EinlaufSchlitzes inte ¬ griert sein, wobei der Einlaufschlitz gleichmäßig erweitert wurde. All diese Maßnahmen dienen dazu, die Verkehrsteilneh ¬ mer auf eine geöffnete oder sich öffnende Tür hinzuweisen und somit die Sicherheit des Verkehrs zu gewährleisten. Die Leseleuchte ist Teil der Komfortfunktion des Kraftfahrzeugs. Aus der DE 20 2008 005 174 Ul ist eine Kraftfahrzeug ¬ schlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür bekannt geworden, bei der das Kraftfahrzeugschloss mit einer Leuchtanordnung ausgebildet ist, wobei die Leuchtanordnung eine elektrische Lichtquelle aufweist, deren Lichtstrahlung über ein Leuch ¬ telement abgebbar ist. In einer Ausführungsform kann die Lichtquelle so in das Schlossgehäuse eingelassen sein, dass nur die lichtabstrahlende Oberfläche der Lichtquelle aus dem Schlossgehäuse nach außen weist. Bevorzugt offenbart die DE 20 2008 005 174 Ul aber eine Lichtquelle, die mit einem Lichtleiter zusammenwirkt, die das Licht der Lichtquelle an ein Leuchtelement weiterleitet, wobei das Leuchtelement eine Optik zur Abgabe der Lichtstrahlung umfasst. Die aus dem Stand der Technik bekannten Anzeigemittel bzw. Leuchtmittel weisen dabei den Nachteil auf, dass lediglich eine Sicherheitsvorrichtung bereitgestellt wird, die ein An ¬ zeigen eines Vorhandenseins einer beweglichen Komponente an ¬ zeigt. Das ledigliche Anzeigen eines Vorhandenseins einer nach außen gerichteten bzw. in Richtung der weiteren Ver ¬ kehrsteilnehmer gerichteten Bauteils eines Kraftfahrzeugs kann dabei zum Teil unzureichend für die weiteren Verkehrs ¬ teilnehmer und/oder eine Bedienung des Kraftfahrzeugs sein. Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kraftfahr ¬ zeugschließsystem bereitzustellen, das die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Darüber hinaus ist es Auf ¬ gabe der Erfindung, die Sicherheit und auch den Komfort in einem Kraftfahrzeug weiter zu erhöhen und darüber hinaus ein kostengünstiges und konstruktiv einfaches Sicherungssystem für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merk ¬ male möglich. Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschließsystem bereit ¬ gestellt wird, insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss , auf ¬ weisend ein Aktuierungsmittel , wobei mittels des Aktuie- rungsmittels ein an einem Kraftfahrzeug beweglich angeord- netes Bauteil arretierbar ist und einem dem Aktuierungsmit ¬ tel zugeordneten Leuchtmittel, wobei mittels des Leuchtmit ¬ tels ein Umfeld des Aktuierungsmittels ausleuchtbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung eines Kraftfahrzeug ¬ schließsystems mit einem Leuchtmittel, mit dem ein Umfeld des Aktuierungsmittels ausleuchtbar ist, ist nun die Mög ¬ lichkeit geschaffen, neben der reinen Anzeigefunktion auch en verbessertes Sicherungsmittel bereitzustellen, das gleichzeitig den Komfort einer Bedienung des Kraftfahrzeugs erhöhen kann. Wird mittels des Leuchtmittels ein Umfeld des Aktuierungsmittels ausgeleuchtet, so kann das Aktuierungs ¬ mittel selbst beleuchtet werden und gleichzeitig kann ein Sichern des Kraftfahrzeugs dadurch erzeugt werden, dass das Leuchtmittel nicht nur anzeigt, sondern auch in Richtung der weiteren Verkehrsteilnehmer leuchtet. Leuchten bedeutet hierbei, dass ein Abstrahlen erfolgt, so dass ein gut sicht ¬ bares Signal an die weiteren Verkehrsteilnehmer gerichtet wird. Darüber hinaus kann das Leuchtmittel auch dazu genutzt werden, das Umfeld des Kraftfahrzeugschließsystems derart auszuleuchten, dass eine Bedienung erleichtert wird. Eine Bedienung kann beispielsweise dadurch erleichtert werden, dass ein im Heck des Kraftfahrzeug angeordnetes Aktuierungs- mittel einen Betätigungsmechanismus, wie beispielsweise ei ¬ nen Schalter oder einen Griff anleuchtet oder ausleuchtet, so dass dieser vom Fahrzeugbediener leichter erkannt, betä ¬ tigt und/oder ergriffen werden kann. Ein Aktuierungsmittel kann beispielsweise ein Kraftfahrzeug- schloss sein. Ein Aktuierungsmittel kann aber auch zum Bei ¬ spiel ein Schieber, oder ein Riegel zum Verriegeln einer Tankklappe sein. Aktuatoren, insbesondere elektrische An ¬ triebe, dienen dabei dazu, ein Bauteil der Kraftfahrzeug- schließeinrichtung bzw. des Kraftfahrzeugschließsystems zu bewegen und ein Arretieren bzw. Feststellen des beweglich angeordneten Bauteils zu ermöglichen. So ist beispielsweise mit einer elektrisch betätigten Riegeleinrichtung eine Tank ¬ klappe oder eine Verdeckhaube für ein Cabriodach verriegel- bar. Das Verriegeln erfolgt dabei zum Beispiel dadurch, dass ein drehbeweglich angeordneter Riegel verfahren wird oder ein linear beweglicher Riegel aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegt wird. Das Aktuierungsmittel dient dabei dazu, das bewegliche Bauteil zu fixieren bzw. in einer Position zu halten. Dem Aktuierungsmittel ist dabei ein Leuchtmittel, wie beispielsweise zumindest eine LED zu ¬ geordnet. Mittels des Leuchtmittels kann dann zumindest be ¬ reichsweise ein Umfeld des Aktuierungsmittels ausgeleuchtet werden .

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Aktuierungs ¬ mittel Teil eines Kraftfahrzeugschlosses und/oder Teil eines Kleinstantriebs und/oder Teil eines Türmoduls und/oder Teil einer Zuziehhilfe. Kleinstantriebe können vielfältig im Kraftfahrzeug im Einsatz sein. Mittels eines Kleinstantriebs kann beispielsweise ein Stecker für ein Elektrokraftfahrzeug verriegelbar sein. Ein Kleinstantrieb kann aber auch zum Beispiel für ein Verriegeln eines Deckels für ein Ablagefach eingesetzt werden. Ob dabei der Riegel linear oder transla ¬ torisch und/oder beide Bewegungen vornimmt, ist im Rahmen der Erfindung in allen Varianten vorstellbar, wichtig ist, dass das Leuchtmittel das Umfeld des Aktuierungsmittels aus ¬ leuchtet. Als Teil eines Türmoduls kann mittels des Leucht ¬ mittels ein Aktuierungsmittel wie beispielsweise ein Schie ¬ betürantrieb, eine Verkleidung, ein Schloss und/oder ein Be ¬ dienelement ausgeleuchtet werden. Dabei kann das Leuchtmit- tel separat am Türmodul befestigt sein, und das Aktuierungs ¬ mittel ausleuchten, so dass das Aktuierungsmittel sozusagen beleuchtet vorliegt oder das Leuchtmittel ist im Türmodul derart angeordnet, dass das Umfeld des Aktuierungsmittels ausgeleuchtet wird. Am Türmodul kann beispielsweise auch eine Zuziehhilfe angeordnet sein, wobei mittels der Zuzieh ¬ hilfe die Tür oder Klappe aus einer nicht vollständig ge ¬ schlossenen Position in eine verschlossene Position über ¬ führbar ist . Ist mittels des Leuchtmittels das Aktuierungsmittel zumin ¬ dest bereichsweise ausleuchtbar, so ergibt sich eine Ausfüh ¬ rungsform der Erfindung. Neben der Umfeldbeleuchtung kann das Leuchtmittel auch das Aktuierungsmittel selbst ausleuch ¬ ten. Dies kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn das Aktuierungsmittel derart angeordnet ist, dass dem Aktu ¬ ierungsmittel ein Schaltmittel zugeordnet ist, wenn dem Ak ¬ tuierungsmittel ein Bedienknopf oder Hebel zugeordnet ist, oder wenn zur Aktuierung eine genaue Positionierung des be ¬ wegten Bauteils erforderlich ist, so dass ein Ausleuchten oder Anleuchten des Aktuierungsmittels die Betätigungssi ¬ cherheit erhöht. Dabei kann das Leuchtmittel das Umfeld und/oder das Aktuierungsmittel zumindest bereichsweise aus ¬ leuchten .

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Um ¬ feld ein Vorfeld, ein Heckklappenbereich, ein Kofferraum, ein Innenraum und/oder eine Durchtrittsöffnung in oder an einem Kraftfahrzeug. Durch das Ausleuchten eines Umfelds kann neben dem reinen Anzeigen des Vorhandenseins einer Lichtquelle zusätzlich ein Bereich in der Umgebung des Ak ¬ tuierungsmittels ausgeleuchtet werden. Dies kann insbeson ¬ dere dann von Vorteil sein, wenn zum Beispiel ein Leuchtmit ¬ tel in einem Heckklappen-Aktuierungsmittel den Öffnungsbe ¬ reich der Heckklappe ausleuchtet. Dies führt dazu, dass eine im Bereich der Heckklappe sich befindende Person beleuchtet wird und somit vom weiteren Verkehr gut sichtbar ist. Auch können Gegenstände, die beispielsweise im Bereich dieses Lichtes abgestellt oder gehandhabt werden, besser erkannt und/oder benutzt werden. Wird mittels des Leuchtmittels ein Kofferraum ausgeleuchtet, so besteht die Möglichkeit, dass weitere Betätigungsmittel wie beispielsweise Hebel oder Klappen, wie beispielsweise für einen Sicherheitskasten, leichter erkannt und zugänglich gemacht werden können. Das Umfeld umfasst somit ebenfalls den Innenraum und/oder eine Durchtrittsöffnung am Kraftfahrzeug. Der Innenraum kann bei ¬ spielsweise ein Bereich im Ausstieg oder einer Sitzfläche an einer Schiebetür, einer Seitentür, einer Klappe oder bei ¬ spielsweise einer Abdeckung des Kraftfahrzeuges sein. Eine Durchtrittsöffnung bietet dabei die Möglichkeit, nicht nur das Aktuierungsmittel , wie beispielsweise ein Seitentür- schloss aus oder anzuleuchten, sondern zusätzlich zum Bei ¬ spiel ein Bedienelement in der Nähe des Aktuierungsmittels mit Licht zu beaufschlagen.

In einer Ausführungsform der Erfindung emittiert das Leucht ¬ mittel Licht durch eine Durchtrittsöffnung eines Karosserie ¬ teils des Kraftfahrzeugs hindurch. Dies führt dazu, dass das Licht für weitere Komfortfunktionen oder eine Steigerung der Sicherheit des Kraftfahrzeugs zur Verfügung steht. Sicher ¬ heitsfunktionen sind dann gegeben, wenn beispielsweise auf Gefahrenquellen hingewiesen wird, wenn eine Person durch das Licht beleuchtet und somit geschützt werden kann oder wenn beispielsweise auf eine Gefährdung für den Bediener des Kraftfahrzeugs hingewiesen wird. Eine Komfortfunktion kann sich dann ergeben, wenn dem Bediener das Handhaben des Kraft ¬ fahrzeugs erleichtert wird, Bedienelemente angeleuchtet wer ¬ den können oder durch eine Ambientebeleuchtung das Wohlbe ¬ finden des Kraftfahrzeugführers oder Insassen gesteigert werden kann. Eine Durchtrittsöffnung kann als einfache Öff ¬ nung im Bereich des Aktuierungsmittels ausgebildet sein, es können aber auch eine Anzahl von zwei, drei und mehr Aus ¬ trittsöffnungen im Bereich des Aktuierungsmittels angeordnet sein, so dass sich beispielsweise Symbole, wie beispiels- weise ein Warndreieck oder ein Stoppschild darstellen las ¬ sen, so dass neben dem reinen Lichteffekt zusätzlich eine Symbolik anzeigbar ist, die beispielsweise eine Sicherheits ¬ funktion noch verstärken können. Ist die Durchtrittsöffnung in einer Kraftfahrzeugtür, Klappe, Haube und/oder Schiebetür und/oder einer Abdeckung angeordnet, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausge ¬ staltungsform der Erfindung. Eine Durchtrittsöffnung bietet den Vorteil, dass die Klappe und/oder Haube mittels des Leuchtmittels Funktionsbereiche ausleuchten kann. Ist bei- spielsweise das Leuchtmittel im Bereich einer Frontklappe angeordnet, so kann beispielsweise eine Nachfüllöffnung für Waschwasser oder ein Betriebsmittel des Kraftfahrzeugs aus ¬ geleuchtet werden. Die Nähe zum Aktuierungsmittel für das Leuchtmittel bietet dabei den Vorteil, dass im Aktuierungsmittel eine Spannungs ¬ versorgung vorhanden ist, die für die Bestromung des Leucht ¬ mittels zur Verfügung stehen kann. Dabei ist es auch vor ¬ stellbar, dass ein, zwei oder mehrere Leuchtmittel beab- standet zum Aktuierungsmittel angeordnet sind, die dann von der Stromversorgung des Aktuierungsmittels mit einer Span ¬ nung oder einem Strom versorgt werden können. Im Bereich einer Abdeckung kann es dabei beispielsweise vorteilhaft sein, wenn die Abdeckung Teil oder eine gesamte Abdeckung für ein Cabriodach ist, dann kann zum Beispiel beim Ver ¬ schließen oder Einfahren des Daches mittels des Leuchtmit ¬ tels auf eine einwandfreie Funktion des Einfahrens hingewie ¬ sen werden, wobei beispielsweise ein Leuchtmittel dann ak- tuiert wird, wenn das Dach vollständig eingefahren ist. Dem Bediener kann dann beispielsweise angezeigt werden durch ein Symbol und/oder eine entsprechende Beleuchtung des Umfelds oder einer Anzeige von zum Beispiel Durchtrittsöffnungen, dass die Abdeckung verschlossen werden kann. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist mittels des Leuchtmittels mindestens ein Leuchtkegel im Umfeld des Kraftfahrzeugs ausbildbar. Die Erzeugung eines Leuchtkegels ermöglicht es, mittels eines gezielten Ausrichtens des Lichtstrahls das Umfeld definiert auszuleuchten. Hierbei kann ein Leuchtkegel eine konische, das heißt im Verlauf runde Form aufweisen oder aber auch einen Kegel in Form einer Pyramide aufweisen, die eine quadratische oder rechteckige Querschnittsform aufweist. Hierdurch ist die Möglichkeit ge ¬ schaffen, das Umfeld bereichsweise auszuleuchten. Bereichs ¬ weise meint, dass mittels zum Beispiel einer Aneinanderrei ¬ hung von zwei Leuchtkegeln in einer zum Beispiel rechtecki ¬ gen Querschnittsform, ein größerer zusammenhängender Bereich mittels des Leuchtmittels ausleuchtbar ist. Es können aber auch zum Beispiel zwei, drei oder mehr Leuchtkegel ausbild ¬ bar sein, die in unterschiedliche Richtungen orientiert un ¬ terschiedliche Funktions- oder Bedienbereiche des Kraftfahr ¬ zeugs ausleuchten.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind zwei und mehr Leuchtkegel im Umfeld des Karosserieteils des Kraft ¬ fahrzeugs ausbildbar. Das Aneinanderreihen unterschiedlicher oder gleicher Lichtkegel, die auch unterschiedliche Formen aufweisen können, sind Funktionen und/oder Komfortelemente an- oder ausleuchtbar. So ist es beispielsweise vorstellbar, dass durch eine Aneinanderreihung von Leuchtkegeln Bereiche zum Beispiel in einer Schiebetür ausleuchtbar sind, die dann die Möglichkeit bieten, den Einstiegsbereich vollumfänglich auszuleuchten. Hierdurch wird einerseits der Komfort und an ¬ dererseits die Sicherheit im Kraftfahrzeug erhöht. Wird nun der Einstiegsbereich im Innenraum wie auch im Umfeld, das heißt unmittelbar neben dem Kraftfahrzeug ausgeleuchtet, so besteht die Möglichkeit, neben dem Komfort des Ein- oder Ausstiegs auch das Umfeld sichtbar zu machen, so dass, bei ¬ spielsweise nicht auf Hindernisse im Umfeld des Kraftfahr ¬ zeugs getreten wird und diesen ausgewichen werden kann. Sind die Leuchtkegel in einer geometrischen Form, insbeson ¬ dere in Reihe zueinander angeordnet, so dass Bereiche im Umfeld ausleuchtbar sind, so ergibt sich eine weitere vor ¬ teilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. Neben der reinen Ausleuchtfunktion des In- und Umfelds des Kraftfahrzeugs be- steht auch die Möglichkeit, den oder die Leuchtkegel derart anzuordnen, dass mittels des Leuchtmittels ein Signal, ein Zeichen oder eine Warnfunktion anzeigbar ist. So ist bei ¬ spielsweise vorstellbar, ein als Warnfunktion ausgebildetes Bauteil oder Anzeigemittel mittels des Leuchtmittels an- o- der auszuleuchten. Befindet sich beispielsweise in einer Heckklappe ein Warndreieck, so besteht die Möglichkeit, mit ¬ tels des Leuchtmittels das Warndreieck unmittelbar anzu ¬ leuchten und somit den rückwärtigen Verkehr darauf hinzuwei ¬ sen, dass dort ein Fahrzeug mit einem geöffneten Kofferraum steht. Dies kann natürlich ebenfalls während der Fahrt pas ¬ sieren, wenn der rückwärtige Verkehr darauf hingewiesen wer ¬ den soll, dass sich das vor ihm befindliche Fahrzeug mit zum Beispiel geöffneter Klappe bewegt, wenn beispielsweise große oder sperrige Lasten befördert werden, so dass der rückwär- tige Verkehr ein Warnsignal erhält, was die Sicherheit im Verkehr erhöht .

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die an ¬ liegenden Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausfüh ¬ rungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern le ¬ diglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Pa ¬ tentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt wer ¬ den .

Es zeigt :

Figur 1 eine von einem Kraftfahrzeug losgelöste Kraft ¬ fahrzeugseitentür in einer dreidimensionalen Ansicht mit mehreren beispielhaft angeordneten Leuchtmitteln,

Figur 2 eine weitere dreidimensionale Ansicht auf eine von einem Kraftfahrzeug losgelöste Seitentür mit einem Türmodul und in dem Türmodul angeord ¬ neten Leuchtmitteln,

Figur 3 einen Frontbereich eines Kraftfahrzeugs mit ei ¬ ner zumindest zum Teil geöffneten Kraftfahr ¬ zeughaube und beispielhaft dargestellten Licht ¬ kegeln, und

Figur 4 einen Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit in der Heckklappe angeordneten Leuchtmitteln, die das Umfeld und den Innenraum des Kraftfahrzeugs ausleuchten .

In der Figur 1 ist Kraftfahrzeugtür 1 in einer dreidimensi ¬ onalen Ansicht und losgelöst von einem Kraftfahrzeug wieder ¬ gegeben. Im Bereich eines Türgriffs 2 wird ein Lichtkegel 3 durch eine Durchtrittsöffnung 4 hindurch erzeugt, so dass ein Umfeld bzw. ein Vorfeld des Kraftfahrzeugs ausleuchtbar. An einem unteren Ende 5 der Kraftfahrzeugtür befinden sich drei Lichtkegel 6, die zusammen einen Bereich 7 unterhalb der Kraftfahrzeugtür ausleuchten. Es ist lediglich ein Lichtkegel 6 mit einem Bezugszeichen versehen, um die Über- sichtlichkeit der Figur zu erhöhen. Ein weiterer Lichtkegel 8 wird im Bereich eines Seitentürschlosses 9 erzeugt. Durch das Anordnen einer Mehrzahl von Lichtkegeln 3, 6, 8 im Be ¬ reich der Kraftfahrzeugseitentür kann somit der Komfort und die Sicherheit am Kraftfahrzeug gesteigert werden.

In der Figur 2 ist wiederum eine Kraftfahrzeugseitentür 10 wiedergegeben, die zum Teil transparent dargestellt die An ¬ ordnung eines Türmoduls 11 beispielhaft wiedergibt. An einem Türmodul 11 kann beispielsweise eine Scheibenführung 12 für eine Seitenscheibe 13, ein Kraftfahrzeugseitentürschloss 14, eine Zuziehhilfe, zum Zuziehen der Kraftfahrzeugtür 10, eine Innenbekleidung und/oder eine Innenbetätigung für die Kraft ¬ fahrzeugtür 10 befestigt sein. Darüber hinaus sind Leucht ¬ mittel 15, 16 am Türmodul 11 und/oder Kraftfahrzeugseiten- türschloss 14 anordbar. So ist beispielsweise das Leuchtmit ¬ tel 15 beabstandet vom Kraftfahrzeugseitentürschloss 14 an ¬ geordnet und über die Steuer- und/oder Stromleitung 17 mit Spannung versorgbar. Mittels des Leuchtmittels 15, 16 ist einerseits zum Beispiel eine Durchtrittsöffnung und/oder ein Aktuierungsmittel und/oder ein Umfeld des Kraftfahrzeugs ausleuchtbar. Darüber hinaus kann zum Beispiel mittels des Leuchtmittels 15 eine nicht dargestellte Innenbekleidung ausleuchtbar oder anleuchtbar sein, so dass der Komfort im Kraftfahrzeug gesteigert werden kann. In der Figur 3 ist eine Front eines Kraftfahrzeugs 18 wie ¬ dergegeben. Dargestellt ist eine Motorhaube 19, die zumin ¬ dest bereichsweise geöffnet wiedergegeben ist. In der Motor ¬ haube 19 sind Leuchtmittel angeordnet, die eine Anzahl von Lichtkegeln 20 erzeugen, so dass ein Innenbereich 21 unter ¬ halb der Frontklappe 19 ausleuchtbar ist. Bei vollständig geöffneter Motorhaube 19 können mittels der Lichtkegel 20 beispielsweise unterschiedliche Bereiche zum Beispiel zum Nachfüllen von Betriebsmitteln ausgeleuchtet werden. Im dar- gestellten geringfügig geöffneten Zustand der Motorhaube 19 kann mittels der Leuchtkegel 20 beispielsweise die Bedienung eines Kraftfahrzeugschlosses erleichtert werden, wenn bei ¬ spielsweise ein Fanghaken aus dem Eingriffsbereich eines Schlosshalters entfernt werden soll oder muss.

In der Figur 4 ist ein Heck eines Kraftfahrzeugs 23 wieder ¬ gegeben. Dargestellt ist das Heck mit einer geöffneten Heck ¬ klappe 24. Mittels zweier Lichtkegel 25 ist ein Bereich 26 unterhalb der Heckklappe 24 ausleuchtbar. Dies bietet den Vorteil, dass einerseits der Umfeldbereich 26 ausleuchtbar ist, und gleichzeitig zum Beispiel eine Person, die sich in diesem Bereich 26 befindet, angestrahlt bzw. mittels der Leuchtkegel 25 mit Licht beaufschlagt wird. Der Bediener oder Benutzer des Kraftfahrzeugs 27 ist somit für weitere Verkehrsteilnehmer gut sichtbar. Darüber hinaus wird die Komfortfunktion erhöht, da ein Handhaben von Gegenständen dort im Bereich 26 erleichtert wird. Ein weiterer Lichtkegel 28 ist ausgehend von der Heckklappe 24 in Richtung eines Innenbereichs des Kraftfahrzeugs gerichtet. Hierdurch wird einerseits das Bedienen des Kraftfahrzeugs und/oder ein Be ¬ laden erleichtert. Insgesamt wird somit der Komfort wie auch die Sicherheit des Kraftfahrzeugs durch die Erfindung er ¬ höht .

Bezugszeichenliste

1, 10 Kraftfahrzeugtür

2 Türgriff

3, 6, 8, 20, 25, 28 Lichtkegel

4 Türdurchtrittsöffnung

5 unteres Ende

7, 26 Bereich

9, 14 Seitentürschloss

11 Türmodul

12 Scheibenführung

13 Seitenscheibe

15, 16 Leuchtmittel

17 Steuer- und/oder Stromversorgungsleitung 18 Front eines Kraftfahrzeugs

19 Motorhaube

21 Innenbereich

22 Kraftfahrzeughaubenschloss

23 Heck eines Kraftfahrzeugs

24 Heckklappe

27 Kraftfahrzeug




 
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