Kraftfahrzeugschloss Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere ein Heckklap penschloss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen einer Drehfalle und min destens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel, wobei das Gesperre mittels des Auslösehebels entsperrbar ist und einem Speicherelement, wobei zumin dest mittelbar mittels des Speicherelements die Sperrklinke nach einem Ent- sperren des Gesperres in einer Speicherstellung haltbar ist.

Um die Funktionssicherheit in Kraftfahrzeugen zu erhöhen, werden die in den Klappentüren, Schiebetüren oder Hauben eingesetzten Kraftfahrzeugschlos ser mit einer Vielzahl von Funktionen ausgestattet. Eine dieser Funktionen ist die, dass auch im Falle eines Öffnens eines Gesperres in einem Kraftfahrzeug schloss ein Wiederverschließen oder ein unvollständiges Öffnen verhindert wird.

Insbesondere in dem Fall, bei dem es sich bei dem Schloss um ein Heckklap- penschloss handelt, kann der Fall eintreten, dass nach einem elektrischen o- der manuellen Öffnen des Schlosses das Gesperre weiterhin im Eingriffsbe reich des Schlosshalters verbleibt, da die Klappe mit einer hohen Last, insbe sondere einer Schneelast, beaufschlagt ist. Die mit dem Schlosshalter in Ein griff befindliche Drehfalle kann in diesem Fall nicht vollständig aus dem Ein- griffsbereich der Sperrklinke herauswandern bzw. sich aus dem Eingriffsbe reich der Sperrklinke herausschwenken, so dass die Gefahr besteht, dass die Sperrklinke erneut mit der Drehfalle in Eingriff gelangt. Um zu verhindern, dass nach einem Entsperren des Gesperres die Sperrklinke wieder mit der Drehfalle in Eingriff gelangt, ist die Schneelastfunktion in ein Kraftfahrzeugschloss integ- rierbar. Die einmal außer Eingriff gebrachte Sperrklinke wird während des Öff nungsvorgangs in einer Position gehalten, in der die Sperrklinke nicht wieder in Eingriff mit der Drehfalle gelangen kann. Das Außereingriffhalten der Sperr klinke wird dabei als Speicherhebelfunktion oder Schneelastfunktion bezeich net. Im Stand der Technik nach der DE 10 2006 012 105 A1 ist ein Speicherele ment realisiert, welches mit Hilfe einer Feder beaufschlagt wird. Das Spei cherelement wird mit Hilfe der fraglichen Feder beim Öffnen des zugehörigen Gesperres in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil gehalten. Auf diese Weise soll die Funktionssicherheit insbesondere mit Blick auf das Spei- cherelement gesteigert werden. Außerdem wird eine konstruktiv einfache Ge staltung beschrieben.

Bei der GB 2 457 680 A ist eine Feder vorgesehen, die auf einem Auslösehe- bel arbeitet. Die Feder verhindert, dass der Auslösehebel in eine erste Position verschwenkt wird. Zwar ist in dieser Stelle die Feder als gleichsam Spei cherelement realisiert, arbeitet jedoch auf den Auslösehebel und nicht auf die Sperrklinke.

Aus der gattungsbildenden US 2018/0216374 A1 ist ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke und mit einem federbeaufschlagten Speicherelement bekannt geworden, wobei das Speicherelement bei einem Öffnungsvorgang des Gesperres die Sperrklinke solange in ausgehobener Speicherstellung hält, bis die Drehfalle geöffnet ist. Bei diesem Öffnungsvorgang gleitet ein Vorsprung an der Sperrklinke an ei- nem Federschenkel entlang und übergreift in der ausgehobenen Stellung der Sperrklinke den fraglichen Anschlag. Sobald der Auslösehebel die Sperrklinke nicht mehr beaufschlagt, bewegt sich die Sperrklinke geringfügig im Uhrzei gersinn um ihre Achse zurück, bis der Vorsprung an der Sperrklinke am An schlag zur Anlage kommt. Die Sperrklinke befindet sich in der Speicherstellung und stützt sich am Federschenkel und an der Drehfalle ab. Der bekannte Stand der Technik kann nicht in allen Punkten überzeugen. So ist die Speicherhebelfunktion zum Teil an aufwändige konstruktive Maßnah men gebunden oder von Federkonstanten abhängig. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kraftfahrzeugschloss bereitzu stellen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine kompakte Bauform zu erzielen, die mit einem Minimum an Bauteilen eine hohe Funktionssicher heit gewährleistet.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Pa tentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un teransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgen den beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere ein Heckklappenschloss, bereit- gestellt wird, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel, wobei das Gesperre mit tels des Auslösehebels entsperrbar ist und einem Speicherelement, wobei zu mindest mittelbar mittels des Speicherelements die Sperrklinke nach einem Entsperren des Gesperres in einer Speicherstellung haltbar ist und wobei der Auslösehebel mittels eines Federelements in einer Entsperrstellung verrastbar ist, so dass ein Einrasten der Sperrklinke in die Drehfalle verhinderbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit geschaffen, den Auslösehebel und somit die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle zu halten. Insbesondere kann durch das Verrasten des Auslösehebels mit einem Federelement die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle gehalten werden. Wird folglich der Auslösehebel manuell oder elektrisch betätigt, so gelangt das Federelement in eine verrastete Position mit dem Auslösehebel, wodurch der Auslösehebel in der Entsperrstellung gehal ten ist. Der Auslösehebel betätigt dabei die Sperrklinke, so dass durch ein Hal ten des Auslösehebels gleichzeitig die Sperrklinke aus dem Schwenkbereich der Drehfalle herausgehalten wird. Die Drehfalle kann nun unabhängig von einer Schneelast oder Belastung auf das zu schließende Bauteil geöffnet wer den, und zwar auch dann, wenn aufgrund zum Beispiel Last auf eine Heck klappe der Schlosshalter die Drehfalle nicht aus der Rastposition heraus be wegt hat. Das Sperren der Drehfalle mittels der Sperrklinke kann somit verhin- dert werden.

Wird im Sinne der Erfindung von einem Kraftfahrzeugschloss gesprochen, so sind damit Schlösser umfasst, die in Hauben, Klappen oder Abdeckungen zum Einsatz kommen, aber auch Schlösser, die beispielsweise an Schwenktürken oder an Fahrerhausverriegelungen von Lastkraftwagen im Einsatz sind. Vor stellbar ist es beispielsweise auch bei einer Seitentür, dass aufgrund eines elektrisch öffnenden Mechanismusses das Gesperre entsperrt wurde, der Tür dichtungsdruck aber nicht ausreicht, um die Tür und somit das Gesperre aus der Rastposition und insbesondere aus einer Vorrastposition herauszubewe- gen. Auch in diesem Fall kann durch das Verrasten des Auslösehebels in der Entsperrstellung ein nochmaliges Einfallen der Sperrklinke in die Drehfalle ver hindert werden.

Das Kraftfahrzeugschloss weist ein Gesperre auf, welches eine Drehfalle auf- weist, die mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist. Durch eine Relativ bewegung zwischen Drehfalle und Schlosshalter wird die Drehfalle ver schwend und gelangt in Eingriff mit der federvorgespannten Sperrklinke. Es kommen Systeme mit einer oder zwei Sperrklinken zum Einsatz, wobei die Sperrklinken bevorzugt in einer Ebene mit der Drehfalle angeordnet sind. Vor- stellbar ist es aber auch, dass zwei Sperrklinken zum Beispiel für eine Vorrast und für eine Hauptrast eingesetzt werden. In einer weiteren Variante kann die Sperrklinke durch die konstruktive Anordnung und durch die Last der Drehfalle ein öffnendes Moment aufweisen, so dass die Sperrklinke mittels einer zweiten Sperrklinke in Eingriff mit der Drehfalle zu halten ist. Eine solche zweite oder weitere Sperrklinke wird auch als Blockadehebel bezeichnet.

Der Auslösehebel ist schwenkbeweglich im Kraftfahrzeugschloss angeordnet und in der Lage, das Gesperre zu entsperren. Vorzugsweise ist der Auslö sehebel wie auch die Gesperreteile in einer Ebene und bevorzugt auf einer Schlossplatte des Kraftfahrzeugschlosses schwenkbar aufgenommen.

In vorteilhafter Weise ist das Federelement eine Schenkelfeder, wobei die Schenkelfeder ortsfest im Kraftfahrzeugschloss aufgenommen ist. Der Einsatz einer Schenkelfeder bietet die Möglichkeit, ein kostengünstiges Bauteil mit ei ner hohen Funktionalität einzusetzen. Die Schenkel der Schenkelfeder können als Anschläge aber auch als Mittel zur Einleitung einer Kraft in ein bewegtes Bauteil dienen. Insbesondere ist durch die Ausbildung der Federschenkel ein sicheres und dauerelastisches Verrasten ermöglichbar. Durch eine ortsfeste Anbindung der Schenkelfeder können beide Federschenkel der Schenkelfeder mit einer Funktion versehen werden, um ein Interagieren mit weiteren Bautei- len wie auch dem Auslösehebel zu ermöglichen. Insbesondere kann durch den Einsatz einer Schenkelfeder einerseits ein bewegliches Bauteil mit einer Kraft vorgespannt werden und andererseits ein Federschenkel als Rastmittel für den Auslösehebel dienen. In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist die Schenkelfeder in eine Kontur des Auslösehebels einrastbar. Weist der Auslösehebel eine Rastkontur auf, so kann ein sicheres Einrasten mittels des Federschenkels realisiert wer den. Die Rastkontur ist dabei derart am Auslösehebel ausbildbar, dass bei ei nem Entsperren des Gesperres mittels des Auslösehebels ein Schenkel der Schenkelfeder in Eingriff mit der Rastkontur gelangt. Hierdurch ist die Möglich keit geschaffen, den Auslösehebel sicher zu positionieren, was wiederum die Funktionssicherheit des Kraftfahrzeugschlosses erhöht. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante ist die Kontur des Auslösehebels in einer Durchgangsöffnung des Auslösehebels angeordnet. Das Hindurchfüh ren des Federschenkels der Schenkelfeder durch eine Durchgangsöffnung im Auslösehebel reduziert den Bauraum, da die Rastkontur in das Innere der Sperrklinke hinein verlegbar ist. Es werden keine weiteren Bauteile oder An- formungen am Auslösehebel benötigt, um ein Verrasten des Federelements zu ermöglichen. Die Durchgangsöffnung kann sich umfänglich über den Aus lösehebel hinweg erstrecken, wobei die ortsfeste Schenkelfeder und insbe sondere ein Schenkel in die Öffnung hineinragt und vorzugsweise an einem radialen Ende der Öffnung des Auslösehebels anliegt. Wird nun der Auslö- sehebel in Öffnungsrichtung verschwenkt, so kann eine Ausnehmung oder Vertiefung in der Öffnung als Rastkontur für den Federschenkel dienen. Eine scharfe Kante im Bereich der Rastkontur kann ein Höchstmaß an Rastsicher heit liefern, wobei ein sanfter und leichter, das heißt zum Beispiel schräger Übergang in die Rastkontur hinein ein leises, das heißt geräuscharmes Ein- rasten des Federschenkels ermöglicht. Beide Vorteile sind entsprechend den konstruktiven Vorgaben, dem Platzbedarf und den Anforderungen an das Kraftfahrzeugschloss anzupassen.

Weist das Gesperre eine weitere Sperrklinke, insbesondere einen Blockade- hebel auf, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Der Einsatz einer weiteren Sperrklinke bietet den Vorteil, dass die erste Sperr klinke mit einem öffnenden Moment an der Drehfalle ausgelegt werden kann. Die Sperrklinke hält dann, wie bereits vorstehend beschrieben, durch den Blo ckadehebel die Rastposition ein. Der Einsatz der erfindungsgemäßen Spei- cherfunktion mittels des Verrastens des Auslösehebels kann hier besonders vorteilhaft eingesetzt werden, weil es sich gezeigt hat, dass der Auslösehebel lediglich geringfügige Kräfte überwinden muss, um einerseits des Blockade hebels außer Eingriff mit der Sperrklinke zu bringen und gegebenenfalls na hezu oder nahezu keine Kräfte notwendig sind, um die Sperrklinke aus dem Schwenkbereich der Drehfalle herauszubewegen. Insbesondere in einem sol- chen Fall sind geringe Kräfte zum Bewegen des Auslösehebels notwendig, so dass die zusätzlich durch die Schenkelfeder in den Auslösehebel eingeleiteten Kräfte leicht mittels eines elektrischen Antriebs oder durch manuelle Betäti gung überwindbar sind. Ein Gesperre mit zwei Sperrklinken eignet sich somit in vorteilhafter Weise für die erfindungsgemäße Speicherfunktion.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist die Schenkelfeder auf einer Achse der weiteren Sperrklinke aufgenommen, wobei die Schenkel feder mit dem Blockadehebel in Eingriff steht. Die Schenkelfeder kann in platz sparender Weise ortsfest auf zum Beispiel einer Achse der weiteren Sperr- klinke aufgenommen sein. Hierdurch wird ein Minimum an Bauraum zur Lage rung der Schenkelfeder benötigt. Darüber hinaus kann durch das Anliegen ei nes Schenkels der Schenkelfeder am Blockadehebel bzw. der weiteren Sperr klinke eine Federkraft in den Blockadehebel eingeleitet werden. Das Federele ment besitzt folglich eine Zusatzfunktion, nämlich die, dass der Blockadehebel durch die Schenkelfeder in Richtung der Sperrklinke vorspannbar ist. Darüber hinaus dient die Lagerung und das Einleiten der Kraft in den Blockadehebel als Gegenlager für einen weiteren Schenkel der mit dem Auslösehebel in Ein griff bringbar ist. Die Schenkelfeder dient somit zum Einleiten einer Kraft und gleichzeitig als Rastmittel zur Erzielung einer Speicherfunktion.

Weist der Auslösehebel eine erste Steuerkontur zur Betätigung des Blockade hebels und eine zweite Steuerkontur zur Betätigung der Sperrklinke auf, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Der Auslösehe bel ist bevorzugt einteilig aufgebaut und aus einem metallischen Grundkörper mit einer zumindest bereichsweisen Kunststoffummantelung versehen. Somit können mittels des Auslösehebels große Kräfte übertragen werden und gleich zeitig kann ein geräuscharmes Betätigen der Sperrklinken erfolgen. Die Aus bildung von Steuerkonturen am Auslösehebel ermöglicht es hierbei, die wei tere Sperrklinke wie auch die Sperrklinke, die mit der Drehfalle in Eingriff steht, außer Eingriff zu bringen. Eine erste Steuerkontur bewegt beim Betätigen des Auslösehebels den Blockadehebel, so dass die Sperrklinke freikommt. Durch die Druckkraft, die durch die Drehfalle auf die Sperrklinke ausgeübt wird, kann sich die Sperrklinke selbständig aus dem Eingriffsbereich mit der Drehfalle herausbewegen. Wird der Auslösehebel aber vollständig ausgelenkt bzw. be- tätigt, so gelangt eine zweite Steuerkontur, quasi als Sicherungsmittel, in Ein griff mit der Sperrklinke und bewegt die Sperrklinke außer Eingriff mit der Dreh falle. In der ausgelenkten Position des Auslösehebels verrastet die Schenkel feder den Auslösehebel und hält Blockadehebel und Sperrklinke außer Eingriff zum Bewegungsbereich der Drehfalle. Ein Öffnen der Drehfalle ist nun zeitun- abhängig möglich.

Ist der Auslösehebel mittels der Drehfalle entrastbar, so ergibt sich eine wei tere vorteilhafte Variante der Erfindung. Der Auslösehebel liegt in der betätig ten Stellung in verrasteter Entsperrposition bzw. Öffnungsposition vor und hält die Sperrklinken in der Speicherfunktion. Wird nun die Drehfalle vollständig geöffnet, so kann in vorteilhafter Weise die Öffnungsbewegung der Drehfalle zum Entrasten des Auslösehebels genutzt werden. Es sind folglich keine wei teren Bauteile notwendig, um ein Entrasten des Auslösehebels zu ermögli chen.

In vorteilhafter Weise ist der mit dem Auslösehebel in Eingriff bringbare Schen kel der Schenkelfeder mittels der Drehfalle und insbesondere mittels einer Steuerkontur an der Drehfalle, betätigbar, was einer weiteren Ausgestaltungs variante der Erfindung entspricht. Eine Steuerkontur an der Drehfalle gelangt dann in Eingriff mit dem Schenkel der Schenkelfeder, wenn sich die Drehfalle so weit in eine Öffnungsrichtung bewegt hat, dass die Sperrklinke nicht mehr in eine Rastfläche der Drehfalle eingreifen kann. Die Sperrklinke kommt dann mit einer Anlagefläche an einer äußeren Kontur der Drehfalle zur Anlage. Der Auslösehebel wird entrastet und folglich nicht länger durch den Schenkel der Schenkelfeder in der Entrastposition gehalten. Die Steuerkontur kann bei- spielsweise aus einer Erhöhung auf der Drehfalle gebildet sein. In vorteilhafter Weise wird die Steuerkontur an der Drehfalle durch eine Kunststoffumsprit zung eines Stahlkerns der Drehfalle gebildet. Somit ist eine kostengünstige Möglichkeit zur Bereitstellung einer Steuerkontur ermöglichbar. Es sind keine weiteren Bauteile zum Entrasten des Auslösehebels notwendig, was die An- zahl der Bauteile minimiert und gleichzeitig eine kompakte Bauform gewähr leistet. Gleichzeitig kann durch das Verrasten des Auslösehebels mittels der Multifunktionsfeder bzw. der Schenkelfeder ein Höchstmaß an Sicherheit zur Erzielung einer Speicherfunktion bereitgestellt werden. Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeich nungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Ge- sperre mit den für die Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteile in einer Hauptrastposition und

Fig. 2 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Gesperre gemäß der Fig. 1 in einer Offenstellung. In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Kraftfahrzeugschloss 1 mit den für die Erfindung wesentlichen Bestandteilen wiedergegeben. Das Kraftfahrzeugschloss 1 umfasst ein Gesperre 2 beste hend aus einer Drehfalle 3, einer Sperrklinke 4, einer weiteren Sperrklinke 5 und einem Auslösehebel 6. Zwischen dem Auslösehebel 6 und der weiteren Sperrklinke 5 ist eine Schenkelfeder 7 angeordnet, wobei die Schenkelfeder 7 auf einer Achse 8 der weiteren Sperrklinke 5 aufgenommen ist. Das Gesperre 2 sowie der Auslösehebel 6 sind schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss 1 und bevorzugt auf einer Schlossplatte 9 befestigt. Die Drehfalle 3 ist um die Achse 10, die Sperrklinke 4 um die Achse 1 1 und der Auslösehebel 6 um die Achse

12 schwenkbar. Die Schenkelfeder 7 weist zwei Federschenkel 13, 14 auf, wobei ein erster Federschenkel 13 mit der weiteren Sperrklinke 5 und ein wei terer Federschenkel 14 mit dem Auslösehebel 6 in Eingriff steht. Der Feder schenkel 14 erstreckt sich durch eine Öffnung 15 des Auslösehebels 6 hin- durch bis in den Schwenkbereich der Drehfalle 3 hinein.

In der Figur 1 ist das Gesperre 2 in einer Flauptrastposition wiedergegeben, wobei eine Rastfläche 16 an der Drehfalle 3 mit einer Rastfläche 17 an der Sperrklinke 4 in Eingriff steht. Die Flauptraststellung des Gesperres 2 ist derart ausgelegt, dass ein öffnendes Moment auf die Sperrklinke 4 wirkt, wodurch sich das Gesperre 2 ohne die weitere Sperrklinke 5 selbständig öffnen würde. Die weitere Sperrklinke 5 kann somit auch als Blockadehebel 5 bezeichnet werden. Das Gesperre 2 ist in einer Flauptrastposition wiedergegeben, bei der ein Schlosshalter 18 mittels des Gesperres 2 im Kraftfahrzeugschloss 1 gehalten ist. Zum Entsperren des Gesperres wird der Auslösehebel 6 im Gegenuhrzei gersinn in Richtung des Pfeils P1 verschwenkt, wobei zuerst der Blockadehe bel 5 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn in Richtung des Pfeils P2 von der Sperrklinke 4 gelöst wird. Dabei greift eine Verlängerung 19 am Auslösehebel 6 an einen Bolzen 20 des Blockadehebels 5 an. Anschließend gelangt eine weitere Verlängerung 21 mit einem weiteren Bolzen 22 in Eingriff und ver schwend die Sperrklinke 4 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn in Richtung des Pfeils P3. Die Bewegung des Auslösehebels 6 bewirkt, dass der Federschenkel 14 mit einer Kontur 23 der Öffnung 15 in Eingriff gelangt, wodurch der Auslösehebel 6 in seiner Öffnungsstellung verrastet. Die Öffnungsstellung des Auslösehe bels 6 ist in der Figur 2 wiedergegeben. Durch das Verrasten des Schenkels 14 in der Kontur 23 des Auslösehebels 6 wird der Auslösehebel daran gehin- dert, in seine unbetätigte Ausgangslage gemäß der Figur 1 zurückzukehren. Durch das Zusammenspiel der Verlängerungen 19, 21 und der zylindrischen Bolzen 20, 22 wird das Gesperre 2 in einer geöffneten Stellung, der sogenann ten Speicherstellung gehalten. Kommt es nun aufgrund zum Beispiel einer Schneelast oder einer Belastung auf das Kraftfahrzeugschloss 1 dazu, dass der Schlosshalter 18 in seiner Position verbleibt, so kann sich die Drehfalle 3 nicht federbelastet öffnen und im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so wird die Sperrklinke 4 mittels des Auslösehebels 6 außer Eingriff mit der Drehfalle 3 gehalten. Diese Speicherstellung ist in der Figur 2 in Bezug auf den Auslö sehebel 6, die Sperrklinke 4 und den Blockadehebel 5 wiedergegeben.

Durch das Verrasten des Federschenkels 14 in der Kontur 23 der Öffnung 15 des Auslösehebels 6 wird der Auslösehebel 6 in seiner Öffnungsposition ge halten. Die Sperrklinke 4 ist folglich nicht mehr in der Lage, in eine Rastfläche 16, 24 einzufallen und somit das Gesperre 2 zu sperren. Bei der Rastfläche 24 handelt es sich um eine Rastfläche für eine Vorrast des Gesperres 2.

In der Figur 2 ist nun die geöffnete Position des Gesperres 2 wiedergegeben. Der Schlosshalter 18 ist frei, so dass zum Beispiel eine Fleckklappe oder Flaube geöffnet werden kann. Das vollständige Öffnen des Gesperres 2 be wirkt, dass eine Steuerkontur 25 an der Drehfalle 3 mit dem Federschenkel 14 in Eingriff gelangt. Der Federschenkel 14 wird dabei in Richtung des Pfeils P4 bewegt, wodurch der Federschenkel 14 außer Eingriff mit der Kontur 23 im Auslösehebel 6 gelangt. Hierdurch wird der Auslösehebel 6 nicht mehr in der Offenstellung gehalten und der Auslösehebel 6 verschwenkt in Richtung der Kraft F in seine Grundstellung. Eine auf den Auslösehebel 6 wirkende Feder- kraft F bewegt den Auslösehebel 6 im Uhrzeigersinn, wodurch die Sperrklinke 4, nicht mehr von der Geometrie 21 in der Offenstellung gehalten wird. Die Sperrklinke 4 verschwenkt im Uhrzeigersinn bis die Anlagefläche 26 in Kontakt zur Drehfalle 3 gelangt mit einer Anlagefläche 26 zur Anlage an die Drehfalle 3 gelangt. Durch eine erneute Relativbewegung zwischen Kraftfahrzeug- schloss 1 und Schlosshalter 18 kann das Gesperre 2 nun wieder gesperrt wer den.

Die Schenkelfeder 7 weist gemäß dem erfindungsgemäßen Aufbau des Kraft fahrzeugschlosses 1 mehrere Funktionen auf. Einerseits bewirkt die Schen- kelfeder 7 mit dem Federschenkel 13, dass die weitere Sperrklinke 5 bzw. der Blockadehebel 5 im Uhrzeigersinn federvorgespannt ist, darüber hinaus kann ein Verrasten des Auslösehebels 6 mittels des Federschenkels 14 erfolgen und letztlich kann mit Hilfe des Federschenkels 14 ein Entrasten und somit ein Lösen aus der Speicherstellung vorgenommen werden. Durch den erfindungs- gemäßen Einsatz einer Schenkelfeder 7 kann im Zusammenspiel mit einem Auslösehebel 6 und einer Drehfalle 3 ein kann eine kompakte Bauform eines Gesperres 2 mit einer minimalen Anzahl an Bauteilen und hoher Funktionalität bereitgestellt werden.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeugschloss

2 Gesperre

3 Drehfalle

4 Sperrklinke

5 weitere Sperrklinke, Blockadehebel

6 Auslösehebel

7 Schenkelfeder

8, 10, 11 , 12 Achse

9 Schlossplatte

13, 14 Federschenkel

15 Öffnung

16, 17, 24 Rastfläche

18 Schlosshalter

19, 21 Verlängerung

20, 22 Bolzen

23 Kontur

25 Steuerkontur

26 Anlagefläche

P1 , P2, P3, P4 Pfeil

F Federkraft