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Title:
MOTOR-VEHICLE LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/129159
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a locking device for a motor vehicle (1), in particular a motor-vehicle door lock (5, 11), comprising a locking mechanism, wherein the locking mechanism comprises a rotary latch (28) and at least one pawl, and comprising a housing having electrical contacting (22) and having a lighting means (6, 12) integrated into the housing, wherein the lighting means (6, 12) interacts with a means for transporting the light emitted by the lighting means (6, 12), and wherein a flexible means for transporting the light (7, 13, 14, 25, 26, 32) can be used, wherein the flexible means (7, 13, 14, 25, 32) preferably can be designed as an optical waveguide (7, 13, 14, 25, 26, 32).

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Inventors:
KUNST FRANK (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100604
Publication Date:
August 03, 2017
Filing Date:
December 20, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B17/10; B60Q3/217; B60Q3/225; B60Q3/267; B60Q3/64; B60Q3/66; E05B85/02; F21V8/00; G02B6/00; G02B6/02
Foreign References:
DE102008050434A12009-10-15
DE10110303A12002-09-12
DE19702174A11998-07-30
DE19757085A11999-06-24
EP1110822A22001-06-27
DE10115378A12003-01-23
JP2005019154A2005-01-20
DE102014003505A12015-09-17
DE202008005174U12009-08-27
DE102008050434A12009-10-15
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Claims:
Patentansprüche

1. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), insbeson- dere ein Kraftfahrzeugtürschloss (5, 11), umfassend ein Ge- sperre, wobei das Gesperre eine Drehfalle (28) und mindes¬ tens eine Sperrklinke umfasst, ein Gehäuse mit einer elektri¬ schen Kontaktierung (22) und einem in das Gehäuse integrier¬ ten Leuchtmittel (6, 12), wobei das Leuchtmittel (6, 12) mit einem Mittel zum Transport des Mittels des Leuchtmittels (6, 12) emittierten Lichts zusammenwirkt, dadurch gekennzeich¬ net, dass ein flexibles Mittel zum Transport des Lichtes (7, 13, 14, 25, 26, 32) einsetzbar ist, wobei das flexible Mittel (7, 13, 14, 25, 26, 32) bevorzugt als Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) ausbildbar ist.

2. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach An¬ spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) frei im oder am Gehäuse verlegbar aus- gebildet ist.

3. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) eine Lichtaustrittsflä- che (9, 19, 20, 23, 24, 31) aufweist, wobei die Lichtaus¬ trittsfläche (9, 19, 20, 23, 24, 31) in einem in einer Ein¬ bauposition der Schließeinrichtung sichtbaren Bereich und/o¬ der mindestens einem weiteren Bereich des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist.

4. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach An¬ spruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustritts¬ fläche (9, 19, 20, 23, 24, 31) lichtstreuende und/oder licht- fokussierende Eigenschaften aufweist.

5. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Licht¬ leiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) und/oder im Bereich der Licht¬ austrittsflache (9, 19, 20, 23, 24, 31) des Lichtleiters (7, 13, 14, 25, 26, 32) eine konvexe und/oder konkave Spiegel¬ fläche angeordnet ist.

6. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) zumindest einen Glasfa¬ seranteil umfasst, bevorzugt vollumfänglich aus einer Glas¬ faser ausbildbar ist.

7. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der

Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) eine Verzweigung (17, 18 ) umfasst .

8. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Lichtleiters (7, 13, 14, 25, 26, 32) Licht an zumindest zwei Bereiche (9, 15, 16, 19, 21, 23, 24, 27), insbesondere zwei unterschiedliche Bereiche (9, 15, 16, 19, 21, 23, 24, 27) im Kraftfahrzeug (1) leitbar ist.

9. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (9, 19, 20, 23, 24, 31) eine Neigung von 1° bis 10°, vorzugsweise eine Neigung von 2 bis 8° und noch bevorzugter eine Neigung von 3 bis 5° in Bezug auf eine Lichtaustrittsfläche (9, 19, 20, 23, 24, 31) des Lichtlei¬ ters (7, 13, 14, 25, 26, 32) aufweist.

10. Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der

Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) und die Lichtaustritts¬ fläche (9, 19, 20, 23, 24, 31) einstückig ausgebildet sind.

Description:
Beschreibung

Kraftfahrzeugschließeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss , um ¬ fassend ein Gesperre, wobei das Gesperre eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke umfasst, ein Gehäuse mit einer elektrischen Kontaktierung und einem in das Gehäuse inte ¬ grierten Leuchtmittel, wobei das Leuchtmittel mit einem Mit ¬ tel zum Transport des Mittels des Leuchtmittels emittierten Lichts zusammenwirkt. Der Einsatz von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr bedingt, dass diese eine Reihe von Sicherheitsvorschriften erfüllen müssen. Insbesondere die Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr in den Vorder ¬ grund gerückt. So gibt es heute bereits Fahrzeuge, die über ein Fahrlicht verfügen, das unabhängig vom Abblendlicht mit dem in der Dunkelheit gefahren wird, auch bei Tag das Fahr ¬ zeug ausleuchten und somit einen Teil zur Erhöhung der Si ¬ cherheit im Verkehr leisten. Das Licht am Kraftfahrzeug ist folglich ein sicherheitsrelevantes Mittel.

Bekannt ist es darüber hinaus ebenfalls, dass zur Erhöhung der Sicherheit für den Fahrzeugführer wie auch den weiteren Verkehrsteilnehmern, dass eine sich öffnende Tür und/oder Klappe und/oder Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Leucht- mittel, Reflektoren oder lumineszierenden Bestandteilen aus- führbar ist, so dass den weiteren Verkehrsteilnehmern mit ¬ tels eines Lichteffekts anzeigbar ist, dass Teile des Kraft ¬ fahrzeugs bewegt werden. Dies ist insbesondere bei einge ¬ schränkter Sicht und/oder Dunkelheit vorteilhaft.

So ist es beispielsweise aus der DE 10 2014 003 505 AI bekannt geworden, dass in einem Kraftfahrzeugtürschloss und insbesondere im sichtbaren Bereich des Türschlosses eine Leuchtdiode angeordnet ist, die den Wirkbereich zwischen Schlosshalter und Drehfalle im Schloss ausleuchten kann. Als Leuchtmittel kann vorzugsweise eine Leuchtdiode eingesetzt werden, so dass bei einem Öffnen zum Beispiel einer Seitentür des Kraftfahrzeugs ein optischer Effekt in Form eines Lich ¬ tes für die weiteren Verkehrsteilnehmer darstellbar ist. Den weiteren Verkehrsteilnehmern wird somit insbesondere bei eingeschränkter Sicht oder Dunkelheit mittels eines Leucht ¬ mittels angezeigt, dass sich die Tür öffnet, so dass eine Gefahrensituation unterbindbar ist. Aus der DE 20 2008 005 174 Ul ist eine Kraftfahrzeug ¬ schlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür bekannt geworden, bei der das Kraftfahrzeugschloss mit einer Leuchtanordnung ausgebildet ist, wobei die Leuchtanordnung eine elektrische Lichtquelle aufweist, deren Lichtstrahlung über ein Leucht- mittel abgebbar ist. In einer Ausführungsform kann die Licht ¬ quelle so in das Schlossgehäuse eingelassen sein, dass nur die lichtabstrahlende Oberfläche der Lichtquelle aus dem Schlossgehäuse nach außen weist. Bevorzugt offenbart die DE 20 2008 005 174 Ul aber eine Lichtquelle, die mit einem Lichtleiter zusammenwirkt, die das Licht der Lichtquelle an ein Leuchtelement weiterleitet, wobei das Leuchtelement eine Optik zur Abgabe der Lichtstrahlung umfasst.

Darüber hinaus ist es aus der DE 10 2008 050 434 AI bekannt, ein Leuchtmittel in einer Kraftfahrzeugschlossanordnung an ¬ zuordnen, wobei das Leuchtelement vom Kraftfahrzeugschloss räumlich getrennt ausgebildet. Eine im Schlossgehäuse ange ¬ ordnete Lichtquelle emittiert Licht, das in einen Lichtlei ¬ ter abgegeben wird, und das Licht über den Lichtleiter zu einer Austrittsebene transportiert wird. Die Austrittsöff ¬ nung umfasst dabei eine Optik zur Abgabe der Lichtstrahlung und kann mit Bildgebungsmitteln versehen sein. Mittels des Bildgebungsmittels können zum Beispiel Embleme ausgeleuchtet werden oder das Bildgebungsmittel weist zur Erzeugung unter ¬ schiedlich spektrale Lichtdurchlässigkeiten auf, mit der wiederum Embleme erzielbar sind.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Anzeigemittel bzw. Mittel zum Ausleuchten weisen zum Teil den Nachteil auf, dass ein Einbau in zum Beispiel eine Heckklappe oder eine Tür schwierig ist bzw. eine komplizierte Montage erfordern.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Schließein ¬ richtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, ein leicht integrierbares Leuchtmittel für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahr ¬ zeugs zugehöriges Leuchtmittel bereitzustellen, dass kon ¬ struktiv einfach und kostengünstig ausbildbar ist und auf ¬ grund des konstruktiven Aufbaus die Montage im Kraftfahrzeug erleichtert . Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merk ¬ male möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Schließeinrichtung für ein Kraft ¬ fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss bereit ¬ gestellt wird, umfassend ein Gesperre, wobei das Gesperre eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke umfasst, ein Gehäuse mit einer elektrischen Kontaktierung und einem in das Gehäuse integrierten Leuchtmittel, wobei das Leuchtmit ¬ tel mit einem Mittel zum Transport des Mittels des Leucht ¬ mittels emittierten Lichtes zusammenwirkt, wobei ein flexib- les Mittel zum Transport des Lichtes einsetzbar ist und wobei das flexible Mittel bevorzugt als Lichtleiter ausbildbar ist. Durch die Ausbildung des Lichtleiters als flexibles Mittel, ist nun die Möglichkeit gegeben, das in der Schlie ¬ ßeinrichtung erzeugte Licht an beliebige Stellen im Kraft- fahrzeugschloss zu leiten ohne, dass auf konstruktive Ein ¬ schränkungen geachtet werden muss, da das flexible Mittel leicht und nahezu uneingeschränkt im Kraftfahrzeugschloss verlegbar ist. Darüber hinaus kann mittels des flexiblen Mittels auch leicht das mittels des Leuchtmittels erzeugte Licht an weitere Bereiche im Kraftfahrzeug weitergeleitet werden. Das Weiterleiten an vom Schloss beabstandete Berei ¬ che ist dabei ebenfalls nur bedingt an konstruktive Vorgaben geknüpft. Das flexible Mittel zum Transport des Lichtes er ¬ möglicht es hierbei, das Licht einerseits an entfernte Be- reiche, das heißt vom Schloss entfernte Bereiche zu leiten und kann darüber hinaus auch beliebig durch das Kraftfahr ¬ zeug hindurch verlegt werden. Benötigt wird lediglich eine Durchführöffnung, die es dem flexiblen Mittel ermöglicht, hindurchgeführt zu werden. Der Einbau eines flexiblen Mit- tels ist dabei sehr leicht möglich und kann derart erfolgen, dass ein Verlegen des flexiblen Mittels auch erst nach der Montage des Schlosses erfolgen kann. Ein komplizierter Ein ¬ bau eines starren Lichtleiters ist dabei einerseits an die Montage des Schlosses und andererseits an geometrische Ge- gebenheiten zum Führen des Lichtleiters gebunden. Der Ein ¬ satz eines flexiblen Mittels ermöglicht hingegen in vorteil ¬ hafter Weise ein Verlegen auch in einen Bereich, der schwer zugänglich ist, da der Lichtleiter flexibel auch zum Beispiel um Aggregate und/oder Module, wie beispielsweise eine Fens- terführung, herum verlegbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug. Als Schließeinrichtung werden hierbei bevor ¬ zugt Schlösser angesehen, die im Bereich von Klappen, Schie- betüren, Seitentüren, Hauben und/oder Abdeckungen zum Ein ¬ satz kommen. Eben überall dort, wo mittels einer Schließein ¬ richtung ein Bauteil des Kraftfahrzeugs bewegt wird und mit ¬ tels des Schließsystems in einer fixierten Position gehalten ist. Dabei kommt wie einleitend dargestellt dem Leuchtmittel eine Sicherheitsfunktion zu. Neben der Sicherheitsfunktion kann aber auch eine ausleuchtende Funktion umfasst sein. Ist beispielsweise das Schließsystem bzw. die Schließeinrichtung im Bereich einer Abdeckung, wie beispielsweise eine Mittel ¬ armabdeckung eingerichtet, so kann bei einem Öffnen der Mit ¬ telarmlehnenabdeckung mittels des Leuchtmittels ein Mittel- armlehnenablagefach ausgeleuchtet werden. Darüber hinaus kann zum Beispiel ein in die Haube integriertes Schließsys ¬ tem mit einem Leuchtmittel dazu dienen, Bereiche des Motor ¬ raums umfassend oder gezielt auszuleuchten, um beispiels ¬ weise einen Sicherungskasten und/oder einen Einfüllbereich im Motorraum auszuleuchten.

Die Schließeinrichtung umfasst ein Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke. Ein derartiges Gesperre hat sich als Schließsystem etabliert und bildet eine Mög- lichkeit, ein sicheres Fixieren der Bauteile am Kraftfahr ¬ zeug zu ermöglichen. Neben einer umfangreichen Funktion, die ein Schließsystem in zum Beispiel einer Kraftfahrzeugseiten ¬ tür zusätzlich umfassen kann, kann das Gesperre aber auch Teil einer Schließeinrichtung sein, die beispielsweise im Bereich eines Hilfsschlosses angeordnet ist, so dass der Schließeinrichtung lediglich eine Schließ- und Ausleucht ¬ funktion zukommt.

Die Schließeinrichtung umfasst ferner ein Gehäuse mit einer elektrischen Kontaktierung . Eine elektrische Kontaktierung kann im einfachsten Falle aus einer elektrischen Leitung gebildet sein. Darüber hinaus kann die elektrische Kontak- tierung auch über eine zum Beispiel in der Schließeinrich ¬ tung integrierte Leiterplatte erfolgen. Vorstellbar ist es hierbei auch, dass ein im Gehäuse eingefügtes und/oder in ¬ tegriertes Elektrokomponententräger in Form von elektrischen Leiterbahnen die elektrische Kontaktierung für das Leucht ¬ mittel bildet. Das Leuchtmittel kann somit unmittelbar im Gehäuse, auf einer Leiterplatte und/oder mittels Leiterbah ¬ nen kontaktiert werden. Die elektrische Stromversorgung für das Leuchtmittel erfolgt dabei über die Schließeinrichtung und bevorzugt über eine im Gehäuse der Schließeinrichtung vorgesehene elektrische Kontaktierung .

Das Leuchtmittel ist in das Gehäuse integriert, wobei das Leuchtmittel mit einem Mittel zum Transport des Mittels des Leuchtmittels emittierten Lichtes zusammenwirkt. Integriert heißt hierbei, dass zumindest eine elektrische Kontaktierung des Leuchtmittels durch das Gehäuse bereitgestellt wird. Das Leuchtmittel selbst kann dabei innerhalb am Rand oder außer ¬ halb des Gehäuses angeordnet sein. Neben der Anordnung des Leuchtmittels, das bevorzugt eine lichtemittierende Diode ist, am oder im Gehäuse als integrales Leuchtmittel wirkt das Leuchtmittel mit einem Mittel zum Transportieren des Lichtes des Leuchtmittels zusammen. Dabei ist es möglich, das im Schließsystem bzw. der Schließeinrichtung erzeugte Licht an einen Funktionsort weiterzuleiten . Ein Funktionsort ist dabei der Bereich, der vom Licht ausgeleuchtet wird, der eine Anzeigefunktion umfasst und/oder der beispielsweise ein Zeichen hinterleuchtet bzw. illuminiert. Mittels des Licht ¬ leitmittels kann somit das durch das Leuchtmittel emittierte Licht transportiert werden.

In vorteilhafter Weise ist das Mittel zum Transport des Lichtes ein flexibles Mittel und bevorzugt ein Lichtleiter. Der Einsatz eines flexiblen Mittels als Lichtleiter bietet dabei den Vorteil, dass der Lichtleiter durch das Schließ ¬ system bzw. die Schließeinrichtung hindurch leicht verlegbar ist, da das flexible Mittel um die weiteren Bestandteile der Schließeinrichtung sehr leicht herum führbar ist. Dies er- leichtert die Ausleuchtung des Schlosses und bietet eine konstruktiv günstige Möglichkeit, das Licht an den im oder am Schloss angeordneten auszuleuchtenden Bereich weiterzu ¬ leiten. Es ist somit die Möglichkeit geschaffen, das Leucht ¬ mittel an einer bevorzugten und konstruktiv günstigen Stelle in der Schließeinrichtung anzuordnen und das Licht an die dafür vorgesehene Austrittsöffnung weiterzuleiten.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung ist der Lichtleiter frei im oder am Gehäuse verlegbar ausgebil- det . Neben der Verlegung des flexiblen Mittels als Lichtlei ¬ ter kann der Lichtleiter auch zum Beispiel außerhalb des Gehäuses verlegt sein. Dies bietet den Vorteil, dass der innere Bereich der Schließeinrichtung für die Funktionen der Schließeinrichtung zur Verfügung steht. Eine freie Verlegung bedeutet hierbei, dass der Lichtleiter nicht zwangsläufig vollumfänglich geführt ist, sondern, dass der Lichtleiter lediglich in den Bereichen geführt ist, in denen ein Fixieren der Lichtleiters notwendig ist. In anderen Bereichen kann der Lichtleiter ohne Fixierungen und/oder Führungen verlegt sein. Dies bietet den Vorteil einer konstruktiv einfachen und kostengünstigen Integration in die Schließeinrichtung. Darüber hinaus kann der Lichtleiter somit auch beispiels ¬ weise an weitere Bauteile des Kraftfahrzeugs weitergeleitet werden und von den weiteren Bestandteilen gehalten und/oder geführt sein. Ist die Schließeinrichtung beispielsweise ein Kraftfahrzeugtürschloss , so kann der Lichtleiter aus dem Kraftfahrzeugtürschloss herausgeführt sein und beispiels ¬ weise in einem Türmodul fixiert werden. Ein Türmodul umfasst beispielsweise weitere Funktionselemente wie einen Fenster ¬ heber und/oder eine Innenbetätigung für die Kraftfahrzeug- seitentür. Durch die flexible Ausbildung kann dabei der Lichtleiter auch nachträglich, das heißt nach einer Montage des Schlosses selbst im Kraftfahrzeug fixiert werden. Natür ¬ lich ist es auch vorstellbar, zuerst den Lichtleiter zumin ¬ dest bereichsweise zu fixieren und dann das Kraftfahrzeug- schloss bzw. die Schließeinrichtung zu montieren. In diesem Fall kann der Lichtleiter adaptierbar in die Schließeinrich ¬ tung ausgeführt sein.

Weist der Lichtleiter eine Lichtaustrittsfläche auf, wobei die Lichtaustrittsfläche in einem in einer Einbauposition der Schließeinrichtung sichtbaren Bereich und/oder mindes ¬ tens einen weiteren Bereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist. Der Lichtleiter transportiert das mittels des Leucht ¬ mittels emittierten Licht an zum Beispiel eine Kindersiche- rung, das Einlaufmaul und/oder eine Notverriegelung, die un ¬ mittelbar in der Schließeinrichtung integriert ist. Darüber hinaus ist es aber ebenfalls vorstellbar, dass das mittels des Leuchtmittels emittierten Licht auf einen weiteren Be ¬ reich des Kraftfahrzeuges geleitet wird. Ein weiterer Be- reich kann beispielsweise ein Türgriff, ein Schließ zylinder und/oder ein Anzeigemittel, wie beispielsweise eine Funkti ¬ onsanzeige, weiterleiten. In vorteilhafter Weise dient die Lichtaustrittsfläche dann als Adapter für beispielsweise ei ¬ nen Lichtleiter oder dient selbst unmittelbar als Optik zur Emittierung des Lichtes. Die Lichtaustrittsfläche gibt das durch das Leuchtmittel erzeugte Licht ab und kann dabei zum Beispiel bei einer Anordnung der Lichtaustrittsfläche im Be ¬ reich des Einlaufmauls des Kraftfahrzeugschlosses unmittel ¬ bar als Lichtquelle zur Anzeige der geöffneten Tür dienen. Vorteilhaft ist hierbei, dass im Bereich des Einlaufmauls die Drehfalle große Bereiche des Einlaufmauls freigibt, da bei einer geöffneten Tür die Drehfalle in einer Einfangpo ¬ sition angeordnet ist, so dass ein Schlosshalter oder ein Schließbolzen mit der Drehfalle zusammenwirken kann, wohin ¬ gegen in einer geschlossenen Position der Drehfalle, das heißt in einer gesperrten Position die Drehfalle Bereiche des Einlaufmauls verdeckt. Darüber hinaus kann die Lichtaus ¬ trittsfläche auch beispielsweise an einem Lichtleiter enden, der das Licht zum Beispiel in Form einer Corona-Beleuchtung um einen Schließzylinder herum, das heißt einer Einstecköff- nung zum manuellen Öffnen der zum Beispiel Heckklappe ange ¬ ordnet ist. Die Lichtaustrittsöffnung kann aber auch gleich ¬ zeitig als Optik zur Anzeige einer Funktion, das heißt zum Beispiel einer Funktionsstellung der Schließeinrichtung ge ¬ nutzt werden. Wird der flexible Lichtleiter zum Beispiel in einen Bereich geleitet, der von außen zum Beispiel durch eine Scheibe sichtbar ist, so kann mittels des Lichtleiters visuell angezeigt werden, dass die Schließeinrichtung ver ¬ riegelt vorliegt. In vorteilhafter Weise kann dabei das Leuchtmittel auch farbig ausgestaltet sein, so dass in einem unverriegelten Zustand zum Beispiel grünes Licht durch die Lichtaustrittsfläche geleitet wird, wohingegen in einem ver ¬ riegelten Zustand rotes Licht durch die Lichtaustrittsfläche emittiert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfin ¬ dung weist die Lichtaustrittsfläche lichtstreuende und/oder lichtfokussierende Eigenschaften auf. Die Lichtaustrittsflä ¬ che kann unmittelbar durch den Lichtleiter gebildet werden. Vorstellbar ist aber auch, dass eine sich verjüngende, ver ¬ teilende und/oder vergrößernde Lichtaustrittsfläche an den Lichtleitern anschließt. Je nach Lage und Funktion der Licht ¬ austrittsfläche kann es dabei vorteilhaft sein, wenn das durch den Lichtleiter transportierte Licht gestreut wird und/oder mittels zum Beispiel reflektierender Oberfläche fo- kussiert wird. Eine lichtstreuende Eigenschaft kann bei- spielsweise dann gegeben sein, wenn das Licht möglichst breit verteilt werden soll, so dass das Licht von möglichst vielen Seiten sichtbar sein soll. Eine lichtfokussierende Eigen ¬ schaft kann dann vorteilhaft sein, wenn die Lichtaustritts ¬ fläche auf einen speziellen Bereich gerichtet ist, so dass beispielsweise ein Bereich unter einer Haube oder unterhalb einer Tür oder unterhalb einer Heckklappe ausgeleuchtet wer ¬ den soll .

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn das am Lichtleiter und/oder im Bereich der Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters eine konvexe und/oder konkave Spiegelfläche angeordnet ist. Mittels der konvexen und/oder konkaven Spiegelfläche sind optische Ele ¬ mente bereitgestellt, die es ermöglichen, den Lichtaustritt an der Lichtaustrittsfläche zu beeinflussen, das heißt im vorliegenden Falle, dass mittels der Spiegelflächen Streu ¬ licht an der Lichtaustrittsfläche reflektiert und somit zielgerichtet fokussierbar ist. Es kann somit mit einer ma ¬ ximalen Lichtausbeute des durch den Lichtleiter transpor- tierten Lichtes gerechnet werden. In vorteilhafter Weise kann dabei der Lichtleiter selbst zumindest bereichsweise ebenfalls eine Spiegelfläche aufweisen bzw. von einer spie ¬ gelnden Fläche umgeben bzw. ummantelt sein. Somit kann selbst bei geringen Lichtleistungen eines Leuchtmittels eine maxi ¬ male Lichtmenge an der Lichtaustrittsfläche bereitgestellt werden. Durch eine zum Beispiel konvexe Spiegelfläche im Bereich der Lichtaustrittsfläche, wobei der Lichtleiter be ¬ vorzugt in der Spiegelfläche selbst endet, das heißt, die Lichtaustrittsfläche einen Teil der Spiegelfläche bildet, so dass das gesamte aus der Lichtaustrittsfläche emittierte Licht zum Beispiel als Licht für eine Sicherheitsbeleuchtung zur Verfügung steht. Neben einer konvexen, oder konkaven Form kann die Spiegelfläche auch kegelförmig oder eben aus ¬ gebildet sein, je nach konstruktiven Möglichkeiten im Be ¬ reich der Lichtaustrittsfläche. Konvexe und/oder konkave Formen bilden vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten. Dabei ist es natürlich ebenfalls vorstellbar, dass bei mehreren Lichtleitern konvexe, konkave, ebene und/oder kegelförmige Spiegelflächen nebeneinander und/oder ein Symbol darstellend anordbar sind.

Umfasst der Lichtleiter zumindest einen Glasfaseranteil, be ¬ vorzugt ist vollumfänglich aus einer Glasfaser gebildet, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. Ein aus einer Glasfaser gebildeter Lichtleiter eignet sich bevorzugt zum Transport von Licht, wobei ein Maximum an Licht vom lichtemittierenden Leuchtmittel zur Lichtaustrittsfläche leitbar ist. Neben der hervorragenden Eigenschaft der Glasfaser, als lichtleitendes Element, kann der aus einer Glasfaser gebildete Lichtleiter flexibel an- geordnet werden. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn von der Schließeinrichtung entfernte Bereiche des Kraftfahrzeugs auszuleuchten sind. Dies kann beispielsweise ein Führungselement, ein Schlosshalter, eine Trittleiste, ein Türgriff, ein Schließelement oder vergleichbares sein. Bevorzugt kann der Lichtleiter aus einem optischen Silikon gefertigt sein. Optische Silikone sind transparente, fle ¬ xible duroplasit sehe Werkstoffe, welche Glas in vielen op ¬ tischen Anwendungen nahe kommt und ersetzen kann. Darüber hinaus kann der Lichtleiter zumindest bereichsweise oder vollständig aus Polymethylmethacrylat (PMMA) gefertigt sein. Als Werkstoffe für den Lichtleiter kommen somit Glasfaser und/oder optische Silikone und/oder PMMA in Frage und zum Einsat z . Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn der Lichtleiter zumindest eine Ver ¬ zweigung umfasst. Dabei kann der Lichtleiter unmittelbar im Bereich des Leuchtmittels verzweigt sein und/oder sich erst in der Schließeinrichtung und/oder erst im Bereich der Licht- austrittstlache, das heißt zum Beispiel an einem von der Schließeinrichtung beabstandeten Bauteil, verzweigen. Die Anzahl der Verzweigungen, ob eine, zwei, drei oder mehr Ver ¬ zweigungen vorliegen, ist abhängig von der Lichtmenge, die das Leuchtmittel emittiert, von der mittels des Lichtleiters transportierten Menge an Licht, einem Einsatz des im Licht ¬ leiter transportierten Lichts, der benötigten Lichtmenge an der Lichtaustrittsfläche, der Lichtaufnahme des Lichtlei ¬ ters, etc. Je nach konstruktiven Gegebenheiten und benötig ¬ ter Lichtaustrittsflächen können somit ein, zwei oder mehr Verzweigungen im Lichtleiter vorhanden sein. Auch wenn hier bevorzugt lediglich eine Lichtquelle bzw. ein Leuchtmittel genannt ist, so ist es erfindungsgemäß natürlich ebenfalls vorstellbar, dass zwei, drei oder mehr Leuchtmittel in der Schließeinrichtung angeordnet sind, die mit einem Lichtlei ¬ ter, zwei oder mehr Lichtleitern zusammenwirken, die wiede- rum Verzweigungen aufweisen können. Insbesondere in dem Fall, in dem eine hohe LichtIntensität im Bereich der Licht ¬ austrittsfläche notwendig ist, um beispielsweise einen Be ¬ reich unter einer Haube oder einer Abdeckung auszuleuchten, können auch mehrere Leuchtmittel an einem Lichtleiter ange- schlössen sein, so dass zum Beispiel zwei Leuchtmittel ihr Licht in einen Lichtleiter hinein emittieren.

Ist mittels des Lichtleiters Licht an zumindest zwei Berei ¬ che, insbesondere zwei unterschiedliche Bereiche, im Kraft- fahrzeug leitbar, so ergibt sich wiederum eine vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. Der Lichtleiter kann zum Beispiel an zwei Bereiche, das heißt unterschiedliche Berei ¬ che, des Einlaufmauls , Licht weiterleiten. So kann einer ¬ seits zum Beispiel eine Umrandung des Einlaufmauls mittels eines Lichtleiters und eine innere Fläche des Einlaufmauls mit einem weiteren Lichtleiter ausgeleuchtet werden. Zusätz ¬ lich könnte zum Beispiel ein dritter Lichtleiter eine Kin ¬ dersicherung ausleuchten und somit für den Bediener sichtbar machen. Neben den unterschiedlichen Bereichen in der Schlie- ßeinrichtung selbst, kann das Licht des Leuchtmittels mit ¬ tels des Lichtleiters auch an weitere Bereiche im Kraftfahr ¬ zeug weitergeleitet werden. Ist beispielsweise neben der Schließeinrichtung eine Abdeckung angeordnet, wie sie bei ¬ spielsweise bei Heckklappenschlössern zum Einsatz kommen, so kann mittels des flexiblen Lichtleiters Licht von der Schlie ¬ ßeinrichtung an die Abdeckungen weitergeleitet werden. Die Abdeckungen weisen dann zum Beispiel transluzente und opake Bereiche auf, die dann wiederum zum Beispiel eine Marke, einen Schriftzug oder eine vorteilhafte ästhetische Form darstellen können. Gemäß der Erfindung kann das Licht aus der Schließeinrichtung mittels des flexiblen Lichtleiters leicht zu den weiteren Bereichen transportiert werden und dort zur Ausleuchtung der weiteren Bereiche zur Verfügung.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn die Lichtaustrittsfläche eine Neigung von 1° bis 10°, vorzugsweise eine Neigung von 2° bis 8° und noch bevor ¬ zugter eine Neigung von 3° bis 5°, in Bezug auf eine Licht ¬ austrittsöffnung des Lichtleiters aufweist. Eine Lichtaus ¬ trittsfläche oder -austrittsöffnung kann auch eine Spiegel- fläche sein. In vorteilhafter Weise kann die Lichtaustritts ¬ fläche sich dann an ein Ende des Lichtleiters anschließen. Dabei kann die sich an den Lichtleiter anschließende Licht ¬ austrittsfläche kegelförmig und bevorzugt unter einem Winkel von 3 bis 5° an das Ende des Lichtleiters anschließen. Durch diese bevorzugt geringen Winkel der sich an das Ende des Lichtleiters anschließenden Lichtaustrittsfläche kann eine gleichmäßige Ausleuchtung erzielt werden. Darüber hinaus wird durch eine geneigte Fläche das Licht aus dem Lichtleiter fokussiert, so dass nur geringstmögliche bis keine Licht- strahlen als Streulicht verloren gehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind der Lichtleiter und die Lichtaustrittsfläche einstückig ausgebildet. Eine einstückige Ausbildung bildet den Vorteil, dass eine leichte Montage möglich ist und andererseits eine geringstmögliche Anzahl an Grenzflächen im Lichtleiter ausgebildet sind. Das Ausbilden des Lichtleiters als lichtleitendes Element und lichtemittierendes Element bietet dabei den Vorteil, dass das Licht einerseits optimal durch den Lichtleiter geleitet wird und andererseits eine Form an der Lichtaustrittsfläche unmittelbar ausbildbar ist. Eine einstückige Ausbildung des Lichtleiters mit der Lichtaustrittsfläche beinhaltet dabei aber auch, dass der Lichtleiter Verzweigungen aufweisen kann, an die wiederum Lichtaustrittsflächen einstückig an ¬ bindbar sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbei ¬ spielen näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausführungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausführungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombina ¬ tion mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination miteinander verbunden werden. Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug mit einer geschlossenen Vordertür und einer geöff neten hinteren Tür, wobei die hintere Tür an einer C-Säule angebunden ist,

Figur 2 eine Detailansicht gemäß II aus der Figur 1 im

Bereich eines Einlaufmauls eines Seitentür ¬ schlosses mit einem mit Verzweigungen versehe nen Lichtleiter, und Figur 3 eine Detailansicht gemäß dem Pfeil III aus der

Figur 2 mit alternativen Lichtaustrittsöffnun ¬ gen im Einlaufbereich eines Schlosshalters. In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug

1 mit einer geschlossenen Fahrertür 2 und einem geöffneten Einstiegsbereich 3 wiedergegeben. Der Einstiegsbereich 3 kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass eine nicht dargestellte Kraftfahrzeugtür an einer C-Säule 4 des Kraft- fahrzeugs 1 schwenkbeweglich angeordnet ist. Die Fahrertür

2 ist im geschlossenen Zustand wiedergegeben.

Die Fahrertür 2 wird mittels eines Kraftfahrzeugtürschlosses 5 in der geschlossenen Position gehalten. Im Inneren des Kraftfahrzeugtürschlosses 5 ist ein Leuchtmittel 6 angeord ¬ net, von dem aus zumindest ein Lichtleiter 7 Licht von dem Leuchtmittel 6 hin zu einem Türgriff 8 transportiert. Im Türgriff 8 ist eine Lichtaustrittsfläche 9 angeordnet, so dass einerseits der Türgriff 8 wie auch das Umfeld 10 im Bereich der Fahrertür 2 ausleuchtbar ist. In vorteilhafter Weise kann dazu der Lichtleiter 7 flexibel in der Fahrertür 2 verlegt werden.

Im Bereich des Einstiegs 3 ist ebenfalls ein Kraftfahrzeug- türschloss 11 angeordnet. Ein Leuchtmittel 12 ist innerhalb des Kraftfahrzeugtürschlosses 11 angeordnet. An das Leucht ¬ mittel 12, das beispielsweise aus einer, zwei oder mehreren lichtemittierenden Dioden gebildet ist, sind Lichtleiter 13, 14 angebunden, so dass das Licht des Leuchtmittels 12 an eine Führung 15 und eine Einstiegsleiste 16 weiterleitbar ist. Die Lichtleiter 13, 14 weisen Verzweigungen 17, 18 auf, so dass das Licht des Leuchtmittels 12 an unterschiedliche Bereiche der Führung 15 und der Einstiegsleiste 16 weiter ¬ leitbar ist. Das Licht tritt dann an Lichtaustrittsflächen 19, 20 der Führung 15 wie auch der Einstiegsleiste 16 aus. Wie an dem Beispiel der Einstiegsleiste dargestellt, kann das Licht in Form zum Beispiel einer länglichen Erstreckung einer Lichtaustrittsfläche 19 oder aber auch in Form eines Zeichens wie beispielsweise einem Markenzeichen 21. Wie deutlich aus der Figur 1 zu erkennen ist, bietet der Einsatz eines flexiblen Mittels zum Transport des Lichtes 7, 13, 14 eine Möglichkeit, das im Kraftfahrzeugtürschloss 5, 11 emittierte Licht leicht an zum Beispiel einen Türgriff 9, eine Führung 15 und/oder eine Einstiegsleiste 16 weiterzu- leiten.

In der Figur 2 ist eine Detailansicht gemäß dem Pfeil II aus der Figur 1 wiedergegeben. Zu erkennen ist das Kraftfahr- zeugtürschloss 11, mit dem im Kraftfahrzeugtürschloss 11 an- geordneten Leuchtmittel 12, das wiederum auf einer Leiter ¬ platte oder Elektrokomponententräger oder Leiterbahn 22 an ¬ geordnet ist. Ausgehend vom Leuchtmittel 12 verzweigt sich der Lichtleiter 13, 14 zusätzlich hin zu weiteren Lichtaus ¬ trittsflächen 23, 24. Hierzu sind separate Lichtleiter 25, 26 im Kraftfahrzeugtürschloss 11 angeordnet. Die Lichtaus ¬ trittsfläche 23 ist hierbei als umlaufende Lichtaustritts ¬ fläche 23 um das Einlaufmaul 27 des Kraftfahrzeugtürschlos- ses 11 herum angeordnet. Die Lichtaustrittsfläche 24 wiede ¬ rum bildet eine kreisförmige Lichtaustrittsfläche 24 und kann beispielsweise bei einer geöffneten Fahrertür 2 Licht in Richtung des rückwärtigen Bereichs des Kraftfahrzeugs 1 emittieren .

In der Figur 3 ist eine Ansicht auf das Kraftfahrzeugtür- schloss 11 gemäß der Ansicht des Pfeils III aus der Figur 2 wiedergegeben. Dargestellt ist eine im Einlaufmaul 27 ange ¬ ordnete Drehfalle 28, wobei die Lichtaustrittsfläche 23 das Einlaufmaul 27 umlaufend umschließt. Die Lichtaustrittsflä ¬ che 24 kann wie mit den gestrichelten Linien 29, 30 darge- stellt eine kegelige, konkave, konvexe oder ebene Lichtaus ¬ trittsfläche 24, 31 bilden. Ein Lichtleiter 32 ist hierbei vom Leuchtmittel 12 ausgehend mit einer ebenen Lichtaus ¬ trittsfläche 31 im Einlaufmaul 27 verbunden. Wie in den Ausführungsbeispielen dargestellt, bietet die Einbindung eines flexiblen Lichtleiters 7, 13, 14, 25, 26, 32 die Möglichkeit, einerseits eine Vielzahl von Lichtaus ¬ trittsflächen 9, 19, 20, 23, 24, 31 mit Licht zu versorgen und andererseits den Vorteil, dass ein sehr leichtes Verle- gen des Lichtleiters 7, 13, 14, 25, 26, 32 ermöglicht wird. Der Einbau wird somit wesentlich vereinfacht.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Fahrertür

3 Einstiegsbereich

4 C-Säule

5, 11 Kraft fahrzeugtürschloss

6, 12 Leuchtmittel

7, 13, 14, 25, 26, 32 Lichtleiter

8 Türgriff

9, 19, 20, 23, 24, 31 Licht austritt sflache

10 Umfeld

15 Führung

16 Einstiegsleiste

17, 18 Verzweigungen

21 Markenzeichen

22 Elektrokomponententräger , Leiterbahn, Lei ¬ terplatte

27 Einlaufmaul

28 Drehfalle

29, 30 gestrichelte Linien als Lichtaustrittsflä ¬ chen