Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre, welches elektrisch geöffnet werden kann. Ein Gesperre umfasst eine drehbar gelagerte Drehfalle für die Aufnahme eines Schließbolzens. Das Gesperre weist weiter eine Sperrklinke auf, mit der die Drehfalle verrastet werden kann. Die aus Metall und/ oder Kunststoff bestehenden Teile des Gesperres sind in der Regel auf einer grundsätzlich aus Metall bestehenden Schlossplatte drehbar angebracht. Ein derartiges Schloss ist aus der Druckschrift WO 2015/172761 A1 bekannt. Die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschließsystems verfügt üblicherweise über einen durch Lastarm und Fangarm gebildeten gabelförmigen Einlaufschlitz, in den der Schließbolzen einer Fahrzeugtür oder Klappe, beispielsweise Motorhaube oder Kofferraumklappe, gelangt, wenn die Tür bzw. Klappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle die Schließstellung erreicht, so wird sie in dieser Position über die Sperrklinke verrastet. Der Schließbolzen kann den Einlaufschlitz der Drehfalle dann nicht mehr verlassen. In der Raststellung ist eine Rastfläche, auch Sperrfläche genannt, der Drehfalle gegen eine Rastfläche der Sperrklinke gepresst. Die Sperrklinke ist daher in ihrer Raststellung einem Anpressdruck ausgesetzt. Dieser Anpressdruck muss überwunden werden, um die Sperrklinke aus ihrer Raststellung herauszubewegen.

Für ein Öffnen eines Gesperres wird die Sperrklinke durch Betätigen eines Betätigungselements einer Betätigungseinrichtung aus ihrer Raststellung direkt oder indirekt heraus bewegt. Mit Öffnen des Gesperres ist also das Entsperren des Gesperres gemeint. Das Betätigungselement kann ein Außenbetätigungselement oder ein Innenbetätigungselement sein, welches für ein Betätigen zum Beispiel verschwenkt wird. Ein Außenbetätigungselement kann ein Türaußengriff eines Kraftfahrzeugs sein, der also ein Öffnen einer Fahrzeugtür von außen zum Beispiel durch ein Verschwenken ermöglicht. Entsprechendes gilt für einen Außengriff einer Klappe. Ein Außenbetätigungselement kann ein Taster sein. Ein Innenbetätigungselement ist vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs aus erreichbar. Es kann sich um einen verschwenkbaren Griff oder um einen Taster handeln. Ein Betätigungselement kann eine mobile Fernbedienung sein, welche nicht mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist und welche durch Betätigung ein Öffnungssignal drahtlos zu übertragen vermag. Eine Betätigung eines Betätigungselements wird zum Beispiel mechanisch über ein Gestänge oder einen Bowdenzug an einen Auslösehebel mechanisch übertragen. Alternativ oder ergänzend kann ein elektrisches Signal an einen Antrieb übertragen werden, so dass ein Öffnen mit Hilfe des Antriebs erfolgt. Auch eine drahtlose Signalübertragung an einen Antrieb ist möglich. Wird der Auslösehebel auf diese Weise verschwenkt, so wird mittelbar oder unmittelbar die Sperrklinke aus ihrer Rastposition heraus bewegt und das Gesperre öffnet sich.

Um die mechanische Kraft, die zum Öffnen der Tür oder Klappe notwendig ist, gering zu halten, gibt es Schließsysteme mit Gesperre, bei denen die Drehfalle ein öffnendes Moment in die Sperrklinke im verrasteten Zustand einzuleiten vermag. Durch dieses öffnende Moment kann sich die Sperrklinke selbstständig aus ihrer Raststellung heraus bewegen, ohne dafür eine externe Kraft zur Überwindung des vorgenannten Anpressdrucks aufwenden zu müssen. Es gibt dann einen Blockadehebel, der die Sperrklinke im verrasteten Zustand des Gesperres blockiert. Eine Blockadefläche der Sperrklinke übt dann zwar ebenfalls einen Anpressdruck auf eine Blockadefläche des Blockadehebels aus. Dieser ist jedoch vergleichsweise gering. Für ein Öffnen des Gesperres kann daher der Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung mit relativ geringer Kraft heraus bewegt werden. Ist der Blockadehebel aus seiner Blockadestellung heraus bewegt worden, so bewegt sich anschließend die Sperrklinke selbstständig aufgrund des öffnenden Moments aus ihrer Raststellung heraus. Die Drehfalle kann sich nun in ihre Öffnungsstellung bewegen.

Um die manuell aufzuwendende Kraft, die zum Öffnen der Tür oder Klappe notwendig ist, auf ein Minimum zu reduzieren, gibt es Schließsysteme mit einem elektrischen Antrieb, mit dem die Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird. Der elektrische Antrieb kann durch Verschwenken eines Griffs, Drücken eines Tasters oder durch Betätigen einer Fernbedienung manuell in Gang gesetzt werden, um so ein Gesperre zu öffnen. Ein solches sogenanntes elektrisches Schloss ist aus der Druckschrift DE 196 50 826 A1 bekannt.

Ein Schloss der eingangs genannten Art kann darüber hinaus verriegelt werden. Im verriegelten Zustand des Schlosses ist die Wirkungskette von einem Betätigungselement so unterbrochen, dass eine Betätigung des Betätigungselements kein Öffnen des Gesperres zur Folge hat.

Es gibt Schlösser bzw. Schließsysteme, die zu Beginn einer Fahrt automatisch verriegelt werden, sodass diese von außen nicht mehr durch Betätigen eines Betätigungselements wie zum Beispiel Türaußengriff geöffnet werden können. Aus der Druckschrift EP 2354391 A1 ist bekannt, dass verriegelte Schlösser dann vom Innenraum aus zweifach betätigt werden müssen, um eine Tür oder Klappe von innen aus öffnen zu können.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, wobei die Tür oder Klappe mit komfortabel und schnell geöffnet werden kann. Ein Schloss umfasst zur Lösung der Aufgabe die Merkmale des ersten Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, kann der beanspruchte Gegenstand die vorgenannten Merkmale einzeln oder in beliebiger Kombination umfassen. Das anspruchsgemäße Schließsystem umfasst ein Gesperre mit Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition. Um das Gesperre mit geringem Kraftaufwand öffnen zu können, gibt es einen elektrischen Antrieb, mit dem die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden kann, um so das Gesperre zu öffnen. Es gibt eine Verriegelungseinrichtung für ein Verriegeln des Schließsystems. Im verriegelten Zustand ist es nicht möglich, das Gesperre durch Betätigen eines geeignet verbundenen Außenbetätigungselements zu öffnen, ohne zuvor zu entriegeln. Im entriegelten Zustand ist es möglich, das Gesperre zu öffnen und zwar elektrisch oder mechanisch. Durch Betätigen des Außenbetätigungselements kann im verriegelten Zustand ein solches Schließsystem und damit das Gesperre nicht geöffnet werden. Ist das Schließsystem nicht verriegelt, so kann durch Betätigen des Außenbetätigungselements das Schließsystem und damit das Gesperre geöffnet werden.

Ein Außenbetätigungselement im Sinne der Erfindung ist dafür bestimmt und geeignet, von außen erreichbar an einem Kraftfahrzeug dauerhaft angebracht zu werden. Das Außenbetätigungselement kann also von außen betätigt werden. Ein Außenbetätigungselement ist so beschaffen, dass es äußeren Witterungseinflüssen zu widerstehen vermag.

Ist das Schließsystem so entriegelt, dass durch Betätigen eines Außenbetätigungselements das Gesperre elektrisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetätigungselement entlang eines kurzen Wegs bewegt werden, um dadurch das Gesperre mit Hilfe des elektrischen Antriebs zu öffnen. Ist das Schließsystem so entriegelt, dass durch Betätigen eines Außenbetätigungselements mechanisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetätigungselement entlang eines langen Wegs bewegt werden, um dadurch das Gesperre durch manuelle Kraft zu öffnen, ohne dafür elektrische Energie aufwenden zu müssen. Der lange Weg ist länger als der kurze Weg.

Ein Weg im Sinne der Erfindung kann durch eine Hubbewegung und/oder Schwenkbewegung zurückgelegt werden.

Das Schließsystem umfasst eine Blockiereinrichtung, die eine Bewegung des Außenbetätigungselements entlang des langen Wegs nur dann erlaubt, wenn das Schließsystem so entriegelt ist, dass mechanisch geöffnet werden kann. Ist das Schließsystem so entriegelt, dass zwar elektrisch geöffnet werden kann, nicht aber mechanisch, so kann das Außenbetätigungselement nur entlang des kurzen Wegs bewegt werden. Ist das Ende des kurzen Wegs erreicht, so blockiert die Blockiereinrichtung dann ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements. Ist aber so entriegelt worden, dass mechanisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetätigungselement über das Ende des kurzen Weges hinaus bewegt werden und zwar bis zum Ende des langen Wegs. Der kurze Weg ist grundsätzlich eine Teilstrecke des langen Wegs. Beide Wege haben grundsätzlich den gleichen Startpunkt.

Für ein Öffnen durch Betätigen eines Außenbetätigungselements wird ein Benutzer intuitiv das Außenbetätigungselement solange bewegen, bis die Bewegung blockiert wird. Durch das Blockieren mittels Blockiereinrichtung können übermäßig lange Bewegungen vermieden werden. Hierdurch wird ein hoher Komfort für ein Öffnen mittels des Außenbetätigungselements erzielt. Die Blockiereinrichtung ist nicht Teil des Außenbetätigungselements. Stattdessen ist die Blockiereinrichtung in der Nähe des Auslösehebels angeordnet und entfernt vom Außenbetätigungselement. Der Abstand zwischen Blockiereinrichtung und Auslösehebel ist daher gering im Vergleich zum Abstand zwischen Blockiereinrichtung und Außenbetätigungselement. Diese Anordnung ermöglicht es, mit geringem technischem Aufwand die Blockiereinrichtung bereitzustellen. Insbesondere beträgt der Abstand zwischen Blockiereinrichtung und Auslösehebel weniger als 10 cm, um einen unnötig großen Bauraum zu vermeiden.

Für ein mechanisches Öffnen ist das Außenbetätigungselement grundsätzlich über einen Bowdenzug oder ein Gestänge mit der Blockiereinrichtung verbunden. Ein Bewegen des Außenbetätigungselements entlang des kurzen oder langen Wegs wird durch den Bowdenzug bzw. das Gestänge an die Blockiereinrichtung übertragen. Ist die Schließeinrichtung nicht so entriegelt, dass mechanisch geöffnet werden kann, so blockiert die Blockiereinrichtung ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements, wenn das Ende des ersten kurzen Wegs erreicht ist. Ist die Schließeinrichtung so entriegelt, dass mechanisch geöffnet werden kann, so blockiert die Blockiereinrichtung nicht ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements, wenn das Ende des kurzen Wegs erreicht ist. Das Außenbetätigungselement kann dann bis zum Ende des zweiten langen Wegs bewegt werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Blockiereinrichtung Bestandteil der Baueinheit, die den elektrischen Antrieb, den Auslösehebel und/oder das Gesperre umfasst. Eine Baueinheit im Sinne der Erfindung liegt vor, wenn diese zunächst montiert wird, bevor diese mit einem Außenbetätigungselement verbunden und/oder in ein Kraftfahrzeug eingebaut wird. Diese Baueinheit wird in der Regel als Schloss für ein Kraftfahrzeug bezeichnet. Das Schloss eines Kraftfahrzeugs umfasst dann also die Blockiereinrichtung.

Ist das Schließsystem so entriegelt, dass elektrisch geöffnet werden kann, so wird durch Betätigen des Außenbetatigungselements in einer Ausgestaltung ein elektrisches Signal an einen Antrieb übertragen, sodass ein Öffnen mit Hilfe des Antriebs erfolgt. Alternativ oder ergänzend ist eine drahtlose Signalübertragung an den elektrischen Antrieb möglich. Wird ein Auslösehebel auf diese Weise verschwenkt, so wird mittelbar oder unmittelbar die Sperrklinke aus ihrer Rastposition heraus bewegt und das Gesperre öffnet sich.

Um die Zahl der Teile gering zu halten, gibt es nur einen Auslösehebel, der für ein Öffnen des Gesperre verschwenkt wird, wenn das Außenbetätigungselement für ein elektrischen oder mechanisches Öffnen bewegt wird, also entlang des kurzen oder entlang des langen Weges.

In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Blockiereinrichtung einen Betätigungshebel und einen Anschlag für den Betätigungshebel. Wird das Außenbetätigungselement betätigt, also entlang des kurzen oder entlang des langen Wegs bewegt, so wird diese Bewegung auf den Betätigungshebel übertragen und dadurch der Betätigungshebel verschwenkt. Ist so entriegelt, dass nur elektrisch geöffnet werden kann, so verhindert der für den Betätigungshebel vorgesehenen Anschlag, dass der Betätigungshebel über den Anschlag hinaus entlang eines langen Wegs verschwenkt werden kann. Der kurze und der lange Weg, den der Betätigungshebel zurücklegen kann, entsprechen also dem kurzen und dem langen Weg, den das Außenbetätigungselement zurücklegen kann. Erreicht der Betätigungshebel im mechanisch verriegelten Zustand den Anschlag, so wird ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements verhindert und das Ende des ersten kurzen Weges ist erreicht. Ist so entriegelt, dass mechanisch geöffnet werden kann, so verhindert der Anschlag nicht ein Weiterbewegen des Betätigungshebels. Der Betätigungshebel und damit auch das Außenbetätigungselement können nun bis zum Erreichen des Endes des zweiten langen Weges bewegt werden. Die Übertragung dieser Bewegung des Betätigungselements entlang des langen Weges auf den Betätigungshebel bewirkt ein Verschwenken des Auslösehebels. Das Gesperre wird dadurch mechanisch geöffnet.

Wird mechanisch entriegelt, so findet damit einhergehend eine Relativbewegung zwischen dem Anschlag und dem Innenbetatigungselement so statt, dass der Anschlag aus seiner Anschlagsposition heraus gebracht wird. Wird mechanisch verriegelt, so findet damit einhergehend eine Relativbewegung zwischen dem Anschlag und dem Innenbetatigungselement so statt, dass der Anschlag in seine Anschlagsposition hinein gebracht wird. Befindet sich der Anschlag in seiner Anschlagsposition, so wird ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements blockiert, sobald das Ende des kurzen Weges erreicht worden ist. Ist der Anschlag aus seiner Anschlagsposition durch die Relativbewegung heraus gebracht worden, so wird ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements nicht blockiert, wenn das Ende des kurzen Weges erreicht worden ist.

Um den Anschlag aus seiner Anschlagsposition heraus zu bringen bzw. hinein zu bringen, kann der Anschlag in einer Ausgestaltung durch das mechanische Entriegeln bzw. das mechanische Verriegeln bewegt werden. Mechanisches Entriegeln meint ein derartiges Entriegeln, dass im Anschluss daran das Gesperre mechanisch und damit manuell ohne elektrischen Antrieb geöffnet werden kann. Mechanisches Verriegeln meint ein derartiges Verriegeln, dass im Anschluss daran das Gesperre nicht mechanisch geöffnet werden kann. Um den Anschlag aus seiner Anschlagsposition heraus zu bringen bzw. hinein zu bringen, muss dieser nicht bewegt werden. Es genügt dafür eine relative Bewegung zwischen dem Anschlag und dem Betätigungshebel.

Um den technischen Aufwand besonders gering zu halten, wird der Betätigungshebel in einer Ausgestaltung bewegt, um den Anschlag durch Relativbewegung aus seiner Anschlagsposition heraus zu bringen bzw. hinein zu bringen. Bei dieser Ausgestaltung ist der Anschlag grundsätzlich unbeweglich gelagert.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Betätigungshebel vom Auslösehebel entkoppelt, wenn sich der Anschlag in seiner Anschlagsposition befindet. Ist der der Anschlag aus seiner Anschlagsposition heraus gebracht worden, so ist der Betätigungshebel mit dem Auslösehebel gekoppelt. Der Betätigungshebel kann den Auslösehebel nur dann für ein Öffnen des Gesperres verschwenken, wenn der Betätigungshebel mit dem Auslösehebel gekoppelt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist ein mechanisches Öffnen selbst bei Beschädigung des Anschlags nicht möglich. Ein unplanmäßiges mechanisches Öffnen wird also vorteilhaft selbst dann vermieden, wenn der Anschlag beschädigt worden ist und ein Weiterbewegen des Außenbetätigungselements entlang des langen Weges aufgrund der Beschädigung nicht mehr zu verhindern vermag.

In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es eine Feder, die den Anschlag oder den Betätigungshebel durch Federkraft zu bewegen vermag, um eine Relativbewegung zwischen dem Anschlag und dem Betätigungshebel zu bewirken. Gemeint ist eine solche Relativbewegung, durch die der Anschlag in seine Anschlagsposition gebracht werden kann oder aus dieser heraus. Insbesondere kann durch die Kraft der Feder die Relativbewegung so durchgeführt werden, dass dadurch die Anschlagsposition verlassen und ein mechanisches Öffnen so ermöglicht wird. Dies trägt auf technisch einfache Weise dazu bei, mit besonders geringem Kraftaufwand so entriegeln zu können, dass ein mechanisches Öffnen möglich ist. Es genügt dann beispielsweise eine relativ geringe elektrische Energie für ein mechanisches Entriegeln mittels eines elektrischen Antriebs. Wird beispielsweise aufgrund eines Störfalls ein Spannungsabfall registriert, so kann dann verbessert hinreichend elektrische Energie bereit gestellt werden, um notfallmäßig so zu entriegeln, dass im Anschluss daran das Gesperre mechanisch geöffnet werden kann.

In einer technisch besonders einfachen Ausgestaltung kann durch die Kraft der Feder der Betätigungshebel bewegt werden und zwar aus vorgenannten Gründen vorzugsweise in die Stellung hinein, die ein mechanisches Öffnen des Gesperres erlaubt.

In einer technisch einfachen Ausgestaltung umfasst der Betätigungshebel ein Langloch, um den Betätigungshebel bewegen zu können, sodass genannte Relativbewegungen zwischen Betätigungshebel und Anschlag dadurch ermöglicht werden. Bei dieser Ausgestaltung kann der Betätigungshebel sowohl verschwenkt als auch verschoben werden. Durch das Verschieben entlang des Langlochs findet die Relativbewegung statt, durch die der Anschlag in seine Anschlagsposition bewegt werden kann oder aus dieser heraus. Das Langloch muss keinen vollständig geschlossenen Rand umfassen. Es muss lediglich einen solchen Rand bzw. solche Begrenzung umfassen, dass dadurch die angestrebten Bewegungen ermöglicht werden. In das Langloch reicht grundsätzlich ein Bolzen hinein, sodass der Betätigungshebel um den Bolzen herum verschwenkt werden kann.

Im verriegelten Zustand des Schließsystems gibt es in einer Ausführungsform der Erfindung ein Betätigungselement, mit dem das Gesperre elektrisch geöffnet werden kann, ohne zuvor entriegeln zu müssen. Bei diesem Betätigungselement handelt es sich nicht um ein Au ßenbetätigungselement. Es handelt sich grundsätzlich um ein Innenbetätigungselement. Zum Beispiel im Vergleich zu dem aus der EP 2 354 391 A1 bekannten Stand der Technik wird so das elektrische Öffnen eines Schließsystems für ein Kraftfahrzeug weiter vereinfacht und beschleunigt.

In einer Ausgestaltung ist eine Blockierklinke vorhanden, die im mechanisch entriegelten Zustand des Schließsystems ein elektrisches Öffnen des Gesperres blockiert. In diesem entriegelten Zustand, welches ein rein manuelles Öffnen des Gesperres erlaubt, befindet sich die Blockierklinke also in einer blockierenden Stellung, wodurch ein elektrisches Öffnen verhindert wird. Es kann also in diesem entriegelten Zustand nur mechanisch geöffnet werden, also das entsprechende Gesperre entsperrt werden. Durch dieses Entriegeln kann so sichergestellt werden, dass sich eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe nicht aufgrund einer elektrischen Störung unplanmäßig öffnen kann.

Da die Blockierklinke nicht wie eine Sperrklinke eine Drehfalle verrasten muss und daher keinem oder zumindest keinem hohen Anpressdruck in ihrer blockierenden Stellung ausgesetzt sein muss, kann diese mit geringem Kraftaufwand aus ihrer blockierenden Stellung heraus bewegt werden.

Durch die Blockierklinke kann vermieden werden, dass sich das Schloss unplanmäßig elektrisch öffnen kann, wenn sich die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung befindet. Es kann dann allerdings ein mechanisches Öffnen möglich sein und zwar dann, wenn das Schließsystem nicht mechanisch verriegelt ist. Das Schließsystem ist jedoch grundsätzlich nicht zwingend mechanisch entriegelt, wenn sich die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung befindet. Ist jedoch das Schließsystem mechanisch entriegelt, so befindet sich die Blockierklinke zwingend in ihrer blockierenden Stellung. In einer Ausgestaltung gibt es eine Ruhestellung der Blockierklinke. Befindet sich die Blockierklinke in der Ruhestellung, so ist das Schließsystem so verriegelt, dass das Gesperre mechanisch nicht geöffnet werden kann. In der Ruhestellung kann also das Schließsystem nicht durch Betätigen eines Außenbetätigungselements geöffnet werden. Es ist aber möglich, durch Betätigen eines anderen Betätigungselements elektrisch zu öffnen, ohne zuvor entriegeln zu müssen. Das Bewegen der Blockierklinke in die Ruhestellung hinein geht mit einem derartigen Verriegeln des Schließsystems einher, dass mechanisch nicht geöffnet werden kann. Es ist dann nur ein elektrisches Öffnen des Gesperres möglich. In einer Ausgestaltung ist eine Feder vorhanden, die durch ihre Federkraft die Blockierklinke in die Ruhestellung zu bewegen und/oder dort zu halten vermag. Die Feder stellt sicher, dass im mechanisch verriegelten Zustand des Schließsystems die Blockierklinke in der verriegelten Stellung verbleibt und erst eine Kraft aufgewendet werden muss, um die Blockierklinke aus der Ruhestellung heraus zu bewegen. Diese Feder ist grundsätzlich in jeder Stellung vorgespannt, um eine hinreichend große Kraft bereitzustellen. Es kann aber auch genügen, dass die Feder in der Ruhestellung der Blockierklinke entspannt ist oder zumindest im Wesentlichen entspannt ist und erst durch das Bewegen in die blockierende Stellung gespannt wird. Im mechanisch verriegelten Zustand kann das Gesperre des Schließsystems nicht mechanisch (also manuell ohne elektrischen Antrieb) durch Betätigen des Außenbetätigungselements geöffnet werden.

In einer Ausgestaltung kann das Schließsystem durch einen elektrischen Antrieb verriegelt werden. Dies trägt dazu bei, das Schließsystem im Regelfall ausschließlich elektrisch zu betreiben. Ein mechanischer Betrieb ist nur für einen Störungsfall vorgesehen, um das Schließsystem auch dann öffnen zu können, wenn keine elektrische Energie zur Verfügung steht. Für ein Verriegeln ist vorteilhaft ein zweiter elektrischer Antrieb vorgesehen. Es kann dann unproblematisch unabhängig von dem für das elektrische Öffnen vorgesehenen Antrieb mithilfe eines elektrischen Antriebs komfortabel verriegelt und entriegelt werden. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Halteeinrichtung vorhanden ist, die die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung zu halten vermag. Ist eine Feder vorhanden, durch die die Blockierklinke in die Ruhestellung bewegt werden kann, so kann durch die Halteeinrichtung sichergestellt werden, dass dies nicht unplanmäßig geschieht. Das Halten durch die Halteeinrichtung muss erst entfallen, bevor die Blockierklinke durch Federkraft in die Ruhestellung bewegt werden kann bzw. bewegt wird.

Die Halteeinrichtung ist insbesondere so beschaffen, dass während einer Verriegelung die Halteeinrichtung die Blockierklinke vorrübergehend in ihrer blockierenden Stellung hält, um zuverlässig und störungsfrei und mit geringem technischem Aufwand verriegeln zu können. Das Halten der Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung stellt während des Verriegeins sicher, dass nicht unplanmäßig elektrisch geöffnet wird.

In einer technisch einfachen Ausgestaltung umfasst die Halteeinrichtung eine Feder, die die Halteeinrichtung in ihre Ausgangsstellung zu bewegen vermag. In der Ausgangsstellung wird die Blockierklinke nicht in ihrer blockierenden Stellung gehalten. Ohne äußere Kräfte wird sich daher die Blockierklinke aufgrund von Federkraft in ihre Ruhestellung bewegen, so dass dann ein schnelles und komfortables elektrisches Öffnen möglich ist. Die Feder bewegt insbesondere eine Komponente des für ein Öffnen vorgesehenen elektrischen Antriebs in eine mittlere Stellung, also eine Stellung zwischen anderen möglichen Stellungen. Die Feder wird dann Mitte-Null-Feder genannt.

In einer Ausgestaltung kann die Halteeinrichtung durch einen elektrischen Antrieb in die Stellung bewegt werden, in der die Halteeinrichtung die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung hält. Vorzugsweise kann der für das elektrische Öffnen vorgesehene elektrische Antrieb die Halteeinrichtung in die Stellung bewegen, in der die Halteeinrichtung die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung hält. In einer Ausgestaltung kann die Halteeinrichtung manuell in die Stellung bewegt werden, in der die Halteeinrichtung die Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung hält. Beide Ausgestaltungen können vor allem dazu beitragen, dass zuverlässig verriegelt werden kann. In einer technisch einfachen Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Halteeinrichtung eine Rippe und eine Nut für die Aufnahme der Rippe. Die Rippe kann in die Nut hinein bewegt werden. Ist die Rippe so von der Nut aufgenommen wurden, so wird die Blockierklinke zumindest vorübergehend in ihrer blockierenden Stellung gehalten.

In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der elektrische Antrieb einen Elektromotor, der insbesondere eine an der Motorwelle befestigte Schnecke aufweist. Mit der Schnecke kann ein Antriebselement, insbesondere ein Rad, Zahnrad und/oder eine Scheibe, für ein Öffnen des Gesperres bewegt werden.

In einer technisch einfachen Ausgestaltung umfasst die Blockierklinke die vorgenannte Nut. Eine Antriebskomponente wie zum Beispiel die vorgenannte Scheibe, die Teil des Antriebs für das elektrische Öffnen ist, umfasst dann die vorgenannte Rippe. Es kann aber auch umgekehrt die Antriebskomponente die Nut aufweisen und die Blockierklinke die Rippe. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere dafür, dass die Rippe erst aus der Nut heraus bewegt werden muss, bevor die Blockierklinke durch die Kraft einer vorgespannten Feder in die Ruhestellung bewegt werden kann. Die Bewegungsrichtung der Rippe ist dann senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Blockierklinke von der Blockierstellung in die Ruhestellung.

Das Halten durch die Halteeinrichtung kann mechanisch und/oder elektrisch herbei geführt und/oder aufgehoben werden. So kann beispielsweise die vorgenannte Scheibe elektrisch angetrieben die Rippe in die Nut hinein bewegen.

Das Halten durch die Halteeinrichtung kann in einer Ausgestaltung alternativ oder ergänzend für ein Entriegeln vorgesehen sein, um sicherzustellen, dass die Blockierklinke während eines Entriegeins in ihrer blockierenden Stellung verbleibt.

Ein Entriegeln kann mechanisch und/oder elektrisch, d. h., mittels eines elektrischen Antriebs, erfolgen. Insbesondere ist ein Entriegeln beispielsweise mithilfe eines Schlüssels und Schließzylinders allein aufgrund einer dafür vorgesehenen Mechanik möglich, um so ein Kraftfahrzeug vollständig unabhängig von einer Stromversorgung öffnen zu können. Mithilfe eines Schlüssels und Schließzylinders wird also mechanisch entriegelt. Im Anschluss daran kann durch Betätigen des Außenbetatigungselements rein mechanisch (also ohne elektrischen Antrieb) das Gesperre geöffnet werden. Das Außenbetatigungselement wird dann bis zum Ende des langen Weges bewegt. Eine elektrische Stromversorgung ist zu keinem Zeitpunkt für ein Entriegeln und Öffnen erforderlich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung handelt es sich bei dem Außenbetatigungselement um einen schwenkbar gelagerten Griff. Das Schließsystem ist so eingerichtet, dass im entsprechend entriegelten Zustand ausgehend von einer Ausgangsstellung ein Verschwenken des Griffs um einen ersten kleinen Drehwinkel das Gesperre elektrisch öffnet und ein über den ersten Drehwinkel hinausgehendes Verschwenken ein mechanisches Öffnen bewirkt. Ein mechanisches Öffnen ist also möglich, indem der schwenkbar gelagerte Griff ausgehend von seiner Ausgangsstellung um den zweiten großen Drehwinkel verschwenkt wird, der größer als der erste kurze Drehwinkel ist. Ist so entriegelt, dass elektrisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetatigungselement nur um den ersten kurzen Drehwinkel verschwenkt werden. Ein darüber hinaus gehendes Verschwenken wird durch die Blockiereinrichtung blockiert. Es wird durch das Verschwenken entlang dieses kurzen Weges insbesondere ein elektrisches Signal ausgelöst, welches das elektrische Öffnen bewirkt. Ist mechanisch entriegelt, so kann das Außenbetatigungselement über den kurzen Drehwinkel hinaus entlang des langen Wegs verschwenkt werden, um so mechanisch zu öffnen. Das Verschwenken um den ersten kurzen Drehwinkel ist mit einer vergleichsweise geringen Kraft möglich. Das Verschwenken um den zweiten langen Drehwinkel erfordert vor allem deshalb einen erhöhten Kraftaufwand, weil so mechanisch ohne Unterstützung durch einen elektrischen Antrieb das Gesperre geöffnet wird.

Ein Betätigungselement, welches im verriegelten Zustand ein elektrisches Öffnen durch einmalige Betätigung ermöglicht, ist in einer Ausgestaltung dafür bestimmt und geeignet, im Innenraum eines Kraftfahrzeugs angeordnet zu werden. Dieses Betätigungselement ist daher grundsätzlich nicht für eine Anbringung außerhalb des Innenraums geeignet und zwar in der Regel deshalb nicht, weil dieses nicht hinreichend vor Witterungseinflüssen geschützt ist. Bei der vorgenannten Ausführungsform ist ein komfortables und schnelles Öffnen einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe vom Innenraum aus möglich. In diesem verriegelten Zustand kann eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe von außen nicht durch Betätigen eines Außenbetätigungselements geöffnet werden, so dass Personen im Innenraum besonders zuverlässig geschützt sind. Ein solches Innenbetätigungselement kann ein Taster sein, durch den über eine elektrische Verbindung oder drahtlos ein Öffnungssignal an den elektrischen Antrieb übertragen wird. Ein Betätigen vom Innenraum aus hat dann also ein besonders schnelles Öffnen des Gesperres trotz des verriegelten Zustands des Schließsystems zur Folge. Das Innenbetätigungselement kann ein Hebel sein, der verschwenkt wird und so ein Öffnungssignal auslöst. Das Innenbetätigungselement kann ein Taster sein, der für ein Betätigen gedrückt wird.

Ein Betätigungselement, welches im verriegelten Zustand ein elektrisches Öffnen durch einmalige Betätigung ermöglicht, ist in einer Ausgestaltung eine Fernbedienung. Eine Fernbedienung meint ein Betätigungselement, welches nicht dazu bestimmt und geeignet ist, fest mit einem Kraftfahrzeug verbunden zu werden. Es kann stattdessen mobil gehandhabt und mitgenommen werden. Durch Betätigen der Fernbedienung wird drahtlos ein Signal an die Schließeinrichtung übertragen, um so das Schließsystem auch dann verzögerungsfrei elektrisch zu öffnen, wenn sich das Schließsystem im verriegelten Zustand befindet. Der Benutzer einer Fernbedienung kann so sein Fahrzeug besonders schnell und komfortabel elektrisch öffnen, da dieses nicht erst entriegelt werden muss. In ihrer blockierenden Stellung reicht die Blockierklinke in einer Ausgestaltung in eine Ausnehmung eines Antriebelements (auch Antriebskomponente genannt) hinein und blockiert oder begrenzt so eine solche Bewegung des Antriebselements, durch welche das Gesperre elektrisch angetrieben geöffnet werden kann. Das Hineinreichen in eine Ausnehmung erfordert keinen Anpressdruck, so dass die Blockierklinke mit besonders geringem Kraftaufwand aus ihrer blockierenden Stellung heraus bewegt werden kann.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Antriebselement Teil eines Getriebes. Das Antriebselement erfüllt so eine Doppelfunktion, so dass das Schloss mit einer geringen Zahl an Teilen und folglich mit geringem technischen Aufwand und geringem Bedarf für Bauraum hergestellt werden kann.

In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es einen Anschlag für die Blockierklinke, wobei der Anschlag die Bewegung der Blockierklinke in ihre Ruhestellung hinein zu begrenzen vermag. In einer Ausgestaltung gibt es einen Anschlag, der die Bewegung der Blockierklinke in Richtung Blockierstellung zu begrenzen vermag. Es wird so vermieden, dass die Blockierklinke durch ihre Bewegung in ihre blockierende Stellung einen schädigenden Impuls in mechanisch empfindliche Bereiche einer für das elektrische Öffnen vorhandenen Antriebskette umfassend ein oder mehrere Antriebselemente einzuleiten vermag. Mechanisch empfindliche Teile können also durch den Anschlag vor Beschädigungen geschützt werden.

In einer Ausgestaltung gibt es einen Ver- und Entriegelungshebel (verkürzt auch Entriegelungshebel genannt), der zwischen einer verriegelten Stellung und einer nicht verriegelten, also entriegelten Stellung, hin und her bewegt werden kann. In der verriegelten Stellung ist das Schließsystem zumindest mechanisch verriegelt. In der nicht verriegelten Stellung ist das Schließsystem zumindest nicht mechanisch verriegelt, so dass dann ein manuelles Öffnen des Gesperres durch Betätigen eines Außenbetätigungselements möglich ist. Für ein mechanisches Öffnen wird durch Betätigen das Außenbetätigungselement entlang des langen Wegs bewegt, also beispielsweise um einen großen Winkel verschwenkt.

Für ein Verriegeln, welches ein manuelles Öffnen des Gesperres ohne den elektrischen Antrieb verhindert, wird der Entriegelungshebel in einer technisch einfachen, vorteilhaften Ausführungsform von seiner entriegelten Stellung in seine verriegelten Stellung gebracht, wobei der Entriegelungshebel mit dem Betätigungshebel gekoppelt ist, sodass durch ein Bewegen des Entriegelungshebels in die verriegelte Stellung der Betätigungshebel in die Stellung gebracht wird, in der der Anschlag eine Bewegung des Betätigungshebels entlang des langen Wegs zu verhindern vermag. Die Kopplung erfolgt insbesondere durch eine Mitnehmerklinke, die an dem Entriegelungshebel beweglich angebracht ist.

In einer Ausgestaltung wird der Antrieb zugleich dazu genutzt, um elektrisch verriegeln zu können. Um dies auf einfache technische Weise zu verwirklichen, gibt es ein Antriebselement wie zum Beispiel eine drehbar gelagerte Scheibe, die durch den Antrieb angetrieben werden kann. Ein Drehen des Antriebelements hat zur Folge, dass der Entriegelungshebel von dem Antriebelements erfasst und durch weiteres Drehen in die verriegelte Stellung verschwenkt wird.

Für ein Erfassen umfasst das Antriebselement in einer technisch einfachen Ausgestaltung an einer Seite einen Mitnehmer und der Entriegelungshebel einen Auslegerarm. Hierdurch wird auf technisch einfache Weise eine Kopplung zwischen Antriebselement und Entriegelungshebel bereitgestellt, um durch Bewegen des Antriebselements verriegeln und/oder entriegeln zu können und zwar zumindest in mechanischer Hinsicht. Im verriegelten Zustand kann dann das Gesperre zumindest nicht manuell geöffnet werden. Im entriegelten Zustand kann dann das Gesperre zumindest manuell geöffnet werden. Dass das Antriebselement elektrisch angetrieben bewegt werden kann, schließt nicht aus, dass dies auch mechanisch geschehen kann, also beispielsweise durch manuelles Entriegeln mittels eines Schlüssels.

Ein Verschwenken des Entriegelungshebels wird in einer Ausgestaltung alternativ oder ergänzend durch einen elektrischen und/oder mechanischen Antrieb bewirkt, der unabhängig von dem Antrieb ist, durch den das Gesperre geöffnet wird. Ein Verriegeln kann dann unproblematisch unabhängig von einem Antrieb erfolgen, der für ein elektrisches Öffnen vorgesehen ist.

Für ein Entriegeln ist es in einer Ausführungsform möglich, das genannte Antriebselement wie zum Beispiel die genannte Scheibe entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung zu drehen. Ein Drehen in der einen Richtung bewirkt dann ein Entriegeln. Ein Drehen in die andere entgegengesetzte Richtung bewirkt dann ein Öffnen des Gesperres. Auf technisch einfache und zuverlässige Weise kann so ein Öffnen sowie ein Entriegeln gesteuert und herbeigeführt werden. Durch das Drehen in entgegengesetzte Richtungen können die verschiedenen Stellungen eindeutig voneinander unterschieden und beispielsweise mittels ein oder mehreren Mikroschaltern detektiert werden. Derartige Mikroschalter, die die Stellungen detektieren, können dann zur Steuerung eingesetzt werden. Ein Öffnen des Gesperres durch Drehen des Antriebselements setzt allerdings voraus, dass sich die Blockierklinke nicht in ihrer blockierenden Stellung befindet. In einer Ausgestaltung bewirkt ein Drehen des Antriebselements in Öffnungsrichtung ein Verriegeln der Verriegelungseinrichtung und zwar zumindest in mechanischer Hinsicht. Ein manuelles Öffnen durch Betätigen des Außenbetätigungselements ist dann nicht möglich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung gibt es eine Feder, die das Antriebselement wie die genannte Scheibe in eine Nullstellung bringen kann. Von der Nullstellung ausgehend kann in Abhängigkeit der Drehrichtung entweder entriegelt, verriegelt und/oder geöffnet werden.

In einer Ausgestaltung liegt der Entriegelungshebel in einer entriegelten Stellung auf dem Antriebselement auf. Das Antriebselement kann daher bei dieser Ausführungsform in eine Stellung gedreht werden, in der der Entriegelungshebel in der entriegelten Stellung durch das Aufliegen gehalten wird. Diese Ausgestaltung trägt dazu bei, rein mechanisch besonders zuverlässig öffnen zu können.

In einer Ausgestaltung ist der Entriegelungshebel mit einer Mitnehmerklinke beweglich verbunden. Durch die Mitnehmerklinke kann die vorgenannte Blockierklinke, von ihrer Ruhestellung in ihre Ausgangsstellung bewegt werden und zwar durch Bewegen des Entriegelungshebels von seiner verriegelten Stellung in seine nicht verriegelte Stellung. Durch diese Ausgestaltung wird auf technisch einfache Weise möglich, dass entweder durch Betätigen eines Außenbetätigungselements geöffnet werden kann und zwar grundsätzlich mechanisch oder durch Betätigen eines anderen Betätigungselements, um so elektrisch trotz verriegelten Zustands zu öffnen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es ein oder mehrere Anschläge, um Bewegungen des Entriegelungshebels und/oder der Blockierklinke zu begrenzen. Die ein oder mehreren Anschläge verfügen insbesondere über eine nachgiebige und/oder elastische Oberfläche, um Geräusche zu dämpfen. Insbesondere sind ein oder mehrere einteilige Bauteile vorhanden, durch die eine Mehrzahl von Anschlägen bereitgestellt ist. In einer Ausgestaltung gibt es ein oder mehrere Mikroschalter und/oder andere Sensoren, die die Stellung von ein oder mehreren Antriebselementen, Blockierklinke, Mitnehmerklinke und/oder Entriegelungshebel detektieren. In einer Ausgestaltung gibt es ein Innenbetätigungselement, welches ein mechanisches Öffnen in einem entriegelten Zustand vom Innenraum aus ermöglicht. Bei Stromausfall kann dann auch vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs aus mechanisch geöffnet werden.

In einer Ausgestaltung gibt es eine Steuerung, die bei einem hinreichend langsamen Stromabfall das Schließsystem mechanisch entriegelt. Es kann anschließend von innen und/oder außen durch dafür vorgesehene Betätigungselemente mechanisch geöffnet werden, also ohne dafür elektrische Energie zu benötigen. Registriert die Steuerung einen Stromabfall, so setzt diese Steuerung ein Entriegeln in Gang. Für den Fall, dass hinreichend viel und lange elektrische Energie dafür zur Verfügung steht, wird derart entriegelt, dass im Anschluss daran durch Betätigung von dafür vorgesehenen Betätigungselementen mechanisch geöffnet werden kann.

In einer Ausgestaltung ist ein Entriegelungshebel oder Zugmechanismus für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, der ein mechanisches Entriegeln vom Innenraum aus ermöglicht, um auch bei Stromausfall entriegeln zu können. An dem Hebel oder Zugmechanismus kann von innen gezogen werden, um das Schließsystem zu entriegeln.

In einer Ausgestaltung ist ein Crashsensor und zwar insbesondere in Form eines Beschleunigungssensors vorhanden, der das Auftreten eines Unfalls zu registrieren vermag. Im Falle eines Unfalls übermittelt der Crashsensor ein Signal an das Schließsystem und es wird entriegelt und zwar mithilfe eines elektrischen Antriebs. Im Anschluss daran kann das Schließsystem rein mechanisch geöffnet werden, also ohne dafür elektrische Energie zu benötigen.

In einer Ausgestaltung kann das Gesperre einer Fahrertür von außen mit einem Schlüssel entriegelt werden. Anschließend können erst die Fahrertür geöffnet und anschließend die anderen Gesperre der anderen Türen von innen manuell entriegelt werden. Es zeigen

Figur 1 Schließsystem in mechanischer Verriegelungsstellung;

Figur 2 Detailansicht für Rippe und Nut;

Figur 3 Schließsystem nach einem Drehen in Öffnungsrichtung;

Figur 4 mechanisch entriegelte Stellung des Schließsystems;

Figur 5 Kraftfahrzeug mit Schließsystem. Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein Schließsystem mit Verriegelungseinrichtung und einen Antrieb für ein elektrisches Öffnen. Um mit geringem Kraftaufwand öffnen zu können, umfasst ein Antrieb einen Elektromotor 1 01 , mit dem ein nicht dargestelltes Gesperre elektrisch angetrieben geöffnet werden kann. Es gibt eine drehbar gelagerte Blockierklinke 1 02, die in ihrer blockierenden Stellung verhindert, dass der elektrische Antrieb bzw. Elektromotor 101 das Schließsystem elektrisch öffnen kann. Die Blockierklinke 1 02 kann um ihre Achse 1 03 gedreht werden.

An der Motorwelle 1 04 des Elektromotors 1 01 ist eine Schnecke 1 05 befestigt. Durch Drehen der Motowelle 1 04 und damit durch Drehen der Schnecke 1 05 wird ein drehbar gelagertes Zahnrad 106 um seine Achse 1 07 gedreht, in welches die Schnecke 105 eingreift. An dem Zahnrad 1 06 ist eine Scheibe 1 08 befestigt. In ihrer blockierenden Stellung reicht ein Vorsprung 1 1 0 der Blockierklinke 1 02 in eine Ausnehmung mit seitlichen Begrenzungen 109a, 1 09b der Scheibe 1 08 hinein und begrenzt so eine solche Drehbewegung des Zahnrads 106 und der Scheibe 1 08, durch welche das Gesperre des Schließsystems elektrisch angetrieben geöffnet werden kann. Das Hineinreichen in die Ausnehmung mit seitlichen Begrenzungen 109a, 1 09b erfolgt grundsätzlich ohne Anpressdruck, so dass die Blockierklinke 1 02 mit besonders geringem Kraftaufwand aus ihrer blockierenden Stellung heraus bewegt werden kann. Liegt der Vorsprung 1 1 0 in der Blockierstellung an der einen seitlichen Begrenzung 1 09b an, so blockiert die Blockierklinke ein elektrisches Öffnen.

Die Blockierklinke 1 02 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Feder im Uhrzeigersinn vorgespannt, sodass die Blockierklinke 1 02 durch die Kraft dieser Feder aus ihrer blockierenden Stellung heraus bewegt werden kann und zwar hinein in eine Ruhestellung. Die Figur 1 zeigt die Blockierklinke in dieser Ruhestellung.

Schnecke 1 05 und Zahnrad 1 06 bilden ein Getriebe. Das Antriebselement in Form des Zahnrads 1 06 mit der Scheibe 1 08 erfüllt so eine Doppelfunktion.

Es gibt einen Anschlag 1 1 1 für die Blockierklinke 1 02, der die Bewegung der Blockierklinke 102 aus ihrer blockierenden Stellung heraus zu begrenzen vermag. In ihrer Ruhestellung liegt das freie Ende der Blockierklinke 1 02 an dem Anschlag an, wie dies in der Figur 1 gezeigt wird.

Der Anschlag 1 1 1 ist als Dämpfungselement ausgestaltet, der über eine elastische Oberfläche verfügt. Der Anschlag 1 1 1 ist am Gehäuse des Elektromotors 1 01 befestigt. Auch die weiteren nachfolgend genannten Anschläge sind jeweils als Dämpfungselement ausgestaltet.

Die Scheibe 1 08 umfasst eine Rippe 1 1 2, die in eine Nut 1 1 3 der Blockierklinke 102 hinein bewegt werden kann, wenn sich die Blockierklinke 1 02 in ihrer blockierenden Stellung befindet. Ist die Rippe 1 1 2 in die Nut 1 1 3 durch Drehen der Scheibe 1 08 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn hinein bewegt worden, so wird die Blockierklinke 102 gehalten und kann ihre blockierende Stellung nicht verlassen. Ist die Rippe 1 12 in die Nut 1 1 3 durch Drehen der Scheibe 1 08 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn in maximal möglicher Weise hinein bewegt worden, so stoppt die Blockierklinke ein Weiterdrehen entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn und damit ein Weiterdrehen in Öffnungsrichtung. In die Blockierklinke dann eingeleitete Kräfte können die Blockierklinke auch nicht unplanmäßig aus ihrer blockierenden Stellung herausbewegen, da dies durch das Halten mittels der Halteeinrichtung, die im Beispielsfall durch Rippe 1 1 2 und Nut 1 1 3 gebildet wird, verhindert wird. Die Halteeinrichtung hält so die Blockierklinke 1 02 in ihrer blockierenden Stellung.

Befindet sich die Blockierklinke 1 02 in ihrer Ruhestellung, so kann das Zahnrad 1 06 und damit auch die Scheibe 1 08 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn durch den Elektromotor 1 01 gedreht werden. Ein rückseitig an der Scheibe 1 08 vorhandener Mitnehmer der Scheibe 1 08 erfasst so schließlich einen Arm eines durch die Achse 103 drehbar gelagerten Auslösehebels 1 14 und verschwenkt diesen im Uhrzeigersinn. Hierdurch wird die Sperrklinke des Gesperres aus ihrer Raststellung heraus bewegt und so das Schließsystem elektrisch geöffnet.

Es gibt einen Ver- und Entriegelungshebel 1 1 5 (verkürzt „Entriegelungshebel" genannt), der durch eine Achse 1 1 6 drehbar gelagert ist. Der Entriegelungshebel 1 15 kann zwischen der in der Figur 1 gezeigten verriegelten Stellung und einer entriegelten, also nicht verriegelten Stellung, hin und her geschwenkt werden. Die nicht verriegelte Stellung des Entriegelungshebels 1 15 wird in den Figuren 4 und 6 gezeigt.

In der so verriegelten Stellung kann das Schließsystem nicht durch Betätigen eines Au ßenbetätigungshebels oder Innenbetätigungshebels mechanisch geöffnet werden. In der so entriegelten Stellung kann das Schließsystem durch Betätigen eines Au ßenbetätigungshebels oder Innenbetätigungshebels mechanisch geöffnet werden, also ohne dafür einen elektrischen Antrieb sowie elektrische Energie zu benötigen. Der Entriegelungshebel 1 1 5 ist mit einer Mitnehmerklinke 1 1 7 verbunden. Das freie Ende 1 1 8 der Mitnehmerklinke 1 1 7 kann einen Bolzen 1 1 9 der Blockierklinke 1 02 erfassen und bewegen. Wird der Entriegelungshebel 1 15 in seine nicht verriegelte Stellung bewegt, so wird dadurch die Blockierklinke 1 02 in ihre blockierende Stellung bewegt. Wird der Entriegelungshebel 1 1 5 in seine verriegelnde Stellung bewegt, so wird dadurch die Blockierklinke 1 02 nicht mehr von der Mitnehmerklinke 1 1 7 in ihrer blockierenden Stellung gehalten. Befindet sich die Rippe 1 1 2 au ßerhalb der Nut 1 1 3, so wird dann die Blockierklinke 1 02 durch Federkraft in ihre Ruhestellung bewegt. Das Halten der Blockierklinke in ihrer blockierenden Stellung ist insbesondere für den Fall vorgesehen, dass durch Drehen der Scheibe 1 08 in Öffnungsrichtung verriegelt werden soll. Im entriegelten Zustand befindet sich die Blockierklinke 102 aufgrund der Mitnehmerklinke 1 1 7 zwingend in ihrer blockierenden Stellung. Wird nun die Scheibe 1 08 in Öffnungsrichtung gedreht und dadurch der Entriegelungshebel 1 1 5 in Richtung verriegelnde Stellung verschwenkt, so löst sich die Mitnehmerklinke 1 17 von der Blockierklinke 1 02. Bevor aufgrund des Lösens die Blockierklinke 1 02 durch Federkraft in ihre Ruhestellung bewegt werden kann, bewegt sich die Rippe in die Nut hinein. Dadurch wird die Blockierklinke 1 02 in ihrer blockierenden Stellung gehalten. Die Scheibe 1 08 wird nun weiter in Öffnungsrichtung gedreht, wodurch der Entriegelungshebel 1 1 5 in seine verriegelnde Stellung bewegt wird. Das Drehen der Scheibe 1 08 wird durch die Blockierklinke gestoppt und so ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres verhindert.

Sobald der elektrische Antrieb ausgeschaltet wird, dreht sich die Scheibe 1 08 durch die Kraft einer Mitte-Null-Feder zurück in ihre Ausgangsstellung. Die Halteeinrichtung gibt dann die Blockierklinke 1 02 frei. Die Blockierklinke 1 02 bewegt sich dann aufgrund von Federkraft in ihre Ruhestellung.

Der Entriegelungshebel 1 1 5 verfügt über einen Arm mit einem seitlich abstehenden Vorsprung 1 20, welcher im verriegelten Zustand in die Ausnehmung mit den seitlichen Begrenzungen 1 09a, 109b hineinreicht. Dieser Arm weist ein freies Ende 121 auf, das zwischen zwei Anschlägen 1 22 und 1 23 hin und her bewegt werden kann. Die beiden Anschläge 1 22 und 1 23 sind Teil eines einteilig gefertigten Bauteils, welches daher einstückig ist. Durch dieses einteilig gefertigte Bauteil werden weitere Anschläge gebildet, wie weiter unten beschrieben wird.

Der Entriegelungshebel 1 1 5 verfügt über einen Auslegerarm 1 24, der von der Scheibe 1 08 erfasst und verschwenkt werden kann und zwar durch Drehen der Scheibe 108 im Gegenuhrzeigersinn. Befindet sich der Entriegelungshebel 1 1 5 in der entriegelten Stellung und wird die Scheibe 1 08 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn, also im Gegenuhrzeigersinn, durch den Elektromotor 1 01 gedreht, so erfasst die Scheibe 108 den Auslegerarm 124, verschwenkt diesen und bewegt so den Entriegelungshebel in seine verriegelte Stellung. Mithilfe eines weiteren Elektromotors 145 (siehe Figur 5) kann der Entriegelungshebel 1 1 5 verschwenkt werden und zwar insbesondere in seine entriegelte Stellung. Der weitere Elektromotor 145 kann in einer Ausgestaltung unter Umgehung der Scheibe 1 08 den Entriegelungshebel 1 15 verschwenken, um diesen beispielsweise in seine entriegelte Stellung zu bewegen. Es ist so möglich, unabhängig von einer Drehbewegung der Scheibe 1 08 zu entriegeln. Es ist so möglich, durch eine Steuerung elektrisch zu entriegeln, sobald die Steuerung einen Spannungsabfall registriert.

Ein Drehen der Scheibe 1 08 im Uhrzeigersinn kann in einer Ausgestaltung dazu genutzt werden, um elektrisch zu entriegeln. Es ist so ebenfalls möglich, durch eine Steuerung elektrisch zu entriegeln, sobald die Steuerung einen Spannungsabfall registriert. Erfolgt der Spannungsabfall hinreichend langsam, so kann noch elektrisch entriegelt werden. Steht schließlich keine oder hinreichende elektrische Spannung zur Verfügung, so kann mechanisch das Gesperre geöffnet werden, ohne zuvor entriegeln zu müssen. Das Entriegeln mittels elektrischen Antriebs kann ebenfalls durch ein geeignetes Erfassen und Verschwenken des Auslegerarms 1 24 erfolgen. Die Scheibe 1 08 kann aber auch den Entriegelungshebel 1 1 5 auf andere Weise erfassen und verschwenken, um so vor allem bei einem Spannungsabfall mithilfe eines elektrischen Antriebs zu entriegeln.

Eine Auslöse- und Blockiereinrichtung umfasst einen schwenkbaren Betätigungshebel 125 mit einem Langloch 1 26. Durch das Langloch 1 26 reicht ein Bolzen 1 27 hindurch. Durch den Bolzen 1 27 wird der Betätigungshebel 1 25 schwenkbar sowie verschiebbar gelagert. Der Betätigungshebel 1 25 ist über ein Gestänge oder einen Bowdenzug mit einem Türau ßengriff verbunden. Wird der Türau ßengriff in Öffnungsrichtung verschwenkt, so wird diese Bewegung über das Gestänge bzw. den Bowdenzug auf den Betätigungshebel 1 25 übertragen. Der Betätigungshebel 1 25 wird dann entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um den Bolzen 127 herum verschwenkt.

Ein Bolzen 1 28 des Betätigungshebels 1 25 liegt an dem freien Ende 1 18 der Mitnehmerklinke 1 1 7 an, wodurch der schwenkbar sowie verschiebbar gelagerte Betätigungshebel 125 in seiner in der Figur 1 gezeigten Stellung gehalten wird. In dieser in der Figur 1 gezeigten Stellung ist der Betätigungshebel 125 nicht mit dem Auslösehebel 1 14 gekoppelt. Wird der Türau ßengriff in Öffnungsrichtung verschwenkt, so kann zwar der Betätigungshebel 125 dadurch im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden. Eine solche Schwenkbewegung kann aber bereits deshalb nicht auf den Auslösehebel 1 14 für ein Öffnen des Gesperres übertragen werden, weil der Betätigungshebel 1 25 in dieser Stellung nicht mit dem Auslösehebel 1 14 gekoppelt ist. Der Bolzen 1 27 ist mit einem Anschlag 146 verbunden. Der Anschlag 146 ist unbeweglich gelagert. Wird in der Stellung, die in der Figur 1 gezeigt wird, der Betätigungshebel 1 25 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so wird diese Schwenkbewegungen durch den Anschlag 146 schließlich blockiert und zwar sobald der Bolzen 1 28 durch die Schwenkbewegung den Anschlag 146 erreicht. Durch dieses Blockieren wird verhindert, dass der Tür Au ßengriff weiter verschwenkt werden kann. Der Türau ßengriff kann so nur um einen relativ kurzen Drehwinkel verschwenkt werden. Der Türau ßengriff kann also nur entlang eines kurzen Weges in Öffnungsrichtung bewegt werden.

Wird jedoch der Entriegelungshebel 1 15 in Richtung entriegelte Stellung bewegt, so bewegt sich dadurch das freie Ende 1 1 8 der Mitnehmerklinke 1 1 7 entsprechend und damit vom Bolzen 128 fort. Der Bolzen 1 28 und damit der Betätigungshebel 1 25 können dieser Bewegung des freien Endes 1 1 8 folgen. Dies geschieht aufgrund der Schenkelfeder 130. Die Schenkelfeder wird durch die Halterung 1 29 gehalten. Die Halterung kann fest mit einer Grundplatte verbunden sein oder mit dem Betätigungshebel 1 25. Ein Schenkel der Schenkelfeder 130 wird von einem Halteelement 147 des Betätigungshebels 1 25 gehalten. Der andere Schenkel der Schenkelfeder 1 30 liegt an einer Seite des Bolzens 1 27 so an, dass dadurch der Betätigungshebel 125 der Bewegung des freien Endes 1 1 8 in Entriegelungsrichtung folgt. Hat der Entriegelungshebel 1 1 5 und damit auch das freie Ende 1 18 die entriegelte Stellung erreicht und ist der der Betätigungshebel 1 25 dieser Bewegung aufgrund der vorgespannten Feder 1 30 gefolgt, so wird dadurch der Betätigungshebel 1 25 mit dem Auslösehebel 1 14 gekoppelt. Au ßerdem ist dadurch der Bolzen 1 28 aus dem Bereich des Anschlags 146 so heraus bewegt worden, dass der Anschlag 146 eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels 1 25 im Gegenuhrzeigersinn nicht mehr zu blockieren vermag.

Wird nun der Türau ßengriff verschwenkt, so kann dies über den kurzen Drehwinkel hinaus erfolgen und zwar entlang eines langen Weges um einen großen Drehwinkel herum. Es wird dann durch Verschwenken des Türau ßengriffs der Auslösehebel 1 14 im Uhrzeigersinn verschwenkt und das Gesperre rein mechanisch geöffnet. Wiederum wird der Bolzen 1 28 für eine Kopplung mit dem Auslösehebel 1 14 genutzt. Der Bolzen 126 kann also in gekoppelter Stellung einen Arm des Auslösehebel 1 14 erfassen und verschwenken. Der Anschlag 146 weist ein rampenförmiges freies Ende 148 auf, um zuverlässig nicht zu blockieren, wenn der Bolzen 1 28 in Richtung entriegelte Stellung bewegt wird. Durch die Rampenform wird sichergestellt, dass der Bolzen 1 28 weiter in Richtung entriegelte Stellung bewegt werden kann, wenn dies durch die Stellung des freien Endes 1 1 8 möglich ist. Wird der Entriegelungshebel 1 15 nach einem Entriegeln zurück in seine verriegelte Stellung bewegt, so erfasst das freie Ende 1 18 der Mitnehmerklinke 1 17 den Bolzen 128 und bewegt den Bolzen 128 und damit den Betätigungshebel 125 zurück in die in der Figur 1 gezeigte Stellung. Durch Relativbewegung ist so der Anschlag 146 wieder in seine Anschlagsposition gebracht worden. Der mit dem Betätigungshebel 125 verbundene Türaußengriff kann nun nur entlang eines kurzen Wegs bewegt werden.

Es ist grundsätzlich auch ein entsprechender Türinnengriff oder ein anderes Innenbetätigungselement vorgesehen, durch den bzw. durch das im entriegelten Zustand mechanisch geöffnet werden kann. Es ist grundsätzlich auch vorgesehen, vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs aus mechanisch entriegeln zu können, um so bei Ausfall einer Stromversorgung eine Kraftfahrzeugtür auch vom Innenraum aus öffnen zu können.

Es gibt eine Schenkelfeder 130, die so angeordnet und vorgespannt ist, dass durch die Kraft dieser Feder 130 der Betätigungshebel 125 entlang seines Langlochs 126 in die Stellung bewegt werden kann, in der der Betätigungshebel mit dem Auslösehebel 1 14 gekoppelt ist. Ein Bolzen 127 reicht in das Langloch 126 hinein, wodurch der Betätigungshebel beweglich gelagert wird. Wird der Betätigungshebel 125 im Anschluss an das Erreichen der gekoppelten Stellung um den Bolzen 127 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verschwenkt, so wird dadurch der Auslösehebel 1 14 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Der Auslösehebel 1 14 bewegt durch dieses Verschwenken die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus.

Durch das Bauteil mit den beiden Anschlägen 122 und 123 wird ein Anschlag 131 für die eine seitliche Begrenzung 109a der Ausnehmung der Scheibe 108 bereitgestellt.

Die Mitnehmerklinke 1 17 ist drehbeweglich über eine Achse 132 mit dem Entriegelungshebel 1 15 verbunden. Durch die Kraft einer vorgespannten Feder und/oder geführt durch eine Führung liegt die Mitnehmerklinke 1 17 an der Blockierklinke 102 an. Der Bereich 134 der Blockierklinke 102 reicht in eine Ausnehmung 133 der Mitnehmerklinke 1 17 hinein. Die Ausnehmung 133 ist so dimensioniert und hinsichtlich der Form an den an die Achse 103 angrenzenden Bereich 134 angepasst, dass der Bereich 1 34 an jeder Stelle der Ausnehmung sein kann.

Das an dem Elektromotor 101 befestigte Bauteil mit dem Anschlag 1 1 1 kann einen zweiten Anschlag 1 37 umfassen, um Schwenkbewegungen der Blockierklinke 1 02 in Richtung blockierende Stellung zu begrenzen. Es können ein oder mehrere Mikroschalter 1 38 vorhanden sein, um Stellungen des Schließsystems zu detektieren und den Betrieb in Abhängigkeit davon zu steuern und zu überwachen. Die Figur 1 zeigt eine Ruhestellung, wenn das Schließsystem verriegelt ist. Wird von dieser Ruhestellung ausgehend die Scheibe 1 08 durch den Elektromotor 1 01 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedreht, so wird dadurch das zugehörige elektrisch Gesperre geöffnet. Die Figur 2 zeigt die vorgenannte Rippe 1 1 2 und die vorgenannte Nut 1 1 3 in einer Detailansicht, wenn sich die Blockierklinke 1 02 in ihrer blockierenden Stellung befindet. Wird die Scheibe 1 08 in Öffnungsrichtung mithilfe des Elektromotors 1 01 gedreht, dann wird die Rippe 1 12 in die Nut 1 1 3 hineinbewegt. Ist die Rippe 1 1 2 in die Nut hineinbewegt worden, so blockiert schließlich die Blockierklinke 1 02 ein weiteres Drehen der Scheibe 108 in Öffnungsrichtung, wodurch ein elektrisches Öffnen verhindert wird. Da sich dann die Rippe 1 1 2 in der Nut 1 1 3 befindet, ist sichergestellt, dass die Blockierklinke 1 02 nicht unplanmäßig ihre blockierende Stellung verlassen kann. Es wird so sehr zuverlässig ein unplanmäßiges elektrisches Öffnen des Gesperres verhindert.

Stoppt der elektrische Antrieb, so wird die Scheibe 1 08 durch die Kraft einer Mitte- Null-Feder wieder in ihre Ausgangsstellung zurück bewegt. Die Rippe 1 1 2 wird so aus der Nut 1 13 wieder heraus bewegt. Anschließend kann die Blockierklinke 1 02 durch Federkraft in ihre Ruhestellung zurück bewegt werden.

Die Figur 3 zeigt die Endstellung, die erreicht wird, wenn ausgehend von der in der Figur 1 gezeigten verriegelten Ruhestellung die Scheibe 1 08 in Öffnungsrichtung gedreht worden ist. Die Drehbewegung der Scheibe 108 im Gegenuhrzeigersinn ist mit dem Pfeil angedeutet. In der Endstellung erreicht die seitliche Begrenzung 1 09b einen Anschlag 1 36, der durch das Bauteil mit den Anschlägen 1 22, 1 23 und 131 bereitgestellt ist. Dieses Bauteil umfasst also insgesamt vier Anschläge. Hat die Scheibe 108 die in der Figur 3 gezeigte Endstellung erreicht, so hat diese dadurch den Auslösehebel 1 14 erfasst und im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dieses Verschwenken des Auslösehebels 1 14 hat dann die Sperrklinke des zugehörigen Gesperres aus ihrer Raststellung heraus bewegt. Das Gesperre ist so elektrisch geöffnet worden.

Die Figur 4 zeigt die Stellung, die erreicht wird, wenn ausgehend der in der Figur 1 gezeigten verriegelten Ruhestellung zum Beispiel mechanisch entriegelt wird. Der Entriegelungshebel 1 15 ist durch das mechanische Entriegeln entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um seine Achse 1 1 6 verschwenkt worden. Das freie Ende 1 1 8 der Mitnehmerklinke 1 1 7 hat als Folge dieser Bewegung die Blockierklinke 102 bis zum Erreichen des Anschlags 1 37 verschwenkt. Der Betätigungshebel 1 25 ist dieser Bewegung gefolgt. Durch Betätigen des zugehörigen Türaußengriffs und/oder Türinnengriffs könnte nun der Betätigungshebel 1 25 um den Bolzen 1 27 herum entgegengesetzt verschwenkt werden. Ein Verschwenken um einen großen Winkel herum ist möglich, da der Anschlag 146 eine solche Schwenkbewegung nicht mehr zu blockieren und damit zu verhindern vermag. Das zugehörige Gesperre kann so mechanisch geöffnet werden, ohne dafür elektrische Energie zu benötigen.

Die Figur 5 skizziert eine Tür 139 eines Kraftfahrzeugs 144 mit einem in der Tür angeordnetem Gesperre 140. An der äu ßeren Seite der Tür 1 39 ist ein Au ßenbetätigungselement 141 und an der anderen, innen liegenden Seite ein Innenbetätigungselement 142 angeordnet. Mit Hilfe des Au ßenbetätigungselements 141 und dem Innenbetätigungselement 142 kann das Gesperre und damit die Tür elektrisch und mechanisch geöffnet werden, wenn das Schließsystem entriegelt ist. Mit dem Innenbetätigungselement 142 kann die Tür elektrisch geöffnet werden, wenn das Schließsystem verriegelt ist. Vornehmlich wird dieses Schließsystem bzw. Schloss elektrisch geöffnet und zwar von au ßen zum Beispiel mithilfe einer Fernbedienung 143. Ein rein mechanisches Öffnen ist nur für einen Notfall vorgesehen, wenn ein elektrisches Öffnen nicht möglich ist. Bezugszeichenliste

101 : Elektromotor

102: Blockierklinke

103: Achse der Blockierklinke

104: Welle des Elektromotors

105: Schnecke an der Motorwelle

106: Zahnrad

107: Achse des Zahnrads

108: Scheibe

109a: seitliche Begrenzung einer Ausnehmung

109b: seitliche Begrenzung der Ausnehmung

1 1 0: Vorsprung der Blockierklinke

1 1 1 : Anschlag für die Blockierklinke

1 1 2: Rippe

1 1 3: Nut in der Blockierklinke

1 14: Auslösehebel

1 1 5: Entriegelungshebel

1 1 6: Achse des Entriegelungshebels

1 1 7: Mitnehmerklinke

1 1 8: freies Ende der Mitnehmerklinke

1 1 9: Bolzen der Blockierklinke

120: seitlich abstehender Vorsprung an einem Entriegelungshebelarm

121 : freies Ende eines Arms des Entriegelungshebels

122: Anschlag

123: Anschlag

124: Auslegerarm des Entriegelungshebels

125: beweglich gelagerter Betätigungshebel

126: Langloch im Betätigungshebel

127: mit einem Türau ßengriff verbundener Bolzen

128: Bolzen des Betätigungshebels

129: Halterung für Schenkelfeder

130: Schenkelfeder

131 : Anschlag

132: Achse für Mitnehmerklinke 133: Ausnehmung der Mitnehmerklinke

134: Bereich der Blockierklinke

135: Auflage für Mitnehmerklinke

136: Klinkenende

137: Anschlag

138: Mikroschalter

139: Tür

140: Gesperre

141 : Au ßenbetätigungselement

142: Innenbetätigungselement

143: Fernbedienung

144: Kraftfahrzeug

145: elektrischer Antrieb für Entriegelungshebel

146: Anschlag für Betätigungshebel

147: Halteelement

148: rampenförmiges freies Ende

Ansprüche

1 . Schließsystem umfassend ein Gesperre (140) mit Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition, eine Verriegelungseinrichtung für ein Verriegeln des Schließsystems, einen elektrischen Antrieb (101 ), mit dem das Gesperre (140) in einem entriegelten Zustand des Schließsystems geöffnet werden kann, eine Mechanik, mit dem das Gesperre (140) in einem entriegelten Zustand ohne elektrischen Antrieb (101 ) geöffnet werden kann, eine Blockiereinrichtung, die eine Bewegung eines mit dem Schließsystem verbundenen Außenbetätigungselements (141 ) und/oder eines Betätigungshebels (125) der Blockiereinrichtung entlang eines langen Wegs nur dann erlaubt, wenn das Schließsystem so entriegelt ist, dass mechanisch geöffnet werden kann. 2. Schließsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung eine Bewegung des mit dem Schließsystem verbundenen Außenbetätigungselements (141 ) und/oder des Betätigungshebels (125) entlang eines kurzen Wegs auch dann erlaubt, wenn das Schließsystem so verriegelt ist, dass mechanisch nicht geöffnet werden kann.

3. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bowdenzug oder ein Gestänge das Außenbetätigungselement (141 ) mit dem Betätigungshebel (125) verbindet, sodass eine Bewegung des Außenbetätigungselements (141 ) auf den Betätigungshebel (125) übertragen werden kann.

4. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung Bestandteil einer Baueinheit ist, die den elektrischen Antrieb (101 ), einen für ein Öffnen des Gesperres (140) vorhandenen Auslösehebel (1 14) und/oder das Gesperre (140) umfasst.

5. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung einen Anschlag (146) für den Betätigungshebel (125) umfasst, wobei der Anschlag (146) sich in seiner Anschlagsposition befindet, wenn das Schließsystem so verriegelt ist, dass