Kraftfahrzeugsitzanordnung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsitzanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Kraftfahrzeugsitzanordnung umfasst ein Sitzgestell; eine Rückenlehne, die einerseits in einem Gebrauchsbereich in verschiedene Gebrauchspositionen unterschiedlicher Lehnenneigung bringbar ist, in denen sie jeweils zum Abstützen des

Rückens eines Sitzbenutzers dient, und die andererseits aus dem Gebrauchsbereich heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist; eine

Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lehnenneigung in dem Gebrauchsbereich, mit einem Exzenter, über den ein Verstellmoment zum Verstellen der Lehnenneigung in die

Verstelleinrichtung einleitbar ist, und mit einer Taumelwelle, die einerseits derart (direkt oder indirekt über weitere Bauteile) mit dem Exzenter gekoppelt ist, dass sie bei

Betätigung des Exzenters durch Einleitung eines Drehmomentes eine Taumelbewegung ausführt, und die andererseits derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass eine Taumelbewegung der Taumelwelle eine Verstellung der Lehnenneigung bewirkt; eine

Längsführung, mittels der die Längsposition des Sitzgestells einstellbar ist; eine

Feststellvorrichtung zum Arretieren der Längsführung in einer zuvor eingestellten

Sitzlängsposition; einen Koppelmechanismus, über den die Feststellvorrichtung derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche die Feststellvorrichtung entriegelt wird; sowie ein Lehnenseitiges Betätigungselement des Koppelmechanismus, das auf der Taumelwelle oder einem mit der Taumelwelle verbundenen Element drehbar gelagert ist und das beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche durch ein an der Rückenlehne vorgesehenes Auslöseelement, insbesondere in Form eines Anschlages, betätigt wird, um die Feststellvorrichtung zu entriegeln.

Eine derartige Anordnung an einem Kraftfahrzeugsitz wird als Einstiegshilfe oder „Easy- Entry-Mechanismus" bezeichnet, mit dem bei zweitürigen Kraftfahrzeugen das Einsteigen von Fahrzeug insassen auf die hinteren Sitze eines Kraftfahrzeugs erleichtert werden kann. Hierzu wird bei einem mit einer Einstiegshilfe bzw. einem Easy-Entry- Mechanismus ausgerüsteten Vordersitz die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt, wodurch die Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung des entsprechenden Kraftfahrzeugsitzes entriegelt wird und der Kraftfahrzeugsitz in Sitzlängsrichtung in eine vorverlagerte Position verschoben werden kann, so dass Fahrzeuginsassen hinter diesem Sitz bequem in das Kraftfahrzeug einsteigen können.

Eine Kraftfahrzeugsitzanordnung mit Easy -Entry Funktion ist z.B. aus der DE 100 57 723 A1 bekannt. Dabei umfasst der Koppelmechanismus einen Bowdenzug, also ein in einer Bowdenhülle geführtes Zugmittel, über das das lehnenseitige Betätigungselement des Koppelmechanismus mit der Feststellvorrichtung in Verbindung steht. Durch Einwirkung eines lehnenseitigen Anschlages beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche wird das durch einen Betätigungshebel gebildete lehnenseitige Betätigungselement um die aktuelle Taumelachse der Taumelwelle verschwenkt, wobei das Zugmittel des Bowdenzugs gestrafft und hierdurch die Feststellvorrichtung entriegelt wird. Hierbei besteht jedoch das Problem, dass die Lage des Betätigungshebels vor dem Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche von der jeweiligen Lage der Taumelwelle und damit der aktuellen Einstellung der Lehnenneigung im Gebrauchsbereich abhängt. Dies führt wiederum dazu, dass die Hebelverhältnisse bei Betätigung des Betätigungshebels durch Vorklappen der Rückenlehne von der aktuellen Einstellung der Lehnenneigung abhängen.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Kraftfahrzeugsitzanordnung der eingangs genannten Art dadurch zu verbessern, dass die Auslösung des Easy-Entry-

Mechanismus möglichst weitgehend von der Einstellung der Lehnenneigung in ihrer Gebrauchsposition vor Ausübung der Easy-Entry-Funktion entkoppelt wird.

Erfindungsgemäß ist hierzu das Betätigungselement derart drehbar auf der Taumelwelle oder einem mit der Taumelwelle (drehfest) verbundenen Element gelagert, dass es zusätzlich begrenzt mit einer Bewegungskomponente in radialer Richtung bezüglich der Taumelwelle relativ zu dieser bewegbar ist, so dass das Betätigungselement beim Verschwenken um die Taumelwelle eine Zusatzbewegung mit einer Komponente in radialer Richtung bezüglich der Taumelwelle ausführen kann.

Durch die Beweglichkeit des Betätigungselementes in radialer Richtung bezüglich der Taumelwelle kann jenes Betätigungselement zur Auslösung der Easy-Entry-Funktion neben der Drehbewegung zusätzlich eine radiale Längsbewegung ausführen, bei der es zur Entriegelung der Feststellvorrichtung der Längsführung auf den zugeordneten Koppelmechanismus einwirkt. Aufgrund einer solchen zusätzlichen, definierten Längsbewegung des Betätigungselementes in radialer Richtung bezüglich der Taumelwelle kann unabhängig von der aktuellen Einstellung der Lehnenneigung im Gebrauchsbereich vor dem Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche und von dem Ausmaß einer hiermit verbundenen Schwenkbewegung des Betätigungselementes sichergestellt werden, dass die Einwirkung des Betätigungselementes auf den Koppelmechanismus eine zuverlässige Entriegelung der Feststellvorrichtung der Längsführung zu gewährleistet.

Das Betätigungselement ist hierbei begrenzt zwischen zwei Endpositionen, gebildet durch jeweils einen Anschlag relativ zu der Taumelwelle verschiebbar, und zwar insbesondere entlang einer zwischen den beiden Endpositionen erstreckten und durch ein Langloch gebildeten Führungsbahn. Die Führungsbahn ist bevorzugt an dem Betätigungselement ausgebildet und wird von der Taumelwelle oder einem hiermit (drehfest) verbundenen Element durchgriffen.

Dem an der Taumelwelle gelagerten und bezüglich dieser verschiebbaren Betätigungselement, insbesondere in Form eines Betätigungshebels, ist ein an der Rückenlehne angeordnetes Auslöseelement zugeordnet, das beim Vorklappen der Rückenlehne aus einer jeweiligen Gebrauchsposition in Richtung auf die Sitzfläche nach überschreiten eines definierten, von der Lehnenneigung in der jeweiligen Gebrauchsposition abhängigen Klappwinkels mit dem Betätigungselement in Eingriff tritt und dieses um die momentane Achse der Taumelwelle verschwenkt. Durch die

Schwenkbewegung des Betätigungselementes wird der Koppelmechanismus in einen Zustand überführt, in dem er die der Sitzlängsführung des Kraftfahrzeugsitzes zugeordnete Feststellvorrichtung entriegelt, z. B. dadurch, dass ein dem Koppelmechanismus zugeordnetes (in einer Bowdenhülle geführtes) Zugmittel gestrafft wird, über das das Betätigungselement mit der Feststellvorrichtung in Verbindung steht.

Zur Auslösung der radialen Längsbewegung des Betätigungselementes beim Vorklappen der Rückenlehne, um eine zusätzliche Einwirkung auf den nachgeordneten Koppelmechanismus zu gewährleisten, kann dem Betätigungselement ein Anschlag zugeordnet sein, über den das Betätigungselement beim Verschwenken mit einer Steuerkurve derart gleitet, dass die gewünschte Bewegung des Betätigungselementes in radialer Richtung ausgelöst wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist am Sitzgestell ein Halteelement, insbesondere in Form eines Anschlages vorgesehen, das das

Betätigungselement in einer definierten Position hält, wenn sich die Rückenlehne in einer ihrer Gebrauchspositionen befindet, wobei die Beweglichkeit des Betätigungselementes bezüglich der Taumelwelle in radialer Richtung genutzt wird, um unabhängig von der jeweiligen Lehnenneigung und damit der konkreten Einstellung der Taumelwelle das Betätigungselement in einer definierten Position, am sitzgestellseitigen Anschlag anliegend, halten zu können.

Jenes Halteelement kann gleichzeitig den Anschlag bilden, der bei einem Vorklappen der Rückenlehne und einer hiermit verbundenen Schwenkbewegung des Betätigungselementes (ausgelöst durch Einwirkung des Auslöseelementes auf das Betätigungselement) die radiale Bewegung des Betätigungselementes bewirkt. Hierzu sind die Steuerkurve des Betätigungselementes und das Halteelement derart bezüglich einander zuzuordnen, dass beim Vorklappen der Rückenlehne und dem hiermit verbundenen Verschwenken des Betätigungselementes dessen Steuerkurve entlang dem durch das Halteelement gebildeten Anschlag gleitet, wodurch die radiale Längsbewegung des Betätigungselementes - zusätzlich zu dessen Drehbewegung - bewirkt wird.

Bei nicht vorgeklappter Rückenlehne, also in einer Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne, ist das Betätigungselement bevorzugt gegen das sitzgestellseitige

Halteelement vorgespannt. Die hierfür erforderliche Vorspannung kann beispielsweise vorteilhaft durch das Zugmittel des Koppelmechanismus aufgebracht werden, über das

das Betätigungselement mit der Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung verbunden ist. D. h., bei nicht vorgeklappter Rückenlehne bewirkt der Koppelmechanismus selbst, dass das schwenkbar um die Taumelwelle gelagerte Betätigungselement des Koppelmechanismus an einem zugeordneten Haltelement (insbesondere in Form eines Anschlages) in einer definierten Position gehalten wird. Diese Position ist unabhängig von der aktuellen Neigungseinstellung der Rückenlehne in ihrem Gebrauchsbereich, da ja die zusätzliche Bewegbarkeit des Betätigungselementes bezüglich der Taumelwelle in radialer Richtung eine Ausgleichsbewegung des Betätigungselementes ermöglicht, so dass dieses unabhängig von der Neigung der Rückenlehne in ihrem Gebrauchsbereich und somit unabhängig von der aktuellen Lage der Taumelwelle stets in ein und derselben Position am zugeordneten Haltelement definiert gehalten werden kann.

Erst durch das Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche des Sitzgestells, wobei das an der Rückenlehne vorgesehene Auslöseelement auf das Betätigungselement einwirkt, wird dieses unter der Einwirkung des Auslöseelementes entlang hierfür geeigneten Richtung mit dem zugeordneten Halteelement außer Eingriff gebracht. Hierbei wird das Betätigungselement derart verschwenkt und gleichzeitig derart in radialer Richtung bezüglich der Taumelwelle bewegt, dass das Zugmittel des Koppelmechanismus gestrafft wird und derart auf die Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung einwirkt, das diese entriegelt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Figuren deutlich werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Kopplung einer Rückenlehne einerseits an ein Sitzuntergestell eines Kraftfahrzeugsitzes und andererseits an einen

Easy-Entry-Mechanismus eines Kraftfahrzeugsitzes;

Fig. 2 die Anordnung aus Figur 1 beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf eine Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes zur Auslösung der Easy-Entry-

Funktion;

Fig. 3 eine Darstellung der Anordnung aus Figur 1 nach dem Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf eine Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes zur Auslösung der Easy-Entry-Funktion;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne, die zusätzlich in Richtung auf eine Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes vorklappbar ist.

Das in Figur 4 in einer Seitenansicht schematisch dargestellte Sitzgestell G umfasst eine Sitzschiene O (Oberschiene), die in Sitzlängsrichtung L beweglich auf einer an der Fahrzeugkarosserie zu befestigenden Unterschiene U lagert, und ein Sitzseitenteil S, das über vordere und hintere Verstellhebel V1, V2 höhenverstellbar an der Sitzschiene O angelenkt ist. Auf seiner anderen, in Figur 4 nicht erkennbaren Längsseite weist das Sitzgestell G eine entsprechende Anordnung auf. Zwischen den beiden Sitzseitenteilen S des Sitzgestells G erstreckt sich eine Sitzfläche F, die ein Sitzpolster aufnimmt, auf den ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann. Die Sitzseitenteile S bilden somit ein Sitzuntergestell des Kraftfahrzeugsitzes.

An den Sitzseitenteilen S des Sitzgestells G ist schwenkbar eine Rückenlehne R gelagert, deren Lehnenneigung mittels eines Handhebels H in einem Gebrauchsbereich B hinsichtlich ihrer Neigung zu einer Bezugsachse (vertikale Fahrzeugachse z) einstellbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Komfortfunktion, mit der eine für einen jeweiligen Sitzbenutzer angenehme Lehnenneigung eingestellt werden kann, so dass er sich mit seinem Rücken an der Rückenlehne R abstützen kann.

Wird ein derartiger in Sitzlängsrichtung L verstellbarer Fahrzeugsitz als Vordersitz für ein zweitüriges Kraftfahrzeug verwendet, so ist es bekannt, zur Erleichterung des Einstiegs in den Fond des Kraftfahrzeugs die Rückenlehne R über einen Koppelmechanismus M an die Sitzlängsverstellung zu koppeln und zwar derart, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne R in einer Klapprichtung K auf die Sitzfläche F eine der Sitzlängsführung O, U zugeordnete, in Figur 4 schematisch angedeutete Feststellvorrichtung FSV entriegelt wird und der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne R vorgeschoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine so genannte Einstiegshilfe oder Easy-Entry-Funktion, die den Einstieg auf einen der Rücksitze eines zweitürigen Kraftfahrzeugs erleichtern soll.

Für weitere Einzelheiten des bekannten Aufbaus eines Kraftfahrzeugsitzes mit Easy- Entry-Funktion wird beispielhaft auf die DE 100 57 721 A1 verwiesen, wobei diese Druckschrift insbesondere auch Einzelheiten hinsichtlich der Verbindung zwischen dem Koppelmechanismus und der Feststellvorrichtung enthält. Hinsichtlich einer bekannten Verbindung des Koppelmechanismus mit der Rückenlehne, so dass beim Vorklappen der

Rückenlehne der Koppelmechanismus zum Entriegeln der Feststellvorrichtung aktiviert wird, sei auf die DE 100 57 723 A1 verwiesen.

Nachfolgend wird anhand der Figuren 1 bis 3 an einem Ausführungsbeispiel der Erfindung eine vorteilhafte Verbindung des Koppelmechanismus M mit der Rückenlehne R dargestellt, so dass beim Vorklappen der Rückenlehne R auf die Sitzfläche F die Feststellvorrichtung FSV entriegelt werden kann.

Figur 1 zeigt den unteren Abschnitt der Rückenlehne R eines Kraftfahrzeugsitzes der in Figur 4 dargestellten Art sowie einen Abschnitt eines der das Sitzuntergestell bildenden

Sitzseitenteile S, an denen die Rückenlehne R schwenkbar angelenkt ist. Das

Sitzseitenteil S und die Rückenlehne R werden dabei in Figur 1 von der in Figur nicht erkennbaren Rückseite (also dem Inneren des entsprechenden Fahrzeugsitzes her) betrachtet, so dass das zur Einstellung der Rückenlehne vorgesehene, in Figur 4 gezeigte Handrad H nicht sichtbar ist.

Dafür ist in Figur 1 ein vom Handrad angetriebener Exzenter 1 erkennbar, an dem eine Taumelwelle 2 derart exzentrisch angeordnet ist, dass bei Betätigung des Handrades H und hiermit verbundener Einwirkung auf den Exzenter 1 die Taumelwelle 2 eine Taumelbewegung durchführt, bei der sich die Lage der Längsachse 20 der Taumelwelle kontinuierlich ändert. Der Exzenter 1 dient also zur exzentrischen Lagerung der Taumelwelle 2 und kann hierfür durchaus eine regelmäßige, z.B. kreisrunde, äußere Kontur aufweisen. Von Bedeutung ist allein die exzentrische Anordnung der Taumelwelle 2 am Exzenter 1 , so dass jene bei Betätigung (Drehung) des Exzenters 1 eine Taumelbewegung ausführt. Die Rückenlehne R ist in bekannter Weise derart mit der Taumelwelle 2 fest verbunden, dass bei Krafteinleitung in den Exzenter 1 über das in Figur 4 dargestellte Handrad H eine Schwenkbewegung der Rückenlehne R erzeugt wird, so dass sich deren Neigung in dem in Figur 4 gezeigten Gebrauchsbereich B einstellen lässt.

Vorliegend ist auf der Taumelwelle 2 der Verstelleinrichtung H, 1, 2 der Rückenlehne R ein Betätigungselement in Form eines Betätigungshebels 3 schwenkbar gelagert, indem die Taumelwelle 2 mit dem Exzenter 1 ein an dem Betätigungshebel 3 zwischen zwei Endabschnitten 31, 32 erstrecktes Langloch 30 durchgreift. Der Betätigungshebel 3 ist also nicht unmitelbar auf der Taumelwelle 2 gelagert, sondern vielmehr auf dem Exzenter 1. Hierdurch lässt sich der Betätigungshebel 3 bezüglich der Taumelwelle 2 begrenzt in radialer Richtung bezogen auf die Mittelachse 20 der Taumelwelle 2 verschieben, indem

die Taumelwelle 2 innerhalb des Langlochs 30 jede beliebige Position zwischen den beiden Endanschlägen 31 , 32 (siehe auch Figur 3) des Langloches 30 einnehmen kann.

An seinem vom Langloch 30 beabstandeten Ende weist der Betätigungshebel 3 eine Befestigungsstelle 34 in Form einer Befestigungsöffnung auf, an der ein Endabschnitt eines in einer Bowdenhülle 40 geführten Zugmittels 41 befestigt ist, über das die Rückenlehne R in bekannter Weise mit einem Entriegelungsmechanismus der Feststellvorrichtung FSV der Längsführung O, U des Kraftfahrzeugsitzes verbunden ist, vergleiche z. B. DE 100 57 721, in der die Kopplung eines Bowdenzugs mit einem Entriegelungsmechanismus einer Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung eines Kraftfahrzeugsitzes beschrieben ist. Zusammenfassend bilden das Zugmittel 41 und die zugeordnete Bowdenhülle 40 eine Bowdenzug 4, der der Entriegelung der Feststellvorrichtung einer Sitzlängsführung bei einem Verschwenken des Entriegelungshebels 3 um die Taumelwelle 2 dient.

Eine solche Schwenkbewegung kann durch Vorklappen der Rückenlehne R in Richtung auf die Sitzfläche des zugehörigen Kraftfahrzeugsitzes eingeleitet werden, wobei ein an der Rückenlehne R vorgesehenes Auslöseelement 5 in Form eines Anschlages nach einem definierten Schwenkweg bzw. Schwenkwinkel W mit einer zugeordneten Anschlagsfläche 35 des Betätigungselementes 3 in Eingriff tritt.

In dem in Figur 1 dargestellten Zustand jedoch, der einer der Gebrauchspositionen der Rückenlehne R aus dem in Figur 4 gezeigten Gebrauchsbereich B entspricht, ist der Betätigungshebel 3 über eine Stützfläche 36 an einem Halteelement in Form eines sitzgestellseitigen, an dem einen Sitzseitenteil S vorgesehenen Stützanschlages 6 abgestützt. Hierdurch befindet sich der Betätigungshebel 3 in einer definierten Lage, in der er keine Zugkräfte auf das Zugmittel 41 des Bowdenzugs 4 ausübt, die zu einer Entriegelung des Feststellmechanismus der Sitzlängsführung führen könnten. Der Stützanschlag 6 ist dabei derart am Sitzgestell angeordnet und die zugeordnete Stützfläche 36 am Betätigungshebel 3 derart angeordnet und ausgebildet, dass am Zugmittel 41 des Bowdenzugs 4 wirkende Zugkräfte die Tendenz haben, den Betätigungshebel 3 mit seiner Stützfläche 36 gegen den Stützanschlag 6 zu verspannen und hierdurch den Betätigungshebel 3 in seiner definierten, in Figur 1 gezeigten Lage zu halten.

Hierbei ist ferner von Bedeutung, dass der Betätigungshebel 3 die in Figur 1 gezeigte, definierte Schwenklage unabhängig von der jeweiligen Lage der Taumelwelle 2, welche

von der Einstellung der Lehnenneigung abhängt, einnehmen kann. Dies wird erreicht durch die Lagerung des Betätigungshebels 3 auf der nicht taumelnden äußeren Kontur des Exzenters 1. Hierdurch hat die Taumelbewegung der Taumelwelle 2 bei einer Einstellung der Lehnenneigung im Gebrauchsbereich keinen Einfluss auf die Schwenklage des Betätigungshebels 3; der Exzenter 1 kompensiert sozusagen diese Taumelbewegung, so dass der Betätigungshebel 3 in einer definierten Schenklage verbleibt. Es erfolgt also insoweit eine Entkopplung des Easy-Entry-Mechanismus, der beim Vorklappen der Rückenlehne R auf die Sitzfläche des Sitzgestells zu einer Entriegelung der Feststellvorrichtung FSV der Sitzlängsführung führt, von der Einstelleinrichtung H, 1, 2 (vergleiche Figuren 1 und 4), mittels derer die Rückenlehne R in ihrem Gebrauchsbereich B einstellbar ist.

Der Betätigungshebel 3 muss hierzu mit dem Langloch 30 nicht unmittelbar auf der Taumelwelle 2 angeordnet sein, sondern er kann auch auf einem hierfür vorgesehenen Lagerabschnitt eines mit der Taumelwelle verbundenen Elementes, insbesondere des Exzenters 1 gelagert sein. Sowohl der Exzenter 1 als auch der Betätigungshebel 3 können in einfacher Weise bevorzugt aus Kunststoff bestehen.

Ein erster wichtiger Vorteil der Lagerung des Betätigungshebels 3 auf der Taumelwelle 2 in der Weise, dass der Betätigungshebel 3 und die Taumelwelle 2 eine Relativbewegung in radialer Richtung bezogen auf die Mittelachse 20 der Taumelwelle 2 durchführen können, besteht somit darin, dass die Effekte einer Einstellung der Lehnenneigung im Gebrauchsbereich B (vergleiche Figur 4) von der Lage des Betätigungshebels 3 bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne R weitgehend entkoppelt sind. Es erfolgt also insoweit eine Entkopplung des Easy-Entry-Mechanismus, der beim Vorklappen der Rückenlehne R auf die Sitzfläche des Sitzgestells zu einer Entriegelung der Feststellvorrichtung FSV der Sitzlängsführung führt, von der Einstelleiπrichtung H, 1, 2 (vergleiche Figuren 1 und 4), mittels derer die Rückenlehne R in ihrem Gebrauchsbereich B einstellbar ist.

Wird die Rückenlehne R entsprechend Figur 2 entlang einer Klapprichtung K in Richtung auf die Sitzfläche des Sitzgestells vorgeklappt, um die Easy-Entry-Funktion auszulösen, so gerät das hierfür vorgesehene Auslöseelement in Form eines Anschlages 5 der Rückenlehne R nach einem Schwenkweg bzw. Schwenkwinkel W (vergleiche Figur 1), der von der Lehnenneigung vor Beginn der Ausübung der Easy-Entry-Funktion abhängt, mit einer zugeordneten Anschlagsfläche 35 des Betätigungshebels 3 in Anschlag. Die Entkopplung des Easy-Entry-Mechanismus von der Verstelleinrichtung H, 1 , 2 zur

Einstellung der Lehnenneigung im Gebrauchsbereich B (vergleiche Figur 4) ist also insofern nicht vollständig, als der Schwenkweg bzw. Schwenkwinkel W, den die Rückenlehne R beim Vorklappen in Richtung auf die Sitzfläche des Sitzgestells zurücklegen muss, bis die Easy-Entry-Funktion durch Auftreffen des hierfür vorgesehenen rückenlehnenseitigen Anschlags 5 auf die zugeordnete Anschlagsfläche

35 ausgelöst wird, von der Lehnenneigung (in der Gebrauchsposition der Rückenlehen R) im Gebrauchsbereich B am Beginn der Klappbewegung K abhängt.

Beim weiteren Vorklappen der Rückenlehne R in Richtung auf die Sitzfläche des Sitzgestells, wie in Figur 3 dargestellt, wobei die Rückenlehne R über ihr durch einen

Anschlag 5 gebildetes Auslöseelement auf eine zugeordnete Anschlagsfläche 35 des

Betätigungshebels 3 einwirkt, wird dieser derart verschwenkt, dass dessen Stützfläche

36 mit dem zugeordneten, sitzgestellseitigen Stützanschlag 6 außer Eingriff gerät und eine an die Stützfläche 36 anschließende, nockenartige Steuerkurve 37 des Betätigungshebels 3 entlang des Stützanschlages 6 gleitet. Hierdurch wird eine Längsbewegung des Betätigungshebels 3 bezüglich der Taumelwelle 2 in radialer Richtung ausgelöst, ermöglicht durch die Lagerung des Betätigungshebels 3 auf dem Exzenter 1 mittels eines Langloches 30. Denn bei der Bewegung des Betätigungshebels 3 in radialer Richtung bezüglich der Trommelwelle 2 verschiebt sich die Lage des Exzenters 1 innerhalb des Langloches 30.

Durch die beschriebene kombinierte Schwenk- und Längsbewegung des Betätigungselementes 3 wird eine Zugkraft auf das an der Befestigungsöffnung 34 des Betätigungselementes 3 befestigte Zugmittel 41 des mit dem Entriegelungsmechanismus der Feststellvorrichtung gekoppelten Bowdenzugs 4 ausgeübt. Die hiermit verbundene Relativbewegung des Zugmittels 41 bezüglich der Bowdenhülle 40 des Bowdenzugs 4 führt zu der für die Entriegelung der Feststellvorrichtung FSV (vergl. Fig. 4) erforderlichen Einwirkung auf deren Entriegelungsmechanismus.

In diesem Zusammenhang ist insbesondere von Bedeutung, dass durch die kombinierte Schwenk- und Längsbewegung des Betätigungshebels 3 während der Einwirkung des rückenlehnenseitigen Anschlages 5 beim Vorklappen der Rückenlehne R das am Betätigungshebel 3 eingehängte Ende des Zugmittels 41 des Bowdenzugs 4 zusätzlich zu dem Weg, der auf der reinen Schwenkbewegung des Betätigungshebels 3 beruht, einen zusätzlichen Weg in Straffrichtung SR zurücklegt, der durch das Zusammenwirken der Steuerkurve 37 des Betätigungshebels 3 mit dem Stützanschlag 6 sowie durch die hiermit verbundene Verschiebung des Steuerhebels 3 bezüglich der Taumelwelle 2,

ermöglicht durch das Langloch 30 des Betätigungshebels 3, gegeben ist. Das Langloch 30 und die Steuerkurve 37 des Betätigungshebels 3 sowie der Stützanschlag 6 können dabei derart ausgelegt und so zueinander angeordnet werden, dass allein schon die translatorische Bewegung des Betätigungshebels 3 zu einer erheblichen Straffung des Zeugmittels 41 in Straffrichtung SR führt, welche wiederum die Entriegelung der Feststelivorrichtung der Sitzlängsverstellung zur Folge hat, um die Easy-Entry-Funktion auslösen zu können. Hiermit lässt sich eine zuverlässige Entriegelung der Feststellvorrichtung auch dann erreichen, wenn die allein durch die Schwenkbewegung des Steuerhebels 3 beim Vorklappen der Rückenlehne R erzeugte Straffung des Zugmittels 41 für eine Entriegelung der Feststellvorrichtung noch nicht genügen sollte.

In dem durch Vorklappen der Rückenlehne R auf die Sitzfläche des Sitzgestells erzeugten entriegelten Zustand der Feststellvorrichtung FSV, welche über den Bowdenzug 4 und dem Betätigungshebel 3 mit der Rückenlehne R gekoppelt ist, lässt sich der Fahrzeugsitz dann in Fahrzeuglängsrichtung L (vergleiche Figur 4) in eine vorverlagerte Position verschieben, um den Einstieg von Insassen hinter dem entsprechenden Fahrzeugsitz zu erleichtem. Dabei muss das Vorklappen der Rückenlehne R auf die Sitzfläche F des Sitzgestells G alleine noch nicht ausreichend sein, um Entriegelung der Feststellvorrichtung zu bewirken. Gegebenenfalls kann zusätzlich zu dem Vorklappen der Rückenlehne R eine ergänzende Maßnahme notwndig sein, wie z.B. die Betätigung eines an der Rückenlehne R vorgesehenen Betätigungselementes (Lehnenhebel).

Bei einem späteren erneuten Hochklappen der Rückenlehne R in eine Gebrauchsposition - nach dem Zurückfahren des Sitzes in seine vorherige Position - kann der Betätigungshebel 3 dann wieder genau in die in Figur 1 dargestellte Ausgangslage zurückgeführt werden, wobei die Lagerung des Betätigungshebels 3 bezüglich der Taumelwelle 2 auf dem Exzenter 1 sowie das Abstützen des Betätigungshebels 3 mit seiner Stützfläche 36 am Stützanschlag 6 genutzt wird. * * * * *