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Title:
MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/078718
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle seat (1) comprising a backrest (3) and a headrest (2) which has a headrest body (2.1) which contains at least one filling material (2.1.2). Said headrest body (2.1) is coupled to the backrest (3) by means of a maintaining element (2.2), and the headrest body (2.1) can be axially moved automatically with respect to the backrest (3), at least in areas of a contact surface between a head of a passenger (A) and the headrest body (2.1). Sliding means (5) are introduced into at least one section between the maintaining element (2.2) and the filling material (2.1.2).

Inventors:
HARTLAUB SILVIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/074792
Publication Date:
June 04, 2015
Filing Date:
November 17, 2014
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/58; B60N2/48
Domestic Patent References:
WO2012079762A12012-06-21
Foreign References:
US4744601A1988-05-17
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Catrin (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Fahrzeugsitz (1 ) mit einer Rückenlehne (3) und einer Kopfstütze (2), welche einen Kopfstützen körper (2.1 ) umfasst, der zumindest ein Füllmaterial (2.1 .2) aufweist, wobei der Kopfstützen körper (2.1 ) über ein Halteelement (2.2) mit der Rückenlehne (3) gekoppelt ist, und der Kopfstützen körper (2.1 ) zumindest im Bereich einer Kontaktfläche zwischen einem Kopf eines Fahrzeuginsassen (A) und dem

Kopfstützen körper (2.1 ) automatisch relativ zu der Rückenlehne (3) axial bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitmedium (5) vorgesehen ist, welches in zumindest einem Abschnitt zwischen dem

Halteelement (2.2) und dem Füllmaterial (2.1 .2) eingebracht ist.

2. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützen körper (2.1 ) zumindest im Bereich der Kontaktfläche durch einen auf die Rückenlehne (3) und/oder den Kopfstützen körper (2.1 ) einwirkenden Kraftimpuls relativ zu der Rückenlehne (3) axial bewegbar ist.

3. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (2.1 .2) zumindest im Bereich der Kontaktfläche automatisch relativ zu der Rückenlehne (3) axial bewegbar ist.

4. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (2.1 .2) an einer vorderen und/oder oberen und/oder seitlichen Oberfläche mit mindestens einer Aussparung (2.1 .3) versehen ist.

5. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2.2) aus einem vorgebbaren, biegesteifen Material gebildet ist.

6. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfstützen bezug (2.1 .1 ) und/oder das Füllmaterial (2.1 .2) zumindest im Bereich der Kontaktfläche aus einem elastischen Material gebildet sind bzw. ist.

7. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmedium (5) als eine Gleitfolie, ein Gleitgel oder als ein Schmiermittel ausgebildet ist.

8. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Gleitmedium

vorgesehen ist, welches in zumindest einem Abschnitt zwischen dem Füllmaterial (2.1 .2) und dem Kopfstützen bezug (2.1 .1 ) eingebracht ist.

Description:
Fahrzeugsitz

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einer Kopfstütze, welche einen Kopfstützen körper umfasst.

Fahrzeugsitze mit höhenverstellbaren Kopfstützen sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Beispielsweise offenbart die

WO2013/034332 A2 eine höhenverstellbare Anordnung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz. Dabei ist die Kopfstütze oder zumindest ein

Kopfstützenpolster der Kopfstütze mittels einer Aufnahmeplatte gestellfest an einem Aufnahmeschlitten eines Höhenverstellmechanismus befestigt, wobei der Aufnahmeschlitten mittels zumindest zweier gegenläufig auf den Aufnahmeschlitten einwirkender Betätigungszüge höhenverschiebbar an zumindest einem Führungselement des Höhenverstellmechanismus angeordnet ist, welcher in oder an einem Halteelement der Kopfstütze angeordnet ist.

Weiterhin ist in der DE 103 35 268 B3 eine geteilte Kopfstütze für den Sitz eines Automobils mit zwei Trägerteilen offenbart, wobei ein erstes Trägerteil mittels Kopfstützenstangen in einer Aufnahme der Rückenlehne des Sitzes aufnehmbar ist und wobei beide Trägerteile mit einer Polsterung versehen sind und zwei Relativpositionen aufweisen. In einer ersten Position ist das zweite Trägerteil nahe dem ersten Trägerteil etwa in gleicher Höhe mit diesem angeordnet. In einer zweiten Position ist das zweite Trägerteil vom ersten Trägerteil in Fahrzeugrichtung entfernt und gegenüber diesem angehoben. Dabei umfasst die Kopfstütze ein Verriegelungselement, mittels welchem das erste Trägerteil in der ersten Position festgelegt wird. Darüber hinaus sind in der DE 101 33 414 A1 , der DE 196 43 266 C1 und der DE 100 45 070 A1 Kopfstützen eines Fahrzeugsitzes beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Fahrzeugsitz anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Bei einem Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einer Kopfstütze, welche einen Kopfstützen körper umfasst, weist der Kopfstützen körper zumindest ein Füllmaterial auf wobei der Kopfstützenkörper zumindest im Bereich einer Kontaktfläche zwischen einem Kopf eines Fahrzeuginsassen und dem Kopfstützen körper automatisch relativ zur Rückenlehne axial bewegbar ist und wobei der Kopfstützen körper über ein Halteelement mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist ein Gleitmedium vorgesehen, welches in zumindest einem Abschnitt zwischen dem

Halteelement und dem Füllmaterial eingebracht ist.

Das Halteelement ist beispielsweise axial verschiebbar in der Rückenlehne angeordnet, so dass die Kopfstütze insbesondere höhenverstellbar ausgebildet ist.

Die automatische axiale Relativbewegung des Kopfstützen körpers zumindest im Bereich der Kontaktfläche entspricht dabei einer

Vergrößerung der Längsausdehnung des Kopfstützen körpers, d. h. einer Dehnung oder einer teilweisen Bewegung des Kopfstützen körpers in dessen Längsausdehnung.

Bei einer Heckkollision des Fahrzeugs wird der Fahrzeuginsasse von dem Fahrzeugsitz, insbesondere von der Rückenlehne und der Kopfstütze, aufgefangen, wobei bei Auftreffen des Fahrzeuginsassen auf die

Rückenlehne ein Kraftimpuls in die Rückenlehne und ggf. in den

Kopfstützen körper eingeleitet wird und aufgrund einer Bewegungsenergie des Fahrzeuginsassen und/oder einer Absenkung der Rückenlehne in Fahrzeughochrichtung eine axiale Bewegung des Fahrzeuginsassen in Fahrzeughochrichtung nach oben erfolgen kann, welche durch einen hohen Schubwiderstand zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und des Kopfstützen körpers zu einer Drehung des Kopfes relativ zum Körper in Richtung des Kopfstützen körpers und damit zu hohen Belastungen des Hinterkopfes und der Halswirbelsäule des Fahrzeuginsassen führen kann.

Die axiale Relativbewegung des Kopfstützen körpers in dessen

Längsausdehnung ist dabei abhängig vom eingeleiteten Kraftimpuls, wobei der Kopfstützen körper zumindest im Bereich einer Kontaktfläche zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und des Kopfstützen körpers der oben beschriebenen axialen Bewegung des Fahrzeuginsassen und damit einer axialen Bewegung des Kopfes des Fahrzeuginsassen folgt. Mit anderen Worten: Der Kopfstützenkörper wird zumindest im Bereich der

Kontaktfläche entsprechend einer Bewegungsrichtung des

Fahrzeuginsassen nach oben oder nach unten bewegt oder gedehnt. Damit ist ein auf die Kontaktfläche des Kopfstützen körpers, durch die Bewegung des Fahrzeuginsassen, wirkender Schubwiderstand verringerbar, so dass biomechanische Belastungen insbesondere am Kopf und an der

Halswirbelsäule des Fahrzeuginsassen verringerbar sind. Die axiale

Relativbewegung des Kopfstützen körpers kann dabei nicht vom

Fahrzeuginsassen selbst bestimmt oder eingestellt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel des Kopfstützen körpers weist dieser einen Kopfstützen bezug auf, welcher das Füllmaterial umhüllt. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist das Füllmaterial vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie z. B. Schaumstoff, gebildet und mit mindestens einer Aussparung an einer vorderen und/oder oberen und/oder seitlichen Oberfläche versehen, wodurch eine automatische, axiale

Relativbewegung des Füllmaterials in Längsausdehnung des

Kopfstützen körpers verbessert ist. Zudem ist ein Gewicht des

Kopfstützen körpers dabei verringert. Beispielsweise weist das Füllmaterial eine Vielzahl von Aussparungen auf, welche in Form von horizontalen oder vertikalen Einschnitten in die vordere, d.h. dem Fahrzeuginsassen zugewandte, Oberfläche eingebracht sind. Alternativ kann das Füllmaterial auch eine vergleichsweise großflächige Aussparung im Bereich der Kontaktfläche aufweisen, wodurch dieses im vorderen Bereich des

Kopfstützen körpers insbesondere mittig geschwächt ist. Unter einer Aussparung kann hierbei auch eine Verjüngung und/oder eine

Dickenreduzierung des Füllmaterials verstanden werden. Der

Kopfstützen bezug ist vorzugsweise zumindest im Bereich der Kontaktfläche aus einem elastischen Material gebildet, so dass eine gemeinsame automatische Relativbewegung des Füllmaterials und des

Kopfstützenbezugs in Längsausdehnung des Kopfstützen körpers möglich ist. Die axiale Relativbewegung des Füllmaterials entspricht dabei einer Dehnung des Füllmaterials in axiale Richtung, insbesondere in

Längsausdehnung des Kopfstützen körpers.

Vorzugsweise ist das Halteelement aus einem vorgebbaren, biegesteifen Material gebildet, z. B. aus einem Kunststoff, so dass eine automatische, axiale Bewegung des Füllmaterials und gegebenenfalls des

Kopfstützenbezugs in Längsausdehnung des Kopfstützen körpers relativ zu dem Halteelement möglich ist. In allen zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen sind der

Kopfstützen bezug und/oder das Füllmate al zumindest im Bereich der Kontaktfläche vorzugsweise aus einem elastischen Material gebildet.

Das Gleitmedium ist beispielsweise ein Schmiermittel und/oder eine Gleitfolie, mittels dessen ein Schubwiderstand zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und der Kontaktfläche des Kopfstützen körpers minimierbar ist. Denkbar ist auch, das Füllmaterial zumindest teilweise aus einem gleitfähigen Schaum zu formen, welcher das Gleitmedium bildet.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein zusätzliches

Gleitmedium vorgesehen, welches in zumindest einem Abschnitt zwischen dem Füllmaterial und dem Kopfstützen bezug eingebracht ist, so dass der Kopfstützen bezug und das Füllmaterial zumindest im Bereich der

Kontaktfläche automatisch relativ zur Rückenlehne axial bewegbar sind. Dadurch, dass zwei Komponenten des Kopfstützen körpers axial bewegbar sind, ist eine verbesserte Verringerung des Schubwiderstands an der Kontaktfläche des Kopfstützen körpers möglich.

Es ist gemäß einer Alternative zur Erfindung auch möglich, dass das Gleitmedium lediglich in zumindest einem Abschnitt zwischen dem

Füllmaterial und dem Kopfstützen bezug angeordnet ist und dass zwischen dem Halteelement und dem Füllmaterial kein Gleitmedium eingebracht ist. Diese alternative Ausgestaltung ist mit allen vorgenannten Ausgestaltungen kombinierbar und besonders einfach herstellbar.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen: Figur 1 schematisch eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze und einem auf dem Fahrzeugsitz angeordneten Fahrzeuginsassen,

Figur 2 schematisch eine perspektivische Ansicht einer teilweisen

Schnittdarstellung der Kopfstütze des Fahrzeugsitzes,

Figur 3 schematisch eine Schnittdarstellung der Kopfstütze gemäß

Figur 2 in einer Seitenansicht, und

Figur 4 schematisch eine weitere Schnittdarstellung einer Kopfstütze in einer beispielhaften Ausführungsform in einer Vorderansicht.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht einen Fahrzeugsitz 1 eines nicht näher dargestellten Fahrzeugs mit einer halb transparent dargestellten Kopfstütze 2, einer Rückenlehne 3 und einem Sitzteil 4.

Die Kopfstütze 2 umfasst im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Kopfstützen körper 2.1 und ein den Kopfstützen körper 2.1 haltendes Halteelement 2.2, in der vorliegenden Darstellung gestrichelt dargestellt, welches vorzugsweise aus einem biegesteifen Material wie z. B. Kunststoff gebildet ist. Beispielsweise ist das Halteelement 2.2 aus zwei Rundstäben gebildet und an einem oberen Ende der Rückenlehne 3 angeordnet. Das Halteelement 2.2 ist dabei in korrespondierend geformte Aufnahmemittel in der Rückenlehne 3 axial einschiebbar, so dass in Abhängigkeit einer Eintauchtiefe des Halteelements 2.2 eine Höhe der Kopfstütze 2 von einem Fahrzeuginsassen A manuell oder elektronisch einstellbar ist. Alternativ kann das Halteelement 2.2 auch kastenförmig geformt und/oder aus einem Hartschaum gebildet sein.

An einer Außenseite des Kopfstützen körpers 2.1 ist ein

Kopfstützen bezug 2.1 .1 vorgesehen, welcher einen Innenraum des

Kopfstützen körpers 2.1 begrenzt. Der Innenraum ist mit einem

Füllmaterial 2.1 .2, z. B. ein Schaumstoff, befüllt.

Auf dem Fahrzeugsitz 1 befindet sich ein Fahrzeuginsasse A. Die vorliegende Ansicht zeigt dabei insbesondere eine Position des

Fahrzeuginsassen A auf dem Fahrzeugsitz 1 nach einer Heckkollision des Fahrzeugs.

Wie bereits eingangs beschrieben, wird ein Fahrzeuginsasse A nach einer Heckkollision des Fahrzeugs durch den Fahrzeugsitz 1 , insbesondere durch die Rückenlehne 3 und die Kopfstütze 2, aufgefangen, wobei ein

Kraftimpuls in die Rückenlehne 3 und ggf. in den Kopfstützen körper 2.1 eingeleitet wird und aufgrund einer Bewegungsenergie des

Fahrzeuginsassen A und/oder einer Absenkung der Rückenlehne 3 in Fahrzeughochrichtung eine axiale Bewegung des Fahrzeuginsassen A in Fahrzeughochrichtung nach oben erfolgt, was durch einen in Richtung der Kopfstütze 2 zeigenden, linearen Pfeil angedeutet ist. Ein dabei zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen A und des Kopfstützen körpers 2.1 wirkender Schubwiderstand kann zu einer Drehung des Kopfes relativ zum Körper in Richtung des Kopfstützen körpers 2.1 und damit zu hohen

Belastungen des Hinterkopfes und der Halswirbelsäule des

Fahrzeuginsassen A führen, was in der vorliegenden Darstellung mit einem gebogenen Pfeil dargestellt ist.

Zur Verringerung des Schubwiderstands und damit zur Verringerung biomechanischer Belastungen am Kopf und an der Halswirbelsäule des Fahrzeuginsassen A bei Heckkollisionen ist der Kopfstützen körper 2.1 automatisch bei Auffangen des Fahrzeuginsassen A und einer daraus resultierenden Bewegung desselben in Fahrzeughochrichtung zumindest im Bereich einer Kontaktfläche zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen A und dem Kopfstützen körper 2.1 automatisch relativ zum Halteelement 2.2 axial, insbesondere in Längsausdehnung der Kopfstütze 2, bewegbar.

Dazu zeigen die Figuren 2 und 3 eine erfindungsgemäße Ausführungsform der Kopfstütze 2, wobei die Kopfstütze 2 in Figur 2 in einer perspektivischen Ansicht in einer teilweise Schnittdarstellung dargestellt ist. Figur 3 zeigt die Kopfstütze 2 gemäß Figur 2 in einer Schnittdarstellung, insbesondere in einem Querschnitt.

Zwischen dem Füllmaterial 2.1 .2 und dem Halteelement 2.2 ist hierbei ein Gleitmedium 5 angeordnet, welches beispielsweise als ein Gleitgel, ein Schmieröl oder als eine Gleitfolie ausgebildet ist. Damit ist ein

Reibungskoeffizient zwischen dem Füllmaterial 2.1 .2 und dem

Halteelement 2.2 verringert, so dass der Kopfstützenbezug 2.1 .1 und das Füllmaterial 2.1 .2 in Längsausdehnung des Kopfstützen körpers 2.1 automatisch relativ zum Halteelement 2.2 bewegbar sind.

Die automatische, axiale Relativbewegung des Füllmaterials 2.1 .2 entspricht dabei einer Dehnung des Füllmaterials 2.1 .2 in axialer Richtung, insbesondere in Längsausrichtung der Kopfstütze 2, wie es in den

Figuren 2 und 3 mit einem doppelseitigen Pfeil dargestellt ist.

Die axiale Relativbewegung des Kopfstützenbezugs 2.1 .1 entspricht einer Dehnung desselben in Längsausdehnung der Kopfstütze 2, insbesondere in Fahrzeughochrichtung. Weiterhin ist der Kopfstützen bezug 2.1 .1 zumindest im Bereich der

Kontaktfläche aus einem elastischen Material geformt, z. B. ein Material aus Polyamid, welches vorzugsweise einen sehr geringen Elastizitätsmodul aufweist.

Ein Schubwiderstand zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen A und des Kopfstützenbezugs 2.1 .1 kann damit verringert werden, so dass die

Dehnung des Kopfstützenbezugs 2.1 .1 einer axialen Bewegung des

Fahrzeuginsassen A und damit einer Bewegung des Kopfes des

Fahrzeuginsassen A nach einer Heckkollision in Abhängigkeit des

Elastizitätsmoduls zumindest teilweise folgen kann.

Figur 4 zeigt eine weitere mögliche Ausführungsform der Kopfstütze 2, wobei der Kopfstützen körper 2.1 in einer Schnittdarstellung, insbesondere im Längsschnitt, dargestellt ist.

Das Füllmaterial 2.1 .2 weist an der vorderen Oberflächenseite eine Vielzahl von Aussparungen 2.1 .3 auf, welche als horizontale Einschnitte in das Füllmaterial 2.1 .2 eingebracht sind. Alternativ können die

Aussparungen 2.1 .3 auch in jeder anderen geeigneten Form ausgebildet sein.

Die Aussparungen 2.1 .3 bedingen eine entsprechende Schwächung des Füllmaterials 2.1 .2 an der vorderen Oberflächenseite, so dass eine

Dehnung des Füllmaterials 2.1 .2 - gegenüber einem Füllmaterial 2.1 .2 ohne solche Aussparungen 2.1 .3 - erleichtert ist.

In einer weiteren, nicht gezeigten Ausführungsform ist zwischen dem Füllmaterial 2.1 .2 und dem Kopfstützen bezug 2.1 .1 ein zusätzliches

Gleitmedium angeordnet, welches ebenfalls als ein Gleitgel, ein Schmieröl oder als eine Gleitfolie ausgebildet ist. Dabei können das Gleitmedium 5 zwischen dem Füllmaterial 2.1 .2 und dem Halteelement 2.2 und das zusätzliche Gleitmedium zwischen dem Füllmaterial 2.1 .2 und dem Kopfstützen bezug 2.1 .1 gleich oder verschieden ausgebildet sein.

Beispielsweise sind beide Gleitmedien 5 als Gleitfolie ausgebildet.

Darüber hinaus ist es auch möglich, das Füllmaterial 2.1 .2 zumindest teilweise aus einem gleitfähigen Schaum zu bilden, welcher das

Gleitmedium 5 bildet. Dabei ist es auch möglich, dass eine axiale Relativbewegung des Füllmaterials 2.1 .2 einer in Längsausdehnung der Kopfstütze 2 gerichteten Bewegung einer dem Fahrzeuginsassen A zugewandten Komponente des Füllmaterials 2.1 .2 entspricht.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Kopfstütze

2.1 Kopfstützen körper

2.1 .1 Kopfstützen bezug

2.1 .2 Füllmaterial

2.1 .3 Aussparungen

2.2 Halteelement

3 Rückenlehne

4 Sitzteil

5 Gleitmedium

A Fahrzeuginsasse