Kraftfahrzeug mit verstellbarer Außenspiegeleinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit verstellbarer Außenspiegeleinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei heutigen Kraftfahrzeugen sind die Außenspiegel bzw. Außenspiegeleinrichtungen in der Regel an der Fahrzeugtüre auf Fahrer und Beifahrerseite angebracht. In früheren Jahren waren die Außenspiegel in der Regel karosseriefest auf den vorderen Kotflügeln angeordnet. Erstgenannte Außenspiegeleinrichtungen weisen den Nachteil auf, dass sich die Spiegelfläche mit öffnung der Fahrzeugtüre aus dem Blickfeld des Betrachters (Fahrer oder Beifahrer) bewegt und so der rückwärtige Umgebungsbereich des Fahrzeugs bei einem Verlassen des Fahrzeugs und öffnen der Fahrzeugtüre vom Betrachter nicht mehr durch den Außenspiegel beobachtet werden kann. Durch ein nicht kontrolliertes öffnen einer Fahrzeugtür können gefährliche Situationen im Straßenverkehr entstehen, z.B. durch das übersehen und gefährden eines herannahenden Fahrzeugs, eines Radfahrers oder eines Fußgängers.

Ferner sind automatisch verstellbare Außenspiegeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge mit Anhänger bekannt, bei denen eine automatische Verstellung der Spiegeleinrichtung auf der Beifahrerseite in Abhängigkeit von einem Knickwinkel zwischen Zugmaschine und Anhänger erfolgt, um auch für den Fall, dass die Zugmaschine und der Anhänger sich nicht in der gleichen Längsachse befinden (z.B. bei Kurvenfahrt oder Rangiervorgängen)

stets das Ende des Anhängers durch den Fahrzeugführer gesehen werden kann (z.B. DE 299 13 557 U1 ).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem die vorstehend beschrieben Nachteile beseitigt sind. Insbesondere soll bei einem öffnungsvorgang einer Fahrerbzw. Beifahrertüre die Sicherheit für die, die Fahrzeugtüre öffnende Person und für die, sich im Umfeld des öffnungsbereiches der zu öffnenden Türe bewegenden Verkehrsteilnehmer, erhöht werden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, während in den Unteransprüchen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung angegeben sind. Es wird vorgeschlagen, die Außenspiegeleinrichtung (auf Fahrer- und/oder Beifahrerseite) in Abhängigkeit vom öffnungswinkel der den Außenspiegel tragenden Fahrzeugtür derart zu verstellen, dass der die Fahrzeugtüre öffnende Insasse weiterhin über den Außenspiegel den rückwärtigen und seitlichen Bereich des Fahrzeugs überwachen bzw. einsehen kann. Vorzugsweise wird der Außenspiegel derart in Abhängigkeit vom Türöffnungswinkel verstellt, dass von einer vorbestimmten Insassenposition (insassenabhängige Referenz-Blickposition) aus stets das gleiche Sichtfeld eingestellt wird. In der Regel weisen heutige Außenspiegeleinrichtungen ein, über einen Trägerarm an der Fahrzeugtüre angeordnetes Spiegelgehäuse mit einem in diesem Spiegelgehäuse horizontal und vertikal verschwenkbaren Spiegelelement auf. Dabei ist auch das Spiegelgehäuse in der Regel um zumindest eine Drehachse schwenkbar an der Fahrzeugtüre befestigt. Insbesondere die automatische oder manuelle Spiegeleinklappung zum Schutz der Außenspiegeleinrichtung (vor einer Beschädigung durch eng vorbeifahrende Fahrzeuge) beim Abstellen des Fahrzeugs erfolgt durch das manuelle oder automatische Verschwenken der Außenspiegeleinrichtung um die Drehachse des Spiegelgehäuses in Richtung Fahrzeugkarosserie.

Bevorzugt ist die Außenspiegeleinrichtung als elektrisch verstellbare Einrichtung ausgebildet, bei der die im Spiegelgehäuse angeordnete Spiegelfläche und/oder das Spiegelgehäuse selbst in Abhängigkeit vom öffnungswinkel der öffnenden Fahrzeugtüre verstellt werden. Die als elektrisch verstellbare Einrichtung ausgebildete Außenspiegeleinrichtung wirkt mit einer elektronischen Steuereinheit zusammen, wobei durch Mittel zur Erfassung des öffnungswinkels der die Außenspiegeleinheit tragenden Fahrzeugtür der öffnungsgrad der Fahrzeugtüre, und damit der Winkel um den sich das Spiegelelement aus seiner Ruheposition bei geschlossener Fahrzeugtüre verdreht hat, ermittelt und der Steuereinheit zugeführt wird. Die Steuereinheit ist dabei derart ausgebildet, dass sie einen das Spiegelelement und/oder ein das Spiegelelement tragendes Teil (z.B. auch das Gehäuseteil selbst) verstellenden Aktuator derart ansteuert, dass das Spiegelelement bzw. das tragende Teil in Abhängigkeit vom öffnungswinkel der Fahrzeugtür automatisch verstellt wird, derart, dass der über den Außenspiegel zu beobachtende Umgebungsbereich (ausgehend von einer vorbestimmten Referenz-Blickposition) im Wesentlichen erhalten bleibt. Eine einfache Umsetzung der Erfindung könnte im Rahmen einer elektrisch betätigten Außenspiegel-Anklappfunktion (zum Schutz vor Beschädigung, wie vorstehend beschrieben) oder im Rahmen einer herkömmlichen elektrischen Spiegelverstellung erfolgen, wobei einem Steuergerät der aktuelle Türöffnungswinkel durch entsprechende Erfassungsmittel mitgeteilt wird und vom Steuergerät ein entsprechendes Steuersignal zur Ansteuerung eines den Außenspiegel verstellenden Aktuators erzeugt wird. Hierfür müsste ein vorhandenes Steuergerät lediglich durch eine ergänzte Software angepasst werden. Zur Erfassung des Türöffnungswinkels kann alternativ oder zusätzlich auch eine Auswertung der Türbremse erfolgen. Wesentlich ist in jedem Fall eine kontinuierliche Erfassung des Türöffnungswinkels und eine feine Auflösung des Erfassungssignals, da bereits kleine Winkelunterschiede große Auswirkungen auf das Sichtbild des Spiegels zur Folge haben. Um ein permanentes Arbeiten dieser Funktion zu vermeiden, wird über eine

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Sitzbelegungserkennungseinrichtung (z.B. einen Sitzbeiegungssensor) das Signal zur Winkelkorrektur des Spiegels (für die entsprechende Fahrzeugseite) freigegeben.

Die Erfindung ist allerdings nicht auf eine elektrisch verstellbare Außenspiegeleinrichtung beschränkt. Vielmehr umfasst sie auch mechanisch verstellbare Außenspiegeleinrichtungen, die ebenfalls derart ausgebildet sind, dass bei einem öffnungsvorgang einer den Außenspiegel tragenden Fahrzeugtür das Spiegelelement und/oder ein das Spiegelelement tragendes Trägerteil (z.B. Spiegelgehäuse) entsprechend automatisch verstellt wird. Hierfür kann das Spiegelelement und/oder das Trägerteil über mindestens ein Koppelelement mit einem ortsfesten Karosserieteil verbunden sein. Eine entsprechende übersetzungseinheit könnte die Abhängigkeit vom öffnungswinkel der Türe variierbar gestalten.