Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE WITH AN AIRBAG MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/037225
Kind Code:
A1
Abstract:
A motor vehicle with an airbag module is already known which has at least one airbag and at least one gas generator which are housed in an airbag housing. The airbag housing can be detachably fixed to at least one abutting wall area by means of at least one fixing device, wherein the fixing device is formed as a push-in and slide connection according to the keyhole principle. The problem addressed by the invention is that of producing a motor vehicle with an airbag module which can be fixed, in a simple manner, to an abutting wall area. According to the invention, the airbag housing (2) is placed on the wall section (3) for mounting and is longitudinally displaced into a holding position in which the airbag housing is held in a form-locking manner by the fixing frame (3). When the airbag module (2) is longitudinally displaced into the holding position, the airbag housing (2) engages with the fixing frame (3), and therefore the airbag housing (2) is prevented from being longitudinally displaced out of the holding position.

Inventors:
GELTINGER ANDREAS (DE)
HATTENSPERGER MICHAEL (DE)
MAURER CHRISTIAN (DE)
SCHREFF REINHOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/067432
Publication Date:
March 13, 2014
Filing Date:
August 22, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60R21/20
Foreign References:
EP0738630A11996-10-23
DE10346012A12004-07-15
DE10203286A12003-08-14
EP1405774A12004-04-07
FR2696392A11994-04-08
DE10346012A12004-07-15
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul (1), das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen Gasgenerator aufweist, die in einem Airbaggehäuse (2) aufgenommen sind, wobei das Airbagmodul (1) mit dem Airbaggehäuse (2) an einem Befestigungsrahmen (6) befestigbar ist, der mit einem Wandungsabschnitt (3) der Armaturentafel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbaggehäuse (2) zur Montage auf den Wandungsabschnitt (3) aufsetzbar und in eine Halteposition längsverschiebbar ist, in der das Airbaggehäuse (2) formschiüssig vom Befestigungsrahmen (6) gehalten ist, wobei das Airbaggehäuse (2) und / oder der Befestigungsrahmen (3) so gestaltet sind, dass das Airbaggehäuse (2) beim Längsverschieben des Airbagmoduts (1 ) in die Halteposition am Befestigungsrahmen (6) verrastet, sodass das Airbaggehäuse (2) gegen ein Längsverschieben aus der Halteposition heraus gesichert ist.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in Längsver- schieberichtung gesehen zumindest am vorderen Randbereich und / oder am hinteren Randbereich des Airbaggehäuses (2) zumindest ein Clip (11) zum Verrasten angebracht ist.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Clip (11) einteilig mit dem Airbaggehäuse (2) ausgeführt ist.

4. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbaggehäuse (2) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten (4) mehrere seitlich nach außen abstehende Zungen (5) aufweist, wobei die an einer Seite (4) nebeneinander angeordneten Zungen (5) jeweils mindestens eine Zungenbreite (b) zueinander beabstandet sind, und dass der Befestigungsrahmen (6) für die Zungen (5) des Airbaggehäuses (2) entsprechende Hal- teeiemente aufweist, sodass das befestigte Airbagmodul (1 ) formschlüssig mit den Zungen (5) durch die Halteeiemente gehalten ist.

5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

Airbaggehäuse (2) zur Befestigung am Befestigungsrahmen (6) in Längsrichtung der beiden einander gegenüberliegenden Seiten (4) mit den Zungen (5) in die Halteelemente einschiebbar ist.

6. Kraftfahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen (6) zumindest zwei einander gegenüberliegende Seitenränder (7) aufweist, die stegartig vom Wandungsabschnitt (3) senkrecht zur Ebene des Befestigungsrahmens (6) abstehen.

7. Kraftfahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass von den abstehenden Seitenrändern (7) in regelmäßigen Abständen Haltestege (9) zum gegenüberliegenden Seitenrand (7) hin abstehen, die sich in der Ebene des Befestigungsrahmens (6) als Haiteelemente erstrecken.

8. Kraftfahrzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Wandungsabschnitt (3) und den Haltestegen (9) der Dicke der Zungen (5) entspricht.

9. Kraftfahrzeug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den aneinander angrenzenden Haltestegen (9) an den Seitenrändern (7) größer als die Breite der Zungen (5) ist.

10. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das am Befestigungsrahmen (6} formschlüssig befestigte

Airbaggehäuse (2) zusätzlich mit zumindest einer Schraube mit dem Befestigungsrahmen (6) verschraubbar ist.

Description:
Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodui nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 103 46 012 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodui bekannt, das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen Gasgenerator aufweist, die in einem Airbaggehäuse aufgenommen sind. Das Airbaggehäuse ist mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung an wenigstens einem angrenzenden Wandungsabschnitt lösbar befestigbar, wobei die Befestigungseinrichtung als Steck- und Schiebeverbindung nach dem Schlüssellochprinzip ausgebildet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodui zu schaffen, das auf einfache Weise an einem angrenzenden Wandungsabschnitt befestigbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodui mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst ein Airbagmodui eines Kraftfahrzeugs wenigstens einen Airbag und wenigstens einen Gasgenerator, die in einem Airbaggehäuse aufgenommen sind. Dieses Airbagmodui ist mit dem Airbaggehäuse an einem Befestigungsrahmen befestigbar, der mit einem Wandungsabschnitt einer Armaturentafel des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Zur Montage wird das Airbaggehäuse auf den Wandungsabschnitt aufgesetzt und in eine Halteposition iängsverschoben, in der das Airbaggehäuse formschlüssig vom Befestigungsrahmen gehalten ist. Das Airbaggehäuse verrastet beim Längsverschieben des Airbagmoduls in die Hafteposition am Befestägungsrahmen, sodass das Airbaggehäuse gegen ein Längsverschieben aus der Halteposition heraus gesichert ist. Dies ist eine besonders einfache Methode, wie das Airbagmodul sicher in seiner Halteposition gehalten werden kann. Die Montage erfolgt außerordentlich prozesssicher und schnell, es sind keine zusätzlichen Hilfsmittel erforderlich. Die Befestigung des Airbagmoduis über einen Formschluss, in den das Modul hineingeschoben wird, und das anschließende Sichern der Halteposition, beispielsweise über einen Clip, stellt somit eine außerordentlich kostengünstige und schnelle Art der Befestigung dar.

Bevorzugt weist das Airbaggehäuse in Längsverschieberichtung gesehen zumindest am vorderen Randbereich und / oder am hinteren Randbereich zumindest einen Clip zum Verrasten auf. Der Clip kann günstiger Weise als klassische Rastzunge mit einer Rastnase ausgestaltet sein, die beim Schieben des Airbaggehäuses zunächst elastisch verformt wird, bis die Rastnase in einer Ausnehmung oder Vertiefung verrastet.

Idealerweise ist der zumindest eine Clip einteilig mit dem Airbaggehäuse ausgeführt. Dies ist eine besonders einfache und damit kostengünstige Art, den zumindest einen Clip am Airbaggehäuse anzubringen. Dazu kann beispielsweise das

Airbaggehäuse aus einem Glasfaser- oder Glaskugel-verstärkten Kunststoff bestehen. An ein solches Airbaggehäuse aus einem Kunststoff lässt sich durch eine entsprechende Gestaltung des Werkzeugs besonders leicht der zumindest eine Clip direkt mit anformen.

Für den Formschluss zwischen dem Airbaggehäuse und dem Befestigungsrahmen weist das Airbaggehäuse günstiger Weise an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten mehrere seitlich nach außen abstehende Zungen auf. Dabei sind die an einer Seite nebeneinander angeordneten Zungen jeweils mindestens eine Zungenbreite zueinander beabstandet. Der Befestigungsrahmen weist für die Zungen des

Airbaggehäuses entsprechende Halteelemente auf, sodass das befestigte

Airbagmodui formschlüssig mit den Zungen durch die Halteelemente gehalten ist. Das Airbaggehäuse ist zur Befestigung am Befestigungsrahmen in Längsrichtung der beiden einander gegenüberliegenden Seiten mit den Zungen in die Halteelemente einschiebbar. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, anhand dessen die Erfindung im Folgenden näher beschrieben wird. Die einzelnen Figuren zeigen in schematischer Darsteliungsweise

Fig. 1 ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, das auf einen Befestigungsrahmen aufgesetzt wird, und

Fig. 2 das in Fig. 1 gezeigte Airbagmodul nach dem Aufsetzen auf den

Befestigungsrahmen inklusive einer vergrößerten Detailansicht des Airbagmoduls in der Halteposition.

In den beiden Figuren ist ein Airbagmodul 1 dargestellt, das aus einem

Airbaggehäuse 2 besteht, in dem zumindest ein Airbag und wenigstens ein Gasgenerator untergebracht sind. Der Airbag dient als Beifahrerairbag, der in einer Armaturentafel auf der Beifahrerseite untergebracht ist. Im Falle eines Unfalls kann der Airbag durch einen dem Beifahrer zugewandten Wandungsabschnitt 3 der Armaturentafel hindurchtreten und sich vor dem Beifahrer entfalten. Das Airbagmodul 1 ist über das Airbaggehäuse 2 in der Armaturentafel an dem dem Beifahrer zugewandten Wandungsabschnitt 3 angebracht. Die beim Auslösen des Airbags wirkenden Kräfte sind ziemlich hoch. Entsprechend hoch ist auch die Belastung, die auf die Verbindung zwischen dem Airbaggehäuse 2 und dem Wandungsabschnitt 3 der Armaturentafel wirken.

Das Airbaggehäuse 2 ist ein Kunststoffspritzgussteil aus einem mit Glasfasern und / oder mit Glaskugeln verstärkten Kunststoff. Es weist eine längliche Form mit zwei zueinander parallel verlaufenden Längsseiten 4 auf. Von diesen einander gegenüberliegenden Längsseiten 4 stehen jeweils mehrere Zungen 5 seitlich nach außen ab. Jede Längsseite 4 weist entlang seiner Längserstreckung mehrere, in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnete, jeweils gleich breite Zungen 5 auf. Dabei ist der Abstand d zwischen zwei Zungen 5 größer als die Breite b der Zungen 5. Alle Zungen 5 des Airbaggehäuses 2 liegen in einer Ebene. Die Zungen 5 sind einteilig mit dem eigentlichen Airbaggehäuse 2 ausgeführt. Sie sind mit zusätzlichen

Verrippungen versteift. An den beiden Schmalseiten 10 des Airbaggehäuses 2 sind zudem jeweils zwei in der Ebene der Zungen 5 nach außen abstehende Clipse in Form von Rastzungen 11 mit jeweils einer Rastnase angeordnet. Die Rastzungen 11 mit den Rastnasen sind einteilig an das Airbaggehäuse 2 angespritzt.

Zur Aufnahme des Airbaggehäuses 2 ist auf der Innenseite des Wandungsab- schnitts 3 ein Befestigungsrahmen 6 angespritzt. Die Passagiere sehen vom Fahrzeuginnenraum aus stets nur die Außenseite des Wandungsabschnttts 3. Der Befestigungsrahmen 6 erstreckt sich ebenfalls in einer Ebene. Er dient sowohl zur Befestigung des Airbaggehäuses 2 als auch zur Erhöhung der Steifigkeit des Wandungsabschnitts 3 der Armaturentafel im Bereich des Beifahrerairbags. Der Befestigungsrahmen 6 besteht aus zwei einander gegenüberliegenden Seitenrändern 7, die siegartig abstehen, und deren Enden jeweils mit einem Querabschnitt 8 miteinander verbunden sind. Von diesen abstehenden Seitenrändern 7 wiederum stehen in regelmäßigen Abständen Haltestege 9 als Halteelemente ab, die sich in der Ebene des Befestigungsrahmens 6 erstrecken, und die zum gegenüberliegenden Seitenrand 7 hin ragen. Der Abstand zwischen dem Wandungsabschnitt 3 und den Haltestegen 9 entspricht der Dicke der Zungen 5. Der Abstand zwischen den aneinander angrenzenden Haltestegen 9 an den Seitenrändern 7 ist größer als die Breite b der Zungen 5. Sowohl die Seitenränder 7 als auch der zumindest eine Querabschnitt 8 wie auch die Haltestege 9 sind jeweils mit zusätzlichen, einteilig angespritzten Verrippungen versteift. Die beiden Querabschnitte 8 des Befestigungsrahmens 6 weisen jeweils zwei Ausnehmungen 13 auf.

Der Befestigungsrahmen ist auf das Airbaggehäuse 2 genau abgestimmt. Zur Montage kann - wie in Fig. 1 gezeigt - das Airbaggehäuse 2 auf den Wandungsabschnitt 3 der Armaturentafel so aufgesetzt werden, dass die Zungen 5 der Längsränder 4 des Airbaggehäuses 2 jeweils genau zwischen den Haltestegen 9 der Seitenränder 7 des Befestigungsrahmens am Wandungsabschnitt 3 der Armaturentafel zum Liegen kommen. Der Abstand zwischen den nach innen ragenden Haltestegen 9 ist zu klein für das Airbaggehäuse 2, hier könnte das Airbaggehäuse 2 nicht auf den Wandungsabschnitt 3 aufgesetzt werden.

Zur sicheren Befestigung des Airbaggehäuses 2 wird dieses nun aus der in Fig. 1 gezeigten, auf den Wandungsabschnitt 3 aufgesetzten Stellung in Längsrichtung des Airbaggehäuses 2 etwa um die Breite b einer Zunge 5 verschoben. Dabei schieben sich die Zungen 5 unter die Haltestege 9 der Seitenränder 7 hinein, wie es in der vergrößerten Detailansicht der Fig. 2 gezeigt ist. in dieser Halteposition ist das Atrbaggehäuse 2 formschlüssig über die Zungen 5 zwischen den Haltestegen 9 und dem Wandungsabschnitt 3 der Armaturentafel gehalten. Beim Verschieben des Airbaggehäuses 2 werden die Rastzungen 11 mit den Rastnasen elastisch durch den Befestigungsrahmen 3 vom Wandungsabschnitt 3 weg gedrückt. Beim Erreichen der Halteposition werden die Rastnasen durch die elastisch vorgespannten Rastzungen 11 automatisch in die Ausnehmungen 13 im Befestigungsrahmen 6 gedrückt und verrasten dort. Damit ist das Atrbaggehäuse 2 sicher in der Halteposition gehalten, es kann nicht mehr während der Fahrt des Kraftfahrzeugs unerwünschter Weise durch Erschütterungen relativ zu dem Befestigungsrahmen 6 verschieben. Zusätzlich kann das Airbaggehäuse 2 nach dem Einschieben in die Halteposition noch beidseitig mit jeweils zumindest einer Schraube mit dem Befestigungsrahmen 6 verschraubt werden. Dazu weisen das Airbaggehäuse 2 und der Befestigungsrahmen 6 beidseitig jeweils entsprechende Schraubdome 12 auf.

Dies stellt eine sehr einfache und robuste Methode zur Befestigung eines

Airbagmoduls 1 an einem Wandungsabschnitt 3 dar.