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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/211832
Kind Code:
A1
Abstract:
A motor vehicle (2) has a rear light arrangement and a control device (14) for actuating the rear light arrangement. The rear light arrangement has a tail light arrangement (4) which is permanently lit when the vehicle lighting system is switched on, and additional lights which comprise additional lights which can be activated by a driver of the vehicle and/or can be activated automatically as a function of operating states of the motor vehicle, wherein the tail light arrangement has lighting means which define a lighting configuration of the tail light arrangement (4) when the vehicle lighting system is switched on. The control device (14) is designed to actuate the lighting means of the tail light arrangement in such a way that the lighting configuration of the tail light arrangement (4) changes as a function of changes in the direction of travel of the motor vehicle (2).

Inventors:
GREINER CHRISTOPH (DE)
MADSEN MADS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/063719
Publication Date:
December 14, 2017
Filing Date:
June 06, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GREINER CHRISTOPH (DE)
MADSEN MADS (DE)
International Classes:
B60Q1/34
Foreign References:
DE102011119558A12013-05-29
US20110156894A12011-06-30
DE102014016334A12016-05-12
DE102014110776A12015-02-19
DE102012004759A12013-09-12
DE19945775A12001-04-12
FR3026689A12016-04-08
US20060267752A12006-11-30
DE102008046406A12009-04-30
DE10355807A12004-07-22
DE102005043058A12007-03-01
DE10137818C12003-04-10
DE10011843A12001-09-20
JP2004132209A2004-04-30
DE19605813A11996-08-08
DE102011081397A12013-02-28
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, Carsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug (2), mit einer Rücklichtanordnung, mit einer Steuerungseinrichtung (14) zur Ansteuerung der Rücklichtanordnung, wobei die Rücklichtanordnung eine bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung dauerleuchtende Schlusslichtanordnung (4) und Zusatzleuchten aufweist, die von einem Fahrer des Fahrzeugs aktivierbare und/oder in Abhängigkeit von Be- triebszuständen des Kraftfahrzeugs automatisch aktivierbare Zusatzleuchten umfassen, und wobei die Schlusslichtanordnung (4) Leuchtmittel auf¬ weist, die bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung eine Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung (4) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (14) zur Ansteuerung der Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung derart ausgebildet ist, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung (4) in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung für eine Ansteuerung der Schlusslichtanordnung (4) derart ausgebildet ist, dass sie bei Änderung der Fahrtrichtung in einer ersten Richtung eine erste Beleuchtungskonfiguration und bei Änderung der Fahrtrichtung in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung eine zweite Beleuchtungskonfiguration einstellt, wobei sich die zweite Be¬ leuchtungskonfiguration von der ersten Beleuchtungskonfiguration und einer bei Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs eingestellten dritten Beleuchtungskonfiguration unterscheidet .

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel wenigstens eine Leucht¬ fläche definieren und dass die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sich das optische Erschei¬ nungsbild wenigstens einer Leuchtfläche der Schlusslicht¬ anordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert.

4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (14) die Leuchtmittel derart ansteuert, dass sich die Form wenigs¬ tens einer Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) wenigstens abschnittsweise verändert.

5. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 2 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, dass sich die erste Beleuchtungs¬ konfiguration, die zweite Beleuchtungskonfiguration und die dritte Beleuchtungskonfiguration durch die jeweilige Form der Leuchtfläche unterscheiden.

6. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrich¬ tung (14) die Leuchtmittel derart ansteuert, dass sich die Größe und/oder Farbe wenigstens einer Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) wenigstens ab¬ schnittsweise verändert.

7. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (14) die Leuchtmittel derart ansteuert, dass sich die Leucht¬ stärke der Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) entlang der Leuchtfläche wenigstens abschnitts¬ weise verändert.

8. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung an einem relativ zu dem Grundkörper des Kraftfahrzeugs beweglichen Träger angeordnet ist, dass dem Träger eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist, mit der die Steuerungseinrichtung (14) derart in Steuerungsverbindung steht, dass die Antriebseinrichtung den Träger in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) bewegt.

9. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlusslichtanord¬ nung (4) einen bei Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs unveränderlichen ersten Schlusslichtteil und einen veränderlichen zweiten Schlusslichtteil aufweist, dessen Beleuchtungskonfiguration sich in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert .

10. Kraftfahrzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schlusslichtteil zwei entlang der Breitenausdehnung des Kraftfahrzeugs (2) zueinander beab- standete, die Fahrzeugbreite definierende erste Leucht¬ flächen aufweist und dass der zweite Schlusslichtteil we¬ nigstens eine entlang der Breitenausdehnung des Kraftfahrzeugs (2) zwischen den Leuchtflächen des ersten Rücklichtteils angeordnete zweite Leuchtfläche aufweist.

11. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuerungsein- richtung (14) in Datenübertragungsverbindung stehende Sensormittel (16) zum Abfühlen von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) vorgesehen sind.

12. Kraftfahrzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel wenigstens einen der Lenkung des Kraftfahrzeugs (2) zugeordneten Sensor (18) zum Ab¬ fühlen von Lenkeinschlägen der Lenkung aufweist, wobei der Sensor (18) mit der Steuerungseinrichtung (14) derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung (4) in Abhängigkeit von durch den Sensor (18) abgefühlten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert.

13. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrich¬ tung (14) mit wenigstens einem Beschleunigungssensor (20) derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung (4) in Abhängigkeit von durch den Beschleunigungssensor (20) abgefühlten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert.

14. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel (20) wenigstens einen Sensor (22) zur in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) vorausschauenden Erfassung des Straßenverlaufs aufweisen, der mit der Steuerungseinrichtung (18) derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanord- nung (4) in Abhängigkeit von durch den vorausschauend erfassten Straßenverlauf bedingten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) verändert

15. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrich¬ tung die Ausgangssignale der Sensormittel mit wenigstens einem Schwellenwert vergleicht, derart, dass sich die Be¬ leuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung (4) bei Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs (2) ausschließlich beim Überschreiten wenigstens einen Schwellenwertes verändert.

16. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrich¬ tung (14) die Schlusslichtanordnung (4) derart ansteuert, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung umso stärker verändert, je stärker eine Fahrt¬ richtungsänderung des Kraftfahrzeugs (2) ist.

17. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel we¬ nigstens teilweise durch Leuchtdioden, insbesondere orga¬ nische Leuchtdioden (OLED) , gebildet sind.

18. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs aktivierbaren Zusatzleuchten der Rück- lichtanordnung Fahrtrichtungsanzeigerleuchten und vorzugsweise wenigstens eine Nebel-Zusatzleuchte aufweisen.

19. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Abhängigkeit von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs automatisch aktivierbaren Zusatzleuchten wenigstens eine Bremsleuchte aufweisen .

20. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzleuchten eine ein Kennzeichen des Kraftfahrzeugs beleuchtende Kennzei¬ chenleuchte und/oder wenigstens eine Seitenmarkierungs¬ leuchte aufweisen.

20. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamt-Leuchtstärke der Schlusslichtanordnung bei Veränderung der Beleuchtungskonfiguration unverändert oder annähernd unverändert bleibt .

Description:
Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug der im Oberbeg ¬ riff des Anspruchs 1 genannten Art.

Derartige Kraftfahrzeuge sind allgemein bekannt. Sie wei ¬ sen eine Rücklichtanordnung und eine Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Rücklichtanordnung auf. Die Rücklichtanordnung weist eine bei eingeschaltetem Fahrlicht dauerleuchtende

Schlusslichtanordnung (Schlussleuchte) und Funktionsleuchten auf, die von einem Fahrer des Fahrzeugs aktivierbare und/oder in Abhängigkeit von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs auto ¬ matisch aktivierbare Funktionsleuchten umfassen, wobei die Schlusslichtanordnung Leuchtmittel aufweist, die bei einge ¬ schalteter Fahrzeugbeleuchtung eine Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung definieren. Bei den von einem Fahrer des Fahrzeugs aktivierbaren Funktionsleuchten kann es sich beispielsweise um eine Nebel-Zusatzleuchte oder Fahrtrich ¬ tungsanzeigerleuchten (Blinker) handeln. Bei den in Abhängigkeit von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs automatisch aktivierbaren Funktionsleuchten kann es sich beispielsweise um Bremsleuchten handeln.

Form, Größe, Art und Anordnung der Schlusslichtanordnung werden dabei entsprechend den jeweiligen Anforderungen und insbesondere entsprechend dem Design des Kraftfahrzeugs inner ¬ halb weiter Grenzen gewählt. Auch die Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung werden entsprechend den jeweiligen Anforderungen gewählt, wobei insbesondere Leuchtdioden verwendet werden können.

Durch DE 101 37 818 Cl ist ein Kraftfahrt zeug bekannt, bei dem mittels eines Abstandssensor der Abstand zu einem nachfol ¬ genden Fahrzeug erfasst und die Helligkeit einer nach hinten abstrahlenden Nebel-Zusatzleuchte in Abhängigkeit von dem er- fassten Abstand gesteuert wird.

Durch DE 100 11 843 AI ist eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer Vielzahl von Leuchtdioden bekannt, wobei unterschiedliche Signalisierungen durch Änderung von Parametern einstellbar sind .

Durch JP 2004132209 AI ist ein beweglicher Fahrtrichtungs ¬ anzeiger für ein Kraftfahrzeug bekannt.

Durch DE 196 05 813 AI ist eine Signalabgabevorrichtung für Kraftfahrzeuge bekannt.

Durch DE 10 2011 081 397 AI ist ein Verfahren zur Schätzung eines Straßenverlaufs in einem Straßenabschnitt in Fahrt ¬ richtung vor einem Fahrzeug bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Fahrsicher ¬ heit von Kraftfahrzeugen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Er ¬ findung gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung (Schlussleuchte) derart ausgebildet ist, dass sich die bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung (Fahrlicht) durch die Leuchtmittel definierte Beleuchtungskonfiguration der Schluss ¬ lichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert.

Erfindungsgemäß kann sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung insbesondere fahrtrichtungsände- rungsanzeigend bzw. fahrtrichtungsanzeigend verändern, so dass beispielsweise und insbesondere dem Fahrer eines hinter einem erfindungsgemäßen fahrenden Kraftfahrzeugs signalisiert wird, dass das vor ihm fahrende Kraftfahrzeug eine Fahrtrichtungsän ¬ derung vollzieht. Auf diese Weise kann sich der Fahrer des hinterherfahrenden Fahrzeugs auf die Fahrtrichtungsänderungen einstellen, wodurch sich ein erheblicher Sicherheitsgewinn ergibt .

In diesem Sinne kann beispielsweise und insbesondere die Steuerungseinrichtung für eine Ansteuerung der Schlusslichtanordnung derart ausgebildet sein, dass sie bei Änderung der Fahrtrichtung in einer ersten Richtung eine erste Beleuchtungskonfiguration und bei Änderung der Fahrtrichtung in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung eine zweite Beleuchtungskonfiguration einstellt, wobei die zweite Beleuchtungskonfiguration die von der ersten Beleuchtungskonfiguration und einer bei Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs eingestellten dritten Beleuchtungskonfiguration abweicht.

Fahren beispielsweise nachts mehrere Kraftfahrzeuge auf einer kurvigen Landstraße hintereinander her, so sorgt die Erfindung dafür, dass durch die Änderung der Beleuchtungskonfiguration der bei eingeschaltetem Fahrlicht permanent leuchtenden Schlussleuchte eines Fahrzeugs dem Fahrer des hinterher ¬ fahrenden Fahrzeugs signalisiert wird, dass sich die Fahrt ¬ richtung des Fahrzeug entsprechend einem sich ändernden Stra ¬ ßenverlauf ändert. Auf diese Weise wird die Aufmerksamkeit des Fahrers erhöht, und er erhält die Möglichkeit, sich rechtzei ¬ tig auf Änderungen des Straßenverlaufs einzustellen.

Auch beispielsweise beim Abbiegen bietet die Erfindung ei ¬ nen erheblichen Sicherheitsgewinn. Vergisst der Fahrer eines abbiegenden Fahrzeugs, den Blinker zu betätigen, so wird dem Fahrer eines dahinter stehenden oder fahrenden Fahrzeugs durch die Änderung der Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung signalisiert, dass eine Fahrtrichtungsänderung statt- findet oder bevorsteht, so dass der Fahrer des dahinter fah ¬ renden oder stehenden Fahrzeugs damit rechnen kann, dass das vor ihm stehende oder fahrende Fahrzeug abbiegt.

Unter einer Beleuchtungskonfiguration im Sinne der Erfindung wird jedes wahrnehmbare oder detektierbare, insbesondere optische Erscheinungsbild der Schlusslichtanordnung verstanden. Die Beleuchtungskonfiguration ist insbesondere definiert durch die eine Leuchtfläche definierende räumliche Anordnung der Leuchtmittel und sowie deren Farbe und Größe bei Ansteue ¬ rung, also bei leuchtendem Leuchtmittel.

Insbesondere kann sich die Beleuchtungskonfiguration in einer für den Fahrer eines hinterherfahrenden Fahrzeugs optisch wahrnehmbaren Weise ändern. Es ist erfindungsgemäß je ¬ doch auch möglich, dass sich die Beleuchtungskombination in einer für den Fahrer nicht wahrnehmbaren, jedoch durch geeignete Sensoren detektierbaren Weise verändert. Beispielsweise kann die Schlusslichtanordnung Leuchtmittel aufweisen, die mit einer Wellenlänge außerhalb des Bereichs des sichtbaren Lichts abstrahlen, wobei die Beleuchtungskonfiguration mit entsprechenden Sensoren erfasst werden kann. Bei einer derartigen Ausführungsform kann die Änderung der Beleuchtungskonfiguration mittels der Sensoren erfasst und beispielsweise bei der Steuerung des hinterherfahrenden Fahrzeugs automatisch berücksichtigt werden, um beispielsweise Fahrassistenzeinrichtungen anzusteuern. Eine derartige Ausführungsform hat insbesondere bei autonom fahrenden Kraftfahrzeugen eine große Bedeutung.

Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Steue ¬ rungseinrichtung für eine Ansteuerung der Schlusslichtanordnung derart ausgebildet ist, dass sie bei Änderung der Fahrt ¬ richtung in einer ersten Richtung eine erste Beleuchtungskonfiguration und bei Änderung der Fahrtrichtung in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung eine zweite Beleuchtungskonfiguration einstellt, wobei sich die zweite Be- leuchtungskonfiguration von der ersten Beleuchtungskonfiguration und einer bei Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs einge ¬ stellten dritten Beleuchtungskonfiguration unterscheidet.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung (Schluss ¬ leuchte) eine Leuchtfläche definieren und dass die Steuerungs ¬ einrichtung derart ausgebildet ist, dass sich das optische Er ¬ scheinungsbild der Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert. Durch Änderungen des optischen Erscheinungsbildes der Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung wird dem Fahrer eines hinterherfahrenden Fahrzeugs signalisiert, dass das vor ihm fahrende Fahrzeug eine Fahrtrichtungsänderung vollzieht.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung die Leuchtmittel derart ansteuert, dass sich die Form wenigstens einer Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs wenigstens abschnittsweise ver ¬ ändert. Bei dieser Ausführungsform ist es beispielsweise mög ¬ lich, dass bei einer Fahrtrichtungsänderung die Leuchtfläche ein die Fahrtrichtungsänderung anzeigendes Symbol bildet.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass sich die Größe und/oder Farbe wenigstens einer Leuchtfläche der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs wenigstens abschnittsweise ver ¬ ändert. Erfindungsgemäß sind auch beliebige Kombinationen aus Änderung von Form, Größe und Farbe der Leuchtfläche der

Schlusslichtanordnung möglich.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung die Leuchtmittel derart ansteuert, dass sich die Leuchtstärke der Leuchtmittel in Ab ¬ hängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeuges entlang wenigstens einer Leuchtfläche wenigstens abschnitts- weise verändert. Bei dieser Ausführungsform ist es beispiels ¬ weise möglich, dass die Leuchtstärke der Leuchtmittel entlang der Breitenausdehnung des Fahrzeugs sich auf einer Seite ändert und durch die einseitig erhöhte Helligkeit die Fahrtrich ¬ tungsänderung angezeigt wird.

Bei den vorgenannten Ausführungsformen erfolgt die Veränderung der Beleuchtungskonfiguration ausschließlich durch An- steuerung der Leuchtmittel, so dass zur Änderung der Beleuchtungskonfiguration keinerlei bewegliche Bauteile erforderlich sind. Auf diese Weise ergibt sich ein einfacher, kostengünsti ¬ ger und wartungsarmer Aufbau. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass eine Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Leuchtmittel ohnehin vorhanden ist, so dass sich gegenüber nicht erfindungsgemäß ausgestalteten Kraftfahrzeugen kein oder nur ein geringer Hardware-Mehraufwand ergibt.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenhei ¬ ten ist es jedoch auch möglich, die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung dadurch zu ändern, dass zumindest Teile der Schlusslichtanordnung bewegt werden. In diesem Sinne sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass wenigstens ein Teil der Leuchtmittel der Schlusslichtanordnung an einem relativ zu dem Grundkörper des Kraftfahrzeugs beweglichen Träger angeordnet ist, das dem Träger eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist, mit der die Steuerungseinrichtung derart in Steuerungsverbindung steht, dass die Antriebseinrichtung den Träger in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs bewegt. Bei dieser Ausführungsform zeigt die Bewegung des Trägers Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs an.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Schlusslichtanordnung einen bei Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs unveränderlichen ersten Schlusslichtteil und einen veränderlichen zweiten Schlusslichtteil aufweist, dessen Beleuchtungskonfiguration sich in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert .

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass der erste Schlusslichtteil zwei entlang der Breiten ¬ ausdehnung des Kraftfahrzeugs zueinander beabstandete, die Fahrzeugsbreite definierende erste Leuchtflächen aufweist und dass der zweite Schlusslichtteil wenigstens eine entlang der Breitenausdehnung des Kraftfahrzeugs zwischen den Leuchtflächen des ersten Rücklichtteils angeordnete zweite Leuchtfläche aufweist. Bei dieser Ausführungsform zeigt der erste Schluss ¬ lichtteil die Breite des Kraftfahrzeugs an, während der zweite Schlusslichtteil Richtungsänderungen des Kraftfahrzeugs an ¬ zeigt .

Die Erfassung bzw. Detektion von Richtungsänderungen kann erfindungsgemäß auf beliebige geeignete Weise erfolgen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass mit der Steuerungseinrichtung Datenübertragungsverbindung stehende Sensormittel zum Abfühlen von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs vorgesehen sind. Form, Größe und Aus ¬ gestaltung der Sensormittel sind entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten wählbar.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Sensormittel wenigstens einen der Lenkung des Kraftfahrzeugs zugeordneten Sensor zum Abfühlen von Lenkeinschlägen der Lenkung aufweist, wobei der Sensor mit der Steuerungseinrichtung derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von durch den Sensor abgefühlten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert. Bei dieser Ausführungsform triggert also der durch einen Sensor oder mehrere Sensoren abgefühlte Lenkeinschlag des Fahrzeugs die Ände ¬ rung der Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung. Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung mit wenigstens einem Beschleunigungssensor derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration in Abhängigkeit von durch den Beschleunigungssensor abgefühlten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert. Bei dieser Aus ¬ führungsform werden Fahrtrichtungsänderungen des Fahrzeugs durch wenigstens einen Beschleunigungssensor abgefühlt. Derartige Beschleunigungssensoren stehen als einfache, kostengünstige und zuverlässige Standardbauteile zur Verfügung.

Bei den vorgenannten Ausführungsformen werden tatsächlich eintretende bzw. eingetretene Fahrtrichtungsänderungen des Fahrzeugs abgefühlt. Es ist erfindungsgemäß jedoch auch mög ¬ lich, Fahrtrichtungsänderungen vorherzusagen und die Veränderungen der Beleuchtungskonfiguration in Abhängigkeit von den vorhergesagten Fahrtrichtungsänderungen zu steuern. In diesem Sinne sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Sensormittel wenigstens einen Sensor zur in Fahrt ¬ richtung des Kraftfahrzeugs vorausschauend eine Erfassung des Straßenverlaufs aufweisen, der mit der Steuerungseinrichtung derart in Datenübertragungsverbindung steht, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Licht und vorausschauend erfassten Straßenverlauf be ¬ dingten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert. Bei dieser Ausführungsform kann der vor dem Kraftfahrzeug liegende Straßenverlauf beispielsweise durch eine Kamera erfasst werden, wobei durch bekannte Verfahren der Bildverarbeitung und Mustererkennung Änderungen des Straßenverlaufes erkannt werden, so dass die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung des Kraftfahrzeugs entsprechend dem sich än ¬ dernden Straßenverlauf verändert werden kann.

Erfindungsgemäß sind beliebige sinnvolle Kombinationen von Sensoren, insbesondere der vorgenannten Sensoren miteinander oder mit anderen Sensoren, möglich, wobei durch eine entsprechende Steuerung sichergestellt werden kann, dass eine Senso- rik gegenüber den anderen Sensoriken Priorität hat. Die Priorität kann sich hierbei, beispielsweise entsprechend sich än ¬ dernden Straßen- oder Sichtverhältnissen, ebenfalls ändern.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Ausgangssignale der Sensormittel mit wenigstens einem Schwellenwert vergleichen werden, derart, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung bei Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs ausschließlich bei Ü- berschreiten wenigstens eines Schwellenwertes verändert. Auf diese Weise ist vermieden, dass beispielsweise geringfügige Lenkbewegungen des Fahrers, die nicht einer beabsichtigten Fahrtrichtungsänderung zuzuordnen sind, zu einer Änderung der Beleuchtungskonfiguration führen .

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung für eine Ansteuerung der Schlusslichtanordnung derart ausgebildet ist, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung umso stärker verändert, je stärker eine Fahrtrichtungsänderung des Kraftfahrzeugs ist. Besteht die Veränderung der Beleuchtungs ¬ konfiguration beispielsweise in einer Veränderung der Form, beispielsweise in Form eines in Fahrtrichtung weisenden Pfeiles, so kann dieser Pfeil beispielsweise durch entsprechende Ansteuerung der Leuchtmittel umso größer werden, je stärker sich die Fahrtrichtung ändert.

Die Leuchtmittel der erfindungsgemäßen Schlusslichtanord ¬ nung sind entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten innerhalb weiter Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass die

Leuchtmittel wenigstens teilweise durch Leuchtdioden gebildet sind. Leuchtdioden stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile mit langer Lebensdauer und geringem Strom- verbrauch zur Verfügung. Insbesondere können sogenannte OLEDS verwendet werden.

Die von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs aktivierbaren Zusatzleuchten der Rücklichtanordnung können Fahrtrichtungsanzeigerleuchten (Blinker ) und vorzugsweise wenigstens eine Ne- bel-Zusat zleuchte aufweisen, wie dies eine zweckmäßige Weiter ¬ bildung der Erfindung vorsieht.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die in Abhängigkeit von Betriebszuständen des Kraft ¬ fahrzeugs automatisch aktivierbaren Zusatzleuchten wenigstens eine Bremsleuchte aufweisen.

Gemäß einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung weisen die Zusatzleuchten eine ein Kennzeichen des Kraftfahrzeugs beleuchtende Kennzeichenleuchte und/oder wenigstens eine Seiten ¬ markierungsleuchte aufweisen.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Leuchtstärke der Schlusslichtanordnung bei Veränderung der Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung unverändert oder annähernd unverändert bleibt.

Es ist erfindungsgemäß auch möglich, bei einer Fahrtrichtungsänderung des Fahrzeugs ein entsprechendes Signal drahtlos zu einem dahinter fahrenden Fahrzeug zu übertragen und so die Fahrtrichtungsänderung zu signalisieren. Auf einer Anzeigevorrichtung des dahinter fahrenden Fahrzeugs kann dann dem Fahrer dieses Fahrzeugs signalisiert werden, dass das vor ihm fahren ¬ de Fahrzeug seine Fahrtrichtung ändert, bevor dies durch eine Änderung der Beleuchtungskonfiguration angezeigt wird.

Zum Gegenstand der Erfindung gehört auch ein erfindungsge ¬ mäßes Verfahren zum Betreiben einer Schlusslichtanordnung ( Schlussleucht ) eines Kraftfahrzeugs, bei dem Fahrtrichtungs ¬ änderungen des Kraftfahrzeugs abgefühlt oder detektiert werden und bei dem die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung in Abhängigkeit von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs verändert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren kann entsprechend den in den Unteransprüchen definierten Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs weitergebil ¬ det werden.

Zum Gegenstand der Erfindung und Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung gehören auch Unterkombinationen des Anspruchs 1 und der Unteransprüche, bei denen einzelne Merkmale des jeweiligen Anspruchs weggelassen und/oder durch andere Merkmale ersetzt sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbei ¬ spielen unter Bezugnahme auf die beigefügte stark schemati ¬ sierte Zeichnung näher erläutert. Dabei bilden alle beschrie ¬ benen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer Beschreibung beziehungsweise Darstellung in der Zeichnung.

Es zeigt:

Figur 1 stark schematisiert eine Rückansicht eines ers ¬ ten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs in einer ersten Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung,

Figur 2 in gleicher Darstellung wie Figur 1 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 in einer zweiten Be ¬ leuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung,

Figur 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites

Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs in einer ersten Beleuchtungskon figuration der Schlusslichtanordnung,

Figur 4 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 in einer zweiten Beleuchtungskonfiguration der Schluss chtanordnung und

Figur 5 ein Blockschaltbild von Komponenten des Kraft fahrzeugs gemäß Figur 1.

In den Figuren der Zeichnung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche bzw. sich entsprechende Elemente.

Zur Erläuterung von Ausführungsbeispielen wird nachfolgend auf die Figuren 1 bis 5 Bezug genommen.

In Figur 1 ist stark schematisiert eine Rückansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs 2 dargestellt, das eine in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs nach hinten abstrahlende Rücklichtanordnung aufweist, die bei die ¬ sem Ausführungsbeispiel eine erfindungsgemäße Schlusslichtan ¬ ordnung 4 aufweist. Die Schlusslichtanordnung 4 (Schlussleuchte) leuchtet bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung (Fahrlicht) des Kraftfahrzeugs 2 permanent. Neben der Schlussleuch ¬ te 4 kann die Rücklichtanordnung noch Zusatzleuchten aufweisen, die von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs 2 aktivierbar sind, zum Beispiel Fahrtrichtungsanzeigerleuchten (Blinker) oder Nebel-Zusatzleuchten, oder in Abhängigkeit von Betriebs- zuständen des Kraftfahrzeugs automatisch aktivierbar sind, z.B. Bremsleuchten. Diese sind so ausgebildet, wie aus dem Stand der Technik bekannt, und sind aus Gründen der Vereinfa ¬ chung nicht gezeigt. Diese Zusatzleuchten sind oder bilden keine Schlusslichtanordnung (Schlussleuchte) im Sinne der Erfindung . Die Schlusslichtanordnung 4 weist zwei entlang der Breitenausdehnung des Kraftfahrzeugs 2 zueinander beabstandete Leuchtflächen 6, 8 auf, die durch Leuchtmittel definiert sind, die bei Ansteuerung, also bei leuchtendem Leuchtmittel, eine Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung 4 definieren. Die Leuchtmittel sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch matrixartig angeordnete Leuchtdioden (LED) in Form von organischen Leuchtdioden (OLED) gebildet.

Die Leuchtflächen 6, 8 der Schlusslichtanordnung 4 weisen jeweils einen bei Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs 2 veränderlichen, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Balken ausgebildeten Leuchtflächenteil 10, 12 auf, die in Fig. 1 schraffiert dargestellt sind.

Figur 1 zeigt das Kraftfahrzeug 2 in einer Beleuchtungs ¬ konfiguration der Schlusslichtanordnung 4, in der die Balken der Leuchtflächenteile 10, 12 im Wesentlichen senkrecht ange ¬ ordnet sind. Diese Beleuchtungskonfiguration entspricht einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs 2.

Zur Ansteuerung der Schlusslichtanordnung 4 ist eine Steuerungseinrichtung 14 (vgl. Figur 5) vorgesehen. Die Steuerungseinrichtung 14 steht mit Sensormitteln 16 zum Abfühlen von Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs 2 in Datenübertragungsverbindung. Die Sensormittel 16 können einen einzelnen Sensor oder eine Mehrzahl von Sensoren aufweisen, die dazu bestimmt und geeignet sind, Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs 2 abzufühlen.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die Sensormittel 16 einen Sensor 22 zum Abfühlen eines Lenkeinschlags (Lenkwinkels) des Kraftfahrzeugs 2 und einen Beschleunigungs ¬ sensor 20 auf, der Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs 2 repräsentierende Beschleunigungen detektiert. Die Sensoren 18, 20 dienen dazu, stattfindende tatsächliche Fahrtrichtungs ¬ änderungen des Kraftfahrzeugs 2 zu detektieren. Daneben können die Sensormittel 16 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen Sensor 22 zur in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs 2 vorausschauenden Erfassung des Straßenverlaufs aufweisen, der mit der Steuerungseinrichtung 14 in Datenübertragungsverbindung steht, derart, dass sich die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung 4 in Abhängigkeit von durch den vorausschauend erfassten Straßenverlauf bedingten Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs 2 verändert. Der Sensor 22 kann beispielsweise durch eine Kamera ge ¬ bildet sein, die bei vielen Kraftfahrzeugen ohnehin vorhanden ist, um beispielsweise eine Verkehrsschilderkennung auszuführen. Es ist erfindungsgemäß auch möglich, eine vorausschauende Erkennung des Straßenverlaufs auf andere Weise zu bewerkstel ¬ ligen, beispielsweise durch Auswertung von Navigationsinforma ¬ tionen oder von elektronisch bereitgestelltem Kartenmaterial in Kombination mit einer durch geeignete Mittel festgestellten Position des Kraftfahrzeugs 2.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs 2 ist wie folgt:

Durch die Sensormittel 16 wird fortlaufend abgefühlt bzw. detektiert, ob es zu tatsächlichen Fahrtrichtungsänderungen des Kraftfahrzeugs kommt (Sensoren 18, 20) . Wird durch die Sensormittel 16 eine Fahrtrichtungsänderung abgefühlt bzw. de ¬ tektiert, so steuert die Steuerungseinrichtung die Schluss ¬ lichtanordnung 4 derart an, dass sich die Beleuchtungskonfigu ¬ ration der Schlusslichtanordnung 4 in Abhängigkeit von der abgefühlten Fahrtrichtungsänderung des Kraftfahrzeugs verändert.

Wird durch die Sensormittel 16 beispielsweise detektiert, dass sich die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs 2 nach rechts ändert, so wird die Beleuchtungskonfiguration der Schlusslichtanordnung 4 so verändert, dass die Fahrtrichtungsänderung nach rechts dem Fahrer eines hinter dem Kraftfahrzeug 2 fahrenden Kraftfahrzeugs angezeigt wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ändert sich die Beleuchtungskonfiguration derart, dass die Matrix der Leuchtdioden derart angesteuert wird, dass die Leuchtflächenteile 10, 12 nach rechts geneigt angezeigt werden, wie in Fig. 2 dargestellt. Es versteht sich von selbst, dass bei einer Fahrrichtungsänderung nach links die Steuerungseinrichtung die Matrix der Leuchtdioden derart ansteuert, dass die Leuchtflächenteile 10, 12 nach links ge ¬ neigt angezeigt werden.

In Fig. 3 und Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und Fig. 2 hinsicht ¬ lich der Form der Leuchtflächenteile 10, 12 unterscheidet.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Schlusslichtanord ¬ nung 4 des Kraftfahrzeugs 2 führt ohne oder nur mit geringem hardwaremäßigen Aufwand zu einer deutlichen Erhöhung der Fahrsicherheit, indem dem Fahrer eines hinter dem Kraftfahrzeug 2 hinterherfahrenden Kraftfahrzeugs signalisiert wird, dass eine Fahrtrichtungsänderung stattfindet oder bevorsteht. Der Fahrer des hinterherfahrenden Fahrzeugs kann sich somit darauf einstellen .